[go: up one dir, main page]
More Web Proxy on the site http://driver.im/

DE102005009902B4 - Sockel für eine Lampe - Google Patents

Sockel für eine Lampe Download PDF

Info

Publication number
DE102005009902B4
DE102005009902B4 DE102005009902.5A DE102005009902A DE102005009902B4 DE 102005009902 B4 DE102005009902 B4 DE 102005009902B4 DE 102005009902 A DE102005009902 A DE 102005009902A DE 102005009902 B4 DE102005009902 B4 DE 102005009902B4
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
base
socket
lamp
connecting elements
elements
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE102005009902.5A
Other languages
English (en)
Other versions
DE102005009902A1 (de
Inventor
Peter Helbig
Thomas Schmidt-Lehmann
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Osram GmbH
Original Assignee
Osram GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Osram GmbH filed Critical Osram GmbH
Priority to DE102005009902.5A priority Critical patent/DE102005009902B4/de
Priority to PCT/DE2006/000199 priority patent/WO2006092112A2/de
Publication of DE102005009902A1 publication Critical patent/DE102005009902A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE102005009902B4 publication Critical patent/DE102005009902B4/de
Expired - Fee Related legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Images

Classifications

    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01JELECTRIC DISCHARGE TUBES OR DISCHARGE LAMPS
    • H01J5/00Details relating to vessels or to leading-in conductors common to two or more basic types of discharge tubes or lamps
    • H01J5/50Means forming part of the tube or lamps for the purpose of providing electrical connection to it
    • H01J5/54Means forming part of the tube or lamps for the purpose of providing electrical connection to it supported by a separate part, e.g. base
    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01RELECTRICALLY-CONDUCTIVE CONNECTIONS; STRUCTURAL ASSOCIATIONS OF A PLURALITY OF MUTUALLY-INSULATED ELECTRICAL CONNECTING ELEMENTS; COUPLING DEVICES; CURRENT COLLECTORS
    • H01R33/00Coupling devices specially adapted for supporting apparatus and having one part acting as a holder providing support and electrical connection via a counterpart which is structurally associated with the apparatus, e.g. lamp holders; Separate parts thereof
    • H01R33/05Two-pole devices
    • H01R33/46Two-pole devices for bayonet type base
    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01RELECTRICALLY-CONDUCTIVE CONNECTIONS; STRUCTURAL ASSOCIATIONS OF A PLURALITY OF MUTUALLY-INSULATED ELECTRICAL CONNECTING ELEMENTS; COUPLING DEVICES; CURRENT COLLECTORS
    • H01R13/00Details of coupling devices of the kinds covered by groups H01R12/70 or H01R24/00 - H01R33/00
    • H01R13/73Means for mounting coupling parts to apparatus or structures, e.g. to a wall
    • H01R13/74Means for mounting coupling parts in openings of a panel
    • H01R13/741Means for mounting coupling parts in openings of a panel using snap fastening means
    • H01R13/745Means for mounting coupling parts in openings of a panel using snap fastening means separate from the housing

Landscapes

  • Non-Portable Lighting Devices Or Systems Thereof (AREA)
  • Vessels And Coating Films For Discharge Lamps (AREA)
  • Common Detailed Techniques For Electron Tubes Or Discharge Tubes (AREA)

Abstract

Sockel für eine Lampe (2) mit zumindest drei Verbindungselementen (74) zum Verbinden des Sockels (1) mit zumindest einem Kontaktierungselement (76), wobei die Verbindungselemente (74) derart angeordnet sind, dass eine Relativbewegung zwischen Kontaktierungselement (76) und Sockel (1) eine mechanische und/oder elektrische Verbindung zwischen Sockel (1) und Kontaktierungselement (76) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (1) zwei diametral zueinander angeordnete Längsnuten (38, 40) aufweist, die sich parallel zu einer Längsachse (42) des Sockels (1) erstrecken und zur Positionierung der Lampe (2) im Sockel (1) dienen, wobei im Bereich eines Aufnahmeabschnittes (32) des Sockels (1), zur Verbindung von Sockel (1) und Lampe (2), als Federlaschen (58) ausgebildete Halteelemente (56) angeordnet sind, wobei der Sockel (1) einen ringförmigen Flansch (52) aufweist, der mit Positionierelementen (64) ausgestattet ist, die als Ausnehmungen (68, 70) in einem Außenumfang (66) des Flansches (52) ausgebildet sind, und wobei die Ausnehmungen eine rechteckförmige Ausnehmung (68) sowie eine halbrunde Ausnehmung (70) umfassen.

Description

  • Technisches Gebiet
  • Die Erfindung betrifft einen Sockel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und eine mit einem derartigen Sockel versehene Lampe.
  • Stand der Technik
  • Der erfindungsgemäße Sockel kann prinzipiell bei einer Vielzahl einseitig gesockelter Lampen Verwendung finden. Das Hauptanwendungsgebiet des Sockels dürfte jedoch bei Entladungslampen für Scheinwerfer, insbesondere für Fahrzeugscheinwerfer liegen, die von einem Außenkolben umgeben und einseitig in einen Sockel eingesetzt sind.
  • Eine Entladungslampe mit einem derartigen Sockel wird beispielsweise auf der Intemetdomain www.osram.de unter der Produktbezeichnung „XENARC®“ beschrieben. Bei diesen herkömmlichen Lampen findet ein Sockel vom Typ P32d Verwendung. Dieser hat steckerseitig zwei diametral zueinander angeordnete zapfenförmige Verbindungselemente, die an einem Außendurchmesser des Sockelgrundkörpers angebracht sind. Diese Zapfen dienen zur Aufnahme und lösbaren Fixierung eines Kontaktierungselements, beispielsweise eines Kontaktsteckers, am Sockel. Zur Montage des Kontaktsteckers an dem Sockel hat dieser vier um jeweils 90° versetzte Führungsnuten, in die die Zapfen des Sockels einführbar sind. Nach dem vollständigen Einschieben des Kontaktsteckers kann dieser von seiner Entriegelungsstellung über eine Drehbewegung in eine Verriegelungsstellung verdreht werden, wobei sich die Zapfen über Verriegelungselemente des Kontaktsteckers hinwegbewegen und bajonettartig verrasten - mit anderen Worten - die Zapfen des Sockels bilden zusammen mit den Verriegelungselementen des Kontaktsteckers einen Bajonettverschluss, der eine Montage des Kontaktsteckers auf dem Sockel in axialer Richtung und eine Arretierung bzw. ein Lösen durch Drehen um die Längsachse des Steckers ermöglichen, wobei der Kontaktstecker in seiner Verriegelungsstellung am Sockel gehalten ist und die elektrische Kontaktierung der Entladungslampe durchführt. Aufgrund der Anordnung und Anzahl der Führungsnuten sind vier um jeweils 90° versetzte Montagepositionen des Kontaktsteckers auf dem Lampensockel und damit vier Abgangsposition für das radial aus dem Kontaktstecker austretende Anschlusskabel möglich, so dass die Handhabung des Kontaktsteckers im Scheinwerfer erleichtert ist.
  • Nachteilig bei derartigen Sockeln ist zum Einen, dass es aufgrund fehlender Unterscheidungsmerkmale am Sockel zu einer Verwechslung der Lampentypen und dadurch zu einem fehlerhaften Lampeneinbau kommen kann. Ein fehlerhafter Lampeneinbau führt zu einer verminderten Lebensdauer und zur Zerstörung der Lampe, da beispielsweise quecksilberfreie Entladungslampen andere elektronische Eigenschaften als herkömmliche Entladungslampen aufweisen und deshalb zum Betrieb andere Vorschaltgeräte und Zündeinrichtungen benötigen. Des Weiteren ist nachteilig, dass die mechanische Belastung der Zapfen aufgrund der für eine sichere Kontaktierung und Dichtfunktion zwischen Sockel und Kontaktstecker notwendigen mechanischen Steckerkräfte Materialien mit einer hohen Festigkeit erfordern. Dadurch sind derartige Sockel in der Herstellung teuer.
  • Die Dokumente DE 41 24 096 C2 , DE 41 12 911 C2 und DE 689 18 829 T2 offenbaren jeweils Sockel für Entladungslampen, die als Lichtquellen im Kraftfahrzeugscheinwerfer dienen.
  • Darstellung der Erfindung
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sockel für eine Lampe, insbesondere für eine Entladungslampe sowie eine mit einem derartigen Sockel ausgerüstete Lampe zu schaffen, bei denen gegenüber herkömmlichen Lösungen eine Kodierung bei minimalem vorrichtungstechnischem Aufwand und eine verbesserte Halterung des Kontaktsteckers am Sockel ermöglicht ist.
  • Diese Aufgabe wird hinsichtlich des Sockels durch die Merkmalskombination des Anspruchs 1 und hinsichtlich der Lampe durch die Merkmale des Anspruchs 8 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
  • Der erfindungsgemäße Sockel für eine Lampe, insbesondere für eine Entladungslampe, hat Verbindungselemente zum Verbinden des Sockels mit zumindest einem Kontaktierungselement, die derart angeordnet sind, dass eine Relativbewegung zwischen Kontaktierungselement und Sockel eine mechanische und/oder elektrische Verbindung zwischen Sockel und Kontaktierungselement herstellt. Erfindungsgemäß hat der Sockel zumindest drei Verbindungselemente zur Verbindung mit dem Kontaktierungselement. Diese Lösung ermöglicht aufgrund der mechanischen Kodierung mittels des dritten Verbindungselements eine eindeutige Unterscheidung zu herkömmlichen Sockeln, beispielsweise vom Typ P32d. Dadurch wird eine Verwechslung der Lampentypen und ein fehlerhafter Anschluss des Kontaktsteckers am Sockel wirkungsvoll verhindert. Erfindungsgemäß reduziert sich durch die Verwendung von zumindest drei Verbindungselementen weiterhin die mechanische Belastung der einzelnen Verbindungselemente, so dass auf die Verwendung von hochfesten Sockelmaterialien, wie sie bei herkömmlichen Lösungen mit zwei Verbindungselementen erforderlich sind, verzichtet werden kann. Dadurch können erfindungsgemäß preiswertere Kunststoffe mit bisher unzureichenden mechanischen Eigenschaften Verwendung finden und die Herstellungskosten des Sockels gegenüber der Eingangs genannten Lösung verringert werden.
  • Gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Verbindungselemente um 120° zueinander versetzt an dem Sockel angeordnet. Die symmetrische Anordnung der Verbindungselemente ermöglicht eine einfache Bauteilgestaltung des Sockels und des Kontaktsteckers, wobei sich die Herstellung des Sockels bei verringerten Herstellungskosten weiter vereinfacht.
  • Vorzugsweise sind die Verbindungselemente an einer Außenumfangsfläche eines Befestigungsabschnittes des Sockels angeordnet.
  • Der Sockel greift vorzugsweise über die umfangsseitig vorstehenden Verbindungselemente in Ausnehmungen des Kontaktierungselements ein und ist dort über diese festlegbar.
  • Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die Verbindungselemente als im Wesentlichen zylinderförmige Zapfen ausgebildet. Diese können einstückig, beispielsweise im Spritzgussverfahren, mit dem Sockel ausgebildet sein und sind aufgrund ihrer Formgebung fertigungstechnisch einfach herstellbar.
  • Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das Kontaktierungselement relativ zu den Verriegelungselementen drehbar und mittels eines Bajonettverschlusses an dem Sockel lösbar festlegbar ist.
  • Vorzugsweise ist das Kontaktierungselement als Kontaktstecker ausgebildet und mittels der Verbindungselemente an dem Sockel gehalten.
  • Der Sockel hat erfindungsgemäß zwei diametral zueinander angeordnete schlitzförmige Ausnehmungen, die sich axial zu einer Längsachse des Sockels erstrecken und eine Positionierung der Lampe im Sockel ermöglichen.
  • Die Lampe, beispielsweise eine Entladungslampe, ist vorzugsweise über die Ausnehmungen in zumindest einer definierten Drehstellung in den Sockel einführbar und dort drehfest festlegbar.
  • Zur Verbindung des Sockels mit der Lampe sind im Bereich eines Aufnahmeabschnittes des Sockels Halteelemente, erfindungsgemäß Federlaschen angeordnet.
  • Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind im Bereich des Aufnahmeabschnittes des Sockels vier Halteelemente angeordnet, die in den Aufnahmeabschnitt hineingebogen sind und zwischen denen die Lampe mittelbar oder unmittelbar aufnehmbar und festlegbar ist.
  • Vorzugsweise ist eine erste Stromzuführung der Lampe über eine Stromrückführung mit einer Kontaktfläche und eine zweite Stromzuführung mit einem Kontaktstift des Sockels elektrisch verbunden.
  • Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Sockel in einen Scheinwerfer, insbesondere in einen Fahrzeugscheinwerfer eingesetzt. Hierzu ist der Sockel erfindungsgemäß über einen im Wesentlichen ringförmigen Flansch mit dem Scheinwerfer in Anlage bringbar.
  • Um die lagerichtige Montage der Lampe im Scheinwerfer zu gewährleisten, sind am Flansch erfindungsgemäß Positionierelemente vorgesehen. Diese sind vorzugsweise als Ausnehmungen am Außenumfang des Flansches ausgebildet, in die Vorsprünge des Scheinwerfers eingreifen.
  • Bei einer erfindungsgemäßen Variante hat der Flansch eine im Wesentlichen rechteckförmige Ausnehmung und eine etwa halbrunde Ausnehmung.
  • Figurenliste
  • Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
    • 1 eine schematische Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Sockels mit eingesetzter Entladungslampe;
    • 2 eine dreidimensionale Einzeldarstellung des Sockels aus 1;
    • 3 eine andere Perspektive des Sockels aus 2;
    • 4 eine dreidimensionale Darstellung des Sockels aus 2 mit Kontaktierungselement und
    • 5 eine weitere dreidimensionale Darstellung des Sockels aus 2.
  • Bevorzugte Ausführung der Erfindung
  • Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer einseitig gesockelten Entladungslampe für einen Fahrzeugscheinwerfer erläutert. Wie bereits eingangs erwähnt, ist der erfindungsgemäße Sockel jedoch keinesfalls auf derartige Lampentypen beschränkt.
  • 1 zeigt eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Sockels 1 mit einer in diesen eingesetzten quecksilberfreien Hochdruckentladungslampe 2. Diese besitzt ein Entladungsgefäß 4 aus Quarzglas mit einem Innenraum 6 und zwei diametral angeordneten, abgedichteten Endabschnitten 8, 10, die jeweils eine Stromdurchführung 12, 14 aufweisen. In den Innenraum 6 ragen zwei diametral angeordnete Elektroden 16, 18, die jeweils mit einer der Stromdurchführungen 12, 14 verbunden sind und zwischen denen sich während des Lampenbetriebs eine Gasentladung ausbildet. In dem Innenraum 6 des Entladungsgefäßes 4 ist eine ionisierbare Füllung eingeschlossen, die aus hochreinem Xenongas und mehreren Metallhalogeniden besteht. Das Entladungsgefäß 4 ist von einem Außenkolben 20 umgeben, der aus Quarzglas besteht, das mit Ultraviolettstrahlung absorbierenden Dotierstoffen versehen ist. Der Sockel 1 trägt die beiden Lampengefäße 4, 20 und ist mit den elektrischen Anschlüssen der Lampe verbunden. Die Stromdurchführung 12 des sockelfernen Endabschnittes 8 des Entladungsgefäßes 4 ist über eine Stromrückführung 22 und eine Kontaktplatte 23 (siehe 3) mit einem ersten, als Kontaktring ausgebildeten elektrischen Anschluss 24 verbunden, während die andere Stromdurchführung 14 mit einem als Kontaktstift ausgebildeten zweiten elektrischen Anschluss 26 (siehe 5) des Sockels 1 elektrisch leitend verbunden ist. Die Stromrückführung 22 ist zusätzlich von einer Isolierhülse 28 umgeben.
  • Gemäß 2, die eine dreidimensionale Einzeldarstellung des Sockels 1 aus 1 zeigt, hat dieser einen zumindest abschnittsweise zylinderförmigen Grundkörper 30, der lampenseitig einen Aufnahmeabschnitt 32 mit einer Aufnahmebohrung 34 aufweist. Der Sockel 1 hat im Bereich des Aufnahmeabschnitts 32 zwei diametral zueinander in einer Innenumfangswandung 36 der Aufnahmebohrung 34 angeordnete schlitzförmige Längsnuten 38, 40 zur Positionierung der Entladungslampe 2 im Sockel 1 (siehe 1). Die Längsnuten 38, 40 erstrecken sich achsparallel zu einer Längsachse 42 des Sockels 1. Die Entladungslampe 2 ist über die Längsnuten 38, 40 in zumindest einer definierten Drehstellung in den Sockel 1 einführbar. Das Einführen der Entladungslampe 2 in den Sockel 1 wird durch eine stirnseitig an der Innenumfangswandung 36 der Aufnahmebohrung 34 ausgebildete Einführschräge 44 erleichtert. Der Aufnahmeabschnitt 32 geht stirnseitig in einen mit einer umlaufenden Schrägfläche 46 versehenen Einführkegel 48 zum Einsetzen des Sockels 1 in den Scheinwerfer (nicht dargestellt) über. Der Einführkegel 48 ist von vier um 90° versetzt angeordneten etwa U-förmigen Ausnehmungen 50 unterbrochen, die sich stirnseitig bis etwa auf die Höhe eines zumindest abschnittsweise ringförmigen Flansches 52 erstrecken, so dass der Einführkegel 48 aus vier einzelnen Segmenten 54 besteht. In den Ausnehmungen 50 des Einführkegels 48 ist jeweils ein Halteelement 56 angeordnet, das sich im Wesentlichen entlang der Längsachse 42 des Sockels 1 erstreckt. Über die Halteemente 56 ist die Entladungslampe 2 mit dem Sockel 1 verbindbar. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Haltelemente 56 als Federlaschen 58 ausgebildet und in die Innenumfangswandung 36 der Aufnahmebohrung 34 eingesetzt. Zur Aufnahme und lösbaren Fixierung der Entladungslampe 2 im Sockel 1 sind die Federlaschen 58 in die Aufnahmebohrung 34 hineingebogen, so dass die Entladungslampe 2 zwischen diesen aufnehmbar und festlegbar ist. Zur Montage des Sockels 1 im Scheinwerfer, hat der Flansch 52 eine Anlagefläche 60, die über noppenartige Vorsprünge 62 in Anlage an das Scheinwerfergehäuse (nicht dargestellt) bringbar ist.
  • Wie 3 entnehmbar ist, sind an dem Flansch 52 zwei Positionierelemente 64 vorgesehen, die eine lagerichtige Montage des Sockels 1 im Scheinwerfer erleichtern. Hierzu ist an einem Außenumfang 66 des Flansches 52, eine im Wesentlichen U-förmige Rechtecknut 68 sowie in Umfangsrichtung von dieser beabstandet eine etwa halbrunde Ausnehmung 70 ausgebildet, in die bei in den Scheinwerfer eingesetztem Sockel 1 zwei Vorsprünge (nicht dargestellt) des Scheinwerfergehäuses eingreifen, so dass die Drehstellung des Sockels 1 um die Längsachse 42 festgelegt ist und dieser nur in einer definierten Lagerichtung in dem Scheinwerfer montiert werden kann.
  • Gemäß 4, die eine weitere Darstellung des Sockels 1 zeigt, geht der Sockel 1 nach dem Flansch 52 steckerseitig in einen zylinderförmigen Befestigungsabschnitt 72 über. Erfindungsgemäß sind an dem Sockel 1 im Bereich des Befestigungsabschnitts 72 drei umfangsseitig vorstehende Verbindungselemente 74 (siehe 3) zum Verbinden des Sockels 1 mit einem schematisch angedeuteten Kontaktierungselement 76 ausgebildet. Diese Lösung ermöglicht aufgrund des dritten Verbindungselements 74 eine mechanische Kodierung und damit eine eindeutige Unterscheidung zu herkömmlichen Sockeln vom Typ P32d. Dadurch wird eine Verwechslung und ein fehlerhafter Anschluss des Kontaktierungselements 76 am Sockel 1 wirkungsvoll verhindert. Erfindungsgemäß wird die mechanische Belastung der einzelnen Verbindungselemente 74 durch die Verwendung von drei Verbindungselementen 74 reduziert, so dass auf hochfeste Sockelmaterialien, wie sie bei herkömmlichen Lösungen mit zwei Verbindungselementen erforderlich sind, verzichtet werden kann. Dadurch können erfindungsgemäß Kunststoffe mit bisher unzureichenden mechanischen Eigenschaften Verwendung finden, wobei sich die Herstellungskosten des Sockels 1 wesentlich verringern.
  • Die Verbindungselemente 74 sind derart angeordnet, dass eine Relativbewegung des Kontaktierungselements 76 bezüglich des Sockels 1 eine Verbindung zwischen Sockel 1 und Kontaktierungselement 76 bewirkt. Hierzu ist das Kontaktierungselement 76 relativ zu den Verbindungselementen 74 drehbar und mittels eines Bajonettverschlusses (nicht dargestellt) an dem Sockel 1 lösbar festlegbar. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Verbindungselemente 74 als zylinderförmige Zapfen 78 ausgebildet, die wie insbesondere 3 zu entnehmen ist, jeweils um einen Winkel α, der 120° entspricht, versetzt an einer Außenumfangsfläche 86 des Befestigungsabschnitts 72 des Sockels 1 angeordnet sind und mit einer Stufenfläche 82 des Sockels 1 bündig abschließen (siehe 5). Der Befestigungsabschnitt 72 geht steckerseitig stufenförmig in einen zylinderförmigen Kontaktabschnitt 84 mit gegenüber dem Befestigungsabschnitt 72 verkleinertem Außendurchmesser über, an dessen Umfangsfläche 86 der elektrisch leitfähige Kontaktring 24 eingesetzt ist, der bündig mit der Umfangsfläche 86 des Kontaktabschnittes 84 abschließt. Der Kontaktring 24 bildet eine Kontaktfläche aus und ist wie bereits erläutert mit der in das Entladungsgefäß geführten Stromrückführung 22 (siehe 1) der Entladungslampe 2 elektrisch verbunden. Gemäß 4 ist das Kontaktierungselement 76 mittels der Zapfen 78 an dem Befestigungsabschnitt 72 des Sockels 1 gehalten. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Kontaktierungselement 76 als Kontaktstecker 92 ausgebildet, der über eine elektrische Leitung 93 mit einer entfernt von der Entladungslampe angeordneten Zündeinheit (nicht dargestellt), die zum Zünden der Entladungslampe 2 am Beginn ihres Betriebs erforderlich ist, verbunden ist. Der erfindungsgemäße Sockel 1 ist jedoch auch für Kontaktierungselemente 92 mit einer integrierten Zündeinheit geeignet. Aufgrund der Integration der Zündeinheit in das Kontaktierungselement 92 sind bei dieser Variante keine Hochspannung führenden elektrischen Leitungen zwischen der Entladungslampe 2 und der Zündeinheit erforderlich.
  • Wie insbesondere 5 zu entnehmen ist, die eine weitere dreidimensionale Darstellung des Sockels 1 zeigt, ist der Kontaktabschnitt 84 des Sockels 1 zumindest abschnittsweise als Hohlzylinder 88 ausgebildet. In einer Sacklockbohrung 90 des Hohlzylinders 88 ist der Kontaktstift 26 angeordnet, der sich entlang der Längsachse 42 des Sockels 1 erstreckt und mit der zweiten Stromdurchführung 14 der Entladungslampe 2 elektrisch leitend verbunden ist. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel besteht der Sockel 1 der Entladungslampe 2 aus elektrisch isolierendem Kunststoff.
  • Anhand 4 werden im Folgenden die wesentlichen Schritte der Montage des Kontaktsteckers 92 auf dem Sockel 1 erläutert.
  • Der Kontaktstecker 92 wird zu seiner Montage in Richtung der Längsachse 42 auf den Sockel 1 geschoben. Hierzu hat der Kontaktstecker 92 an seinem zu dem Sockel 1 der Entladungslampe 2 weisenden Halteabschnitt 94 eine stufenförmige Ausnehmung 96, in die der Befestigungsabschnitt 72 des Sockels 1 einführbar ist. Die Ausnehmung 96 weist an ihrem Innenumfang zumindest drei nach außen vertiefte und koaxial zu der Längsachse 42 des Sockels 1 verlaufende, um 120° versetzte Führungsnuten (nicht dargestellt) auf, in die die Zapfen 78 des Sockels 1 einführbar sind, so dass der Kontaktstecker 92 um die Längsachse 42 drehfest auf den Sockel 1 aufschiebbar ist. Beim Einschieben des Kontaktsteckers 92 auf den Befestigungsabschnitt 72 des Sockels 1 gelangen die Kontaktelemente (nicht dargestellt) des Kontaktsteckers 92 in Anlage an den Kontaktring 24 des Befestigungsabschnitts 72. Weiterhin wird der Kontaktstift 26 (siehe 5) in eine nicht dargestellte Kontakthülse des Kontaktsteckers 92 eingeschoben und elektrisch kontaktiert. Durch eine umlaufende Fase 98 des Befestigungsabschnittes 72 wird das Einschieben des Kontaktsteckers 92 auf den Sockel 1 erleichtert. Nach dem vollständigen Einschieben des Kontaktsteckers 92 wird dieser von seiner Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung verdreht, wobei sich die Zapfen 78 über nicht dargestellte Verriegelungselemente hinwegbewegen und dort verrasten - mit anderen Worten - die Zapfen 78 bilden zusammen mit den Verriegelungselementen einen Bajonettverschluss aus, der eine Montage des Kontaktsteckers 92 auf dem Sockel 1 in axialer Richtung und eine Arretierung bzw. ein Lösen durch Drehen um die Längsachse 42 des Sockels 1 ermöglicht. In der Verriegelungsstellung ist der Kontaktstecker 92 am Sockel 1 gehalten und die elektrische Kontaktierung der Entladungslampe 2 durchgeführt. Die Demontage des Kontaktsteckers 92 und des Sockels 1 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge wie vorstehend erläutert.
  • Der erfindungsgemäße Sockel 1 ist nicht auf die beschriebene Halterung der Entladungslampe 2 mittels Federlaschen 58 beschränkt, vielmehr kann jede aus dem Stand der Technik bekannte Verbindungstechnik Verwendung finden, die eine sichere Halterung der Lampenröhren 4, 20 an dem Sockel 1 ermöglicht. Weiterhin kann der erfindungsgemäße Sockel mehr als drei Verbindungselemente 74 aufweisen.
  • Offenbart ist ein Sockel 1 für eine Lampe 2, insbesondere für eine Entladungslampe, mit Verbindungselementen 74 zum Verbinden des Sockels 1, und mit zumindest einem Kontaktierungselement 76, wobei die Verbindungselemente 74 derart angeordnet sind, dass eine Relativbewegung zwischen Kontaktierungselement 76 und Sockel 1 eine mechanische und/oder elektrische Verbindung zwischen Sockel 1 und Kontaktierungselement 76 herstellt. Erfindungsgemäß hat der Sockel 1 zumindest drei Verbindungselemente 74 zur Verbindung mit dem Kontaktierungselement 76.

Claims (8)

  1. Sockel für eine Lampe (2) mit zumindest drei Verbindungselementen (74) zum Verbinden des Sockels (1) mit zumindest einem Kontaktierungselement (76), wobei die Verbindungselemente (74) derart angeordnet sind, dass eine Relativbewegung zwischen Kontaktierungselement (76) und Sockel (1) eine mechanische und/oder elektrische Verbindung zwischen Sockel (1) und Kontaktierungselement (76) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (1) zwei diametral zueinander angeordnete Längsnuten (38, 40) aufweist, die sich parallel zu einer Längsachse (42) des Sockels (1) erstrecken und zur Positionierung der Lampe (2) im Sockel (1) dienen, wobei im Bereich eines Aufnahmeabschnittes (32) des Sockels (1), zur Verbindung von Sockel (1) und Lampe (2), als Federlaschen (58) ausgebildete Halteelemente (56) angeordnet sind, wobei der Sockel (1) einen ringförmigen Flansch (52) aufweist, der mit Positionierelementen (64) ausgestattet ist, die als Ausnehmungen (68, 70) in einem Außenumfang (66) des Flansches (52) ausgebildet sind, und wobei die Ausnehmungen eine rechteckförmige Ausnehmung (68) sowie eine halbrunde Ausnehmung (70) umfassen.
  2. Sockel nach Anspruch 1, wobei drei Verbindungselemente (74) vorgesehen sind und die Verbindungselemente (74) um 120° zueinander versetzt an dem Sockel (1) angeordnet sind.
  3. Sockel nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Verbindungselemente (74) an einer Außenumfangsfläche (80) eines Befestigungsabschnittes (72) des Sockels (1) angeordnet sind.
  4. Sockel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verbindungselemente (74) als zylinderförmige, radial vorstehende Zapfen (78) ausgebildet sind.
  5. Sockel nach Anspruch 1, mit vier Halteelementen (56), die in den Aufnahmeabschnitt (32) hineingebogen sind und zwischen denen die Lampe (2) mittelbar oder unmittelbar aufnehmbar und festlegbar ist.
  6. Sockel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine erste Stromzuführung (12) der Lampe (2) über eine Stromrückführung (22) mit einer Kontaktfläche (24) und eine zweite Stromzuführung (14) mit einem Kontaktstift (26) des Sockels (1) elektrisch verbunden ist.
  7. Sockel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sockel (1) aus einem elektrisch isolierenden Material, vorzugsweise einem Kunststoff ist.
  8. Lampe mit einem Sockel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
DE102005009902.5A 2005-03-01 2005-03-01 Sockel für eine Lampe Expired - Fee Related DE102005009902B4 (de)

Priority Applications (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102005009902.5A DE102005009902B4 (de) 2005-03-01 2005-03-01 Sockel für eine Lampe
PCT/DE2006/000199 WO2006092112A2 (de) 2005-03-01 2006-02-07 Sockel für eine lampe

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102005009902.5A DE102005009902B4 (de) 2005-03-01 2005-03-01 Sockel für eine Lampe

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE102005009902A1 DE102005009902A1 (de) 2006-09-07
DE102005009902B4 true DE102005009902B4 (de) 2018-09-06

Family

ID=36848127

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102005009902.5A Expired - Fee Related DE102005009902B4 (de) 2005-03-01 2005-03-01 Sockel für eine Lampe

Country Status (2)

Country Link
DE (1) DE102005009902B4 (de)
WO (1) WO2006092112A2 (de)

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102009040572A1 (de) 2009-09-08 2011-03-10 Osram Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lampeneinheit

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB291401A (en) 1927-06-01 1929-01-24 Pathe Cinema Improvements in incandescent electric lamps for projection apparatus
EP0570068A1 (de) 1992-05-11 1993-11-18 Koninklijke Philips Electronics N.V. Gesockelte Hochdruckentladungslampe
DE68918829T2 (de) 1988-12-28 1995-03-30 Koito Mfg Co Ltd Entladungslampenanordnung.
DE4112911C2 (de) 1990-04-20 1995-06-22 Koito Mfg Co Ltd Entladungslampenvorrichtung
DE4124096C2 (de) 1990-07-20 1996-12-12 Koito Mfg Co Ltd Entladungslampeneinheit

Family Cites Families (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR633628A (fr) * 1926-04-30 1928-02-01 Culot dépourvu de capacité pour tubes ou lampes multiples de t. s. f.

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB291401A (en) 1927-06-01 1929-01-24 Pathe Cinema Improvements in incandescent electric lamps for projection apparatus
DE68918829T2 (de) 1988-12-28 1995-03-30 Koito Mfg Co Ltd Entladungslampenanordnung.
DE4112911C2 (de) 1990-04-20 1995-06-22 Koito Mfg Co Ltd Entladungslampenvorrichtung
DE4124096C2 (de) 1990-07-20 1996-12-12 Koito Mfg Co Ltd Entladungslampeneinheit
EP0570068A1 (de) 1992-05-11 1993-11-18 Koninklijke Philips Electronics N.V. Gesockelte Hochdruckentladungslampe

Also Published As

Publication number Publication date
WO2006092112A3 (de) 2008-03-13
DE102005009902A1 (de) 2006-09-07
WO2006092112A2 (de) 2006-09-08

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69009290T2 (de) Lampenfassung mit niedrigem Profil und deren Herstellungsverfahren.
DE60226172T2 (de) Lampe und scheinwerfer für eine einfache befestigung
EP0447957A2 (de) Compact-Leuchtstofflampe
DE19543006C5 (de) Befestigung einer Lichtquelle in einen Reflektor einer Strahlerleuchte
EP1081428B1 (de) Gerät zur Aufnahme einer Gasentladungslampe eines Fahrzeug-Scheinwerfers
EP1222675A2 (de) Scheinwerferlampe
DE2124930A1 (de)
DE102009040572A1 (de) Lampeneinheit
DE102005009902B4 (de) Sockel für eine Lampe
EP1043546B1 (de) Lampenfassung für einen Fahrzeugscheinwerfer
DE102005033882B4 (de) Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge, Baugruppe für eine solche Beleuchtungseinrichtung und Verfahren zur Montage einer solchen Beleuchtungseinrichtung
DE4121575C1 (de)
WO2008107433A1 (de) Scheinwerfer
EP3830910B1 (de) Steckvorrichtung mit verrastbaren komponenten
DE102004045369A1 (de) Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
DE69207505T2 (de) Steckverbinder und Hochspannungslampe Gruppe, insbesondere für die Scheinwerfer eines Fahrzeugs
EP2115349B1 (de) Scheinwerfer
EP1133025A2 (de) Steckverbinder zur Leuchtenhalterung
WO2000018194A1 (de) Beleuchtungseinrichtung
DE10158633A1 (de) Befestigungsvorrichtung für Lichtquellen in Fahrzeugleuchten
DE102021112799B4 (de) Lampenfassung mit Halteklammer für Lampe
DE19861321B4 (de) Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
DE102006060008A1 (de) Lampe mit verbesserter Quetschungsgeometrie
DE19910898A1 (de) Automobilscheinwerfer mit einem Lampenträger mit vereinfachtem Anschluß
DE20300699U1 (de) Lampensockel und Lampe mit einem Lampensockel

Legal Events

Date Code Title Description
8127 New person/name/address of the applicant

Owner name: OSRAM GESELLSCHAFT MIT BESCHRAENKTER HAFTUNG, , DE

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: OSRAM GMBH, DE

Free format text: FORMER OWNER: OSRAM GESELLSCHAFT MIT BESCHRAENKTER HAFTUNG, 81543 MUENCHEN, DE

Effective date: 20111202

R012 Request for examination validly filed

Effective date: 20120227

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: OSRAM GMBH, DE

Free format text: FORMER OWNER: OSRAM AG, 81543 MUENCHEN, DE

Effective date: 20130205

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: OSRAM GMBH, DE

Free format text: FORMER OWNER: OSRAM GMBH, 81543 MUENCHEN, DE

Effective date: 20130821

R016 Response to examination communication
R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final
R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee