DE102005014335A1

DE102005014335A1 - Verriegelungs-Vorrichtung für Türen

Info

Publication number: DE102005014335A1
Application number: DE200510014335
Authority: DE
Inventors: Stefan Fischbach
Original assignee: Individual
Current assignee: Assa Abloy Sicherheitstechnik GmbH
Priority date: 2005-03-24
Filing date: 2005-03-24
Publication date: 2006-09-28
Anticipated expiration: 2025-03-25
Also published as: DE102005014335B4

Abstract

Bei einer Verriegelungs-Vorrichtung (100) für eine Türe (200), mit einer Verriegelungs-Einrichtung (110) zum Verriegeln der Türe (200) und einer Aktivierungs-Einrichtung (120) zum Aktivieren der Verriegelungs-Einrichtung (110), wird eine kostengünstige Verankerbarkeit einer Mehrzahl von Verriegelungselementen (140) in einer entsprechenden Zarge (210) dadurch erreicht, dass die Verriegelungs-Einrichtung (110) eine innerhalb der Türe (200) gelagerte Hauptstange (130) enthält, die reziprozierbar verschiebbar gelagert ist, um ein oder mehr Verriegelungselemente (140) aus der Türe (200) in Richtung einer an die Türe (200) angrenzenden Türzarge (210) zu bewegen.

Description

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungs-Vorrichtung für eine Türe, mit einer Verriegelungs-Einrichtung zum Verriegeln der Türe und einer Aktivierungs-Einrichtung zum Aktivieren der Verriegelungs-Einrichtung. Die erfindungsgemäße Verriegelungs-Vorrichtung ist in identischer Weise nutzbar für Fenster, Luken oder Flügel jeglicher Art, wobei der Begriff „Türe" im Sinne dieser Patentanmeldung entsprechend weit auslegbar ist.
Verriegelungs-Vorrichtungen der eingangs genannten Art werden im Stand der Technik verwendet, um Türen und Fenster lösbar fest in einem Rahmen bzw. einer Zarge zu verankern. Die bekannten Vorrichtungen weisen jedoch den Nachteil auf, dass eine fest greifende Verriegelung mit einer Mehrzahl von Verriegelungselementen nur mit mechanisch aufendigen Mitteln herbeiführbar ist.
Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Verriegelungs-Vorrichtung zu schaffen, die geeignet ist, um auch eine Mehrzahl von Verriegelungselemente gleichzeitig fest in einer Zarge zu verankern und zu lösen.
Für eine Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Verriegelungs-Einrichtung eine innerhalb der Türe gelagerte Hauptstange enthält, die reziprozierbar verschiebbar gelagert ist, um ein oder mehr Verriegelungselemente aus der Türe in Richtung einer an die Türe angrenzenden Türzarge zu bewegen.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Bei der erfindungsgemäßen Verriegelungs-Vorrichtung wird durch die Merkmalskombination, dass die Verriegelungs-Einrichtung eine innerhalb der Türe gelagerte Hauptstange enthält, die reziprozierbar verschiebbar gelagert ist, um ein oder mehr Verriegelungselemente aus der Türe in Richtung einer an die Türe angrenzenden Türzarge zu bewegen, erreicht, dass ein Zusammenwirken von einer Hauptstange mit potentiell einer Mehrzahl von Verriegelungselementen mit dem Ziel ermöglicht ist, eine Türe an einer Mehrzahl von Verriegelungspunkten lösbar an einer Zarge zu fixieren.
Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Hauptstange innerhalb einer verdeckten Nut der Türe geführt ist. Alternativ kann die Hauptstange auch innerhalb einer offenen Nut der Türe geführt sein.
Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die ein oder mehr Verriegelungselemente als innerhalb der Türe verschiebbar gelagerte Bolzen ausgeführt sind, die bei einer Verriegelung der Türe in entsprechende Aussparungen der Türzarge eingreifen.
Als Aktivierungs-Einrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist typischerweise eine Türklinke vorgesehen, wobei jedoch eine Vielzahl anderer Ausführungsformen denkbar ist.
Die Hauptstange der erfindungsgemäßen Vorrichtung enthält vorzugsweise eine oder mehr Führungskulissen, wobei jedes Verriegelungselement mit mindestens einer Führungskulisse gekoppelt ist. Eine Führungskulisse kann dabei als an der Hauptstange ausgebildete Nase ausgebildet sein, die bei Verschieben der Hauptstange zwecks Verriegelung der Tür ein Verriegelungselement gegen die Vorspannkraft einer Vorspannfeder in Richtung auf eine entsprechende Aussparung in der Türzarge bewegt.
Die mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung versehene Türe enthält typischerweise eine Oberkante, eine Unterkante und zwei Seitenkanten, wobei die Hauptstange für eine Entriegelung der Türe vorzugsweise in Richtung parallel zu den Seitenkanten auf die Oberkante der Türe zu verschiebbar ist.
Gemäß einer wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Aktivierungs-Einrichtung direkt mit einer unterhalb der Türe vorgesehenen Türdichtung gekoppelt ist, die bei nicht betätigter Aktivierungs-Einrichtung in einem nichtangehobenen Zustand eine Dichtung zwischen der Unterkante der Türe und einer Fußbodenoberfläche bildet, wobei die Kopplung vorgesehen ist, um die Türdichtung bei Betätigung der Aktivierungs-Einrichtung in einen angehobenen Zustand zu bringen, in der die untere Türkante freisteht. Alternativ kann die Aktivierungs-Einrichtung über die Hauptstange mit einer unterhalb der Türe vorgesehenen Türdichtung gekoppelt sein.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Hauptstange bei Betätigung der Aktivierungs-Einrichtung über eine mit der Aktivierungs-Einrichtung mindestens indirekt verbundene Falle (elastisch gelagert Zunge, mit der eine Tür verschließbar, aber nicht verriegelbar ist) gekoppelt ist. Dabei kann zusätzlich zur Falle eine Steuerungsfalle vorgesehen sein, die im Fall einer geschlossenen Tür von der Türzarge in Richtung auf die Türe gedrückt ist, wobei eine Einrichtung zum Arretieren der Türdichtung in angehobenem Zustand vorgesehen ist, die eine Arretieren der Türdichtung in angehobenem Zustand für den Fall bewirkt, dass die Türe bei losgelassener Klinke nicht in der Zarge gefangen ist, um ein Schleifen der Türdichtung über den Fußboden zu verhindern, wenn die Türe sich in einem geöffneten Zustand befindet.
Die Türdichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorzugsweise im Bereich der Oberkante, der Unterkante und der beiden Seitenkanten ausgebildet.
Eine Betätigung der Hauptstange kann bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung direkt über die Aktivierungs- Einrichtung oder indirekt über einen innerhalb der Türe vorgesehenen Schließzylinder erfolgen.
Des Weiteren kann eine Betätigung der Hauptstange über mechanische Bauteile oder über mittels elektronischer Sensoren elektromechanisch gesteuerte Steuerungseinrichtungen erfolgen.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass eine zweite Hauptstange vorgesehen ist, die nicht über die Türklinke, sondern über einen innerhalb der Tür angeordneten Schließzylinder reziprozierbar beweglich gelagert ist.
Die zweite Hauptstange der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorzugsweise über eine von dem Schließzylinder betätigte Zunge bewegbar. Alternativ kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die zweite Hauptstange mit einem innerhalb des Schließzylinders angeordneten Drehteil gekoppelt ist.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass eine mechanische Übersetzungseinrichtung vorgesehen, die das Ausmaß einer über den Schließzylinder bewirkten Rotations- oder Linearbewegung an das Ausmaß einer notwendigen Verschiebung der zweiten Hauptstange anpasst.
Des Weiteren kann bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung die von dem Schließzylinder bewirkte Rotations- oder Linearbewegung vorzugsweise über elektronische Sensoren gesteuert und elektromotorisch ausgeführt sein.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Mehrzahl von Verriegelungselementen über eine oder mehr Türkanten verteilt sind, wobei in einer oder mehr Türekecken ein Umlenkgetriebe für die Hauptstange vorgesehen ist.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in den Figuren der Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigt:
1 eine Türe, die mit einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung versehen ist, in einer Seitenansicht;
2 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Querschnittsansicht.
Die in 1 dargestellte erfindungsgemäße Verriegelungs-Vorrichtung 100 für eine Türe 200 enthält eine Verriegelungs-Einrichtung 110 zum Verriegeln der Türe 200 und einer Aktivierungs-Einrichtung 120 zum Aktivieren der Verriegelungs-Einrichtung 110, wobei die Verriegelungs-Einrichtung 110 erfindungswesentlich eine innerhalb der Türe 200 gelagerte Hauptstange 130 enthält, die reziprozierbar verschiebbar gelagert ist, um ein oder mehr Verriegelungselemente 140 aus der Türe 200 in Richtung einer an die Türe 200 angrenzenden Türzarge 210 zu bewegen. Die Hauptstange 130 ist dabei innerhalb einer verdeckten Nut der Türe 200 geführt.
Die Verriegelungselemente 140 sind als innerhalb der Türe 200 verschiebbar gelagerte Bolzen ausgeführt, die bei einer Verriegelung der Türe 200 in entsprechende Aussparungen 211 der Türzarge 210 eingreifen. Als Aktivierungs-Einrichtung 120 ist eine herkömmliche Türklinke vorgesehen.
Die Hauptstange 130 enthält Führungskulissen 131, wobei jedes Verriegelungselement 140 mit einer Führungskulisse 131 gekoppelt ist. Eine Führungskulisse 131 ist dabei als an der Hauptstange 130 ausgebildete Nase 132 ausgebildet, die bei Verschieben der Hauptstange 130 zwecks Verriegelung der Tür ein Verriegelungselement 140 gegen die Vorspannkraft einer Vorspannfeder 150 in Richtung auf eine entsprechende Aussparung 211 in der Türzarge 210 bewegt.
Die Türe 200 weist eine Oberkante 201, eine Unterkante 202 und zwei Seitenkanten 203 auf, wobei die Hauptstange 130 für eine Entriegelung der Türe 200 in Richtung parallel zu den Seitenkanten 203 auf die Oberkante 201 der Türe 200 zu verschiebbar ist.
Die Aktivierungs-Einrichtung 120 ist über die Hauptstange 130 mit einer unterhalb der Türe 200 vorgesehenen Türdichtung 160 gekoppelt, die bei nicht betätigter Aktivierungs-Einrichtung 120 in einem nicht-angehobenen Zustand eine Dichtung 160 zwischen der Unterkante 202 der Türe 200 und einer Fußbodenoberfläche bildet, wobei die Kopplung vorgesehen ist, um die Türdichtung 160 bei Betätigung der Aktivierungs-Einrichtung 120 in einen angehobenen Zustand zu bringen, in der die untere Türkante 202 freisteht.
Die Hauptstange 130 ist bei Betätigung der Aktivierungs-Einrichtung 120 über eine mit der Aktivierungs-Einrichtung 120 mindestens indirekt verbundene Falle 170 (elastisch gelagert Zunge, mit der eine Tür 200 verschließbar, aber nicht verriegelbar ist) gekoppelt. Eine Betätigung der Hauptstange 130 erfolgt direkt über die Aktivierungs-Einrichtung 120.
Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche definierten erfindungsgemäßen Lehre, die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist.

Claims

Verriegelungs-Vorrichtung (100) für eine Türe (200), mit einer Verriegelungs-Einrichtung (110) zum Verriegeln der Türe (200) und einer Aktivierungs-Einrichtung (120) zum Aktivieren der Verriegelungs-Einrichtung (110), dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungs-Einrichtung (110) eine innerhalb der Türe (200) gelagerte Hauptstange (130) enthält, die reziprozierbar verschiebbar gelagert ist, um ein oder mehr Verriegelungselemente (140) aus der Türe (200) in Richtung einer an die Türe angrenzenden Türzarge zu bewegen.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptstange (130) innerhalb einer verdeckten Nut der Türe (200) geführt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptstange (130) innerhalb einer offenen Nut der Türe (200) geführt ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ein oder mehr Verriegelungselemente (140) als innerhalb der Türe (200) verschiebbar gelagerte Bolzen ausgeführt sind, die bei einer Verriegelung der Türe (200) in entsprechende Aussparungen (211) der Türzarge (210) eingreifen.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungs-Einrichtung (120) als Türklinke ausgeführt ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptstange (130) eine oder mehr Führungskulissen (131) enthält, wobei jedes Verriegelungselement (140) mit mindestens einer Führungskulisse (131) gekoppelt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungskulisse (131) als an der Hauptstange (130) ausgebildete Nase (132) ausgebildet ist, die bei Verschieben der Hauptstange (130) zwecks Verriegelung der Tür (200) ein Verriegelungselement (140) gegen die Vorspannkraft einer Vorspannfeder (150) in Richtung auf eine entsprechende Aussparung (211) in der Türzarge (210) bewegt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Türe (200) eine Oberkante (201), eine Unterkante (202) und zwei Seitenkanten (203) enthält, wobei die Hauptstange (130) für eine Entriegelung der Türe (200) in Richtung parallel zu den Seitenkanten (203) auf die Oberkante (201) der Türe (200) zu verschiebbar ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungs-Einrichtung (120) direkt mit einer unterhalb der Türe (200) vorgesehenen Türdichtung (160) gekoppelt ist, die bei nicht betätigter Aktivierungs-Einrichtung (120) in einem nicht-angehobenen Zustand eine Dichtung (160) zwischen der Unterkante (202) der Türe (200) und einer Fußbodenoberfläche bildet, wobei die Kopplung vorgesehen ist, um die Türdichtung (160) bei Betätigung der Aktivierungs-Einrichtung (160) in einen angehobenen Zustand zu bringen, in der die untere Türkante (202) freisteht.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungs-Einrichtung (120) über die Hauptstange (130) mit einer unterhalb der Türe (200) vorgesehenen Türdichtung (160) gekoppelt ist, die bei nicht betätigter Aktivierungs-Einrichtung (120) in einem nicht-angehobenen Zustand eine Dichtung (160) zwischen der Unterkante (202) der Türe (200) und einer Fußbodenoberfläche bildet, wobei die Kopplung vorgesehen ist, um die Türdichtung (160) bei Betätigung der Aktivierungs-Einrichtung (120) in einen angehobenen Zustand zu bringen, in der die untere Türkante (202) freisteht.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptstange (130) bei Betätigung der Aktivierungs-Einrichtung (120) über eine mit der Aktivierungs-Einrichtung (120) mindestens indirekt verbundene Falle (170) (elastisch gelagert Zunge, mit der eine Tür (200) verschließbar, aber nicht verriegelbar ist) gekoppelt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Falle eine Steuerungsfalle vorgesehen ist, die im Fall einer geschlossenen Tür (200) von der Türzarge (210) in Richtung auf die Türe (200) gedrückt ist, wobei eine Einrichtung zum Arretieren der Türdichtung (160) in angehobenem Zustand vorgesehen ist, die eine Arretieren der Türdichtung (160) in angehobenem Zustand für den Fall bewirkt, dass die Türe (200) bei losgelassener Klinke nicht in der Zarge (210) gefangen ist, um ein Schleifen der Türdichtung (160) über den Fußboden zu verhindern, wenn die Türe (200) sich in einem geöffneten Zustand befindet.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Türdichtung (160) im Bereich der Oberkante (201), der Unterkante (202) und der beiden Seitenkanten (203) ausgebildet ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung der Hauptstange (130) direkt über die Aktivierungs-Einrichtung (120) erfolgt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung der Hauptstange (130) indirekt über einen innerhalb der Türe (200) vorgesehenen Schließzylinder erfolgt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung der Hauptstange (130) über mechanische Bauteile erfolgt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung der Hauptstange (130) über mittels elektronischer Sensoren elektromechanisch gesteuerte Steuerungseinrichtungen erfolgt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Hauptstange vorgesehen ist, die nicht über die Türklinke, sondern über einen innerhalb der Tür (200) angeordneten Schließzylinder reziprozierbar beweglich gelagert ist.
Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Hauptstange über eine von dem Schließzylinder betätigte Zunge bewegbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Hauptstange mit einem innerhalb des Schließzylinders angeordneten Drehteil gekoppelt ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Übersetzungseinrichtung vorgesehen, die das Ausmaß einer über den Schließzylinder bewirkten Rotations- oder Linearbewegung an das Ausmaß einer notwendigen Verschiebung der zweiten Hauptstange anpasst.
Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Schließzylinder bewirkte Rotations- oder Linearbewegung über elektronische Sensoren gesteuert und elektromotorisch ausgeführt ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Verriegelungselementen (140) über eine oder mehr Türkanten verteilt sind, wobei in einer oder mehr Türekecken ein Umlenkgetriebe für die Hauptstange (130) vorgesehen ist.