DE10064918B4 - Schaltdom für ein Getriebe, insbesondere Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge - Google Patents
Schaltdom für ein Getriebe, insbesondere Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge Download PDFInfo
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Abstract
Description
- Gebiet der Erfindung
- Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung für ein mehrgängiges Schaltgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer axial verschiebbaren sowie verdrehbaren Schaltwelle, die durch Verschieben oder Verschwenken eines mit ihr verbundenen Schaltelements und mit diesem in Wirkverbindung bringbaren Schaltstangen das Schalten von Gängen ermöglicht, wobei die Schaltwelle in einem Schaltdomgehäuse angeordnet ist und am oder im Schaltdomgehäuse Zusatzelemente zum Sperren, Rasten, Federn und/oder Stützen der Schaltwelle oder des Schaltelements gegenüber dem Schaltdomgehäuse vorgesehen sind, und wobei das Schaltdomgehäuse im wesentlichen topfartig ausgebildet ist.
- Hintergrund der Erfindung
- Aus der europäischen Patentanmeldung
EP-0 582 804 A1 ist eine Schaltvorrichtung für ein mehrgängiges Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge bekannt, wobei das Schaltdomgehäuse aus zwei Gehäuseteilen besteht, die miteinander und mit einem Getriebegehäuse verschraubt sind. Die beiden Gehäuseteilen tragen, auf beide Gehäuseteile verteilt, Zusatzelemente zum Sperren, Rasten, Federn und/oder Stützen der Schaltwelle bzw. des Schaltelements gegenüber einem der Gehäuseteile des Schaltdomgehäuses. - Abgesehen davon, dass die Gehäuseteile mittels einer aufwendigen Flanschverbindung gegeneinander justiert sind, stellen die Gehäuseteile selbst wegen der Einzelbearbeitung teuere Fertigungsteile dar, die mit den entsprechenden Aufnahmen für die Zusatzelemente versehen werden müssen. Anschließend müssen dann noch die Lageraufnahmebohrungen nach Fixierung der Gehäuseteile gegeneinander zumindest nachbearbeitet werden.
-
DE 10 53 325 B zeigt eine Schaltvorrichtung für ein mehrgängiges Schaltgetriebe von Kraftfahrzeugen mit einer Schaltwelle. Die Schaltwelle ermöglicht in Wirkverbindung mit Schaltstangen das Verschieben und Verschwenken eines mit ihr verbundenen Schaltelements und mit diesem in das Schalten von Gängen. Die Schaltwelle ist dazu axial verschiebbar sowie verdrehbar in einem als Deckel bezeichneten Schaltdom aufgenommen, der seitlich eines zweiteiligen Gehäuseblocks angebracht ist. Der Deckel ist aus Gussmaterial gefertigt und die Aufnahmebohrungen für die Schaltwelle zumindest spanabhebend nachgearbeitet. Die Bearbeitung derartiger Sitze für die Gleitlagerung von Schaltwellen ist bekanntermaßen kostenintensiv. -
DE 197 29 767 A1 zeigt eine als Schaltdom bezeichnete Schaltvorrichtung der gattungsbildenden Art mit zwei Gehäusen, die über eine Flanschverbindung miteinander verschraubt sind. Durch Bohrungen im Gehäuse ist eine Schaltwelle geführt, die in jedem Gehäuse wälzgelagert ist. Auch in dieser Schaltvorrichtung sind die Gehäuseteile mittels einer aufwendigen Flanschverbindung gegeneinander justiert und stellen die Gehäuseteile selbst wegen der Einzelbearbeitung teuere Fertigungsteile dar. So müssen die Lageraufnahmebohrungen nach Fixierung der Gehäuseteile gegeneinander zumindest nachbearbeitet werden. - Aufgabe der Erfindung
- Aufgabe der Erfindung ist es, die Mängel der bekannten Lösung zu vermeiden und eine Schaltvorrichtung zu schaffen, die einfach und kostengünstig herstellbar ist. Darüber hinaus soll das Gewicht der Schaltvorrichtung reduziert und ein Bauelement zur Verfügung gestellt werden, das eine abgeschlossene Baueinheit bildet und einbaufertig lieferbar ist.
- Zusammenfassung der Erfindung
- Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Schaltvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dadurch besteht das Schaltdomgehäuse aus nur einem aufwendigerem Gehäuseteil, das z. B. als Gusswerkstück hergestellt wird. Es kann in Achsrichtung der Schaltwelle soweit verlängert sein, das es zur Aufnahme der wesentlichen bzw. aller Zusatzelemente geeignet ist, so dass diese nicht auf zwei Bauteile verteilt werden müssen. Als Abschluss ist ein einfach aufgebauter Deckel vorgesehen, der relativ kostengünstig hergestellt werden kann. Da nur noch ein relativ aufwendig hergestelltes Gehäuseteil benötigt wird, können die Herstellungskosten erheblich reduziert werden.
- Für den Deckel, der nur noch zur Abdichtung und Halterung eines wellenstützenden Lagers dient, kann ein preisgünstiges Fertigungsverfahren, z. B. Tiefziehen, bei dem keine spangebenden Nacharbeiten erforderlich sind, gewählt werden. Der Deckel kann auch als Kunststoffteil hergestellt sein.
- Vorzugsweise ist der Deckel im Radial-Querschnitt gesehen U-förmig ausgebildet, wobei er mit dem äußeren U-Schenkel im Schaltdomgehäuse eingepresst werden kann. Der innere Schenkel des U kann der Aufnahme eines Lagers, vorzugsweise Wälzlagers, dienen. Je nach Material kann natürlich auch der innere Schenkel des U direkt als Lager für die Schaltwelle dienen. Der Deckel kann aber auch im Radial-Querschnitt gesehen Z-förmig ausgebildet sein, wodurch eine Verlagerung der Lagerstelle nach außen möglich ist, um im Inneren des Schaltdomgehäuses mehr Platz zu schaffen.
- Der Deckel kann weiterhin als Anschlag für das Stützelement und/oder Federelement dienen.
- Kurze Beschreibung der Zeichnung
- Es zeigen:
-
1 einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Schaltdomgehäuse mit Schnitt durch einen in das Gehäuse eingesetzten Deckel und -
2 und3 Radial-Querschnitte durch den Deckel. - Ausführliche Beschreibung der Zeichnung
- In den
1 bis3 , ist, soweit im einzelnen dargestellt, mit1 ein Schaltdomgehäuse bezeichnet, in dem unter Zwischenschaltung von Wälzlagern2 und3 eine Schaltwelle4 drehbar und längs verschiebbar gelagert ist. Auf der Schaltwelle4 ist ein Schaltelement5 befestigt, das, nicht dargestellt, mit Schaltstangen in Wirkverbindung gebracht werden kann. Das Wälzlager3 ist in einem Deckel6 angeordnet, der vorzugsweise als Tiefzieh-Metallteil hergestellt ist und seinerseits in das Schaltdomgehäuse eingepresst ist. An der Innenseite des Deckels6 liegt ein Stützelement7 an, das mit einem Federelement8 in Wirkverbindung steht, wobei das Federelement weiterhin am Schaltdomgehäuse und an der Schaltwelle bzw. dem Schaltelement abgestützt ist, so dass die Schaltwelle über das Federelement in einer ruhenden Mittelstellung gehalten ist, jedoch durch Krafteinwirkung in beide Axialrichtungen verschoben werden kann. Weiterhin ist im Schaltdomgehäuse noch ein Sperrelement9 und ein Rastelement10 angeordnet bzw. abgestützt. Das Rastelement10 besteht aus einer im Schaltdomgehäuse befestigten Raste11 und aus einer Rasthülse12 , die an der Schaltwelle befestigt ist. - In den
2 und3 sind Modifikationen des Deckels6 dargestellt, der im Radial-Querschnitt gesehen nicht nur im wesentlichen U- sondern auch Z-förmig ausgebildet sein kann. -
- 1
- Schaltdomgehäuse
- 2
- Wälzlager
- 3
- Wälzlager
- 4
- Schaltwelle
- 5
- Schaltelement
- 6
- Deckel
- 7
- Stützelement
- 8
- Federelement
- 9
- Sperrelement
- 10
- Rastelement
- 11
- Raste
- 12
- Rasthülse
Claims (6)
- Schaltvorrichtung für ein mehrgängiges Schaltgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer axial verschiebbaren sowie verdrehbaren Schaltwelle (
4 ), die durch Verschieben und Verschwenken eines mit ihr verbundenen Schaltelements (5 ) und mit diesem in Wirkverbindung bringbaren Schaltstangen das Schalten von Gängen ermöglicht, wobei die Schaltwelle (4 ) in einem Schaltdomgehäuse (1 ) angeordnet ist und am oder im Schaltdomgehäuse (1 ) Zusatzelemente zum Sperren (9 ), Rasten (10 ), Federn (8 ) und/oder Stützen (7 ) der Schaltwelle (4 ) oder des Schaltelements (5 ) gegenüber dem Schaltdomgehäuse (1 ) vorgesehen sind, und wobei das Schaltdomgehäuse (1 ) im wesentlichen topfartig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltdomgehäuse mittels eines Deckels (6 ) verschlossen ist, wobei in dem Deckel (6 ) ein Lager zur Lagerung der Schaltwelle (4 ) angeordnet ist und wobei der Deckel (6 ) in das Schaltdomgehäuse (1 ) eingepresst ist. - Schaltvorrichtung für ein mehrgängiges Schaltgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (
6 ) als tiefgezogenes Blechteil ausgebildet oder aus Kunststoff hergestellt ist. - Schaltvorrichtung für ein mehrgängiges Schaltgetriebe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (
6 ) im Radial-Querschnitt gesehen U-förmig oder Z-förmig ausgebildet ist. - Schaltvorrichtung für ein mehrgängiges Schaltgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (
6 ) zur Aufnahme eines Wälzlagers (3 ) ausgebildet ist. - Schaltvorrichtung für ein mehrgängiges Schaltgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (
6 ) als Anschlag für das Stützelement (7 ) und/oder Federelement (8 ) dient. - Schaltvorrichtung für eine mehrgängiges Schaltgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltdomgehäuse (
1 ) in Achsrichtung der Schaltwelle (4 ) gesehen so weit verlängert ist, dass es zur Aufnahme der wesentlichen oder aller Zusatzelemente (5 ,7 bis12 ) und des Deckels (6 ) geeignet ist.
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DE102008029264A1 (de) * | 2008-06-19 | 2009-12-24 | Schaeffler Kg | Montage- und Transportsicherungsanordnung für einen Schaltmechanismus eines Getriebes |
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Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1053325B (de) * | 1957-11-23 | 1959-03-19 | Bayerische Motoren Werke Ag | Aus einem Zahnraederwechselgetriebe und einem Achsausgleichgetriebe bestehendes Getriebeaggregat, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge |
EP0582804A1 (de) * | 1992-08-10 | 1994-02-16 | Volkswagen Aktiengesellschaft | Schalteinrichtung für ein Getriebe |
DE19729767A1 (de) * | 1996-09-06 | 1998-03-12 | Schaeffler Waelzlager Ohg | Sperrsystem für eine mechanische Getriebeschaltung |
DE19643385A1 (de) * | 1996-10-21 | 1998-04-30 | Bruss Dichtungstechnik | Schaltwellendurchführung für die Schaltwelle eines Kraftfahrzeuggetriebes |
EP0985858A2 (de) * | 1998-09-07 | 2000-03-15 | INA Wälzlager Schaeffler oHG | Sperrsystem für eine Handschaltvorrichtung eines Zahnräderwechselgetriebes |
DE19928631A1 (de) * | 1999-06-23 | 2000-12-28 | Mannesmann Vdo Ag | Gehäuse für eine Lastverstellvorrichtung |
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Patent Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1053325B (de) * | 1957-11-23 | 1959-03-19 | Bayerische Motoren Werke Ag | Aus einem Zahnraederwechselgetriebe und einem Achsausgleichgetriebe bestehendes Getriebeaggregat, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge |
EP0582804A1 (de) * | 1992-08-10 | 1994-02-16 | Volkswagen Aktiengesellschaft | Schalteinrichtung für ein Getriebe |
DE19729767A1 (de) * | 1996-09-06 | 1998-03-12 | Schaeffler Waelzlager Ohg | Sperrsystem für eine mechanische Getriebeschaltung |
DE19643385A1 (de) * | 1996-10-21 | 1998-04-30 | Bruss Dichtungstechnik | Schaltwellendurchführung für die Schaltwelle eines Kraftfahrzeuggetriebes |
EP0985858A2 (de) * | 1998-09-07 | 2000-03-15 | INA Wälzlager Schaeffler oHG | Sperrsystem für eine Handschaltvorrichtung eines Zahnräderwechselgetriebes |
DE19928631A1 (de) * | 1999-06-23 | 2000-12-28 | Mannesmann Vdo Ag | Gehäuse für eine Lastverstellvorrichtung |
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