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Die
Erfindung betrifft ein Haushaltsgroßgerät mit einem einen Behandlungsraum
einschließenden Gehäuse und
mit einer durch einen Griff bewegbaren Tür, die frontseitig eine Bedienelemente
aufweisende Bedienblende und eine Außentür aufweist.
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Die
Gestaltung der Tür
eines Haushaltsgroßgeräts, wie
z.B. einer Geschirrspülmaschine,
erfolgt zunehmend nach ästhetischen
Gesichtspunkten. Das Design eines Haushaltsgroßgerätes wird im Wesentlichen durch
seine Außentür bestimmt.
Deren Gestaltung kann durch einen jeweiligen Hersteller bereits
in neutraler Form vorgegeben sein. Die Außentür kann aber auch solchermaßen ausgestaltet sein,
dass sie das Einsetzen einer Dekorblende in die Außentür ermöglicht.
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Türen solcher
Haushaltsgroßgeräte weisen darüber hinaus
eine Bedienblende auf, die im oberen Abschnitt der Tür angeordnet
ist und die die Bedienelemente umfasst. Die Bedienelemente können frontseitig
auf der Vorderseite der Bedienblende oder auf der Stirnseite der
Bedienblende und damit der Tür angeordnet
sein.
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Die
Bedienblende ist üblicherweise über eine lösbare Verbindung
mit der Tür,
genauer einem von außen
nicht sichtbaren Teil der Tür
verbunden. Durch diese Konstruktion – Teilung der Tür in Außentür und lösbare Bedienblende – braucht
z.B. bei einem Defekt eines Bedienelements lediglich die Bedienblende
abgenommen werden. Bei einer Integration des Bedienelemente in die
Außentür, die tragender
Bestandteil ist und damit eine feste Verbindung mit anderen Teilen
der Tür
aufweist, wäre
eine Reparatur wesentlich aufwändiger.
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Das Öffnen der
Tür erfolgt
häufig über einen im
Bereich der Außentür aufgesetzten
bügelartigen Handgriff,
z.B. in Form einer U-förmig
gebogenen, metallischen Stange. Für eine einfache Handhabbarkeit
beim Öffnen
der Tür
sollte der Griff möglichst
weit oben, d.h. in unmittelbarer Nähe zu der Bedienblende der
Tür, angeordnet
sein. Da die Außentür ein tragendes
Element der Tür
des Haushaltsgroßgerätes darstellt,
kann die Befestigung des Griffs unmittelbar an der Außentür selbst
erfolgen.
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Zur
Befestigung des Griffes an einer Tür sind aus dem Stand der Technik
verschiedene Vorschläge bekannt.
So wird in der
DE 89
03 553 U1 die Befestigung eines Handgriffes an einer Backofentür beschrieben,
dessen Außentür aus einer
Glasplatte besteht. Der Handgriff wird mit durch Öffnungen
in der Glasplatte hindurchragenden Griffstangen befestigt, wobei
auf die Rückseite
der Glasplatte im Bereich der Öffnungen
mindestens eine metallische Lagerplatte großflächig angeklebt ist, die ihrerseits
in Höhe
der Öffnungen
in der Glasplatte Öffnungen
oder Durchzüge
aufweist, deren lichte Weite geringer ist als diejenige der Öffnung der
Glasplatte und die der Lagerung und Befestigung der Griffstangen
dienen. Dadurch wird bewirkt, dass die auf den Handgriff einwirkenden
Kräfte
von den Leibungen der Glasöffnungen ferngehalten
werden und ausschließlich
auf die Lagerplatte einwirken. Die Enden des Griffes können unmittelbar
mit der Metallplatte verschraubt werden.
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Die
DE 36 44 021 A1 beschreibt
eine Tür,
die mindestens einen Aufnahmezapfen aufweist, auf den ein Griff
aufsteckbar ist. Griff und Aufnahmezapfen sind an der Vorderseite
des Haushaltgerätes
durch ein Befestigungselement, beispielsweise eine Schraube, lösbar miteinander
verbindbar. Vor der Befestigung des Griffes mit den Aufnahmezapfen
ist auf selbige eine Griffblende aufsteckbar, die durch den Griff
gehalten wird. Die in dieser Druckschrift beschriebene Anordnung
ist insbesondere auf Backofentüren
gerichtet.
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Die
Türen von
Geräten
dieser Art unterscheiden sich von denen von Geschirrspülmaschinen
dadurch, dass nicht die gesamte Vorderseite des Haushaltsgroßgerätes durch
eine verschwenkbare Tür
gebildet wird. Der die Bedienelemente tragende Teil ist vielmehr
fester Bestandteil des Gehäuses
und unbeweglich. Die Tür
selbst nimmt nur einen Teil der Vorderseite des Haushaltsgroßgerätes in Anspruch.
Die beschriebenen Anordnungen sind deshalb nicht unmittelbar auf
Haushaltsgroßgeräte übertragbar,
bei denen die gesamte Frontseite durch eine Tür gebildet wird.
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Die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Anordnung
eines Griffes an einer bewegbaren Tür eines Haushaltsgroßgeräts, insbesondere
einer Geschirrspülmaschine,
anzugeben, welche eine Bedienblende und eine Außentür aufweist, wobei einem Nutzer
ein möglichst
einfaches und bequemes Öffnen
der Tür
ermöglicht
werden soll. Weiterhin soll die Anordnung eine einfache Montage
des Griffes an der Tür
erlauben.
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Diese
Aufgabe wird durch das Haushaltsgroßgerät mit den Merkmalen des Patentanspruches 1
gelöst.
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Erfindungsgemäß wird der
Griff auf der Bedienblende angeordnet und kraftschlüssig mit
einer auf der Rückseite
der Bedienblende angeordneten Halteeinrichtung der Tür verbunden.
Neben einer einfacheren Öffenbarkeit
der Tür
aufgrund der Anordnung des Griffes im obersten Bereich der Tür werden
die Freiheitsgrade im Design der Außentür größer. Durch den Kraftschluss
des Griffes mit der auf der Rückseite
der Bedienblende angeordneten Halteeinrichtung der Tür ist sicher
gestellt, dass keine oder zumindest keine großen Kräfte auf die relativ instabile
Bedienblende, die üblicherweise
aus einem Kunststoff oder Edelstahl besteht, ausgeübt werden.
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Bevorzugte
Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.
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Bevorzugt
ist die Halteeinrichtung durch eine Innentür der Tür gebildet oder durch ein die
Bedienelemente halterndes Tragblech gebildet, das zwischen der Bedienblende
und einer Innentür
der Tür
angeordnet ist. Im Falle einer Geschirrspülmaschine grenzt die Innentür unmittelbar
an den Behandlungsraum an und ist in einem Waschgang dem Spülmedium
ausgesetzt. Die Innentür
besteht üblicherweise aus
einem profilierten Metallblech. Bedienelemente werden häufig auf
einem Tragblech vormontiert, welches seinerseits mit der Innentür mechanisch
verbunden ist. Die Außentür stellt
den äußeren Abschluss
der Tür
dar und ist im wesentlichen nach gestalterischen Gesichtspunkten
ausgeführt.
Sowohl Außen-
als auch Innentür
sowie das Tragblech stellen jeweils tragende Elemente dar.
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Vorzugsweise
besteht zwischen der Bedienblende und dem Griff ein Formschluss,
der durch eine rückseitig
auf der Bedienblende angeordnete Befestigungsvorrichtung bewirkt
ist, die mittels einem Befestigungsmittel lösbar mit dem Griff verbunden ist.
Der Griff wird durch Bohrungen in der Blende mittels der Befestigungsvorrichtung
und dem Befestigungsmittel auf der Bedienblende montiert. Bei der Befestigungsvorrichtung
kann es sich beispielsweise um eine großflächige Befestigungsplatte handeln. Das
Befestigungsmittel kann durch eine Schraube oder einen (Gewinde-)Bolzen
und eine Mutter gebildet sein. Befestigungsvorrichtung und Befestigungsmittel
ermöglichen
die Herstellung eines Halbzeuges, das aus dem Griff, der Bedienblende
und der Befestigungsvorrichtung besteht, wobei die genannten Elemente
durch das Befestigungsmittel miteinander verbunden sind. Die Vormontage
dieser Griff-/Bedienblenden-Einheit ermöglicht eine besonders einfache und
effiziente Fertigung.
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Zur
Herstellung eines Kraftschlusses zwischen dem Griff und der auf
der Rückseite
der Bedienblende angeordneten Halteeinrichtung ist es bevorzugt,
wenn die Befestigungsvorrichtung oder das Befestigungsmittel kraftschlüssig mit
der Halteeinrichtung verbunden sind. Diese konstruktive Ausgestaltung
ermöglicht
auch die Weiterverarbeitung des oben beschriebenen Halbzeugs der
Einheit aus Griff, Bedienblende und Befestigungsvorrichtung. Bei
der Aufzählung
der Elemente des Halbzeugs wird das Befestigungsmittel implizit
mit eingeschlossen bzw. vorausgesetzt.
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Bevorzugt
erfolgt die kraftschlüssige
Verbindung zwischen Befestigungsvorrichtung oder Befestigungsmittel
mit der Halteeinrichtung über
eine lösbare
Verbindung. Dies ermöglicht
ein zerstörungsfreies
Abnehmen des oben genannten Halbzeugs, das seinerseits wiederum
zerstörungsfrei
in seine Bestandteile zerlegt werden kann.
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In
einer besonderen Ausgestaltung ist die lösbare Verbindung durch einen
Bajonettverschluss gebildet, der in der Halteeinrichtung drehbar
gehaltert wird und nach dem Ansetzen der Einheit aus dem Griff,
der Bedienblende und der Befestigungsvorrichtung von einer Montagestellung
in eine Haltestellung bringbar ist, in der der Bajonettverschluss
in Eingriffsstellung mit einer in der Befestigungsvorrichtung ausgebildeten
Fixiereinrichtung ist. Der Kraftschluss des Griffs zu der Halteeinrichtung
wird damit über
die lösbare
Verbindung in Form des Bajonettverschlusses gebildet. Bajonettverschlüsse weisen
den Vorteil auf, dass diese mittels einer einfachen Drehbewegung mit
ihrem Gegenstück
(an oder in der Fixiereinrichtung) in Eingriffsstellung gebracht
werden können und
zur Übertragung
größerer Kräfte geeignet
sind. Die Fixiereinrichtung kann z.B. in Form von hakenförmigen Elementen
ausgebildet sein. Ebenso ist es möglich, den Bajonettverschluss
von der Haltestellung wieder in die Montagestellung zu bringen,
so dass die Einheit aus Griff, Bedienblende und Befestigungsvorrichtung
von der Halteeinrichtung zerstörungsfrei
ablösbar
ist.
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Bevorzugt
weist der Bajonettverschluss eine Verdrehsicherung auf, die diesen
zumindest in der Haltestellung gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen gegenüber der
Fixiereinrichtung sichert.
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In
einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Verdrehsicherung durch
einen federnd gelagerten Vorsprung des Bajonettverschlusses gebildet,
der in Deckung mit einer Aussparung der Halteeinrichtung in der
Aussparung lösbar
einrastbar ist. Der federnd gelagerte Vorsprung kann jederzeit,
z.B. im Rahmen einer Reparatur, aus der Aussparung der Halteeinrichtung
herausgedrückt
werden, so dass der Bajonettverschluss von seiner Haltestellung
in die Montagestellung bringbar ist. In dieser kann die Einheit
aus Griff, Bedienblende und Befestigungsvorrichtung dann von der
Tür des
Haushaltsgroßgerätes abgenommen
werden.
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Bevorzugt
weist die Halteeinrichtung nicht nur eine Aussparung für die Haltestellung
des Bajonettverschlusses auf, sondern eine Mehrzahl an Aussparungen,
wobei durch die zumindest eine Aussparung jeweils eine Einraststellung
des Bajonettverschlusses definiert ist, in der dieser gegen ein
unbeabsichtigtes Verdrehen gesichert ist. So kann beispielsweise
vorgesehen sein, den Bajonettverschluss auch in seiner Montagestellung
gegen ein Verdrehen zu sichern. Auf diese Weise ist sichergestellt,
dass bei der Montage der Einheit aus Griff, Bedienblende und Befestigungsvorrichtung
der Bajonettverschluss nicht unbeabsichtigt verdreht werden kann,
wodurch die Montage der Einheit erschwert würde. Erst nachdem die Einheit
mit dem Bajonettverschluss (in seiner Montagestellung) in Kontakt
gebracht wurde, kann durch Lösen
der Verdrehsicherung der Bajonettverschluss in seine Haltestellung gebracht
werden.
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In
einer anderen Ausgestaltung weist die lösbare Verbindung eine erste
Aufnahme für
das mit dem Griff verbundene Befestigungsmittel auf, und das Befestigungsmittel
ist durch ein in eine zweite Aufnahme der lösbaren Verbindung eingeführtes Halteelement
fixierbar. Das Befestigungsmittel, das gemäß dieser Variante bevorzugt
in der Form eines Gewindebolzens vorliegt, ist bevorzugt mit einer
umlaufenden Nut versehen, die im Bereich der zweiten Aufnahme verläuft, wenn
der Bolzen in die erste Aufnahme eingeführt ist, so dass das Halteelement
mit der Nut in eine Eingriffsstellung bringbar ist. Bei dieser Variante
ist die lösbare
Verbindung auf einfache Weise lösbar
mit der Halteeinrichtung der Tür
verbunden. Das Halteelement kann beispielsweise durch eine Schraube
gebildet sein, die in ein in der zweiten Aufnahme vorhandenes Innengewinde
einschraubbar ist und in die Nut des Befestigungsmittels eingreift.
Hierdurch ist ein axiales Verschieben des Befestigungsmittels und
damit des Griffs gegenüber der
Halteeinrichtung verhindert.
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Zweckmäßigerweise
ist die Bedienblende lösbar über eine
Rastverbindung mit der Halteeinrichtung verbunden. Entsprechende
Rastverbindungen sind dann entweder direkt an der Innentür oder, sofern
vorhanden, an dem zwischen der Bedienblende und der Innentür angeordneten
Tragblech vorhanden.
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Gemäß einer
weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann der Griff mehrteilig ausgebildet
sein. Er kann insbesondere eine Griffstange und einen Griffsockel
aufweisen, wobei diese beiden Elemente über das Befestigungsmittel,
z.B. eine Schraube oder einen Gewindebolzen, miteinander verbindbar
sind, ohne dass dies von außen
sichtbar würde.
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Für eine einfache
Montage von Befestigungsvorrichtung und Bedienblende ist es zweckmäßig, wenn
die Befestigungsvorrichtung zumindest eine Aussparung und die Bedienblende
einen korrespondierenden Vorsprung aufweist, so dass die Befestigungsvorrichtung
an der Bedienblende geführt ist.
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Die
Befestigungsvorrichtung und/oder der Bajonettverschluss sind vorzugsweise
jeweils aus einem Material gefertigt, das auch bei unterschiedlichen
Temperaturen oder Feuchten keine oder nur geringe Maßänderungen
aufweist. Insbesondere kommen Kunststoffe, Metalle oder Metalllegierungen
in Betracht.
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Die
Erfindung lässt
sich wie folgt zusammenfassen: Bei einem Haushaltsgroßgerät, insbesondere
einer Geschirrspülmaschine,
mit einer durch einen Griff bewegbaren Tür, die frontseitig eine Bedienelemente
aufweisende Bedienblende und eine Außentür aufweist wird der Griff auf
der Bedienblende angeordnet. Die Krafteinleitung erfolgt nicht unmittelbar
auf die Bedienblende, sondern auf eine auf der Rückseite der Bedienblende angeordnete
Halteeinrichtung, die durch die Innentür oder ein mit der Innentür verbundenes
Tragblech gebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich durch leichte
Montierbarkeit und eine hohe Flexibilität hinsichtlich des Designs
der Tür
aus. Es ist ebenfalls sicher gestellt, dass sämtlich Elemente zerstörungsfrei
wieder demontierbar sind, um beispielsweise Reparaturen an den in
der Bedienblende eingelassenen Bedienelementen vorzunehmen.
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Weitere
Vorteile, Zweckmäßigkeiten
und Ausgestaltungen der Erfindung werden nachfolgend anhand der
Figuren näher
erläutert.
Es zeigen:
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1 eine
perspektivische Ansicht eines Haushaltsgroßgerätes mit einem einen Behandlungsraum
einschließenden
Gehäuse
und mit einer durch einen Griff bewegbaren Tür, die frontseitig eine Bedienelemente
aufweisende Bedienblende und eine Außentür aufweist,
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2a eine
Schnittdarstellung, aus der die Befestigung des Griffes im Bereich
der Bedienblende hervorgeht,
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2b eine
Schnittdarstellung, die die Befestigung des in 2a gezeigten
Halbzeugs an einer Halteeinrichtung zeigt,
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3 eine
Perspektivansicht, aus der in einem weiteren Ausführungsbeispiel
die Befestigung des Griffes im Bereich der Bedienblende hervorgeht,
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4 eine
Perspektivansicht, die einen in der Halteeinrichtung eingebrachten
Bajonettverschluss darstellt, welcher gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen
gesichert ist,
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5a bis
c verschiedene Stellungen des Bajonettverschlusses in der Halteeinrichtung
während
der Montage, und
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6 die
Gestaltung einer Aussparung in der Halteeinrichtung, die ein Verdrehen
des Bajonettverschlusses sicherstellt.
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In
den verschiedenen Ausführungsbeispielen
sind gleiche oder gleich wirkende Bestandteile jeweils gleich bezeichnet
und mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Die dargestellten Größenverhältnisse
sind nicht als maßstabsgerecht
anzusehen. Sie sind vielmehr zum besseren Verständnis übertrieben dick und nicht mit
den tatsächlichen
Größenverhältnissen
dargestellt.
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1 zeigt
eine Perspektivansicht auf ein als Geschirrspülmaschine ausgebildetes Haushaltsgroßgerät 100.
Dieses weist ein Gehäuse 29 und
vorderseitig eine Tür 2 auf.
Die Tür 2 besteht
aus einer sichtbaren Außentür 4 und
einer an der Oberseite der Tür 2 sich
anschließenden
Bedienblende 3. Die Bedienblende 3 weist Bedienelemente 26,
wie z.B. ein Display oder Bedienknöpfe, auf, die in der vorliegenden
Figur auf der Stirnseite der Tür 2 angeordnet sind.
Entgegen der zeichnerischen Darstellung können die Bedienelemente 26 auch
vorderseitig in der Bedienblende 3 angeordnet sein.
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1 zeigt
die erfindungsgemäße Anordnung
eines bügelartigen
Griffes 1 im Bereich der Bedienblende zum Öffnen der
Tür 2.
Aufgrund zweier an der Unterseite der Tür mit dem Gehäuse verbundenen
Scharniere ist es für
ein bequemes Öffnen
vorteilhaft, den Griff möglichst
weit im oberen Bereich der Tür
anzuordnen. Bislang war es lediglich möglich, den Griff 1 in
der Nähe
der Bedienblende 3 auf der Außentür 4 anzuordnen. Dies
war deshalb unumgänglich,
weil die Bedienblende 3 kein tragendes Element der Tür 2 darstellt,
sondern z.B. über
eine Rastverbindung mit einem rückseitig
der Bedienblende 3 vorhandenen Teil der Tür 2 verbunden
ist. Eine ohne Werkzeug demontierbare Verbindung zwischen Bedienblende
und Tür
ist aufgrund der in der Bedienblende eingelassenen Bedienelemente
von Vorteil, um diese warten oder austauschen zu können.
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Die
stabile Befestigung des Griffes im Bereich der Bedienblende erfordert
deshalb konstruktive Maßnahmen,
um den festen Sitz des Griffes an der Tür sicher zu stellen und Beschädigungen
an der Bedienblende zu verhindern. In der Schnittdarstellung der 2a ist
in einer ersten Variante eine Möglichkeit
der Befestigung des Griffes an der Tür im Bereich der Bedienblende
dargestellt. Wie bereits erwähnt,
wird die Bedienblende 3 über eine lösbare Verbindung, z.B. eine
Rastverbindung, mit einem Tragblech oder einer Innentür der Tür des Haushaltsgroßgerätes verbunden,
um ein einfaches Lösen
jederzeit möglich
zu machen. Die Bedienblende 3 ist deshalb nicht in der
Lage, die beim Betätigen
des Griffes ausgeübten
Kräfte
vollständig
aufzunehmen, ohne von der Innentür
oder dem Tragblech sich abzulösen
oder beschädigt
zu werden.
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Die
erfindungsgemäße Konstruktion
hat deshalb den Aufbau, dass ein Kraftschluss zwischen dem Griff 1 nicht
zu der Bedienblende 3, sondern zu einer Halteeinrichtung 11 hergestellt
wird. Die Halteeinrichtung 11 kann entweder durch die Innentür oder das
Tragblech gebildet sein. Die Bedienblende 3 weist lediglich
Bohrungen 33 auf, durch die je weils ein Bolzen 22 gesteckt
werden kann. Der Bolzen 22, der an seinem einen Ende über ein
Außengewinde verfügt, sorgt
einerseits für
eine sichere Verbindung zwischen den Bestandteilen des Griffs 1,
nämlich
einer Griffstange 27 und einem Griffsockel 28.
Andererseits weist der Bolzen an seinem gegenüberliegenden Ende ebenfalls
ein Außengewinde
auf, auf das eine Mutter 30 aufschraubbar ist. Die Mutter 30 dient
zur Befestigung einer Befestigungsvorrichtung 9 in Form
einer flächig
ausgebildeten Befestigungsplatte an der Rückseite der Bedienblende 3.
Die Mutter 30 und die Befestigungsvorrichtung 9 sind
vorzugsweise derart ausgestaltet, dass ein selbständiges Lösen der
Mutter 30 von dem Gewindebolzen 22 verhindert
wird.
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Anstatt
der Kombination aus Gewindebolzen 22 und Mutter 30 zur
Befestigung des Griffs 1 und der Befestigungsvorrichtung 9 kann
alternativ auch eine Durchgangsschraube oder jedes andere gleich
wirkende Mittel verwendet werden.
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Das
in 2a gezeigte Halbzeug kann für eine einfache Montage vormoniert
werden.
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Aus
der Querschnittsdarstellung der 2b geht
die Befestigung des in 2a gezeigten Halbzeugs an der
Tür des
Haushaltsgroßgerätes schematisch
hervor. Die Befestigungsvorrichtung 9 verfügt über eine
Fixiervorrichtung 15 in Form zweier gegenüberliegender
Haken. Diese Haken ermöglichen es
einem entsprechend ausgebildeten Haken eines Bajonettverschlusses 13 in
diese einzugreifen. Der Bajonettverschluss 13 selbst ist
drehbar in einer Halteeinrichtung 11 gelagert, so dass
er in die in 2b gezeigte Lage verdreht werden
kann. Auf diese Weise ist ein Kraftschluss von dem Griff 1 über den
Bolzen 22, die Befestigungsvorrichtung 9 und den
Bajonettverschluss 13 auf die Halteeinrichtung 11 sicher gestellt.
Die auf den Griff einwirkenden Kräfte werden somit wirksam von
der Bedienblende 3 ferngehalten. Gleichzeitig ist sicher
gestellt, dass ein guter Formschluss zwischen der Bedienblende 3 und
dem Griff 1 gewährleistet
ist. Insbesondere lässt
sich zwischen diesen Elementen eine spaltfreie Verbindung realisieren.
Es wird zuverlässig
vermieden, dass auf der Bedienblende keine Kratzer entstehen und
ein Lockern des Griffes durch vielfaches Ziehen an dem Griff auftritt.
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Die
Toleranzen der Griffstange 27, des Griffsockels 28,
des Bolzens 22, der Blende 3 und der Halteeinrichtung 11 werden
durch die Befestigungselemente 22, 30, die Befestigungsvorrichtung 9 und
den Bajonettverschluss 13 ausgeglichen. Geringe Tiefenunterschiede, z.B.
aufgrund unterschiedlicher Klebedicken bei Bedienblenden mit einer
Auflage, können
durch das Befestigungsmittel (Bolzen 22 und Mutter 30),
ausgeglichen werden. Durch die flächige Ausgestaltung der Befestigungsvorrichtung 9 auf
der Rückseite
der Bedienblende 3 und einer entsprechenden Ausgestaltung
des Bajonettverschlusses 13 im Bereich der Halteeinrichtung 11 entsteht
eine stabile Verbindung, die sich aufgrund der gewählten Verbindungstechnologie
jedoch auf einfache Weise wieder demontieren lässt.
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Aus
den 4 bis 6 gehen die Ausgestaltung des
Bajonettverschlusses, die Form der Aussparung in der Halteeinrichtung 11 sowie
verschiedene Montagestellungen des Bajonettverschlusses besser hervor. 4 zeigt
eine perspektivische Ansicht des Bajonettverschlusses 13 in
der Halteeinrichtung 11. Die Halteeinrichtung 11,
die wie erwähnt
durch die Innentür
oder ein Tragblech gebildet ist und aus einem Metall besteht, weist
eine im Wesentlichen kreisförmige
große
Aussparung 18 auf (vgl. 6). Zwei
gegenüberliegende
Aussparungen 32 dienen zur Durchführung des Bajonettverschlusses 13,
so dass dieser nach einem Verdrehen eine innige Verbindung mit der
Halteeinrichtung 11 eingeht. Vier Aussparungen 19,
die jeweils in einem Winkel von 90° zueinander versetzt angeordnet
sind, wirken mit einer weiter unten beschriebenen Verdrehsicherung
des Bajonettverschlusses 13 zusammen. Jede der Aussparungen 19 ermöglicht das
feste Positionieren des Bajonettverschlusses in der Halteeinrichtung 11.
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Aus
der 4 geht die Ausgestaltung und Funktion der Verdrehsicherung
besser hervor. Diese ist mit dem Bezugszeichen 16 gekennzeichnet
und durch einen federnd gelagerten Vorsprung 17 des Bajonettverschlusses 13 gebildet.
Der Vorsprung 17 ist von seiner Größe derart bemessen, dass er
in eine der Aussparungen 19 eingreifen kann. Der federnde Abschnitt 16,
der wie der Bajonettverschluss 13 vorzugsweise aus einem
Kunststoff gefertigt ist, übt
in Richtung der Halteeinrichtung 11 eine Kraft aus, so dass
sich der Vorsprung 17 bei Überdeckung mit der Aussparung 19 in
diese hinein gedrückt
wird.
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Der
Bajonettverschluss weist zwei gegenüberliegend angeordnete Verdrehsicherungen 16 auf. Die
Verdrehsicherungen 16 ermöglichen eine einfache Montage,
denn die Aussparungen 19 sind derart angeordnet, dass sie
einerseits eine Montagestellung und andererseits eine Haltestellung,
in der der Bajonettverschluss 13 in die Fixiereinrichtung 15 der Befestigungsvorrichtung 9 eingreift,
definieren. Ein Sichern gegen Verdrehen in der Montagestellung ermöglicht ein
präzises
Aneinandersetzen des Bajonettverschlusses 13 und der mit
der Fixiereinrichtung 15 versehenen Befestigungsvorrichtung 9.
So kann es nicht zu einem unbeabsichtigten verkanten und eventuellen
Beschädigen
der an dem Bajonettverschluss angeformten hakenförmigen Vorsprünge 31 und
der entsprechend ausgebildeten hakenförmigen Vorsprüngen der
Fixiereinrichtung 15 kommen.
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In
den 5a bis c sind die verschiedenen Stellungen des
Bajonettverschlusses 13 während der Fertigung dargestellt.
In 5a ist der Bajonettverschluss 13 in einer
Position, so dass er durch die Aussparung 18 und 32 hindurch
geführt
werden kann. Ein Verdrehen um 45° in
Gegenuhrzeigersinn (5b) bringt den Bajonettverschluss 13 in
seine Montagestellung. 5c zeigt schließlich den
Bajonettverschluss in seiner Haltestellung, in der dieser in Eingriffsstellung
mit der in der Befestigungsvorrichtung ausgebildeten Fixiereinrichtung
(siehe 2b) gebracht ist. Das Verdrehen
des Bajonettverschlusses von seiner Montagestellung in die Haltestellung erfolgt
manuell während
der Fertigung, indem von der Rückseite
der Halteeinrichtung 11 her die Vorsprünge 17 der Verdrehsicherung 16 in
Richtung Vorderseite gedrückt
werden, so dass diese aus der Aussparung 19 herausgedrückt werden.
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3 zeigt
schließlich
eine alternative Variante, mit der der Griff 1 auf der
Bedienblende 3 angeordnet werden kann, wobei ein Kraftschluss
zu der Halteeinrichtung 11 der Tür hergestellt wird. Wie in dem
vorherigen Ausführungsbeispiel
gemäß 2a und 2b sorgt
ein Gewindebolzen 22 für
eine feste Verbindung zwischen der Griffstange 27 und einem
Griffsockel 28, der unmittelbar auf die Bedienblende 3 angrenzt.
Der Bolzen 22 ist an seinem gegenüberliegenden Ende mit einer
Nut 23 versehen. Mit diesem Ende wird der Bolzen in eine
erste Aufnahme 20 einer zylinderförmigen Befestigungsvorrichtung 9 eingeführt. Dabei
kommt die Nut 23 im Bereich einer zweiten Aufnahme 21 zum
liegen, die z.B. mit einem Gewinde versehen ist. In diese zweite
Aufnahme 21 kann ein Halteelement 24 in Form einer Schraube
eingeführt
werden, so dass dieses mit seiner Spitze in die Nut 23 des
Bolzens 22 eingreift. Hierdurch ist ein Verschieben des
Bolzens 22 längs der
ersten Aufnahme 20 verhindert. Die zylinderförmige Befestigungsvorrichtung
weist an ihrem von der Bedienblende 3 abgewandten Ende
eine flächige Platte 34 auf,
die in entsprechend ausgebildete hakenförmige Aussparungen 32 seitlich
eingeschoben werden kann. Dadurch ist der Kraftschluss zwischen der
Halteeinrichtung 11 und dem Griff 1 hergestellt, so
dass beim Ziehen an dem Griff eine Krafteinleitung in die Halteeinrichtung 11 erfolgt.
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Die
in den 2a, 2b sowie 3 dargestellten
Varianten ermöglichen
in vorteilhafter Weise ohne weiteres eine Demontage des Halbzeugs aus
Griff, Bedienblende und Befestigungsvorrichtung von der Tür als auch
eine Demontage des Halbzeugs selbst, ohne dabei eines der Bauteile
zu beschädigen.
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- 1
- Griff
- 2
- Tür
- 3
- Bedienblende
- 4
- Außentür
- 9
- Befestigungsvorrichtung
- 10
- Befestigungsmittel
- 11
- Halteeinrichtung
- 12
- lösbare Verbindung
- 13
- Bajonettverschluss
- 15
- Fixiereinrichtung
- 16
- Verdrehsicherung
- 17
- Vorsprung
- 18
- Aussparung
- 19
- Aussparung
- 20
- Aufnahme
- 21
- Aufnahme
- 22
- Bolzen
- 23
- Nut
- 24
- Halteelement
- 26
- Bedienelement
- 27
- Griffstange
- 28
- Griffsockel
- 29
- Gehäuse
- 30
- Mutter
- 31
- Haken
- 32
- Aussparung
- 33
- Aussparung
- 34
- Platte
- 100
- Haushaltsgroßgerät