DE10062428A1

DE10062428A1 - Vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil

Info

Publication number: DE10062428A1
Application number: DE10062428A
Authority: DE
Inventors: Karl Krug-Kussius
Original assignee: Mannesmann Rexroth AG
Current assignee: Bosch Rexroth AG
Priority date: 2000-12-14
Filing date: 2000-12-14
Publication date: 2002-06-20

Abstract

Offenbart ist ein vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil, bei dem ein Vorsteuerventilkörper über eine an einem Übersetzerkolben abgestützte Steuerfeder in seine Schließposition vorgespannt ist. Ein rückwärtiger Übersetzerraum des Übersetzerkolbens läßt sich über ein Stromregelventil mit einem Steuerdruck beaufschlagen, um die Vorspannung der Steuerfeder zu erhöhen. Das Stromregelventil ermöglicht eine viskositäts- und druckunabhängige Zuführung von Steueröl in den Übersetzerraum.

Description

Die Erfindung betrifft ein vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Derartige Druck-Einspeiseventile werden beispielsweise zur Absi cherung von hydraulischen Schaltungen für Fahr- und Drehwerksantriebe verwendet, die wahlweise als geschlossener und offener Hydraulikkreislauf ausgeführt sein können. Beispielsweise beim An schwenken des Oberwagens oder beim Beschleunigen des Baggers wird der Hydromotor mit einem hohen Hydraulikdruck beaufschlagt, so daß diese Bewegungen vergleichsweise schnell eingeleitet werden und die Aufbau ten einer erheblichen Beschleunigung mit entsprechend hohen Massen trägheitsmomenten ausgesetzt sind. Diese schlagartigen Belastungen können zu einer Beschädigung des Hydrauliksystems führen. Man ist da her bestrebt, Geschwindigkeitsänderungen derart durchzuführen, daß weiche Übergänge zwischen den Fahr-/Drehzuständen hergestellt werden. Dabei wird beim Auftreten eines Hydraulikfluidmengensprunges der mo mentan arbeitende Verbraucher, beispielsweise das Drehwerk oder das Fahrwerk gedämpft, beschleunigt oder verzögert (Shockless-Funktion).

Durch die Nachsaugfunktion des Druck-Einspeiseventils kann Druck mittel bei einer Druckumkehr, d. h. bei Ansteigen des Druckes im Nie derdruckzweig des Hydrauliksystems zum Hochdruckzweig hin abgeführt werden.

In der DE 197 44 337 A1 der Anmelderin ist ein gattungsgemäßes Druck-Einspeiseventil offenbart, bei dem ein Vorsteuerventilkörper ei ner Vorsteuerstufe über eine Steuerfeder gegen einen Vorsteuerventil sitz vorgespannt ist. Die Steuerfeder ist an einen Übersetzerkolben abgestützt, dessen rückwärtige Stirnfläche zur Erhöhung der Steuerfe dervorspannung über eine mit dem Druck am Eingang des Vorsteuerventils, d. h. dem im Federraum der Hauptstufe anliegenden Druck beaufschlagt ist. Durch eine derartige Konstruktion läßt sich eine etwa parabolisch ansteigende Schaltverzögerung einstellen, wobei der maximal begrenzbare Druck dann erreicht wird, wenn der Übersetzer kolben seine Endposition erreicht hat, in der die Steuerfeder mit der maximalen Vorspannung beaufschlagt ist. Beim weiteren Ansteigen öffnet dann die Vorsteuerstufe, so daß der Federraum entlastet und die Haupt stufe zur Begrenzung des Systemdruckes aufgesteuert wird.

Problematisch bei dieser Lösung ist, daß die Füllung des Überset zerraumes über eine vorgeschaltete Düse erfolgt und somit stark visko sitätsabhängig ist. D. h., das Ansprechverhalten des Druck-Einspeise ventil ändert sich in Abhängigkeit von dem Druck und von der Betriebs temperatur.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das erfin dungsgemäße Druck-Einspeiseventil derart weiterzubilden, daß die Ein flüsse einer Viskositätsänderung des Druckmittels minimal sind.

Diese Aufgabe wird durch ein Druck-Einspeiseventil mit den Merkma len des Patentanspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß wird anstelle der im Steuerölströmungspfad zu ei nem Übersetzerraum der Vorsteuerstufe angeordneten Düse ein Stromre gelventil verwendet, über das der Steuerölvolumenstrom in den Überset zerraum viskositätsunabhängig gehalten wird, so daß eine gleichmäßige Füllung des Übersetzerraumes unabhängig von Druck und Temperatur des Steueröls gewährleistet ist. Durch die Verwendung eines Stromregelventils anstelle einer Düse stellt sich ein praktisch linea rer Druckanstieg über der Zeit und auch ein lineares Δp-Q-Verhalten ein.

Das erfindungsgemäße Druck-Einspeiseventil ist besonders kompakt aufgebaut, wenn der Stromregler in den Übersetzerkolben integriert ist. Dabei ist ein Druckwaagenkolben in einer Innenbohrung des Über setzerkolbens geführt, wobei durch die rückwärtige Umfangskante des Druckwaagenkolbens eine im Übersetzerraum mündende Mantelbohrung auf- bzw. zusteuerbar ist und in einem Boden des Druckwaagenkolbens eine Meßblende ausgebildet ist. Der über den Druckwaagenkolben auf- bzw. zusteuerbare Querschnitt bildet somit die veränderliche Meßblende des Stromregelventils.

Bei einer alternativen Ausführungsform ist die Meßblende durch ei nen Ringspalt zwischen einer Kugel und der Innenumfangswandung des Druckwaagenkolbens begrenzt, wobei die Kugel in einer Grundposition gegen einen Ventilsitz vorgespannt ist. Diese Kugel wirkt mit einem Kolben eines Wegeventils zusammen, über das der Übersetzerraum mit ei nem Steueranschluß verbindbar ist, so daß eine schnelle gesteuerte Zwischenentlastung des Übersetzerkolbens 24 und dessen Rückbewegung in seine Grundposition ermöglicht ist.

Durch geeignete Wahl der ventilsitzseitigen Wirkflächen der Kugel und des Kolbens des Wegeventils läßt sich ein vorbestimmtes Überset zungsverhältnis einstellen, über das der Zuschalt- und Abschaltpunkt des Druckbegrenzungsventils einstellbar ist.

Der Vorsteuerventilkörper wird vorteilhafterweise mit einer in Schließrichtung wirksamen Flächendifferenz ausgeführt.

Zur Verringerung der Leckage kann der Ventilschieber der Hauptstu fe gegen eine Sitzkante vorgespannt sein.

Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegen stand der weiteren Unteransprüche.

Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel ei nes Druck-Einspeiseventil;

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung einer Vorsteuerstufe des Druck-Einspeiseventils aus Fig. 1;

Fig. 3 ein Schaltsymbol des Druck-Einspeiseventils aus Fig. 1;

Fig. 4 eine dynamische Kennlinie der erfindungsgemäßen Druck-Ein speiseventile;

Fig. 5 einen Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Druck-Einspeiseventils;

Fig. 6 einen Schnitt durch eine Vorsteuerstufe des Druck-Einspei seventils und

Fig. 7 ein Schaltsymbol des Druck-Einspeiseventils aus Fig. 4.

Das in Fig. 1 im Längsschnitt dargestellte Ausführungsbeispiel ei nes Druck-Einspeiseventils 1 hat ein patronenförmiges Ventilgehäuse 2, in dem ein axialer Druckanschluß P und ein durch einen Radialbohrungs stern 4 ausgebildeter Niederdruck- oder Tankanschluß T ausgebildet sind. Im Axialabstand zum Niederdruckanschluß T ist des weiteren noch ein Steueranschluß Y vorgesehen, der mit einer externen Steuerleitung oder einer zum Niederdruck führenden Leitung verbunden sein kann. In einer das Ventilgehäuse 2 axial durchsetzenden Ventilbohrung 6 ist ein Ventilschieber 8 einer Hauptstufe 10 des Druck-Einspeiseventils 1 ge führt. Die Hauptstufe 10 ist in Schiebesitzbauweise ausgeführt, wobei der Ventilschieber 8 über eine Druckfeder 12 gegen eine umlaufende Sitzkante 14 des Gehäuses 2 vorgespannt ist. Der Ventilschieber 12 kann dabei durch eine Anfasung im Bereich des Anlagebereichs an die Sitzkante 14 mit einer Flächendifferenz versehen sein, die dann in Schließrichtung wirkt. Im Boden des tassenförmig ausgebildeten Ventil schiebers 8 ist eine Düsenbohrung 16 ausgebildet, durch die hindurch Steueröl vom Druckanschluß P in einen rückwärtigen Federraum 18 der Druckfeder 12 treten kann.

Die Ventilbohrung 6 ist im Axialabstand zu dem Radialbohrungsstern 4 radial erweitert, so daß zwischen dem Außenumfang des Ventilschiebers 8 und dem Innenumfang der Ventilbohrung 6 ein Aufnah meraum für einen Nachsaugring 20 gebildet ist, dessen in Fig. 1 rechte Axialposition durch einen Radialbund 22 des Ventilschiebers 8 begrenzt ist. Die andere, niederdruckseitige Axialposition des Ventilschiebers 20 ist durch eine Radialschulter der Ventilbohrung 6 begrenzt. Der den Nachsaugring 20 aufnehmende Druckraum ist über einen ringförmigen Drosselspalt 24 mit einer Parallelbohrung 26 verbunden, über die der Druck am Niederdruckanschluß P abgegriffen wird. D. h., der Nach saugring ist stirnseitige einerseits durch den Druck am Niederdruckanschluß T und andererseits den Druck am Federraum 18 be aufschlagt.

Der Hauptstufe 10 ist eine Vorsteuerstufe 28 zugeordnet, die in einem Vorsteuergehäuse 30 aufgenommen ist, das in das Gehäuse 2 der Hauptstufe 10 eingeschraubt ist. Dabei ist die Druckfeder 12 an der in Fig. 1 linken Stirnfläche des Vorsteuergehäuses 30 abgestützt. Der stirnseitige Baden des Vorsteuergehäuses 30 ist von einem Verbindungs kanal 34 durchsetzt, der einerseits über Radialbohrungen im Federraum 18 und andererseits in einem radial erweiterten Vorsteuerfederraum 36 mündet. Der Verbindungskanal 34 ist im Mündungsbereich zu einem Ven tilsitz 38 für einen Vorsteuerventilkörper 40 erweitert. Der Vorsteu erfederraum 36 ist über eine Verbindungsbohrung 32 mit einem Ringraum verbunden, in dem der Steueranschluß Y mündet.

Der Vorsteuerventilkörper 40 wird über eine Steuerfeder 42 in Richtung auf den Ventilsitz 38 vorgespannt. Diese Steuerfeder 42 ist an einem im Vorsteuergehäuse 30 axial verschiebbaren Übersetzerkolben 44 abgestützt, wobei der in Fig. 1 rechte Endabschnitt des Vorsteuer ventilkolbens 40 in eine Innenbohrung 46 des Übersetzerkolbens 44 ein taucht. Der Durchmesser der Stirnfläche dieses dichtend in der Innen bohrung 46 geführten Endabschnitts des Vorsteuerventilkörpers 40 ist kleiner als der Durchmesser des Ventilsitzes 38, so daß der Vorsteuer ventilkörper 40 mit einer Flächendifferenz ausgeführt ist.

Der Vorsteuerventilkörper 40 ist von einer Axialbohrung 49 durch setzt, über die der Druck im Federraum 18 in die Innenbohrung 46 des Übersetzerkolbens 44 gemeldet wird.

Das Stromregelventil 48 ist in Fig. 2 vergrößert dargestellt. In einem radial erweiterten Teil der Innenbohrung 46 des Übersetzerkolbens 44 ist ein Stromregelventil 48 aufgenommen, dessen Druckwaagenkolben 50 über eine an einer Verschlußschraube 54 abge stützte Regelfeder 52 in der Grundposition gegen eine Radialschulter der Innenbohrung 46 vorgespannt ist. Der die Regelfeder 52 aufnehmende Federraum des Stromregelventils 48 ist über eine Bohrung 56 mit einem Übersetzerraum 58 verbunden, der einerseits von der in Fig. 1 rechten Stirnfläche des Übersetzerkolbens 44 und andererseits von der Stirn fläche einer Spindel 60 begrenzt ist, gegen die der Übersetzerkolben 44 durch die Kraft der Steuerfeder 42 in seiner dargestellten Grundposition vorgespannt ist. D. h., die Axiallänge des Federraums 36 läßt sich durch die Axialposition der Spindel 60 verändern und mittels ei ner Kontermutter 62 mit Bezug zum Vorsteuerventilgehäuse 30 fixieren.

Der Druckwaagenkolben 50 hat in der Schnittdarstellung gemäß Fig. 2 etwa H-förmigen Querschnitt, wobei ein Boden 64 im Bereich zwischen den beiden Ringstirnflächen des Druckwaagenkolbens 50 ausgebildet ist. Die in Fig. 2 linke Ringstirnfläche 66 liegt dabei an der genannten Radialschulter der Innenbohrung 46 an, während die Außenumfangskante der rechten Stirnfläche eine Steuerkante 68 ausbildet, über die der Querschnitt der Bohrung 56 zu- bzw. aufsteuerbar ist. Der Boden 64 ist von einer Bohrung durchsetzt, die eine Meßblende 70 des Stromregelventils 48 ausbildet. Die von der Steuerkante 68 zusteuer bare Bohrung 56 bildet demnach die veränderliche Meßblende aus.

Das dargestellte Ventil besitzt des weiteren eine Notöffnung, die zum Abschleppen oder zum Ölablassen am Verbraucher (Motor, Zylinder) betätigt wird. Bei der dargestellten Lösung ist diese Notöffnung durch Herausschrauben des Vorsteuerventilgehäuses 30 aus dem Gehäuse 2 mög lich, wobei dann der Federraum 18 mit dem Steueranschluß Y verbunden ist. Diese Notöffnung ist durch eine Umdrehung des Vorsteuergehäuses 36 mit Bezug zum Gehäuse 2 einstellbar.

In Fig. 3 ist das Schaltsymbol des vorbeschriebenen Druck-Einspei seventils dargestellt, wobei die Notöffnung durch das von Hand betä tigbare Wegeventil 70 symbolisiert ist, über das die Verbindung von P nach T direkt aufsteuerbar ist. Gemäß diesem Schaltsymbol ist der Ven tilschieber 8 der Hauptstufe 10 in Öffnungsrichtung vom Druck am Druckanschluß P und in Schließrichtung von dem über die Vorsteuerstufe 28 geregelten Druck beaufschlagt, wobei die Vorspannung der Steuerfe der 36 mittels des Übersetzerkolbens 44 veränderbar ist. Der rückwär tige Übersetzerraum 58 ist über das Regelventil 48 mit der Meßblende 70 und der Druckwaage mit dem Druckwaagenkolben 50 mit Steueröl ver sorgbar, das vom Druckanschluß P abgegriffen wird. Der Druckwaagenkolben 50 drosselt dabei den Öffnungsquerschnitt der Boh rung 56 derart ab, daß der Druckabfall über der Meßblende 70 konstant bleibt, so daß der Volumenstrom in den Übersetzerraum 58 viskositäts- und druckunabhängig konstant bleibt.

Fig. 4 zeigt die Charakteristik einer dynamischen Kennlinie eines derartigen Druck-Einspeiseventils 1.

In der dargestellten Grundposition des Druck-Einspeiseventils 1 befindet sich der Übersetzerkolben 44 in seiner Anschlagposition an der Spindel 60, so daß die Druckfeder 36 mit einer minimalen Vorspan nung beaufschlagt ist. Bei einer Druckerhöhung, beispielsweise verur sacht durch eine Beschleunigung des Fahr- oder Drehwerkantriebes wird dieser Druck über die Düsenbohrung 16 in den Federraum 18 gemeldet. Der Druck steigt steil bis auf den Wert p_min an. Bei Erreichen dieses Zuschaltpunktes wird der Vorsteuerventilkörper 40 vom Ventilsitz 38 abgehoben, so daß der Federraum mit dem Anschluß Y verbunden ist und Steueröl aus dem Federraum 18 abströmen kann und der Ventilschieber 8 die Verbindung zwischen dem Druckanschluß P und dem Niederdruckan schluß T aufsteuert. Gleichzeitig strömt Steueröl über die Axialboh rung 48 zum Stromregelventil 48. Der Druckwaagenkolben 50 wird durch den Druck des Steueröls gegen die Kraft der Regelfeder 52 in eine Re gelposition gebracht, so daß sich eine konstante Steuerölströmung in den Übersetzerraum 58 einstellt. Durch den ansteigenden Druck im Über setzerraum 58 wird der Übersetzerkolben 44 in der Darstellung gemäß Fig. 1 nach links bewegt, so daß die Vorspannung der Steuerfeder 36 ansteigt und der Vorsteuerventilkörper 40 wieder zugesteuert wird - durch diese Rückbewegung des Vorsteuerventilkörpers 40 steigt der Druck am Druckanschluß P weiter linear an, wobei die Steigung nach Er reichen des Zuschaltpunktes jedoch flacher als vor diesem Zeitpunkt ist.

Nach einer vorbestimmten Schaltverzögerung erreicht der Übersetzerkolben 44 seine linke Endposition, so daß die Druckfeder 36 mit der maximalen Vorspannung beaufschlagt ist. Bei einem weiteren Druckanstieg wird der Vorsteuerventilkörper 40 gegen die Kraft der Druckfeder 42 in seine Regelposition gebracht, in der der Druck am Druckanschluß P auf den Maximalwert p_max begrenzt ist.

Bei Druckumkehr, d. h. bei Druckabsenkung am Druckanschluß P und einem Druckaufbau am Niederdruckabschluß T kann das Steueröl sehr schnell über die vollständig aufgesteuerte Bohrung 36, die Meßblende 70, die Axialbohrung 48 verdrängt werden, so daß der Übersetzerkolben 44 entlastet wird und in seine dargestellte Ausgangsposition zurück fährt. Diese Rückstellbewegung erfolgt gemäß der Kennlinie in Fig. 4 wesentlich schneller als der zuvor geschilderte Druckaufbau, so daß das beschriebene Ventil sowohl einzeln, als auch für eine gegenseitige Abstützung, beispielsweise in einer AVG-Schaltung eingesetzt werden kann. Da derartige Schaltungen per se bekannt sind, wird der Einfach heit halber auf die vorhandene Fachliteratur verwiesen.

Der Verlauf der Schaltzeitverzögerung kann insbesondere durch die Größe der Meßblende 70 und die Federrate der Regelfeder 52 sowie durch geeignete Wahl des Durchmessers der Bohrung 56 beeinflußt werden. Wie vorstehend bereits erwähnt, kann die minimale Vorspannung der Steuer feder 42 durch Veränderung der Axialposition der Spindel 60 verändert werden, so daß dadurch auch eine gewisse Zeitkorrektur möglich ist.

Fig. 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsge mäßen Druck-Einspeiseventils 1, das sich im Prinzip nur durch die Aus gestaltung des Stromregelventils 48 und durch die Hinzufügung eines mit dem Stromregelventil 48 zusammenwirkenden Wegeventils 72 von der vorstehend beschriebenen Lösung unterscheidet. Bei der in Fig. 5 dar gestellten Konstruktion sind die Hauptstufe 10 und der Bereich der Vorsteuerstufe 28 mit dem gegen den Ventilsitz 38 vorgespannten Vor steuerventilkörper 40 identisch mit dem vorbeschriebenen Ausführungs beispiel, so daß im folgenden lediglich auf die neu hinzugekommenen Merkmale eingegangen wird.

Fig. 6 zeigt eine vergrößerte Darstellung desjenigen Bereichs der Vorsteuerstufe 28, in dem das Stromregelventil 48 und das vorstehend erwähnte Wegeventil 72 angeordnet sind. Bei der in den Fig. 5 und 6 dargestellten Variante ist der tassenförmige Druckwaagenkolben 50 wie derum über die Regelfeder 52 mit seiner Ringstirnfläche 66 gegen eine Radialschulter 74 der Innenbohrung 46 vorgespannt. Die Regelfeder 52 ist an einer Schulter einer Buchse 76 abgestützt, die in eine Innnenbohrung der Spindel 60 eingesetzt ist. Die Buchse 76 wird mittels ei ner in die Spindel 60 eingeschraubten Hülse 77 in ihrer Axialposition festgelegt. Die von der Radialschulter 74 entfernte Stirnfläche des Druckwaagenkolbens 50 bildet die Steuerkante 68 aus, über die der Querschnitt der Bohrung 56 zusteuerbar ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Bohrung 56 in der Grundposition des Druck waagenkolbens 50 teilweise zugesteuert.

Im Unterschied zum vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Meßblende 70 durch einen Ringspalt zwischen der Innenumfangswandung einer Bodenbohrung 78 des Druckwaagenkolbens 50 und dem Außenumfang einer in diese Bodenbohrung 78 eingesetzten Kugel 80 gebildet. Diese wird in der dargestellten Grundposition über einen Kolben 82 des Wege ventils 72 in eine Anlageposition an eine Umfangskante der Radial schulter 74 gedrückt. Der Kolben 82 wird seinerseits über eine am Bo den der Hülse 77 abgestützte Feder 84 in seine Anlageposition gegen die Kugel 80 vorgespannt. Der Kolben 82 hat einen Kegelabschnitt 86, der in Anlage gegen einen durch eine Innenumfangskante der Buchse 76 gebildeten Sitz 88 bringbar ist.

Wie sich insbesondere aus Fig. 5 ergibt, ist der die Feder 84 auf nehmende Raum 90 über einen Axialkanal 92 und eine Querbohrung 94 in der Buchse 76 mit dem Vorsteuerfederraum 36 verbunden, so daß im Raum 90 der Druck am Steueranschluß Y wirkt. Demgemäß ist in der darge stellten Grundposition, d. h. bei vom Sitz 88 abgehobener Kegelfläche 86 des Kolbens 82 der Übersetzerraum 58 mit dem Druck am Steueran schluß Y beaufschlagt und somit weitestgehend entlastet.

Die Verwendung einer Kugel 80 zum Schließen der Verbindung zur Axialbohrung 48 und zur Begrenzung des Innendurchmessers der ringför migen Meßblende 70 hat den besonderen Vorteil, daß diese sehr einfach herstellbar ist und selbstzentrierend aufgenommen ist, so daß auch bei einer geringen Verkantung des Kolbens 82 noch eine ordnungsgemäße Funktion gewährleistet ist.

Das Wegeventil 72 ermöglicht es, durch eine schaltbare Druckerhöhung über den Steueranschluß Y den Druck im Übersetzerraum 58 und somit die Vorspannung der Querfeder 42 zu erhöhen, wobei die Shockless-Funktion aufrecht erhalten bleibt. Diese schaltbare Drucker höhung kann insbesondere beim Fahren im schweren Gelände notwendig sein.

Beim zuvor beschriebenen Ansteigen des Druckes am Druckanschluß P wird die Kugel 80 gegen die auf die Kugelrückseite in Schließrichtung wirkende Kraft von der Umfangskante der Radialschulter 74 abgehoben, so daß das Steueröl durch die geöffnete ringförmige Meßblende 70 in den Federraum für die Regelfeder 52 einströmen kann. Durch die Axial verschiebung der Kugel 80 wird die Kegelfläche 86 gegen den Sitz 88 gedrückt, so daß die Verbindung des Übersetzerraumes zum Steueran schluß Y abgesperrt ist. Der Druck im Übersetzerraum 58 steigt in der Folge an, so daß sich die vorbeschriebene Schaltverzögerung einstellt. Der Zuschaltpunkt und der Abschaltpunkt (in Fig. 4 angedeutet) läßt sich bei der in den Fig. 5 und 6 dargestelten Variante durch ge eignete Wahl des Durchmesserverhältnisses zwischen dem Außendurchmesser der Kugel und dem Durchmesser des Sitzes 88 abstim men, so daß der Abschaltpunkt in Abhängigkeit von diesem Übersetz ungs verhältnis um einen vorbestimmten Wert unterhalb des Zuschaltpunktes liegt.

In der Nachsaugfunktion, d. h. dann, wenn der Druck am Niederdruckanschluß T höher als am Druckanschluß P ist, wird der Nach saugring 20 in der Darstellung gemäß Fig. 1 nach recht verschoben, so daß er auf den Radialbund 22 aufläuft und der Ventilschieber 8 in seine Öffnungsstellung gebracht wird, in der die Verbindung von T nach P geöffnet ist und Druckmittel von T nach P abströmen kann. Der Nach saugring 20 trägt des weiteren in der Druckbegrenzungsfunktion zur Dämpfung der Ventilschieberbewegung bei.

Bei der vorbeschriebenen Konstruktion ist die Wiederholbarkeit der Shockless-Funktion in gleicher Richtung (z. B. beim Anschieben eines Drehwerks) durch die mögliche schnelle Zwischenentlastung über das 3/2-Wegeventil 72 ermöglicht. Eine derartige Funktion wird im Load- Sensing-System benötigt.

Im übrigen entspricht die Funktion derjenigen des vorbeschriebenen Ausführungsbeispiels, so daß auf weitere Erläuterungen verzichtet wird.

Fig. 7 zeigt das Schaltsymbol des vorbeschriebenen Ausführungsbei spiels, das sich von demjenigen des in Fig. 4 dargestellten Schaltsym bols lediglich durch die Hinzufügung des 3/2-Wegeventils 72 unter scheidet, über das der Übersetzerraum 58 entweder mit dem Druckan schluß P oder mit dem Steueranschluß Y verbindbar ist. Das Wegeventil 72 wird dabei durch die Kraft der Feder 84 und den Druck am Steueran schluß Y in seine Grundposition und in Gegenrichtung (Verbindung zu P) vom Druck am Druckanschluß P beaufschlagt.

Offenbart ist ein vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil, bei dem ein Vorsteuerventilkörper über eine an einem Übersetzerkolben abge stützte Steuerfeder in seine Schließposition vorgespannt ist. Ein rückwärtiger Übersetzerraum des Übersetzerkolbens läßt sich über ein Stromregelventil mit einem Steuerdruck beaufschlagen, um die Vorspan nung der Steuerfeder zu erhöhen. Das Stromregelventil ermöglicht eine viskositäts- und druckunabhängige Zuführung von Steueröl in den Über setzerraum.

Bezugszeichenliste

1

Druck-Einspeiseventil

2

Gehäuse

4

Radialbohrungsstern

6

Ventilbohrung

8

Ventilschieber

10

Hauptstufe

12

Druckfeder

14

Sitzkante

16

Düsenbohrung

18

Federraum

20

Nachsaugring

22

Radialbund

24

Drosselspalt

26

Parallelbohrung

28

Vorsteuerstufe

30

Vorsteuergehäuse

32

Verbindungsbohrung

34

Verbindungskanal

36

Vorsteuerfederraum

38

Vorsteuerventilsitz

40

Vorsteuerventilkörper

42

Steuerfeder

44

Übersetzerkolben

46

Innenbohrung

48

Stromregelventil

49

Axialbohrung

50

Druckwaagenkolben

52

Regel feder

54

Verschlußschraube

56

Bohrung

58

Übersetzerraum

60

Spindel

62

Kontermutter

64

Boden

66

Ringstirnfläche

68

Steuerkante

70

Meßblende

72

Wegeventil

74

Radialschulter

76

Buchse

78

Bodenbohrung

80

Kugel

82

Kolben

84

Feder

86

Kegelfläche

88

Sitz

90

Raum

92

Axialkanal

94

Querbohrung

Claims

1. Vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil mit einem von einer Düsen bohrung (16) durchsetzten Ventilschieber (8), über den eine Verbindung zwischen einem Druckanschluß (P) und eine Niederdruckanschluß (T) auf steuerbar ist und der über eine Druckfeder (12) in seine Schließposi tion vorgespannt ist, deren Federraum (18) über eine Vorsteuerstufe (28) mit einem Steueranschluß (Y) verbindbar ist, wobei die Vorsteuer stufe (28) einen Vorsteuerventilkörper (40) hat, der mittels einer an einem Übersetzerkolben (44) abgestützten Steuerfeder (42) gegen einen Vorsteuerventilsitz (38) vorgespannt ist und ein von der rückwärtigen Stirnfläche des Übersetzerkolbens (44) begrenzter Übersetzerraum (58) mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist, um die Vorspannung der Steu erfeder zu erhöhen, dadurch gekennzeichnet, daß im Steuerölströmungs pfad zum Übersetzerraum (58) ein Stromregelventil (48) angeordnet ist.

2. Vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil, wobei das Stromregelventil (48) einen in einer Innenbohrung (46) des Übersetzerkolbens (44) ge führten Druckwaagenkolben (50) hat, in dessen Boden (64) eine Meß blende (70) ausgebildet ist und mit dessen rückwärtiger Umfangskante (68) eine im Übersetzerraum (58) mündende Bohrung (56) zusteuerbar ist und der über eine Regelfeder (52) in eine Anschlagposition vorgespannt ist.

3. Vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil nach Patentanspruch 2, wo bei der Boden (64) mit Bezug zu den beiden Stirnflächen axial nach in nen versetzt ist.

4. Vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil nach Patentanspruch 2, wo bei die Meßblende (70) durch einen Ringspalt zwischen einer im Boden der Druckwaagenkolben (50) geführten Kugel (80) und der Umfangsfläche einer Bodenbohrung (78) begrenzt ist.

5. Vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil nach Patentanspruch 2 oder 3, mit einem Wegeventil (72), über das der Übersetzerraum (58) mit dem Steueranschluß (Y) verbindbar ist.

6. Vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil nach Patentanspruch 4 und 5, wobei ein Kolben (82) des Wegeventils (72) mittels einer Feder (84) in eine Anlageposition an die Kugel (80) vorgespannt ist, so daß diese ihrerseits in Anlage gegen eine Radialschulter (74) einer Innenbohrung (46) des Übersetzerkolbens (44) gedrückt ist.

7. Vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil nach einem der vorhergehen den Patentansprüche, wobei der Vorsteuerventilkörper (40) mit einer in Schließrichtung wirksamen Flächendifferenz ausgeführt ist.

8. Vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil nach einem der vorhergehen den Patentansprüche, wobei der Ventilschieber (8) gegen eine Sitzkante (14) vorgespannt ist.

9. Vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil nach einem der Patentan sprüche 5 bis 8, wobei der Außendurchmesser der Kugel (80) größer als der Durchmesser eines Sitzes (88) des Kolbens (82) ist.

10. Vorgesteuertes Druck-Einspeiseventil nach einem der vorhergehen den Patentansprüche, wobei die Grundposition des Übersetzerkolbens (44) in Axialrichtung veränderbar ist.