DE10117295A1

DE10117295A1 - Einspülschale für eine Waschmaschine

Info

Publication number: DE10117295A1
Application number: DE10117295A
Authority: DE
Inventors: Horst Wiemer; Edwin Bolduan; Alexander Schlitzer; Arno Beyer
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2001-04-06
Filing date: 2001-04-06
Publication date: 2002-10-10
Also published as: KR20030085095A; WO2002081807A1; EP1379722B1; KR100812889B1; ES2267997T3; EP1379722A1; DE50207497D1; ATE332994T1; PL363717A1

Abstract

Die Einspüleinrichtung einer Waschmaschine weist Führungen 17 bis 20 für die vertikale Richtung an deren Seitenwänden 11 und 12 auf. Davon getrennt hat die Einspüleinrichtung Führungen 9, 10, 14, 15 für die horizontale Richtung, die in der Einspülschublade 3 durch Trennwände 9 und 10 gebildet werden. Diese Führungen der Einspülschublade 3 greifen in entsprechende Führungselemente 18, 19, 20 und 14, 15 des hinter der Einschuböffnung 2 angeordenten Aufnahmegehäuses ein. Auf Grund der geringen horizontalen Führungsbreite werden Verkantungen wirksam vermieden.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einspülschale zum Einschub in die Ein schuböffnung einer Waschmaschine nach dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 sowie eine Waschmaschine.

Einspülschalen für Waschmaschinen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Solche Einspülschalen dienen zur Aufnahme von Waschmittel, welches pulver förmig oder flüssig sein kann. Das Waschmittel wird vor oder während des Waschvorgangs in die Einspülschale gegeben und von dort mittels Zufuhr von Frischwasser in den Laugenbehälter der Waschmaschine eingespült. Typischer weise ist eine Einspülschale in mehrere Kammern durch Trennwände unterteilt, wobei die Kammern z. B. zur Aufnahme von Waschmittel für den Vorwasch- und Hauptwaschgang bzw. für den Weichspüler vorgesehen sind.

Aus dem Stand der Technik bekannte und als Schubladen ausgebildete Einspül schalen weisen gegenüber der Einschuböffnung in der Waschmaschine eine rela tive große Toleranz auf. Diese Toleranz ist erforderlich, da Einspülschalen im All gemeinen als Kunststoffspritzgussteil hergestellt werden. Solche relativ großen Spritzgussteile lassen sich bei vertretbarem Aufwand nur mit relativ großen Tole ranzen herstellen. Die Toleranz zwischen der Einspülschublade und den entspre chenden Führungselementen der Einschuböffnung der Waschmaschine soll aber möglichst klein sein, damit ein Verkanten der Einspülschale während des Ein schubvorgangs in die Waschmaschine verhindert werden.

Nachteilig hierbei ist, dass ein solches Verkanten auch bei vertretbar engen Tole ranzen im Allgemeinen nur wirksam vermieden wird, wenn die durch den Benutzer der Waschmaschine zum Einschieben der Einspülschale ausgeübte Einschubkraft in etwa in der Mitte der Frontseite der Einspülschale ansetzt, der Benutzer die Einspülschale also etwa in der Mitte der Frontseite anfasst. Drückt der Benutzer hingegen auf einen außermittigen Bereich der Einspülschale - bei technisch un gebildeten Benutzern häufig -, um diese in die Einschuböffnung einzuschieben, so kommt es auch bei relativ kleinen Toleranzen noch zu einem Verkanten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine verbesserte Einspülschale für eine Waschmaschine und eine verbesserte Waschmaschine zu schaffen. Diese der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird durch die Merkmale der unab hängigen Patentansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

Nach der Erfindung werden die horizontale und die vertikale Führung der Einspül schale in zwei voneinander getrennte Bereiche aufgeteilt: Beispielsweise dient die äußere Kante der Einspülschale zur vertikalen Führung, während in einem mittle ren Bereich der Einspülschale eine Führung in horizontaler Richtung vorgesehen ist. Dies erlaubt es, das seitliche Spiel zwischen der Einspülschale und der Ein schuböffnung zu minimieren, um so ein Verkanten auch bei außermittigem Einlei ten der Einschubkraft in die Einspülschale während des Einschubvorgangs zu verhindern.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die horizontale Führung der Einspülschale über eine hintere Begrenzung der Einspülschale hinwegragt, so dass bei einer Ein schubbewegung der Einspülschale in die Einschuböffnung der Waschmaschine zunächst die überragende horizontale Führung der Einspülschale mit den ent sprechenden Führungselementen in der Einschuböffnung zur Wirkung kommt. Auf diese Art und Weise ist eine relativ große Führungslänge der horizontalen Füh rungselemente der Einschuböffnung und der Einspülschale während des Ein schubvorgangs gewährleistet, und zwar bei gleichzeitig geringer Führungsbreite der horizontalen Führungselemente. Die Toleranz zwischen Einspülschale und Einschuböffnung in horizontaler Richtung ist deshalb enger einstellbar, was einem Verkanten auch beim Einschieben der Einspülschale durch Drücken auf einen seitlichen Bereich der Frontplatte der Einspülschale entgegenwirkt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Trennwände der mittleren Kammer der Einspülschale als horizontale Führungselemente ausgebildet. Dazu können diese Wände auch nach oben etwas über den Rand der Kammer hinaus ragen. Bei der mittleren Kammer handelt es sich typischerweise um die Kammer für ein Weichspülmittel. Die beiden Trennwände dieser Kammer sind in einem oberen Bereich jeweils über eine hintere Begrenzung der Einspülschale hinausge zogen und greifen beim Einschieben der Einspülschale in entsprechende Füh rungselemente in der Einschuböffnung der Waschmaschine ein. Die Führungs elemente der Waschmaschine weisen dabei vorzugsweise eine Einfädelungshilfe auf, die zum Beispiel trichterförmig ausgebildet sein kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind zumindest die Trennwände der mittleren Kammer der Einspülschale doppelwandig ausgebildet. Dies hat den Vorteil einer größeren Stabilität der durch die Trennwände realisierten horizonta len Führung. Durch die doppelwandige Ausführung wird aber auch eine größere Stabilität und geringere Verformbarkeit der Trennwände und des gesamten Schubladenkörpers erreicht, so dass bei unsymmetrisch eingeleiteten Schubkräften keine schädliche Verformung der Schublade auftreten kann, die zu einer Ver kantung beitragen könnte. Ein weiterer Vorteil der doppelwandigen Ausbildung der Trennwände ist, dass die Trennwände nicht wellig wirken, sondern ein hochwerti ges Aussehen haben. Damit verbunden ist eine gesteigerte Wertanmutung der Waschmaschine insgesamt.

Im Weiteren wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Aus führungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Waschmaschine mit Einspülschublade,

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Einspülschublade mit der dazu gehörigen Einschuböffnung nach dem Stand der Technik,

Fig. 3 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einspül schublade mit der dazugehörigen Einschuböffnung,

Fig. 4 eine schematische Darstellung des Ausführungsbeispiels der Fig. 3 in einer Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie II-II in Fig. 1,

Fig. 5 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels mit einer trichterförmigen Einfädelungshilfe,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform der Einspülschublade und

Fig. 7 die Einspülschublade der Fig. 6 während des Einschubvorgangs in ei ne entsprechende Einschuböffnung in der Waschmaschine.

Alle gleichartigen Elemente der Zeichnung sind mit gleichen Bezugszeichen be zeichnet.

Fig. 1 zeigt eine Waschmaschine 1 mit einer Einschuböffnung 2 zur Aufnahme einer Einspülschublade 3. Die Einspülschublade 3 hat eine Frontplatte 4 mit ei nem in einem mittleren Bereich der Frontplatte 4 angeordneten Griff 5. Die Ein spülschublade 3 kann durch einen Benutzer in Pfeilrichtung II in die Einschuböff nung 2 hineingeschoben werden.

Fig. 2 zeigt eine Prinzipdarstellung einer typischen aus dem Stand der Technik bekannten Einspülschublade. Die Einspülschublade 3 weist Kammern 6, 7 und 8 für die Aufnahme von Waschmitteln bzw. Weichspülmitteln auf. Die Kammern 6, 7 und 8 werden durch die Trennwände 9 und 10 in der Einspülschublade 3 gebildet. Zum Einschub der Einspülschublade 3 in die Einschuböffnung 2 ihres Aufnahme gehäuses sind zwischen den Seitenwänden 23 der Einspülschublade 3 und den Seitenwänden 24 des Aufnahmegehäuses nicht im Detail gezeigte Führungs schienen angeordnet, die zur Führung der Einschubbewegung sowohl in horizon taler als auch in vertikaler Richtung dienen.

Dies führt zu der großen Führungsbreite T, die den gesamten Öffnungsbereich der Einschuböffnung 2 abdeckt. Andererseits führt zu dies bei ausgezogener Schublade 3 zu einer kleinen Führungslänge I, was insbesondere bei einer noch geringen Einschubtiefe der Einspülschublade 3 in die Einschuböffnung 2 während des Einschubvorgangs eine hohe Verkantungsneigung impliziert, insbesondere dann, wenn der Benutzer nicht zentral an der Schublade angreift, sondern in ei nem Randbereich der Frontplatte 4 auf die Einspülschublade 3 drückt, um diese einzuschieben oder auszuziehen.

Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung einer Ausführungsform einer erfin dungsgemäßen Einspülschublade in einer Ansicht von oben. Die Einspülschubla de 3 gemäß Fig. 3 weist in deren Randbereichen 11 und 12 jeweils Führungen für die Führung der Einspülschublade in vertikaler Richtung auf. Diese Führungen greifen in entsprechende Führungselemente in der Einschuböffnung 2 ein, wie aus Fig. 4 zu ersehen ist und anhand Fig. 4 näher erläutert werden wird.

Zur horizontalen Führung hat die Einspülschublade 3 in deren Zentralbereich Füh rungen, die durch Oberkanten der Trennwände 9 und 10 gebildet werden. Die Trennwände 9 und 10 ragen in dem Bereich 13 über die hintere Begrenzung der Einspülschublade 3 hinaus. Im korrespondierenden oberen Bereich der Ein schuböffnung 2 befinden sich Führungselemente 14 und 15. Zum Einschub der Einspülschublade 3 in die Einschuböffnung 2 wird zunächst der überstehende Be reich 13 der Trennwände 9 und 10 zwischen die Führungselemente 14 und 15 gebracht und kann dann zwischen diesen Führungselementen hin- und herge schoben werden.

Die Führungselemente 14 und 15 begrenzen dabei zusammen mit den Trenn wänden 9 und 10 das Spiel in horizontaler Richtung und zwar bei einer geringen Führungsbreite t und einer dazu relativ großen Führungslänge L. Dadurch werden Verkantungen wirksam vermieden, selbst wenn die Einschubkraft nicht zentral sondern über einen seitlichen Bereich der Frontplatte 4 der Einspülschublade 3 eingeleitet wird.

Fig. 4 zeigt einen schematischen Querschnitt der Waschmittelschublade 3 gemäß Ausführungsbeispiel der Fig. 3 entlang der Schnittlinie II-II in Fig. 1.

In ihren seitlichen Randbereichen 11 und 12 weist die Einspülschublade 3 vertika le Führungen 16 und 17 auf. Zwischen der Deckplatte 20 des Aufnahmegehäuses hinter der Einschuböffnung 2 und seinen Führungsschienen 18 und 19 sind je weils Führungsräume gebildet, in denen die Schienen 16 und 17 für die vertikale Führung während der Logitudinalbewegung der Waschmittelschublade 3 laufen. Dadurch wird die Lage der Einspülschublade 3 in vertikaler Richtung festgelegt.

Die Trennwand 9 und die Trennwand 10 der Einspülschublade 3 greifen in den Raum zwischen den Führungen 14 und 15 des Aufnahmegehäuses hinter der Einschuböffnung 2 ein, womit die Lage der Einspülschublade 3 in horizontaler Richtung festgelegt ist. Die Trennwände 9 und 10 sind doppelwandig ausgebildet; dies hat den Vorteil einer größeren mechanischen Steifigkeit. Ferner wird auch das sonst übliche wellige Aussehen der Trennwände in der Einspülschublade vermieden; es ergibt sich ein hochwertiger Eindruck.

Im Ausführungsbeispiel der Fig. 5 weisen die Führungen 14 und 15 für die Ein spülschublade 3 Endbereiche 21 bzw. 22 auf, die mit den Führungen 14 und 15 einen Winkel bilden, so dass eine trichterförmige Erweiterung der Einführungsöff nung entsteht. Dadurch ist eine Einfädelungshilfe für den gegenseitigen Eingriff der Führungselemente, der Trennwände 9 und 10 sowie der Führungen 14 und 15, realisiert.

Die perspektivische Ansicht einer Einspülschale gemäß Fig. 6 zeigt ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel, bei dem die Endbereiche 21 und 22 der Füh rungen auf einer Länge 13 über die hintere Begrenzung der Einspülschublade 3 hinausragen. Zum leichteren Einfädeln sind die Endbereiche 21 und 22 der Trennwände 9 und 10 nach unten hin abgeschrägt.

In Fig. 7 ist in perspektivischer Ansicht eine aus der Einschuböffnung 2 des Auf nahmegehäuses nach vorn ausgezogene Einspülschublade 3 gezeigt.

Bezugszeichenliste

1

Waschmaschine

2

Einschuböffnung

3

Einspülschublade

4

Frontplatte

5

Griff

6

Kammer

7

Kammer

8

Kammer

9

Trennwand

10

Trennwand

11

Randbereich

12

Randbereich

13

Bereich

14

Führungselement

15

Führungselement

16

vertikale Führung

17

vertikale Führung

18

Führungsschiene

19

Führungsschiene

20

Deckplatte

21

Endbereich

22

Endbereich

23

Seitenwände

24

Seitenwände

Claims

1. Einspülschale zum Einschub in ein Aufnahmegehäuse hinter einer Einschub öffnung (2) einer Waschmaschine, gekennzeichnet durch erste Führungs mittel (16, 17) hinsichtlich eines ersten Freiheitsgrads in einem Randbereich der Einspülschale (3) und zweite Führungsmittel (9, 10) hinsichtlich eines zweiten Freiheitsgrads in einem Zentralbereich der Einspülschale (3), jeweils zum Eingriff in entsprechende Führungselemente (14, 15; 18, 19, 20) des Aufnahmegehäuses.

2. Einspülschale nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den ersten Führungsmitteln (16 bis 20) um Mittel zur Führung in vertikaler Richtung und bei den zweiten Führungsmitteln (9, 10, 14, 15) um Mittel zur Führung in horizontaler Richtung handelt.

3. Einspülschale nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zweiten Führungsmittel (9, 10) über eine hintere Begrenzung der Einspül schale (3) hinaus erstrecken.

4. Einspülschale nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeich net, dass ein oder mehrere der Trennwände (9, 10) der Einspülschale (3) für die Realisierung der zweiten Führungsmittel ausgebildet sind.

5. Einspülschale nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass zumindest eine zu den zweiten Führungsmitteln gehörende Trennwand (9, 10) doppelwandig ausgebildet ist.

6. Einspülschale nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die beiden Trennwände (9, 10) der mittleren Kammer (7) der Einspülschale (3) zur Realisierung der zweiten Führungsmittel ausgebildet sind.

7. Waschmaschine mit einer Einschuböffnung (2) und Führungselementen (14, 15; 18, 19, 20) zum Einschub einer Einspülschale (3) nach einem der vorher gehenden Ansprüche.

8. Waschmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein schuböffnung (2) eine Einfädelungshilfe (21, 22) zur Aufnahme der zweiten Führungsmittel (9, 10) für den Einschubvorgang der Einspülschale (3) in das Aufnahmegehäuse aufweist.

9. Waschmaschine nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfädelungshilfe (21, 22) trichterförmig ausgebildet ist.