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DE10158703A1 - Kipphebelanordnung - Google Patents

Kipphebelanordnung

Info

Publication number
DE10158703A1
DE10158703A1 DE10158703A DE10158703A DE10158703A1 DE 10158703 A1 DE10158703 A1 DE 10158703A1 DE 10158703 A DE10158703 A DE 10158703A DE 10158703 A DE10158703 A DE 10158703A DE 10158703 A1 DE10158703 A1 DE 10158703A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
plunger
contact surface
idle lever
lever
idle
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE10158703A
Other languages
English (en)
Inventor
Daniel James Baraszu
George Aristidis Papaioannou
Peter Renny George
Satheesh Makkapati
Steve Poe
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Ford Global Technologies LLC
Original Assignee
Ford Global Technologies LLC
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Ford Global Technologies LLC filed Critical Ford Global Technologies LLC
Publication of DE10158703A1 publication Critical patent/DE10158703A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01LCYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
    • F01L13/00Modifications of valve-gear to facilitate reversing, braking, starting, changing compression ratio, or other specific operations
    • F01L13/0005Deactivating valves
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01LCYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
    • F01L1/00Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear
    • F01L1/12Transmitting gear between valve drive and valve
    • F01L1/18Rocking arms or levers
    • F01L1/185Overhead end-pivot rocking arms
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01LCYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
    • F01L1/00Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear
    • F01L1/12Transmitting gear between valve drive and valve
    • F01L1/18Rocking arms or levers
    • F01L2001/186Split rocking arms, e.g. rocker arms having two articulated parts and means for varying the relative position of these parts or for selectively connecting the parts to move in unison
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01LCYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
    • F01L2305/00Valve arrangements comprising rollers
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T74/00Machine element or mechanism
    • Y10T74/20Control lever and linkage systems
    • Y10T74/20576Elements
    • Y10T74/20882Rocker arms

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Valve-Gear Or Valve Arrangements (AREA)
  • Valve Device For Special Equipments (AREA)

Abstract

Kipphebelanordnung eines Motors, aufweisend einen Körper (10) mit einem ersten Ende (14), das mit einem benachbarten Ventilschacht (18) für dessen Betätigung in Eigriff steht, und einem dem ersten Ende (14) gegenüberliegenden zweiten Ende (30), das mit einer benachbarten Schwenkstütze (48) in Eingriff steht; einen Leerlaufhebel (44), der mit einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) schwenkbar verbunden ist, federnd vorgespannt und mit einem Nockenbuckel (66) in Eingriff steht, und eine erste und eine zweite Kontaktfläche (102, 104) aufweist; eine Sperre, die an einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) im allgemeinen der Schwenkbewegung des Leerlaufhebels (44) gegenüberliegend mit dem Körper (10) verbunden ist, wobei die Sperre einen verschiebbaren Plunger (120; 220) mit einer ersten und einer zweiten Kontaktfläche (124, 126; 226) aufweist, wobei der Plunger (120; 220) eine erste Position für den Eingriff der ersten Kontaktfläche (124) des Plungers (120; 220) mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) aufweist, um eine Winkelbewegung des Leerlaufhebels (44) bezüglich des Körpers (10) in einer ersten gegebenen Winkelrichtung zu verhindern, um dadurch die Bewegung des Leelaufhebels (44) mittels des Nockenbuckels (66) auf den Körper (10) für einen ersten Zustand der Betätigung des Ventilschaftes (18) zu übertragen, wobei der Plunger (120; 220) eine zweite Position für den Außeneingriff mit dem Leerlaufhebel (44) aufweist, um zu ermöglichen, daß der ...

Description

Kipphebelanordnung
Die Erfindung betrifft eine Kipphebelanordnung für einen Verbrennungsmotor, und insbesondere eine Kipphebelanordnung, welche selektiv außer Betrieb gesetzt werden kann, um vollständig oder teilweise ein Brennkammerventil eines Verbrennungsmotors außer Betrieb zu setzen.
Kipphebel übertragen die Bewegung von einer rotierenden Nockenwelle auf einen Schaft eines Tellerventils, um das Ventil zu öffnen und zu schließen. Nahezu universal ist das Ventil unter Federvorspannung geschlossen und der Nocken steuert über den Kipphebel das Öffnen und Schließen des Ventils. Ein Typ des Kipphebels ist der Fingerstößel-Kipphebel.
In der Vergangenheit wurden Kipphebel selektiv außer Betrieb gesetzt, um eine bessere Steuerung von Fahrzeugmotoren hinsichtlich der Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs zu ermöglichen. Bei einer solchen Kipphebelanordnung weist der Kipphebel 23 (Fig. 9) einen Außenkörper 25, der mit dem Ventilschaft (nicht gezeigt) in Eingriff steht, und einen inneren Leerlaufhebel 27 auf, der schwenkbar an dem Außenkörper und in diesem für eine Relativbewegung zu dem Außenkörper montiert ist. Der Leerlaufhebel 27 ist nach oben gegen einen Nockenbuckel (nicht gezeigt) eines oben gesteuerten Motors federnd vorgespannt, um durch den Nockenbuckel geschwenkt zu werden. Ein Sperrmechanismus mit einem verschiebbaren Plunger 29 ist in dem Außenkörper 25 positioniert. Der Plunger 29 ist normalerweise in einer Position, in welcher die Bewegung des Leerlaufhebels 27 relativ zu dem Außenkörper 25 begrenzt wird, so daß der Nockenbuckel den Außenkörper 25 und den Leerlauf­ hebel 27 zusammen als integrale Einheit schwenken kann, um den Ventilschaft zu betätigen. Das Zurückziehen des Plungers 29 des Sperrmechanismus ermöglicht ein Freilaufen des Leerlaufhebels 27 in der Art eines Leerlaufs, ohne eine teilweise oder voll­ ständige Bewegung des Außenkörpers 25 und des Ventilschaftes zu bewirken.
Gegenwärtig sind derartige Kipphebelanordnungen mit selektiver Außerbetriebsetzung infolge eines als "Asuper submarining" bezeichneten Zustandes (nachfolgend als Submarining bezeichnet) ventilhubbegrenzt, wobei die Kipphebelanordnung in einem Außerbetriebszustand des Ventils permanent verriegelt ist. Das Submarining tritt auf, wenn der Leerlaufhebel unbeabsichtigt unterhalb eines herausgezogenen Plungers 29 gehalten wird. Das Submarining bewirkt, daß der von dem heruntergedrückten Kipphebel 23 betriebene Zylinder permanent außer Betrieb gesetzt wird. Wenn das Submarining auftritt, ist eine größere Demontage des Fahrzeugmotors erforderlich, um dieser Situation zu begegnen. Bisher wurden der Ventilhub und die Motordrehzahl durch deren Begrenzung auf solche Niveaus geregelt, um ein Passieren des Leerlaufhebels 27 unterhalb des Plungers 29 zu verhindern. Es ist erwünscht, eine Kipphebelanordnung zu schaffen, welche sich selbst aus irgendwelchen potentiellen Submarining-Zuständen befreit.
Mit der Erfindung wird eine Kipphebelanordnung mit einer selektiven Außerbetriebsetzung eines Ventils geschaffen, die sich aus einem Submarining-Zustand selbst befreit, wobei eine freie Gestaltung des Motors ermöglicht wird, um den Ventilhub und die Motordrehzahl zu maximieren.
Dies wird nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erreicht durch eine Kipphebelanordnung mit einem langgestreckten Körper. Der Körper weist ein erstes Ende auf, das mit einem benachbarten Ventilschaft des Motors in Eingriff steht, um diesen zu betätigen. Der Körper weist ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende auf, das mit einer benachbarten Schwenkstütze in Eingriff steht. Ein Leerlaufhebel ist mit dem ersten Ende des Körpers schwenkbar verbunden. Der Leerlaufhebel steht durch Torsionsfedern federnd vorgespannt mit einem drehbaren Nockenbuckel des Motors in Eingriff. Der Leerlaufhebel weist eine erste und eine zweite Kontaktfläche auf. Ein Sperrmechanismus ist an einem der Enden des Körpers im allgemeinen der Schwenkverbindung des Leerlaufhebels gegenüber­ liegend mit dem Körper verbunden. Der Sperrmechanismus weist einen verschiebbaren Plunger mit einer ersten und einer zweiten Kontaktfläche auf. Der Plunger weist eine erste Position für den Eingriff der ersten Kontaktfläche des Plungers mit der ersten Kontaktfläche des Leerlaufhebels auf, um eine Winkel­ bewegung des Leerlaufhebels bezüglich des Körpers in einer ersten Winkelrichtung zu verhindern. Wenn die Winkelbewegung in der ersten Richtung verhindert wird, wird die Bewegung des Leerlaufhebels mittels des Nockenbuckels auf den Körper übertragen, um einen ersten Zustand der Betätigung des Ventilschaftes zu schaffen. Wenn der Plunger in einer zweiten Position ist, in der er außer Kontakt mit dem Leerlaufhebel steht, wird ermöglich, daß der Leerlaufhebel relativ zu dem Körper schwenkt. Dementsprechend weist der Plunger eine zweite Kontaktfläche für den Kontakt mit der zweiten Kontaktfläche des Leerlaufhebels auf, um zu bewirken, daß der Plunger in der ersten Position aus dieser herausbewegt wird und die erste Kontaktfläche des Plungers außer Eingriff mit der ersten Kontaktfläche des Leerlaufhebels steht.
Die Erfindung wird mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 einen Schnitt einer Kipphebelanordnung nach einer Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Kipphebelanordnung aus Fig. 1;
Fig. 3 einen teilweisen Schnitt der Kipphebelanordnung aus Fig. 1, wobei ein Plunger eines Sperrmechanismus mit einem Leerlaufhebel in Eingriff steht;
Fig. 4 eine vergrößerte perspektivische Ansicht wie in Fig. 2, die den Leerlaufhebel des Kipphebels in einer Absenk­ position zeigt;
Fig. 5 einen teilweisen Schnitt wie in Fig. 3, der den Leerlaufhebel der Kipphebelanordnung in der Absenkposition außer Eingriff mit dem Plunger des Sperrmechanismus zeigt;
Fig. 6 einen teilweisen Schnitt wie in Fig. 5, der die Anti-Submarining Charakteristika der Kipphebelanordnung gemäß der Erfindung zeigt;
Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer in einen Motor eingebauten Doppel-Kipphebelanordnung gemäß der Erfindung;
Fig. 8 eine Explosionsansicht, welche die verschiedenen Teile der Kipphebelanordnung aus Fig. 1 zeigt;
Fig. 9 einen teilweisen Schnitt wie in Fig. 6, der das Problem des Submarining bei einer Kipphebelanordnung nach dem Stand der Technik zeigt; und
Fig. 10 einen vergrößerten teilweisen Schnitt einer Kipphebelanordnung nach einer alternativen Ausführungsform der Erfindung.
Die Fig. 1 bis 8 zeigen eine Kipphebelanordnung 7 eines Verbrennungsmotors gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Die Kipphebelanordnung 7 weist einen Körper 10 auf, welcher oft als Schwinghebel oder Außenhebel bezeichnet wird. Der Körper 10 weist dünne Ösen 12 auf, in denen jeweils eine Querbohrung 13 ausgebildet ist (Fig. 8). Der Körper 10 weist ein erstes Ende 14 auf, welches, wie am besten aus Fig. 1 ersichtlich, über eine konvexe Kontaktfläche 15 (nur teilweise gezeigt) des Körpers 10 mit einem Ventilschaft 18 in Eingriff steht, um ein Tellerventil 19 zu betätigen. Der Ventilschaft 18 ist mittels einer Feder 22 insgesamt nach oben vorgespannt, welche von einer Ventilschaftschulter 26 abgestützt wird. Die Vorspannung des Ventilschaftes 18 nach oben plaziert das Tellerventil 19 in einer Schließposition, um die Fluidverbindung durch eine Öffnung in die Brennkammer (nicht gezeigt) des Motors zu verhindern. Um das Tellerventil zu öffnen, schwenkt das erste Ende 14 des Körpers 10 insgesamt in Richtung entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn.
Der Körper 10 weist ein dem ersten Ende 14 gegenüber­ liegendes zweites Ende 30 auf, das mit einer Schwenkstütze 48 in Eingriff steht, die mit einem Plungerabschnitt 52 eines hydraulischen Hubverstellers 54 versehen ist. Wie besser aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist das zweite Ende 30 des Körpers 10 eine sphärische Auflage 58 auf, die den Plunger 52 aufnimmt. Der Hubversteller 54 bildet einen stationären Stützpunkt für die Schwenkbewegung des Körpers 10 der Kipphebelanordnung in einer Weise, die beschrieben wird.
Ein Innenhebel oder Leerlaufhebel 44 ist schwenkbar mit dem ersten Ende 14 des Körpers 10 verbunden. Ein Bolzen 34 tritt durch Öffnungen 13 und 62 des Körpers 10 bzw. des Leerlaufhebels 44 hindurch, wie am besten aus Fig. 8 ersichtlich ist. Ein Hebelende 42 des Leerlaufhebels ist schwenkbar mit dem Bolzen 34 verbunden. Der Leerlaufhebel 44 ist zwischen Jochen 64 des Körpers 10 eingepaßt (Fig. 8). Der Leerlaufhebel 44 ist in Richtung entgegengesetzt zum Uhrzeiger­ sinn federnd bogenförmig vorgespannt, wie in Fig. 1 gezeigt ist, um mit einem drehbaren Nockenbuckel 66 in Kontakt zu stehen, der von einer Nockenwelle (nicht gezeigt) gedreht wird, welche von dem Motor angetrieben wird. Um einen Kontakt mit dem Nockenbuckel 66 zu schaffen, weist der Leerlaufhebel 44 eine Rolle 68 auf. Die Rolle 68 ist drehbar mit dem Leerlaufhebel 44 über einen Bolzen 72 verbunden, welcher in einer Öffnung 74 zueinander paralleler, sich nach vorn erstreckender Hebelarme 76 des Leerlaufhebels 44 montiert ist. Der Leerlaufhebel 44 ist mittels Schraubentorsionsfedern 80 zu dem Nockenbuckel 66 hin vorgespannt. Die Schraubentorsionsfedern 80 weisen einen ersten Schenkel 82, der gegen Rampen 83 des Körpers 10 drückt, und einen zweiten Schenkel 84 auf, der mit einer Schrägfläche 88 des Leerlaufhebels 44 zusammenwirkt, um diesen in eine zuvor erwähnte Richtung entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn vorzu­ spannen. Die Schraubentorsionsfedern 80 umgeben den Bolzen 34 und sind an seinen beiden Köpfen 90 montiert. Die Köpfe 90 der Schraubentorsionsfedern 80 werden durch eine Rückhaltescheibe 94 an dem Bolzen 34 in Position gehalten.
Zwischen den Hebelarmen 76 des Leerlaufhebels 44 erstreckt sich eine Brücke 100, die am besten aus den Fig. 5 und 6 ersichtlich ist und auch eine zweite Nockenkontaktfläche 104 aufweist. Der Leerlaufhebel 44 weist auch einen seitlichen Anschlagvorsprung 110 auf, welcher eine extreme Winkelbewegung des Leerlaufhebels 44 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn bezüglich des Körpers 10 durch den Kontakt mit einer unteren Fläche 112 des Körpers 10 begrenzt.
Das zweite Ende 30 des Körpers 10 weist auch einen Sperr­ mechanismus mit einem verschiebbaren Plunger 120 auf. Der Plunger 120 weist eine obere erste Kontaktfläche 124 und auch eine Querbohrung 128 auf, um den gesamten Fluß von Schmieröl dahindurch zu ermöglichen. Der Plunger 120 weist, wie aus Fig. 3 ersichtlich, eine erste Position auf, in welcher dessen erste Kontaktfläche 124 mit der ersten Kontaktfläche 102 der Brücke 100 des Leerlaufhebels 44 in Kontakt steht. In der ersten Position, wie in Fig. 3 gezeigt, verhindert der Plunger 120 die relative Winkelbewegung des Leerlaufhebels 44 bezüglich des Körpers 10 im Uhrzeigersinn. Der Plunger 120 weist, wie am besten in Fig. 5 ersichtlich ist, eine zweite Position auf, in welcher der Plunger 120 nicht mit der Brücke 100 des Leerlauf­ hebels 44 in Kontakt steht, um zu ermöglichen, daß der Leerlaufhebel 44 relativ zu dem Körper 10 im Uhrzeigersinn schwenkt.
Der Plunger 120 weist daran fest verbunden einen Sperr­ haken 134 auf, der in Fig. 8 getrennt von dem Plunger 120 gezeigt ist. Eine Feder 136 umgibt den Plunger 120 in seiner Position in einer Öffnung des Körpers 10 und spannt den Sperrhaken 134 nach rechts vor, wie in Fig. 5 gezeigt ist, um den Plunger 120 in seiner zuvor genannten zweiten Position zu positionieren. Der Plunger 120 wird mittels eines Sperrhaken- Halters 142 an dem Körper 10 gehalten, wie am besten in den Fig. 2 und 8 gezeigt ist. Der Sperrhaken-Halter 142 wird an einem Querrand 148 des Körpers 10 festgeklemmt.
Ein Betätigungssystem (Fig. 7) weist eine Achse oder Welle 180 auf, die von einem Solenoid 184 drehbar ist. Das Betätigungssystem weist ferner wenigstens einen Betätigungs­ hebel 188 auf, der um die Welle 180 herum und sich radial von dieser erstreckend angeordnet ist, um mit dem Sperrhaken 134 in oder außer Eingriff zu stehen. Der Betätigungshebel 188 weist eine Kontaktfläche auf, welche mit einer zylindrischen Fläche 144 des Sperrhakens 134 zusammenpaßt und diese kontaktiert. Der Betätigungshebel 188 ist in vorgespanntem Eingriff mit dem Sperrhaken 134 über eine Schraubenfeder 192, die um die Betätigungswelle 180 herum angeordnet ist. In solchen Situationen sind der Sperrhaken 134 und der Plunger 120 in einer Position, in der die Feder 136 zusammengedrückt ist, wie in Fig. 3 gezeigt ist. Wenn es gewünscht wird, daß der Plunger 120 die in Fig. 5 gezeigte Position einnimmt, führt die Motorsteuereinrichtung dem Betätigungs-Solenoid 184 Strom zu, um zu bewirken, daß sich der Betätigungshebel 188 von dem Sperrhaken 134 wegschwenkt, so daß die Feder 136 den Plunger 120 in seine zweite Position bewegt.
Beim Betrieb ist der Plunger 120 typischerweise in der in Fig. 3 gezeigten Position. In seiner ersten Position steht die erste Kontaktfläche 124 des Plungers 120 mit der ersten Kontaktfläche 102 der Brücke 100 des Leerlaufhebels 44 in Kontakt. Dementsprechend wird nun der Leerlaufhebel 44 in seiner Bewegung im Uhrzeigersinn bezüglich des Körpers 10 begrenzt. In einem ersten Betätigungszustand bewirkt die Drehung des Nockenbuckels 66, daß der Leerlaufhebel 44 und der Nockenkörper um den von dem Hubversteller 54 gebildeten Stützpunkt herum geschwenkt werden und dementsprechend als eine Einheit in Richtung entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn um den Stützpunkt herum gedreht werden, um zu bewirken, daß die Kontaktfläche 15 den Ventilschaft 18 nach unten drückt, um das Ventil 19 zu öffnen. Auf die weitere Drehung des Nockenbuckels 66 hin drehen sich die Einheit des Leerlaufhebels 44 und des Körpers 10 zurück im Uhrzeigersinn, wodurch die Aufwärts­ bewegung des Ventilschaftes 18 ein Schließen des Ventils 19 ermöglicht.
Wenn es erwünscht ist, in einen zweiten Zustand der Außerbetriebsetzung des Ventils 19 überzugehen, betätigt das Motorsteuerungsmodul das Solenoid 184 (Fig. 7), um den Betätigungshebel 188 von dem Sperrhaken 134 wegzubewegen. Dementsprechend bewegt die Feder 136 den Plunger 120 in eine Position, wie sie in Fig. 5 gezeigt ist. Der Leerlaufhebel 44 kann nun aufgrund seines Kontaktes mit dem rotierenden Nockenbuckel 66 eine ringförmige Bewegung im Uhrzeigersinn bezüglich des Körpers 10 durchführen, und die Betätigung des Ventils 19 ist beendet. Wenn es erwünscht ist, die Außer­ betriebsetzung (zweiter Zustand) der Kipphebelanordnung 7 zu verwenden, um eine kürzere Betätigungsdauer des Ventils 19 zu schaffen, kann die Nockenwelle (nicht gezeigt) an einer oder beiden Seiten des rotierenden Nockenbuckels einen anderen Buckel 65 aufweisen (als Strichlinie in Fig. 1 gezeigt), welcher mit Vorsprüngen 165 des Körpers 10 in Eingriff gelangen kann, um einen kurz andauernden Betrieb zu schaffen, wie am besten in dem allgemein bezeichneten US-Patent 5,960,755, von Diggs, erteilt am 5. Oktober 1999, am besten erläutert ist. Wenn der Buckel 65 und die Vorsprünge 165 weggelassen sind, ist der zweite Zustand der Außerbetriebsetzung gleich dem Zustand, der im US-Patent 5,653,198, von Diggs, erteilt am 5. August 1997, beschrieben ist, in dem das Ventil 19 vollständig außer Betrieb gesetzt ist. Die Offenbarungen der beiden zuvor genannten Patente sind mit Bezugnahme hierin einbezogen.
Mit Bezug auf Fig. 6 steht in den Fällen, in denen der Leerlaufhebel 44 unter den Plunger 120 gedrückt ist, die krummlinige zweite Nockenkontaktfläche 104 der Brücke 100 des Leerlaufhebels 44 in Eingriff mit der zweiten Kontaktfläche 126 des Plungers 120 und bewirkt, daß der Plunger 120 wieder nach hinten zurück in seine zweite Position gedrückt wird, wie in Fig. 5 gezeigt ist. Die Bewegung des Plungers 120 und seines damit verbundenen Sperrhakens 134 ist gegen die Feder 192 gerichtet. Der Plunger 120 wird in seine zweite Position zurückgedrückt, wie in Fig. 5 gezeigt ist. Wenn der Leerlaufhebel nach oben schwenkt, bewegt die Feder 192 den Plunger in die erste Position zurück, wie in Fig. 3 gezeigt ist. Die erste Kontaktfläche 102 der Brücke 100 ist wieder an der Oberseite der ersten Kontaktfläche 124 des Plungers 120 plaziert.
Mit Bezug auf Fig. 10 ist eine Kipphebelanordnung 207 nach einer alternativen bevorzugten Ausführungsform in einem vergrößerten teilweisen Schnitt zwischen der Brücke 200 des Leerlaufhebels und dem Plunger 220 gezeigt. Der Plunger 220 ist gleitend innerhalb einer Längsöffnung 218 des Körpers 10 in zuvor beschriebener Weise angepaßt und weist eine wie zuvor beschriebene erste Kontaktfläche 124 und eine zweite Kontaktfläche 226 auf, die einen Winkel 228 zu einer im allgemeinen senkrecht zur Längsachse 224 des Plungers verlaufenden Linie hat. Der Winkel 228 ist typischerweise 15 Grad plus oder minus 3 Grad. Die Brücke 200 des Leerlaufhebels weist eine erste Kontaktfläche 102 auf, die im wesentlichen gleich wie die zuvor beschriebene ist und ein oberes Ende 225 aufweist, das eine leichte Krümmung aufweist, um ein Aushöhlen der zweiten Kontaktfläche 226 des Plungers zu verhindern. Die Brücke 200 des Leerlaufhebels weist eine zweite Kontaktfläche mit einem insgesamt ebenen oder flachen Abschnitt 205 auf, der in einen krummlinigen Abschnitt 203 übergeht.
Bei der Kipphebelanordnung 207 in der in Fig. 10 gezeigten ersten Position erstreckt sich deren äußerstes unteres Ende 209 von der Öffnung 218, wenn der Plunger 220 in der ersten Position ist. Die Ausweitung der Öffnung 218 des Plungers verhindert, daß das äußerste Ende 209 den Körper 10 andrückt. Der insgesamt flache Abschnitt 205 der zweiten Kontaktfläche der Brücke 200 des Leerlaufhebels ist derart gestaltet, daß sie anfangs einen insgesamt parallelen, flach verlaufenden Eingriff mit der zweiten Kontaktfläche 226 hat. Der flach verlaufende Eingriff schützt die Brücke 200 und den Plunger 220 vor einer übermäßigen Kraftübertragung. Es wird angemerkt, daß Fig. 9 eine wesentliche Vergrößerung der tatsächlichen Teile ist und der Plunger typischerweise einen Durchmesser von etwa 5 mm haben kann. Dementsprechend ist infolge der geringen relativen Größe dieser Teile die Vermeidung einer übermäßigen Kraft­ übertragung extrem wichtig. Der flach verlaufende Eingriff vermindert auch die von der zweiten Kontaktfläche der Brücke des Leerlaufhebels an den Plunger 220 abgegebene Anfangs­ beschleunigung, und dementsprechend kann eine übermäßige Kraftübertragung von dem Plunger 220 auf einen der in Fig. 7 gezeigten Eingriffshebel 188 verringert oder vermieden werden. Nach dem Anfangskontakt steht die krummlinige Kontaktfläche 203 mit der zweiten Kontaktfläche 226 des Plungers 220 in Eingriff.

Claims (11)

1. Kipphebelanordnung eines Motors, aufweisend:
einen Körper (10) mit einem ersten Ende (14), das mit einem benachbarten Ventilschaft (18) für dessen Betätigung in Eingriff steht, und einem dem ersten Ende (14) gegenüber­ liegenden zweiten Ende (30), das mit einer benachbarten Schwenkstütze (48) in Eingriff steht;
einen Leerlaufhebel (44), der mit einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) schwenkbar verbunden ist, federnd vorgespannt mit einem Nockenbuckel (66) in Eingriff steht, und eine erste und eine zweite Kontaktfläche (102, 104) aufweist;
eine Sperre, die an einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) im allgemeinen der Schwenkverbindung des Leerlaufhebels (44) gegenüberliegend mit dem Körper (10) verbunden ist, wobei die Sperre einen verschiebbaren Plunger (120; 220) mit einer ersten und einer zweiten Kontaktfläche (124, 126; 226) aufweist, wobei der Plunger (120; 220) eine erste Position für den Eingriff der ersten Kontaktfläche (124) des Plungers (120; 220) mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) aufweist, um eine Winkelbewegung des Leerlaufhebels (44) bezüglich des Körpers (10) in einer ersten gegebenen Winkel­ richtung zu verhindern, um dadurch die Bewegung des Leerlauf­ hebels (44) mittels des Nockenbuckels (66) auf den Körper (10) für einen ersten Zustand der Betätigung des Ventilschaftes (18) zu übertragen, wobei der Plunger (120; 220) eine zweite Position für den Außereingriff mit dem Leerlaufhebel (44) aufweist, um zu ermöglichen, daß der Leerlaufhebel (44) relativ zu dem Körper (10) schwenkt, um den Ventilschaft (18) in einen zweiten Zustand der Außerbetriebsetzung des Ventilschaftes (18) zu betätigen, und wobei die zweite Kontaktfläche (126; 226) des Plungers (120, 220) in Kontakt mit der zweiten Kontaktfläche (104) des Leerlaufhebels (44) steht, um zu bewirken, daß der Plunger (120; 220) in der ersten Position aus dieser heraus­ bewegt wird und die erste Kontaktfläche (124) des Plungers (120; 220) außer Eingriff mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) steht.
2. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei die zweite Kontaktfläche (126) des Plungers (120) planar ist.
3. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die zweite Kontaktfläche (104) des Leerlaufhebels (44) krummlinig ist.
4. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei der Leerlauf­ hebel (44) zwischen Jochen (64) des Körpers (10) angepaßt ist.
5. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei der Leerlauf­ hebel (44) zwei ausgestreckte Hebelarme (76) aufweist und die erste und die zweite Kontaktfläche (102, 104) des Leerlauf­ hebels (44) an einer ßrücke (100) zwischen den Hebelarmen (76) ausgebildet sind.
6. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei der Plunger (220) innerhalb einer Öffnung (218) in dem Körper (10) montiert ist und in seiner ersten Position ein unteres äußerstes Ende (209) aufweist, das sich aus der Öffnung (218) heraus erstreckt.
7. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei die zweite Kontaktfläche (226) des Plungers (220) in einem Winkel (228) von 15° plus oder minus 3° zu einer im allgemeinen senkrecht zur Längsachse (224) des Plungers (220) verlaufenden Linie verläuft.
8. Kipphebelanordnung nach Anspruch 1, wobei die zweite Kontaktfläche des Leerlaufhebels entlang eines oberen Endes (225) einen flachen Abschnitt (205) aufweist, der in einen krummlinigen Abschnitt (203) übergeht.
9. Kipphebelanordnung nach Anspruch 8, wobei der flache Abschnitt (205) der zweiten Kontaktfläche des Leerlaufhebels zum anfangs insgesamt parallelen Kontakt mit der zweiten Kontaktfläche (226) des Plungers (220) vorgesehen ist.
10. Kipphebelanordnung eines Motors, aufweisend:
einen langgestreckten Körper (10) mit einem ersten Ende (14), das mit einem benachbarten Ventilschaft (18) des Motors für dessen Betätigung in Eingriff steht, und einem dem ersten Ende (14) gegenüberliegenden zweiten Ende (30), das mit einer benachbarten Schwenkstütze (48) in Eingriff steht;
einen Leerlaufhebel (44), der mit einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) schwenkbar verbunden ist und federnd vor­ gespannt mit einem Nockenbuckel (66) in Eingriff steht;
wobei der Leerlaufhebel (44) eine erste und eine zweite Kontaktfläche (102, 104) aufweist und die zweite Kontaktfläche des Leerlaufhebels an einem oberen Ende (225) einen insgesamt flachen Abschnitt (205) aufweist, der in einen krummlinigen Abschnitt (203) übergeht;
einen Sperrmechanismus, der an einem der Enden (14, 30) des Körpers (10) im allgemeinen der Schwenkverbindung des Leerlaufhebels (44) gegenüberliegend mit dem Körper (10) verbunden ist, wobei der Sperrmechanismus einen verschiebbaren Plunger (220) aufweist, der innerhalb einer Öffnung (218) des Körpers (10) montiert ist und eine erste obere Kontaktfläche (124) und eine zweite Kontaktfläche (226) aufweist, wobei die zweite Kontaktfläche (226) des Plungers (220) einen Winkel (228) von 15° plus oder minus 3° zu einer im allgemeinen senkrecht zur Längsachse (224) des Plungers (220) verlaufenden Linie bildet, wobei der Plunger (220) eine erste Position, in der sich ein unteres Ende (209) des Plungers (220) aus der Öffnung (218) des Körpers (10) heraus erstreckt, für den Eingriff der ersten Kontaktfläche (124) des Plungers (220) mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) aufweist, um eine Winkelbewegung des Leerlaufhebels (44) bezüglich des Körpers (10) in einer ersten gegebenen Winkelrichtung zu verhindern, um dadurch die Bewegung des Leerlaufhebels (44) mittels des Nockenbuckels (66) auf den Körper (10) für einen ersten Zustand der Betätigung des Ventilschaftes (18) zu übertragen, wobei der Plunger (220) eine zweite Position für den Außereingriff mit dem Leerlaufhebel (44) aufweist, um zu ermöglichen, daß der Leerlaufhebel (44) relativ zu dem Körper (10) schwenkt, um den Ventilschaft (18) in einen zweiten Zustand der Außerbetriebsetzung des Ventil­ schaftes (18) zu betätigen;
und wobei die zweite Kontaktfläche (226) des Plungers (220) in Kontakt mit der zweiten Kontaktfläche (104) des Leerlaufhebels (44) steht, um zu bewirken, daß der Plunger (220) in der ersten Position aus dieser herausbewegt wird und die erste Kontaktfläche (124) des Plungers (220) außer Eingriff mit der ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) steht, wobei der flache Abschnitt (205) der zweiten Kontakt­ fläche des Leerlaufhebels in einem insgesamt parallelen flachen Anfangseingriff mit der zweiten Kontaktfläche (226) des Plungers (220) steht, wenn der Plunger (220) aus der ersten Position herausbewegt wird.
11. Verfahren zum Erleichtern eines Herunterdrück- Zustandes einer selektiv außer Betrieb setzbaren Kipphebel­ anordnung, die einen Körper (10) mit einem daran schwenkbar verbundenen Leerlaufhebel (44), wobei der Körper (10) einen verschiebbaren Plunger (120; 220) aufweist, wobei der Plunger (120; 220) in einer ersten Position die Winkelbewegung des Leerlaufhebels (44) relativ zu dem Körper (10) in einer ersten Richtung durch den Kontakt einer ersten Kontaktfläche (124) des Plungers (120; 220) mit einer ersten Kontaktfläche (102) des Leerlaufhebels (44) verhindert, und wobei der Plunger (120; 220) in einer zweiten Position die relative Winkelbewegung des Leerlaufhebels (44) bezüglich des Körpers (10) ermöglicht, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
Formen einer zweiten Kontaktfläche (104) an dem Leerlauf­ hebel (44);
Formen einer zweiten Kontaktfläche (126; 226) an dem Plunger (120; 220); und
Kontaktieren der zweiten Kontaktfläche (104) des Leerlauf­ hebels (44) mit der zweiten Kontaktfläche (126; 226) des Plungers (120; 220), um den Plunger (120; 220) aus der ersten Position in die zweite Position zu bewegen, wenn die zweite Kontaktfläche (104) des Leerlaufhebels (44) unter den Plunger (120; 220) heruntergedrückt ist und der Plunger (120; 220) in der ersten Position ist.
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