DE1087480B - Leitungsverteiler, insbesondere fuer die Schlauchleitungen von Scheibenwaschanlagen fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

• Leitungsverteiler, insbesondere für die Schlauchleitungen von Scheibenwaschanlagen für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft einen Leitungsverteiler, insbesondere für die Schlauchleitungen von Scheibenwaschanlagen für Kraftfahrzeuge, mit einer zugleich auch als Dichtung dienenden, zwischen die zusammensetzbaren Gehäuseteile des Verteilers eingelegten Saug- und Druckventilplatte.
• Als Leitungsverteiler werden wegen der übersichtlichen Anschlußweise T-Stücke verwendet, die beispielsweise bei einer Scheibenwaschanlage die Pumpe über den Mittelanschluß einerseits mit dem Flüssigkeitsbehälter beim Saughub und mit den Düsen andererseits beim Druckhub verbinden.
• Es ist bei Kraftfahrzeugscheibenwaschanlagen bekannt, ein Verteilerstück mit als Rückschlagventil wirkenden Ventilplatten zu versehen, das zum Einsetzen solcher Ventile aus zwei zusammenschraubbaren Teilen besteht. Die aus elastischem Stoff bestehenden Ventilplatten wirken zugleich als Dichtscheiben zwischen den zusammengesetzten Teilen.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein möglichst einfaches und billiges Verteilerstück, insbesondere in Gestalt eines T-Stückes mit eingesetzten Ventilen, in einfacher Weise herzustellen. Wesentlich soll hierbei die leichte Auswechselbarkeit der Ventilplatten sein, da sie im Betrieb verhältnismäßig schnell unbrauchbar werden und zu Störungen der Anlage Veranlassung geben. Für eine Kraftfahrzeugwaschanlage muß das Verteilerstück aber außerdem besonders billig sein.
• Gemäß der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß in die rohrartigen Anschlußstutzen eines T-förmigen Leitungsverteilers Schlauchanschlußstücke einführbar sind, deren Stirnseiten gegen die dichtenden Saug- und Druckventilplatten anliegen und an deren Umfang zum klemmenden Festhalten im Verteiler ringförmige Wülste vorgesehen sind, die durch elastisch dehnbare Ränder der Anschlußstutzen des Leitungsverteilers übergriffen sind.
• In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird eine Vereinfachung für die Wirksamkeit der Ventilscheiben dadurch erreicht, daß die Klappe der Saugventilplatte auf einem vorspringenden Rand des zugehörigen Anschlußstücks aufliegt, während die Klappe des Druckventils sich gegen einen vorspringenden Sitz am Verteilergehäuse abstützt.
• Das T-Stück mit seinen Anschlußstücken besteht in einer für den genannten Zweck besonders geeigneten Ausführung aus einem Kunststoff mit besonders glatter Oberfläche, wodurch ein reibungsverminderter Durchfluß erreicht wird; die Kehlränder können beim Zusammensetzen der Stücke leicht über die Wülste gleiten und ergeben dort eine dauerhafte, fast fugenlose Verbindung. Ein besonders geeigneter Kunststoff ist beispielsweise das »Durethan« (Schutzmarke). Die Erfindung ist an einem Ausführungsbeispiel an Hand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines T-Stücks und Fig.2 ein Schlauchanschlußstück in Schrägansicht mit aufgesetztem Ventil.
• Das T-Stück weist die gleichachsig angeordneten Verteilerstutzen 1 und 2 auf. Die Stutzen 1 und 2 haben einen größeren Durchmesser und entsprechend größere Durchlaßbohrungen als die in sie eingesetzten Schlauchanschlußstücke 3 und 4. Jedes dieser Schlauchanschlußstücke hat einen ringförmigen Wulst 5, über den der betreffende Verteilerstutzen mit einem lippenartigen, durch eine Hohlkehle gebildeten Rand 6 greift, wobei durch die Elastizität des verwendeten Werkstoffes der Rand sich elastisch erweitert, so daß er über den Wulst 5 hinweggleitet und sich dahinter eng anlegt. Um das Einführen der Schlauchanschlußstücke 3 und 4 zu erleichtern, sind die Wulstränder mit allmählich ansteigenden Auflaufflächen 7 versehen, während die rückwärtigen Rastflächen 8, hinter die der Rand 6 .greift, im wesentlichen senkrecht abgesetzt sind. Am inneren Ende des zur Saugleitung führenden Anschlußstücks 3 ist eine Aussparung zum Einsetzen einer Ventilplatte 9 und an dem zur Druckleitung führenden Anschlußstück 4 eine Aussparung für eine Ventilplatte 10 vorgesehen. Die Plattenränder bilden zugleich eine Abdichtung gegenüber im Innern des T-Stücks vorspringende Stoßflächen 11 und 12. Ventilklappen 13 und 14 sind in bekannter Weise bis auf einen Teil ihres Umfanges ringförmig aus den Platten 9 und 10 ausgeschnitten.
• Die als Saugventil dienende Klappe 13 liegt an einer den Ventilsitz bildenden Fläche des Verteilerstutzens 1 an, während die Druckventilklappe 14 sich beim Saughub auf einer im T-Stück gebildeten Fläche 16 abstützt.
• Anstatt die Schlauchanschlußstücke 3 und 4 in die Stutzen 1 und 2 einzudrücken, können die Anschlußstücke auch über die Stutzen 1 und 2 geschoben werden, wozu die Verbindungsmittel in sinngemäßer Weise angeordnet sind.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Leitungsverteiler, insbesondere für die Schlauchleitungen von Scheibenwaschanlagen für Kraftfahrzeuge, mit einer zugleich auch als Dichtung dienenden, zwischen die zusammensetzbaren Gehäuseteile des Verteilers eingelegten Saug- und Druekventilplatte, dadurch gekennzeichnet, daB in die rohrartigen Anschlußstutzen (1 und 2) eines T-förmigen Leitungsverteilers Schlauchanschlußstücke (3 bzw. 4) einfuhrbar sind, deren Stirnseiten gegen die dichtenden Saug- und Druckventilplatten (9 bzw. 10) anliegen und an deren Umfang zum klemmenden Festhalten im Verteiler ringförmige Wülste (5) vorgesehen sind, die durch elastisch dehnbare Ränder (6) der Anschlußstutzen des Leitungsverteilers übergriffen sind.
2. 2. Leitungsverteiler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (13) der Säugventilplatte auf einem vorspringenden Rand des zugehörigen Anschlußstückes aufliegt, während die Klappe (14) des Druckventils sich gegen einen vorspringenden Sitz am Verteilergehäuse abstützt. In Betracht gezogene Druckschriften: Britische Patentschrift Nr. 758 499.