[0001] Die Erfindung betrifft eine Rohrarmatur, wie sie im Oberbegriff des Anspruches 1 beschrieben ist.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Rohrarmaturen für eine lösbare Verbindung von Kunststoffrohren mit Armaturen oder Adapter bekannt, bei denen das mit einem Adapter zu verbindende Rohr mit einem Schneidring umgeben wird, der mit einer Ringnut im Adapter zusammenwirkt und mittel einer das Rohr und den Schneidring umfassenden Überwurfmutter bei Verschraubung mit dem Adapter, mit einer umlaufenden Schneidkante in die Rohrwand eindringt und das Rohr im Adapter dichtend und gegen eine Auszugskraft sichernd fixiert.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Rohradapter für eine Rohrverbindung mit einer Armatur zu schaffen, die eine auszugssichere und dichte Verbindung des Rohres mit dem Adapter bei einfacher Montage gewährleistet.
[0004] Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die im Kennzeichenteil des Anspruches 1 wiedergegebenen Merkmale erreicht. Der überraschende Vorteil dabei ist, dass das Verbindungsrohr mit dem Flanschring in der Aufnahmekammer zwischen dem Rohradapter und dem Ringadapter sicher gespannt ist und eine hohe Rückhaltekraft einer möglichen Auszugskraft, die in einem Leitungsstrang auftreten kann, entgegensetzt.
[0005] Möglich ist dabei eine Ausbildung nach Anspruch 2, weil dadurch eine exakte axiale Kraftübertragung einer Auszugskraft auf den Ringadapter erreicht wird.
[0006] Vorteilhaft ist dabei eine Ausbildung nach Anspruch 3, weil dadurch eine einfache Werkzeuggeometrie für die Fertigungswerkzeuge, insbesondere Spritzwerkzeuge, möglich ist.
[0007] Es ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 4 vorteilhaft, weil dadurch etwaige Stützhülsen zur Verhinderung eines Einziehens des Verbindungsrohres bei Auftreten einer Auszugskraft eingespart werden.
[0008] Vorteilhaft ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 5, wodurch eine dauerhafte Verbindung bei hoher Festigkeit erreicht wird.
[0009] Gemäss den in den Ansprüchen 6 und 7 beschriebenen vorteilhaften Weiterbildungen wird die Kontaktfläche im Verbindungsbereich des Rohradapters mit dem Ringadapter vergrössert und damit hohe Haltekraft erreicht.
[0010] Durch die im Anspruch 8 beschriebene vorteilhafte Ausbildung wird eine exakte Vorpositionierung des Verbindungsrohrs im Ringadapter zur Vornahme des Verbindungsvorganges erreicht.
[0011] Möglich ist dabei eine Ausbildung nach Anspruch 9, weil dadurch ein Auszug des Verbindungsrohres verlässlich verhindert wird.
[0012] Vorteilhaft ist auch eine Ausbildung nach Anspruch 10 wodurch ein axiales Spiel erreicht wird, wodurch ein schlüssiges Zusammenwirken der Verbindungsflächen des Rohradapters und des Ringadapters für den Verbindungsvorgang erreicht wird.
[0013] Es ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 11 vorteilhaft, wodurch mit einem Dichtungsring die verlässliche Abdichtung sowohl in radialer wie auch axialer Richtung erreicht wird.
[0014] Möglich ist dabei eine Ausbildung nach Anspruch 12, wodurch standardmässige Dichtungsringe zur Anwendung gelangen.
[0015] Weiter ist eine Ausbildung nach Anspruch 13 vorteilhaft, wodurch die Montage durch die gesicherte Vorpositionierung des Dichtungsringes vereinfacht wird und Montagefehler wirkungsvoll verhindert werden.
[0016] Durch die im Anspruch 14 gekennzeichnete vorteilhafte Weiterbildung werden auch auf das Verbindungsrohr einwirkende Biegekräfte in ihren Auswirkungen auf die Verbindung von Rohradapter mit Ringadapter wesentlich reduziert.
[0017] Durch die in den Ansprüchen 15 bis 16 gekennzeichneten vorteilhaften Weiterbildungen werden Einbaumasse, d.h. eine Gesamtlänge der Rohrarmatur, exakt festgelegt.
[0018] Durch die in den Ansprüchen 17 und 18 beschriebene vorteilhafte Ausgestaltung sind standardgemässe Werkzeuge für die Montage der Rohrarmatur anwendbar.
[0019] Die in den Ansprüchen 19 bis 21 beschriebenen Weiterbildungen gewährleisten einen universellen Einsatz der Rohrarmatur für verschiedenartige Installationsanwendungen.
[0020] Möglich ist auch eine Ausbildung gemäss Anspruch 22, wodurch eine zusätzliche Absicherung gegen Biegekräfte im Verbindungsrohr erreicht wird und mit einer derartigen Ausbildung bestehende Vorgaben, insbesondere bei Einsatz einer Rohrverbindung oder eines Rohranschlusses im Gasleitungsbereich, nach hoher Sicherheit erfüllt werden.
[0021] Vorteilhaft ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 23, weil dadurch ein gesicherter Presssitz für den Dichtungsring in der Aufnahmekammer erreicht wird.
[0022] Durch die in den Ansprüchen 24 und 25 gekennzeichneten vorteilhaften Weiterbildungen wird ein Einziehen des Verbindungsrohres und damit die Gefahr einer Undichtheit der Rohrarmatur wirkungsvoll verhindert. Damit kann aber auch auf die Anwendung einer Stützhülse im Verbindungsrohr vielfach verzichtet werden.
[0023] Die im Anspruch 26 gekennzeichnete Ausbildung ermöglicht eine kostengünstige Herstellung, wie sie insbesondere für die Grossserienfertigung besonders geeignet ist.
[0024] Möglich ist dabei eine Ausbildung nach Anspruch 27, wodurch ein bereits bewährtes Material mit verlässlichen Schweisseigenschaften zur Anwendung gelangt.
[0025] Schliesslich ist auch noch eine Ausbildung nach Anspruch 28 vorteilhaft, wodurch ein unmittelbarer Anschluss, gemäss der Ausbildung nach der Erfindung, bereits an für eine derartige Installation vorbereiteten Armaturen ohne der weiteren Verwendung von Schraubadaptern, Flanschen etc. erreicht wird.
[0026] Die Erfindung wird im Nachfolgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.
[0027] Es zeigen:
<tb>Fig. 1<sep>eine erfindungsgemässe Rohrarmatur in Seitenansicht, geschnitten;
<tb>Fig. 2<sep>eine Detailansicht der Rohrarmatur nach Fig. 1;
<tb>Fig. 3<sep>eine andere Ausbildung der Rohrarmatur an einem Gehäuse;
<tb>Fig. 4<sep>eine weitere Ausbildung der Rohrarmatur an einem Gehäuse;
<tb>Fig. 5<sep>eine andere Ausbildung der Rohrarmatur;
<tb>Fig. 6<sep>ein Detailansicht eines Verbindungsbereiches der Rohrarmatur;
<tb>Fig. 7<sep>eine weitere Ausbildung der Rohrarmatur, geschnitten;
<tb>Fig. 8<sep>eine andere Ausbildung der Rohrarmatur, geschnitten.
[0028] Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäss auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäss auf die neue Lage zu übertragen.
[0029] In den Fig. 1 und 2 ist eine Rohrarmatur 1 am Beispiel eines Anschlusses einer Rohrleitung 2, insbesondere einem Kunststoffrohr 3 an eine Armatur 4, z.B. Fitting, Gehäuse, Anbohrschelle etc. gezeigt. An der Rohrarmatur 1 vorgesehen ist ein, mit der Armatur 4 verbindbarer, Rohradapter 5, ein mit dem Rohradapter 5 verbundener Ringadapter 6 und ein, in Durchgangsbohrungen 7, 8 des Rohradapters 5 und des Ringadapters 6 angeordnetes, Verbindungsrohr 9 und zumindest ein, in einem Verbindungsbereich 10 angeordneter, Dichtungsring 11, z.B. O-Ring 12.
[0030] Der Rohradapter 5 ist ein hohlzylindrischer Formteil, der nach der gezeigten Ausführungsvariante in einem Endbereich 13 mit einem Aussengewinde 14 versehen ist. In einem entgegengesetzten Endbereich 15 ist ein Flansch 16 angeformt. Der Flansch 16 weist an einer, dem Ringadapter 6 zugewandten ringförmigen Stirnfläche 17 eine diese überragende, ringförmig umlaufende, im Querschnitt etwa trapezförmige Feder 18 auf.
[0031] Der Ringkörper 6 ist ebenfalls mit einem Flansch 19, dem Flansch 16 gegenüberliegend, versehen. In einer ringförmigen Stirnfläche 20 ist eine die Feder 18 des Rohradapters 5 aufnehmende Nut 21 angeordnet. Diese Ausbildung gewährleistet eine hochfeste und zentrierte Verbindung zwischen dem Rohradapter 5 und dem Ringadapter 6.
[0032] Die Durchgangsbohrungen 7, 8 des Rohradapters 5 und Ringadapters 6, weisen denselben Innendurchmesser 22 auf und entspricht dieser im Wesentlichen einem Aussendurchmesser 23 des in den Durchgangsbohrungen 7, 8 aufgenommenen Verbindungsrohres 9. Dieses ragt über eine Eintauchtiefe 24 in den Rohradapter 5 und überragt an einem entgegengesetzten Endbereich 25 den Ringadapter 6 und bildet mit diesem Endbereich 25 ein so genanntes Spitzende 26 für den Anschluss der Rohrleitung 2 aus. Begrenzt wird die Eintauchtiefe 24 durch den Innendurchmesser 22 des Rohradapters 5 in Richtung einer Längsmittelachse 27 überragende Anschlagmittel 28, beispielsweise am Innenumfang angeformte und gleichmässig aufgeteilte Vorsprünge.
Möglich ist aber auch, das Anschlagmittel 28 ringförmig auszubilden, wobei bevorzugt ein den Innendurchmesser 22 in Richtung der Längsmittelachse 27 überragender Überstand 29 nicht grösser ist als eine Wanddicke 30 des Verbindungsrohres 9.
[0033] Für eine Auszugsicherung des Verbindungsrohres 9 ist dieses im Bereich des Ringadapters 6 mit einem umlaufenden Flanschring 31 versehen und weist der Ringadapter 6 zur Aufnahme des Flanschringes 31 in der Durchgangsbohrung 8 eine ringförmige Aufnahmekammer 32 auf. Ein Innendurchmesser 33 entspricht etwa einem Aussendurchmesser 34 des Flanschringes 31. Eine Höhe 35 des Flanschringes 31 ist in etwa gleich oder kleiner der Wanddicke 30 des Verbindungsrohres 9. Der Flanschring 31 ist mit einer ringförmigen Anschlagfläche 37 an einer dieser gegenüberliegenden Anschlagfläche 36 der Aufnahmekammer 32 abgestützt, wobei eine durch die Anschlagflächen 36, 37 gebildete Ebene 38, gemäss dieser Ausführung, senkrecht zur Längsmittelachse 27 ausgerichtet ist.
[0034] Damit wird eine etwa auf die Rohrarmatur 1 einwirkende Auszugskraft - gemäss Pfeil 39 - von der Rohrarmatur 1 aufgenommen.
[0035] Umfangsseitig ist am Flanschring 31 der Dichtungsring 11 angeordnet, wozu durch eine weitere Abtreppung in der Durchgangsbohrung 8 des Ringkörpers 6 eine ringförmig umlaufende Nut 40 für den Dichtungsring 11 vorgesehen ist. Ein Querschnitt der Nut 40 ist gering kleiner als eine maximale Querschnittabmessung des Dichtungsringes 11, wodurch ein Presssitz in der Nut 40 zur Erzielung einer verlässlichen Dichtwirkung erreicht wird.
[0036] Die Verbindung des Rohradapters 5 mit dem Ringadapter 6, in dem die Feder 18 und Nut 21 aufweisenden Verbindungsbereich 10, wird bevorzugt durch einen Reibschweissvorgang vorgenommen. Selbstverständlich ist jedoch auch ein Verkleben möglich.
[0037] Wie nun weiters der Fig. 1zu entnehmen, ist vorgesehen, das Spitzende 26 des Verbindungsrohres 9 mit der Rohrleitung 2 durch einen Stumpfschweissvorgang, insbesondere durch eine aus dem Stand der Technik für diese Anwendung bekannte Spiegelschweissung zu verbinden.
[0038] Wie der Fig. 2 noch in unterbrochenen Linien zu entnehmen, ist es selbstverständlich auch möglich, im Endbereich 13 des Rohradapters 5, anstelle des Aussengewindes 14, einen Flansch 41 für die Verbindung mit der Armatur 4, z.B. einem Ventil-, Schiebergehäuse, Anbohrschelle etc., anzuformen.
[0039] Eine ähnliche Befestigungsart an der Rohrarmatur 1 könnte anstelle eines, den zylindrischen Endbereich 13 umfassenden Flansches 41 darin bestehen, dass mehrere über den Umfang verteilte Befestigungslaschen vorgesehen sind.
[0040] Die zuletzt beschriebenen Ausbildungen mit dem Flansch 41 bzw. mit Befestigungslaschen sind jedoch hinsichtlich der Werkzeugausbildung für einen Spritzvorgang des Rohradapters 5 aus Kunststoffmaterial aufwendiger.
[0041] Die Ausbildung des Verbindungsbereiches 10 mit der Feder 18 am Rohradapter 5 und der Nut 21 am Ringadapter 6 ist eine von verschiedenen weiteren Möglichkeiten, die Kontaktfläche zwischen diesen zur Erzielung einer hohen Festigkeit zu vergrössern und gleichzeitig die Teile zueinander zu zentrieren, d.h. eine exakte Achsfluchtung zu erreichen. Selbstverständlich sind auch andere Ausbildungen der Kontaktflächen denkbar. Für die Verbindungsart "Reibschweissen" ist jedoch eine rotationssymmetrische Ausbildung zwingend, da ein derartiger Vorgang sowohl einen Fügedruck wie auch eine Relativbewegung zwischen den Verbindungsflächen erfordert und dies im gegenständlichen Fall durch eine relative Drehbewegung der Teile zueinander erfolgt.
[0042] In der Fig. 3 ist nun eine andere Ausbildung der Rohrarmatur 1 gezeigt. Gemäss dieser Ausbildung ist der Rohradapter 5 einstückig an einem Gehäuse 42, z.B. einem unteren Schiebergehäuse 43, einer Absperrarmatur angeformt. Eine derartige Ausbildung ermöglicht den unmittelbaren Anschluss der Rohrleitung 2 mittels des Verbindungsrohres 9 und dessen Verankerung zwischen dem am Rohradapter 5 angeformten Gehäuse 42 und Ringadapter 6, mit dem in der Aufnahmekammer 32 des Ringadapters 6 positionierten Flanschring 31. Die Ausgestaltung des Verbindungsbereiches 10 mit der Aufnahmekammer 32 für den Flanschring 31 sowie Anordnung des Dichtungsringes 11 entspricht den bereits in den vorhergehenden Figuren beschriebenen Ausführungsbeispielen.
[0043] In der Fig. 4 ist beispielhaft eine weitere Ausbildung der Rohrarmatur 1 gezeigt, bei der der Gehäuseteil 44 einer Anbohrschelle 45 unmittelbar an einem Rohradapter 5 angeformt ist.
[0044] Eine derartige Ausbildung eignet sich insbesondere, um die Rohrleitung 2 unmittelbar durch Aufsetzen des Gehäuseteils 44 an eine Versorgungsleitung 46, bei der in der Rohrwand ein Durchbruch geschaffen wird, anzuschliessen. Die weitere Ausbildung des Ringadapters 6, Verbindungsrohr 9 mit dem Flanschring und Dichtungsring entspricht den bereits vorhergehend beschriebenen Beispielen.
[0045] In der Fig. 5 ist eine andere Ausbildung der Rohrarmatur 1 gezeigt. Nach diesem Ausführungsbeispiel weist der Rohradapter 5 in dem Ringadapter abgewandten Endbereich 15 für den Anschluss an eine Armatur ein Innengewinde 47 auf. Zur Begrenzung der Eintauchtiefe 24 für das Verbindungsrohr 9 ist nach diesem Ausführungsbeispiel das Anschlagmittel 28 als Anschlagring 48 ausgebildet.
[0046] Die Ausbildung des Verbindungsbereiches 10, zwischen dem Rohradapter 5 und dem Ringadapter 6 mit Halterung des Verbindungsrohres 9 mittels Flanschring 31 und den Flanschring 31 umgebenden Dichtungsring 11, entspricht den in den vorhergehenden Beispielen beschriebenen Ausführungen.
[0047] Weiter zeigt dieses Ausführungsbeispiel eine mögliche Schweissverbindung zwischen dem Verbindungsrohre 9 und der Rohrleitung 2, mittels einer das Spitzende 26 und die Rohrleitung 2 umfassenden Schweissmuffe 49 im Bereich einer Stossstelle 50. Die Schweissmuffe 49 ist mit einer, mit elektrischem Strom beaufschlagbaren Heizwendel 51 versehen. Durch die damit erzielbare Temperaturbeaufschlagung kommt es zu einem Verschmelzungsvorgang unter Ausbildung einer Schweissschicht 52 zwischen der Innenwandung der Schweissmuffe 49 und der Aussenwandung des Verbindungsrohres 9 bzw. dem Spitzende 26 und der Rohrleitung 2. Der Fig. 5ist weiter zu entnehmen, dass im Verbindungsrohr 9, den Verbindungsbereich 10 überlappend eine Stützhülse 53, insbesondere eine dünnwandige Metallhülse, eingesetzt ist.
Durch diese wird ein radiales Einziehen des Verbindungsrohres 9 in Richtung der Längsmittelachse 27 bei Auftreten einer Auszugskraft, - gemäss Pfeil 54 - wirkungsvoll verhindert, wodurch auch bei höheren Auszugkräften - gemäss Pfeil 54 - der Flanschring 31 nicht ausser Eingriff mit der Aufnahmekammer 32 im Ringadapter 6 gelangt.
[0048] In der Fig. 6 ist eine weitere Ausbildung der Rohrarmatur 1, den Verbindungsbereich 10 zwischen dem Rohradapter 5 und Ringadapter 6 betreffend, gezeigt.
[0049] Insbesondere betrifft diese Weiterbildung die Ausbildung des Flanschringes 31 des Verbindungsrohres 9 sowie der Aufnahmekammer 32 und die Anordnung des Dichtungsringes 11. Gemäss dieser Ausbildung verlaufen die Anschlagflächen 36, 37 am Flanschring 31 und der Aufnahmekammer 32 in Form einer zur Längsmittelachse 27 konzentrischen Kegelmantelfläche eines stumpfen Kegels mit auf der Längsmittelsachse 27 Schnittpunkt 55 gedachter Mantellinien der gegenüber dem Flanschring 31, entgegen der Wirkungsrichtung der Auszugskraft - gemäss Pfeil 54, - versetzt ist. Damit ergibt sich beim Auftreten der Auszugskraft - gemäss Pfeil 54 - eine in radialer Richtung wirkende Kraftkomponente - gemäss Pfeil 56 - am Flanschring 31 wodurch ein Einziehen des Verbindungsrohres 9 in Richtung der Längsmittelachse 27 wirkungsvoll verhindert wird.
Ein Spitzenwinkel 57 des gedachten Kegels beträgt bevorzugt etwa 150[deg.] bis 170[deg.].
[0050] Wie der Fig. 6 weiter zu entnehmen, ist der Flanschring 31 an seinem Umfang mit einer durch eine kreisförmige Vertiefung gebildeten Stütznut 58 zur Positionierung des O-Ringes 12 versehen. Der Ringadapter 6 weist eine dem O-Ring 12 zugewandte, dem Kreisquerschnitt des O-Ringes 12 etwa entsprechende Dichtfläche 59 auf. Die Abmessungen sind jedoch auf einen Presssitz des O-Ringes 12 auszulegen, damit eine hohe Dichtwirkung des O-Ringes 12 erreicht wird.
[0051] In der Fig. 7 ist eine weitere Ausbildung der Rohrarmatur 1 mit dem Verbindungsbereich 10 zwischen dem Rohradapter 5 und dem das Verbindungsrohr 9 mit dem Rohradapter 5 mittels des Dichtungsringes 11 dichtend verbindenden Ringadapter 6 gezeigt. Die Verbindung des Rohradapters 5 mit dem Ringadapter 6 erfolgt, wie bereits in vorhergehenden Figuren beschrieben, bevorzugt durch Reibschweissverbindung der Feder 18 des Flansches 16 des Rohradapters 5 mit der Nut 19 des Ringadapters 6. Das Verbindungsrohr 9 ist im Ringadapter 6 mittels des Flanschringes 31 in der Aufnahmekammer 32 gehaltert, und, wie bereits in der vorhergehenden Figur beschrieben, über die kegelstumpfförmig unter dem Spitzenwinkel 57 verlaufenden gegenüberliegenden Anschlagflächen 36, 37 in radialer Richtung vor einem Einziehen der Rohrwand in Richtung der Längsmittelachse 27 gesichert.
In der Aufnahmekammer 32 ist gegen einander gegenüberliegenden ringförmigen Stirnflächen 60, 61 des Flanschringes 31 und des Rohradapters 5 der Dichtungsring 11 gespannt, wobei die Stirnfläche 61 des Rohradapters 5 mit einem diese in Richtung der Stirnfläche 60 des Flanschringes 31 überragenden Spannring 62 versehen ist, der auf dem Dichtungsring 11 eine Vorspannung für eine sichere Abdichtung der Verbindungsstelle 10 bewirkt.
[0052] In der Fig. 8 ist eine andere Ausbildung des Flanschringes 31 des Verbindungsrohres 9 der Rohrarmatur 1 gezeigt, um eine Stützwirkung vor einem Einziehen der Rohrwand in Richtung der Längsmittelachse 27 zu erreichen, wobei die Verbindungsstelle 10 zwischen dem Rohradapter 5 und dem Ringadapter 6 sowie die Aufnahmekammer 32 und Anordnung des Dichtringes 11 der Ausbildung nach der vorhergehend beschriebenen Figur entspricht.
[0053] Bei dieser Ausbildung einer Stützvorrichtung 63, um eine Stützwirkung für die Rohrwand des Verbindungsrohres 9 zu erreichen, ist der Flanschring 31 mit einer, auf einer dem Dichtungsring 11 entgegengesetzten Stirnfläche 64, umlaufenden Hinterschneidungsnut 65 versehen. Der Ringadapter 6 weist einen mit der Hinterschneidungsnut 65 zusammenwirkenden und nach der Verbindung des Rohradapters 5 mit dem Ringadapter 6 in die Hinterschneidungsnut 65 einragenden Stützring 66 auf. Ein Einziehen der Rohrwand des Verbindungsrohres 9 - gemäss Pfeilen 67 - wird damit auch bei höheren, in Achsrichtung verlaufenden Zugbelastungen zwischen dem Rohradapter 5 und dem Verbindungsrohr 9, wirkungsvoll verhindert.
[0054] Erwähnt wird noch, dass sich als Material für die Verbindungselemente Kunststoff eignet und bevorzugt Polyethylen für das Verbindungsrohr 9 zur Anwendung gelangt. Derartige Materialien sind gut verarbeitbar, weisen eine hohe Festigkeit auf und sind in einem weiten Temperaturbereich einsetzbar und sind auch unempfindlich gegenüber verschiedenen Wirkstoffen.
[0055] Der Ordnung halber sei abschliessend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus der Rohrarmatur 1 diese bzw. deren Bestandteile teilweise unmassstäblich und/oder vergrössert und/oder verkleinert dargestellt wurden.
The invention relates to a pipe fitting, as described in the preamble of claim 1.
Pipe fittings for a detachable connection of plastic pipes with fittings or adapters are known in the art, in which the pipe to be connected with an adapter is surrounded by a cutting ring, which cooperates with an annular groove in the adapter and means of the pipe and the ring nut comprehensive union nut when screwing with the adapter, penetrates with a circumferential cutting edge in the pipe wall and the tube in the adapter sealing and secured against a pull-out strength.
The object of the invention is to provide a pipe adapter for a pipe joint with a fitting that ensures a reliable and tight connection of the tube with the adapter with ease of installation.
This object of the invention is achieved by the reproduced in the characterizing part of claim 1 features. The surprising advantage of this is that the connecting tube with the flange in the receiving chamber between the tube adapter and the ring adapter is securely clamped and a high retention force of a possible pull-out force that can occur in a wiring harness opposes.
It is possible training according to claim 2, because this an exact axial force transmission of a pull-out force is achieved on the ring adapter.
An embodiment according to claim 3 is advantageous because a simple tool geometry for the production tools, in particular injection tools, is possible.
But it is also an embodiment according to claim 4 advantageous because any Stützhülsen be saved to prevent retraction of the connecting tube in the presence of a pull-out force.
But also advantageous is an embodiment according to claim 5, whereby a permanent connection is achieved with high strength.
According to the advantageous developments described in claims 6 and 7, the contact surface is enlarged in the connection region of the tube adapter with the ring adapter, thus achieving high holding power.
By the advantageous embodiment described in claim 8 an exact pre-positioning of the connecting tube in the ring adapter for carrying out the connecting operation is achieved.
It is possible training according to claim 9, characterized in that an extract of the connecting pipe is reliably prevented.
Also advantageous is an embodiment according to claim 10 whereby an axial clearance is achieved, whereby a cohesive interaction of the connecting surfaces of the tube adapter and the ring adapter is achieved for the connection process.
But it is also an embodiment according to claim 11 advantageous, which is achieved with a sealing ring, the reliable seal in both the radial and axial direction.
It is possible training according to claim 12, whereby standard sealing rings are used.
Next, an embodiment according to claim 13 is advantageous, whereby the assembly is simplified by the secure pre-positioning of the sealing ring and assembly errors are effectively prevented.
By characterized in claim 14 advantageous development also acting on the connecting pipe bending forces are substantially reduced in their impact on the connection of tube adapter with ring adapter.
By characterized in the claims 15 to 16 advantageous developments are mounting mass, i. a total length of the pipe fitting, specified exactly.
By the advantageous embodiment described in claims 17 and 18 standard tools for mounting the pipe fitting are applicable.
The developments described in claims 19 to 21 ensure a universal use of the pipe fitting for various installation applications.
Also possible is an embodiment according to claim 22, whereby an additional safeguard against bending forces in the connecting pipe is achieved and with such training existing requirements, especially when using a pipe connection or a pipe connection in the gas line area, are met for high security.
But also advantageous is an embodiment according to claim 23, because it achieves a secure press fit for the sealing ring in the receiving chamber.
By characterized in the claims 24 and 25 advantageous developments a retraction of the connecting pipe and thus the risk of leakage of the pipe fitting is effectively prevented. But this can often be dispensed with the application of a support sleeve in the connecting pipe.
The education characterized in claim 26 allows a cost-effective production, as it is particularly suitable for mass production especially.
It is possible to form an embodiment according to claim 27, whereby an already proven material with reliable welding properties comes to the application.
Finally, an embodiment according to claim 28 is also advantageous, whereby a direct connection, according to the embodiment of the invention, is already achieved in prepared for such an installation fittings without the further use of Schraubadaptern, flanges, etc.
The invention will be explained in more detail below with reference to the embodiments illustrated in the drawings.
In the drawings:
<Tb> FIG. 1 <sep> a pipe fitting according to the invention in side view, cut;
<Tb> FIG. 2 <sep> is a detail view of the pipe fitting according to FIG. 1;
<Tb> FIG. 3 <sep> another embodiment of the pipe fitting to a housing;
<Tb> FIG. 4 <sep> another embodiment of the pipe fitting to a housing;
<Tb> FIG. 5 <sep> another embodiment of the pipe fitting;
<Tb> FIG. 6 <sep> a detail view of a connection region of the pipe fitting;
<Tb> FIG. 7 <sep> another embodiment of the pipe fitting, cut;
<Tb> FIG. 8 <sep> another embodiment of the pipe fitting, cut.
By way of introduction, it should be noted that in the differently described embodiments, the same parts are provided with the same reference numerals or the same component names, wherein the disclosures contained in the entire description can be transferred analogously to the same parts with the same reference numerals or the same component names. Also, the location information chosen in the description, such as top, bottom, side, etc. related to the immediately described and illustrated figure and are to be transferred to a new position analogously to the new situation.
1 and 2, a pipe fitting 1 using the example of a connection of a pipe 2, in particular a plastic pipe 3 to a valve 4, e.g. Fitting, housing, tapping clamp, etc. shown. Provided on the pipe fitting 1 is a, connectable to the fitting 4, tube adapter 5, a connected to the tube adapter 5 ring adapter 6 and, arranged in through holes 7, 8 of the tube adapter 5 and the ring adapter 6, connecting pipe 9 and at least one, in one Connection region 10 arranged, sealing ring 11, eg O-ring 12.
The tube adapter 5 is a hollow cylindrical molded part, which is provided according to the embodiment shown in an end portion 13 with an external thread 14. In an opposite end region 15, a flange 16 is formed. The flange 16 has on one, the ring adapter 6 facing annular end face 17 a this outstanding, annular peripheral, approximately trapezoidal in cross-section spring 18.
The annular body 6 is also provided with a flange 19, the flange 16 opposite. In an annular end face 20, a spring 21 of the tubular adapter 5 receiving groove 21 is arranged. This training ensures a high-strength and centered connection between the tube adapter 5 and the ring adapter. 6
The through holes 7, 8 of the tubular adapter 5 and ring adapter 6, have the same inner diameter 22 and corresponds to this substantially an outer diameter 23 of the received in the through holes 7, 8 connecting pipe 9. This protrudes beyond a dipping depth 24 in the tube adapter 5 and projects beyond the annular adapter 6 at an opposite end region 25 and forms, with this end region 25, a so-called spigot end 26 for the connection of the pipeline 2. The immersion depth 24 is limited by the inner diameter 22 of the tubular adapter 5 in the direction of a longitudinal central axis 27 superior stop means 28, for example, integrally formed on the inner circumference and evenly divided projections.
However, it is also possible to form the stop means 28 in a ring-shaped manner, whereby preferably a projection 29 protruding beyond the inner diameter 22 in the direction of the longitudinal central axis 27 is not greater than a wall thickness 30 of the connecting tube 9.
For a pull-out protection of the connecting pipe 9, this is provided in the region of the ring adapter 6 with a peripheral flange 31 and has the ring adapter 6 for receiving the flange 31 in the through hole 8 an annular receiving chamber 32. An inner diameter 33 corresponds approximately to an outer diameter 34 of the flange 31. A height 35 of the flange 31 is approximately equal to or smaller than the wall thickness 30 of the connecting tube 9. The flange 31 is supported with an annular stop surface 37 on a stop surface 36 of the receiving chamber 32 opposite thereto , wherein a plane formed by the abutment surfaces 36, 37, 38, according to this embodiment, is aligned perpendicular to the longitudinal central axis 27.
Thus, an approximately acting on the pipe fitting 1 pull-out force - according to arrow 39 - received by the pipe fitting 1.
The circumference of the flange ring 31 of the sealing ring 11 is arranged, including an additional Abtreppung in the through hole 8 of the annular body 6, an annular circumferential groove 40 is provided for the sealing ring 11. A cross-section of the groove 40 is slightly smaller than a maximum cross-sectional dimension of the sealing ring 11, whereby an interference fit in the groove 40 is achieved to achieve a reliable sealing effect.
The connection of the tube adapter 5 with the ring adapter 6, in which the spring 18 and groove 21 having connecting portion 10, is preferably carried out by a Reibschweissvorgang. Of course, however, a bonding is possible.
1zu, it is provided to connect the spigot 26 of the connecting pipe 9 with the pipe 2 by a butt welding operation, in particular by a known from the prior art for this application mirror welding.
As shown in FIG. 2 can be seen in broken lines, it is of course also possible, in the end region 13 of the tubular adapter 5, instead of the external thread 14, a flange 41 for connection to the fitting 4, e.g. a valve, slide housing, tapping clamp, etc., to form.
A similar type of attachment to the pipe fitting 1 could instead of one, the cylindrical end portion 13 comprehensive flange 41 consist in that a plurality of distributed over the circumference fastening tabs are provided.
However, the last-described embodiments with the flange 41 or with mounting straps are more expensive in terms of tool training for an injection process of the tubular adapter 5 made of plastic material.
The formation of the connecting portion 10 with the spring 18 on the tube adapter 5 and the groove 21 on the ring adapter 6 is one of several other ways to increase the contact area between them to achieve high strength and at the same time to center the parts to each other, i. to achieve an exact axis alignment. Of course, other configurations of the contact surfaces are conceivable. However, a rotationally symmetrical design is mandatory for the type of connection "friction welding", since such a process requires both a joining pressure and a relative movement between the connecting surfaces and this takes place in the present case by a relative rotational movement of the parts relative to one another.
In Fig. 3, another embodiment of the pipe fitting 1 is now shown. According to this embodiment, the tube adapter 5 is integrally formed on a housing 42, e.g. a lower slide housing 43, a shut-off valve formed. Such a design allows the direct connection of the pipe 2 by means of the connecting pipe 9 and its anchoring between the housing 42 integrally formed on the pipe adapter 5 and ring adapter 6, with the flange 31 positioned in the receiving chamber 32 of the ring adapter 31. The embodiment of the connecting region 10 with the receiving chamber 32 for the flange 31 and arrangement of the sealing ring 11 corresponds to the embodiments already described in the preceding figures.
4, a further embodiment of the pipe fitting 1 is shown by way of example, in which the housing part 44 of a tapping collar 45 is formed directly on a pipe adapter 5.
Such a design is particularly suitable to connect the pipe 2 directly by placing the housing part 44 to a supply line 46, in which a breakthrough is created in the pipe wall. The further design of the ring adapter 6, connecting pipe 9 with the flange ring and sealing ring corresponds to the examples previously described.
In Fig. 5, another embodiment of the pipe fitting 1 is shown. According to this embodiment, the tube adapter 5 in the ring adapter facing away from end portion 15 for connection to a fitting an internal thread 47. To limit the immersion depth 24 for the connecting tube 9, the stop means 28 is formed as a stop ring 48 according to this embodiment.
The formation of the connecting portion 10, between the tube adapter 5 and the ring adapter 6 with holder of the connecting tube 9 by means of flange 31 and the flange 31 surrounding sealing ring 11, corresponds to the embodiments described in the preceding examples.
Next, this embodiment shows a possible welding connection between the connecting pipe 9 and the pipe 2, by means of a spigot 26 and the pipe 2 comprehensive welding sleeve 49 in the region of a joint 50. The welding sleeve 49 is provided with a, can be acted upon by electric current heating coil 51st Mistake. As a result of the temperature application that can be achieved there is a fusion process with the formation of a welding layer 52 between the inner wall of the welding sleeve 49 and the outer wall of the connecting tube 9 or the spigot end 26 and the pipeline 2. FIG. 5 shows further that in the connecting tube 9, the connecting portion 10 overlapping a support sleeve 53, in particular a thin-walled metal sleeve, is used.
Through this, a radial retraction of the connecting tube 9 in the direction of the longitudinal central axis 27 upon occurrence of a pull-out, - according to arrow 54 - effectively prevented, whereby even at higher pullout forces - according to arrow 54 - the flange 31 is not out of engagement with the receiving chamber 32 in the ring adapter. 6 arrives.
6, a further embodiment of the pipe fitting 1, the connecting portion 10 between the pipe adapter 5 and ring adapter 6 concerning shown.
In particular, this development relates to the formation of the flange 31 of the connecting tube 9 and the receiving chamber 32 and the arrangement of the sealing ring 11. According to this embodiment, the stop surfaces 36, 37 on the flange 31 and the receiving chamber 32 in the form of a concentric to the longitudinal center axis 27 conical surface an obtuse cone with on the longitudinal central axis 27 of the intersection 55 imaginary surface lines of the opposite the flange 31, against the direction of action of the pull-out - according to arrow 54, - is offset. This results in the appearance of the pull-out force - according to arrow 54 - a force acting in the radial direction force component - according to arrow 56 - on the flange 31 whereby retraction of the connecting tube 9 in the direction of the longitudinal central axis 27 is effectively prevented.
A tip angle 57 of the imaginary cone is preferably about 150 [deg.] To 170 [deg.].
As shown in FIG. 6 can be further seen, the flange 31 is provided at its periphery with a support groove formed by a circular recess 58 for positioning the O-ring 12. The ring adapter 6 has a the O-ring 12 facing, the circular cross-section of the O-ring 12 approximately corresponding sealing surface 59. However, the dimensions are to be interpreted as a press fit of the O-ring 12, so that a high sealing effect of the O-ring 12 is achieved.
In Fig. 7, a further embodiment of the pipe fitting 1 with the connecting portion 10 between the pipe adapter 5 and the connecting tube 9 with the pipe adapter 5 by means of the sealing ring 11 sealingly connecting ring adapter 6 is shown. The connection of the tube adapter 5 with the ring adapter 6, as described in the previous figures, preferably by Reibschweissverbindung the spring 18 of the flange 16 of the tubular adapter 5 with the groove 19 of the ring adapter 6. The connecting tube 9 is in the ring adapter 6 by means of the flange 31 in the receiving chamber 32 is supported, and, as already described in the preceding figure, secured over the truncated cone under the apex angle 57 opposite stop surfaces 36, 37 in the radial direction before retraction of the tube wall in the direction of the longitudinal central axis 27.
In the receiving chamber 32 is clamped against opposing annular end faces 60, 61 of the flange 31 and the tube adapter 5, the sealing ring 11, wherein the end face 61 of the tubular adapter 5 is provided with this in the direction of the end face 60 of the flange 31 superior clamping ring 62 which on the sealing ring 11 causes a bias for a secure sealing of the connection point 10.
8, another embodiment of the flange 31 of the connecting tube 9 of the pipe fitting 1 is shown in order to achieve a supporting effect against retraction of the pipe wall in the direction of the longitudinal center axis 27, wherein the connection point 10 between the pipe adapter 5 and the ring adapter 6 and the receiving chamber 32 and arrangement of the sealing ring 11 corresponds to the training of the previously described figure.
In this embodiment, a support device 63 in order to achieve a supporting action for the pipe wall of the connecting pipe 9, the flange 31 is provided with a, on a sealing ring 11 opposite end face 64, encircling undercut groove 65. The ring adapter 6 has a cooperating with the undercut groove 65 and after the connection of the tubular adapter 5 with the ring adapter 6 in the undercut groove 65 projecting support ring 66. A retraction of the pipe wall of the connecting pipe 9 - according to arrows 67 - is thus effectively prevented even at higher, extending in the axial direction tensile loads between the pipe adapter 5 and the connecting pipe 9.
It is also mentioned that is suitable as a material for the connecting elements plastic and preferably polyethylene for the connecting tube 9 is used. Such materials are easy to process, have a high strength and can be used in a wide temperature range and are also insensitive to various active ingredients.
For the sake of order, it should finally be pointed out that, for a better understanding of the construction of the pipe fitting 1, these or their constituent parts have been shown partly unassembled and / or enlarged and / or reduced in size.