DE102004048992B4 - Drainage device for sanitary basins and use of the drainage device in a sink - Google Patents
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Abstract
Abflussvorrichtung für Sanitärbecken, umfassend einen Abflussstutzen (1), einen in den Abflussstutzen einsetzbaren Einsatzkörper (4) und eine Auffangeinrichtung (10), wobei an der Innenwand des Abflussstutzens ein Absatz (3) oder Vorsprünge vorgesehen sind und der Einsatzkörper in dem Abflussstutzen auf dem Absatz oder den Vorsprüngen absetzbar ist, wobei der Einsatzkörper (4) radial abstehende, sich axial erstreckende und zur Führung des Einsatzkörpers an der Innenwand des Abflussstutzens (1) dienende Flügel (7) aufweist, wobei ferner die Auffangeinrichtung (10) an den Flügeln des Einsatzkörpers (4) lösbar befestigt ist und wobei die Auffangeinrichtung (10) einen oberen, nach innen kragenden Rand (9) aufweist, der in entsprechende Einkerbungen (8) in den Flügeln (7) des Einsatzkörpers (4) einrastbar ist.Drainage device for sanitary basins, comprising a drain port (1), insertable into the drain port insert body (4) and a collecting device (10), wherein on the inner wall of the drain port a shoulder (3) or projections are provided and the insert body in the drain port on the The insert body (4) has radially projecting, axially extending and serving to guide the insert body on the inner wall of the discharge nozzle (1) wing (7), further wherein the collecting means (10) on the wings of the Insert body (4) is releasably secured and wherein the collecting device (10) has an upper, inwardly cantilevered edge (9) which in corresponding notches (8) in the wings (7) of the insert body (4) can be latched.
Description
Die Erfindung betrifft eine Abflussvorrichtung für Sanitärbecken, insbesondere Spülbecken, das bevorzugt in einer Einrichtung des Gesundheitswesens, beispielsweise einem Krankenhaus, eingesetzt wird, sowie eine Verwendung der Abflussvorrichtung in einem Spülbecken.The invention relates to a drainage device for sanitary basins, in particular sinks, which is preferably used in a facility of the health service, such as a hospital, and a use of the drainage device in a sink.
In Einrichtungen des Gesundheitswesens dürfen in Deutschland aus hygienischen Gründen nur Abflussvorrichtungen verwendet werden, in denen die Gefahr der Bildung und Ansammlung von Krankheitskeimen minimiert ist. Daher dürfen derartige Becken auch keine Überlaufeinrichtungen aufweisen, da diese nur selten durchspült und dann auch nicht gereinigt werden. Aus demselben Grunde sollen die Spülbecken in diesen Einrichtungen auch keine Schließeinrichtungen im Abflussbereich aufweisen. Vielmehr sind dort lediglich Vorrichtungen vorgesehen, mit denen das unbeabsichtigte Einbringen von Gegenständen in den Abfluss verhindert wird. Hierzu ist im Allgemeinen eine Kappe über der eigentlichen Ablauföffnung vorgesehen, die in geringem Abstand über der Öffnung starr befestigt ist. Durch den Spalt zwischen dem Beckenboden und der Kappe kann ablaufendes Wasser hindurch treten. Gegenstände werden aber durch den nur schmalen Spalt zurück gehalten.In health care facilities, only drainage devices that minimize the risk of the formation and accumulation of germs may be used in Germany for hygienic reasons. Therefore, such basins must also have no overflow facilities, as they are rarely flushed through and then not cleaned. For the same reason, the sinks in these facilities should also have no closing devices in the drainage area. Rather, only devices are provided there with which the accidental introduction of objects is prevented in the drain. For this purpose, a cap is generally provided over the actual drain opening, which is rigidly mounted at a small distance above the opening. Through the gap between the pelvic floor and the cap running water can pass through it. However, objects are held back by the narrow gap.
Zum Zurückhalten von Gegenständen sind weiterhin verschiedene Vorschläge gemacht worden:
In
In
Ferner ist in
Weiterhin ist auch ein becherförmiges Sieb für ein Ablaufventil aus
Des weiteren ist aus
Trotz der Verwendung eines Siebes zum Zurückhalten von Verunreinigungen, wie in
Von daher besteht die Notwendigkeit, diese Ablagerungen zu entfernen. Um eine ausreichend sichere Keimfreiheit zu gewährleisten, müsste der Stutzen häufig gereinigt werden. Selbst wenn derartige Gefahren nicht bestehen sollten, etwa in Privathaushalten, in denen normalerweise nicht verstärkt mit Krankheitserregern gerechnet werden muss, besteht natürlich auch dort das Problem, dass diese Verunreinigungen stören, weil sie sich durch einen unangenehmen Geruch bemerkbar machen können.Therefore, there is a need to remove these deposits. To ensure a sufficiently safe sterility, the nozzle would have to be cleaned frequently. Even if such dangers should not exist, for example in private households, where normally no more illnesses have to be reckoned with, there is of course also the problem that these impurities disturb because they can make themselves felt by an unpleasant odor.
Allerdings ist die Reinigung der herkömmlichen Abflussstutzen nicht ohne weiteres möglich, da beispielsweise Einbauteile im Abflussstutzen eine mechanische Reinigung behindern. Eine chemische Reinigung zur Abhilfe ist in vielen Fällen nicht ausreichend und wegen der Umweltbelastungen ohnehin nicht akzeptabel. Die genannten Einbauteile sind beispielsweise die Hebelgestänge, die zum Anheben und Absenken des Abflussstopfens benötigt werden und andere Befestigungsmittel, die im Abflussstutzen vorgesehen sind, etwa um ein Durchströmungshindernis zu befestigen. Falls, wie im Falle einer der Ausführungsformen in
Aus
In
Aus
Gelöst werden diese Probleme durch die Abflussvorrichtung für Sanitärbecken nach Anspruch 1 und deren Verwendung in einem Spülbecken nach Anspruch 10. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.These problems are solved by the drainage device for sanitary basins according to
Die erfindungsgemäße Abflussvorrichtung wird insbesondere in einem Spülbecken, vor allem in einem Handwaschbecken und in Küchenspülen, beispielsweise auch Becken aus Glas, eingesetzt. Allerdings sind auch andere Einsatzmöglichkeiten denkbar, insbesondere Badewannen, Duschbecken und Bidets. Die Vorrichtung ist besonders für Anwendungen in einer Einrichtung des Gesundheitswesens geeignet.The drainage device according to the invention is used in particular in a sink, especially in a hand basin and in kitchen sinks, for example, glass basin. However, other uses are conceivable, especially bathtubs, shower trays and bidets. The device is particularly suitable for applications in a healthcare facility.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst einen Abflussstutzen mit einem an der Innenwand des Abflussstutzens vorgesehenen Absatz sowie ferner einen Einsatzkörper und eine Auffangeinrichtung, beispielsweise ein Sieb. Der Einsatzkörper weist vorzugsweise einen axialen Schaft und eine am oberen Ende des Schaftes angeordnete Kappe auf. Der Einsatzkörper ist in den Abflussstutzen auf dem Absatz absetzbar.The device according to the invention comprises a discharge nozzle with a shoulder provided on the inner wall of the discharge nozzle, as well as an insert body and a collecting device, for example a sieve. The insert body preferably has an axial shaft and a cap arranged at the upper end of the shaft. The insert body is deductible in the drain neck on the heel.
Durch die gewählte Konstruktion ist es gegenüber den vorgenannten bekannten Vorrichtungen möglich, den Abflussstutzen nach dem manuellen Entfernen des Einsatzkörpers und der Auffangeinrichtung mechanisch einfach zu reinigen. Hierzu können bekannte Zylinderbürsten verwendet werden, etwa solche wie sie im Haushalt verwendet werden. Da der Abflussstutzen in der Regel gerade verläuft, ist eine Reinigung problemlos möglich. Dadurch kann die in Einrichtungen des Gesundheitswesens geforderte Keimfreiheit leicht gewährleistet werden. Da der Einsatzkörper auf dem Absatz im Abflussstutzen lediglich abgesetzt ist, kann dieser aus dem Abflussstutzen leicht entfernt werden, um die Reinigung durchzuführen. Dasselbe gilt für die Auffangeinrichtung. Wegen der leichten Demontage und Montage des Einsatzkörpers und der Auffangeinrichtung kann der Abflussstutzen auch problemlos häufig gereinigt werden, so dass sich die Ansammlung von Krankheitskeimen und Quellen von unangenehmen Gerüchen bereits im Keim ersticken lässt.By the chosen construction, it is possible over the aforementioned known devices to mechanically clean the drain nozzle after manually removing the insert body and the catcher. For this purpose, known cylinder brushes can be used, such as those used in the home. Since the drain is usually straight, cleaning is easily possible. As a result, the required in healthcare facilities sterility can be easily guaranteed. Since the insert body is only offset on the heel in the drain neck, it can be easily removed from the drain neck to perform the cleaning. The same applies to the collecting device. Because of the easy disassembly and assembly of the insert body and the catcher, the drain can also be easily cleaned often, so that the accumulation of germs and sources of unpleasant odors can be nipped in the bud.
Um den freien Fließweg des Wassers nicht unnötig zu behindern, weist der Einsatzkörper zur Befestigung oder zur Auflage auf dem Absatz im Abflussstutzen radial abstehende, sich axial erstreckende und zur Führung des Einsatzkörpers an der Innenwand des Abflussstutzens dienende Flügel auf, die in entsprechende Aussparungen in dem Absatz eingreifen oder auf diesem aufliegen. Durch die Flügel wird ein ausreichender Abstand zwischen der Innenwand des Abflussstutzens und dem Einsatzkörper freigelassen. Es können mindestens drei derartige Flügel, beispielsweise drei, vier oder fünf Flügel, vorgesehen werden, um dem Einsatzkörper die erforderliche mechanische Stabilität im Abflussstutzen zu verleihen. Die Flügel sollen möglichst parallel, vorzugsweise achsparallel, zur zylindrischen Wandung des Abflussstutzens verlaufende Stirnkanten aufweisen und so ausgebildet sein, dass sie zumindest über einen Teil ihrer Stirnkanten in eng eingepasster frei gleitender Wirkverbindung stehen. Dadurch kann der Einsatzkörper leicht in den Abflussstutzen eingesetzt und wieder herausgenommen werden, wobei er im Sitz praktisch spielfrei aufsitzt. Die Stirnkanten können insbesondere zur Auflage auf dem Absatz oder zum Eingreifen in Aussparungen im Absatz gestuft sein. Die Stufen sind beispielsweise so ausgebildet, dass der jeweils obere Flügelteil oberhalb der Stufung an der Wandung des Abflussstutzens anliegt und sich die Flügel an den Stufen nach unten hin verjüngen, wobei die Stirnkanten im unteren Bereich vorzugsweise ebenfalls achsparallel verlaufen. Die Flügel können auch mit Vorsprüngen ausgestattet sein, die beispielsweise in die Aussparungen in dem Absatz eingreifen oder auf dem Absatz aufliegen. In einer bevorzugten Ausführungsform können die Flügel auch ihrerseits Nasen zur Befestigung des Einsatzkörpers im Abflussstutzen aufweisen, die in entsprechend geformte Aussparungen in den Vorsprüngen im Abflussstutzen bajonettartig eingreifen. Hierzu wird der Einsatzkörper mit diesen sich vorzugsweise tangential an den Flügeln nach außen erstreckenden Nasen so in den Abflussstutzen eingesetzt, dass er dort einrastet. Zu diesem Zweck können die Nasen an den Flügeln am Einsatzkörper passend zu den entsprechenden Aussparungen im Absatz im Abflussstutzen ausgebildet sein, etwa als keilförmige oder konische Nasen, die in dazu passende keilförmige bzw. konische Aussparungen eingeschoben werden können.In order not to hinder the free flow of water unnecessarily, the insert body for attachment or support on the shoulder in the drain neck radially projecting, axially extending and serving to guide the insert body on the inner wall of the drain neck wings, which in corresponding recesses in the Intervene or rest on this. By the wings, a sufficient distance between the inner wall of the drain neck and the insert body is released. At least three such wings, for example three, four or five wings, can be provided in order to provide the insert body with the required mechanical stability in the outlet connection to rent. The wings should as far as possible parallel, preferably axially parallel, have to the cylindrical wall of the discharge nozzle extending end edges and be formed so that they are at least over part of their front edges in closely fitted freely sliding operative connection. As a result, the insert body can be easily inserted into the drain connection and removed again, wherein it is seated virtually free of play in the seat. The front edges can be stepped in particular for resting on the heel or for engaging in recesses in the heel. The steps are, for example, designed such that the respective upper wing part rests above the step on the wall of the drain neck and the wings on the steps taper downwards, wherein the end edges in the lower region preferably also run parallel to the axis. The wings may also be provided with projections which engage for example in the recesses in the paragraph or rest on the paragraph. In a preferred embodiment, the wings may in turn have lugs for fastening the insert body in the outlet nozzle, which engage in correspondingly shaped recesses in the projections in the outlet nozzle bayonet-like. For this purpose, the insert body with these preferably tangentially on the wings outwardly extending lugs is inserted into the drain port that he locks there. For this purpose, the lugs may be formed on the wings on the insert body to match the corresponding recesses in the shoulder in the drain neck, such as wedge-shaped or conical noses that can be inserted into matching wedge-shaped or conical recesses.
Durch den Sitz des Einsatzkörpers über dessen Flügel auf dem Absatz wird eine brückenartige Konstruktion gebildet (Hängebrückensystem). Der Absatz kann als stufenartige Verengung des Abflussstutzens an diesem Absatz ausgebildet sein. Beispielsweise kann eine in axialer Richtung schmale Verengung vorgesehen sein oder eine Verengung, die sich über den gesamten weiteren Verlauf des Abflussstutzens nach unten hin erstreckt. Der Absatz kann an der Innenwand des Abflussstutzens insbesondere umlaufend ausgebildet sein. Anstelle eines umlaufenden Absatzes können alternativ auch an geeigneten Stellen an der Innenwand des Abflussstutzens angebrachte Vorsprünge vorgesehen sein, an denen der Einsatzkörper befestigt ist oder auf denen er aufliegt. Die Vorsprünge können auch Vertiefungen aufweisen, in die der Einsatzkörper mit geeigneten Flügeln eingreift.By the seat of the insert body on the wing on the heel a bridge-like construction is formed (suspension bridge system). The heel may be designed as a step-like narrowing of the drain neck at this paragraph. For example, a narrow narrowing in the axial direction may be provided, or a constriction extending downwards over the entire further course of the discharge nozzle. The shoulder may be formed in particular circumferentially on the inner wall of the drain neck. Instead of a circumferential shoulder may alternatively be provided at suitable locations on the inner wall of the drain neck projections mounted on which the insert body is attached or on which it rests. The projections may also have recesses into which the insert body engages with suitable wings.
Die Auffangeinrichtung ist vorzugsweise becherförmig. Die becherförmige Auffangeinrichtung wird mit der Öffnung nach oben in den Abflussstutzen eingesetzt. Die Seitenwände der Auffangeinrichtung können in einer bevorzugten Ausführungsform zumindest teilweise nach unten hin konisch zulaufen. Zumindest ein Teil der Auffangeinrichtung kann aber auch zylindrisch ausgebildet sein. Durch die konische Form wird der Durchfluss von Wasser durch das Sieb erheblich beschleunigt, da dann nicht nur über die Bodenfläche des Siebes Wasser ablaufen kann, sondern auch über die sehr viel größeren Seitenflächen. Durch die Konizität wird ein Abstand zwischen der Siebseitenfläche und der Wandung des Abflussstutzens geschaffen und so ein seitliches Ablaufen ermöglicht.The collecting device is preferably cup-shaped. The cup-shaped catcher is inserted with the opening upwards in the drain neck. The side walls of the collecting device may, in a preferred embodiment, taper at least partially downwards. But at least part of the collecting device may also be cylindrical. The conical shape of the flow of water through the sieve is significantly accelerated, because then not only on the bottom surface of the sieve can drain water, but also on the much larger side surfaces. The conicity creates a space between the screen side surface and the wall of the outlet connection, thus allowing lateral drainage.
Die vorzugsweise als Sieb ausgebildete Auffangeinrichtung kann insbesondere aus einem gelochten und/oder aus einem gaze-artigen Material bestehen. Derartige Materialien sind an sich bekannt. Üblicherweise kann Kunststoff verwendet werden, beispielsweise Polyvinylchlorid, Polyethylen, Polypropylen, Polyphenylenoxid, Polyamid oder Mischungen oder Copolymere dieser Verbindungen. Selbstverständlich kann die Auffangeinrichtung auch aus Metall bestehen, etwa aus Edelstahl oder Aluminium. Die Lochgröße und die Maschenweite der Auffangeinrichtung sind an die geforderte Ablaufgeschwindigkeit anzupassen. Hierzu ist u. a. auch die Gesamtfläche der Auffangeinrichtung zu berücksichtigen sowie die gewünschte minimale Größe von noch zurückzuhaltenden Teilen in der Auffangeinrichtung. Ein zu großer Lochdurchmesser würde zu große Gegenstände einfach durchlassen, während eine zu enge Maschenweite schnell zu einer Verstopfung führen könnte. So können beispielsweise gelochte Siebe mit Löchern mit einer Größe von etwa 1,5 mm (Durchmesser) geeignet sein. Die Maschenweite kann beispielsweise im Bereich von 10–100 mesh (U. S. NBS) liegen. Selbstverständlich kann auch ein gelochtes Material eingesetzt werden, das zusätzlich mit einem Gewebe kombiniert wird. Das gelochte Material bietet dann die erforderliche mechanische Stabilität. Anstelle des gelochten Materials kann auch ein aus Stegen bestehender Korb zur mechanischen Stabilisierung eingesetzt werden.The collecting device, which is preferably designed as a sieve, can in particular consist of a perforated and / or of a gauze-like material. Such materials are known per se. Usually plastic can be used, for example polyvinyl chloride, polyethylene, polypropylene, polyphenylene oxide, polyamide or mixtures or copolymers of these compounds. Of course, the catcher may also be made of metal, such as stainless steel or aluminum. The hole size and the mesh size of the collecting device must be adapted to the required flow rate. This is u. a. To take into account the total area of the catcher as well as the desired minimum size of remaining parts in the catcher. Too large a hole diameter would simply pass too large objects, while too narrow a mesh size could quickly lead to blockage. For example, perforated screens with holes about 1.5 mm in diameter may be suitable. For example, the mesh size may be in the range of 10-100 mesh (U.S. Of course, a perforated material can be used, which is additionally combined with a fabric. The perforated material then provides the required mechanical stability. Instead of the perforated material, a basket consisting of webs can also be used for mechanical stabilization.
Die Auffangeinrichtung ist am Einsatzkörper lösbar befestigt. Dadurch kann die Auffangeinrichtung zusammen mit dem Einsatzkörper aus dem Abflussstutzen herausgenommen werden. Die Auffangeinrichtung kann dann von dem Einsatzkörper abgenommen und entweder separat gereinigt oder weggeworfen werden. Falls die Auffangeinrichtung in einfacher Weise konstruiert und aus kostengünstigem Material hergestellt ist, ist gerade letztere Alternative vorzuziehen. Zur lösbaren Befestigung der Auffangeinrichtung am Einsatzkörper wird sie an dessen Flügeln befestigt. Hierzu weist die Auffangeinrichtung einen oberen, nach innen kragenden Rand auf, der in entsprechende Einkerbungen in den Flügeln des Einsatzkörpers einrastbar ist. Derartige Einkerbungen können sich an den Stirnkanten der Flügel insbesondere unmittelbar unterhalb der Stufen befinden, die zur Auflage des Einsatzkörpers auf dem Absatz im Abflussstutzen vorgesehen sind.The collecting device is releasably secured to the insert body. As a result, the collecting device can be taken out of the discharge nozzle together with the insert body. The catcher can then be removed from the insert body and either cleaned or discarded separately. If the collecting device is constructed in a simple manner and made of inexpensive material, just the latter alternative is preferable. For releasably securing the collecting device on the insert body, it is attached to the wings. For this purpose, the collecting device on an upper, inwardly cantilevered edge, which can be latched into corresponding notches in the wings of the insert body. Such notches may be on the end edges of the wings, in particular immediately below the steps located, which are provided for supporting the insert body on the paragraph in the drain neck.
Der nach innen kragende Rand kann insbesondere umlaufend ausgebildet sein. Dadurch kann die Auffangeinrichtung in jeder beliebigen Rotationsstellung am Einsatzkörper eingerastet werden. Um die Auffangeinrichtung an den Flügeln des Einsatzkörpers einrasten zu können, sollte der Rand aus einem flexiblen Material bestehen, beispielsweise aus Kunststoff oder Federstahl. Beim Einrasten in die Einkerbungen verformt sich der Rand elastisch.The inwardly cantilevered edge may be formed in particular circumferentially. As a result, the collecting device can be locked in any rotational position on the insert body. In order to lock the catcher on the wings of the insert body, the edge should be made of a flexible material, such as plastic or spring steel. When snapping into the notches, the edge deforms elastically.
Die Auffangeinrichtung kann sowohl zum Auffangen von Gegenständen dienen, die versehentlich in den Abfluss gelangen. Sie kann aber auch zur Aufnahme von Stoffen dienen, die sich im ablaufenden Wasser gegebenenfalls auflösen und dabei desinfizierend wirken oder die ständig einen angenehmen Duft verbreiten. Derartige Stoffe sind beispielsweise als desinfizierende Tabletten oder als Duftsteine, etwa zum Einhängen in Toilettenbecken, bekannt.The collecting device can be used both for collecting objects that accidentally get into the drain. But it can also serve to absorb substances that dissolve in the running water optionally and thereby have a disinfecting effect or constantly spread a pleasant scent. Such substances are known, for example, as disinfectant tablets or as scented stones, for example for hanging in toilet bowls.
Zur Verwendung der Abflussvorrichtung in Spülbecken, die beispielsweise in Krankenhäusern eingesetzt werden, weisen diese eine starr an dem Schaft mit den Flügeln befestigte Kappe auf, so dass der Abflussstutzen nicht verschlossen werden kann. Selbstverständlich sind aber auch Ausführungsformen denkbar, bei denen der Abflussstutzen gegen das Abfließen von Wasser verschlossen werden kann. Hierzu kann die Kappe des Einsatzkörpers insbesondere als Verschlussstopfen dienen, indem dieser in axialer Richtung beweglich und in einer Offenstellung und in einer Schließstellung einrastbar ausgebildet wird (Drucktastverschluss). Zum Schließen wird der Stopfen auf den oberen Ablaufflansch des Abflussstutzens aufgedrückt oder in den Abflussstutzen hineingedrückt, etwa mit der Hand oder mit dem Fuß, und rastet dort ein, vorzugsweise unter Federkraft, so dass der Abflussstutzen gegen ausfließendes Wasser sicher verschlossen wird. Zum erneuten Öffnen wird der Stopfen in eine angehobene Lage gebracht, beispielsweise durch erneutes Aufwenden von axialer Kraftanwendung auf den Stopfen, so dass dieser aus der Einraststellung in der Schließstellung in eine Offenstellung gebracht wird und dort einrastet. Zum sicheren Verschließen des Abflussstutzens kann der Verschlussstopfen umfangsseitig eine umlaufende Dichtlippe, beispielsweise aus Gummi, aufweisen.To use the drainage device in sinks, which are used for example in hospitals, they have a rigidly attached to the shaft with the wings cap, so that the outlet nozzle can not be closed. Of course, however, embodiments are conceivable in which the outlet nozzle can be sealed against the outflow of water. For this purpose, the cap of the insert body can serve in particular as a sealing plug by this is designed to be movable in the axial direction and in an open position and in a closed position latched (push-button closure). To close the stopper is pressed onto the upper drain flange of the discharge nozzle or pressed into the outlet nozzle, such as by hand or with the foot, and snaps there, preferably under spring force, so that the drain nozzle is securely sealed against escaping water. For reopening the plug is brought into a raised position, for example, by re-applying axial force application to the plug, so that it is brought from the locked position in the closed position in an open position and engages there. For reliable closing of the discharge nozzle, the sealing plug can have a circumferential sealing lip, for example of rubber, on the circumference.
Der Einsatzkörper kann zu diesem Zweck einen Drucktaster aufweisen, mit dem die Offen- und die Schließstellung des Stopfens definiert werden. Der Drucktaster kann anstelle des Schaftes im Einsatzkörper vorgesehen sein. Meist wird der Drucktaster einen Federschacht und einen sich gegen den Federschacht über eine Feder abstützenden, axial im Federschacht verlaufenden Arretierzylinder aufweisen, wobei der Arretierzylinder mit dem Verschlussstopfen verbunden ist und der Federschacht über die Flügel des Einsatzkörpers im Ablaufstutzen befestigt ist oder dort aufliegt. Durch die relative Bewegung des Arretierzylinders gegenüber dem im Ablaufstutzen befestigten Federschacht wird die Hubbewegung des Verschlussstopfens zum Öffnen und Schließen ermöglicht. Um ein Einrasten des Arretierzylinders im Federschacht und damit des Verschlussstopfens in den zwei Raststellungen ”Schließstellung” und ”Offenstellung” zu ermöglichen, kann ein Mechanismus wie bei einem Druckkugelschreiber mit einem Rotationszylinder mit zahnförmigen Vorsprüngen und entsprechenden zahnförmigen Aussparungen in einem Führungszylinder für den Rotationszylinder vorgesehen sein. Ein derartiges Prinzip ist beispielsweise in
Die metallischen Teile der Abflussvorrichtung sind vorzugsweise aus Messing hergestellt, poliert und verchromt. Dies betrifft sowohl die Stutzen, den Einsatzkörper als auch weitere Teile. Allerdings wird ein sich nach unten anschließendes Abwasserrohr vorzugsweise aus verchromtem Stahl hergestellt. Dichtungen zwischen den einzelnen Teilen können beispielsweise aus Gummi oder Silikonelastomer bestehen. Derartige Dichtungen sind beispielsweise zwischen dem Ablaufflansch des Abflussstutzens und der Sanitärbeckeninnenseite sowie zwischen der Beckenunterseite und einer zur Fixierung des Stutzens im Becken dienenden Schließmutter vorgesehen. Selbstverständlich können auch weitere übliche Dichtmaterialien, beispielsweise an Verschraubungen verwendet werden, wie Teflonband oder Werg.The metallic parts of the drainage device are preferably made of brass, polished and chrome plated. This concerns both the neck, the insert body and other parts. However, a downwardly adjoining sewage pipe is preferably made of chromed steel. Seals between the individual parts may for example consist of rubber or silicone elastomer. Such seals are provided for example between the drain flange of the drain spout and the sanitary basin inside and between the pelvic underside and a serving to fix the nozzle in the basin lock nut. Of course, other common sealing materials, for example, be used on glands, such as Teflon tape or tow.
Weiterhin kann die Abflussvorrichtung zur Anwendung in anderen Fällen als in Spülbecken beispielsweise in Krankenhäusern auch mit Öffnungen im Abflussstutzen ausgerüstet sein, die zur Rückführung von aus einem Überlaufkanal stammendem Wasser dienen. Diese Öffnungen sind üblicherweise unterhalb des oberen Flansches des Abflussstutzens vorgesehen und stehen mit einem Hohlraum im Becken in Verbindung, in den überlaufendes Wasser abfließen kann.Furthermore, the drainage device for use in other cases than in sinks, for example, in hospitals also be equipped with openings in the outlet nozzle, which are used for the return of originating from an overflow channel water. These openings are usually provided below the upper flange of the discharge spout and communicate with a cavity in the basin into which overflowing water can flow.
Die Abflussvorrichtung kann in herkömmlicher Weise ein Abwasserrohr, eine auf ein sich im unteren Bereich des Abflussstutzens befindendes Außengewinde aufschraubbare Verschließmutter und eine Dichtung zwischen der Verschließmutter und der Beckenunterseite aufweisen. Die Verschließmutter dient zur Montage des Abflussstutzens im Becken. Hierzu wird der Stutzen in die Ablauföffnung des Beckens eingesetzt, wobei zwischen den oberen Ablaufflansch des Stutzens und die Beckeninnenseite zusätzlich eine Dichtung eingesetzt werden kann. Der Stutzen wird dann von unten mit der Schließmutter am Becken befestigt. Zwischen die Beckenunterseite und die Schließmutter werden ebenfalls eine Dichtung und gegebenenfalls ein Pressring eingesetzt. Um eine sichere Verbindung des Abflussstutzens unterhalb des Sanitärbeckens mit einem Abwasserrohr herzustellen, die ausreichend flüssigkeitsdicht ist, kann die Verschließmutter als sich nach unten erstreckendes Verbindungsrohrstück ausgebildet sein, das mit dem Abwasserrohr verbindbar ist. Das Abwasserrohr wird dann wiederum beispielsweise mittels einer Überwurfmutter auf ein Außengewinde im unteren Bereich des Verbindungsrohrstücks aufgeschraubt, wobei auch in diesem Falle eine Dichtung zwischen die Stoßflächen des Verbindungsrohrstücks und des Abwasserrohres eingesetzt wird. indem dieses Rohrstück mit seinem Innengewinde auf das Außengewinde des Abflussstutzens aufgeschraubt wird, tritt sich in dem Hohlraum des Becken ansammelndes Wasser gegebenenfalls durch das Gewinde zwischen dem Abflussstutzen und dem Verbindungsrohrstück in den Innenraum des Abflussstutzens über.The drainage device may conventionally comprise a sewer pipe, a closure nut which can be screwed onto an external thread located in the lower region of the drain neck and a seal between the closure nut and the bottom of the basin. The lock nut is used to mount the drain spigot in the basin. For this purpose, the nozzle is inserted into the drainage opening of the basin, wherein in addition a seal can be inserted between the upper drain flange of the nozzle and the bowl inner side. The nozzle is then attached to the pelvis from below with the lock nut. Between the basin underside and the lock nut also a seal and possibly a press ring are used. In order to produce a secure connection of the drainage nozzle below the sanitary basin with a sewage pipe which is sufficiently liquid-tight, the closure nut may be formed as a downwardly extending connecting pipe piece which is connectable to the sewage pipe. The sewage pipe is then in turn screwed, for example by means of a union nut on an external thread in the lower region of the connecting pipe piece, in which case a seal between the abutting surfaces of the connecting pipe piece and the sewer pipe is used. by screwing this piece of pipe with its internal thread on the external thread of the discharge nozzle, in the cavity of the basin accumulating water optionally passes through the thread between the outlet nozzle and the connecting pipe piece in the interior of the discharge nozzle over.
Zur nachfolgenden Erläuterung der Erfindung wird auf die nachstehend beschriebenen Figuren verwiesen. Es zeigen im Einzelnen:For the following explanation of the invention reference is made to the figures described below. They show in detail:
Gleiche Bezugszeichen in den Figuren bezeichnen gleiche Elemente.Like reference numerals in the figures indicate like elements.
In
Die Innenwand des Abflussstutzens
Auf diesem Absatz
In Einkerbungen
In
Der Flügel
In
BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS
- 11
- Abflussstutzendrain socket
- 22
-
Ablaufflansch des Abflussstutzens
1 Drain flange of thedrain spigot 1 - 33
-
Absatz im Abflussstutzen
1 Paragraph in thedrain neck 1 - 44
- Einsatzkörperinsert body
- 55
-
Schaft des Einsatzkörpers
4 Shaft of theinsert body 4 - 66
-
Kappe des Einsatzkörpers
4 Cap of theinsert body 4 - 77
-
Flügel des Einsatzkörpers
4 Wing of theinsert body 4 - 88th
-
Einkerbung im Flügel
7 Notch in thewing 7 - 99
-
Nach innen kragender Rand der Auffangeinrichtung
10 Inwardly cantilever edge of thecatcher 10 - 1010
- Auffangeinrichtung, SiebCollecting device, sieve
- 1111
-
Nach außen kragender Rand der Auffangeinrichtung
10 Outwardly cantilever edge of thecatcher 10 - 1212
- Haltestiftretaining pin
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