DE1014627B - Rastschloss fuer Drehschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Rastschloß für Drehschalter mit beliebigen Schaltschritten und einer Begrenzung des Schaltweges. Es sind Rastschlösser für Drehschalter bekannt mit verschieden großen Schaltschritten und auch solche, bei denen der gesamte Schaltweg in der einen oder anderen Richtung begrenzt wird. Nachteilig ist dabei, daß diese bekannten Anordnungen lediglich für eine bestimmte Anzahl von Raststellungen zu verwenden sind, und ferner, daß die Begrenzung der Rastungen jeweils nur durch eine besondere mechanische Bearbeitung der Trägerplatte bzw. des Rastrades ermöglicht ist.

Die Erfindung kennzeichnet sich dem gegenüber dadurch, daß das Rastsystem universell für jede gewünschte Begrenzung der Rastung innerhalb der Rastwinkel verwendbar ist.

Zu diesem Zweck ist eine Rastplatte mit kreisförmig angeordneten Rastlöchern versehen, in die ein oder mehrere Begrenzungsstifte beliebig einsetzbar sind. Außerdem ist vor der Rastplatte auswechselbar eine Rastscheibe auf eine drehbare Welle aufsteckbar. Jede der Rastscheiben, die austauschbar auf die Welle aufgesetzt werden können, ist mit einem Anschlag versehen, der in den Rastlöchern und deren Querverbindungen gleiten kann. Auf diese Weise kann die Rastscheibe gedreht werden. In ihrer Drehbewegung wird sie beim Auftreffen ihres Anschlages auf einen der Stifte begrenzt. Es findet eine Mehrzahl von Rastscheiben, ein sogenannter Satz, Anwendung. Die einzelnen Rastscheiben besitzen eine verschiedene äußere Unterteilung, so daß die Schaltschritte verschieden groß sind. Die Rastscheiben arbeiten mit einer abgefederten Sperre zusammen und sind so auf die drehbare Welle des Rastschlosses aufgesteckt, ■daß ihre Mitnahme bei Drehung der Welle gesichert ist. Vor die Rastscheibe Rastscheibe ist eine Abdeckung auf die Welle aufgesetzt, die gegebenenfalls gleichzeitig als Lagerstelle für das freie Ende der drehbaren Welle dienen kann. Die Abdeckscheibe ist durch Halteglieder, wie Schrauben od. dgl., mit der Rastplatte verbunden. Das eine der Halteglieder hält zugleich eine Feder, die auf die Sperre einwirkt, so daß diese in die einzelnen Rastungen des Rastrades sich einlegen kann.

Die drehbare Welle für die Rastscheiben kann durch die Rastplatte hindurchgeführt und dort gegebenenfalls in deren Nähe gelagert sein.

Die Anordnung der Rastlöcher und des Anschlages kann auch umgekehrt getroffen sein. So< können die Rastlöcher für die Aufnähme der Raststifte in den Rastscheiben und der notwendige Anschlag an der Rastplatte angeordnet sein. Die Begrenzungsstifte werden dann in die Löcher der Rastscheibe eingesteckt.

Anmelder:

Eberle & Co., Apparatebaugesellschaft,
Nürnberg, ödenberger Str. 57/65

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Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 eine Vorderansicht auf das Rastschloß,

Fig. 2 einen vertikalen Schnitt in Richtung a-b durch Fig. 1,

Fig. 3 eine Vorderansicht mit abgenommener Abdeckplatte und

Fig. 4 eine zweite Rastscheibe.

Das Rastsdhloß für den Drehschalter besteht im wesentlichen aus einer Rastplatte 1. Diese trägt eine Nabe 2 und Befestigungslöcher 3 für die feste Lagerung der Rastplatte 1 am Maschinengestell. Im Innern der Rastplatte 1 sind Rastlöcher 4 kreisförmig vorgesehen. Vorzugsweise sind vierundzwanzig derartige Rastlöcher 4 vorhanden, die damit in der Umfangsrichtung von Loch zu Loch einen Winkel von 15° einschließen. Die Rastlöcher sind durch Querverbindungen 5 miteinander so verbunden, daß in der Umfangsrichtung ein kreisförmiger Schlitz verbleibt. Auf dar Rastplatte 1 ist mittels eines Bolzens 6 der Sperrhebel 7 drehbar gelagert. Er trägt eine Sperrnase, beispielsweise in Form einer Rolle 8. Diese Rolle 8 sitzt drehbar auf dem Bolzen 9 des Sperrhebels 7. 10 ist eine Zugfeder, die den Sperrhebel 7 um den Drehbolzen 6 dreht. Das Ende der Zugfeder 10 ist an einem Bolzen 11 befestigt. Es sind zwei Bolzen 11,12 vorhanden, die in die Rastplatte 1 eingeschraubt werden und gleichzeitig dabei eine Abdeckplatte 17 halten können. Der Drehbolzen 6 für den Sperrhebel 7 kann zur Sicherung der Abdeckplatte 17 mit durch diese hindurehgeführt sein.

Zwischen die Abdeckplatte 17 und die Rastplatte 1 sind auswechselbar die Rastscheiben 14 a, 145 usw. einbringbar. Zur Drehung der Rastscheiben 14a, 14 & dient die drehbare Welle 13, die durch die Rastplatte 1 hinduirchgesteckt sein kann und in der Nabe 2 der Rastplatte 1 mit lagert. Am vorderen Ende 13 a ist die Welle 13 an zwei gegenüberliegenden Seiten abgeflacht. Die Rastscheiben 14 α bzw. 14 b tragen ent-

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sprechende Bohrungen 19, die nicht kreisförmig sind (Fig. 4), so daß die Rastsaheiben 14 a, 14 b auf das abgeflachte Ende 13 α der Welle 13 aufsteckbar sind, wobei eine Verdrehung beider Teile gegeneinander ausgeschlossen wird. Das vorderste Ende 13b der Welle 13 ist abgesetzt und-wieder zylindrisch. Es ragt durch eine Aussparung 18 der Abdeckplatte 17 hindurch, so daß diese Abdeckplatte 17 auf der Welle 13 sich mit abstützt.

Die Rastseheiben 14 tragen Anschläge 15. 16 sind Abstandsscheiben. 20 sind Begrenzungsstifte, die in die Löcher 4 der Rastplatte beliebig einsetzbar sind. Es kann auch nur ein Begrenzungsstift 20 Anwendung finden.

Die Wirkungsweise ist folgende: Nach Abnehmen der Abdeckscheibe 17 kann auf das Wellenende 13 a der Welle eine Rastsdheibe 14 α oder 14 b usw. aufgesteckt werden. Vorher sind in die Löcher 4 die Begrenzungsstifte 20 eingesteckt. Bei der Drehung der Welle 13 wird die Rastscheibe 14 a oder 14 & mit- ao genommen. Der Sp-errhebel 7, 8 rastet in die Vertiefungen der entsprechenden Rastscheibe ein und bestimmt damit den Schalthub. Der gesamte Schaltweg, d. h. die Möglichkeit der Gesamtdrehung der Rastscheibe und damit der Welle 13 wird bestimmt durch die Anschläge 20. Die Welle 13 kann so lange gedreht werden, bis der Anschlag 15 an einem der Stifte 20 anstößt. Die Drehrichtung ist dabei beliebig. Man hat es also in der Hand, die gesamte Drehbewegung der Rastscheibe 14 durch die Lage der Stifte 20 in der Rastp¹atte 1 in der einen oder anderen Richtung festzulegen.

Die Rastscheiben 14 α und 14 & gemäß den Zeichnungen tragen sechs bzw. acht Erhöhungen und Vertiefungen. Diese liefen in einem Winkel von 60 bzw. 45°. Andere Rastscheiben können Rasten besitzen, die in einem Winkelbereich von 15, 30 oder 90° liegen.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Rastschloß für Drehschalter mit beliebigen SchaltsChriitten und einer Begrenzung des Schaltweges, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rast-

40 platte (1) mit kreisförmig· angeordneten Rastlöchern (4) versehen ist, in die ein oder mehrere Begrenzungsstifte (20) beliebig einsetzbar sind, und daß vor der Rastplatte (1) auswechselbar eine Rastscheibe (14 a oder 14 b) auf eine drehbare Welle (13) aufsteckbar ist, wobei die Rastsoheibe (14) mit einem Anschlag (15) versehen ist, der in den Rastlöchern (4) und deren Querverbindungen (5) gleiten kann, so daß die Rastscheibe (14 a, 14 b USAV.) in ihrer Drehbewegung beim Zusammentreffen ihres Anschlages (15) mit einem der Stifte (20) begrenzt wird. !

2. Rastschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Satz von Rastscheiben (14 α ff.) vorhanden ist, wobei die Rastscheiben eine verschiedene äußere Unterteilung besitzen und mit einer abgefederten Sperre (7,8) zusammenarbeiten.

3. Rastschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastscheiben (14 a, 14'&) so auf die drehbare Welle (13) aufsteckbar; sifjiä; daß eine Mitnahme der Rastscheiben bei act Drehung der Welle (13) gesichert ist.

4. Rastschloß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß vor die Rastscheibe (14) eine Abdeckscheibe (17) setzbar ist, die gegebenenfalls gleichzeitig als Lagerstelle (18) für das freie Ende (13.b) der drehbaren Welle (13) dient und duroh. Halteglieder, wie Schrauben (11, 12), mit der Rastplatte (1) verbunden ist.

5. Rastschloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Halteglieder (11,12) zugleich eine Feder (10) hält, die auf die Sperre (7,8) einwirkt.

6. Rastschloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbare Welle (13) für die Rastscheiben (14a, 14 b) durch die Rastplatte (1) hindurchgeführt und dort gegebenenfalls in einer Nabe (2) gelagert ist.

7. Rastschloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastlöcher (4) für die Aufnahme der Raststifte (20) in den Rastscheibeft (14a,14&) und der Anschlag (15) in der Rastplatte (1) angeordnet sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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