DE10158703A1 - Kipphebelanordnung - Google Patents
KipphebelanordnungInfo
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Abstract
Kipphebelanordnung eines Motors, aufweisend einen Körper (10) mit einem ersten Ende (14), das mit einem benachbarten Ventilschacht (18) für dessen Betätigung in Eigriff steht, und einem dem ersten Ende (14) gegenüberliegenden zweiten Ende (30), das mit einer benachbarten Schwenkstütze (48) in Eingriff steht; einen Leerlaufhebel (44), der mit einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) schwenkbar verbunden ist, federnd vorgespannt und mit einem Nockenbuckel (66) in Eingriff steht, und eine erste und eine zweite Kontaktfläche (102, 104) aufweist; eine Sperre, die an einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) im allgemeinen der Schwenkbewegung des Leerlaufhebels (44) gegenüberliegend mit dem Körper (10) verbunden ist, wobei die Sperre einen verschiebbaren Plunger (120; 220) mit einer ersten und einer zweiten Kontaktfläche (124, 126; 226) aufweist, wobei der Plunger (120; 220) eine erste Position für den Eingriff der ersten Kontaktfläche (124) des Plungers (120; 220) mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) aufweist, um eine Winkelbewegung des Leerlaufhebels (44) bezüglich des Körpers (10) in einer ersten gegebenen Winkelrichtung zu verhindern, um dadurch die Bewegung des Leelaufhebels (44) mittels des Nockenbuckels (66) auf den Körper (10) für einen ersten Zustand der Betätigung des Ventilschaftes (18) zu übertragen, wobei der Plunger (120; 220) eine zweite Position für den Außeneingriff mit dem Leerlaufhebel (44) aufweist, um zu ermöglichen, daß der ...
Description
Die Erfindung betrifft eine Kipphebelanordnung für einen
Verbrennungsmotor, und insbesondere eine Kipphebelanordnung,
welche selektiv außer Betrieb gesetzt werden kann, um
vollständig oder teilweise ein Brennkammerventil eines
Verbrennungsmotors außer Betrieb zu setzen.
Kipphebel übertragen die Bewegung von einer rotierenden
Nockenwelle auf einen Schaft eines Tellerventils, um das Ventil
zu öffnen und zu schließen. Nahezu universal ist das Ventil
unter Federvorspannung geschlossen und der Nocken steuert über
den Kipphebel das Öffnen und Schließen des Ventils. Ein Typ des
Kipphebels ist der Fingerstößel-Kipphebel.
In der Vergangenheit wurden Kipphebel selektiv außer
Betrieb gesetzt, um eine bessere Steuerung von Fahrzeugmotoren
hinsichtlich der Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs zu
ermöglichen. Bei einer solchen Kipphebelanordnung weist der
Kipphebel 23 (Fig. 9) einen Außenkörper 25, der mit dem
Ventilschaft (nicht gezeigt) in Eingriff steht, und einen
inneren Leerlaufhebel 27 auf, der schwenkbar an dem Außenkörper
und in diesem für eine Relativbewegung zu dem Außenkörper
montiert ist. Der Leerlaufhebel 27 ist nach oben gegen einen
Nockenbuckel (nicht gezeigt) eines oben gesteuerten Motors
federnd vorgespannt, um durch den Nockenbuckel geschwenkt zu
werden. Ein Sperrmechanismus mit einem verschiebbaren Plunger
29 ist in dem Außenkörper 25 positioniert. Der Plunger 29 ist
normalerweise in einer Position, in welcher die Bewegung des
Leerlaufhebels 27 relativ zu dem Außenkörper 25 begrenzt wird,
so daß der Nockenbuckel den Außenkörper 25 und den Leerlauf
hebel 27 zusammen als integrale Einheit schwenken kann, um den
Ventilschaft zu betätigen. Das Zurückziehen des Plungers 29 des
Sperrmechanismus ermöglicht ein Freilaufen des Leerlaufhebels
27 in der Art eines Leerlaufs, ohne eine teilweise oder voll
ständige Bewegung des Außenkörpers 25 und des Ventilschaftes zu
bewirken.
Gegenwärtig sind derartige Kipphebelanordnungen mit
selektiver Außerbetriebsetzung infolge eines als "Asuper
submarining" bezeichneten Zustandes (nachfolgend als
Submarining bezeichnet) ventilhubbegrenzt, wobei die
Kipphebelanordnung in einem Außerbetriebszustand des Ventils
permanent verriegelt ist. Das Submarining tritt auf, wenn der
Leerlaufhebel unbeabsichtigt unterhalb eines herausgezogenen
Plungers 29 gehalten wird. Das Submarining bewirkt, daß der von
dem heruntergedrückten Kipphebel 23 betriebene Zylinder
permanent außer Betrieb gesetzt wird. Wenn das Submarining
auftritt, ist eine größere Demontage des Fahrzeugmotors
erforderlich, um dieser Situation zu begegnen. Bisher wurden
der Ventilhub und die Motordrehzahl durch deren Begrenzung auf
solche Niveaus geregelt, um ein Passieren des Leerlaufhebels 27
unterhalb des Plungers 29 zu verhindern. Es ist erwünscht, eine
Kipphebelanordnung zu schaffen, welche sich selbst aus
irgendwelchen potentiellen Submarining-Zuständen befreit.
Mit der Erfindung wird eine Kipphebelanordnung mit einer
selektiven Außerbetriebsetzung eines Ventils geschaffen, die
sich aus einem Submarining-Zustand selbst befreit, wobei eine
freie Gestaltung des Motors ermöglicht wird, um den Ventilhub
und die Motordrehzahl zu maximieren.
Dies wird nach einer bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung erreicht durch eine Kipphebelanordnung mit einem
langgestreckten Körper. Der Körper weist ein erstes Ende auf,
das mit einem benachbarten Ventilschaft des Motors in Eingriff
steht, um diesen zu betätigen. Der Körper weist ein dem ersten
Ende gegenüberliegendes zweites Ende auf, das mit einer
benachbarten Schwenkstütze in Eingriff steht. Ein Leerlaufhebel
ist mit dem ersten Ende des Körpers schwenkbar verbunden. Der
Leerlaufhebel steht durch Torsionsfedern federnd vorgespannt
mit einem drehbaren Nockenbuckel des Motors in Eingriff. Der
Leerlaufhebel weist eine erste und eine zweite Kontaktfläche
auf. Ein Sperrmechanismus ist an einem der Enden des Körpers im
allgemeinen der Schwenkverbindung des Leerlaufhebels gegenüber
liegend mit dem Körper verbunden. Der Sperrmechanismus weist
einen verschiebbaren Plunger mit einer ersten und einer zweiten
Kontaktfläche auf. Der Plunger weist eine erste Position für
den Eingriff der ersten Kontaktfläche des Plungers mit der
ersten Kontaktfläche des Leerlaufhebels auf, um eine Winkel
bewegung des Leerlaufhebels bezüglich des Körpers in einer
ersten Winkelrichtung zu verhindern. Wenn die Winkelbewegung in
der ersten Richtung verhindert wird, wird die Bewegung des
Leerlaufhebels mittels des Nockenbuckels auf den Körper
übertragen, um einen ersten Zustand der Betätigung des
Ventilschaftes zu schaffen. Wenn der Plunger in einer zweiten
Position ist, in der er außer Kontakt mit dem Leerlaufhebel
steht, wird ermöglich, daß der Leerlaufhebel relativ zu dem
Körper schwenkt. Dementsprechend weist der Plunger eine zweite
Kontaktfläche für den Kontakt mit der zweiten Kontaktfläche des
Leerlaufhebels auf, um zu bewirken, daß der Plunger in der
ersten Position aus dieser herausbewegt wird und die erste
Kontaktfläche des Plungers außer Eingriff mit der ersten
Kontaktfläche des Leerlaufhebels steht.
Die Erfindung wird mit Bezug auf die Zeichnung näher
erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 einen Schnitt einer Kipphebelanordnung nach einer
Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Kipphebelanordnung
aus Fig. 1;
Fig. 3 einen teilweisen Schnitt der Kipphebelanordnung aus
Fig. 1, wobei ein Plunger eines Sperrmechanismus mit einem
Leerlaufhebel in Eingriff steht;
Fig. 4 eine vergrößerte perspektivische Ansicht wie in
Fig. 2, die den Leerlaufhebel des Kipphebels in einer Absenk
position zeigt;
Fig. 5 einen teilweisen Schnitt wie in Fig. 3, der den
Leerlaufhebel der Kipphebelanordnung in der Absenkposition
außer Eingriff mit dem Plunger des Sperrmechanismus zeigt;
Fig. 6 einen teilweisen Schnitt wie in Fig. 5, der die
Anti-Submarining Charakteristika der Kipphebelanordnung gemäß
der Erfindung zeigt;
Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer in einen Motor
eingebauten Doppel-Kipphebelanordnung gemäß der Erfindung;
Fig. 8 eine Explosionsansicht, welche die verschiedenen
Teile der Kipphebelanordnung aus Fig. 1 zeigt;
Fig. 9 einen teilweisen Schnitt wie in Fig. 6, der das
Problem des Submarining bei einer Kipphebelanordnung nach dem
Stand der Technik zeigt; und
Fig. 10 einen vergrößerten teilweisen Schnitt einer
Kipphebelanordnung nach einer alternativen Ausführungsform der
Erfindung.
Die Fig. 1 bis 8 zeigen eine Kipphebelanordnung 7 eines
Verbrennungsmotors gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.
Die Kipphebelanordnung 7 weist einen Körper 10 auf, welcher oft
als Schwinghebel oder Außenhebel bezeichnet wird. Der Körper 10
weist dünne Ösen 12 auf, in denen jeweils eine Querbohrung 13
ausgebildet ist (Fig. 8). Der Körper 10 weist ein erstes Ende
14 auf, welches, wie am besten aus Fig. 1 ersichtlich, über
eine konvexe Kontaktfläche 15 (nur teilweise gezeigt) des
Körpers 10 mit einem Ventilschaft 18 in Eingriff steht, um ein
Tellerventil 19 zu betätigen. Der Ventilschaft 18 ist mittels
einer Feder 22 insgesamt nach oben vorgespannt, welche von
einer Ventilschaftschulter 26 abgestützt wird. Die Vorspannung
des Ventilschaftes 18 nach oben plaziert das Tellerventil 19
in einer Schließposition, um die Fluidverbindung durch eine
Öffnung in die Brennkammer (nicht gezeigt) des Motors zu
verhindern. Um das Tellerventil zu öffnen, schwenkt das erste
Ende 14 des Körpers 10 insgesamt in Richtung entgegengesetzt
zum Uhrzeigersinn.
Der Körper 10 weist ein dem ersten Ende 14 gegenüber
liegendes zweites Ende 30 auf, das mit einer Schwenkstütze 48
in Eingriff steht, die mit einem Plungerabschnitt 52 eines
hydraulischen Hubverstellers 54 versehen ist. Wie besser aus
Fig. 3 ersichtlich ist, weist das zweite Ende 30 des Körpers 10
eine sphärische Auflage 58 auf, die den Plunger 52 aufnimmt.
Der Hubversteller 54 bildet einen stationären Stützpunkt für
die Schwenkbewegung des Körpers 10 der Kipphebelanordnung in
einer Weise, die beschrieben wird.
Ein Innenhebel oder Leerlaufhebel 44 ist schwenkbar mit
dem ersten Ende 14 des Körpers 10 verbunden. Ein Bolzen 34
tritt durch Öffnungen 13 und 62 des Körpers 10 bzw. des
Leerlaufhebels 44 hindurch, wie am besten aus Fig. 8
ersichtlich ist. Ein Hebelende 42 des Leerlaufhebels ist
schwenkbar mit dem Bolzen 34 verbunden. Der Leerlaufhebel 44
ist zwischen Jochen 64 des Körpers 10 eingepaßt (Fig. 8). Der
Leerlaufhebel 44 ist in Richtung entgegengesetzt zum Uhrzeiger
sinn federnd bogenförmig vorgespannt, wie in Fig. 1 gezeigt
ist, um mit einem drehbaren Nockenbuckel 66 in Kontakt zu
stehen, der von einer Nockenwelle (nicht gezeigt) gedreht wird,
welche von dem Motor angetrieben wird. Um einen Kontakt mit dem
Nockenbuckel 66 zu schaffen, weist der Leerlaufhebel 44 eine
Rolle 68 auf. Die Rolle 68 ist drehbar mit dem Leerlaufhebel 44
über einen Bolzen 72 verbunden, welcher in einer Öffnung 74
zueinander paralleler, sich nach vorn erstreckender Hebelarme
76 des Leerlaufhebels 44 montiert ist. Der Leerlaufhebel 44 ist
mittels Schraubentorsionsfedern 80 zu dem Nockenbuckel 66 hin
vorgespannt. Die Schraubentorsionsfedern 80 weisen einen ersten
Schenkel 82, der gegen Rampen 83 des Körpers 10 drückt, und
einen zweiten Schenkel 84 auf, der mit einer Schrägfläche 88
des Leerlaufhebels 44 zusammenwirkt, um diesen in eine zuvor
erwähnte Richtung entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn vorzu
spannen. Die Schraubentorsionsfedern 80 umgeben den Bolzen 34
und sind an seinen beiden Köpfen 90 montiert. Die Köpfe 90 der
Schraubentorsionsfedern 80 werden durch eine Rückhaltescheibe
94 an dem Bolzen 34 in Position gehalten.
Zwischen den Hebelarmen 76 des Leerlaufhebels 44 erstreckt
sich eine Brücke 100, die am besten aus den Fig. 5 und 6
ersichtlich ist und auch eine zweite Nockenkontaktfläche 104
aufweist. Der Leerlaufhebel 44 weist auch einen seitlichen
Anschlagvorsprung 110 auf, welcher eine extreme Winkelbewegung
des Leerlaufhebels 44 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn
bezüglich des Körpers 10 durch den Kontakt mit einer unteren
Fläche 112 des Körpers 10 begrenzt.
Das zweite Ende 30 des Körpers 10 weist auch einen Sperr
mechanismus mit einem verschiebbaren Plunger 120 auf. Der
Plunger 120 weist eine obere erste Kontaktfläche 124 und auch
eine Querbohrung 128 auf, um den gesamten Fluß von Schmieröl
dahindurch zu ermöglichen. Der Plunger 120 weist, wie aus Fig.
3 ersichtlich, eine erste Position auf, in welcher dessen erste
Kontaktfläche 124 mit der ersten Kontaktfläche 102 der Brücke
100 des Leerlaufhebels 44 in Kontakt steht. In der ersten
Position, wie in Fig. 3 gezeigt, verhindert der Plunger 120 die
relative Winkelbewegung des Leerlaufhebels 44 bezüglich des
Körpers 10 im Uhrzeigersinn. Der Plunger 120 weist, wie am
besten in Fig. 5 ersichtlich ist, eine zweite Position auf, in
welcher der Plunger 120 nicht mit der Brücke 100 des Leerlauf
hebels 44 in Kontakt steht, um zu ermöglichen, daß der
Leerlaufhebel 44 relativ zu dem Körper 10 im Uhrzeigersinn
schwenkt.
Der Plunger 120 weist daran fest verbunden einen Sperr
haken 134 auf, der in Fig. 8 getrennt von dem Plunger 120
gezeigt ist. Eine Feder 136 umgibt den Plunger 120 in seiner
Position in einer Öffnung des Körpers 10 und spannt den
Sperrhaken 134 nach rechts vor, wie in Fig. 5 gezeigt ist, um
den Plunger 120 in seiner zuvor genannten zweiten Position zu
positionieren. Der Plunger 120 wird mittels eines Sperrhaken-
Halters 142 an dem Körper 10 gehalten, wie am besten in den
Fig. 2 und 8 gezeigt ist. Der Sperrhaken-Halter 142 wird an
einem Querrand 148 des Körpers 10 festgeklemmt.
Ein Betätigungssystem (Fig. 7) weist eine Achse oder Welle
180 auf, die von einem Solenoid 184 drehbar ist. Das
Betätigungssystem weist ferner wenigstens einen Betätigungs
hebel 188 auf, der um die Welle 180 herum und sich radial von
dieser erstreckend angeordnet ist, um mit dem Sperrhaken 134 in
oder außer Eingriff zu stehen. Der Betätigungshebel 188 weist
eine Kontaktfläche auf, welche mit einer zylindrischen Fläche
144 des Sperrhakens 134 zusammenpaßt und diese kontaktiert. Der
Betätigungshebel 188 ist in vorgespanntem Eingriff mit dem
Sperrhaken 134 über eine Schraubenfeder 192, die um die
Betätigungswelle 180 herum angeordnet ist. In solchen
Situationen sind der Sperrhaken 134 und der Plunger 120 in
einer Position, in der die Feder 136 zusammengedrückt ist, wie
in Fig. 3 gezeigt ist. Wenn es gewünscht wird, daß der Plunger
120 die in Fig. 5 gezeigte Position einnimmt, führt die
Motorsteuereinrichtung dem Betätigungs-Solenoid 184 Strom zu,
um zu bewirken, daß sich der Betätigungshebel 188 von dem
Sperrhaken 134 wegschwenkt, so daß die Feder 136 den Plunger
120 in seine zweite Position bewegt.
Beim Betrieb ist der Plunger 120 typischerweise in der in
Fig. 3 gezeigten Position. In seiner ersten Position steht die
erste Kontaktfläche 124 des Plungers 120 mit der ersten
Kontaktfläche 102 der Brücke 100 des Leerlaufhebels 44 in
Kontakt. Dementsprechend wird nun der Leerlaufhebel 44 in
seiner Bewegung im Uhrzeigersinn bezüglich des Körpers 10
begrenzt. In einem ersten Betätigungszustand bewirkt die
Drehung des Nockenbuckels 66, daß der Leerlaufhebel 44 und der
Nockenkörper um den von dem Hubversteller 54 gebildeten
Stützpunkt herum geschwenkt werden und dementsprechend als eine
Einheit in Richtung entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn um den
Stützpunkt herum gedreht werden, um zu bewirken, daß die
Kontaktfläche 15 den Ventilschaft 18 nach unten drückt, um das
Ventil 19 zu öffnen. Auf die weitere Drehung des Nockenbuckels
66 hin drehen sich die Einheit des Leerlaufhebels 44 und des
Körpers 10 zurück im Uhrzeigersinn, wodurch die Aufwärts
bewegung des Ventilschaftes 18 ein Schließen des Ventils 19
ermöglicht.
Wenn es erwünscht ist, in einen zweiten Zustand der
Außerbetriebsetzung des Ventils 19 überzugehen, betätigt das
Motorsteuerungsmodul das Solenoid 184 (Fig. 7), um den
Betätigungshebel 188 von dem Sperrhaken 134 wegzubewegen.
Dementsprechend bewegt die Feder 136 den Plunger 120 in eine
Position, wie sie in Fig. 5 gezeigt ist. Der Leerlaufhebel 44
kann nun aufgrund seines Kontaktes mit dem rotierenden
Nockenbuckel 66 eine ringförmige Bewegung im Uhrzeigersinn
bezüglich des Körpers 10 durchführen, und die Betätigung des
Ventils 19 ist beendet. Wenn es erwünscht ist, die Außer
betriebsetzung (zweiter Zustand) der Kipphebelanordnung 7 zu
verwenden, um eine kürzere Betätigungsdauer des Ventils 19 zu
schaffen, kann die Nockenwelle (nicht gezeigt) an einer oder
beiden Seiten des rotierenden Nockenbuckels einen anderen
Buckel 65 aufweisen (als Strichlinie in Fig. 1 gezeigt),
welcher mit Vorsprüngen 165 des Körpers 10 in Eingriff gelangen
kann, um einen kurz andauernden Betrieb zu schaffen, wie am
besten in dem allgemein bezeichneten US-Patent 5,960,755, von
Diggs, erteilt am 5. Oktober 1999, am besten erläutert ist.
Wenn der Buckel 65 und die Vorsprünge 165 weggelassen sind, ist
der zweite Zustand der Außerbetriebsetzung gleich dem Zustand,
der im US-Patent 5,653,198, von Diggs, erteilt am 5. August
1997, beschrieben ist, in dem das Ventil 19 vollständig außer
Betrieb gesetzt ist. Die Offenbarungen der beiden zuvor
genannten Patente sind mit Bezugnahme hierin einbezogen.
Mit Bezug auf Fig. 6 steht in den Fällen, in denen der
Leerlaufhebel 44 unter den Plunger 120 gedrückt ist, die
krummlinige zweite Nockenkontaktfläche 104 der Brücke 100 des
Leerlaufhebels 44 in Eingriff mit der zweiten Kontaktfläche 126
des Plungers 120 und bewirkt, daß der Plunger 120 wieder nach
hinten zurück in seine zweite Position gedrückt wird, wie in
Fig. 5 gezeigt ist. Die Bewegung des Plungers 120 und seines
damit verbundenen Sperrhakens 134 ist gegen die Feder 192
gerichtet. Der Plunger 120 wird in seine zweite Position
zurückgedrückt, wie in Fig. 5 gezeigt ist. Wenn der
Leerlaufhebel nach oben schwenkt, bewegt die Feder 192 den
Plunger in die erste Position zurück, wie in Fig. 3 gezeigt
ist. Die erste Kontaktfläche 102 der Brücke 100 ist wieder an
der Oberseite der ersten Kontaktfläche 124 des Plungers 120
plaziert.
Mit Bezug auf Fig. 10 ist eine Kipphebelanordnung 207 nach
einer alternativen bevorzugten Ausführungsform in einem
vergrößerten teilweisen Schnitt zwischen der Brücke 200 des
Leerlaufhebels und dem Plunger 220 gezeigt. Der Plunger 220 ist
gleitend innerhalb einer Längsöffnung 218 des Körpers 10 in
zuvor beschriebener Weise angepaßt und weist eine wie zuvor
beschriebene erste Kontaktfläche 124 und eine zweite
Kontaktfläche 226 auf, die einen Winkel 228 zu einer im
allgemeinen senkrecht zur Längsachse 224 des Plungers
verlaufenden Linie hat. Der Winkel 228 ist typischerweise 15
Grad plus oder minus 3 Grad. Die Brücke 200 des Leerlaufhebels
weist eine erste Kontaktfläche 102 auf, die im wesentlichen
gleich wie die zuvor beschriebene ist und ein oberes Ende 225
aufweist, das eine leichte Krümmung aufweist, um ein Aushöhlen
der zweiten Kontaktfläche 226 des Plungers zu verhindern. Die
Brücke 200 des Leerlaufhebels weist eine zweite Kontaktfläche
mit einem insgesamt ebenen oder flachen Abschnitt 205 auf, der
in einen krummlinigen Abschnitt 203 übergeht.
Bei der Kipphebelanordnung 207 in der in Fig. 10 gezeigten
ersten Position erstreckt sich deren äußerstes unteres Ende 209
von der Öffnung 218, wenn der Plunger 220 in der ersten
Position ist. Die Ausweitung der Öffnung 218 des Plungers
verhindert, daß das äußerste Ende 209 den Körper 10 andrückt.
Der insgesamt flache Abschnitt 205 der zweiten Kontaktfläche
der Brücke 200 des Leerlaufhebels ist derart gestaltet, daß sie
anfangs einen insgesamt parallelen, flach verlaufenden Eingriff
mit der zweiten Kontaktfläche 226 hat. Der flach verlaufende
Eingriff schützt die Brücke 200 und den Plunger 220 vor einer
übermäßigen Kraftübertragung. Es wird angemerkt, daß Fig. 9
eine wesentliche Vergrößerung der tatsächlichen Teile ist und
der Plunger typischerweise einen Durchmesser von etwa 5 mm
haben kann. Dementsprechend ist infolge der geringen relativen
Größe dieser Teile die Vermeidung einer übermäßigen Kraft
übertragung extrem wichtig. Der flach verlaufende Eingriff
vermindert auch die von der zweiten Kontaktfläche der Brücke
des Leerlaufhebels an den Plunger 220 abgegebene Anfangs
beschleunigung, und dementsprechend kann eine übermäßige
Kraftübertragung von dem Plunger 220 auf einen der in Fig. 7
gezeigten Eingriffshebel 188 verringert oder vermieden werden.
Nach dem Anfangskontakt steht die krummlinige Kontaktfläche 203
mit der zweiten Kontaktfläche 226 des Plungers 220 in Eingriff.
Claims (11)
1. Kipphebelanordnung eines Motors, aufweisend:
einen Körper (10) mit einem ersten Ende (14), das mit einem benachbarten Ventilschaft (18) für dessen Betätigung in Eingriff steht, und einem dem ersten Ende (14) gegenüber liegenden zweiten Ende (30), das mit einer benachbarten Schwenkstütze (48) in Eingriff steht;
einen Leerlaufhebel (44), der mit einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) schwenkbar verbunden ist, federnd vorgespannt mit einem Nockenbuckel (66) in Eingriff steht, und eine erste und eine zweite Kontaktfläche (102, 104) aufweist;
eine Sperre, die an einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) im allgemeinen der Schwenkverbindung des Leerlaufhebels (44) gegenüberliegend mit dem Körper (10) verbunden ist, wobei die Sperre einen verschiebbaren Plunger (120; 220) mit einer ersten und einer zweiten Kontaktfläche (124, 126; 226) aufweist, wobei der Plunger (120; 220) eine erste Position für den Eingriff der ersten Kontaktfläche (124) des Plungers (120; 220) mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) aufweist, um eine Winkelbewegung des Leerlaufhebels (44) bezüglich des Körpers (10) in einer ersten gegebenen Winkel richtung zu verhindern, um dadurch die Bewegung des Leerlauf hebels (44) mittels des Nockenbuckels (66) auf den Körper (10) für einen ersten Zustand der Betätigung des Ventilschaftes (18) zu übertragen, wobei der Plunger (120; 220) eine zweite Position für den Außereingriff mit dem Leerlaufhebel (44) aufweist, um zu ermöglichen, daß der Leerlaufhebel (44) relativ zu dem Körper (10) schwenkt, um den Ventilschaft (18) in einen zweiten Zustand der Außerbetriebsetzung des Ventilschaftes (18) zu betätigen, und wobei die zweite Kontaktfläche (126; 226) des Plungers (120, 220) in Kontakt mit der zweiten Kontaktfläche (104) des Leerlaufhebels (44) steht, um zu bewirken, daß der Plunger (120; 220) in der ersten Position aus dieser heraus bewegt wird und die erste Kontaktfläche (124) des Plungers (120; 220) außer Eingriff mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) steht.
einen Körper (10) mit einem ersten Ende (14), das mit einem benachbarten Ventilschaft (18) für dessen Betätigung in Eingriff steht, und einem dem ersten Ende (14) gegenüber liegenden zweiten Ende (30), das mit einer benachbarten Schwenkstütze (48) in Eingriff steht;
einen Leerlaufhebel (44), der mit einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) schwenkbar verbunden ist, federnd vorgespannt mit einem Nockenbuckel (66) in Eingriff steht, und eine erste und eine zweite Kontaktfläche (102, 104) aufweist;
eine Sperre, die an einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) im allgemeinen der Schwenkverbindung des Leerlaufhebels (44) gegenüberliegend mit dem Körper (10) verbunden ist, wobei die Sperre einen verschiebbaren Plunger (120; 220) mit einer ersten und einer zweiten Kontaktfläche (124, 126; 226) aufweist, wobei der Plunger (120; 220) eine erste Position für den Eingriff der ersten Kontaktfläche (124) des Plungers (120; 220) mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) aufweist, um eine Winkelbewegung des Leerlaufhebels (44) bezüglich des Körpers (10) in einer ersten gegebenen Winkel richtung zu verhindern, um dadurch die Bewegung des Leerlauf hebels (44) mittels des Nockenbuckels (66) auf den Körper (10) für einen ersten Zustand der Betätigung des Ventilschaftes (18) zu übertragen, wobei der Plunger (120; 220) eine zweite Position für den Außereingriff mit dem Leerlaufhebel (44) aufweist, um zu ermöglichen, daß der Leerlaufhebel (44) relativ zu dem Körper (10) schwenkt, um den Ventilschaft (18) in einen zweiten Zustand der Außerbetriebsetzung des Ventilschaftes (18) zu betätigen, und wobei die zweite Kontaktfläche (126; 226) des Plungers (120, 220) in Kontakt mit der zweiten Kontaktfläche (104) des Leerlaufhebels (44) steht, um zu bewirken, daß der Plunger (120; 220) in der ersten Position aus dieser heraus bewegt wird und die erste Kontaktfläche (124) des Plungers (120; 220) außer Eingriff mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) steht.
2. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei die zweite
Kontaktfläche (126) des Plungers (120) planar ist.
3. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die
zweite Kontaktfläche (104) des Leerlaufhebels (44) krummlinig
ist.
4. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei der Leerlauf
hebel (44) zwischen Jochen (64) des Körpers (10) angepaßt ist.
5. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei der Leerlauf
hebel (44) zwei ausgestreckte Hebelarme (76) aufweist und die
erste und die zweite Kontaktfläche (102, 104) des Leerlauf
hebels (44) an einer ßrücke (100) zwischen den Hebelarmen (76)
ausgebildet sind.
6. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei der Plunger
(220) innerhalb einer Öffnung (218) in dem Körper (10) montiert
ist und in seiner ersten Position ein unteres äußerstes Ende
(209) aufweist, das sich aus der Öffnung (218) heraus
erstreckt.
7. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei die zweite
Kontaktfläche (226) des Plungers (220) in einem Winkel (228)
von 15° plus oder minus 3° zu einer im allgemeinen senkrecht
zur Längsachse (224) des Plungers (220) verlaufenden Linie
verläuft.
8. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei die zweite
Kontaktfläche des Leerlaufhebels entlang eines oberen Endes
(225) einen flachen Abschnitt (205) aufweist, der in einen
krummlinigen Abschnitt (203) übergeht.
9. Kipphebelanordnung nach Anspruch 8, wobei der flache
Abschnitt (205) der zweiten Kontaktfläche des Leerlaufhebels
zum anfangs insgesamt parallelen Kontakt mit der zweiten
Kontaktfläche (226) des Plungers (220) vorgesehen ist.
10. Kipphebelanordnung eines Motors, aufweisend:
einen langgestreckten Körper (10) mit einem ersten Ende (14), das mit einem benachbarten Ventilschaft (18) des Motors für dessen Betätigung in Eingriff steht, und einem dem ersten Ende (14) gegenüberliegenden zweiten Ende (30), das mit einer benachbarten Schwenkstütze (48) in Eingriff steht;
einen Leerlaufhebel (44), der mit einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) schwenkbar verbunden ist und federnd vor gespannt mit einem Nockenbuckel (66) in Eingriff steht;
wobei der Leerlaufhebel (44) eine erste und eine zweite Kontaktfläche (102, 104) aufweist und die zweite Kontaktfläche des Leerlaufhebels an einem oberen Ende (225) einen insgesamt flachen Abschnitt (205) aufweist, der in einen krummlinigen Abschnitt (203) übergeht;
einen Sperrmechanismus, der an einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) im allgemeinen der Schwenkverbindung des Leerlaufhebels (44) gegenüberliegend mit dem Körper (10) verbunden ist, wobei der Sperrmechanismus einen verschiebbaren Plunger (220) aufweist, der innerhalb einer Öffnung (218) des Körpers (10) montiert ist und eine erste obere Kontaktfläche (124) und eine zweite Kontaktfläche (226) aufweist, wobei die zweite Kontaktfläche (226) des Plungers (220) einen Winkel (228) von 15° plus oder minus 3° zu einer im allgemeinen senkrecht zur Längsachse (224) des Plungers (220) verlaufenden Linie bildet, wobei der Plunger (220) eine erste Position, in der sich ein unteres Ende (209) des Plungers (220) aus der Öffnung (218) des Körpers (10) heraus erstreckt, für den Eingriff der ersten Kontaktfläche (124) des Plungers (220) mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) aufweist, um eine Winkelbewegung des Leerlaufhebels (44) bezüglich des Körpers (10) in einer ersten gegebenen Winkelrichtung zu verhindern, um dadurch die Bewegung des Leerlaufhebels (44) mittels des Nockenbuckels (66) auf den Körper (10) für einen ersten Zustand der Betätigung des Ventilschaftes (18) zu übertragen, wobei der Plunger (220) eine zweite Position für den Außereingriff mit dem Leerlaufhebel (44) aufweist, um zu ermöglichen, daß der Leerlaufhebel (44) relativ zu dem Körper (10) schwenkt, um den Ventilschaft (18) in einen zweiten Zustand der Außerbetriebsetzung des Ventil schaftes (18) zu betätigen;
und wobei die zweite Kontaktfläche (226) des Plungers (220) in Kontakt mit der zweiten Kontaktfläche (104) des Leerlaufhebels (44) steht, um zu bewirken, daß der Plunger (220) in der ersten Position aus dieser herausbewegt wird und die erste Kontaktfläche (124) des Plungers (220) außer Eingriff mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) steht, wobei der flache Abschnitt (205) der zweiten Kontakt fläche des Leerlaufhebels in einem insgesamt parallelen flachen Anfangseingriff mit der zweiten Kontaktfläche (226) des Plungers (220) steht, wenn der Plunger (220) aus der ersten Position herausbewegt wird.
einen langgestreckten Körper (10) mit einem ersten Ende (14), das mit einem benachbarten Ventilschaft (18) des Motors für dessen Betätigung in Eingriff steht, und einem dem ersten Ende (14) gegenüberliegenden zweiten Ende (30), das mit einer benachbarten Schwenkstütze (48) in Eingriff steht;
einen Leerlaufhebel (44), der mit einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) schwenkbar verbunden ist und federnd vor gespannt mit einem Nockenbuckel (66) in Eingriff steht;
wobei der Leerlaufhebel (44) eine erste und eine zweite Kontaktfläche (102, 104) aufweist und die zweite Kontaktfläche des Leerlaufhebels an einem oberen Ende (225) einen insgesamt flachen Abschnitt (205) aufweist, der in einen krummlinigen Abschnitt (203) übergeht;
einen Sperrmechanismus, der an einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) im allgemeinen der Schwenkverbindung des Leerlaufhebels (44) gegenüberliegend mit dem Körper (10) verbunden ist, wobei der Sperrmechanismus einen verschiebbaren Plunger (220) aufweist, der innerhalb einer Öffnung (218) des Körpers (10) montiert ist und eine erste obere Kontaktfläche (124) und eine zweite Kontaktfläche (226) aufweist, wobei die zweite Kontaktfläche (226) des Plungers (220) einen Winkel (228) von 15° plus oder minus 3° zu einer im allgemeinen senkrecht zur Längsachse (224) des Plungers (220) verlaufenden Linie bildet, wobei der Plunger (220) eine erste Position, in der sich ein unteres Ende (209) des Plungers (220) aus der Öffnung (218) des Körpers (10) heraus erstreckt, für den Eingriff der ersten Kontaktfläche (124) des Plungers (220) mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) aufweist, um eine Winkelbewegung des Leerlaufhebels (44) bezüglich des Körpers (10) in einer ersten gegebenen Winkelrichtung zu verhindern, um dadurch die Bewegung des Leerlaufhebels (44) mittels des Nockenbuckels (66) auf den Körper (10) für einen ersten Zustand der Betätigung des Ventilschaftes (18) zu übertragen, wobei der Plunger (220) eine zweite Position für den Außereingriff mit dem Leerlaufhebel (44) aufweist, um zu ermöglichen, daß der Leerlaufhebel (44) relativ zu dem Körper (10) schwenkt, um den Ventilschaft (18) in einen zweiten Zustand der Außerbetriebsetzung des Ventil schaftes (18) zu betätigen;
und wobei die zweite Kontaktfläche (226) des Plungers (220) in Kontakt mit der zweiten Kontaktfläche (104) des Leerlaufhebels (44) steht, um zu bewirken, daß der Plunger (220) in der ersten Position aus dieser herausbewegt wird und die erste Kontaktfläche (124) des Plungers (220) außer Eingriff mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) steht, wobei der flache Abschnitt (205) der zweiten Kontakt fläche des Leerlaufhebels in einem insgesamt parallelen flachen Anfangseingriff mit der zweiten Kontaktfläche (226) des Plungers (220) steht, wenn der Plunger (220) aus der ersten Position herausbewegt wird.
11. Verfahren zum Erleichtern eines Herunterdrück-
Zustandes einer selektiv außer Betrieb setzbaren Kipphebel
anordnung, die einen Körper (10) mit einem daran schwenkbar
verbundenen Leerlaufhebel (44), wobei der Körper (10) einen
verschiebbaren Plunger (120; 220) aufweist, wobei der Plunger
(120; 220) in einer ersten Position die Winkelbewegung des
Leerlaufhebels (44) relativ zu dem Körper (10) in einer ersten
Richtung durch den Kontakt einer ersten Kontaktfläche (124) des
Plungers (120; 220) mit einer ersten Kontaktfläche (102) des
Leerlaufhebels (44) verhindert, und wobei der Plunger (120;
220) in einer zweiten Position die relative Winkelbewegung des
Leerlaufhebels (44) bezüglich des Körpers (10) ermöglicht,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
Formen einer zweiten Kontaktfläche (104) an dem Leerlauf hebel (44);
Formen einer zweiten Kontaktfläche (126; 226) an dem Plunger (120; 220); und
Kontaktieren der zweiten Kontaktfläche (104) des Leerlauf hebels (44) mit der zweiten Kontaktfläche (126; 226) des Plungers (120; 220), um den Plunger (120; 220) aus der ersten Position in die zweite Position zu bewegen, wenn die zweite Kontaktfläche (104) des Leerlaufhebels (44) unter den Plunger (120; 220) heruntergedrückt ist und der Plunger (120; 220) in der ersten Position ist.
Formen einer zweiten Kontaktfläche (104) an dem Leerlauf hebel (44);
Formen einer zweiten Kontaktfläche (126; 226) an dem Plunger (120; 220); und
Kontaktieren der zweiten Kontaktfläche (104) des Leerlauf hebels (44) mit der zweiten Kontaktfläche (126; 226) des Plungers (120; 220), um den Plunger (120; 220) aus der ersten Position in die zweite Position zu bewegen, wenn die zweite Kontaktfläche (104) des Leerlaufhebels (44) unter den Plunger (120; 220) heruntergedrückt ist und der Plunger (120; 220) in der ersten Position ist.
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