DD156284A5 - Sicherheitsventil - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil, insbesondere fuer die Kupplung und die Bremse von Pressen, mit zwei parallel geschalteten Wegeventilen mit Arbeitskolben sowie Ventiltellern, die durch elektromagnetisch schaltbare Vorsteuerventile gesteuert werden. Die beiden Ventilteller sind jeweils in einer Bohrung des Ventilgehaeuses gefuehrt, und die beiden Bohrungen sind mittels zweier Kreuzkanaele ueber Kreuz miteinander verbunden gemaess Hauptpatent DD-PS 136524. Es ist das Ziel der Erfindung, das aus dem Hauptpatent bekannte Sicherheitsventil so zu verbessern, dass die Verwendung zusaetzlicher Ueberwachungsmittel entfaellt,waehrend die Aufgabe darin besteht, eine staendige dynamische Selbstueberwachung des Sicherheitsventils zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass der Ventilsitz des Vorsteuerventils ueber einen Vorsteuerkanal mit dem Kreuzkanal verbunden ist, der von der Bohrung des Ventiltellers ausgeht, und dass der Ventilsitz des Vorsteuerventils ueber einen Vorsteuerkanal mit dem Kreuzkanal verbunden ist, der von der Bohrung des Ventiltellers ausgeht.

Description

Anwendungsgebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil für druckmittelbetriebene Verbraucher, insbesondere Kupplung und Bremse von Pressen, mit zwei parallel geschalteten, je einen Arbeitskolben und einen mit diesem verbundenen Ventilteller aufweisenden Wegeventilen, die die Verbindungen zwischen einem Zulauf, einem Rücklauf und dem Verbraucher steuern und von denen jedes durch ein ihm zugeordnetes, z. B. elektromagnetisch schaltbares Vorsteuerventil vorgesteuert ist, wobei die beiden Ventilteller jeweils in je einer Bohrung des Ventilgehäuses geführt sind und diese beiden Bohrungen mittels zweier Kanäle über Kreuz miteinander verbunden sind (nach dem Hauptpatent DD-PS I36 524).

Charakteristik der bekannten technischen Lösungen

Das DD-Hauptpatent 136 524 befaßt sich damit, ein Sicherheitsventil so zu gestalten, daß bei einer Fehlschaltung praktisch kein Restdruck mehr in der zum Verbraucher führenden Leitung vorhanden ist, wobei ferner Vorsorge getroffen ist, daß eine solche Fehlschaltung festgestellt und die Anlage abgeschaltet wird. Hierzu werden Druckschalter verwendet, die bei einer Fehlschaltung des Sicherheit sventiles unterschiedliche Schaltstellungen einnehmen, wodurch über elektrische Schalter ein Fehlersignal erzeugt wird, das zur Abschaltung der Anlage verwendet wird·

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Ziel der Erfindung

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Die Erfindung hat das Ziel, das aus dem Hauptpatent bekannte Sicherheitsventil so zu verbessern, daß die Verwendung zusätzlicher Übervvachungsmittel nicht mehr erforderlich ist,

Darlegung des Wesens der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Sicherheitsventile für druckmittelbetriebene Verbraucher, insbesondere Kupplung und Bremse von Pressen, mit zwei parallel geschalteten, je einen Arbeitskolben und einen mit diesem verbundenen Ventilteller aufweisenden Wegeventilen, die die Verbindungen zwischen einem Zulauf, einem Rücklauf und dem Verbraucher steuern und von denen jedes durch ein ihm zugeordnetes, z, B, elektromagnetisch schaltbares Vorsteuerventil vorgesteuert ist, wobei die beiden Ventilteller jeweils in je einer Bohrung des Ventilgehäuses geführt sind und diese beiden Bohrungen mittels zweier Kreuzkanäle übe? Kreuz miteinander verbunden sind, dahingehend auszugestalten, daß eine ständige dynamische Selbst-Überwachung des Sicherheitsventiles ermöglicht wird.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Ventilsitz des Vorsteuerventils über einen Vorsteuerkanal mit dem Kreuzkanal verbunden ist, der von der Bohrung des Ventiltellers ausgeht, und daß der Ventilsitz des Vorsteuerventiles über einen Vorsteuerkanal mit dem Kreuzkanal verbunden ist, der von der Bohrung des Ventiltellers ausgeht.

Dies bedeutet, daß - wenn das Druckmittel Luft ist - die Steuerluft für die Vorsteuerventile nicht direkt vom Zu-

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lauf, sondern von den genannten Kreuzkanälen abgenommen wird, die die beiden Bohrungen, in denen die Ventilteller geführt sind, miteinander über Kreuz verbinden.

Hierdurch ist, wie noch erläutert wird, eine ständige dynamische Selbst-Überwachung des Sicherheitsventiles erreichbar·

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird insbesondere bei Verwendung eines hydraulischen Druckmittels vorgeschlagen, jedem Wegeventil eine Speicherkammer zuzuordnen, die einerseits über einen Kanal mit dem Ventilsitz des zugeordneten Vorsteuerventiles und andererseits über den Vorsteuerkanal mit dem zugeordneten Kreuzkanal in Verbindung steht.

In jeder der Speicherkammern ist ein Kolben angeordnet, durch welchen die Speicherkammer im Sinne einer Reduzierung ihres Volumens beaufschlagbar ist.

Die Kolben sind zweckmäßigerweise als Stufenkolben ausgebildet, und ihre Rückseite, die den kleineren Querschnitt aufweist, ist über einen Verbindungskanal zum Zulauf ständig mit dem Zulaufdruck beaufschlagt.

Die Vorsteuerkanäle münden zweckmäßigerweise jeweils über eine Drossel in die Speicherkammer.

Von Vorteil ist es ferner, bei der Gestaltung und beim Aufbau des Sicherheitsventiles, den einen Kreuzkanal in einer Gehäuseplatte und den anderen Kreuzkanal in einer Anschlußplatte auszubilden und zwischen diesen beiden Platten eine Dichtscheibe anzuordnen.

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Ausführungsbeispiel

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Die Erfindung soll nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert v/erden. In der zugehörigen Zeichnung zeigen:

Fig, 1: einen Schnitt durch ein Sicherheitsventil in Nullstellung,

Fig. 2: einen Schnitt durch das Sicherheitsventil in Betriebsstellung,

Pig· 3: einen Schnitt durch das Sicherheitsventil bei einer Fehlschaltung,

Pig, 4: einen Schnitt einer weiteren Ausführungsform des Sicherheitsventiles in Nullstellung, das mit je einer Speicherkammer für jedes der Wegeventile versehen ist,

Pig, 5: einen Schnitt durch das Sicherheitsventil nach Pig, 4 in Betriebsstellung,

Pig, 6: einen Schnitt dieses Sicherheitsventiles bei einer Pehlsсhaltung,

Pig, 7: in perspektivischer Darstellung Teile des Gehäuses des Sicherheitsventiles zusammen mit einer Dichtscheibe,

Das Sicherheitsventil 10 nach Pig, 1 hat ein Ventilgehäuse 12, in welchem zwei ¥/egeventile parallel geschaltet angeordnet sind, von denen jedes aus einem Arbeitskolben 16a bzw. 16b und einem mit diesem fest verbundenen Ventilteller 18a bzv/, 18b besteht.

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Das Ventilgehäuse 12 hat einen Zulaufanschluß 20 für ein Druckmittel, einen Rücklaufanschluß 22 und einen Verbrauche ranschluß 24.

Jedem der Wegeventile ist ein elektromagnetisch schaltbares Vorsteuerventil 26a bzw, 26b zugeordnet, mit Ventilsitzen 28a; 28b und Entlüftungsöffnungen 30a; 30b,

Die kolbenförmigen Ventilteller 18a; 18b sind in Bohrungen 36a; 36b des Ventilgehäuses 12 geführt, und sie öffnen und schließen Ventilsitze 34a; 34b. Die Arbeitskolben 16a; I6b öffnen und schließen Ventilsitze 32a; 32b.

Die beiden Ventilteller 18a; 18b sind mit Querbohrungen versehen, die in einen Ringkanal 42a bzw. 42b münden.

Im Ventilgehäuse 12 sind ferner zwei Kanäle 46a; 46b, nachfolgend Kreuzkanäle genannt, ausgebildet, die die Bohrungen 36a; 36b wechselseitig über Kreuz miteinander verbinden. Von diesen Kreuzkanälen 46a; 46b zweigen Vorsteuerkanäle 48a; 48b ab, die zu den Ventilsitzen 28a; 28b der Vorsteuerventile 26a; 26b führen. Ferner führen von den Vorsteuerventilen 26a; 26b Kanäle 50a bzw. 50b zu den Arbeitskolben 16a; 16b bzw. zu deren Arbeitskammern 14a; 14b.

Das Sicherheitsventil nach den Pig, 1 bis 3 arbeitet folgendermaßen:

In der Ruhestellung nach Pig. 1 sind die Vorsteuerventile 26a; 26b geschlossen und die Arbeitskammern 14a; 14b der Arbeitskolben 16a; 16b über die Kanäle 50a; 50b und die Entlüftungsöffnungen 30a; 30b der Vorsteuerventile 26a; 26b entlüftet. Die Ventilteller 18a; 18b v/erden damit durch die Druckfedern 70 (und das Druckmittel) gegen die Sitze 34a; 34b angepreßt und schließen diese. Die Ventilsitze 32a; 32b der Arbeitskolben 16a; i6b sind geöffnet, so daß

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der Verbraucheranschluß 24 zum Rücklaufanschluß 22 entlüftet ist.

Werden nun die Vorsteuerventile 26a; 26b umgeschaltet, so werden, wie Pig. 2 zeigt, ihre Ventilsitze 28a; 28 Ъ geöffnet und ihre Entlüftungsöffnungen 30a; 30b geschlossen. Das Volumen der Vorsteuerkanäle 48a; 48b ist nun so groß gewählt, daß die in den Vorsteuerkanälen 48a; 48b befindliche Druckluft, die über die Ventilsitze 28a; 28b und die Kanäle 50a; 50b in die Arbeitskammern 14a; 14b der Arbeitskolben 16a; 16b einströmt, ausreicht, um die Arbeitskolben 16a; 16b umzuschalten, so daß sie die in Pig. 2 gezeigte Position einnehmen, in welcher die Ventilsitze 32a; 32b der Arbeitskolben 16a; 16b geschlossen und die Ventilsitze 34a; 34b der Ventilteller 18a; 18b geöffnet sind.

Das Druckmittel, d. h. in diesem Pall die Druckluft, strömt nun vom Zulauf 20 in die hohl gebohrten Ventilteller 18a; 18b ein, von dort durch die Querbohrungen 38 in die Ringkanäle 42a; 42b, dann durch die Kreuzkanäle 46a; 46b, von dort in die Ringkanäle 40a; 40b und von diesen durch die Ventilsitze 34a; 34b hindurch zum Verbraucher 24. Gleichzeitig strömt das Druckmittel aus den Kreuzkanälen 46a; 46b bzw, aus den Ringkanälen 40a; 40b in die Vorsteuerkanäle 48a; 48b ein, so daß diese (sowie die Kanäle 50a; 50b und die Kammern 14a; 14b) mit Druckluft gefüllt sind, die unter dem vollen Zulaufdruck steht. Werden die Vorsteuerventile 26a; 26b nun erneut umgeschaltet und ihre Ventilsitze 28a; 28b geschlossen, so werden gleichzeitig die Entlüftungsöffnungen 30a; 30b geöffnet und die Arbeitskammern 14a; 14b der Arbeitskolben 16a; I6b über die Ent lüftungsöffnung en 30a; 30b der Vorsteuerventile 26a; 26b entlüftet.

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Die beiden Wegeventile werden dann wieder in die Null-Stellung nach Pig. 1 umgeschaltet, da die Arbeitskolben 16a; 16b nicht mehr mit dem Druckmittel beaufschlagt sind und daher die Federn 70 die Ventilteller 18a; 18b auf ihre Ventilsitze 34a; 34b drücken· Die Vorsteuerkanäle 48a; 48b sind nun jedoch mit Druckluft gefüllt, die den vollen Zulaufdruck hat, so daß bei erneuter Umschaltung durch diese Druckluft die Arbeitskolben 16a; 16b wieder in die Position nach Pig. 2 umgeschaltet werden* Bei der Pehlschaltung nach Pig· 3 wurde angenommen, daß der Magnet des Vorsteuerventiles 26b erregt und der Magnet des Vorsteuerventiles 26a entregt ist. Damit ist der Ventilsitz 28b geöffnet, der Ventilsitz 28a jedoch geschlossen. Der Arbeitskolben 16b wird vom Vorsteuerkanal 48b her über den Ventilsitz 28b und den Kanal 50b mit Druckluft beaufschlagt und in die in Pig. 3 gezeigte Position umgeschaltet, während der Arbeitskolben 16a nicht geschaltet wird.

Damit ist der Ventilsitz 34a geschlossen, der Ventilsitz 34b geöffnet. Es kann jedoch kein Druckmittel zum Ventilsitz 34b strömen, da der zum Ventilsitz 34b führende Kreuzkanal 46a durch den kolbenförmigen Ventilteller 18a geschlossen ist. Der Verbraucher 24 ist über den offenen Ventilsitz 32a zum Rücklauf 22 entlüftet, jegliche Uachströmung von Druckluft vom Zulaufanschluß 20 her ist jedoch gesperrt.

Durch den Ventilteller 18b und über die Querbohrung 38 und_t den Ringkanal 42b tritt zwar Druckluft in den Kreuzkanal 46b ein, da der Ventilteller 18a jedoch in geschlossener Stellung ist, kann das Druckmittel dort nicht weiterströiaen. Über den mit dem Kreuzkanal 46b in Verbindung stehenden Vorsteuerkanal 48b bleibt der Arbeitskolben 16b mit dem vollen Zulaufdruck beaufschlagt.

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Der Vorsteuerkanal 48a hingegen ist über den Ringkanal 40b und den offenen Ventilsitz 34b zum Rücklauf 22 entlüftet, so daß sich im Vorsteuerkanal 48a kein Druck aufbauen kann und ein etwa vorhandener Druck auf den Rücklauf druck, z.B. Atmosphärendruck, abgebaut wird.

Dies bedeutet, daß selbst dann, wenn das Vorsteuerventil 2ба, das zuvor nicht geschaltet hat, nunmehr noch in irgendeiner Weise umgeschaltet werden würde, so daß der Ventilsitz 28a geöffnet wird, ein Umschalten des Arbeitskolbens 16a nicht möglich ist, weil der Vorsteuerkanal 48a entlüftet ist und damit keine Druckluft zur Verfügung steht, um den Arbeitskolben 16a zu beaufschlagen und umzuschalten.

Ein Betrieb des Ventiles 10 ist daher erst dann wieder möglich, wenn der Fehler beseitigt worden ist.

Die erfindungsgemäße Ausführungsform ermöglicht außerdem die Überwachung der Dichtheit der Ventilsitze 34a; 34b.

Pig. 1 zeigt die beiden Ventilteller 18a; 18b in geschlossener Stellung. Yfenn nun beispielsweise der Ventilsitz 34b des Ventiltellers 18b undicht ist, so strömt Luft aus dem Ringkanal 40b und aus dem mit diesem in Verbindung stehenden Vorsteuerkanal 48a ab. Das bedeutet, daß der Vorsteuerkanal 48a zum Rücklaufanschluß 22 hin über den undichten Ventilsitz 34b entlüftet wird. Werden nun die beiden Vorsteuerventile 2ба; 26b umgeschaltet und ihre Ventilsitze 28a; 28b geöffnet, so kann der Arbeitskolben 16a nicht umgeschaltet v/erden, weil im Vorsteuerkanal 48a kein Druck zur Verfügung steht, da dieser Vorsteuerkanal 48a infolge der Undichtheit am Ventilsitz 34b entlüftet worden ist und damit der Druck im Vorsteuer-

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kanal 48а abgefallen ist und nicht ausreicht, um den Arbeitskolben 16a umzuschalten. Da jedoch der Arbeitskolben 16b umgeschaltet wird, sieLlt sich dieselbe Fehlschaltung ein, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist.

Auch hier kann das Sicherheitsventil 10 erst nach Beseitigung des Fehlers wieder in Betrieb genommen werden.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 4, 5 und 6 ist im Ventilgehäuse 12 ein Speicher ausgebildet, der zwei Speicherkammern 52a; 52b aufweist, von denen je eine jedem der beiden Wegeventile zugeordnet ist.

Die Vorsteuerkanäle 48a; 48b münden entsprechend jeweils über eine Drossel 56a; 56b in die Speicherkammern 52a; 52b, die außerdem über Kanäle 54a; 54b entsprechend mit den Ventilsitzen 28a; 28b der Vorsteuerventile 26a; 26b verbunden sind.

In jeder Speicherkammer 52a; 52b ist ein Kolben 58a bzw. 58b angeordnet, die gegenläufig zueinander bewegbar und in einer gemeinsamen Bohrung 60 geführt sind. Die beiden Kolben 58a; 58b sind in Form von Stufenkolben ausgebildet, wobei ihr Kolbenkopf, der den größeren Durchmesser hat, in der jeweiligen Speicherkammer 52a bzw. 52b und ihr Kolbenschaft, der den kleineren Durchmesser hat, in der gemeinsamen Bohrung 60 liegt.

In der in Fig. 4 dargestellten Ruhestellung liegen die Kolben 58a; 58b an Schultern 62a; 62b des Ventilgehäuses 12 an. Zwischen den einander zugewandten Stirnseiten der Schäfte der Kolben 58a; 58b ist eine Druckkammer 64 gebildet, die über einen Verbindungskanal 66 ständig mit dem Zulauf 20 in Verbindung steht, so daß die Rückseiten der Kolben 58a; 58b, d, h. die einander zugewandten Stirn-

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flächen der Kolbenschäfte ständig durch den Zulaufdruck beaufschlagt werden.

Die beiden Speicherkammern 52a; 52b sind über einen Entlüftungskanal 68 entlüftet bzw. an einen Tank angeschlossen, wenn das Druckmittel ein hydraulisches Druckmittel ist.

In der Ruhestellung nach Fig. 4 sind die Arbeitskolben 16a; 16b über die Kanäle 50a; 50b und die Entlüftungsb'ffnungen 30a; 30b der Vorsteuerventile 26a; 26b entlüftet bzw. an den Flüssigkeitstank angeschlossen. Die Ventilteller 18a; 18b werden daher durch ihre Federn (und das Druckmittel) gegen ihre Ventilsitze 28a; 28b angedrückt und die letzteren geschlossen. Der Verbraucher 24 ist zum Rücklauf 22 entlüftet.

Die Spieherkammern 52a; 52b sind über die Vorsteuerkanäle 48a; 48b während der vorangegangenen Schaltstellung (wie sie in Fig. 5 gezeigt ist) mit Druckmittel gefüllt worden.

Werden nun die beiden Vorsteuerventile 26a; 26b umgeschaltet und ihre Ventilsitze 28a; 28b geöffnet, wie Fig. 5 zeigt, so wird das Druckmittel, das sich in den Speicherkammern 52a; 52b befindet, durch die Kolben 58a; 58b verdrängt und über die Kanäle 54a; 54b, die offenen Ventilsitze 28aj 28b und die Kanäle 50a; 50b in die Arbeitskammern 14a; 14b der Arbeitskolben 16a; I6b gedrückt, wodurch diese in die in Fig. 5 gezeigte Betriebs-Stellung umgeschaltet werden.

Die Kolben 58a; 58b werden hierbei durch das über die Verbindungsleitung 66 vom Zulauf 20 nachströmende Druckmittel, das in die Druckkammer 64 einströmt, beaufschlagt und gegenläufig bewegt, wodurch das Volumen der Speicherkam-

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mern 52а; 52b verringert und dadurch das Druckmittel über die genannten Leitungen in die Arbeitskammern 14a; 14b gedrückt wird.

Nach dem Umschalten der Wegeventile nehmen die Ventilteller 18a; 18b die in Pig. 5 gezeigte Lage ein, in v/elcher der Verbraucher 24 an den Zulauf 20 angeschlossen ist. Das Druckmittel tritt nun aber auch von den Kreuzkanälen 46a; 46b über die Ringkanäle 40a; 40b in die Vorsteuerkanäle 48a; 48b ein und strömt aus diesen über die Drossel 56a; 56b in die Speicherkammern 52a; 52b ein. In den Speicherkammern 52a; 52b baut sich somit der Zulaufdruck auf.

Damit herrscht sowohl in den Speicherkammern 52a; 52b als auch in der Druckkammer 64 derselbe Druck, d, h, der Zulaufdruck. Da jedoch die Stirnfläche der Kolbenköpfe in den Speicherkammern 52a; 52b größer ist als die Stirnflächen der Kolbenschäfte in der Druckkammer 64, tritt eine Differenzkraft auf, durch die die Kolben 58a; 58b wieder in ihre Ausgangslage gedrückt werden, die auch in Pig, 5 dargestellt ist und in der sie an den Schultern 62a; 62b im Ventilgehäuse 12 anliegen.

Bei einer Pehlschaltung, wie sie in Fig. 6 gezeigt ist, wird der Kolben 16b umgeschaltet, da das Vorsteuerventil 26b geöffnet hat, worauf, wie oben beschrieben, der Kolben 58b das Druckmittel aus der Speicherkammer 52b in die Arbeitskammer 14b gedrückt hat und danach, nach dem Umschalten des Arbeitskolbens 16b, seine Ausgangsposition wieder einnimmt.

Der Arbeitskolben 16a wird hingegen nicht umgeschaltet, weil das Vorsteuerventil 26a nicht geöffnet hat. Da jedoch die Speicherkainmer 52a über den Vorsteuerkanal 48a,

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den Ringkanal 40b und den offenen Ventilsitz 34b sowie den offenen Ventilsitz 32a des Arbeitskolbens 1ба zum Rücklauf 22 entlüftet ist, wird das Druckmittel aus der Speicherkammer 52a durch den Kolben 58a zum Rücklauf 22 hin verdrängt, da der Kolben 58a an seiner Rückseite durch den Zulaufdruck, der ständig in der Druckkammer 64 herrscht, beaufschlagt ist.

Der Kolben 58a nimmt daher die in Fig. 6 gezeigte Position ein.

Eine Umschaltung des Arbeitskolbens 16a ist nun nicht mehr möglich, auch dann nicht, wenn das Vorsteuerventil 26a in irgendeiner ?/eise geöffnet wird, da in der Speicherkammer 52a kein Druckmittel zur Verfügung steht und auch kein Druckmittel in diese Kammer 52a einströmen kann, weil, wie eben erläutert, der Vorsteuerkanal 48a entlüftet ist.

Das Sicherheitsventil 10 kann daher erst nach Beseitigung des Fehlers wieder in Betrieb genommen werden.

Fig. 7 zeigt eine praktische Ausführungsform des Ventilgehäuses. Das Ventilgehäuse ist hierbei in eine Gehäuseplatte 80 und eine Anschlußplatte 82 unterteilt, in welchen die Durchbrüche für den Zulaufanschluß 20, den Rücklaufanschluß 22 und den Verbraucheranschluß 24 ausgebildet sind. Zwischen den beiden Platten 80; 82 ist eine Dichtung, z. B. eine Dichtscheibe 84 aus Stahl angeordnet, die mit Dichtwulsten 86 versehen ist, die die einzelnen Bohrungen bzw. Durchbrüche gegeneinander abdichten. Die Dichtwulste 86 können beispielsweise im Siebdruckverfahren aufgebracht werden.

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Von den beiden Kreuzkanälen 46a; 46b ist nun der eine Kanal, d. h. der Kreuzkanal 46b in der Gehäuseplatte und der andere Kreuzkanal 46a in der Anschlußplatte 82 ausgebildet. Die Dichtscheibe 84 ist ebenfalls mit entsprechenden Durchbrüchen 88 versehen, um eine Verbindung zwischen den Durchbrüchen in den beiden Platten 80; 82 herzustellen. Die.Durchbrüche 88 in der Dichtscheibe 84 sind durch eine entsprechende Form der Dichtwulste 86 gegeneinander abgedichtet. Auch die Kreuzkanäle 46a; 46b sind gegenüber den anderen Durchbrüchen 88 in den Platten 80; 82 durch entsprechende Form der Dichtwulste 86 abgedichtet, in der Dichtscheibe 84 ist aber im Bereich der Kreuzkanäle 46a; 46b kein Durchbruch ausgebildet, da diese beiden Kanäle 46a; 46b sich zwar überkreuzen, aber nicht in Verbindung miteinander stehen.

Beim Entleeren der Speicherkaminer 52a durch den Kolben 58a in Richtung zum Rücklauf 22 wird durch die Drossel 56a eine zu schnelle Entleerung der Speieherkammer 52a verhindert.

Claims (7)

1. - 14 -

   Erfindung sanspruch

   Л, Sicherheitsventil für druckmittelbetriebene Verbraucher, insbesondere Kupplung und Bremse von Pressen, mit zwei parallel geschalteten, je einen Arbeitskolben und einen mit diesem verbundenen Ventilteller aufweisenden Wegeventilen, die die Verbindungen zwischen einem Zulauf, einem Rücklauf und dem Verbraucher steuern und von denen jedes durch ein ihm zugeordnetes, z. B. elektromagnetisch schaltbares Vorsteuerventil vorgesteuert ist, wobei die beiden Ventilteller jeweils in je einer Bohrung des Ventilgehäuses geführt sind und diese beiden Bohrungen mittels zweier Kreuzkanäle über Kreuz miteinander verbunden sind, gemäß Hauptpatent DD-PS I36 524, gekennzeichnet dadurch, daß der Ventilsitz (28a) des Vorsteuerventils (2ба) über einen Vorsteuerkanal (48a) mit dem Kreuzkanal (46a) verbunden ist, der von der Bohrung (36a) des Ventiltellers (18a) ausgeht, und daß der Ventilsitz (28b) des Vorsteuerventiles (26b) über einen Vorsteuerkanal (48b) mit dem Kreuzkanal (46b) verbunden ist, der von der Bohrung (36b) des Ventiltellers (18b) ausgeht,
2. 2, Sicherheitsventil nach Punkt 1, gekennzeichnet dadurch, daß jedem Wegeventil eine Speicherkammer (52a; 52b) zugeordnet ist, die einerseits über einen Kanal (54a; 54b) mit dem Ventilsitz (28b) des zugeordneten Vorsteuerventile s (26a; 26b) und andererseits über den Vorsteuerkanal (48a; 48b) mit dem zugeordneten Kreuzkanal (46a; 46b) in Verbindung steht.
3. 3» Sicherheitsventil nach Punkt 2, gekennzeichnet dadurch, daß die Vorsteuerkanäle (48a; 48b) jeweils über eine Drossel (56a; 56b) in die Speicherkammer (52a; 52b) münden.

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4. 4. Sicherheitsventil nach Punkt 2 oder 3, gekennzeichnet dadurch, daß in jeder Speicherkammer (52a; 52b) ein Kolben (58a; 58b) angeordnet ist, durch welchen die Speicherkammer (52a; 52b) im Sinne einer Reduzierung ihres Volumens beaufschlagbar ist,
5. 5· Sicherheitsventil nach Punkt 4, gekennzeichnet dadurch, daß die Kolben (58a; 58b) als Stufenkolben ausgebildet sind und ihre Rückseite über einen Verbindungskanal (66) zum Zulaufanschluß (20) ständig mit dem Zulaufdruck beaufschlagt ist.
6. 6. Sicherheitsventil nach einem der vorhergehenden Punkte, gekennzeichnet dadurch, daß das Ventilgehäuse eine Gehäuseplatte (80) und eine Anschlußplatte (82) aufweist, daß der eine Kreuzkanal (46b) in der Gehäuseplatte (80) und der andere Kreuzkanal (46a) in der Anschlußplatte (82) ausgebildet ist und daß eine Dichtscheibe (84) zwischen den beiden Platten (80; 82) angeordnet ist·

   Hierzu
7. 7 Blatt Zeichnungen