DE102004013298A1

DE102004013298A1 - Schloss, insbesondere Treibstangenschloss

Info

Publication number: DE102004013298A1
Application number: DE200410013298
Authority: DE
Inventors: Thomas Halver; Claus-Peter Stegmann
Original assignee: Aug Winkhaus GmbH and Co KG
Current assignee: Aug Winkhaus GmbH and Co KG
Priority date: 2004-03-18
Filing date: 2004-03-18
Publication date: 2005-09-29

Abstract

Ein Schloss (1) für einen Treibstangenbeschlag hat einen in einem Flügel (2) montierten Schlosskasten (9) und ein dem Schlosskasten (9) in einem Rahmen (3) gegenüberstehend angeordnetes Schließblech (5). Eine Tasteinrichtung (17) mit einem aus dem Schlosskasten (9) herausgedrückten Taster (19) dient zur Erfassung, ob der Flügel (2) in dem Rahmen (3) liegt. Der Taster (19) ist auf einem steifen Arm (23) angeordnet. Der Arm (23) ist in dem Schlosskasten (9) schwenkbar gelagert und wird von einem Federelement (18) vorgespannt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Treibstangenschloss für einen gegen einen Rahmen bewegbaren Flügel, mit einem in einem Schlosskasten beweglich angeordneten Riegel, welcher von einer in dem Schlosskasten eingezogenen Entriegelungsstellung in eine aus dem Schlosskasten herausragende Verriegelungsstellung bewegbar ist, mit einer Tasteinrichtung zur Erfassung des in dem Rahmen liegenden Flügels, mit einem aus dem Schlosskasten heraus gedrückten und in den Schlosskasten eindrückbaren Taster der Tasteinrichtung und mit einer Sperreinrichtung zur Blockierung der Bewegung des in Entriegelungsstellung befindlichen Riegels bei aus dem Schlosskasten herausragendem Taster.

Die Tasteinrichtung bei solchen Schlössern dient dazu, die Sperreinrichtung bei von dem Rahmen entferntem Flügel anzusteuern. Die Bewegung des in Entriegelungsstellung befindlichen Riegels wird erst freigegeben, wenn der Flügel vollständig in dem Rahmen liegt. Der Taster steht dabei einem Schließblech des Flügels oder des Rahmens gegenüber.

Ein solches Schloss ist beispielsweise aus der DE 38 36 693 C2 bekannt. Hierbei ist der Taster stabförmig gestaltet und das Federelement als Wendelfeder ausgebildet. Das Federelement stützt sich an der Rückseite des Schlosskastens ab. Der Schlosskasten benötigt eine Axialführung zur Vermeidung eines Kippens des Tasters und ein Fixierelement zur Halterung des Federelementes in seiner Position an dem dem Taster abgewandten Ende. Nachteilig bei dem bekannten Schloss ist, dass es sehr aufwändig aufgebaut ist und dass sich der Taster in der Axialführung verhaken kann.

Weiterhin ist aus der EP 0 942 135 B1 ein Schloss bekannt geworden, bei dem ein Taster der Tasteinrichtung innerhalb eines Fallenriegels angeordnet ist. Der Taster wird von einem Fallenaushubhebel zusammen mit dem Fallenriegel aus dem Schloss heraus vorgespannt und hat eine seitliche Auslösernase, welche beim Betätigen des Fallenriegels ausgelenkt wird. Diese Tasteinrichtung erfordert eine Vielzahl von sehr kompliziert geformten Bauteilen und enge Toleranzen. Die Tasteinrichtung ist daher sehr kompliziert aufgebaut.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass es besonders einfach aufgebaut ist und eine aufwändige Axialführung vermeidet.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Taster auf einem steifen Arm angeordnet ist, dass der Arm in einem von dem Taster entfernten Bereich eine Lagerung an dem Schlosskasten hat und dass die Tasteinrichtung Stellmittel zur Erzeugung eines Drehmoments in dem Arm in die aus dem Schlosskasten herausragende Richtung des Tasters aufweist.

Durch diese Gestaltung wird im eingebauten Zustand des erfindungsgemäßen Schlosses der auf dem Arm angeordnete Taster bei der Bewegung des Flügels gegen den Rahmen gegen die Kraft der Stellmittel verschwenkt. Damit erfolgt die Führung der Bewegung des Tasters über die Lagerung des Arms in dem Schlosskasten. Eine aufwändige Führung des Tasters selbst ist dank der Erfindung nicht erforderlich. Das mögliche Verhaken des Tasters wird dank der Erfindung mit besonders geringem baulichen Aufwand vermieden. Daher lässt sich der Taster besonders reibungsarm bewegen. Der Kraftaufwand der Stellmittel zum Herausdrükken des Tasters aus dem Schlosskasten lässt sich zudem besonders gering halten. Ein weiterer Vorteil dieser Gestaltung besteht darin, dass die Tasteinrichtung besonders kompakt aufgebaut ist, da ein Abstützen der Kräfte des Tasters an der rückseitigen Wandung des Schlosskastens vermieden wird. Damit steht der Bereich hinter dem Taster, beispielsweise für eine Steuerung der Bewegung eines Riegels des erfindungsgemäßen Schlosses, zur Verfügung.

Das erfindungsgemäße Schloss erfordert besonders wenige Bauteile, wenn eine Lagerachse der Lagerung des Arms einstückig mit dem Arm gefertigt und in Lagerbohrungen einander gegenüberstehender Wandungen des Schlosskastens gelagert ist.

Das erfindungsgemäße Schloss hat eine besonders hohe Stabilität, wenn eine Lagerachse der Lagerung des Arms mit einer Wandung des Schlosskastens verschraubt oder vernietet ist. Hierdurch weist der Arm Lagerschalen für die Lagerachse auf. Toleranzen in der Höhe des Schlosskastens führen daher nicht zu einem Klemmen der Bewegung des Tasters.

Die erforderliche Kraft der Stellmittel auf den Taster lässt sich in nahezu jeder Einbaulage des erfindungsgemäßen Schlosses sicherstellen, wenn das Stellmittel ein Federelement hat und wenn sich das Federelement mit einem Ende an einem Bauteil des Schlosskastens und mit seinem anderen Ende an dem Arm abstützt.

Das erfindungsgemäße Schloss gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn das Federelement als Schenkelfeder ausgebildet ist und wenn ein erster Schenkel sich an dem Arm und ein zweiter Schenkel sich an einem Bauteil des Schlosskastens abstützt.

Der zweite Schenkel des als Schenkelfeder ausgebildeten Federelementes könnte sich beispielsweise an einem in dem Schlosskasten eingepressten Bolzen abstützen. Das erfindungsgemäße Schloss benötigt jedoch nur besonders wenige Bauteile, wenn sich der zweite Schenkel an einer inneren Wandung des Schlosskastens abstützt.

Die Führung des als Schenkelfeder ausgebildeten Federelementes erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen konstruktiven Aufwand, wenn zumindest eine Wicklung des als Schenkelfeder ausgebildeten Federelementes eine Lagerachse des Arms vollständig umschließt.

Das Federelement gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengünstig, wenn es als Wendelfeder oder Druckfeder ausgebildet ist und sich auf der dem Taster abgewandten Seite des Arms abstützt.

Ein Verkanten des als Wendelfeder ausgebildeten Federelementes lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn das als Wendelfeder oder Druckfeder ausgebildete Federelement eine dem Schwenkradius des Arms entsprechend gebogene Führung hat. Vorzugsweise ist die Führung innerhalb der Wen delfeder angeordnet und beispielsweise als gebogener Stab ausgebildet.

Der Taster lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung über den gesamten Schwenkbereich mit einer besonders geringen Kraft bewegen, wenn das Federelement des Stellmittels als konzentrisch um die Lagerachse angeordnete Spiralfeder ausgebildet ist. Hierdurch werden die Belastung und damit auch Geräusche des gegen das Schließblech geschwenkten Tasters gering gehalten.

Das Federelement des Stellmittels weist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen Platzbedarf auf, wenn es als Blattfeder oder Stabfeder ausgebildet ist.

Bei ausschließlich in einer vorgesehenen, senkrechten Einbaulage anzuordnendem, erfindungsgemäßem Schloss lässt sich ein Federelement zur Vorspannung des Tasters einfach vermeiden, wenn das Stellmittel einen von der Schwerkraft bewegbaren Massekörper hat.

Die Steuerung der Bewegung des Tasters über die Schwerkraft erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn der Massekörper auf der dem Taster abgewandten Seite des Arms schwenkbar gelagert ist und an dem Arm anliegt und wenn der Schwerpunkt des Massekörpers zwischen seiner Lagerung und der Lagerung des Arms angeordnet ist.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine da von in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in
1 einen Teilbereich eines Treibstangenbeschlages eines erfindungsgemäßen Schlosses mit einer Spiralfeder in einer Verriegelungsstellung,
2 stark vereinfacht eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses mit einer Schenkelfeder,
3 das erfindungsgemäße Schloss aus 2 in einer Entriegelungsstellung,
4 stark vereinfacht eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses mit einer Wendelfeder,
5 stark vereinfacht eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses mit einem von Schwerkraft auslenkbaren Massekörper.
1 zeigt einen Treibstangenbeschlag mit einem als Treibstangenschloss ausgebildeten Schloss 1 zur Verriegelung eines Flügels 2 in einem Rahmen 3 mit einer Treibstange 4. Das Schloss 1 ist in dem Flügel 2 befestigt und steht einem im Rahmen 3 befestigten Schließblech 5 gegenüber. Das Schließblech 5 weist eine Ausnehmung 6 zur Aufnahme eines in der dargestellten Verriegelungsstellung aus dem Schloss 1 herausragenden Riegels 7 auf. Der Riegel 7 ist von einem Federelement 8 aus einem Schlosskasten 9 heraus vorgespannt und hat eine Lagerung 10 im Schlosskasten 9. Die Treibstange 4 lässt sich wahlweise über ein Hauptschloss 11 oder einen elektromotorischen Antrieb 12 in ihrer Längsrichtung verschieben. Die Treibstange 4 ist mit einem, in dem Schlosskasten 9 verschieblich geführten Schieber 13 verbunden. Der Riegel 7 hat einen Steuerzapfen 14, welcher einer Schulter 15 des Schiebers 13 gegenübersteht. Ein in dem Schlosskasten 9 gelagertes Blockierelement 16 liegt auf dem Schieber 13 auf und ragt mit seinem freien Ende in den Bewegungsbereich des Riegels 7 hinein. Damit ist ein Eindrücken des Riegels 7 in den Schlosskasten 9 ohne Verschiebung der Treibstange 4 nicht möglich.
Weiterhin hat das Schloss 1 eine Tasteinrichtung 17 mit einem von einem Federelement 18 aus dem Schlosskasten 9 heraus gegen das Schließblech 5 vorgespannten Taster 19. Das Federelement 18 ist als Schenkelfeder ausgebildet. Selbstverständlich kann es sich anstelle der Schenkelfeder auch um einen anderen Typ eines Federelementes 18, beispielsweise eine Spiralfeder handeln. Eine als Wandung 20 des Schlosskastens 9 ausgebildete Stulpschiene 21 weist eine Ausnehmung 22 zur Durchführung des Tasters 19 auf. Der Taster 19 ist auf einem steifen Arm 23 befestigt. Der steife Arm 23 hat eine Lagerung 24 in dem Schlosskasten 9 und ist hierfür einstückig mit senkrecht zur Zeichenebene weisender Lagerachse 25 gefertigt. Einander gegenüberstehende Wandungen 20 des Schlosskastens 9 weisen Lagerbohrungen 26 für die Lagerachse 25 auf. Das als Schenkelfeder ausgebildete Federelement 18 stützt sich mit einem Schenkel an einem Bauteil 27 des Schlosskastens 9 und mit einem anderen Schenkel in einem mittleren Bereich des Arms 23 ab. Der Taster 19 steuert eine Sperreinrichtung 28 des Schlosses 1 an. Die Sperreinrichtung 28 hat ein Sperrelement 29, welches mit einem an dem Riegel 7 befestigten Steuerteil 30 zusammenwirkt. Weiterhin ist der Taster 19 bogenförmig gestaltet und hat eine in Bewegungsrichtung des Flügels 2 gegen den Rahmen 3 weisende Anlaufschräge 31.
Bei einer Verschiebung des Schiebers 13 wird zunächst das Blockierelement 16 aus dem Bewegungsbereich des Riegels 7 herausgedrückt. Anschließend gelangt die Schulter 15 des Schiebers 13 gegen den Steuerzapfen 14 und verschwenkt den Riegel 7 in den Schlosskasten 9 zurück. Das Schloss 1 ist damit entriegelt. Der Flügel 2 kann anschließend von dem Rahmen 3 entfernt werden. Durch die Verschwenkung des Riegels 7 in den Schlosskasten 9 hinein wird das Steuerteil 30 mit verschwenkt. Der Taster 19 wird durch die Kraft des als Schenkelfeder ausgebildeten Federelementes 18 mit seiner Anlaufschräge 31 aus dem Schlosskasten 9 herausgedrückt, bis das Sperrelement 29 in der Höhe des Steuerteils 30 zum Liegen kommt. Nach einer Rückbewegung der Treibstange 4 wird die Schulter 15 des Schiebers 13 wieder von dem Steuerzapfen 14 des Riegels 7 entfernt. Das Steuerteil 30 stützt sich anschließend an dem von dem Taster 19 in seiner Position gehaltenen Sperrelement 29 ab. Drückt man den Taster 19 in den Schlosskasten 9 hinein, wie es durch beispielsweise eine Bewegung des in 1 dargestellten Flügels 2 gegen den Rahmen 3 geschieht, wird das Sperrelement 29 aus dem Bewegungsbereich des Steuerteils 30 herausbewegt. Anschließend vermag das Federelement 8 den Riegel 7 aus dem Schlosskasten 9 heraus in die in 1 dargestellte Position zu drükken.
2 zeigt stark vereinfacht eine weitere Ausführungsform des Schlosses 1 für den Treibstangenbeschlag aus 1 in einer Verriegelungsstellung. Das Schloss 1 unterscheidet sich von dem aus 1 nur dadurch, dass ein Federelement 32 als Blattfeder oder Stabfeder zur Vorspannung des mit dem Taster 19 verbundenen Arms 23 ausgebildet ist. Ein erstes Ende 33 des Federelementes 32 stützt sich an dem Arm 23 ab, während ein zweites Ende 34 sich an einem Bauteil 35 des Schlosskastens 9 abstützt. Ein gehäusefestes Stützelement 36 stützt das Federelement 32 in einem mittleren Bereich ab. Zur Vereinfachung der Zeichnung sind Treibstange 4 Schieber 13 und Blockierelement 16 aus 1 nicht dargestellt.
3 zeigt das Schloss 1 aus 2 in einer Entriegelungsstellung, in der das Sperrelement 29 das Steuerteil 30 abstützt und damit den Riegel 7 in seiner innerhalb des Schlosskastens 9 befindlichen Lage hält. In dieser Stellung ragt der Taster 19 mit seiner Anlaufschräge 31 aus dem Schlosskasten 9 heraus. Dies kennzeichnet die Stellung, in der der in 1 dargestellte Flügel 2 von dem Rahmen 3 entfernt ist. Gelangt der Flügel 2 gegen den Rahmen 3, drückt das Schließblech 5 den Taster 19 in den Schlosskasten 9 und bewegt damit das Sperrelement 29 aus der Bewegungsbahn des Steuerteils 30 heraus. Der Riegel 7 wird anschließend von der Kraft des Federelementes 32 aus dem Schlosskasten 9 herausgedrückt.
4 zeigt stark vereinfacht eine weitere Ausführungsform des Schlosses 1 für den Treibstangenbeschlag aus 1, bei der ein als Wendelfeder bzw. Druckfeder ausgebildetes Federelement 37 den Arm 23 mit dem Taster 19 aus dem Schlosskasten 9 heraus vorspannt. Das Federelement 37 umschließt eine gebogene Führung 38 und stützt sich an einem Bauteil 39 des Schlosskastens 9 ab. Ansonsten ist das Schloss 1 wie in 1 dargestellt aufgebaut.
5 zeigt stark vereinfacht eine weitere Ausführungsform des Schlosses 1 für den Treibstangenbeschlag aus 1, bei der der Taster 19 mittels eines Massekörpers 40 aus dem Schlosskasten 9 heraus vorgespannt ist. Der Massekörper 40 hat eine Lagerung 41 in dem Schlosskasten 9 und stützt sich an der dem Taster 19 abgewandten Seite des Arms 23 ab. Der Schwerpunkt des Massekörpers 40 ist zwischen seiner Lagerung 41 und einer Lagerung 42 des Arms 23 angeordnet. Die Lagerung 42 des Arms 23 hat eine senkrecht zur Zeichenebene angeordnete und mit dem Schlosskasten 9 vernietete Lagerachse 43 und eine Lagerbohrung 44 in dem Arm.

Claims

Schloss, insbesondere Treibstangenschloss für einen gegen einen Rahmen bewegbaren Flügel, mit einem in einem Schlosskasten beweglich angeordneten Riegel, welcher von einer in dem Schlosskasten eingezogenen Entriegelungsstellung in eine aus dem Schlosskasten herausragende Verriegelungsstellung bewegbar ist, mit einer Tasteinrichtung zur Erfassung des in dem Rahmen liegenden Flügels, mit einem aus dem Schlosskasten heraus gedrückten und in den Schlosskasten eindrückbaren Taster der Tasteinrichtung und mit einer Sperreinrichtung zur Blockierung der Bewegung des in Entriegelungsstellung befindlichen Riegels bei aus dem Schlosskasten herausragendem Taster, dadurch gekennzeichnet, dass der Taster (19) auf einem steifen Arm (23) angeordnet ist, dass der Arm (23) in einem von dem Taster (19) entfernten Bereich eine Lagerung (24, 42) an dem Schlosskasten (9) hat und dass die Tasteinrichtung (17) Stellmittel zur Erzeugung eines Drehmoments in dem Arm (23) in die aus dem Schlosskasten (9) herausragende Richtung des Tasters (19) aufweist.
Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lagerachse (25) der Lagerung (24) des Arms (23) einstückig mit dem Arm (23) gefertigt und in Lagerbohrungen (26) einander gegenüberstehender Wandungen (20) des Schlosskastens (9) gelagert ist.
Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lagerachse (43) der Lagerung (42) des Arms (23) mit einer Wandung (20) des Schlosskastens (9) verschraubt oder vernietet ist.
Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel ein Federelement (18, 32, 37) hat und dass sich das Federelement (18, 32, 37) mit einem Ende an einem Bauteil (27, 35, 39) des Schlosskastens (9) und mit seinem anderen Ende an dem Arm (23) abstützt.
Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8) als Schenkelfeder ausgebildet ist und dass ein erster Schenkel sich an dem Arm (23) und ein zweiter Schenkel sich an einem Bauteil des Schlosskastens (9) abstützt.
Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der zweite Schenkel an einer inneren Wandung des Schlosskastens (9) abstützt.
Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Wicklung des als Schenkelfeder ausgebildeten Federelementes (8) eine Lagerachse (25) des Arms (23) vollständig umschließt.
Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (37) als Wendelfeder oder Druckfeder ausgebildet ist und sich auf der dem Taster (19) abgewandten Seite des Arms (23) abstützt.
Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das als Wendelfeder oder Druckfeder ausgebildete Federelement (37) eine dem Schwenkradius des Arms (23) entsprechend gebogene Führung (38) hat.
Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement des Stellmittels als konzentrisch um die Lagerachse (25) angeordnete Spiralfeder ausgebildet ist.
Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (32) des Stellmittels als Blattfeder oder Stabfeder ausgebildet ist.
Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel einen von der Schwerkraft bewegbaren Massekörper (40) hat.
Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Massekörper (40) auf der dem Taster (19) abgewandten Seite des Arms (23) schwenkbar gelagert ist und an dem Arm (23) anliegt und dass der Schwerpunkt des Massekörpers (40) zwischen seiner Lagerung (41) und der Lagerung (42) des Arms (23) angeordnet ist.