DD295975A5 - Moebelstueck mit versenkbarer tuere - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Moebelstueck mit einer Tuere, welche aus einer Gebrauchsposition in ein Tuerfach mit mindestens einer Seitenwand versenkbar ist, mit einer Anschlageleiste, an welcher die Tuere angeschlagen ist und einem Scherenkreuz, dessen Balken mit der ersten Seitenwand des Tuerfachs und mit der Anschlageleiste jeweils durch zwei Verankerungen verbunden sind, deren eine festliegt, waehrend die andere vertikal verschieblich ist. Erfindungsgemaesz wird mindestens eine der das Scherenkreuz mit der ersten Seitenwand verbindenden Verankerung von mindestens einem Teil eines Befestigungsteils gebildet, das mit einem auf der gegenueberliegenden Seite der ersten Seitenwand liegenden Justierteil derart verbunden ist, dasz es durch Bewegen des Justierteils mindestens in horizontaler Richtung der ersten Seitenwand entlang verschiebbar ist. Das Befestigungsteil und das Justierteil sind um einen gemeinsamen Drehpunkt, an welchem sie durch die erste Seitenwand hindurch verbunden sind, schwenkbar. Fig. 1{Moebelstuecke; Tuer; Tuerfach, versenkbar; Anschlagleiste; Scherenkreuz; Verankerung, verschieblich; Befestigungsteil; Justierteil}

Description

Hierzu 5 Seiten Zeichnungen

Anwendungsgebiet der Erfindung

Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbelstück mit einer Türe, welche aus einer Gebrauchsposition in ein Türfach mit mindestens einer ersten Seitenwand versenkbar ist, mit einer vertikalen Anschlagleiste, an welcher die Türe angeschlagen ist, und einem Scherenkreuz, dessen Balken mit der ersten Seitenwand des Türfachs und mit der Anschlagleiste jeweils durch zwei Verankerungen verbunden sind, deren eine festliegt, während die andere vertikal verschieblich ist.

Charakteristik des bekannten Standes der Technik

Ein derartiges Möbelstück ist aus US-972412 bekannt. Die Erfahrung hat gezeigt, daß bei versenkbaren Türen, wie sie in der genannten Schrift beschrieben sind, insbesondere bei nachträglichem Anschlagen der Tür, wie heute gebräuchlich, selbst bei sorgfältigster Montage verschiedene Probleme auftreten, die mit kleinen Veränderungen in der Geometrie der Haltevorrichtung zusammenhängen, wie sie sich aus der Belastung durch diverse angreifende Kräfte und Momente ergeben. Ein weiteres gattungsgemäßes Möbelstück ist aus EP-254041 Al bekannt. Diese in der Praxis gut bewährte Lösung bietet die Möglichkeit, verschiedene Parameter nachträglich zu justieren. Insbesondere sind die Führungsschienen, welche bei dieser Lösung an Boden und Decke des Türfachs angebracht sind, seitlich verschiebbar, was eine Justierung erlaubt, die ein Klemmen des Scherenkreuzes sicher verhindert. Jedoch kann die Justierung erst nach dem Zusammenbau des Türfachs durchgeführt werden und erfordert Manipulationen im Innern desselben.

Ziel der Erfindung

Es ist das Ziel der Erfindung, bei einem Möbelstück mit versenkbarer Tür die Nachteile bekannter derartiger Möbelstücke zu vermeiden.

Darlegung des Wesens der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine gattungsgemäße Möbeltüre zu schaffen, die flexibel einsetzbar und robust ist bzw. sich wenn nötig mit geringem Aufwand an gegebene Anforderungen anpassen läßt. Insbesondere soll die Neigung der Anschlagleiste von der dem Türfach gegenüberliegenden Seite der ersten Seitenwand aus justierbar sein. Das ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn, was oft der Fall ist, nur die erste Seitenwand des Türfachs mit der daran verankerten Haltevorrichtung ausgeliefert wird und der Einbau in das Möbelstück erst spätererfolgt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Möbelstück mit einer Türe, welche aus einer Gebrauchsposition in ein Türfach mit mindestens einer ersten Seitenwand versenkbar ist, mit einer vertikalen Anschlagleiste, an welcher die Türe angeschlagen ist, und einem Scherenkreuz, dessen Balken mit der ersten Seitenwand des Türfachs und mit der Anschlagleiste jeweils durch zwei Verankerungen verbunden sind, deren eine festliegt, während die andere vertikal verschieblich ist, dadurch gelöst, daß mindestens eine der das Scherenkreuz mit der ersten Seitenwand verbindenden Verankerung von mindestens einem Teil eines Befestigungsteils gebildet wird, das mit einem auf der gegenüberliegenden Seite der ersten Seitenwand liegenden Justierteil derart verbunden ist, daß es durch Bewegen des Justierteils mindestens in horizontaler Richtung der ersten Seitenwand entlang verschiebbar ist.

Dabei ist erfindungsgemäß die festliegende Verankerung mit dem Justierteil verbunden.

Das Befestigungsteil und das Justierteil sind um einen gemeinsamen Drehpunkt, an welchem sie durch die erste Seitenwand hindurch verbunden sind, schwenkbar.

In vorteilhafter Weise sind das Befestigungsteil und das Justierteil durch Mittel kraftschlüssig verbunden, welche durch eine unterhalb des gemeinsamen Drehpunkts liegende Öffnung in der ersten Seitenwand mit seitlichem Spiel durchgeführt sind, so daß Schwenkbewegungen um den Drehpunkt möglich sind.

Die kraftschlüssige Verbindung ist als von der dem Türfach gegenüberliegenden Seite der ersten Seitenwand bedienbare Schraubverbindung ausgebildet, welche zugleich eine lösbare Klemmverbindung zwischen dem Befestigungsteil und dem Justierteil einerseits und der ersten Seitenwand andererseits bildet.

Das Justierteil ist erfindungsgemäß mittels einer Schraube gegen Schwenkung um den Drehpunkt an der ersten Seitenwand fixiert.

Die vertikale Anschlagleiste ist an ihrem oberen Ende an einer an der ersten Seitenwand befestigten oberen Schiene und an ihrem unteren Ende an einer unteren Schiene geführt, wobei erfindungsgemäß die untere Schiene ebenfalls an der ersten Seitenwand befestigt ist. Insbesondere sind die Schienen durch Mittel an der ersten Seitenwand befestigt, welche eine Verstellung des Abstandes derselben von der ersten Seitenwand von deren dem Türfach gegenüberliegenden Seite aus ermöglichen.

Erfindungsgemäß sind die Mittel zur Befestigung der Schienen alsmittels eines Außengewindes in der ersten Seitenwand verankerte, durch Drehen verschiebbare Hülsen ausgebildet, welche jeweils mit einer der Schienen verschraubt sind.

Die Tür weist mindestens ein Führungsteil auf, das beim Versenken derselben mit einer der Schienen im Eingriff ist.

Im Türfach ist in der Nähe der Öffnung mindestens eine Führungslasche angeordnet, die beim Versenken der Tür in eine Nut an der Ober-oder Unterseite derselben eingreift. Diese Führungslasche ist jeweils an einer der Schienen befestigt.

In zweckmäßiger Weise ist zwischen der Anschlagleiste und dem Türfach eine gegen Bewegung der Anschlagleiste aus der Gebrauchsposition in das Türfach hinein wirksame Schnappverbindung vorhanden. Diese ist zwischen der Anschlagleiste und mindestens einer der Schienen wirksam.

Erfindungsgemäß ist ein mit der Anschlagleiste verbundenes Anschlagstück vorhanden, das nach Lösen einer Fixierung längs der Anschlagleiste über einen gewissen Positionsbereich verschieblich ist, sowie ein an der ersten Seitenwand befestigtes Anschlagband, mit dem das Anschlagstück, wenn es sich in einem bestimmten Teilbereich seines Positionsbereiches befindet, so zusammenwirkt, daß ein Herausziehen der Anschlagleiste aus dem Türfach blockiert ist.

In dem erfindungsgemäßen Möbelstück ist an der Anschlagleiste mindestens ein der zweiten Seitenwand gegenüberliegender

eine Platte angebracht, mit welcher der mindestens eine Abstandhalter bei nicht versenkter Türe in Kontakt ist. Dieser Abstandhalter ist nach Lösen einer Fixierung längs der Anschlagleiste verschiebbar. Er ist beispielsweise als Rolle ausgebildet. In einer anderen erfindungsgemäßen Ausführung ist der Abstandhalter als Schraube ausgebildet.

Erfindungsgemäß sind die Scharniere der Tür jeweils mittels eines krallenförmigen, mindestens einen Teil der Anschlagleiste umfassenden Halteteils an dieser befestigt.

In vorteilhafter Weise ist die festliegende Verankerung des Scherenkreuzes an der Anschlagleiste durch einen am Balken des Scherenkranzes verankerten Bolzen und einen mit der Anschlagleiste fest verbundenen unten offenen oder erweiterten Schlitz sowie die vertikal verschiebliche Verankerung durch ein mit dem Balken drehbar verbundenes Gleitstück gebildet, das in einer mindestens an einem Ende offenen Schwalbenschwanznut geführt ist, so daß die Anschlagleiste aushängbar ist.

Die festliegende Verankerung des Scherenkreuzes ist an der ersten Seitenwand durch einen oben offenen oder erweiterten Schlitz am Befestigungsteil und einen in diesen eingreifenden am Balken des Scherenkreuzes verankerten Bolzen gebildet und die vertikal verschiebliche Verankerung durch ein mit dem Balken des Scherenkreuzes drehbar verbundenes Gleitstück, das in einer oben offenen Schwalbenschwanznut geführt ist, so daß das Scherenkreuz aushängbar ist.

Die Bewegung der verschieblichen Verankerung des Scherenkreuzes an der Anschlagleiste ist nach oben durch einen lösbar gegen Verschieben längs der letzteren fixierten Anschlag begrenzt.

Der Anschlag ist in einer Position fixiert, die ein Herausziehen der Anschlagleiste aus dem Türfach erlaubt, jedoch nicht ein Lösen des Scherenkreuzes aus der verschieblichen Verankerung an der ersten Seitenwand.

Die Verankerungen des Scherenkreuzes greifen an der ersten Seitenwand und an der Anschlagleiste an den äußeren Ecken der Balken an.

Der die Tür tragende Teil der Anschlagleiste ist dem Scherenkreuz gegenüber in vertikaler Richtung verschiebbar.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile liegen vor allem darin, daß sich das erfindungsgemäße Möbelstück sehr gut zum späteren Zusammenbau mit nachfolgender Justierung eignet, wobei die erste Seitenwand mit der Haltevorrichtung ohne Schwierigkeiten mit eventuell von anderen Herstellern gefertigten Teilen wie Boden, Decke und zweiter Seitenwand des Türfachs sowie der Türe selber verbunden und die nötigen Anpassungen vorgenommen werden können. Insbesondere ist es möglich, ein Nachaußenhangen der Tür, wie es besonders beim nachträglichen Anschlagen derselben leicht auftreten kann, zu korrigieren, ohne daß Teile ausgebaut und mühsame Manipulationen im Türfach ausgeführt werden müßten.

Bei erfindungsgemaßer Ausbildung des Möbelstücks kann die Haltevorrichtung einschließlich Führungsschienen schon in der Fabrik einbaufertig montiert werden, was eine präzisere Montage sichert als sie bei nachträglichem Einbau der Führungsschiene beim Zusammenbau des Möbelstücks möglich wäre. Dadurch ist eine verhältnismäßig große Robustheit der Haltevorrichtung von vornherein gewährleistet. Zusätzlich werden Möglichkeiten angegeben, die Führungsschienen justierbar auszubilden. Ein Klemmen des Scherenkreuzes kann bei sich an den Einsatzbedingungen orientierender erfindungsgemäßer Ausführung sicher verhindert werden.

Die in den angeführten Ansprüchen beschriebenen Merkmale lassen sich, wie anhand des Ausführungsbeispiels gezeigt wird, zu einer äußerst anpassungsfähigen, allen Anforderungen gerechten Lösung verbinden.

Ausführungsbeispiel

Die Erfindung wird nachstehend an einem Beispiel näher erläutert. Es wird ein Ausführungsweg erläutert. Die beiliegende Zeichnung zeigt

Fig. 1: das Türfach eines erfindungsgemäßen Möbelstücks, wobei die zweite Seitenwand weggelassen ist; Fig. 2 a: eine vergrößerte Darstellung der oberen Verankerung des Scherenkreuzes an der ersten Seitenwand in der linken

oberen Ecke von Fig. 1, wobei ein Balken des Scherenkreuzes weggelassen ist; Fig. 2 b: einen zum Teil längs A-A, zum Teil längs B-B in Fig. 2a gelegten Schnitt; Fig. 2 c: eine Draufsicht auf den Gegenstand von Fig. 2 b in der durch Pfeile angedeuteten Richtung; Fig. 2 d: eine Fig. 2 a entsprechende Darstellung einer Variante der oberen Verankerung des Scherenkreuzes an der ersten Seitenwand;

Fig.3: vergrößert einen Schnitt längs A—A in Fig. 1; Fig. 4: vergrößert einen Schnitt längs B-B in Fig. 1; Fig. 5: eine vergrößerte Darstellung der oberen Verankerung des Scherenkreuzes an einer die Türe tragenden Anschlagleiste

in der rechten oberen Ecke von Fig. 1; Fig. 6a: eine alternative Ausbildung einer oberen Schiene mit Führungslasche zum Führen der (nicht dargestellten) Türe beim Versenken derselben im Türfach;

Fig. 6 b: einen Schnitt längs C-C in Fig. 6, wobei auch die Türe eingezeichnet ist; Fig. 7: eine alternative Ausbildung der Anschlagleiste und ihrer Führung an der oberen Schiene; Fig. 8 a: einen gegen ein Herausziehen der Anschlagleiste gemäß Fig.7 aus dem Türfach wirksamen Anschlag; Fig. 8 b: einen Schnitt längs D-D in Fig.8 a; Fig. 9: zu Fig. 4 analoge Darstellung der Anschlagleiste gemäß Fig. 7 und der Befestigung der Türe an derselben.

In den Figuren ist ein Möbelstück dargestellt mit einer Türe 1, welche in ein Türfach 2 versenkbar ist. Die Türe 1 ist mittels Topfscharnieren 3 a, b an einer Anschlagleiste 4 angeschlagen. Die Anschlagleiste 4 wird von einem Scherenkreuz getragen, dessen Balken 5a, b mit derselben an zwei Verankerungen, deren obere festliegt, während die untere vertikal verschieblich ist, verbunden sind, desgleichen auch mit einer ersten Seitenwand 6 des Türfachs 2. Es ist natürlich auch möglich, die oberen Verankerungen verschieblich und die unteren festliegend auszubilden, jedoch hat die gewählte Anordnung den Vorteil, daß die Wi rkung des Gewichts des Scherenkreuzes das Versenken der Türe 1 unterstützt und vor dem Anschlagen derselben dafür sorgt, daß das Scherenkreuz im Türfach 2 versenkt bleibt.

In Fig. 1 ist das Möbelstück mit nicht versenkter, geschlossener Türe 1 dargestellt, das Scherenkreuz ist offen. Türe 1 und Anschlagleiste 4 befinden sich in Gebrauchsposition. Ist die Türe 1 ganz offen, so kann sie in das Türfach 2 versenkt werden, wobei sich das Scherenkreuz zusammenlegt und die Anschlagleiste 4, an einer oberen Schiene 7 a und einer unteren Schiene 7 b geführt, an das hintere Ende des Türfachs 2 geschoben wird.

Erfindungsgemäß liegt die festliegende Verankerung des Balkens 5 b an der ersten Seitenwand 6 auf einem Befestigungsteil 8 (Fig. 1,2 a, b, c, d), welcher durch dieselbe hindurch mittels einer Schraubverbindung 9 mit einem Justierteil 10 derart verbunden ist, daß die Schraubverbindung 9 einen gemeinsamen Drehpunkt beider bildet. Außerdem sind das Befestigungsteil 8 und das Justierteil 10 durch eine weitere Schraubverbindung 11 verbunden, welche durch die erste Seitenwand 6 mit seitlichem Spiel durchgeführt ist, so daß Befestigungs- und Justierteil bei gelockerter Schraubverbindung 11 um ihren gemeinsamen Drehpunkt gemeinsam schwenkbar sind. Stellt sich etwa nach dem Anschlagen der Türe 1 heraus, daß sie etwas nach außen hängt, so wird die Schraubverbindung 11 gelöst und das untere Ende des Justierteils 10 nach hinten gedrückt. Das Befestigungsteil 8 wird dabei mitgenommen und damit der obere Verankerungspunkt des Scherenkreuzes nach hinten verlegt. Die Anschlagleiste 4 mit der Türe 1 wird dadurch aufgerichtet. Nach beendeter Justierung wird die Schraubverbindung 11 angezogen und bildet eine Klemmverbindung zwischen dem Befestigungsteil 8 und dem Justierteil 10 einerseits und der ersten Seitenwand 6 andererseits. Zusätzlich wird das Justierteil 10 durch eine Schraube 12 gegen Schwenkung um den Drehpunkt gesichert. Die Justierung kann also in arbeitsparender Weise von außerhalb des Türfachs 2 bei vollständig zusammengebauter Haltevorrichtung und angeschlagener Tür 1 vorgenommen werden.

Die obere Schiene 7a und die untere Schiene 7 b haben den Zweck, die Anschlagleiste 4 präzise zu führen und dadurch ein Verdrehen u nd Verklemmen des Scherenkreuzes zu verhindern. Beide Schienen 7 a; b sind an der ersten Seitenwand 6 montiert. Das hat den Vorteil, daß eine erste Justierung der Schienen 7a; 7b bereits bei der Montage der Haltevorrichtung durch den Hersteller erfolgen kann und nicht erst beim Zusammenbau des Türfachs 2. Für den Fall, daß eine Nachjustierung nach dem Zusammenbau dennoch nötig sein sollte, sind die Schienen 7 a; b derart an der Seitenwand 6 befestigt, daß ihr Abstand von derselben von der dem Türfach 2 gegenüberliegenden Seite der ersten Seitenwand 6 aus verstellbar ist. Zur Befestigung der Schienen 7 a; b dienen Hülsen 13 (Fig.3) mit Außengewinde, welche mit der jeweiligen Schiene, z.B. der oberen Schiene 7 a, verschraubt sind. Ist es erforderlich, den Abstand der Schiene 7a von der Seitenwand 6 zu verändern, so wird die Schraube 14, die durch das Ende der Hülse 13 hindurch mit der Schiene 7a im Eingriff ist, gelöst, die Hülse 13 durch Drehen mittels z.B. eines Inbusschlüssels verschoben und die Schraube 14 wieder angezogen. Auf diese Weise ist eine Nachjustierung ohne mühsame Manipulation im Türfach 2 selber möglich, was beträchtliche zusätzliche Arbeit erspart.

Eine alternative Ausführung der Schiene 7 a (Fig. 6a, b) erleichtert eine Ergänzung der Führung der Anschlagleiste durch eine Führung der Türe 1, die durch ein Führungsteil 27 hergestellt wird, das beim Versenken der Türe 1 mit der Schiene 7 a im Eingriff steht. Unkontrollierte seitliche Bewegungen werden so sicher verhindert. Eine weitere Möglichkeit zur Führung der Türe 1 bietet eine Führungslasche 28, die in eine Nut 29 an der Oberseite derselben eingreift. In Fig. 6 b sind beide Möglichkeiten dargestellt. Sie lassen sich auch ohne Schwierigkeiten kombinieren, jedoch ist eine davon im Normalfall ausreichend. Am unteren Ende der Türe 1 können analoge Führungen eingesetzt werden.

Eine alternative, zur oben beschriebenen Ausführung der Schiene 7 a passende Führung der Anschlagleiste 4 ist in Fig.7 dargestellt. Dabei trägt die Anschlagleiste 4 eine aufgesteckte Holmführung 30, die mit der Schiene 7 a im Eingriff steht und eine Schnappvorrichtung 31 trägt, die zusammen mit einer an der Schiene 7 a montierten Schraube 32 eine Schnappverbindung bildet, die gegen ein unerwünschtes Zurückgleiten der Anschlagleiste 4 aus der Gebrauchsposition in das Türfach 2 wirksam ist. Dadurch, daß die Schnappverbindung zwischen der Anschlagleiste 4 und der Schiene 7a wirkt, muß sie bei einer Veränderung des Abstands der Schiene 7 a von der ersten Seitenwand 6 nicht justiert werden. Eine Führungslasche zur Führung der Türe wie in Fig.6, ist hier nicht dargestellt, kann jedoch ohne weiteres vorgesehen werden.

Gegen ein über die Gebrauchsposition hinausgehendes Herausziehen der Anschlagleiste 4 aus dem Türfach 2 ist dagegen ein Anschlagstück 33 (Fig. 8a, 8 b) wirksam, das an der Anschlagleiste 4 mittels einer Klemmschraube 34 fixiert ist. Es wirkt mit einem an der ersten Seitenwand 6 befestigten Anschlagband 35 zusammen. Wird die Klemmschraube 34 gelöst, so kann das Anschlagstück 33 längs der Anschlagleiste 4 aus dem Bereich, in dem es mit dem Anschlagband 35 zusammenwirkt, geschoben werden oder rutscht unter dem Einfluß der Schwerkraft selbsttätig aus besagtem Bereich. Die Anschlagleiste 4 kann dann zu Justierungs- oder sonstigen Wartungszwecken aus dem Türfach 2 herausgezogen werden. Zum Festhalten der Anschlagleiste 4 in dieser Position kann eine weitere, gegen ein Zurückgleiten derselben in das Türfach 2 zwischen demselben und der Anschlagleiste 4 wirksame Schnappverbindung (nicht dargestellt) vorgesehen werden.

Gewöhnlich wird das Türfach 2 auf der der ersten Seitenwand 6 gegenüberliegenden Seite von einer zweiten Seitenwand 15 (Fig.4) begrenzt. Falls der Abstand der zweiten Seitenwand 15 von der ersten Seitenwand 6 zu groß ist, so entsteht ein störender Spalt, ist er zu klein, streift die Kante der Türe 1 beim Öffnen und Schließen an der zweiten Seitenwand 15, was zu häßlichen Beschädigungen an der Türe 1,z. B. einem Absplitterndes Furniers führen kann. Daher ist an der Anschlagleiste 4 eine Rolle 16 angebracht, welche in einer Schwalbenschwanznut der Anschlagleiste 4, entlang verschieblich und mittels Schrauben fixierbar ist. Die Rolle 16 ist von der zweiten Seitenwand 15 beabstandet, so daß störende Geräusche beim Versenken oder Herausziehen der Türe 1 vermieden sind. Bei herausgezogener Türe 1 drückt die Rolle 16 jedoch gegen eine im Bereich des vorderen Randes der zweiten Seitenwand 15 angebrachte Kunststoffplatte 17, wodurch ein ausreichender Abstand zwischen besagter Seitenwand und der Türe 1 auch dann gesichert ist, wenn der Abstand an sich eher knapp ist.

Zwecks weiterer Vergrößerung des Toleranzbereichs kann für die Rolle 16 auch eine Halterung vorgesehen werden, die es erlaubt, ihren Abstand zur Anschlagleiste 4 zu verändern.

Eine alternative Ausführung, in der die Rolle 16 durch eine Schraube 16' ersetzt ist-die Anpassung an den Abstand zur zweiten Seitenwand 15 ist dadurch erleichtert-ist in Fig. 9 dargestellt.

Dort ist auch eine alternative Ausführung der Anschlagleiste 4 gezeigt, bei der das Scharnier 3a-3 bist gleich ausgeführt-an der Anschlagleiste 4 mittels eines Halteteils 37 befestigt ist, welches dieselbe krallenartig umfaßt. Diese Ausführung ist gegenüber der in Fig. 1 und 4 gezeigten platzsparender.

Die Verankerung des Scherenkreuzes (Fig. 1,5) an der Anschlagleiste 4 ist in sehr vorteilhafter Weise so gelöst, daß die obere festliegende Verankerung durch einen am Balken 5a des Scherenkreuzes verankerten Bolzen 18 und einen mit der Anschlagleiste 4 fest verbundenen unten offenen oder (analog Fig. 2d) erweiterten Schlitz 19 gebildet ist und die vertikal verschiebliche durch ein mit dem Balken 5b drehbar verbundenes Gleitstück 20 aus Kunststoff, das in einer unten offenen Schwalbenschwanznut 21 an der Anschlagleiste 4 geführt ist. Da die Anschlagleiste 4 nach Verschieben des Anschlagstücks 33 aus dem Bereich des Anschlagbands 35 aus dem Türfach 2 ganz herausgezogen werden kann, kann sie so einfach vom Scherenkreuz abgehängt werden.

Ähnlich ist auch die Verankerung des Scherenkreuzes an der ersten Seitenwand 6 oben durch einen oben offenen oder erweiterten Schlitz 22-wobei die erstere Variante bequemere Montage und Demontage erlaubt, die letztere mechanisch stabiler gebildet ist-im Befestigungsteil 8 und einen am Balken 5b befestigten Bolzen 23 gebildet und unten analog zur unteren Verankerung des Scherenkreuzes an der Anschlagleiste 4 durch ein mit dem Balken 5 a drehbar verbundenes Gleitstück, das in einer oben offenen Schwalbenschwanznut geführt ist, die hier an ihrem unteren Ende durch einen geräuschdämpfenden Anschlag aus Kunststoff abgeschlossen ist. Dadurch ist auch das Scherenkreuz ohne weiteres aushängbar. Damit jedoch der Balken 5a des Scherenkreuzes nicht durch zu weites Herausziehen der Anschlagleiste 4 aus dem Turfach 2 unbeabsichtigt aus der verschieblichen Verankerung an der ersten Seitenwand 6 gezogen wird, ist an der Anschlagleiste 4 ein Anschlag 36 angebracht, der die Bewegung des Gleitstücks 20 in der Schwalbenschwanznut 21 nach oben begrenzt. Der Anschlag 36 ist lösbar-z.B. mittels einer Klemmschraube-fixiert, was ein beabsichtigtes Aushängen des Scherenkranzes wie oben beschrieben erleichtert.

Damit das Scherenkreuz bei versenkter Türe 1 einen möglichst geringen Anteil der Tiefe des Türfachs 2 beansprucht, sind die Verankerungen des Scherenkreuzes an der Anschlagleiste 4 und an der ersten Seitenwand 6 an den äußeren Ecken der Balken 5a, b angebracht.

Die vielfaltigen Justiermöglichkeiten vervollständigt die Einstellschraube 24, welche erlaubt, die Anschlagleiste 4 gegenüber einem am Bolzen 18 mittels des Schlitzes 19 eingehängten Träger 25 in vertikaler Richtung zu verschieben. Dazu genügt es. Schrauben 26 zu lösen, die den Träger 25 gegen vertikale Verschiebung der Anschlagleiste 4 gegenüber sichern, die Position der Anschlagleiste 4 durch Drehen der Einstellschraube 24 einzustellen und die Schrauben 26 wieder festzuziehen. Die Anschlagleiste 4 kann natürlich zum Zweck dieser Justierung wie oben beschrieben aus dem Türfach 2 herausgezogen werden, was die Arbeit sehr erleichtert.

Claims (26)

1. Möbelstück mit einer Türe, welche aus einer Gebrauchposition in ein Türfach mit mindestens einer ersten Seitenwand versenkbar ist, mit einer vertikalen Anschlagleiste, an welcher die Türe angeschlagen ist, und einem Scherenkreuz, dessen Balken mit der ersten Seitenwand des Türfachs mit der Anschlagleiste jeweils durch zwei Verankerungen verbunden sind, deren eine festliegt, während die andere vertikal verschieblich ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der das Scherenkreuz mit der ersten Seitenwand (6) verbindenden Verankerungen von mindestens einem Teil eines Befestigungsteils (8) gebildet wird, das mit einem auf der gegenüberliegenden Seite der ersten Seitenwand (6) liegenden Justierteil (10) derart verbunden ist, daß es durch Bewegen des Justierteils (10) mindestens in horizontaler Richtung der ersten Seitenwand (9) entlang verschiebbar ist.

2. Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die festliegende Verankerung diejenige ist, welche mit dem Justierteil (10) verbunden ist.

3. Möbelstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (8) und das Justierteil (10) um einen gemeinsamen Drehpunkt (Schraubverbindung 9), an welchem sie durch die erste Seitenwand (6) hindurch verbunden sind, schwenkbar sind.

4. Möbelstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (8) und das Justierteil (10) durch Mittel kraftschlüssig verbunden sind, welche durch eine unterhalb des gemeinsamen Drehpunkts (Schraubverbindung 9) liegende Öffnung in der ersten Seitenwand (6) mit seitlichem Spiel durchgeführt sind, so daß Schwenkbewegungen um den Drehpunkt (Schraubverbindung 9) möglich sind.

5. Möbelstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die kraftschlüssige Verbindung als von der dem Türfach (2) gegenüberliegenden Seite der ersten Seitenwand (6) bedienbare Schraubverbindung (11) ausgebildet ist, welche zugleich eine lösbare Klemmverbindung zwischen dem Befestigungsteil (8) und dem Justierteil (10) einerseits und der ersten Seitenwand (6) andererseits bildet.

6. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Justierteil (10) mittels einer Schraube (12) gegen Schwenkung um den Drehpunkt an der ersten Seitenwand (6) fixiert ist.

7. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei welchem die vertikale Anschlagleiste an ihrem oberen Ende an einer an der ersten Seitenwand befestigten oberen Schiene und an ihrem unteren Ende an einer unteren Schiene geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Schiene (7 b) ebenfalls an der ersten Seitenwand (6) befestigt ist.

8. Möbelstück nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schienen (7 a; 7 b) durch Mittel an der ersten Seitenwand (6) befestigt sind, welche eine Verstellung des Abstandes derselben von der ersten Seitenwand (6) von deren dem Türfach (2) gegenüberliegender Seite aus ermöglichen.

9. Möbelstück nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Befestigung der Schienen (7 a; 7 b) als mittels eines Außengewindes in der ersten Seitenwand (6) verankerte, durch Drehen verschiebbare Hülsen (13) ausgebildet sind, welche jeweils mit einer der Schienen (7a; 7b) verschraubt sind.

10. Möbelstück nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Türe (1) mindestens ein Führungsteil (27) aufweist, das beim Versenken derselben mit einer Schiene (7a; 7 b) im Eingriff ist.

11. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß im Türfach (2) in der Nähe der Öffnung mindestens eine Führungslasche (28) angeordnet ist, die beim Versenken der Türe (1) in eine Nut (29) an der Ober- oder Unterseite derselben eingreift.

12. Möbelstück nach einem der Ansprüche 7 bis 9 und Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Führungslasche (28) jeweils an einer der Schienen (7a; 7 b) befestigt ist.

13. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Anschlagleiste (4) und dem Türfach (2) eine gegen Bewegung der Anschlagleiste (4) aus der Gebrauchsposition in das Türfach (2) hinein wirksame Schnappverbindung vorhanden ist.

14. Möbelstück nach einem der Ansprüche 7 bis 9 und Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappverbindung zwischen der Anschlagleiste (4) und mindestens einer der Schienen (7 a; 7 b) wirksam ist.

15. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit der Anschlagleiste (4) derart, daß es nach Lösen einer Fixierung längs derselben über einen gewissen Positionsbereich verschieblich ist, verbundenes Anschlagstück (33) vorhanden ist sowie ein an der ersten Seitenwand (6) befestigtes Anschlagband (35), mit dem das Anschlagstück (33), wenn es sich in einem bestimmten Teilbereich seines Positionsbereichs befindet, so zusammenwirkt, daß ein Herausziehen der Anschlagleiste (4) aus dem Türfach (2) blockiert ist.

16. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 15, mit einer der ersten Seitenwand gegenüberliegenden zweiten Seitenwand des Türfachs, dadurch gekennzeichnet, daß an der Anschlageleiste (4) mindestens ein der zweiten Seitenwand (15) gegenüberliegender und von derselben beabstandeter Abstandhalter und im der Vorderkante benachbarten Bereich der zweiten Seitenwand mindestens eine Platte (17), mit welcher der mindestens eine Abstandhalter bei nicht versenkter Türe (1) in Kontakt ist, angebracht sind.

17. Möbelstück nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Abstandhalter nach Lösen einer Fixierung längs der Anschlagleiste (4) verschiebbar ist.

18. Möbelstück nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandhalter als Rolle (16) ausgebildet ist.

19. Möbelstück nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandhalter als Schraube (16') ausgebildet ist.

20. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniere (Topfscharniere 3 a; 3 b) der Türe (1) jeweils mittels eines krallenförmigen, mindestens einen Teil der Anschlagleiste (4) umfassenden Halteteils (37) an derselben befestigt sind.

21. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die festliegende Verankerung des Scherenkreuzes an der Anschlagleiste (4) durch einen am Balken (5a) des Scherenkreuzes verankerten Bolzen (18) und einen mit der Anschlagleiste (4) fest verbundenen, unten offenen oder erweiterten Schlitz (19) sowie die vertikal verschieblichen Verankerung durch ein mit dem Balken (5b) drehbar verbundenes Gleitstück (20) gebildet ist, das in einer mindestens an einem Ende offenen Schwalbenschwanznut (21) geführt ist, so daß die Anschlagleiste (4) aushängbar ist.

22. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die festliegende Verankerung des Scherenkreuzes an der ersten Seitenwand (6) durch einen oben offenen oder erweiterten Schlitz (22) am Befestigungsteil (8) und einen in denselben eingreifenden am Balken (5b) des Scherenkreuzes verankerten Bolzen (23) gebildet ist und die vertikal verschiebliche Verankerung durch ein mit dem Balken (5a) des Scherenkreuzes drehbar verbundenes Gleitstück, das in einer oben offenen Schwalbenschwanznut geführt ist, so daß das Scherenkreuz aushängbar ist.

23. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung der verschieblichen Verankerung des Scherenkreuzes an der Anschlagleiste (4) nach oben durch einen lösbar gegen Verschieben längs der letzteren fixierten Anschlag (36) begrenzt ist.

24. Möbelstück nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (36) in einer Position fixiert ist, die ein Herausziehen der Anschlagleiste (4) aus dem Türfach (2) erlaubt, jedoch nicht ein Lösen des Scherenkreuzes aus der verschieblichen Verankerung an der ersten Seitenwand (6).

25. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Verankerungen des Scherenkreuzes an der ersten Seitenwand (6) und an der Anschlagleiste (4) an den äußeren Ecken der Balken (5a; 5b) angreifen.

26. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß der die Türe (1) tragende Teil der Anschlagleiste (4) dem Scherenkreuz gegenüber in vertikaler Richtung verschiebbar ist.