[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Verstellungeiner Komponente eines Stuhls, insbesondere eines Bürostuhls, gegenüber einer anderen Komponente des Stuhls, wobei die Vorrichtung mit einer Rasteinheit versehen ist, durch die eine der beiden Komponenten in Rastschritten veränderbaren Positionen gegenüber der anderen Komponente angeordnet werden kann, wobei die Rasteinheit eine an der ersten Komponente angeordnete Führungsbahn aufweist, an der anderen Komponente ein Rastelement vorgesehen ist, das Rastelement in der Führungsbahn in Rastpositionen angeordnet werden kann, durch welche die Positionen der einen Komponente gegenüber der anderen Komponente vorgegeben sind.
[0002] Bei Stühlen ist es oftmals erwünscht, bestimmte Komponenten, wie beispielsweise die Rückenlehne eines Stuhls, in verschiedenen Positionen anordnen zu können.
Hierdurch soll der Stuhl an den Körper eines Benutzers angepasst werden können, um dem Benutzer eine ergonomisch günstige Sitzposition zu ermöglichen.
[0003] Aus der Druckschrift WO-A 98/09 553 ist in diesem Zusammenhang eine Vorrichtung zur Höhenregulierung der Rückenlehne bekannt, bei welcher die relativ zu einer Sitzplatte höhenverstellbare Rückenlehne an einem fest stehenden Trägerelement angeordnet ist. Das Trägerelement umfasst ein in vertikaler Richtung orientiertes und im Profilquerschnitt etwa U-förmig ausgebildetes Führungsteil, eine darin angeordnete Rasterschiene und eine in dem Führungsteil verschiebbar geführte Gleitschiene sowie ein damit in Eingriff bringbares Federelement.
Das Federelement weist zwei mit den beiden gegenüberliegend angeordneten und jeweils einseitig offenenVerzahnungen der Rasterschiene in Eingriff bringbare Kontaktarme auf, die beim Heraufsetzen der Rückenlehne infolge der federelastischen Rückstellkraft in beliebiger Position in die Verzahnung einrasten. Bei dieser Vorrichtung kann die Rückenlehne aus der jeweiligen Position noch oben verstellt werden. Insbesondere aufgrund der relativ grossen Länge der Kontaktarme und deren undefinierten Bewegungsmöglichkeiten besteht die Gefahr, dass sich diese leicht verformen und/oder dass die Enden der Kontaktfeder ihre Lage verändern.
Beides führt jedoch dazu, dass eine einwandfreie Führung der Kontaktarme in der Verzahnung nicht mehr gewährleistet werden kann und eine Verstellung der Rückenlehne nicht mehr möglich ist.
[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass mit relativ einfachen konstruktiven Mitteln ein funktionssicherer Rastvorgang von zwei Bauteilen eines Stuhls, insbesondere einer Rückenlehne gegenüber einem Sitzkörper, geschaffen werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung gemäss Anspruch 1 dadurch gelöst, dass die Führungsbahn zumindest im Bereich der Rastpositionen nutenförmig ausgebildet ist, und das Rastelement in der nutenförmigen Führungsbahn geführt ist.
Da das Rastelement selbst nicht kraftbeauschlagt sein muss, sondern aufgrund des Verlaufs der Führungsbahn zwangsgeführt sein sollte, ist eine besonders funktionssichere Führung von Komponenten eines Stuhls möglich. Anders als bei der WO-A 98/09 553 ist zudem bei erfindungsgemässen Vorrichtungen lediglich ein Rastelement erforderlich. Die Reduzierung auf weniger bewegliche Bauteile wirkt sich positiv auf die Funktionssicherheit der Vorrichtung aus und ermöglicht eine kompakte Anordnung sowie eine einfache Montage.
[0006] Es hat sich als zweckmässig erwiesen, wenn die Nut der Führungsbahn eine Breite aufweist, die nur ein geringfügiges Spiel des Rastelementes in Bezug auf Richtungen quer zum Verlauf der Führungsbahn zulässt. Die Nut sollte deshalb zumindest im Bereich des Rastabschnittes nur geringfügig breiter sein als eine Breite des Rastelementes.
Hierdurch weist die Führung zwischen dem Rastelement und der Führungsbahn in Bezug auf die momentane Relativbewegungsrichtung zwischen dem Rastelement und der Führungsbahn im Wesentlichen lediglich einen Freiheitsgrad auf, nämlich die Bewegungsmöglichkeit für Relativbewegungen des Rastelementes in der Führungsbahn in Richtung des Verlaufs der Führungsbahn. Das Rastelement kann somit im Wesentlichen formschlüssig geführt werden, wodurch auf konstruktiv besonders einfache Weise eine dauerhaft sichere Führung erreicht werden kann.
[0007] In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann das Rastelement als ein schwenkbarer Hebel ausgebildet sein, der einen Rastzapfen aufweist, welcher in der Führungsbahn angeordnet ist.
Durch die Schwenklagerung lässt sich auf konstruktiv besonders einfache und funktionssichere Weise das Rastelement in der Führungsbahn führen und sich somit eine Relativbewegung zwischen dem Rastelement und dem Führungsbahnelement erzeugen.
[0008] Es ist besonders bevorzugt, wenn die erfindungsgemässe Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Rückenlehne eines Bürostuhls benutzt wird. Es ist aber ebenso möglich, mit der erfindungsgemässen Vorrichtung andere Stuhlkomponenten verstellbar auszugestalten, beispielsweise eine Armlehne eines Stuhls gegenüber der Sitzfläche.
Weitere Beispiele sind eine Sitztiefenverstellung der Rückenlehne gegenüber der Sitzfläche oder aber eine Sitzhöhenverstellung der Sitzfläche gegenüber einem Fuss des Stuhls.
[0009] Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0010] Die Erfindung wird anhand eines in den Figuren schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert; es zeigen:
<tb>Fig. 1<sep>einen in schematischer Ansicht dargestellten Bürostuhl mit einer aus einem Rückenlehnenträger und höhenverstellbarer Rückenlehne gebildeten Rückenlehneneinheit;
<tb>Fig. 2<sep>die gemäss der in Fig. 1 eingezeichneten Pfeilrichtung X in Ansicht dargestellte Rückenlehneneinheit mit dem Rückenlehnenträger und der Rückenlehne;
<tb>Fig. 3<sep>die gemäss der in Fig. 2 eingezeichneten Linie III-III in Draufsicht und im Schnitt dargestellte Rückenlehneneinheit;
<tb>Fig. 4<sep>die gemäss der in Fig. 3 eingezeichneten Linie IV-IV im Schnitt dargestellte Rückenlehneneinheit; und
<tb>Fig. 5<sep>einen Schnitt gemäss der Linie V-V in Fig. 4 mit einer beispielsweise an dem Rückenlehnenträger angeordneten Rasteinheit für die Höhenverstellung der Rückenlehne.
[0011] Fig. 1 zeigt einen in schematischer Ansicht dargestellten Stuhl, insbesondere einen in nicht dargestellter Weise hinsichtlich der Höhe und Neigung verstellbaren Bürostuhl 10. Der Bürostuhl 10 hat ein beispielsweise mit mehreren Tragarmen 11 und daran gelagerten Rollen 12 versehenes Fussgestell 15 mit zentraler Standsäule 14 und darin angeordneter Gasdruckfeder 13. Am oberen Ende der rohrförmigen Standsäule 14 ist ein mit der Gasdruckfeder 13 in Wirkverbindung stehender und in Richtung zu einer Knieseite des Stuhls auslegerförmig ausgebildeter erster Tragkörper 20 gelagert.
Weiterhin erkennt man einen an dem ersten Tragkörper 20 angeordneten zweiten Tragkörper 19 sowie eine daran angeordnete und in der Gesamtheit mit 75 bezeichnete Rückenlehneneinheit. Der zweite Tragkörper 19 ist an dem ersten Tragkörper mittels einem Dreh-/Gleitlager 20 ¾ gelagert.
[0012] Im knieseitigen Bereich des ersten Tragkörpers 20 sowie im rückenlehnenseitigen Bereich des zweiten Tragkörpers 19 sind jeweils zwei quer zur Sitzrichtung im Abstand zueinander angeordnete Lagerböcke 16 und 17 befestigt. Die Lagerböcke 16 und 17 dienen zur Aufnahme und Befestigung eines schematisch dargestellten Sitzkörpers 18 mittels jeweils knieseitig und rückenlehnenseitig angeordneter Drehlager 16 ¾ und 17 ¾, durch die jeweils eine Schwenkachse ausgebildet wird.
Der Sitzkörper 18, der erste Tragkörper 20, der zweite Tragkörper 19 sowie die an Letzterem angeordnete Rückenlehneneinheit 75 sind somit gegeneinander schwenkbar, wodurch unterschiedliche Neigungen des Sitzkörpers 18 und der Rückenlehneneinheit 75 erreichbar sind. Die in Fig. 1 schematisch dargestellte Rückenlehneneinheit 75 umfasst einen am zweiten Tragkörper 19 angeordneten und befestigten Rückenlehnenträger 30 sowie eine daran angeordnete Rückenlehne 25.
[0013] Die Rückenlehne 25 ist mittels einer entsprechend ausgebildeten Rasteinheit 35, beispielsweise ausgehend von einer in Fig. 1 dargestellten ersten Grundstellung, in gerasterten Schritten relativ zu dem Sitzkörper 18 in Pfeilrichtung H stufenweise höhenverstellbar und gemäss Pfeilrichtung H ¾ über den gesamten Verstellweg in einem Schritt geradlinig wieder in die Grundstellung zurückführbar.
In einer anderen, nicht dargestellten Ausführungsform könnte jedoch auch vorgesehen sein, dass die Rückenlehne 25 aus einer oberen Stellung in gerasterten Schritten gemäss Pfeilrichtung H ¾ stufenweise in Richtung auf den Sitzkörper 18 geführt wird und von der unteren Stellung in Pfeilrichtung H geradlinig in die obere Stellung zurückführbar ist.
[0014] Fig. 2 zeigt die Rückenlehneneinheit in einer Ansicht gemäss der in Fig. 1 eingezeichneten Pfeilrichtung X. In dieser Darstellung erkennt man den am zweiten Tragkörper 19 angeordneten Rückenlehnenträger 30, welcher mit einem oberen Teilstück in einer etwa taschenförmig ausgebildeten Ausnehmung 24 der Rückenlehne 25 angeordnet ist.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel steht die Rückenlehne 25 mit der im Rückenlehnenträger 30 und in der Rückenlehne 25 angeordneten und in den Fig. 1 und 2 schematisch dargestellten Rasteinheit 35 derart in Eingriff, dass durch Anheben der Rückenlehne 25 diese in Pfeilrichtung H relativ zum Sitzkörper 18 stufenweise verstellbar und in Pfeilrichtung H ¾ von einer oberen in eine untere Endlage zurückführbar ist.
[0015] In Fig. 3 ist gemäss der in Fig. 2 eingezeichneten Linie III-III ein Ausführungsbeispiel der Rückenlehneneinheit 75 im Schnitt sowie in Draufsicht dargestellt. Hier ist der Rückenlehnenträger 30, ein Teilstück der Rückenlehne 25, ein als Halteelement ausgebildetes und mit der Rückenlehne 25 verbundenes plattenförmiges Tragteil 50 sowie ein an dem Tragteil 50 angeordnetes Führungsbahnelement 35 ¾ der Rasteinheit 35 zu erkennen.
Die Rückenlehneneinheit 75 mit den einzelnen Elementen 25, 30, 35 und 50 wird nachfolgend näher erläutert.
[0016] Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Rückenlehne 25 eine Rückwand 23 sowie eine im Abstand dazu angeordnete Stirnwand 22. Die Stirnwand 22 ist zur Bildung der taschenförmigen Ausnehmung 24 in zwei Teilstücke 22 ¾ und 22 ¾ ¾ unterteilt. Die Teilstücke 22 ¾ und 22 ¾ ¾ sind im Bereich der Ausnehmung 24 mittels angeformter Wände 21 und 21 ¾ mit der Rückwand 23 verbunden.
Die an der Stirnseite 22 der Rückenlehne 25 angeordnete Ausnehmung 24 ist nach unten zur Sitzfläche 18 hin offen und dient zur Aufnahme des Tragteils 50 und des darin teilweise angeordneten Rückenlehnenträgers 30.
[0017] Der in Fig. 3 dargestellte, im Profilquerschnitt etwa U-förmig ausgebildete Rückenlehnenträger 30 hat eine Stirnwand 31 sowie seitlich daran angeordnete Schenkel 26 und 26 ¾.
An den einander zugewandten Innenseiten der beiden Schenkel 26 und 26 ¾ ist jeweils eine durch parallel zueinander angeordnete erste Stege 28, 28 ¾ und zweite Stege 29, 29 ¾ begrenzte, im Wesentlichen geradlinig verlaufende Nut 27 und 27 ¾ vorgesehen.
[0018] Das in Fig. 3 im Profilquerschnitt dargestellte und in der Ausnehmung 24 der Rückenlehne 25 angeordnete Tragteil 50 umfasst eine Platte 51, die an einer Seite mit mehreren im Abstand zueinander angeordneten und mit der Rückenlehne 25 verbundene Rippen 52 versehen ist. An den beiden gegenüberliegenden Enden der Platte 51 ist jeweils ein im Profilquerschnitt
<EMI ID=2.0>
förmig beziehungsweise
<EMI ID=3.0>
förmig ausgebildeter Steg 53 und 53 ¾ angeformt, der in jeweils eine der beiden Nuten 27, 27 ¾ eingreift.
An der Platte 51 des Tragteils 50 ist an der der Innenseite der Stirnwand 31 zugewandten Seite zwischen zwei Stegen 54 und 54 ¾ eine Nut 55 für einen Steg 32 des Rückenlehnenträgers 30 vorgesehen. Mittels der Stege 53, 53 ¾, 32 ist die Rückenlehne 25 in den Nuten 27, 27 ¾, 55 in ihrer Verstellrichtung längsgeführt. In Bezug auf eine Breite des Tragteils 50 ist in etwa in dessen Mitte und an dessen zum Rückenlehnenträger 30 weisender Seite das Führungsbahnelement 35 ¾ einstückig angeformt.
[0019] Weiterhin ist an dem Rückenlehnenträger 30 gegenüber dem Führungsbahnelement 35 ¾ als Rastelement ein Hebelarm 45 angeordnet, welcher an dem einen Ende einen Achskörper 46 und an dem anderen Ende einen Rastzapfen 47 aufweist. Der Hebelarm 45 ist mit dem Achskörper 46 um dessen (imaginäre) Achse Y (s. auch Fig. 4) frei schwenkbar im Rückenlehnenträger 30 gelagert.
Mit dem Rastzapfen 47, der in das Führungsbahnelement 35 ¾ eingreift, steht der Hebelarm mit dem Führungsbahnelement in Wirkverbindung (Fig. 3, 4).
[0020] In Fig. 4 ist die Rückenlehneneinheit 75 gemäss der in Fig. 3 im Bereich der Ausnehmung 24 eingezeichneten Linie IV-IV im Schnitt dargestellt. Auch hier erkennt man den mit dem Achskörper 46 am Rückenlehnenträger 30 gelagerten Schwenkhebel 45, welcher mit dem Rastzapfen 47 in eine nutförmige Führungsbahn 40 eingreift.
[0021] Fig. 5 zeigt das gemäss der Schnittlinie V-V in Fig. 4 in schematischer Ansicht dargestellte Führungsbahnelement 35 ¾ näher, welches im dargestellten Ausführungbeispiel an der Wand 51 des Tragteils 50 angeordnet ist.
Weiterhin erkennt man in Fig. 5 den am Achskörper 46 gelagerten Schwenkhebel 45 mit dem daran angeordneten Rastzapfen 47, welcher in einem Rastanschlag 44.2 der Führungsbahn 40 angeordnet ist. In Fig. 5 ist weiterhin mit den Pfeilen 1 und 2 und den nicht bezeichneten "Strich-Punkt"-Linien der infolge der Höhenverstellung der Rückenlehne 25 bewirkte Bewegungsablauf des Rastzapfens 47 schematisch dargestellt.
[0022] Das Führungsbahnelement 35 ¾ ist seitlich durch erste Stege 33 und 33 ¾ (Fig. 3) sowie am oberen und unteren Ende durch zweite Stege 34 und 34 ¾ (Fig. 4) begrenzt. Weiterhin ist das Führungsbahnelement 35 ¾ mit der in sich geschlossenen nutförmigen Führungsbahn 40 versehen.
Die Führungsbahn 40 weist einen Rastabschnitt 41 ¾ und einen Rückführabschnitt 41 ¾ ¾ auf, die an ihren oberen und unteren Enden durch ebenfalls nutförmige Umlenkbahnen 42 und 48 zu einer in sich geschlossenen Bahn miteinander verbunden sind. Bis auf den Rückführabschnitt 42 ist eine Breite der Führungsbahn 40 nur geringfügig grösser als der Durchmesser des Rastzapfens.
[0023] Der Rastabschnitt 41 ¾ und der Rückführabschnitt 41 ¾ ¾ sind durch ein parallel zur Längserstreckung der beiden Abschnitte 41 ¾ und 41 ¾ ¾ orientiertes Zwischenstück 36 im Abstand zueinander angeordnet und funktionell voneinander getrennt.
[0024] Der Rastabschnitt 41 ¾ der nutförmigen Führungsbahn 40 ist auf der dem Steg 33 ¾ zugewandten Seite mit mehreren im Abstand zueinander angeordneten Rastanschlägen 44, 44.1-44.5 versehen, welche durch mehrere nutförmige,
doppelt-gekrümmte Kurvenbahnen miteinander verbunden sind. Bei dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst der Rastabschnitt 41 ¾ die im Längsverlauf des Rastabschnittes hintereinander angeordneten und mit 44; 44.1; 44.2; 44.3; 44.4 und 44.5 bezeichneten Rastanschläge sowie die diese miteinander verbindenden und mit 43; 43.1; 43.2; 43.3 und 43.4 bezeichneten Kurvenbahnen.
[0025] Jede Kurvenbahn 43, 43.1-43.5 weist einen am Steg 33 ¾ ausgebildeten und in Verstellrichtung geneigten Vorsprung 39, 39.1-39.4 auf. Zwischen dem jeweiligen Rastanschlag 44, 44.1-44.5 und dem jeweiligen Vorsprung 39, 39.1-39.4 führt der Rastzapfen gegenüber dem Führungsbahnelement 35 ¾ in der Führungsbahn 40 eine in Uhrzeigerrichtung orientierte gekrümmte Relativbewegung aus.
Jedes einem Rasterschritt entsprechende Segment des Rastabschnittes 41 ¾ weist zwischen einem Vorsprung und dem jeweils nächsten Rastanschlag 44.1-44.5 einen Umlenknocken 38; 38.1; 38.2; 38.3 und 38.4 auf. Die Umlenknocken sind an das Zwischenstück 36 angeformt. Durch die Kontur der Umlenknocken 38; 38.1; 38.2; 38.3 und 38.4 wird jeweils eine in Gegenuhrzeigersinn verlaufende zweite gekrümmte Relativbewegung des Rastzapfens 47 gegenüber dem Führungsbahnelement 35 ¾ beendet. Ein Endstück jedes Umlenknockens ist rampenartig zur Verstellrichtung H hin geneigt.
[0026] Der Hebel 45 schwenkt somit während eines Rastschrittes in zwei entgegengesetzte Richtungen.
Ausgehend von einem Rastanschlag befindet sich der Rastzapfen 47 bei einer Bewegung hin zum jeweils nächsten Rastanschlag zunächst auf einer Seite der Linie 60, entlang der sich die Schwenkachse Y während einer Verstellbewegung der Rückenlehne 25 bewegt. Aufgrund eines Vorsprungs 39, 39.1-39.4 eines Segmentes des Rastabschnittes 41 ¾ wird der Rastzapfen 47 durch eine Schwenkbewegung um die Achse Y dann auf die andere Seite der Linie 60 geschwenkt. Der näherungsweise S-förmige Verlauf jedes Segments führt anschliessend zu einer entgegengesetzten Schwenkbewegung des Rastzapfens 47 wieder auf die ursprüngliche Seite der Linie 60.
Sobald der Rastzapfen auf den Umlenknocken 38, 38.1-38.4 eines Segmentes des Rastabschnittes 41 ¾ trifft, wird aufgrund der entgegen der Verstellrichtung rampenartig ansteigenden Kontur des Umlenknockens die Verstellbewegung in Verstellrichtung der Rückenlehne gestoppt. Durch eine geringfügige Bewegung der Rückenlehne entgegen der Verstellrichtung kann der Rastzapfen durch eine Fortsetzung seiner Schwenkbewegung in den nächsten Rastanschlag 44.1-44.5 überführt werden. Dies ist in Fig. 5 durch den Pfeil 61 angedeutet, der die hierzu entsprechende Relativbewegung des Rastzapfens vom jeweiligen Umlenknocken zum nächsten Rastanschlag wiedergibt.
[0027] Hierdurch hat die Rückenlehne eine weitere Zwischenposition eingenommen, in der sie um einen Rastschritt nach oben verstellt worden ist.
In dieser Position, in welcher der Rastzapfen in einer durch den Vorsprung 39, 39.1-39.4 ausgebildeten Hinterschneidung im Rastanschlag 44, 44.1-44.5 fixiert ist, verharrt die Rückenlehne aufgrund ihres Eigengewichtes auf dem Rastzapfen 47. In Fig. 5 ist dies beispielhaft für den Rastanschlag 44.2 gezeigt, der eine Zwischenposition zwischen einer unteren Rastposition (durch Rastanschlag 44 vorgegeben) und einer oberen Rastposition (durch Rastanschlag 44.5 vorgegeben) der Rückenlehne definiert.
[0028] Ausgehend von dem Rastanschlag 44.5 kann der Rastzapfen über den Umlenkabschnitt 48, den Rückführabschnitt 41 ¾ ¾ sowie den weiteren Umlenkabschnitt 42 wieder an den Anfang des Rastabschnittes 41 ¾, nämlich den Rastanschlag 44, überführt werden (Pfeil 2).
Bei dieser Bewegung wird die Rückenlehne von ihrer oberen Rastposition zu ihrer unteren Rastposition verschoben.
[0029] In einem anderen, nicht dargestellten, Ausführungsbeispiel wäre es auch möglich, das Führungsbahnelement am Rückenlehnenträger und den Hebel an der Rückenlehne anzuordnen. Hierdurch könnte erreicht werden, dass die Rückenlehne in Rasterschritten nach unten und in einem einzigen Schritt von ihrer tiefsten Position in ihre obere Ausgangslage zurückgeführt werden kann.
[0030] Das vorstehend in Verbindung mit den einzelnen Figuren beschriebene Führungsbahnelement 35 ¾ sowie die Anordnung derselben an einer Rückenlehne oder an einem Rückenlehnenträger ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.
Weitere zweckmässige Ausgestaltungen und Anordnungen, ohne dabei den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen, sind ebenfalls möglich.
The invention relates to a device for adjusting a component of a chair, in particular an office chair, with respect to another component of the chair, wherein the device is provided with a latching unit, arranged by one of the two components in latching steps changeable positions relative to the other component can be, wherein the latching unit comprises a guide rail arranged on the first component, on the other component a latching element is provided, the latching element can be arranged in the guide track in latching positions, by which the positions of the one component relative to the other component are predetermined.
In chairs, it is often desirable to be able to arrange certain components, such as the backrest of a chair, in different positions.
As a result, the chair is to be adapted to the body of a user to allow the user an ergonomically favorable seating position.
From the publication WO-A 98/09 553 a device for height adjustment of the backrest is known in which the height-adjustable relative to a seat backrest is arranged on a fixed support member in this context. The carrier element comprises a guide part orientated in the vertical direction and approximately U-shaped in profile cross-section, a guide rail arranged therein and a slide rail displaceably guided in the guide part and a spring element which can be brought into engagement therewith.
The spring element has two with the two oppositely arranged and each unilaterally open serrations of the mounting rail engageable contact arms which engage in raising the backrest due to the resilient restoring force in any position in the toothing. In this device, the backrest can be adjusted from the respective position up. In particular, due to the relatively large length of the contact arms and their undefined movement possibilities there is a risk that they deform easily and / or that the ends of the contact spring change their position.
However, both leads to the fact that proper guidance of the contact arms in the toothing can not be guaranteed and an adjustment of the backrest is no longer possible.
The invention is therefore based on the object to improve a device of the type mentioned in that with relatively simple design means a functionally reliable latching operation of two components of a chair, in particular a backrest relative to a seat body, can be created.
This object is achieved in a device according to claim 1, characterized in that the guide track is formed groove-shaped, at least in the region of the detent positions, and the detent element is guided in the groove-shaped guideway.
Since the locking element itself does not have to be force-displaced, but should be forcibly guided due to the course of the guideway, a particularly functionally reliable guidance of components of a chair is possible. In contrast to WO-A 98/09 553, only one latching element is required in the case of devices according to the invention. The reduction to less moving components has a positive effect on the reliability of the device and allows a compact arrangement and easy installation.
It has proved to be useful if the groove of the guide track has a width that allows only a slight play of the locking element with respect to directions transverse to the course of the guideway. The groove should therefore be only slightly wider than a width of the latching element, at least in the region of the latching section.
As a result, the guide between the latching element and the guide track with respect to the instantaneous direction of relative movement between the latching element and the guideway essentially only one degree of freedom, namely the possibility of movement for relative movements of the latching element in the guideway in the direction of the course of the guideway. The locking element can thus be performed substantially positive fit, which in a structurally particularly simple way a permanently secure guidance can be achieved.
In a further preferred embodiment of the invention, the locking element may be formed as a pivotable lever having a locking pin, which is arranged in the guide track.
By the pivot bearing can be structurally particularly simple and reliable manner, the locking element in the guideway and thus produce a relative movement between the locking element and the guideway element.
It is particularly preferred if the inventive device for height adjustment of a backrest of an office chair is used. However, it is also possible with the inventive device other chair components adjustable to design, for example, an armrest of a chair relative to the seat.
Other examples include a seat depth adjustment of the backrest relative to the seat or a seat height adjustment of the seat against a foot of the chair.
Further preferred embodiments of the invention will become apparent from the dependent claims.
The invention will be explained in more detail with reference to an embodiment schematically illustrated in the figures; show it:
<Tb> FIG. 1 <sep> an office chair shown in a schematic view with a backrest unit formed from a backrest support and height-adjustable backrest;
<Tb> FIG. 2 <sep> the backrest unit shown in FIG. 1 in arrow direction X with the backrest support and the backrest;
<Tb> FIG. 3 <sep> in accordance with the drawn in Figure 2 line III-III in plan view and in section backrest unit.
<Tb> FIG. 4 <sep> in accordance with the drawn in Figure 3 line IV-IV in section backrest unit. and
<Tb> FIG. 5 <sep> a section along the line V-V in Fig. 4 with a arranged for example on the backrest support locking unit for the height adjustment of the backrest.
Fig. 1 shows a chair shown in a schematic view, in particular a not shown manner with respect to the height and inclination adjustable office chair 10. The office chair 10 has a provided for example with several support arms 11 and rollers 12 mounted thereon pedestal 15 with central pedestal 14 and disposed therein gas spring 13. At the upper end of the tubular pillar 14 a standing with the gas spring 13 in operative connection and in the direction of a knee side of the chair cantilever-shaped first support body 20 is mounted.
Furthermore, one recognizes a arranged on the first support body 20 second support body 19 and arranged thereon and in the entirety designated 75 backrest unit. The second support body 19 is mounted on the first support body by means of a rotary / sliding bearing 20 ¾.
In the knee-side region of the first support body 20 and in the backrest-side region of the second support body 19 are each two transversely to the sitting direction at a distance from each other arranged bearing blocks 16 and 17 are attached. The bearing blocks 16 and 17 serve to receive and fix a seat body 18 shown schematically by means of each knee-side and backrest side arranged pivot bearing 16 ¾ and 17 ¾, through each of which a pivot axis is formed.
The seat body 18, the first support body 20, the second support body 19 and the latter arranged on the backrest unit 75 are thus pivotally against each other, whereby different inclinations of the seat body 18 and the backrest unit 75 can be reached. The backrest unit 75 shown schematically in FIG. 1 comprises a backrest support 30 arranged and fastened to the second support body 19 and a backrest 25 arranged thereon.
The backrest 25 is by means of a correspondingly formed latching unit 35, for example, starting from a first basic position shown in FIG. 1, in steps increments relative to the seat body 18 in the direction of arrow H gradually adjustable in height and according to arrow H ¾ over the entire adjustment in one Step straight back to the basic position traceable.
In another, not shown embodiment, however, could also be provided that the backrest 25 from an upper position in rasterized steps in the direction of arrow H ¾ gradually in the direction of the seat body 18 is guided and from the lower position in the direction of arrow H straight into the upper position is traceable.
2 shows the backrest unit in a view according to the drawn in Fig. 1 arrow X. In this illustration can be seen arranged on the second support body 19 backrest support 30, which with an upper portion in an approximately pocket-shaped recess 24 of the backrest 25 is arranged.
In the illustrated embodiment, the backrest 25 with the arranged in the backrest support 30 and in the backrest 25 and in Figs. 1 and 2 schematically illustrated latching unit 35 in such a way that by raising the backrest 25 in the direction of arrow H relative to the seat body 18 stepwise adjustable and in the direction of arrow H ¾ from an upper to a lower end position is traceable.
In Fig. 3, an embodiment of the backrest unit 75 is shown in section and in plan view according to the drawn in Fig. 2 line III-III. Here is the backrest support 30, a portion of the backrest 25, a trained as a holding element and connected to the backrest 25 plate-shaped support member 50 and arranged on the support member 50 guide track member 35 ¾ of the latch unit 35 can be seen.
The backrest unit 75 with the individual elements 25, 30, 35 and 50 will be explained in more detail below.
In the embodiment shown in Fig. 3, the backrest 25 comprises a rear wall 23 and a spaced-apart end wall 22. The end wall 22 is divided to form the pocket-shaped recess 24 into two sections 22 ¾ and 22 ¾ ¾. The sections 22 ¾ and 22 ¾ ¾ are connected in the region of the recess 24 by means of integrally formed walls 21 and 21 ¾ with the rear wall 23.
The arranged on the end face 22 of the backrest 25 recess 24 is open down to the seat 18 and serves to receive the support member 50 and the seat back carrier 30 partially disposed therein.
The illustrated in Fig. 3, in profile cross-section approximately U-shaped backrest support 30 has an end wall 31 and laterally disposed thereon leg 26 and 26 ¾.
At the mutually facing inner sides of the two legs 26 and 26 ¾ is provided in each case by a mutually parallel first webs 28, 28 ¾ and second webs 29, 29 ¾ limited, substantially rectilinear groove 27 and 27 ¾.
The illustrated in Fig. 3 in the profile cross section and arranged in the recess 24 of the backrest 25 supporting part 50 comprises a plate 51 which is provided on one side with a plurality of spaced apart and connected to the backrest 25 ribs 52. At the two opposite ends of the plate 51 is in each case a profile cross-section
<EMI ID = 2.0>
shaped respectively
<EMI ID = 3.0>
formed shaped web 53 and 53 ¾, which engages in one of the two grooves 27, 27 ¾.
On the plate 51 of the support member 50 is on the inside of the end wall 31 side facing between two webs 54 and 54 ¾ a groove 55 for a web 32 of the backrest support 30 is provided. By means of the webs 53, 53 ¾, 32, the backrest 25 in the grooves 27, 27 ¾, 55 longitudinally guided in their adjustment. With respect to a width of the support member 50, the guide track member 35 ¾ is integrally formed approximately in the center and at its side facing the backrest support 30 side.
Furthermore, a lever arm 45 is arranged on the backrest support 30 relative to the guide track element 35 ¾ as a latching element 45, which has at one end an axle body 46 and at the other end a latching pin 47. The lever arm 45 is freely pivotably mounted in the backrest support 30 with the axle body 46 about its (imaginary) axis Y (see also FIG.
With the latching pin 47, which engages in the guide track element 35 ¾, the lever arm is in operative connection with the guide track element (FIGS. 3, 4).
4, the backrest unit 75 is shown according to the in Fig. 3 in the region of the recess 24 drawn line IV-IV in section. Here too, one recognizes the pivoting lever 45 mounted on the backrest support 30 with the axle body 46, which engages with the latching pin 47 in a groove-shaped guide track 40.
Fig. 5 shows in accordance with the section line V-V in Fig. 4 in a schematic view shown guide track member 35 ¾ closer, which is arranged in the illustrated embodiment on the wall 51 of the support member 50.
Furthermore, it can be seen in Fig. 5 the mounted on the axle 46 pivot lever 45 with the locking pin 47 disposed thereon, which is arranged in a latching stop 44.2 of the guide rail 40. In Fig. 5 is further shown with the arrows 1 and 2 and the not designated "dash-dot" lines caused by the height adjustment of the backrest 25 movement of the locking pin 47 schematically.
The guide track element 35 ¾ is bounded laterally by first webs 33 and 33 ¾ (FIG. 3) and at the top and bottom by second webs 34 and 34 ¾ (FIG. 4). Furthermore, the guide track element 35 ¾ is provided with the self-contained groove-shaped guide track 40.
The guideway 40 has a latching portion 41 ¾ and a return portion 41 ¾ ¾, which are connected at their upper and lower ends by also groove-shaped deflection tracks 42 and 48 to a self-contained path together. Except for the return section 42, a width of the guide track 40 is only slightly larger than the diameter of the latching pin.
The latching portion 41 ¾ and the return portion 41 ¾ ¾ are spaced apart by a parallel to the longitudinal extent of the two sections 41 ¾ and 41 ¾ ¾ oriented spacer 36 and functionally separated from each other.
The latching portion 41 ¾ of the groove-shaped guideway 40 is provided on the web 33 33 facing side with a plurality of mutually spaced latching stops 44, 44.1-44.5, which by several groove-shaped,
double-curved cam tracks are interconnected. In the embodiment shown in Figure 5, the latching portion 41 comprises ¾ in the longitudinal course of the latching portion arranged one behind the other and with 44; 44.1; 44.2; 44.3; 44.4 and 44.5 designated detent stops and connecting them with each other and 43; 43.1; 43.2; 43.3 and 43.4 designated curved paths.
Each curved track 43, 43.1-43.5 has a projection 39, 39.1-39.4 formed on the web 33 and inclined in the adjustment direction. Between the respective latching stop 44, 44.1-44.5 and the respective projection 39, 39.1-39.4 of the locking pin relative to the guide track element 35 ¾ in the guideway 40 performs a oriented in the clockwise direction of curved relative movement.
Each segment of the latching section 41 ¾ corresponding to a grid step has a deflection cam 38 between a projection and the respective next latching stop 44.1-44.5; 38.1; 38.2; 38.3 and 38.4. The Umlenknocken are integrally formed on the intermediate piece 36. Due to the contour of the deflection cam 38; 38.1; 38.2; 38.3 and 38.4, a counterclockwise second curved relative movement of the locking pin 47 relative to the guide track element 35 ¾ is completed in each case. An end piece of each deflection cam is ramped to the adjustment direction H inclined.
The lever 45 thus pivots during a latching step in two opposite directions.
Starting from a latching stop, the latching pin 47 is initially on a side of the line 60 along which the pivot axis Y moves during an adjustment movement of the backrest 25 during a movement toward the next latching stop. Due to a projection 39, 39.1-39.4 of a segment of the latching portion 41 ¾ of the locking pin 47 is then pivoted by a pivoting movement about the axis Y to the other side of the line 60. The approximately S-shaped course of each segment then leads to an opposite pivotal movement of the locking pin 47 back to the original side of the line 60th
As soon as the latching pin meets the deflection cam 38, 38.1-38.4 of a segment of the latching section 41¾, the adjustment movement in the adjustment direction of the backrest is stopped due to the contour of the deflection cam rising in a ramp-like manner against the adjustment direction. By a slight movement of the backrest against the adjustment of the locking pin can be converted by a continuation of its pivotal movement in the next stop 44.1-44.5. This is indicated in Fig. 5 by the arrow 61, which reproduces the corresponding relative movement of the locking pin from the respective deflection cam to the next latching stop.
As a result, the backrest has taken a further intermediate position in which it has been adjusted by a latching step upwards.
In this position, in which the locking pin is fixed in a formed by the projection 39, 39.1-39.4 undercut in the locking stop 44, 44.1-44.5, the backrest remains due to its own weight on the locking pin 47. In Fig. 5, this is exemplary of the Detent stop 44.2 shown, which defines an intermediate position between a lower detent position (predetermined by latching stop 44) and an upper detent position (predetermined by latching stop 44.5) of the backrest.
Starting from the locking stop 44.5, the locking pin on the deflection section 48, the return section 41 ¾ ¾ and the other deflection section 42 again at the beginning of the locking portion 41 ¾, namely the locking stop 44, are transferred (arrow 2).
During this movement, the backrest is moved from its upper detent position to its lower detent position.
In another embodiment, not shown, it would also be possible to arrange the track member on the backrest support and the lever on the backrest. This could be achieved that the backrest can be returned in raster steps down and in a single step from its lowest position to its upper initial position.
The guide track member 35 ¾ described above in connection with the individual figures and the arrangement thereof on a backrest or on a backrest support is not limited to the illustrated and described embodiments.
Further expedient refinements and arrangements, without departing from the basic idea of the invention, are also possible.