DE10027122B4

DE10027122B4 - Airbagmodul-Anordnung in einem Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE10027122B4
Application number: DE2000127122
Authority: DE
Inventors: Thomas MÖNNICH
Original assignee: Faurecia Autositze GmbH and Co KG
Current assignee: Faurecia Autositze GmbH
Priority date: 2000-05-31
Filing date: 2000-05-31
Publication date: 2005-02-03
Anticipated expiration: 2020-06-01
Also published as: DE10027122A1

Abstract

Airbagmodul-Anordnung in einem Kraftfahrzeug, wobei das Airbagmodul in der Fahrgastzelle angeordnet ist und ein geschlossenes Gehäuse aufweist, in dem ein Airbag und ein Gaserzeuger untergebracht sind, und welches einen Austritt für den Airbag besitzt, der sich im Auslösefall öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß in das Airbagmodul (7, 8) eine Steuerelektronik und Sensoren (12) zur Auslösung des Airbags sowie eine Sekundärspule (10) integriert sind, wobei letztere mit einer am Anbringungsort in einem Bauteil angeordneten Primärspule (13) zur induktiven Stromversorgung des Airbagmoduls (7, 8) zusammenwirkt und das Airbagmodul (7, 8) an der Außenkontur des Bauteils (4) befestigbar ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Airbagmodul-Anordnung in einem Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 1.
Derartige Airbagmodul-Anordnungen sind üblicher Stand der Technik. So werden zum Beispiel die Airbagmodule in das Armaturenbrett oder aber in die Rückenlehnen von Kraftfahrzeugsitzen eingebaut ( DE 196 32 586 A1 , DE 195 38 657 A1 , EP 0 768 216 A1 , DE 197 29 472 C1 , EP 0 751 047 A1 , JP 08-230603 A). Nachteilig an allen diesen bekannten Einbauanordnungen ist, daß eine Nachrüstung nach Auslösung des Airbags sehr aufwendig ist.
Aus DE 298 08 982 U1 ist eine Kopfstütze bekannt, die eine nach außen hin offene Aufnahme für ein Airbagmodul besitzt, welches ein Polsterteil aufweist, das zumindest teilweise das Kopfstützpolster an der Vorderseite der Kopfstütze bildet. Diese Konstruktion ermöglicht eine leichte Austauschbarkeit des Airbagmoduls, wenn der Airbag ausgelöst hat. Das verbrauchte Air bagmodul braucht dazu lediglich aus der Aufnahme herausgezogen bzw. gedrückt und durch ein neues Modul ersetzt werden.
In WO 99/35011 A1 ist ein Airbagmodul beschrieben, welches an ein Lenkrad, und zwar an dessen Nabe, anbaubar ist. Dieses Airbagmodul besitzt ein geschlossenes Gehäuse mit einer Grundplatte, an die ein Airbag und ein Gaserzeuger montiert sind. Es sind elektrische Verbindungsmittel vorgesehen, die der Anbindung des Airbagmoduls an eine Steuerelektronik dienen. Ein erstes dieser Verbindungsmittel ist am Lenkrad und ein zweites Verbindungsmittel am Airbagmodul befestigt. Diese Verbindungsmittel wirken nach dem Male-Female-Prinzip zusammen. Jedes dieser Verbindungsmittel besitzt einen dieses axial durchsetzenden Kanal sowie eine Durchgangsbohrung. In die Kanäle sind elektrische Kontaktmittel integriert, die beim Zusammenstecken der Verbindungsmittel ineinandergreifen und einen elektrischen Kontakt herstellen. Weiterhin sind Verbindungsbolzen vorgesehen, die von der Grundplatte des Airbagmoduls durch die Durchgangsbohrungen der zweiten, also airbagmodulfesten Verbindungsmittel hindurchragen. Bei der Montage des Airbagmoduls werden die Verbindungsbolzen in die Durchgangsbohrungen der ersten, lenkradfesten Verbindungsmittel eingeführt. Dadurch dienen sie der Ausrichtung der ersten und zweiten Verbindungsmittel, so daß diese problemlos, d.h. ohne Zuhilfenahme der Hände, ineinandergesteckt werden können, wodurch gleichzeitig ein stabiler elektrischer Kontakt zwischen dem Airbagmodul und der Bordelektronik hergestellt wird. Die Verbindungsbolzen dienen gleichzeitig der Festlegung des Airbagmoduls an einer in der Lenkradnabe vorgesehenen Montageplatte. Dazu ist letztere mit Durchgangsbohrungen versehen, die von den Verbindungsbolzen bei vollständig aufgestecktem Airbagmodul durchragt werden. An den Enden der Verbindungsbolzen sind Kerben vorgesehen, in die in der Nabe vorgesehene Federdrähte einrasten, so daß das Airbagmodul nicht mehr nach oben abgezogen werden kann.
Die oben stehend beschriebene Konstruktion dient der Erleichterung der Montage eines Airbagmoduls an ein Lenkrad in der Serienproduktion. Sie ist für eine Nachrüstung nicht geeignet, da das Lenkrad für den Anbau des Airbagmoduls speziell adaptiert sein muß. Des weiteren läßt sich das Airbagmodul nach dem Auslösen des Airbags auch nicht ohne weiteres austauschen, da dazu die Verbindung zwischen dem Verbindungsbolzen und den Federdrähten gelöst werden muß.
In der Zeitschrift „Kraftfahrzeugtechnik" 4/93, Seite 32, wird die Nachrüstung von Fahrer-Airbags beschrieben. Für einen entsprechenden Umbau muß allerdings das alte Lenkrad durch ein neues Lenkrad ersetzt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Airbagmodul-Anordnung gattungsgemäßer Art zur Verfügung zu stellen, bei der das Airbagmodul nicht nur leicht austauschbar ist, sondern die auch eine einfache Nachrüstung von bisher nicht ausgestatteten Bauteilen mit einem Airbag ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Airbagmodul-Anordnung gemäß Anspruch 1 gelöst. Bei dieser Anordnung ist das Airbagmodul nicht wie beim Stand der Technik in das jeweilige als Befestigungsort vorgesehene Bauteil integriert, also in dieses eingebaut, sondern es sitzt gewissermaßen auf der „Außenhaut" dieses Bauteils. Dadurch kann es nach Auslösung des Airbags problemlos vom Bauteil abgenommen und durch ein neues Air bagmodul ersetzt werden. Als Bauteile für den Anbau des Airbagmoduls kommen insbesondere die Sitze und die Tür-Innenverkleidungen in Frage.

Die Stromversorgung des Airbagmoduls erfolgt induktiv, wozu am Anbringungsort im Bauteil eine an das elektrische Bordnetz angeschlossene Primärspule und im Airbagmodul eine Sekundärspule vorgesehen ist. Die Primärspule kann schon werksseitig eingebaut, aber auch nachgerüstet werden. Sie läßt sich nachträglich relativ problemlos einbauen, indem sie zum Beispiel hinter der Seitenverkleidung der Türen platziert wird, oder aber unter dem Bezugsstoff in die Polsterung eines Sitzes eingeschoben wird. Die Stromversorgung des Airbagmoduls erfolgt also kabellos. Da die Steuerelektronik und Sensoren für das Auslösen des Airbags in das Airbagmodul integriert sind, entfallen auch elektrische Signalverbindungen zu einer zentralen Airbag-Steuereinrichtung.

Diese Anordnung ist für die Nachrüstung von Bauteilen mit Airbags gedacht. Eine derartige Nachrüstung ist insbesondere bei Fahrzeugen mit mehreren Sitzreihen, wie z.B. Vans, sinnvoll, deren Sitzplätze der hinteren Sitzreihen werksseitig oft nicht mit Airbags ausgerüstet werden, weil diese Plätze im täglichen Fahrbetrieb häufig unbesetzt bleiben. Durch die erfindungsgemäße Lösung besteht nun die Option, derartige Sitzplätze nachträglich mit Airbags auszustatten, z.B. dann, wenn sie entgegen ursprünglicher Annahmen des Fahrzeughalters häufig oder ständig belegt sind. Voraussetzung dafür ist lediglich, daß die Bauteile, an denen das Airbagmodul angebaut werden soll, mit einer Primärspule für die Stromversorgung des Airbagmoduls ausgestattet sind. Das Airbagmodul kann dann als im Prinzip autarkes Bauteil an einem entsprechenden Platz im Fahrzeug eingebaut werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der dazugehörigen Zeichnung zeigt in rein schematischer Weise:
1 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeugsitzes, ausgerüstet mit einem Seiten-Airbag und einem Front-Airbag für einen hinter diesem Sitz angeordneten, nicht dargestellten weiteren Sitz,
2 eine Einzelheit A gemäß 1, und
3 eine vergrößerte Einzelheit B gemäß 2.
Der in 1 dargestellte Fahrzeugsitz 1 besitzt ein auf einem Sitz-Untergestell 3 gelagertes Sitzteil 2, eine daran befestigte Rückenlehne 4 und eine Kopfstütze 5, die über Haltestangen 6 in der Rückenlehne 4 höhenverstellbar geführt ist. Am Kraftfahrzeug 1 sind zwei Airbagmodule 7 und 8 befestigt, wobei der Airbag des Airbagmoduls 7 als Seiten-Airbag für eine auf dem Kraftfahrzeugsitz 1 sitzende Person und der Airbag des Airbagmoduls 8 als Front-Airbag für eine hinter dem Kraftfahrzeugsitz 1 auf einem weiteren, nicht dargestellten Sitz sitzende Person fungiert. Diese jeweiligen Funktionen der Airbags können durch eine entsprechende Schußrichtung, die durch die Ausrichtung des Airbags im Airbagmodul 7 bzw. 8 und die Lage der Austrittsöffnungen festlegbar ist, realisiert werden. Hierin bestehen die einzigen Unterschiede zwischen den Airbagmodulen 7 und 8, die ansonsten in identischer Weise aufgebaut, am Kraftfahrzeugsitz 1 befestigt und mit Strom versorgt sind. Die Beschreibung der Airbagmodule 7 und 8 erfolgt daher nur anhand des Airbagmoduls 8, welches in den 2 und 3 einschließlich seiner Stromversorgung und Befestigung am Kraftfahrzeugsitz 1 etwas näher dargestellt ist.
Das Airbagmodul 8 besteht aus einem geschlossenen Kunststoffgehäuse 9, wobei die nicht ersichtliche Austrittsöffnung durch ein Gelenk (z.B. Filmscharnier) und eine von dessen Enden, die Austrittsöffnung markierend, umlaufende Sollbruchnaht gebildet sein kann.
Im Gehäuse 9 sind neben einem nicht dargestellten Gaserzeuger und einem ebenfalls nicht gezeigten Airbag als weitere Komponenten eine Sekundärspule 10, ein Puffer-Akku 11 und ein Steuer- und Sensorteil 12 angeordnet.
Die Stromversorgung des Airbagmoduls 8 erfolgt über eine Primärspule 13, die unter den Bezugsstoff 14 der Rückenlehne 4 geschoben und am vorgesehenen Anbauort des Airbagmoduls 8 plaziert ist. Die Stromversorgung des Airbagmoduls 8 erfolgt also induktiv, wobei die übertragene Energie im Puffer-Akku 11 gespeichert wird, der im Rückhaltefall den Gaserzeuger mit Strom versorgt. Um eine ordnungsgemäße Ladung des Puffer-Akkus 11 überprüfen zu können, ist eine Warnfunktion bei mangelnder Akku-Ladung vorgesehen.
An das Gehäuse 9 des Airbagmoduls 8 sind Widerhaken 15 einstückig angespritzt. Zur Befestigung des Airbagmoduls 8 werden diese Widerhaken 15 am vorgesehenen Anbauort durch den Bezugsstoff 14 der Rückenlehne 5 hindurch in deren Polsterung eingedrückt.

Claims

Airbagmodul-Anordnung in einem Kraftfahrzeug, wobei das Airbagmodul in der Fahrgastzelle angeordnet ist und ein geschlossenes Gehäuse aufweist, in dem ein Airbag und ein Gaserzeuger untergebracht sind, und welches einen Austritt für den Airbag besitzt, der sich im Auslösefall öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß in das Airbagmodul (7, 8) eine Steuerelektronik und Sensoren (12) zur Auslösung des Airbags sowie eine Sekundärspule (10) integriert sind, wobei letztere mit einer am Anbringungsort in einem Bauteil angeordneten Primärspule (13) zur induktiven Stromversorgung des Airbagmoduls (7, 8) zusammenwirkt und das Airbagmodul (7, 8) an der Außenkontur des Bauteils (4) befestigbar ist.
Airbagmodul-Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Airbagmodul (7, 8) ein Puffer-Akku (11) zur Energiespeicherung vorgesehen ist.
Airbagmodul-Anordnung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Airbagmodul (7, 8) durch Klettverschlüsse, Clipse, Druckknöpfe und dergl. am Bauteil (4) befestigt ist.
Airbagmodul-Anordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (9) des Airbagmoduls (7, 8) auf seiner Befestigungsseite zur Anbringung am Bauteil (4) mit integrierten Widerhaken (15) ausgestattet ist.