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DE102005011826B4 - Dämpfungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug - Google Patents

Dämpfungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug Download PDF

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DE102005011826B4
DE102005011826B4 DE102005011826.7A DE102005011826A DE102005011826B4 DE 102005011826 B4 DE102005011826 B4 DE 102005011826B4 DE 102005011826 A DE102005011826 A DE 102005011826A DE 102005011826 B4 DE102005011826 B4 DE 102005011826B4
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Abstract

Dämpfungseinrichtung für ein Fahrzeug mit wenigstens einem kraftbeaufschlagbaren Dämpferelement, dessen Dämpfungswirkung in Abhängigkeit von vorgebbaren Parametern, insbesondere von mittels einer Sensoreinrichtung erfassten Kollisionsparametern, einstellbar und/oder adaptierbar ist, wobei das Dämpferelement (1; 10) einelektro-rheologisches oder ein magneto-rheologisches Fluid (7;13) aufweist, dessen Fluidviskosität zur Einstellung und/oder Adaption der Dämpfungswirkung veränderbar ist,wobei das Dämpferelement (1; 10) mit einer Gurtwickelwelle (2; 11) einer Sicherheitsgurteinrichtung (3) gekoppelt ist dergestalt, dass durch die Veränderung der Dämpfungswirkung des Dämpferelementes (1; 10) die Gurtrückhaltekraft der Sicherheitsgurteinrichtung (3) einstellbar und/oder adaptierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpferelement (1) in der Art einer Kupplung aufgebaut ist mit einem Kupplungsgehäuse (6), in dem das Fluid (7) aufgenommen ist, und dass an der durch das Kupplungsgehäuse (6) geführten Gurtwickelwelle (2) radial abstehende Kupplungslamellen (8) angeordnet sind, die bei einer Drehung der Gurtwickelwelle (2) durch das Fluid (7) bewegt werden.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere eine Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
  • Aus der DE 196 04 483 C1 ist eine Dämpfungseinrichtung für ein Fahrzeug bekannt, mittels der als Sicherheitseinrichtung die Rückhaltecharakteristik einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges in Abhängigkeit vorgebbarer Parameter gesteuert beeinflusst werden kann. Hierzu weist die Sicherheitsgurteinrichtung eine Kraftbegrenzungseinrichtung auf, die mit einer Blockiereinrichtung gekoppelt ist. Mittels Sensoren können Körperdaten eines Fahrzeuginsassen, dessen genaue Sitzposition, Kollisionsparameter einer bevorstehenden oder erfolgten Fahrzeugkollision detektiert werden, so dass in Abhängigkeit dieser ermittelten Daten das Maß des Gurtbandauszuges bis zur vollständigen Blockierung des Gurtbandauszuges kontrolliert gesteuert und begrenzt werden kann.
  • Des Weiteren sind aus der DE 197 80 583 C1 , der DE 101 23 921 C1 , der DE 100 05 010 A1 und der EP 1 000 822 A2 unterschiedliche Ausführungen von Sicherheitsgurteinrichtungen mit Kraftbegrenzungseinrichtungen bekannt. Zudem sind teilweise in diesen Druckschriften Verfahren zum Zurückhalten von Fahrzeuginsassen mit diesen Sicherheitsgurteinrichtungen beschrieben.
  • Aus der DE 199 48 020 A1 ist eine gattungsgemäße Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug bekannt. Die Sicherheitseinrichtung hat ein auf einer Trommel aufgewickeltes Gurtband, wobei die Trommel drehbar auf einer Achse gelagert ist. In einem Ringspalt zwischen der Achse und der Trommel ist eine elektro-rheologische oder magneto-rheologische Flüssigkeit aufgenommen. In Abhängigkeit von verschiedenen Parametern (z.B. Heftigkeit des Aufpralls, Größe und Gewicht des Insassen) kann die Schubspannung der Flüssigkeit durch Anlegen eines elektrischen oder magnetischen Feldes verändert werden und somit die Kraft, mit der sich die Trommel auf der Achse dreht, eingestellt werden.
  • Die in der DE 101 13 502 A1 gezeigte Sicherheitseinrichtung in Form eines Gurtaufrollers hat eine Spindel zur Aufnahme des Gurtbandes. Die Spindel weist einen mit Flüssigkeit gefüllten Hohlraum auf, wobei die Viskosität der elektroviskosen Flüssigkeit mit Hilfe eines elektrischen Signals einstellbar ist.
  • Aus der DE 100 21 142 A1 ist eine Verlagerungseinrichtung für Scheinwerfer gezeigt, die als Kolben-Zylinder-Einheit ausgebildet ist. Die Verlagerungseinrichtung kann pyrotechnisch, hydraulisch, pneumatisch und/oder elektronisch aktiviert werden.
  • Das DE 298 01 443 U1 zeigt eine Sperrung der Stoßdämpfer eines Fahrzeugs mit Hilfe eines Beschleunigungssensors, sobald ein außerhalb des regulären Fahrbetriebes liegendes Beschleunigungssignals vorliegt.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, eine Dämpfungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere eine Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, zu schaffen, mit der auf einfache Weise dessen Dämpfungswirkung kollisionsparameterabhängig eingestellt und/oder adaptiert werden kann zum Erhalt eines optimalen Schutzpotentiales für einen Fahrzeuginsassen.
  • Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
  • Gemäß Anspruch 1 weist das Dämpferelement ein Fluid auf, dessen Fluidviskosität zur Einstellung und/oder Adaption der Dämpfungswirkung veränderbar ist. Bevorzugt ist das Fluid ein elektro-rheologisches oder ein magneto-rheologisches Fluid.
  • Vorteilhaft hierbei ist, dass durch die Veränderung der Fluidviskosität die vom Fluid ausgehende Widerstandskraft verändert wird, so dass dadurch die Dämpfungswirkung des Dämpferelementes in gewünschter Weise eingestellt und/oder adaptiert werden kann. Mittels der Sensoreinrichtung werden bei einer bevorstehenden oder erfolgten Kollision Kollisionsparameter erfasst, wie beispielsweise die Unfallschwere oder die Kollisionsart, d. h. die Stoßrichtung, der Anstoßort am Fahrzeug bzw. die Art des Hindernisses. Des Weiteren können als Kollisionsparameter das Insassengewicht bzw. die Insassengröße sowie die Sitzposition des Insassen, d. h. ob dieser in oder out-off-position befindlich ist, erfasst werden. Auch die Kennung, das Volumen oder die Dimensionen eines einem Fahrzeuginsassen zugeordneten Airbags können zu den erfassten Kollisionsparametern gehören. Zudem können Parameter einer Sicherheitsgurteinrichtung, wie beispielsweise die Gurtsteifigkeit, die Länge der Gurtlose oder die Gurtgeometrie, als Kollisionsparameter erfasst werden. All diese erfassten Kollisionsparämeter können beispielsweise in einer im Fahrzeug angeordneten Regel-/Steuereinrichtung so verarbeitet bzw. ausgewertet werden, dass in Abhängigkeit dieser Ergebnisse die Fluidviskosität des Fluides des Dämpferelementes eingestellt werden kann. In einem konkreten Beispiel ist das Dämpferelement mit einer Sicherheitsgurteinrichtung gekoppelt, so dass die Dämpfungseinrichtung als Gurtkraftbegrenzungsvorrichtung eingesetzt ist. Durch Veränderung der Fluidviskosität kann dabei das Kraftniveau der Gurtrückhaltekraft in Abhängigkeit der erfassten Kollisionsparameter eingestellt werden, so dass ein optimales Schutzpotential für den mit der Sicherheitsgurteinrichtung gesicherten Fahrzeuginsassen gegeben ist.
  • Gemäß einer konkreten Ausbildung ist das Dämpferelement mit einer Gurtwickelwelle einer Sicherheitsgurteinrichtung gekoppelt, dergestalt, dass durch die Veränderung der Dämpfungswirkung des Dämpferelementes die Gurtrückhaltekraft der Sicherheitsgurteinrichtung einstellbar und/oder adaptierbar ist. Dadurch kann durch die Veränderung der Fluidviskosität die Gurtrückhaltekraft der Sicherheitsgurteinrichtung in gewünschter Weise in Abhängigkeit der erfassten Kollisionsparameter eingestellt und/oder adaptiert werden. Die Sicherheitsgurteinrichtung kann in üblicher Weise mit einer Rückholfeder und einem Gurtkraftbegrenzer ausgestattet sein, so dass im normalen, kollisionsfreien Betrieb des Fahrzeuges die Sicherheitsgurteinrichtung in allgemein bekannter Weise eingesetzt ist. Wird mittels der Sensoreinrichtung eine bevorstehende oder erfolgte Kollision erfasst, so kann das mit der Gurtwickelwelle gekoppelte Dämpferelement aktiviert werden, so dass die Gurtrückhaltekraft durch Veränderung der Dämpfungswirkung des Dämpferelementes, d. h. durch Veränderung der Fluidviskosität, eingestellt und/oder adaptiert wird.
  • In der bevorzugten Ausführung ist das Dämpferelement in der Art einer Kupplung aufgebaut mit einem Kupplungsgehäuse, in dem das Fluid aufgenommen ist. An der durch das Kupplungsgehäuse geführten Gurtwickelwelle sind radial abstehende Kupplungslamellen angeordnet, die bei einer Drehung der Gurtwickelwelle durch das Fluid bewegt werden. In Abhängigkeit der Fluidviskosität steht der Drehbewegung der Kupplungslamellen durch das Fluid mehr oder weniger Widerstand gegenüber, so dass damit eine Einstellung der Gurtrückhaltekraft in der Art einer Gurtbremse möglich ist. Durch die Ausführungsart und die Anzahl der Kupplungslamellen kann zudem Einfluss auf die bei der Drehbewegung wirkende Widerstandskraft genommen werden.
  • In einer bevorzugten Weiterbildung können dem Dämpferelement Mittel, insbesondere eine elektrische Spule, zugeordnet sein, mittels denen ein regel-/steuerbares elektrisches und/oder magnetisches Feld im Bereich des Fluids zur Veränderung der Fluidviskosität aufbaubar ist. Bei Einsatz eines elektro-rheologischen oder eines magneto-rheologischen Fluids kann die Fluidviskosität durch das elektrische und/oder magnetische Feld verändert werden. Diese Veränderung erfolgt in Abhängigkeit des an der elektrischen Spule anliegenden Stromes bzw. der dort anliegenden Spannung. Eine Veränderung der Fluidviskosität von elektro- oder magneto-rheologischen Fluiden erfolgt im Millisekundenbereich, so dass die Veränderung der Fluidviskosität und damit die Veränderung der Dämpfungswirkung der Dämpfungseinrichtung vor und/oder während der Kollision in Abhängigkeit der erfassten Kollisionsparameter, insbesondere auch in Abhängigkeit von sich während der Kollision verändernden Kollisionsparametern, eingestellt werden kann. Dies erfolgt einfach durch eine Änderung des elektrischen und/oder magnetischen Feldes im Bereich des Fluids.
  • In einer bevorzugten Weiterbildung kann im und/oder am Kupplungsgehäuse wenigstens eine elektrische Spule angeordnet sein. Damit ist die Spule direkt benachbart zum im Kupplungsgehäuse aufgenommenen Fluid angeordnet, so dass bereits bei einem geringen elektrischen und/oder magnetischen Feld, das mittels der Spule aufgebaut wird, eine Beeinflussung der Fluidviskosität möglich ist. Des Weiteren ist durch die Anordnung der Spule im und/oder am Kupplungsgehäuse eine insgesamt kompakte Bauweise der Dämpfungseinrichtung möglich. Im normalen, kollisionsfreien Betrieb des Fahrzeuges ist die Spule spannungs- und stromlos, wobei eine gewünschte Kennung des Retraktors der Sicherheitsgurteinrichtung beispielsweise durch eine mit der Gurtwickelwelle gekoppelte Rückholfeder oder durch die Gurtsteifigkeit bestimmt wird. Wird mittels der Sensoreinrichtung eine bevorstehende oder erfolgte Kollision des Fahrzeuges erkannt, so wird die Spule mit Spannung und/oder Strom beaufschlagt, so dass ein elektrisches und/oder magnetisches Feld zur Veränderung der Fluidviskosität erzeugt wird. Eine kollisionsbedingte Vorverlagerung des der Sicherheitsgurteinrichtung zugeordneten Fahrzeuginsassen, bei der das Gurtband aufgrund der Vorverlagerung des Fahrzeuginsassen von der Gurtwickelwelle abgewickelt wird, kann durch Veränderung der Fluidviskosität und der dadurch einsetzenden Bremswirkung auf die Abwickelbewegung des Gurtbandes von der Gurtwickelwelle in gewünschter Weise beeinflusst werden.
  • In einer gezeigten, jedoch nicht von der Erfindung umfassten Vergleichsform ist das Dämpferelement in der Art eines Spindeltriebes aufgebaut sein. Der Spindeltrieb weist eine Hohlwelle mit einem Innengewinde, innerhalb der das Fluid aufgenommen ist, und einen Spindelkolben mit einem dem Innengewinde zugeordneten Außengewinde auf. Die Hohlwelle bildet zugleich die Gurtwickelwelle dergestalt, dass bei feststehendem Spindelkolben und bei gleichzeitiger Drehung der Gurtwickelwelle der Spindelkolben relativ gesehen in Axialrichtung der Gurtwickelwelle verlagerbar ist. Der Hohlwelle ist wenigstens eine Fluidaustrittöffnung zugeordnet, durch die bei einer Verlagerung des Spindelkolbens das Fluid aus der Hohlwelle ausströmt. Bevorzugt kann die Fluidaustrittöffnung durch ein Drosselelement gebildet sein, durch das das Fluid mit unterschiedlicher Fluidviskosität unterschiedlich schnell ausströmt, so dass dadurch die Verlagerung des Spindelkolbens relativ gegenüber der Gurtwickelwelle mehr oder weniger schnell stattfindet, d. h., dass der dem Spindelkolben entgegenwirkende Widerstand abhängig von der Ausströmgeschwindigkeit des Fluids ist. Ein kollisionsbedingtes Abwickeln des Gurtbandes von der Gurtwickelwelle kann somit in gewünschter Weise beeinflusst werden.
  • Das Drosselelement kann dabei zugleich eine elektrische Spule aufweisen, die vorzugsweise um die Fluidaustrittöffnung umlaufend angeordnet ist. Dadurch ist neben einer kompakten Bauweise der Dämpfungseinrichtung bereits mit einem geringen elektrischen und/oder magnetischen Feld eine Beeinflussung der Fluidviskosität möglich. Zudem kann auch der Durchmesser der Fluidaustrittöffnung verändert werden, so dass auch hiermit eine Veränderung der Dämpfungswirkung bzw. der eingestellten Gurtrückhaltekraft der Sicherheitsgurteinrichtung möglich ist. Grundsätzlich ist auch eine Kombination einer mechanischen Kraftbegrenzung, d. h. beispielsweise durch Veränderung der Größe der Fluidaustrittöffnung, und einer Kraftbegrenzung mittels Veränderung der Fluidviskosität denkbar.
  • Ferner kann eine Führungswelle mit dem Spindelkolben verbunden sein, die aus der Hohlwelle herausgeführt ist. Ist diese Führungswelle außerhalb der Gurtwickelwelle zudem gelagert, so kann eine funktionssichere Führung für den Spindelkolben erhalten werden.
  • Gemäß einer nicht von der Erfindung umfassten Vergleichsform kann die Dämpfungseinrichtung als Gurtkraftbegrenzungsvorrichtung einsetzbar sein dergestalt, dass bei einer Aktivierung der Gurtkraftbegrenzungsvorrichtung der Spindelkolben blockierbar ist, so dass bei Drehung der Gurtwickelwelle in Abwickelrichtung eines auf der Gurtwickelwelle aufgewickelten Gurtbandes der Spindelkolben relativ gesehen gegen die vom Fluid wirkende Widerstandskraft verlagert wird. Ist am Spindelkolben eine Führungswelle angebunden, die aus der die Gurtwickelwelle bildende Hohlwelle herausgeführt ist, so kann die Blockierung des Spindelkolbens zur Aktivierung der Gurtkraftbegrenzungsvorrichtung einfach durch Blockieren der Führungswelle betätigt werden. Wird bei einer Kollision der Fahrzeuginsasse kollisionsbedingt nach vorne verlagert, so wickelt sich dabei das den Fahrzeuginsassen sichernde Gurtband der Sicherheitsgurteinrichtung von der Gurtwickelwelle ab. Diese Abwickelbewegung kann durch die Dämpfungseinrichtung gebremst bzw. in gewünschter Weise durch Veränderung der Fluidviskosität eingestellt werden.
  • Neben der Ausführung des Dämpferelementes in der Art einer Kupplung eines Spindeltriebes kann in einer weiteren nicht von der Erfindung umfassten Vergleichsform das Dämpferelement eine Zylinder-Kolben-Einheit sein, in deren Zylinder das Fluid aufgenommen ist. Der Zylinder-Kolben-Einheit ist wenigstens eine Fluidaustrittöffnung zugeordnet, durch die bei einer kraftbeaufschlagten Verlagerung des Kolbens relativ gegenüber dem Zylinder das Fluid strömt. Bevorzugt kann die Fluidaustrittöffnung durch ein Ventil- und/oder Drosselelement gebildet sein. Die Fluiddurchtrittöffnung kann am Kolben als Kolbenventil angeordnet sein oder in einer Zylinderwand, so dass das Fluid bei Verlagerung des Kolbens durch die Fluiddurchtrittöffnung hindurch aus dem Zylinder hinausströmt. Durch die Veränderung der Fluidviskosität wird der Verlagerung des Kolbens eine mehr oder weniger große Widerstandskraft entgegengebracht, so dass dadurch die Dämpfungswirkung der Zylinder-Kolben-Einheit eingestellt werden kann.
  • In einer konkreten Ausführung kann die Zylinder-Kolben-Einheit zwischen einer Stoßfängereinrichtung und einer Fahrzeugstruktur angeordnet sein. So kann beispielsweise an einem Frontendbereich des Fahrzeuges an den jeweils vorderen Enden der beiden Längsträger eine Zylinder-Kolben-Einheit angeordnet sein, an der die Stoßfängereinrichtung, beispielsweise mit einem Stoßfängerquerträger, befestigt ist. Konkret kann der Zylinder der Zylinder-Kolben-Einheit den Längsträgern zugeordnet sein, und eine mit dem Kolben verbundene und aus dem Zylinder herausgeführte Kolbenstange mit der Stoßfängereinrichtung verbunden sein. Kollidiert das Fahrzeug frontal mit einem Hindernis, so wird die Stoßfängereinrichtung zusammen mit der Kolbenstange und dem Kolben nach hinten verlagert, so dass dabei der Kolben innerhalb des Zylinders gegen die Widerstandskraft des innerhalb des Zylinders angeordneten Fluids verschoben wird. Das verdrängte Fluid kann durch eine im Zylinder angeordnete Fluiddurchtrittöffnung aus dem Zylinder ausströmen. In Abhängigkeit von der Fluidviskosität kann die Verlagerung des Kolbens innerhalb des Zylinders mehr oder weniger schnell von statten gehen, d. h., dass beispielsweise in Abhängigkeit erfasster Kollisionsparameter in gewünschter Weise eine Kraft-Weg-Kennung der Zylinder-Kolben-Einheit eingestellt werden kann. So kann beispielsweise der Zielkonflikt, der bei der Auslegung der vorderen Stoßfängereinrichtung besteht, um den Anforderungen bezüglich Fußgängerschutz, AZT-Test und Hochgeschwindigkeitstest Genüge zu tun, einfach gelöst werden. Wird beispielsweise eine bevorstehende Fußgängerkollision erkannt, so wird in den zwischen der Stoßfängereinrichtung und der Fahrzeugstruktur angeordneten Zylinder-Kolben-Einheiten eine andere Kraft-Weg-Kennung eingestellt als bei einer erkannten, bevorstehenden Kollision mit einem anderen Fahrzeug mit hoher Geschwindigkeit.
  • In einer weiteren nicht von der Erfindung umfassten Vergleichsform kann die Zylinder-Kolben-Einheit zur Dämpfung eines Fahrzeugbauteiles und/oder einer Fahrzeugkomponente eingesetzt werden. Hier ist insbesondere ein Einsatz zur Dämpfung von Fahrwerk und/oder Lenkung möglich. Auch eine Dämpfung eines Fahrzeugsitzes und/oder eines Innenverkleidungsteiles und/oder einer Blechstruktur ist denkbar. Insgesamt kann durch die Veränderung der Fluidviskosität die Dämpfungswirkung der Zylinder-Kolben-Einheit in Abhängigkeit der erfassten Kollisiönsparameter, wie beispielsweise die Beschaffenheit der Fahrbahn, die Fahrgeschwindigkeit oder die Längs- und Querdynamik des Fahrzeuges, eingestellt werden.
  • Anhand einer Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.
  • Es zeigen:
    • 1 eine schematische Schnittdarstellung durch ein mit einer Gurtwickelwelle gekoppeltes Dämpferelement in der erfindungsgemäßem Ausführung, und
    • 2 eine schematische Schnittdarstellung durch ein mit einer Gurtwickelwelle gekoppeltes Dämpferelement in einer nicht von der Erfindung umfassten Vergleichsform.
  • In 1 ist schematisch eine Schriittdarstellung durch ein Dämpferelement 1 gezeigt, das mit einer Gurtwickelwelle 2 einer Sicherheitsgurteinrichtung 3 gekoppelt ist. Auf der Gurtwickelwelle 2 ist ein Gurtband 4, das hier nur äußerst schematisch dargestellt ist, aufgewickelt. Das Gürtband 4 kann in allgemein bekannter Weise beim Anlegen des Sicherheitsgurtes der Sicherheitsgurteinrichtung 3 vom Fahrzeuginsassen von der Gurtwickelwelle 2 ab- bzw. wieder aufgewickelt werden. Mit einem Pfeil 5 ist die Abwickelrichtung des Gurtbandes 4 von der Gurtwickelwelle 2 in 1 eingezeichnet.
  • Das Dämpferelement 1 ist in der hier gezeigten Ausführung in der Art einer Kupplung aufgebaut mit einem Kupplungsgehäuse 6, in dem das elektro- oder magneto-rheoiogische Fluid 7 aufgenommen ist. Die Gurtwickelwelle 2 ist durch das Kupplungsgehäuse 6 geführt, wobei an der Gurtwickelwelle 2 radial abstehende Kupplungslamellen 8 angeordnet sind. Wird die Gurtwickelwelle 2 beim Auf- bzw. Abwickeln des Gurtbandes 4 gedreht, so werden die Kupplungslamellen 8 durch das Fluid 7 bewegt. In Abhängigkeit von der Fluidviskosität des Fluides 7 wird dieser Drehbewegung mehr oder weniger Widerstand entgegengebracht. Innerhalb des Kupplungsgehäuses 6 ist randseitig umlaufend eine elektrische Spule 9 angeordnet, mittels der ein regel-/steuerbares elektrisches und/oder magnetisches Feld im Bereich des Fluids 7 aufgebaut werden kann. Das eingesetzte elektro- oder magneto-rheologische Fluid 7 wird durch das elektrische und/oder magnetische Feld bezüglich seiner Fluidviskosität beeinflusst, so dass in Abhängigkeit des elektrischen und/oder magnetischen Feldes die Fluidviskosität des Fluids 7 eingestellt werden kann. Damit kann auf einfache Weise eine Einstellung der Dämpfungswirkung des Dämpferelementes 1 erreicht werden. Die Fluidviskosität kann in Abhängigkeit von mittels einer Sensoreinrichtung (hier nicht mit dargestellt) erfassten Kollisionsparametern eingestellt und/oder adaptiert werden, so dass in Abhängigkeit der Kollisionsparameter die Gurtrückhaltekraft der Sicherheitsgurteinrichtung 3 für einen optimalen Schutz des Fahrzeuginsassen eingestellt und/oder adaptiert werden kann.
  • In 2 ist eine schematische Schnittdarstellung einer weiteren, nicht von der Erfindung umfassten Ausführungsform eines Dämpferelementes 10, das mit einer Gurtwickelwelle 11 gekoppelt ist, dargestellt. Hier ist das Dämpferelement 10 in der Art eines Spindeltriebes aufgebaut mit einer Hohlwelle 12 mit einem Innengewinde, innerhalb der das elektro- oder magneto-rheologische Fluid 13 aufgenommen ist. Innerhalb der Hohlwelle 12 ist ein Spindelkolben 14 mit einem dem Innengewinde zugeordneten Außengewinde angeordnet. Die Hohlwelle 12 bildet zugleich die Gurtwickelwelle 11 dergestalt, dass bei feststehendem Spindelkolben 14 und gleichzeitiger Drehung der Gurtwickelwelle 11 der Spindelkolben 14 relativ gesehen in Axialrichtung der Gurtwickelwelle 11 verlagert wird. Mit einem Pfeil 15 ist die Abwickelrichtung eines Gurtbandes 16, das auf der Gurtwickelwelle 11 aufgewickelt ist, eingezeichnet. Die Hohlwelle 12 weist eine Fluidaustrittöffnung 17 in der Art eines Drosselelementes 18 auf, durch die bei einer Verlagerung des Spindelkolbens 14 das Fluid 13 aus der Hohlwelle 12 ausströmt. Das Drosselelement 18 weist zugleich eine um die Fluidaustrittöffnung 17 umlaufend angeordnete Spule 19 auf, mittels der ein elektrisches und/oder magnetisches Feld zur Beeinflussung der Fluidviskosität des Fluids 13 aufgebaut werden kann.
  • Wird bei einer Kollision des Fahrzeuges ein mit dem Gurtband 16 gesicherter Fahrzeuginsasse nach vorne verlagert, so wickelt sich das Gurtband 16 von der Gurtwickelwelle 11 ab. Das Dämpferelement 10 kann in der Art einer Gurtkraftbegrenzungsvorrichtung eingesetzt werden. Dabei wird der Spindelkolben 14 blockiert, so dass bei der durch das Abwickeln des Gurtbandes 16 (Pfeil 15) erfolgenden Drehung der Gurtwickelwelle 11 bzw. der Hohlwelle 12 der Spindelkolben 14 relativ gesehen gegen die vom Fluid 13 wirkende Widerstandskraft verlagert wird. Dadurch wird das Fluid 13 durch die Fluidaustrittöffnung 17 des Drosselelementes 18 hinausverlagert, wobei dieses Ausströmen in Abhängigkeit der mittels der Spulen 19 eingestellten Fluidviskosität des Fluides 13 mehr oder weniger schnell erfolgt. Dadurch kann die Bremswirkung der Gurtkraftbegrenzungsvorrichtung in gewünschter Weise, beispielsweise in Abhängigkeit der erfassten Kollisionsparameter, eingestellt werden.
  • Das in 1 beschriebene Dämpferelement 1 kann bezüglich seiner Kraftbegrenzerfunktion auch bei einer so genannten Multikollision eingesetzt werden. Wird mittels der Sensoreinrichtung eine bevorstehende oder erfolgte Kollision erkannt, so wird die Spule 9 mit Strom bzw. Spannung beaufschlagt, so dass in gewünschter Weise eine Gurtrückhaltekraft durch Veränderung der Fluidviskosität des Fluides 7 wirkt. Nach dieser ersten Kollision wird die Spule 9 wieder spannungs- und stromlos gemacht, so dass dadurch die im Fluid 7 der Drehung der Gurtwickelwelle 2 entgegenstehende Widerstandskraft durch Änderung der Fluidviskosität wieder geringer wird. Durch die der Sicherheitsgurteinrichtung 3 bzw. der Gurtwickelwelle 2 in allgemein bekannter Weise zugeordnete Rückhaltefeder zieht dann das aufgrund der Vorverlagerung des Fahrzeuginsassen bei der ersten Kollision abgewickelte Gurtband 4 wieder zurück, d. h. das Gurtband 4 wird wieder auf der Gurtwickelwelle 2 aufgewickelt. Im Falle einer weiteren Kollision kann die Fluidviskosität durch Spannungs- und Stromversorgung der Spule 9 wieder dahingehend geändert werden, dass in gewünschter Weise auch für diese zweite Kollision eine Gurtkraftbegrenzung bzw. eine Gurtrückhaltekraft wird. Die wirkende Gurtrückhaltekraft kann auch in Abhängigkeit der Zeit durch Änderung der Fluidviskosität eingestellt werden.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Dämpferelement
    2
    Gurtwickelwelle
    3
    Sicherheitsgurteinrichtung
    4
    Gurtband
    5
    Pfeil
    6
    Kupplungsgehäuse
    7
    Fluid
    8
    Kupplungslamellen
    9
    Spule
    10
    Dämpferelement
    11
    Gurtwickelwelle
    12
    Hohlwelle
    13
    Fluid
    14
    Spindelkolben
    15
    Pfeil
    16
    Gurtband
    17
    Fluidaustrittöffnung
    18
    Drosselelement
    19
    Spule
    20
    Führungswelle

Claims (3)

  1. Dämpfungseinrichtung für ein Fahrzeug mit wenigstens einem kraftbeaufschlagbaren Dämpferelement, dessen Dämpfungswirkung in Abhängigkeit von vorgebbaren Parametern, insbesondere von mittels einer Sensoreinrichtung erfassten Kollisionsparametern, einstellbar und/oder adaptierbar ist, wobei das Dämpferelement (1; 10) ein elektro-rheologisches oder ein magneto-rheologisches Fluid (7;13) aufweist, dessen Fluidviskosität zur Einstellung und/oder Adaption der Dämpfungswirkung veränderbar ist, wobei das Dämpferelement (1; 10) mit einer Gurtwickelwelle (2; 11) einer Sicherheitsgurteinrichtung (3) gekoppelt ist dergestalt, dass durch die Veränderung der Dämpfungswirkung des Dämpferelementes (1; 10) die Gurtrückhaltekraft der Sicherheitsgurteinrichtung (3) einstellbar und/oder adaptierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpferelement (1) in der Art einer Kupplung aufgebaut ist mit einem Kupplungsgehäuse (6), in dem das Fluid (7) aufgenommen ist, und dass an der durch das Kupplungsgehäuse (6) geführten Gurtwickelwelle (2) radial abstehende Kupplungslamellen (8) angeordnet sind, die bei einer Drehung der Gurtwickelwelle (2) durch das Fluid (7) bewegt werden.
  2. Dämpfungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Dämpferelement (1; 10) Mittel (9; 19) zugeordnet sind, mittels denen ein regel-/steuerbares elektrisches und/oder magnetisches Feld im Bereich des Fluids (7; 13) zur Veränderung der Fluidviskosität aufbaubar ist.
  3. Dämpfungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im und/oder am Kupplungsgehäuse (6) wenigstens eine elektrische Spule (9) angeordnet ist.
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