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Gebiet der Erfindung
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Diese
Erfindung bezieht sich auf einen Betätigungsmechanismus zur Betätigung von
zumindest einem Bowdenzug. Vorzugsweise werden diese Betätigungsmechanismen
im Kraftfahrzeugbau eingesetzt und hier beispielsweise zur Betätigung einer Lordosenstütze in einem
Kraftfahrzeugsitz.
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Im
Automobilbau, aber auch in anderen Industriezweigen werden Bewegungen
oft mit sogenannten Bowdenzügen übertragen.
Dies ist besonders dann der Fall, wenn Kräfte an einem entfernten Ort
eingeleitet werden und an einem anderen Ort benötigt werden. Beispiele hierfür sind die
Fernbetätigung
von Außenspiegeln,
der Heizung oder Kupplung des Kraftfahrzeuges.
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Zur
Einleitung einer Kraft auf einen Bowdenzug benötigt man einen Betätigungsmechanismus. Dies
kann ein elektrischer Betätigungsmechanismus sein,
bei dem Mittels eines Elektromotors über eine geeignete Mechanik
die inneren Kabel eines Bowdenzuges in Bezug zu den Hüllen des
Bowdenzuges angezogen oder entlastet werden. Daneben gibt es manuelle
Betätigungsmechanismen,
bei denen der Bediener einen Hebel betätigt oder einen Drehknopf dreht,
so dass die Kabel des Bowdenzugs angezogen oder entlastet werden.
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Hierzu
finden sich im Stand der Technik bereits vielfältige Lösungen. So ist zum Beispiel
aus dem US-Patent mit der Nr.
US 6,334,651 B1 ein manuell betätigbarer
Betätigungsmechanismus
bekannt, der eine Einwegkupplung aufweist, die in einer Richtung
blockiert. Der Betätigungsmechanismus kann
mit einem Hebel oder mit einem Drehknopf ausgerüstet sein, und die Einwegkupplung
stellt sicher, dass der Zug auf dem Kabel des Bowdenzuges aufrechterhalten
wird, wenn der Hebel oder der Drehknopf losgelassen wird. Die Einwegkupplung
wird durch eine Rollenkupplung realisiert.
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Im
US-Patent mit der Nr.
US 5,794,479 wird ein
Betätigungsmechanismus
für die
Rückenlehne eines
Fahrzeugsitzes beschrieben, welcher ein elastisches Element enthält, das
den Hebel nach der Betätigung
wieder in eine Ruhestellung zurückbringt. Der
Betätigungsmechanismus
dieses Patentes ist weiterhin mit einer Kupplung ausgestattet, welche
bei einer Betätigung
des Handhebels einkuppelt und das Element dreht, das mit dem Kabel
des Bowdenzugs verbunden ist. Nach der Betätigung wird der Handhebel wieder
in seiner Ruhestellung zurückgebracht wobei
das Kabel des Bowdenzugs angezogen bleibt.
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Aus
dem US-Patent mit der Nr. US-5,518,294 ist ebenfalls ein Betätigungsmechanismus
zur Betätigung
einer Lordosenstütze
in einem Fahrzeugsitz bekannt. Der dargestellte Betätigungsmechanismus
umfasst eine Spule, auf die das innere Kabel des Bowdenzugs aufgewickelt
werden kann. Weiterhin umfasst sie ein feststehendes Gehäuse, in dem
die Spule drehbar gelagert ist und ein zweites Gehäuse, das
mit einem Handhebel gedreht werden kann. Eine Drehung des Handhebels
bewirkt eine Drehung des zweiten Gehäuses, wobei je nach Drehrichtung
eine von zwei Federkupplungen betätigt werden, die die Drehung
des zweiten Gehäuses
auf die Spule übertragen.
Ein Zurückdrehen
der Spule wird durch eine dritte Federkupplung verhindert, die als
Einwegkupplung ausgelegt ist. Zum Zurückdrehen der Spule muss über den
Handhebel ein Kraft aufgebracht werden, die höher ist als die Haltekraft der
Einwegekupplung.
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Als
nächstkommender
Stand der Technik wird die GB-A-195 075 angesehen. Bei diesem bekannten
Betätigungsmechanismus
umfasst die Spule einen Spulenkörper,
der im Wesentlichen die Form eines geschlossenen Kreisringes aufweist,
wobei der mit dem Betätigungshebel
verbindbare Mitnehmerkörper
ebenfalls im Wesentlichen die Form eines geschlossenen Kreisringabschnittes
aufweist. Dabei sind der Mitnehmerkörper und die Spule (über den Mitnehmerkörper) um
eine gemeinsame Rotationsachse gelagert. Die Spule und der Mitnehmerkörper nehmen
nicht die gleiche axiale Position auf der Rotationsachse ein, weil
bei einer Relativverdrehung zwischen Spulenkörper und Mitnehmerkörper durch die
Gewindeverbindung zwangsläufig
eine axiale Verschiebung der beiden Teile relativ zueinander entsteht.
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Bei
der
US 6 644 143 B2 handelt
es sich um einen Betätigungsmechanismus,
bei dem zur Betätigung
ein Drehgriff Verwendung findet, bei dem der Spulenkörper einen
geschlossenen Kreisring darstellt und bei dem der Mitnahmekörper axial
zum Spulenkörper
versetzt ist. Dabei ist ein Mitnahmebereich vorgesehen, der als
axial vorstehender Vorsprung am Mitnehmerkörper befestigt ist.
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Obwohl
schon vielfältige
Möglichkeiten
für solche
Betätigungsmechanismen
bekannt sind, ergibt sich dennoch ein Bedarf für weitere Verbesserungen. So
ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Betätigungsmechanismus
bereitzustellen, der einfach im Aufbau ist, möglichst wenig Bauteile aufweist,
kostengünstig zu
fertigen ist und gleichzeitig möglichst
universell einsetzbar ist, so dass eine links- und rechtsseitige
Montage möglich ist.
Weiterhin ist wünschenswert,
dass seine Montage auch an unterschiedlichen Fahrzeugen und für unterschiedliche
Anwendungen möglichst
leicht durchgeführt
werden kann. Weiterhin ist ein Ziel dieser Erfindung ein Betätigungselement
bereitzustellen, das möglichst
klein und leicht ist.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Die
obengenannte Aufgabe wird gelöst durch
einen Betätigungsmechanismus
gemäß Patentanspruch
1. Dabei weist der Betätigungsmechanismus
zur manuellen Betätigung
mindestens eines Bowdenzugs eine Spule, die mit einem inneren Kabel des
Bowdenzugs verbindbar ist und einen Mitnehmerkörper auf, der mit einem Betätigungshebel
verbindbar ist, wobei die Spule und der Mitnehmerkörper um
eine gemeinsame Rotationsachse drehbar gelagert sind und die gleiche
axiale Position auf der Rotationsachse einnehmen.
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Durch
die Trennung in Spule und Mitnehmerkörper kann ein geeigneter Blockiermechanismus angesteuert
werden, so dass sich die Spule unter Last nicht ungewollt verstellt.
Spule und Mitnehmerkörper
befinden sich in axialer Richtung an der gleichen Position auf ihrer
gemeinsamen Rotationsachse. Durch diese spezielle Anordnung ist
der Betätigungsmechanismus
in axialer Richtung besonders kurz, so dass er universell eingebaut
und verwendet werden kann.
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Bei
der Erfindung umfasst die Spule einen Spulenkörper, der im Wesentlichen die
Form eines Kreisringabschnitts aufweist. Damit weist der Spulenkörper eine
besonders einfache Form auf, die eine besonders kleine und vorteilhafte
Gestaltung des Betätigungsmechanismus
erlaubt.
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Gemäß der Erfindung
umfasst der Mitnehmerkörper
weiterhin einen Mitnahmebereich, der im Wesentlichen die Form eine
Kreisringabschnitts aufweist. Der Mitnehmerbereich ist komplementär zu der Spule
geformt.
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Bevorzugt
weist der Mitnehmerkörper
eine zylindrische Hebelaufnahme auf, auf der die Spule drehbar gelagert
ist. Die Hebelaufnahme ermöglicht den
vereinfachten Aufbau des Betätigungsmechanismus
und erfüllt
gleichzeitig mehrere Aufgaben. Zum einen lagert sie durch ihre zylindrische
Form den Mitnehmerkörper
in einem Gehäuse,
zum anderen dient sie der Aufnahme eines Handhebels, der in die
Aufnahme eingesteckt werden kann und schließlich dient sie der drehbaren
Lagerung der Spule.
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Bevorzugt
weisen die Hebelaufnahme des Mitnehmerkörpers ein Durchgangsloch und
mindestens eine Verzahnung auf, zur Aufnahme des Betätigungshebels
von beiden Seiten des Durchgangslochs. Somit kann der Betätigungshebel
von beiden Seiten in die Hebelaufnahme eingeführt werden, so dass der Betätigungsmechanismus
sowohl linksseitig als auch rechtsseitig montiert werden kann.
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Bevorzugt
weist der Betätigungsmechanismus
weiterhin eine Torsionsfeder auf, die mit der Spule verbunden ist
und sich an einer Innenwand eines zylindrischen Gehäuses abstützt, um
die Winkelposition der Spule festzulegen. Die Torsionsfeder verhindert
eine ungewollte Verdrehung der Spule unter Last, d.h. bei Zug des
inneren Kabels des Bowdenzugs.
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Bevorzugt
ist die Torsionsfeder durch den Mitnehmerkörper zusammendrückbar ist,
um die Winkelposition der Spule zu verändern. Wird der Mitnehmerkörper über den
Betätigungshebel
gedreht, wird die Torsionsfeder zusammengedrückt, wodurch ihre Blockierwirkung
aufgehoben wird und die Spule verdreht werden kann.
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Bevorzugt
weist der Betätigungsmechanismus
weiterhin ein inneres Gehäuse
zur Verbesserung der Reibung zwischen Gehäuse und Torsionsfeder auf,
wobei das innere Gehäuse
radial zwischen der Innenwand des Gehäuses und der Torsionsfeder angeordnet
ist.
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Bevorzugt
besteht das innere Gehäuse
aus zwei Gehäusehälften, um
die Montage des inneren Gehäuses
zu erleichtern und um das innere Gehäuse rotationsfest im Gehäuse zu befestigen.
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Bevorzugt
weist der Betätigungsmechanismus
weiterhin einen Deckel auf, der durch Klipse mit dem Gehäuse verbunden
werden kann. Damit wird die Montage des Betätigungsmechanismus vereinfacht.
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Bevorzugt
weisen der Deckel und das Gehäuse
jeweils axiale Durchgangslöcher
auf, zur Aufnahme des Betätigungshebels
von beiden Seiten des Betätigungsmechanismus.
Damit kann der Betätigungsmechanismus
linksseitig und rechtsseitig montiert werden.
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Bevorzugt
weist der Betätigungsmechanismus
weiterhin einen Adapter zur Montage des Betätigungsmechanismus an einen
Sitzrahmen eines Kraftfahrzugsitzes auf, wobei der Adapter mit Klipsen ausgestattet
ist, die eine Montagerippe des Gehäuses in beliebiger winkliger
Orientierung ergreifen können.
Mittels des Adapters kann der Betätigungsmechanismus an beliebig
geformten Bauteilen, bevorzugt Sitzrahmen, befestigt werden. Dabei
muss lediglich der Adapter an das entsprechende Bauteil angepasst
werden und nicht der gesamte Betätigungsmechanismus.
Weiterhin ist der Betätigungsmechanismus
durch die Montagerippe so gestaltet, dass er in unterschiedlichen
Winkelpositionen montiert werden kann. Somit kann der Betätigungsmechanismus universell
eingesetzt werden.
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Kurze Beschreibung der
Zeichnungen
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Im
Folgenden werden die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Darin zeigt:
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1 die
einzelnen Bauteile einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Betätigungsmechanismus
in einer dreidimensionalen Explosionsansicht;
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2 die
inneren Bauteile der bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betätigungsmechanismus
im betätigten
und unbetätigten Zustand
dargestellt in einer axialen Aufsicht, wobei die Gehäusebauteile
entfernt wurden;
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3 die
inneren Bauteile der bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betätigungsmechanismus
im betätigten
und unbetätigten Zustand
dargestellt in einer axialen Aufsicht, wobei der Deckel entfernt
wurde;
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4 eine
dreidimensionale Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Betätigungsmechanismus
im zusammengebauten Zustand;
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5 eine
dreidimensionale Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Betätigungsmechanismus,
wobei ein Betätigungshebel
befestigt wurde;
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6 eine
dreidimensionale Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Betätigungsmechanismus,
mit befestigtem Adapter;
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7 eine
dreidimensionale Ansicht zweier Adapter für die linksseitige bzw. rechtsseitige
Montage;
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8 eine
dreidimensionale Ansicht zweier bevorzugten Ausführungsformen erfindungsgemäßer Betätigungsmechanismen
samt Adapter für
die linksseitige bzw. rechtsseitige Montage mit montierten Bowdenzügen;
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9 eine
dreidimensionale Detailansicht eines an einem Sitzrahmen befestigten
Betätigungsmechanismus;
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10 eine
dreidimensionale Ansicht eines innen an einem Sitzrahmen befestigten
Betätigungsmechanismus;
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11 eine
dreidimensionale Ansicht eines außen an einem Sitzrahmen befestigten
Betätigungsmechanismus;
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12 eine
dreidimensionale Ansicht eines bevorzugten Gehäuses von innen; und
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13 eine
dreidimensionale Ansicht eines bevorzugten Deckels von innen.
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Detaillierte Beschreibung
der bevorzugten Ausführungsformen
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Im
Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung dargestellt und mit Hilfe der 1 bis 13 im
Detail erläutert.
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Der
in 4 und 5 im zusammengebauten Zustand
dargestellte Betätigungsmechanismus 1 dient
vorzugsweise zur Betätigung
einer Lordosenstütze
(nicht dargestellt) eines Fahrzeugsitzes. Der Betätigungsmechanismus 1 ist
mit einem Betätigungshebel 100 ausgestattet,
der vom Insassen des Fahrzeuges von Hand betätigt wird, um die Lordosenstütze einzustellen.
Der Betätigungsmechanismus 1 dient
dazu die Drehbewegungen, die durch den Insassen aufgebracht werden,
in Translationsbewegungen umzuformen, die über zwei Bowdenzüge 90 an
die Lordosenstütze
weitergeleitet werden. Selbstverständlich kann der Betätigungs mechanismus 1 auch
zur Betätigung
von anderen Elementen wie beispielsweise der Heizung, der Kopfstütze, der Spiegel
oder ähnlichem
eingesetzt werden.
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1 zeigt
die einzelnen Komponenten eines Betätigungsmechanismus 1.
Der Betätigungsmechanismus 1 umfasst
ein Gehäuse 10,
eine Torsionsfeder 20, zwei Hälften 51 und 52 eines
inneren Gehäuses 50,
einen Mitnehmerkörper 30,
eine Spule 40 und einen Deckel 60. 1 zeigt
weiterhin beispielhaft zwei Bowdenzüge 90, die mit dem
Betätigungsmechanismus 1 betätigt werden
können.
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Die
inneren Kabel 92 der Bowdenzüge 90 können mit
der Spule 40 verbunden werden. Die Bowdenzüge 90 weisen
Anschlüsse 93 auf,
die in entsprechenden Aufnahmen 41 und 42 der
Spule 40 eingebracht werden können.
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Die
Spule 40 hat einen Spulenkörper 43, der im Wesentlichen
die Form eines Kreisringabschnitts aufweist. Die Spule 40 ist
auf der Hebelaufnahme 31 des Mitnehmerkörpers 30 und innerhalb
eines Gehäuses 10 um
eine axiale Drehachse drehbar gelagert.
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Der
Mitnehmerkörper 30 ist
um die gleiche axiale Drehachse drehbar im Gehäuse 10 bzw. im Deckel 60 gelagert.
Er besteht umfasst eine im Wesentlichen zylindrisch geformte Hebelaufnahme 31 und
einen Mitnahmebereich 36, der im Wesentlichen die Form
eines Kreisringabschnitts aufweist. Der Mitnahmebereich 36 ist
komplementär
zur Spule 40 geformt, die in dem ausgesparten Bereich des
Kreisringabschnitts aufgenommen werden kann, wie dies in den 2 und 3 dargestellt
ist.
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Die
Spule 40 kann sich im Gehäuse 10 um einen bestimmten
Winkel relativ zu dem Mitnehmerkörper 30 bewegen,
was für
den nachfolgend beschriebenen Blockiermechanismus entscheidend ist. Zu
diesem Zweck weist der Spulenkörper 43 eine
innere Lagerfläche 46 auf,
die die Form eines Zylinderabschnitts aufweist. Die innere Lagerfläche 46 ist
auf einer äußeren Lagerfläche 37 der
Hebelaufnah me 31 gelagert. Die äußere Lagerfläche 37 hat
ebenfalls die Form eines Zylinderabschnitts.
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Wie
in 2 dargestellt, ist die Torsionsfeder 20 mittels
eines ersten Betätigungsendes 22 mit
der Spule 40 verbunden. Dazu ist das Betätigungsende 22 in
eine Aufnahme 44 der Spule 40 eingebracht. Die
Torsionsfeder 20 ist so vorgespannt, dass sie sich an einer
zylindrischen Innenwand 15 des Gehäuses 10 abstützt und
somit eine ungewollte Drehung der Spule 40 unter Last verhindert.
Die Haltekraft der Torsionsfeder 20 wird bei einer Belastung der
Bowdenzüge 90 erhöht. Wie
in den 2 und 3 dargestellt wird ein Zug auf
dem inneren Kabel 92 des Bowdenzugs 90 auf die
Spule 40 und dann auf das erste Betätigungsende 22 der
Torsionsfeder 20 übertragen.
Dadurch vergrößert sich
der Durchmesser der Torsionsfeder 20 und sie drückt mit
einer größeren Kraft
nach außen
auf das Gehäuse 10.
Somit ist sichergestellt, dass die Spule 40 auch unter Last
sicher fixiert ist.
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Soll
nun der Bowdenzug 90 angezogen oder entlastet werden, muss
der Mitnehmerkörper 30 gedreht
werden. Dazu ist er mit einer Hebelaufnahme 31 ausgestattet,
die eine durchgängige Öffnung 32 aufweist.
Die Hebelaufnahme 31 ist weiterhin mit einer beidseitigen
Verzahnung 33 ausgestattet. In die Hebelaufnahme 31 lässt sich
ein entsprechend geformte Achse 101 eines Hebels 100 einführen, wobei die
Achse 101 eine der Verzahnung 33 entsprechende
Verzahnung 102 aufweist, um ein Drehmoment auf den Mitnehmerkörper 30 zu übertragen.
Die Achse 101 lässt
sich von beiden Seiten in das Durchgangsloch 32 einfügen, so
dass der Betätigungsmechanismus 1 flexibel
einsetzbar ist.
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Wird
der Mitnehmerkörper 30 wie
oben beschrieben gedreht, um den Bowdenzug 90 anzuziehen
(in 2 und 3 im Gegenuhrzeigersinn) berührt die
erste Betätigungsfläche 35 des
Mitnehmerkörpers 30 die
Betätigungsfläche 47 der
Spule 40. Die Spule 40 wird im Gegenuhrzeigersinn
bewegt und dabei das innere Kabel 92 des Bowdenzugs 90 angespannt.
Gleichzeitig wird die Torsionsfeder 20 zusam mengedrückt, so
dass sie sich frei im Gehäuse 10 drehen
lässt und
die Spule 40 beweglich ist.
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Nach
dem Anziehen, wie in 2 rechts dargestellt, übt das innere
Kabel 92 wieder einen Zug auf die Spule 40 aus
und die Torsionsfeder 20 wird auseinandergedrückt und
blockiert mit dem Gehäuse 10.
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Soll
der Bowdenzug 90 entspannt werden, wie in 2 links
dargestellt, wird der Mitnehmerkörper 30 im
Uhrzeigersinn gedreht. Dabei berührt
die zweite Betätigungsfläche 34 des
Mitnehmerkörpers 30 das
Betätigungsende 21 der
Torsionsfeder 20. Die Torsionsfeder 20 wird zusammengedrückt, so
dass sie sich frei im Gehäuse 10 drehen
lässt und
sich die Spule 40 im Uhrzeigersinn drehen lässt.
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Die
Blockierwirkung der Torsionsfeder 20 im Gehäuse 10 beruht
auf der Reibung zwischen der Torsionsfeder 20 und der inneren
Zylinderwand 15 des Gehäuses 10.
Um die Reibung zu verbessern oder zu erhöhen ist in das Gehäuse 10 ein
inneres Gehäuse 50 eingebracht,
das aus einem Material mit verbesserten Reibungseigenschaften besteht.
Bevorzugt besteht das innere Gehäuse 50 ebenso
wie die Torsionsfeder 20 aus Stahl, so dass eine besonders
vorteilhafte Reibungswirkung erzielt wird. Weiterhin verhindert
ein inneres Gehäuse 50 aus
Stahl einen möglichen
Verschleiß der
inneren Zylinderwand 15.
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Das
innere Gehäuse 50 besteht
aus einer ersten Gehäusehälfte 51 und
einer zweiten Gehäusehälfte 52,
um das innere Gehäuse 50 leichter
im Gehäuse 10 zu
montieren und zu befestigen. Die inneren Gehäusehälften 51, 52 werden
so in das Gehäuse 10 eingebracht,
dass sie die innere Zylinderwand 15 bedecken. Um ein Drehen
der inneren Gehäusehälften 51 und 52 zu
verhindern weisen sie an ihren jeweiligen Enden radial abstehende
Laschen 53 und 54 auf, die sich in radiale Nuten 18 im
Gehäuse 10 erstrecken,
wie dies in 3 dargestellt ist.
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Wie
in 13 zu sehen, weißt der Deckel 60 vier
axial abstehende Klipse 61 auf, die zur Montage des Betätigungsmechanismus 1 in
entsprechende Ausnehmungen 19 des Gehäuses 10 einrasten.
Dadurch ist eine einfache und leichte Montage möglich. Ein komplett montierter
und universell einsetzbarer Betätigungsmechanismus 1 ist
in 4 dargestellt.
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Zur
einfachen und schnellen Montage der Bowdenzüge 90 ist das Gehäuse 10 mit
Einfügeschlitzen 11 und
einem Querloch 14 ausgestattet. Der Deckel 60 weist
ebenfalls ein Querloch 66 auf. Die Montage der Bowdenzüge 90 erfolgt
dadurch, dass die Anschlüsse 93 der
Bowdenzüge 90 in
die entsprechenden Querlöcher 14, 66 eingebracht
werden und dann in die Aufnahmen 41 und 42 der
Spule 40. Zu diesem Zweck müssen die inneren Kabel 92 der
Bowdenzüge 90 radial
vom Betätigungsmechanismus 1 abstehen.
Nach dem Einfügen
können
die inneren Kabel 92 in die tangentiale Richtung verschwenkt
werden und die Kabelhüllen 91 in
die entsprechenden Aufnahmen 12 des Gehäuses 10 eingebracht
werden.
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Ein
besonderer Vorteil des vorliegenden Betätigungsmechanismus 1 liegt
in der universellen Verwendbarkeit ermöglicht durch seine geringen
Abmessungen und das symmetrische Design. Dadurch ist beispielsweise
ein Sitzhersteller durch den Betätigungsmechanismus 1 nicht
beim Design der inneren Komponenten des Sitzes eingeschränkt. Ein
weiterer wichtiger Aspekt ist die verbesserte Unfallsicherheit. Der
Betätigungsmechanismus 1 kann
geschützt
oder verdeckt eingebaut werden, so dass im Falle eines Unfalls das
Verletzungsrisiko geringer ist, als bei größeren Betätigungsmechanismen.
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Um
nun einen Betätigungsmechanismus 1 an
eine bestimmte Montagesituation anzupassen, sind unterschiedliche
Adapter 70 vorgesehen, die an einer ersten Seite an das
Bauteil angepasst sind, an dem der Betätigungsmechanismus 1 befestigt
werden soll und eine zweite Seite aufweisen, an der der Betätigungsmechanismus 1 befestigt
wird.
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Solche
Adapter sind in den 6 bis 11 dargestellt.
In 6 ist ein Adapter 70 zu sehen, der drei
Klipse 71 aufweist, die in eine radial abstehende ringförmige Montagerippe 16 des
Gehäuses 10 einschnappen,
um den Betätigungsmechanismus 1 an dem
Adapter 70 zu befestigen. Dabei kann die Winkelposition
des Adapters 70 zu dem Betätigungsmechanismus 1 nahezu
beliebig gewählt
werden. Der Adapter 70 weist weiterhin eine Außenfläche 74 auf, die
in seiner Form an das entsprechende Bauteil angepasst ist.
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Wie
in den 7 zu sehen weist der Adapter 70 in dieser
bevorzugten Ausführungsform
auf der dem Bauteil zugewandten Seite einen zylindrischen Stift 72 sowie
eine Befestigungslasche 73 mit Bohrung auf. Somit kann
der Adapter 70 an dem Bauteil befestigt werden. In den 7 und 8 ist
auf der linken Seite jeweils ein Adapter 70 für die linksseitige Montage
und auf der rechten Seite für
die rechtsseitige Montage dargestellt. Die exakte Form eines Adapters 70 kann
jedoch je nach Anwendungsfall variieren.
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In 9 ist
dargestellt, wie ein Betätigungsmechanismus 1 mittels
eines Adapters 70 an einem linken Sitzrahmen 110 eines
Kraftfahrzeugsitzes befestigt ist. Diese Montagesituation ist auch
in 10 dargestellt. Hier ist der Betätigungsmechanismus 1 am
Sitzrahmen 110 innen befestigt. 11 zeigt
eine Befestigung des Betätigungsmechanismus 1 außen am Sitzrahmen 110.
Wie schon erwähnt,
kann der Betätigungsmechanismus 1 genauso
gut am rechten inneren oder äußeren Sitzrahmen 111 befestigt
werden (nicht dargestellt).
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Zur
Begrenzung des Betätigungswinkels
des Betätigungsmechanismus 1 sind
an den axialen Stirnseiten des Gehäuses 10 und des Deckels 60 Anschläge 17 und 63 vorgesehen,
die die Verstellbewegung des Mitnehmerkörpers 30 und der Spule 40 begrenzen.
Soll keine Begrenzung der Verstellbewegung erfolgen, können die
Anschläge 17 and 63 entfallen.
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Das
Gehäuse 10,
die Spule 40 und der Deckel 60 werden vorzugsweise
aus PA66 + 30GF einem Polyamid mit 30% Glasfaseranteil spritzgegossen.
Der Mitnehmerkörper 30 wird
bevorzugt aus POM (Polyoxymethylen) hergestellt. Je nach Anwendungsfall
können
die verwendeten Materialien und Zusammensetzungen variieren.
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- 1
- Betätigungsmechanismus
- 10
- Gehäuse
- 11
- Einfügeschlitze
- 12
- Aufnahme
für Bowdenzughülle
- 13
- axiales
Durchgangsloch
- 14
- Querloch
- 15
- innere
Zylinderwand
- 16
- Montagerippe
- 17
- Anschläge
- 18
- Nut
- 19
- Aufnahmen
für Klipse
- 20
- Torsionsfeder
- 21
- erstes
Betätigungsende
- 22
- zweites
Betätigungsende
- 30
- Mitnehmerkörper
- 31
- Hebelaufnahme
- 32
- Durchgangsloch
- 33
- Verzahnung
- 34
- zweite
Betätigungsfläche
- 35
- erste
Betätigungsfläche
- 36
- Mitnahmebereich
- 37
- äußere Lagerfläche
- 40
- Spule
- 41
- erste
Aufnahme
- 42
- zweite
Aufnahme
- 43
- Spulenkörper
- 44
- Aufnahme
- 46
- innere
Lagerfläche
- 47
- Betätigungsfläche
- 50
- inneres
Gehäuse
- 51
- erste
Gehäusehälfte
- 52
- zweite
Gehäusehälfte
- 53
- Laschen
- 54
- Laschen
- 60
- Deckel
- 61
- Klipse
- 63
- Anschläge
- 65
- Durchgangsloch
- 66
- Querloch
- 70
- Adapter
- 71
- Klipse
- 72
- Stift
- 73
- Lasche
- 74
- Außenfläche
- 90
- Bowdenzüge
- 91
- Bowdenzughüllen
- 92
- inneres
Kabel
- 93
- Anschluss
- 100
- Betätigungshebel
- 101
- Achse
- 102
- Verzahnung
- 110
- linker
Sitzrahmen
- 111
- rechter
Sitzrahmen