DE10131862A1

DE10131862A1 - Kopfstütze für einen Sitz und Sitz mit Lehne und Kopfstütze

Info

Publication number: DE10131862A1
Application number: DE10131862A
Authority: DE
Inventors: Wilhelm Isaak
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-06-30
Filing date: 2001-06-30
Publication date: 2003-02-13

Abstract

Eine Kopfstütze für einen Sitz weist eine Halterung und ein Polster sowie ein dazwischen angeordnetes Gelenk auf. Erfindungsgemäß ist an der Halterung ein weiteres Gelenk angeordnet. DOLLAR A Dies ermöglicht es, die Kopfstütze optimal angepasst an eine auf dem Sitz sitzende Person einzustellen und zu fixieren.

Description

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Sitz mit einer Halterung und einem Polster und einem dazwischen angeordneten Gelenk sowie einen Sitz mit Lehne und einer derartigen Kopfstütze.
Da bei vielen Sitzen die Lehne nur etwa bis zum Schulterbereich eines auf dem Sitz sitzenden Menschen reicht, wird zur Erhöhung des Komforts eine Kopfstütze an der Lehne des Sitzes angeordnet. Diese Kopfstütze erlaubt es, beim Sitzen den Kopf auf einem Polster zu lagern und führt somit zu einem entspannten Sitzen. Derartige Kopfstützen sind von Sesseln bekannt und werden vor allem auch in Kraftfahrzeugen eingesetzt.
Diese Kopfstützen haben eine Halterung, die es ermöglicht, die Kopfstütze an der Lehne des Sitzes zu befestigen. Diese Halterung besteht meistens aus einem im stumpfen Winkel gebogenen Metallstab, der in eine Aufnahme in der Rückenlehne eingesteckt werden kann. Rasteinrichtungen sorgen für eine unkomplizierte Einstellung des Abstandes zwischen der Lehne und einem an der Halterung befestigten Polster. Das Polster kann auch mittels eines Gelenkes drehbar zur Halterung angeordnet sein, um eine optimale Einstellung der Anordnung des Polsters für ein bequemes Abstützen des Kopfes zu erzielen.
Insbesondere bei Kraftfahrzeugen besteht in der Regel ein größerer Abstand zwischen dem Kopf des Fahrers und dem Polster der Kopfstütze. Dieser Abstand bildet ein Sicherheitsrisiko für die Fahrzeuginsassen, da bei einem Unfall der Kopf mit Schwung gegen die Kopfstütze prallt und nicht sicher gehalten wird.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine gattungsgemäße Kopfstütze derart weiter zu bilden, dass das Sicherheitsrisiko der Fahrzeuginsassen verringert wird.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass an der Halterung mindestens ein weiteres Gelenk angeordnet ist.
Dieses weitere Gelenk ermöglicht eine optimale Positionierung der Kopfstütze relativ zur Lehne und somit optimal zum Kopf des Fahrzeuginsassen. Die beiden Gelenke erlauben eine Verstellung des Polsters relativ zum Sitz und vorzugsweise eine einfache Fixierung des Gestänges zwischen Rückenlehne und Kopfstützenpolster, sodass die Position des Kopfstützenpolsters zunächst optimal für den Insassen eingestellt werden kann. Danach wird mittels der Gelenke die Position fixiert. Zur Fixierung im Gelenkbereich kann eine Rasteinrichtung und/oder ein beliebiges feststellbares Gelenk verwendet werden.
Vorteilhaft ist es, wenn an der Halterung mindestens zwei weitere Gelenke angeordnet sind. Während ein Gelenk eine Positionierung des Polsters der Kopfstütze relativ zur Lehne auf einem bogenförmigen Bereich ermöglicht, ermöglichen zwei mittels eines Gestänges hintereinander angeordnete Gelenke eine beliebige Positionierung des Kopfstützenpolsters relativ zur Lehne in einem bestimmten Bereich.
Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass ein Gelenk im oder am Polster angeordnet ist. Eine Anordnung eines Gelenkes im Bereich des Kopfstützenpolsters führt zu besonders guten Positioniermöglichkeiten und erlaubt es, die Mechanik des Gelenkes in das Polster zu integrieren.
Vorteilhaft ist es, wenn an einem dem Polster gegenüberliegenden Ende der Halterung Rasteinrichtungen vorgesehen sind. Dies erlaubt es, die Halterung in der Lehne in verschiedenen Positionen zu verankern und insbesondere in Längsrichtung der Halterung rastend verstellbar in verschiedenen Positionen zu fixieren.
Ähnliche Vorteile werden dadurch erzielt, dass an einem dem Polster zugeordneten Ende der Halterung Rasteinrichtungen vorgesehen sind. Dies erlaubt es, das Polster relativ zur Halterung mittels eines Rastmechanismus in verschiedenen Positionen zu fixieren.
Um eine optimale Positionierung zu gewährleisten wird vorgeschlagen, dass die Rasteinrichtungen in einem Abstand von unter 10 mm, vorzugsweise unter 7 oder 5 mm angeordnet sind. Dies ermöglicht es, in sehr feinen Schritten eine genaue Positionierung des Posters vorzunehmen, die optimal an die Lage des Kopfes angepasst ist.
Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass mindestens ein Gelenk einen Mechanismus mit ineinander greifenden Zahnrädern aufweist. Derartige Mechanismen ermöglichen es, das Gelenk auf einfache Art und Weise in einer bestimmten Position zu fixieren.
Eine derartige Ausführungsform sieht vorteilhafter Weise Zahnräder vor, die koaxial mit einer dazwischenliegenden Feder angeordnet sind. Derartige Mechanismen sind beispielsweise als Verschlüsse zum Ein- und Ausbau von Rädern bei Fahrrädern bekannt und werden im allgemeinen als Schnellverschlüsse bezeichnet. Diese Verschlüsse ermöglichen ein einfaches und schnelles Öffnen, Positionieren und Fixieren einer Gelenkposition. Darüber hinaus gewährleisten sie die Aufnahme hoher Kräfte. Dies ist beispielsweise dann notwendig, wenn bei einem Unfall der Kopf mit hoher Kraft gegen das den Kopf stützende Polster gepresst wird.
Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird auch mit einem Sitz mit Lehne und einer derartigen Kopfstütze gelöst, bei dem das weitere Gelenk innerhalb der Lehne angeordnet ist. Dies ermöglicht eine Verstellung des unteren Gelenkes in einer relativ tiefen Position. Hierzu muss genügend Spielraum für die Halterung innerhalb der Lehne vorgesehen sein, damit eine Verstellung des Gelenkes ermöglicht wird.
Mehrere Ausführungsbeispiele sind in der anliegenden Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.
Es zeigt
Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Kopfstütze mit zwei Halterungen mit jeweils zwei Gelenken,
Fig. 2 eine Kopfstütze mit einer Halterung mit drei Gelenken in einer Lehne,
Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Polsterhalterung,
Fig. 4 eine Seitenansicht der in Fig. 3 gezeigten Polsterhalterung,
Fig. 5 eine schematische Darstellung einer Kopfstütze mit arretierbaren Gelenken,
Fig. 6 eine schematische Darstellung eines Schnitts durch ein Gelenk gemäß Fig. 5,
Fig. 7 eine schematische Darstellung eines in Fig. 6 dargestellten Zahnrades,
Fig. 8 eine schematische Seitenansicht eines Sitzes mit Kopfstütze und
Fig. 9 eine schematische Ansicht der Rückseite des in Fig. 8 gezeigten Sitzes.
Die in Fig. 1 gezeigte Kopfstütze 1 weist zwei Halterungen 2 und 3 auf, die jeweils zwei Gelenke 4 und 5 bzw. 6 und 7 haben. Mittels der Gelenke 5 und 7 ist ein Polster 8 an den Halterungen 2 und 3 angebracht.
Während die unteren Enden der Halterungen 2 und 3 fest in der Rückenlehne eines Sitzes verankerbar sind, ermöglichen die Gelenke 4, 5, 6 und 7 eine Verstellbarkeit des Polsters 8 relativ zu einer Sitzlehne (nicht gezeigt).
Die Fig. 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Kopfstütze 10, bei der ein Polster 18 mittels einer Halterung 12 an einer Lehne 13 befestigt ist. Die Halterung 12 hat drei Gelenke 14, 15 und 16, die es erlauben, das Polster 18 relativ zur Lehne 13 in verschiedenen Positionen zu fixieren.
Die Höhe der Halterung 12 relativ zur Lehne 13 wird über einen Rastmechanismus 17 eingestellt. Hierbei sind am unteren Ende der Halterung 12 Rasteinrichtungen 19, 20 und 21 vorgesehen, die je nach Position der Halterung 12 relativ zur Lehne 13 mit einer unter Federdruck stehenden Kugel 22 zusammenwirken, um die Halterung 12 in einer bestimmten Position relativ zur Lehne 13 zu fixieren. In der Fig. 2 ist die Rasteinrichtung nur schematisch dargestellt. Der Abstand zwischen den Rasteinrichtungen 19 und 20 bzw. 20 und 21 beträgt 5 oder 7 mm, so dass eine feine Einstellung der Halterung relativ zur Lehne gewährleistet ist.
Eine ähnliche Rasteinrichtung kann auch am oberen Ende der Halterung 12 bzw. der Halterungen 2 und 3 in Fig. 1 vorgesehen werden, um den Abstand zwischen dem Kopfstützenpolster 18 bzw. 8 und der Halterung 12 bzw. 2 und 3 variabel einzustellen.
Die Fig. 3 zeigt eine Grundplatte 25 für die Befestigung eines Polsters (nicht gezeigt). Für die Befestigung des Polsters sind vier Bohrungen 26, 27, 28 und 29 vorgesehen. Die Verbindung zwischen der Platte 25 und einer Halterung 12 wird durch ein Gelenk 30 bzw. 31 herbeigeführt, von dem nur ein zahnradförmiges Gelenkteil 32 bzw. 33 abgebildet ist.
Die in Fig. 4 gezeigte Seitenansicht der Kopfstützenplatte 25 zeigt wiederum die Bohrungen 27 und 29 und das zahnradförmige Gelenkteil 32.
Eine weitere schematische Ansicht einer Kopfstütze 40 mit zwei fixierbaren Gelenken 41 und 42 zeigt die Fig. 5.
Die fixierbaren Gelenke sind in Fig. 6 schematisch dargestellt. Hierbei greifen zwei zahnradartige Teile 43 und 44 ineinander, zwischen denen eine Feder 45 angeordnet ist. Ein Haltemechanismus (nicht gezeigt) erlaubt es, die Zahnradteile 43 und 44 gegeneinander entgegen der Federkraft der Feder 45 zu pressen, sodass ein Verdrehen der Zahnradteile 43 und 44 nicht mehr möglich ist. Bei einem Lösen des Haltemechanismus treibt die Feder 45 die Zahnradteile 43 und 44 auseinander, sodass die Zahnradteile 43 und 44 relativ zueinander um die Achse 46 verdreht werden können.
Ein zahnradartiges Teil wie es in Fig. 6 mit den Bezugsziffern 43 und 44 bezeichnet ist, ist in Fig. 7 dargestellt. Die Funktion derartiger Zahnradrastmechanismen ist als Schnellverschluss bekannt.
Der in Fig. 8 gezeigte Sitz 50 besteht aus einem Sitzteil 51, einer Schulterstütze 52 und einer Kopfstütze 53. Die Kopfstütze 53 ist über zwei Gelenke 54 und 55 mit einem Stab 56 verbunden. Dieser Stab 56 ist mit seinem unteren Ende durch eine Hülse 57 geführt. Die Hülse 57 enthält einen Rastmechanismus (nicht gezeigt), der es erlaubt den Stab 56 in einer beliebigen Position in Längsrichtung zur Hülse 57 zu fixieren.
Zwischen der Schulterstütze 52 und dem Sitzteil 51 ist ein Gelenk 58 vorgesehen, das es ermöglicht die Schulterstütze 52 relativ zum Sitzteil 51 zu verstellen. Da innerhalb der Schulterstütze 52 die Hülse 57 angeordnet ist, wird bei einer Verstellung der Schulterstütze 52 relativ zum Sitzteil 51 auch der Stab 56 in seiner Lage relativ zum Sitzteil 51 verstellt.
Die als Halterung schematisch als gerade Linien dargestellten Stäbe sind nicht an eine stabförmige Ausbildung gebunden und können beispielsweise auch als bogenförmige Stäbe oder Platten ausgebildet sein. Dies betrifft beispielsweise den Stab 56, dessen unteres Ende durch eine bogenförmige Ausbildung leichter im Sitzteil 51 aufgenommen werden kann.
Die Fig. 9 zeigt schematisch den Bereich des Gelenkes 58 zwischen der Schulterstütze 52 und dem Sitzteil 51. Hierbei sind die Verschlusseinrichtungen 59, 60 zur Fixierung der Position der Schulterstütze 52 relativ zum Sitzteil 51 dargestellt. Außerdem ist die Anordnung der Hülsen 57 und 61 und der Stäbe 56 und 62 besser zu erkennen.

Claims

1. Kopfstütze (1) für einen Sitz mit einer Halterung (2, 3) und einem Polster (8) und einem dazwischen angeordneten Gelenk (5, 7), dadurch gekennzeichnet, dass an der Halterung (2, 3) mindest ein weiteres Gelenk (4, 6) angeordnet ist.

2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halterung (12) mindestens zwei weitere Gelenke (14, 15) angeordnet sind.

3. Kopfstütze nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gelenk (5, 7, 16) in oder am Polster (8, 18) angeordnet ist.

4. Kopfstütze nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem dem Polster (18) gegenüberliegenden Ende der Halterung (12) Rasteinrichtungen (19, 20, 21) vorgesehen sind.

5. Kopfstütze nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem dem Polster (18) zugewandten Ende der Halterung (12) Rasteinrichtungen (19, 20, 21) vorgesehen sind.

6. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtungen (19, 20, 21) in einem Abstand von unter 10 mm angeordnet sind.

7. Kopfstütze nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gelenk (41, 42) einen Mechanismus mit ineinander greifenden Zahnrädern (43, 44) aufweist.

8. Kopfstütze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnräder (43, 44) koaxial mit einer dazwischen liegenden Feder (45) angeordnet sind.

9. Kopfstütze nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Halterungen (2, 3) nebeneinander angeordnet sind.

10. Sitz mit Lehne (13) und Kopfstütze (1) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Gelenk (14) innerhalb der Lehne (13) angeordnet ist.