DE102005023350B4

DE102005023350B4 - Hand Pump

Info

Publication number: DE102005023350B4
Application number: DE200510023350
Authority: DE
Inventors: Martin Maier; Kurt Wagner; Bernhard Schopp
Original assignee: GIEMA GmbH
Current assignee: GIEMA GMBH, 79379 MUELLHEIM, DE
Priority date: 2005-05-17
Filing date: 2005-05-17
Publication date: 2007-11-08
Anticipated expiration: 2025-05-18
Also published as: DE102005023350A1

Abstract

Vorrichtung zum Fördern einer flüssigen oder breiigen Masse, mit einer ersten Kammer (1), in der ein erster Kolben (3) angeordnet ist, und einer zweiten Kammer (2), in der ein zweiter Kolben (4) angeordnet ist, wobei die erste Kammer (1) eine mittels eines ersten Ventils (5a, 5b) verschließbare erste Einlassöffnung (7) hat und die zweite Kammer (2) eine mittels eines zweiten Ventils (6a, 6b) verschließbare zweite Einlassöffnung (8) hat sowie die erste Kammer (1) eine mittels eines dritten Ventils (9) verschließbare erste Auslassöffnung (11) hat und die zweite Kammer (2) eine mittels eines vierten Ventils (10) verschließbare zweite Auslassöffnung (12) hat, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erstes als Zugfeder ausgebildetes Kraftelement (13) vorhanden ist, mittels dem wenigstens auf das erste Ventil (5a, 5b) eine Kraft zur Schließung des ersten Ventils (5a, 5b) ausgeübt wird, wobei das erste Ventil (5a, 5b) durch ein erstes bewegliches Verschlusselement (5a) und einen fest angeordneten ersten...contraption to promote a liquid or pulpy mass, with a first chamber (1) in which a first Piston (3) is arranged, and a second chamber (2), in the a second piston (4) is arranged, wherein the first chamber (1) a by means of a first valve (5a, 5b) closable first inlet port (7) and the second chamber (2) by means of a second valve (6a, 6b) lockable second inlet opening (8) and the first chamber (1) by means of a third valve (9) lockable first outlet opening (11) and the second chamber (2) by means of a fourth valve (10) lockable second outlet opening (12), characterized in that at least a first as Tension spring trained force element (13) is present by means at least on the first valve (5a, 5b) a force for closing the first valve (5a, 5b) exercised is, wherein the first valve (5a, 5b) by a first movable closure element (5a) and a fixed first ...

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, zum Fördern einer flüssigen oder breiigen Masse, mit einer ersten Kammer, in der ein erster Kolben angeordnet ist, und einer zweiten Kammer, in der ein zweiter Kolben angeordnet ist, wobei die erste Kammer eine mittels eines ersten Ventils verschließbare erste Einlassöffnung hat und die zweite Kammer eine mittels eines zweiten Ventils verschließbare zweite Einlassöffnung hat sowie die erste Kammer eine mittels eines dritten Ventils verschließbare erste Auslassöffnung hat und die zweite Kammer eine mittels eines vierten Ventils verschließbare zweite Auslassöffnung hat.The The invention relates to a device according to the preamble of the claim 1, to the promoting a liquid or pulpy mass, with a first chamber in which a first Piston is arranged, and a second chamber in which a second Piston is arranged, wherein the first chamber by means of a first Valves lockable first inlet opening has and the second chamber closable by means of a second valve second inlet port has and the first chamber closable by means of a third valve first outlet and the second chamber has a second sealable by means of a fourth valve outlet Has.

Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus der DE 26 43 874 A1 oder der DE 200 02 523 U1 bekannt.Such a device is for example from the DE 26 43 874 A1 or the DE 200 02 523 U1 known.

Bei der bekannten Vorrichtung weisen die Einlassöffnungen einen ringförmigen Ventilsitz auf, welcher von einem als Kugel ausgebildeten sphärischen Ventilkörper verschließbar ist. Die Auslassöffnungen weisen ebenfalls einen ringförmigen Ventilsitz auf, der ebenfalls von einem als Kugel ausgebildeten sphärischen Ventilkörper verschließbar ist. Die Kugeln sind so angeordnet, dass bei einem auftretenden Druck in der betreffenden Kammer die eine der Kugeln auf den Ventilsitz des Einlasses gedrückt wird, wodurch der Einlass verschlossen ist, und die andere der Kugeln aus dem Ventilsitz der Auslassöffnung gedrückt wird, wodurch die Auslassöffnung geöffnet ist.at In the known device, the inlet openings have an annular valve seat on which of a trained as a spherical spherical valve body lockable is. The outlet openings also have an annular Valve seat on, which is also formed by a ball spherical valve body lockable is. The balls are arranged so that when occurring Pressure in the relevant chamber the one of the balls on the valve seat of the inlet is pressed, whereby the inlet is closed, and the other of the balls from the valve seat of the outlet opening depressed will, creating the outlet opening open is.

Da die Kolben im Gegentakt arbeiten, wird jeweils zu der Zeit, während der in der einen Kammer Druck aufgebaut wird, in der anderen Kammer ein Unterdruck aufgebaut, wodurch die Einlassöffnungen sowie die Auslassöffnungen jeweils wechselseitig geöffnet beziehungsweise geschlossen sind. Das heißt, während die Einlassöffnung der einen Kammer geschlossen ist, ist die Einlassöffnung der anderen Kammer geöffnet. Dasselbe gilt auch für die Auslassöffnungen. Während die Auslassöffnung der einen Kammer geöffnet ist, ist die Auslassöffnung der anderen Kammer geschlossen. Hierdurch wird bei jedem Kolbenhub Masse entweder durch die eine Auslassöffnung oder durch die andere Auslassöffnung gedrückt, so dass beim Zusammenführen der an die Auslassöffnungen angeschlossenen Leitungen in der gemeinsamen Leitung ein nahezu kontinuierlicher Massefluss vorhanden ist.There the pistons are working in push-pull, respectively at the time during the in one chamber pressure is built up, in the other chamber built a negative pressure, whereby the inlet openings and the outlet openings each alternately open or are closed. That is, while the inlet opening of the one chamber is closed, the inlet opening of the other chamber is open. The same thing applies to the outlet openings. While the outlet opening opened a chamber is, is the outlet opening the other chamber closed. This will be at every piston stroke Mass either through one outlet or through the other Outlet opening pressed, so that when merging to the outlet openings connected lines in the common line a nearly continuous mass flow is present.

Es hat sich jedoch gezeigt, dass bei einem Wechsel der Bewegungsrichtung der Kolben, das heißt während des Umschaltens des Drucks in einer Kammer von Unterdruck auf Überdruck die betreffende Einlassöffnung nicht schnell genug geschlossen wird, so dass durch die Einlassöffnung Masse zurückgedrückt wird. Dies wirkt sich nachteilig auf die Dichte des Masseflusses aus. Denn die durch die Einlassöffnung zurück gedrückte Menge an Masse fehlt an der durch die Auslassöffnung gedrückten Massenmenge.It However, it has been shown that when changing the direction of movement the piston, that is while switching the pressure in a chamber from negative pressure to positive pressure the relevant inlet opening not closed fast enough, so that through the inlet opening mass is pushed back. This adversely affects the density of the mass flow. Because the through the inlet opening back pressed Amount of mass is missing from the mass amount pushed through the outlet opening.

Aus der DE 875 141 C sind ein Saugventil und ein Druckventil bekannt, bei denen durch Federn eine Kraft zur Schließung der Ventile ausgeübt wird.From the DE 875 141 C a suction valve and a pressure valve are known in which a force is exerted by springs to close the valves.

Des Weiteren lässt sich der DE 200 02 523 U1 ein Ventilkörper entnehmen, der mit einer Zugfeder mit vorbestimmter Federkraft auf den Ventilsitz gezogen wird.Furthermore, can the DE 200 02 523 U1 Remove a valve body which is pulled with a tension spring with a predetermined spring force on the valve seat.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine eingangs genannte Vorrichtung derart auszubilden, dass die Dichte des Masseflusses erhöht ist.It is the object of the invention, an initially mentioned device such to form that the density of the mass flow is increased.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.The solution This object is apparent from the features of the characterizing Part of claim 1. Advantageous developments of the invention emerge from the dependent claims.

Gemäß der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Fördern einer flüssigen oder breiigen Masse, mit einer ersten Kammer, in der ein erster Kolben angeordnet ist, und einer zweiten Kammer, in der ein zweiter Kolben angeordnet ist, wobei die erste Kammer eine mittels eines ersten Ventils verschließbare erste Einlassöffnung hat und die zweite Kammer eine mittels eines zweiten Ventils verschließbare zweite Einlassöffnung hat sowie die erste Kammer eine mittels eines dritten Ventils verschließbare erste Auslassöffnung hat und die zweite Kammer eine mittels eines vierten Ventils verschließbare zweite Auslassöffnung hat, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erstes als Zugfeder ausgebildetes Kraftelement vorhanden ist, mittels dem wenigstens auf das erste Ventil eine Kraft zur Schließung des ersten Ventils ausgeübt wird, wobei das erste Ventil durch ein erstes bewegliches Verschlusselement und einen fest angeordneten ersten Ventilsitz gebildet ist, wobei das erste bewegliche Verschlusselement kegelförmig ausgebildet mit dem ersten Kraftelement verbunden ist, wobei die Mantelfläche des Verschlusselements konvex ausgebildet ist.According to the invention is a device for conveying a liquid or pulpy mass, with a first chamber in which a first Piston is arranged, and a second chamber in which a second Piston is arranged, wherein the first chamber by means of a first valve closable first inlet opening and the second chamber has a second sealable by a second valve inlet port has and the first chamber closable by means of a third valve first outlet and the second chamber has a second sealable by means of a fourth valve Outlet opening has, characterized in that at least a first as a tension spring trained force element is present, by means of at least a force is applied to the first valve to close the first valve, wherein the first valve by a first movable closure element and a fixedly arranged first valve seat, wherein the first movable closure element conically formed with the first Force element is connected, wherein the lateral surface of the closure element convex is trained.

Dadurch, dass wenigstens ein erstes Kraftelement vorhanden ist, mittels dem wenigstens auf das erste Ventil eine Kraft zur Schließung des ersten Ventils ausgeübt wird, wird erreicht, dass das Ventil bei einem Druckwechsel in der betreffenden Kammer schneller geschlossen wird. Hierdurch verringert sich die Menge der durch die betreffende Einlassöffnung zurück gedrückten Masse erheblich, was zur Folge hat, dass entsprechend mehr Masse durch die betreffende Auslassöffnung gedrückt wird. Dies hat zur Folge, dass sich die Dichte des Masseflusses erhöht.Thereby, that at least a first force element is present, by means of at least on the first valve, a force to close the first valve exercised is achieved, that the valve in a pressure change in the chamber is closed faster. This reduces the amount of mass pushed back through the inlet port in question is considerable, which As a result, the correspondingly more mass by the concerned outlet depressed becomes. This has the consequence that the density of the mass flow elevated.

Als sehr vorteilhaft hat sich herausgestellt, dass das erste Ventil aus einem beweglichen Verschlusselement und einem fest angeordneten Ventilsitz besteht, wobei das bewegliche Verschlusselement mit dem ersten Kraftelement verbunden ist und das Kraftelement als Zugfeder ausgebildet ist. Dies hat den Vorteil, dass die Vorrichtung kostengünstig zu realisieren ist, ohne dass hierbei die Zuverlässigkeit der Funktion in Mitleidenschaft gezogen wird. Die Zugfeder sollte so bemessen sein, dass sie bei im Ventilsitz sitzendem Verschlusselement auf das Verschlusselement eine Kraft ausübt, welche etwa zehn Prozent über dem Gewicht des Verschlusselements liegt. Hierdurch wird ein genügend schnelles Verschließen der Einlassöffnung erreicht, ohne dass sich dies in merkbarer Weise nachteilig auf die Öffnungszeit der Einlassöffnung auswirkt.When very beneficial has been found that the first valve from a movable closure element and a fixed Valve seat is made, with the movable closure element with the first power element is connected and the force element as a tension spring is trained. This has the advantage that the device is inexpensive too Realize without compromising the reliability of the function is pulled. The tension spring should be dimensioned so that it is at seated in the valve seat closure element on the closure element exerting a force which about ten percent over the weight of the closure element is located. This will be a fast enough close the inlet opening achieved without this noticeably disadvantageous The opening hours the inlet opening effect.

Sehr vorteilhaft bei der Verwendung einer Zugfeder ist es auch, dass die Zugfeder nicht in der betreffenden Kammer angeordnet ist, wodurch sie nicht im durch den Kolben erzeugten Strömungsfluss angeordnet ist. Dies wirkt sich ebenfalls vorteilhaft auf die Menge der geförderten Masse aus.Very advantageous in the use of a tension spring, it is also that the tension spring is not arranged in the relevant chamber, whereby it is not located in the flow generated by the piston. This also has an advantageous effect on the amount of subsidized Mass out.

Statt als Zugfeder kann das Kraftelement aber auch als ein elektromotorisch oder pneumatisch beziehungsweise hydraulisch betätigbares Element ausgebildet sein. So kann das Verschlusselement beispielsweise mittels eines Hydraulikzylinders zwangsgesteuert werden.Instead of as a tension spring, the force element but also as an electric motor or pneumatically or hydraulically actuated element formed be. Thus, the closure element, for example by means of a Hydraulic cylinder be forcibly controlled.

Als sehr vorteilhaft hat sich auch insbesondere herausgestellt, dass das bewegliche Verschlusselement kegelförmig ausgebildet ist, wobei die Mantelfläche des Verschlusselements nach außen gewölbt (konvex) ist. Durch die kegelförmige Ausbildung des Verschlusselements kann in vorteilhafter Weise erreicht werden, dass das Verschlusselement, wenn es im Ventilsitz sitzt, nicht mehr in den durch den Kolben erzeugten Massefluss durch die Auslassöffnung hineinragt. Auch dies wirkt sich sehr vorteilhaft auf die Menge des Masseflusses aus. Des Weiteren wird hierdurch vermieden, dass sich an dem Verschlusselement Masse absetzt, was zu einer Funktionsbeeinträchtigung führen könnte. Darüber hinaus lässt sich die Vorrichtung hierdurch mit einer sehr geringen Bauhöhe herstellen.When very advantageous has also been found in particular that the movable closure element is conical, wherein the lateral surface the closure element to the outside domed (convex) is. By the cone-shaped Training the closure element can be achieved in an advantageous manner be that the closure element, when seated in the valve seat, no longer in the mass flow generated by the piston through the outlet protrudes. This too has a very beneficial effect on the amount of the mass flow. Furthermore, this avoids that mass settles to the closure element, resulting in a functional impairment to lead could. Furthermore let yourself The device thereby produce a very low height.

Durch die konvex ausgebildete Mantelfläche des Verschlusselements wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass die Gefahr, dass sich das Verschlusselement in dem Ventilsitz verklemmt, nahezu nicht mehr besteht. Dies wirkt sich sehr vorteilhaft auf die Zuverlässigkeit der Vorrichtung aus. Durch die ballige Ausbildung des Verschlusselements wird in vorteilhafter Weise auch erreicht, dass auf eine seitliche Führung des Verschlusselements verzichtet werden kann. Das Verschlusselement wird zuverlässig auf den Ventilsitz gezogen.By the convex lateral surface of the Closure element is achieved in an advantageous manner that the Danger that the closure element jams in the valve seat, almost no longer exists. This has a very beneficial effect the reliability of the device. Due to the spherical design of the closure element is achieved in an advantageous manner that on a lateral guidance of the Closing element can be omitted. The closure element becomes reliable pulled on the valve seat.

Des Weiteren hat es sich als sehr vorteilhaft herausgestellt, die Grundfläche des kegelförmigen Verschlusselements ebenfalls nach außen gewölbt (konvex) auszubilden. Es hat sich gezeigt, dass bei einer konvex ausgebildeten Grundfläche nahezu keine Masseablagerungen an der Grundfläche erfolgen. Auch dies wirkt sich sehr vorteilhaft auf die Zuverlässigkeit der Vorrichtung aus.Of Furthermore, it has been found to be very advantageous, the base of the conical closure element also to the outside arched (convex) train. It has been shown that in a convex Floor space almost no mass deposits on the base done. This too works very beneficial to the reliability of the device.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens ein erster Anschlag vorhanden ist, mittels dem der Öffnungsweg wenigstens des ersten beweglichen Verschlusselements begrenzt ist. Hierdurch wird erreicht, dass sich das Verschlusselement nicht zu weit vom Ventilsitz entfernt, wodurch einerseits eine sehr kurze Verschließzeit der betreffenden Einlassöffnung gewährleistet ist, und andererseits vermieden wird, dass die betreffende Zugfeder überdehnt wird, wodurch die von ihr ausgeübte Kraft geringer werden würde.at a further embodiment The invention provides that at least one first stop is present, by means of the opening path is limited at least the first movable closure element. This ensures that the closure element is not closed far from the valve seat, which on the one hand a very short sealing time the relevant inlet opening guaranteed and on the other hand it is avoided that the tension spring in question overstretches which is what she exercises Power would be lower.

Es ist sehr vorteilhaft, wenn ein zweites Kraftelement vorhanden ist, mittels dem auf das zweite Ventil eine Kraft zur Schließung des zweiten Ventils ausgeübt wird. Hierdurch verdoppelt sich die zuvor beschriebene Wirkung, so dass die Dichte des Masseflusses weiter erhöht wird.It is very advantageous if a second force element is present, by means of the second valve, a force to close the second valve exercised becomes. This doubles the effect described above, so that the density of the mass flow is further increased.

Hierbei ist es dann ebenfalls sehr vorteilhaft, wenn auch das zweite Ventil aus einem beweglichen Verschlusselement und einem fest angeordneten Ventilsitz besteht, wobei das bewegliche Verschlusselement mit dem zweiten Kraftelement verbunden ist und das zweite Kraftelement als Zugfeder ausgebildet ist. Hierbei ergeben sich dieselben Vorteile, wie sie zuvor bei der Beschreibung des ersten Ventils erwähnt wurden.in this connection it is then also very advantageous, although the second valve from a movable closure element and a fixed valve seat consists, wherein the movable closure element with the second Force element is connected and the second force element as a tension spring is trained. This results in the same advantages as they previously mentioned in the description of the first valve.

Dasselbe gilt auch für die Ausbildung des beweglichen Verschlusselements. Dies ist in vorteilhafter Weise bei dem zweiten Ventil ebenso ausgebildet wie beim ersten Ventil. Des Weiteren ist in vorteilhafter Weise auch ein zweiter Anschlag vorhanden, mittels dem der Öffnungsweg des zweiten beweglichen Verschlusselements begrenzt ist.The same thing applies to the formation of the movable closure element. This is more advantageous Way in the second valve as well as the first Valve. Furthermore, in an advantageous manner, a second Stop exists, by means of which the opening path of the second movable closure element is limited.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung.Further Details, features and advantages of the present invention result from the following description of a particular embodiment with reference to the drawing.

Es zeigt:It shows:

1 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung und 1 a schematic representation of an inventive device and

2 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäß ausgebildeten Mörtel- beziehungsweise Betonpumpe. 2 a perspective view of an inventively designed mortar or concrete pump.

Wie 1 entnommen werden kann, weist eine Vorrichtung zum Fördern einer flüssigen oder breiigen Masse eine Kolbenpumpe mit einer ersten Kammer 1 und einer zweiten Kammer 2 auf. Die erste Kammer 1 bildet zumindest teilweise einen Zylinder, in dem ein erster Kolben 3 angeordnet ist. Die zweite Kammer 2 bildet ebenfalls zumindest teilweise einen Zylinder, in dem ein zweiter Kolben 4 angeordnet ist. Der erste Kolben 3 und der zweite Kolben 4 sind über ein Kolbengestänge 18a miteinander verbunden. Das Kolbengestänge 18a ist seinerseits mit dem Kolben 18 eines Gleichlaufhydraulikzylinders 18b verbunden. Der Gleichlaufhydraulikzylinder 18b besitzt einen ersten Anschluss 17a sowie einen zweiten Anschluss 17b.As 1 can be removed, a device for conveying a liquid or pulpy mass comprises a piston pump with a first chamber 1 and a second chamber 2 on. The first chamber 1 at least partially forms a cylinder in which a first piston 3 is arranged. The second chamber 2 also forms at least partially a cylinder in which a second piston 4 is arranged. The first piston 3 and the second piston 4 are via a piston rod 18a connected with each other. The piston rod 18a is in turn with the piston 18 a synchronous hydraulic cylinder 18b connected. The synchronous hydraulic cylinder 18b has a first connection 17a and a second port 17b ,

Wird der eine Anschluss 17a mit Druck beaufschlagt, bewegt sich der Kolben 18 des Gleichlaufhydraulikzylinders 18b in Richtung des anderen Anschlusses 17b. Werden die Anschlüsse 17a, 17b wechselseitig mit Druck beaufschlagt, führt der Kolben 18 eine Hin- und Herbewegung aus, wie dies durch den Pfeil 19 dargestellt ist. Gleichzeitig mit dem Kolben 18 des Gleichlaufhydraulikzylinders 18b bewegen sich der in der ersten Kammer 1 angeordnete erste Kolben 3 sowie der in der zweiten Kammer 2 angeordnete zweite Kolben 4.Will the one connection 17a pressurized, the piston moves 18 of the synchronous hydraulic cylinder 18b in the direction of the other connection 17b , Be the connections 17a . 17b mutually pressurized, the piston performs 18 a float out, as indicated by the arrow 19 is shown. Simultaneously with the piston 18 of the synchronous hydraulic cylinder 18b move in the first chamber 1 arranged first piston 3 as well as in the second chamber 2 arranged second piston 4 ,

Die erste Kammer 1 weist eine erste Einlassöffnung 7 auf. Die zweite Kammer 2 weist eine zweite Einlassöffnung 8 auf. Die erste Einlassöffnung 7 sowie die zweite Einlassöffnung 8 sind im Boden eines Vorratsbehälters 20 für die zu fördernde Masse ausgebildet. Im Vorratsbehälter 20 ist eine Aufmischwelle 21 angeordnet, welche von einem Antrieb 22 gedreht wird. Hierdurch werden beide Einlassöffnungen 7, 8 in gleicher Weise mit Masse versorgt.The first chamber 1 has a first inlet opening 7 on. The second chamber 2 has a second inlet opening 8th on. The first inlet opening 7 and the second inlet opening 8th are in the bottom of a storage tank 20 trained for the mass to be conveyed. In the storage container 20 is a mixed wave 21 arranged, which of a drive 22 is turned. This will both inlet openings 7 . 8th supplied in the same way with mass.

Durch die erste Einlassöffnung 7 erstreckt sich ein beispielsweise als Drahtseil ausgebildetes Zugelement 13a, welches an einer ersten Zugfeder 13 befestigt ist. Die erste Zugfeder 13 ihrerseits ist am Vorratsbehälter 20 befestigt.Through the first inlet opening 7 extends a trained example as a wire tension element 13a , which on a first tension spring 13 is attached. The first tension spring 13 in turn is at the reservoir 20 attached.

An dem ersten Zugelement 13a ist ein als Kegel ausgebildetes erstes Verschlusselement 5a befestigt. Die Mantelfläche des Kegels 5a ist konvex ausgebildet. Ebenso ist die Grundfläche des Kegels 5a konvex ausgebildet. Die erste Einlassöffnung 7 wird durch einen ersten ringförmigen Ventilsitz 5b gebildet. Befindet sich der erste Kegel 5a in dem ersten Ventilsitz 5b, ist die erste Einlassöffnung 7 verschlossen. Das erste Verschlusselement 5a und der erste ringförmige Ventilsitz 5b bilden ein erstes Einlassventil 5a, 5b.At the first tension element 13a is a trained as a cone first closure element 5a attached. The lateral surface of the cone 5a is convex. Likewise, the base of the cone 5a convex. The first inlet opening 7 is through a first annular valve seat 5b educated. Is the first cone? 5a in the first valve seat 5b , is the first inlet opening 7 locked. The first closure element 5a and the first annular valve seat 5b form a first inlet valve 5a . 5b ,

Die erste Zugfeder 13 übt auf den Kegel 5a eine Kraft aus, die etwa zehn Prozent größer als das Gewicht des Kegels 5a ist.The first tension spring 13 exercise on the cone 5a a force that is about ten percent greater than the weight of the cone 5a is.

An dem ersten Zugelement 13a ist ein erstes Anschlagelement 15a befestigt, welches gegen einen ersten Anschlag 15b stößt. Hierdurch ist der Weg des Kegels 5a in Öffnungsrichtung des ersten Ventils 5a, 5b begrenzt.At the first tension element 13a is a first stop element 15a attached, which against a first stop 15b encounters. This is the way of the cone 5a in the opening direction of the first valve 5a . 5b limited.

Die erste Kammer 1 weist des Weiteren eine erste Auslassöffnung 11 auf, welche durch einen ringförmigen Ventilsitz 9b gebildet wird. Die erste Auslassöffnung 11 kann durch eine Kugel 9a verschlossen werden. Die Kugel 9a und der ringförmige Ventilsitz 9b bilden ein Kugelventil. Zur Begrenzung des Wegs der Kugel 9a sind Begrenzungselemente 9c und 9d vorgesehen.The first chamber 1 further includes a first outlet opening 11 on, which by an annular valve seat 9b is formed. The first outlet opening 11 can through a ball 9a be closed. The ball 9a and the annular valve seat 9b form a ball valve. To limit the path of the ball 9a are boundary elements 9c and 9d intended.

Durch die in der zweiten Kammer 2 angeordnete zweite Einlassöffnung 8 erstreckt sich ebenfalls ein beispielsweise als Drahtseil ausgebildetes zweites Zugelement 14a, welches an einer zweiten Zugfeder 14 befestigt ist. Die zweite Zugfeder 14 ihrerseits ist ebenfalls im Vorratsbehälter 20 befestigt.By in the second chamber 2 arranged second inlet opening 8th Also extends, for example, designed as a wire rope second tension element 14a , which on a second tension spring 14 is attached. The second tension spring 14 in turn is also in the reservoir 20 attached.

An dem zweiten Zugelement 14a ist ein als Kegel ausgebildetes zweites Verschlusselement 6a befestigt. Die Mantelfläche des Kegels 6a ist konvex ausgebildet. Ebenso ist die Grundfläche des Kegels 6a konvex ausgebildet. Die zweite Einlassöffnung 8 wird durch einen zweiten ringförmigen Ventilsitz 6b gebildet. Befindet sich der zweite Kegel 6a in dem zweiten Ventilsitz 6b, ist die zweite Einlassöffnung 8 verschlossen. Das zweite Verschlusselement 6a und der zweite ringförmige Ventilsitz 6b bilden ein zweites Ventil 6a, 6b.On the second tension element 14a is designed as a cone second closure element 6a attached. The lateral surface of the cone 6a is convex. Likewise, the base of the cone 6a convex. The second inlet opening 8th is through a second annular valve seat 6b educated. Is the second cone 6a in the second valve seat 6b , is the second inlet opening 8th locked. The second closure element 6a and the second annular valve seat 6b form a second valve 6a . 6b ,

Die zweite Zugfeder 14 übt auf den Kegel 6a eine Kraft aus, die etwa zehn Prozent größer als das Gewicht des Kegels 6a ist.The second tension spring 14 exercise on the cone 6a a force that is about ten percent greater than the weight of the cone 6a is.

An dem zweiten Zugelement 14a ist ein zweites Anschlagelement 16a befestigt, welches gegen einen zweiten Anschlag 16b stößt. Hierdurch ist der Weg des Kegels 6a in Öffnungsrichtung des zweiten Ventils 6a, 6b begrenzt.On the second tension element 14a is a second stop element 16a attached, which against a second stop 16b encounters. This is the way of the cone 6a in the opening direction of the second valve 6a . 6b limited.

Die zweite Kammer 2 weist des Weiteren ebenfalls eine zweite Auslassöffnung 12 auf, welche durch einen ringförmigen Ventilsitz 10b gebildet wird. Die zweite Auslassöffnung 12 kann durch eine Kugel 10a verschlossen werden. Die Kugel 10a und der ringförmige Ventilsitz 10b bilden ein Kugelventil. Zur Begrenzung des Wegs der Kugel 10a sind Begrenzungselemente 10c und 10d vorgesehen.The second chamber 2 also has a second outlet opening 12 on, which by an annular valve seat 10b is formed. The second outlet opening 12 can through a ball 10a be closed. The ball 10a and the annular valve seat 10b form a ball valve. To limit the path of the ball 10a are boundary elements 10c and 10d intended.

Die zweite Kammer 2 ist somit in gleicher Weise wie die erste Kammer 1 ausgebildet. Hierdurch ergibt sich, dass die Wirkungsweise der zweiten Kammer 2 beziehungsweise der in der zweiten Kammer 2 angeordneten Elemente der Wirkungsweise der ersten Kammer 1 beziehungsweise der in der ersten Kammer 1 angeordneten Elemente entspricht. Wegen der stets entgegen gesetzten Bewegung des zweiten Kolbens 4 zum ersten Kolben 3 ist die Funktion der zweiten Kammer 2 gegenüber der Funktion der ersten Kammer 1 jedoch um 180 Grad Phasen verschoben.The second chamber 2 is thus the same as the first chamber 1 educated. This results in that the operation of the second chamber 2 or in the second chamber 2 arranged elements of the operation of the first chamber 1 or in the first chamber 1 arranged elements corresponds. Because of the always opposite movement of the second piston 4 to the first piston 3 is the function of the second chamber 2 opposite to the function of the first chamber 1 however, shifted by 180 degrees phases.

Wird der erste Anschluss 17a des Gleichlaufhydraulikzylinders 18b mit Druck beaufschlagt, bewegen sich der erste Kolben 3 sowie der zweite Kolben 4 in Richtung der zweiten Auslassöffnung 12 der zweiten Kammer 2. Hierdurch tritt in der ersten Kammer 1 ein Unterdruck auf, wodurch ein Sog auf die Kugel 9a ausgeübt wird, wodurch sie auf den Ventilsitz 9a gezogen wird, wodurch die erste Auslassöffnung 11 verschlossen wird.Will the first connection 17a of the synchronous hydraulic cylinder 18b pressurized, the first piston move 3 as well as the second piston 4 in the direction of the second outlet opening 12 the second chamber 2 , This occurs in the first chamber 1 a vacuum on, causing a suction on the ball 9a is exercised, causing it to the valve seat 9a is pulled, creating the first outlet opening 11 is closed.

Ebenso wird auf den Kegel 5a ein Sog ausgeübt, wodurch dieser aus dem Ventilsitz 5b herausgezogen wird, so dass die erste Einlassöffnung 7 geöffnet wird. Der Kegel 5a wird soweit aus dem ersten Ventilsitz 5b herausgezogen, bis das erste Anschlagelement 15a gegen den ersten Anschlag 15b stößt. Dieser Zustand ist in 1 dargestellt.Likewise, on the cone 5a exerted a suction, causing this from the valve seat 5b is pulled out, leaving the first inlet opening 7 is opened. The cone 5a so far from the first valve seat 5b pulled out until the first stop element 15a against the first stop 15b encounters. This condition is in 1 shown.

Dadurch, dass die erste Einlassöffnung 7 geöffnet ist, kann aus dem Vorratsbehälter 20 Masse in die erste Kammer 1 einströmen. Durch den in der ersten Kammer 1 herrschenden Unterdruck kann in kurzer Zeit eine große Menge Masse in die erste Kammer 1 eingesogen werden. Dadurch, dass die erste Kammer 1 unterhalb des Vorratsbehälters 20 angeordnet ist, wird das Befüllen der ersten Kammer 1 noch durch die Schwerkraft der Masse unterstützt.Thereby, that the first inlet opening 7 opened, can from the reservoir 20 Mass in the first chamber 1 flow. By in the first chamber 1 prevailing negative pressure can in a short time a large amount of mass in the first chamber 1 be sucked in. By doing that, the first chamber 1 below the reservoir 20 is arranged, the filling of the first chamber 1 still supported by the gravity of the mass.

Durch die Bewegung des Kolbens 18 und damit des zweiten Kolbens 4 in Richtung der zweiten Auslassöffnung 12 der zweiten Kammer 2 entsteht in der zweiten Kammer 2 ein Überdruck. Hierdurch wird die Kugel 10a aus dem Ventilsitz 10b gedrückt, wodurch die zweite Auslassöffnung 12 geöffnet ist. Der Weg der Kugel 10a wird durch Begrenzungselemente 10c und 10d begrenzt.By the movement of the piston 18 and thus the second piston 4 in the direction of the second outlet opening 12 the second chamber 2 arises in the second chamber 2 an overpressure. This will cause the ball 10a from the valve seat 10b pressed, causing the second outlet opening 12 is open. The way of the ball 10a is through delimiters 10c and 10d limited.

Da die zweite Auslassöffnung 12 der zweiten Kammer 2 geöffnet ist, wird die in der zweiten Kammer 2 befindliche Masse durch die zweite Auslassöffnung 12 aus der zweiten Kammer 2 gedrückt.Because the second outlet opening 12 the second chamber 2 is opened, which is in the second chamber 2 located mass through the second outlet opening 12 from the second chamber 2 pressed.

Durch den Überdruck in der zweiten Kammer 2 wird der zweite Kegel 6a den zweiten ringförmigen Ventilsitz 6b gedrückt. Hierdurch wird die zweite Einlassöffnung 8 der zweiten Kammer 2 verschlossen.Due to the overpressure in the second chamber 2 becomes the second cone 6a the second annular valve seat 6b pressed. This will be the second inlet opening 8th the second chamber 2 locked.

Hat der Kolben 18 des Gleichlaufhydraulikzylinders 18b seinen Endpunkt erreicht, wird der zweite Anschluss 17b des Gleichlaufhydraulikzylinders 18b mit Druck beaufschlagt und der erste Anschluss 17a drucklos geschaltet. Hierdurch bewegt sich der Kolben 18 des Gleichlaufhydraulikzylinders 18b und damit auch der erste Kolben 3 der ersten Kammer 1 und der zweite Kolben 4 der zweiten Kammer 2 in Richtung der ersten Einlassöffnung 7 der ersten Kammer 1. Da die Funktion der ersten Kammer 1 der Funktion der zweiten Kammer 2 entspricht, finden in der ersten Kammer 1 dieselben Vorgänge statt, wie sie zuvor für die zweite Kammer 2 beschrieben wurden und umgekehrt finden in der zweiten Kammer 2 dieselben Vorgänge statt, wie sie zuvor für die erste Kammer 1 beschrieben wurden. Durch wechselseitige Beaufschlagung der Anschlüsse 17a und 17b findet somit ein kontinuierlicher Pumpvorgang statt.Has the piston 18 of the synchronous hydraulic cylinder 18b reaches its endpoint, becomes the second port 17b of the synchronous hydraulic cylinder 18b pressurized and the first port 17a depressurized. This causes the piston to move 18 of the synchronous hydraulic cylinder 18b and thus also the first piston 3 the first chamber 1 and the second piston 4 the second chamber 2 towards the first inlet opening 7 the first chamber 1 , Because the function of the first chamber 1 the function of the second chamber 2 corresponds, find in the first chamber 1 the same processes take place as before for the second chamber 2 have been described and vice versa in the second chamber 2 the same processes take place as before for the first chamber 1 have been described. By mutual admission of the connections 17a and 17b Thus, a continuous pumping takes place.

Durch die zweite Feder 14 beginnt die Bewegung des zweiten Kegels 6a in vorteilhafter Weise nicht erst nachdem in der zweiten Kammer 2 ein Überdruck aufgebaut wurde, sondern bereits mit dem Abbau des jeweils zuvor in der zweiten Kammer 2 herrschenden Unterdrucks. Das heißt, die Bewegung des zweiten Kegels 6a in Richtung des zweiten Ventilsitzes 6b beginnt stets bereits in dem Augenblick, in dem der zweite Kolben 4 in seiner Bewegung in Richtung der ersten Einlassöffnung 7 der ersten Kammer 1 aufgehört hat. Hierdurch verkürzt sich die Verschlusszeit des zweiten Einlassventils 6a, 6b deutlich, was zur Folge hat, dass nahezu kein Rückfluss von in der zweiten Kammer 2 befindlichen Masse in den Vorratsbehälter 20 mehr stattfindet. Nahezu die vollständige sich in der zweiten Kammer 2 befindliche Masse wird durch die zweite Auslassöffnung 12 aus der zweiten Kammer 2 nach außen gedrückt. Der vorstehende Vorgang gilt zu gegebener Zeit selbstverständlich auch für die erste Kammer 1. Dies bedeutet eine deutliche Steigerung der Effektivität der Vorrichtung.By the second spring 14 begins the movement of the second cone 6a advantageously not only after in the second chamber 2 an overpressure was built up, but already with the degradation of each previously in the second chamber 2 prevailing negative pressure. That is, the movement of the second cone 6a in the direction of the second valve seat 6b always begins at the moment when the second piston 4 in its movement towards the first inlet opening 7 the first chamber 1 has stopped. This shortens the shutter speed of the second intake valve 6a . 6b clearly, with the result that almost no reflux from in the second chamber 2 located mass in the reservoir 20 more takes place. Almost complete in the second chamber 2 mass is through the second outlet opening 12 from the second chamber 2 pushed outward. Of course, the above process also applies to the first chamber at the appropriate time 1 , This means a significant increase in the effectiveness of the device.

Wie 2 entnommen werden kann, ist bei einer erfindungsgemäß ausgebildeten Mörtel- beziehungsweise Betonpumpe der Vorratsbehälter 20 auf einem mit Rädern 23 versehenen Gestell angeordnet. Anschlussstutzen 24, in denen die Auslassventile angeordnet sind, sind über Kupplungsstücke 25 mit einer Sammelleitung 26 verbunden. Die Sammelleitung 26 ist als Ringleitung ausgebildet und weist einen Sammelanschluss 27 auf.As 2 can be removed is in a inventively designed mortar or concrete pump, the reservoir 20 on a with wheels 23 provided rack provided. spigot 24 , in which the exhaust valves are arranged, are via coupling pieces 25 with a manifold 26 connected. The manifold 26 is designed as a loop and has a hunt group 27 on.

Da die erfindungsgemäße Vorrichtung im Doppelhub betrieben wird, steht am Sammelanschluss 27 eine kontinuierlich fließende Masse zur Verfügung. Durch den durch die kurzen Verschlusszeiten der Einlassventile erreichten nahezu auf Null reduzierten Rückfluss von Masse in einen Vorratsbehälter 20 hat die am Sammelanschluss 27 zur Verfügung stehende Masse eine sehr hohe Dichte.Since the device according to the invention is operated in double stroke, stands at the hunt group 27 a continuously flowing mass is available. Due to the short-circuiting times of the intake valves, the return flow of mass to a storage container has been reduced to almost zero 20 has the hunt group 27 available mass a very high density.

Claims

Device for conveying a liquid or pulpy mass, comprising a first chamber ( 1 ), in which a first piston ( 3 ), and one two chamber ( 2 ), in which a second piston ( 4 ), the first chamber ( 1 ) one by means of a first valve ( 5a . 5b ) closable first inlet opening ( 7 ) and the second chamber ( 2 ) one by means of a second valve ( 6a . 6b ) closable second inlet opening ( 8th ) and the first chamber ( 1 ) one by means of a third valve ( 9 ) closable first outlet opening ( 11 ) and the second chamber ( 2 ) by means of a fourth valve ( 10 ) closable second outlet opening ( 12 ), characterized in that at least one first force element formed as a tension spring ( 13 ) is present, by means of at least the first valve ( 5a . 5b ) a force for closing the first valve ( 5a . 5b ), the first valve ( 5a . 5b ) by a first movable closure element ( 5a ) and a fixed first valve seat ( 5b ) is formed, wherein the first movable closure element ( 5a ) formed conically and with the first force element ( 13 ), wherein the lateral surface of the first closure element ( 5a ) is convex.

Apparatus according to claim 1, characterized in that the base surface of the first closure element ( 5a ) is convex.

Apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that at least one first stop ( 15b ) is provided, by means of which the opening path of the first movable closure element ( 5a ) is limited.

Device according to one of claims 1 to 3, characterized in that a second force element ( 14 ) by means of which the second valve ( 6a . 6b ) a force to close the second valve ( 6a . 6b ) is exercised.

Device according to claim 4, characterized in that the second valve ( 6a . 6b ) by a second movable closure element ( 6a ) and a fixed second valve seat ( 6b ), wherein the second movable closure element ( 6a ) with the second force element ( 14 ), and the second force element ( 14 ) is designed as a tension spring.

Apparatus according to claim 5, characterized in that the second movable closure element ( 6a ) is cone-shaped, wherein the lateral surface is convex.

Apparatus according to claim 6, characterized in that the base surface of the second closure element ( 6a ) is convex.

Device according to one of claims 5 to 7, characterized in that at least one second stop ( 16b ) is provided, by means of which the opening path of at least the second movable closure element ( 6a ) is limited.