DE10161082B4 - Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz - Google Patents

Abstract

Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, mit Seitenholmen (2),
einem die Seitenholme (2) an ihren oberen Enden verbindenden Rahmenoberteil (3),
einer Rückenlehnenabdeckung (4), die an den Seitenholmen (2) und dem Rahmenoberteil (3) angebracht ist, und
einer in Querrichtung verlaufenden, zwischen den Seitenholmen (2) in einem unteren Bereich angebrachten Querversteifung (11), die als Teil der Rückenlehnenabdeckung (4) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Querversteifung (11) als Polsterabstützung zur Aufnahme eines unteren Bereiches eines Polsters (18) ausgebildet ist.

Description

• Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
• Rückenlehnen von Fahrzeugsitzen werden in der Regel mit einer festen Lehnenstruktur und einer an dieser Lehnenstruktur befestigten Rückenlehnenabdeckung hergestellt. Die Lehnenstruktur weist zur Gewährleistung einer hohen Steifigkeit und Crashsicherheit hierbei eine geschlossene Form auf, die im allgemeinen durch zwei Seitenholme, ein eine obere Querverbindung zwischen den Seitenholmen bildendes Rahmenoberteil und einen in einem unteren Bereich zwischen den Seitenholmen befestigten Querträger gebildet wird. Durch die im allgemeinen aus Metall hergestellte Lehnenstruktur wird hierbei die erforderliche Festigkeit erreicht; die Rückenlehnenabdeckung wird zur Gewichtsverringerung aus einem Kunststoff, z. B. spritzgusstechnisch als Lehnenschale hergestellt.
• Die DE 33 37 910 A1 zeigt einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art, bei der als Rückenlehnenabdeckung eine dünne Metallplatte an ihren Längsseiten mit den beiden Seitenholmen punkt verschweißt ist. Konzentrisch zur Schwenkachse ist eine als Rohr ausgebildete, torsionssteife Querachse angeordnet, die Schwenkbewegungen zwischen den Seitenholmen überträgt. Ein als Querversteifung dienender, aus Stahlblech geformter Versteifungskörper ist parallel zur Querachse so angeordnet, dass die Querachse in dem von ihm und der Platte begrenzten Hohlraum liegt.
• Die DE 199 45 572 C1 beschreibt einen Rückenlehnenrahmen mit einem oberen Querholm, der Montageaufnahmen für die Haltestangen einer Kopfstütze aufweist, wobei ein starrer Kopfstützenrahmen mit Schenkeln und einem zwischen den Schenkeln verlaufenden Verstärkungsbereich fest angefügt werden kann.
• Die EP 0 359 429 B1 zeigt eine Rückenlehne, bei der im unteren Bereich zwischen den Seitenholmen eine in Querrichtung verlaufende Stange als unterer Querträger angebracht ist. Die Rückenlehnenabdeckung wird in Löchern der Seitenholme befestigt und nimmt anschließend das Lehnenpolster auf. Eine derartige Rückenlehne weist ein relativ hohes Gewicht auf und ist relativ aufwendig und somit kostenträchtig herzustellen.
• Die DE 297 18 241 U1 zeigt einen Fahrzeugsitz, dessen Rückenlehne einen im wesentlichen U-förmigen Umfassungsrahmen aufweist, dessen Seitenholme in einem unteren Bereich durch eine Traverse starr miteinander verbunden sind, wobei die Traverse Haken aufweist, in die ein Bezug mit wählbarer Spannung einhängbar ist.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, gegenüber bekannten Rückenlehnen Verbesserungen zu schaffen, und insbesondere eine Rückenlehne mit geringem Gewicht und dennoch hoher Steifigkeit zu schaffen, die relativ einfach zu montieren und vorteilhafter weise zu demontieren ist. Vorteilhafterweise soll mit geringem Aufwand eine sichere Aufnahme des Lehnenpolsters möglich sein.
• Diese Aufgabe wird durch eine Rückenlehne nach Anspruch 1 gelöst.
• Erfindungsgemäß wird die Querversteifung im unteren Bereich der Seitenholme nicht durch einen zusätzlichen Querträger, sondern durch einen verstärkten Bereich der Rückenlehnenabdeckung gebildet. Die Versteifung kann hierbei zum Beispiel durch mehrere in Längsrichtung verlaufende Rippen gebildet werden, die zur Verstärkung über in Querrichtung verlaufende Brücken verbunden sein können. Erfindungsgemäß kann somit die Herstellung und zeitaufwendige Anbringung des zusätzlichen Querträgers eingespart werden. Hierbei wird ein geringes Gewicht der Rückenlehne – insbesondere bei Ausbildung einer leichten Rippen- bzw. Rahmenstruktur als Querversteifung – erreicht.
• Da die Querversteifung weiterhin gleichzeitig als Aufnahme für das Lehnenpolster dient, kann eine Rückenlehne aus wenigen Bauteilen mit geringem Gewicht und in wenigen Montageschritten hergestellt werden. Hierbei kann an der Querversteifung eine geeignete Vertiefung zur Aufnahme eines Polstervorsprungs ausgebildet sein. Die Befestigung der Querversteifung in den Seitenholmen kann zum Beispiel durch einen lösbaren Einrastmechanismus erfolgen, indem an der Querversteifung vorgesehene Blattfedern in entsprechende Einrastaufnahmen oder Einrastbereiche der Seitenholme einrasten. Eine derartige Rastverbindung kann bei der Demontage zum Beispiel durch einen Eingriff über Fenster der Rückseite der Rückenlehnenabdeckung wieder gelöst werden, so dass eine einfache Demontage möglich ist.
• Da durch den Einrastvorgang im unteren Bereich der Rückenlehnenabdeckung eine vertikale Fixierung erreicht wird, kann die Befestigung der Rückenlehnenabdeckung an dem Rahmenoberteil über eine in vertikaler Richtung gleitende Anlage erfolgen, zum Beispiel mittels an der Rückenlehnenabdeckung vorgesehene Haken, die an einem Bügel des Rahmenoberteils gleiten.
• Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen an einer Ausführungsform erläutert. Es zeigen:
• 1 eine perspektivische Ansicht einer Vorderseite der Rückenlehnenabdeckung mit rechtem Seitenholm und Rahmenoberteil, wobei der linke Seitenholm und das Lehnenpolster weggelassen sind;
• 2 eine Detailvergrößerung der Querversteifung von 1;
• 3 eine Vorderansicht des Details von 2;
• 4 eine Vorderansicht der Rückenlehne von 1 mit linkem Seitenholm;
• 5 einen Längsschnitt durch den unteren Bereich der Rückenlehnenabdeckung mit aufgenommenem Lehnenpolster;
• 6a, b aufeinanderfolgende Montageschritte beim Zusammensetzen der Rückenlehne;
• 7 einen der 5 entsprechenden Längsschnitt von der anderen Seite mit aufgenommenem Bezug.
• Eine Rückenlehne 1 weist zwei im wesentlichen vertikal ausgerichtete Seitenholme 2 auf, die an ihrem oberen Ende durch ein Rahmenoberteil 3 zu einer im wesentlichen U-förmigen, unten offenen Struktur aus einem Metall verbunden sind. An der Unterseite des Rahmenoberteils 3 ist ein nach unten ragender Bügel 9 angeschweißt.
• Eine schalenförmige Rückenlehnenabdeckung 4 mit einer Einformung 6 für die Kniefreiheit einer dahinter sitzenden Person ist als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet. In ihrem unteren Bereich ist eine Querversteifung 11 mit einer Vielzahl von parallelen, sich im wesentlichen in Fahrzeug-Längsrichtung erstreckenden Versteifungsrippen 10 ausgebildet, die zur Erhöhung der Steifigkeit durch in Querrichtung verlaufende Brücken 13 zu einer Wabenstruktur verbunden sind. An den Seitenbereichen der Querversteifung 11 sind Schrägen 12 zur gleitenden Führung an den Seitenholmen 2 vorgesehen.
• Die Rückenlehnenabdeckung 4 weist am oberen Ende der Einformung 6 angeformte Haken 8 auf, die in den Bügel 9 eingehängt sind, wodurch eine Fixierung der Rückenlehnenabdeckung 4 gegen Verschiebungen in horizontaler Richtung (Fahrzeug-Längsrichtung und -Querrichtung) erreicht wird. Die Haken 8 sind am Bügel 9 in vertikaler Richtung gleitend verschiebbar. Am unteren Ende ist die Rückenlehnenabdeckung 4 an den Seitenholmen 2 befestigt, wie insbesondere in den 3, 4 ersichtlich ist. Hierzu ist an jeder Seite der Querversteifung 11 eine Blattfeder 14 vorgesehen, die beim Hochschieben der Rückenlehnenabdeckung 4 in nicht gezeigten Einrastbereichen der Seitenholme 2 einrastet. Diese Einrastung kann von der Rückseite her mittels eines Werkzeugs, zum Beispiel einem Schraubendreher, gelöst werden, indem dieser durch ein Fenster 16 gesteckt wird und ein Ende 17 der Blattfeder 14 hochgezogen, zum Beispiel nach oben gehebelt wird.
• In der Rückenlehnenabdeckung 4 ist im Bereich der Querversteifung 11 eine Vertiefung 21 ausgebildet, in die ein Vorsprung 20 eines in der Regel als Schaumstoffpolster ausgebildeten Lehnenpolsters 18 eingesetzt wird. Durch die Aufnahme des Vorsprungs 20 in der Vertiefung 21 wird das Lehnenpolster 18 hierbei fixiert.
• Die Montage der Rückenlehnenabdeckung 4 an der aus den Seitenholmen 2 und dem Rahmenoberteil 3 gebildeten Lehnenstruktur er folgt, indem zunächst gemäß 6a die Haken 8 in den oberen Bügel 9 des Rahmenoberteils 3 eingehakt werden und die Rückenlehnenabdeckung 4 um die Haken 8 geschwenkt wird, bis sie in einem unteren Bereich an den Seitenholmen 2 anliegt, und nachfolgend die Rückenlehnenabdeckung 4 in die in 6b gezeigte Position hochgeschoben wird, wobei sie an den Seitenholmen 2 entlanggleitet, bis die Blattfedern 14 in den Einrastbereichen der Seitenholme 2 einrasten.
• Nachfolgend wird das Lehnenpolster 18 derart aufgesetzt, dass der Vorsprung 20 in der Vertiefung 21 einrastet. Eine endgültige Befestigung erfolgt durch das Beziehen des oberen Lehnen-Bereiches, wobei der Bezug 25 – von dem in 7 nur der untere Bereich gezeigt ist – über ein an seinem Ende angebrachtes Profil 24 verspannt wird, das in einen Trimmkanal 22 der Rückenlehnenabdeckung 4 im Bereich der Querversteifung 11 eingesetzt wird. Hierdurch wird am unteren Ende eine Befestigung des Bezuges 25 durch eine optisch geschlossene Einheit geschaffen.

Claims (13)

1. Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, mit Seitenholmen (2), einem die Seitenholme (2) an ihren oberen Enden verbindenden Rahmenoberteil (3), einer Rückenlehnenabdeckung (4), die an den Seitenholmen (2) und dem Rahmenoberteil (3) angebracht ist, und einer in Querrichtung verlaufenden, zwischen den Seitenholmen (2) in einem unteren Bereich angebrachten Querversteifung (11), die als Teil der Rückenlehnenabdeckung (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querversteifung (11) als Polsterabstützung zur Aufnahme eines unteren Bereiches eines Polsters (18) ausgebildet ist.
2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Querversteifung (11) eine Vertiefung (21) zur Fixierung eines unteren Vorsprungs (20) eines Lehnenpolsters (18) ausgebildet ist.
3. Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Querversteifung (11) sich im wesentlichen in Fahrzeug-Längsrichtung erstreckende, Rippen (10) aufweist.
4. Rückenlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (10) durch in Querrichtung verlaufende Brücken (13) verbunden sind.
5. Rückenlehne nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnenabdeckung (4) an den Seitenholmen (2) im Bereich der Querversteifung (11) befestigt ist.
6. Rückenlehne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnenabdeckung (4) an den Seitenholmen (2) im Bereich der Querversteifung (11) eingerastet ist, vorzugsweise mittels Blattfedern (14) an der Rückenlehnenabdeckung (4) und Einrastbereichen der Seitenholme (2).
7. Rückenlehne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Rückenlehnenabdeckung (4) im Bereich der Blattfedern (14) Fenster (16) zur Durchführung eines Werkzeugs zum Lösen der verrasteten Blattfedern (14) ausgebildet sind.
8. Rückenlehne nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnenabdeckung (4) in einem oberen Bereich Haken (8) aufweist, die in eine Hakenaufnahme, vorzugsweise einen Bügel (9), des Rahmenoberteils (3) eingreifen.
9. Rückenlehne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (8) am oberen Ende einer Einformung (6) der Rückenlehnenabdeckung (4) ausgebildet sind.
10. Rückenlehne nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnenabdeckung (4) an den Seitenholmen (2) und dem Rahmenoberteil (3) befestigbar ist, indem die Haken (8) in die Aufnahmeeinrichtung (9) des Rahmenoberteils (3) eingehakt werden, die Rückenlehnenabdeckung (4) mit den Haken (8) um die Hakenaufnahme (9) geschwenkt wird, bis der untere Bereich der Rückenlehnenabdeckung (4) an den Seitenholmen (2) anliegt, die Rückenlehnenabdeckung (4) an den Seitenholmen (2) und dem Rahmenoberteil (3) hochgeschoben wird, bis sie in den Seitenholmen (2) einrastet, nachfolgend ein Polster (18) an der Rückenlehnenabdeckung (4) angebracht wird.
11. Rückenlehne nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückenlehnenabdeckung (4) in einem unteren Bereich, vorzugsweise im Bereich der Querversteifung (11), Schrägen (12) zur gleitenden Führung an den Seitenholmen (2) vorgesehen sind.
12. Rückenlehne nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückenlehnenabdeckung (4), vorzugsweise an der Hinterseite der Querversteifung (11), ein Trimmkanal (22) zur Aufnahme eines einen Bezug (25) spannenden Profils (24) ausgebildet ist.
13. Rückenlehne nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnenabdeckung (4) mit der Querversteifung (11) aus einem Kunststoff, vorzugs weise als Spritzgussteil, gegebenenfalls mit angespritzter Querversteifung (11) ausgebildet ist.