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CH694303A5 - Explosion protection valve involves housing in which is at least one closure body guided on a guide rod and from an open position predefined through spring force - Google Patents

Explosion protection valve involves housing in which is at least one closure body guided on a guide rod and from an open position predefined through spring force Download PDF

Info

Publication number
CH694303A5
CH694303A5 CH00441/00A CH4412000A CH694303A5 CH 694303 A5 CH694303 A5 CH 694303A5 CH 00441/00 A CH00441/00 A CH 00441/00A CH 4412000 A CH4412000 A CH 4412000A CH 694303 A5 CH694303 A5 CH 694303A5
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
guide rod
explosion protection
protection valve
spring
closing body
Prior art date
Application number
CH00441/00A
Other languages
German (de)
Inventor
Juerg Zellweger
Stefan Schai
Original Assignee
Rico Sicherheitstechnik Ag
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Rico Sicherheitstechnik Ag filed Critical Rico Sicherheitstechnik Ag
Priority to CH00441/00A priority Critical patent/CH694303A5/en
Publication of CH694303A5 publication Critical patent/CH694303A5/en

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K17/00Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves
    • F16K17/20Excess-flow valves
    • F16K17/22Excess-flow valves actuated by the difference of pressure between two places in the flow line
    • F16K17/24Excess-flow valves actuated by the difference of pressure between two places in the flow line acting directly on the cutting-off member
    • F16K17/28Excess-flow valves actuated by the difference of pressure between two places in the flow line acting directly on the cutting-off member operating in one direction only
    • F16K17/30Excess-flow valves actuated by the difference of pressure between two places in the flow line acting directly on the cutting-off member operating in one direction only spring-loaded
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
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    • F16K17/20Excess-flow valves
    • F16K17/22Excess-flow valves actuated by the difference of pressure between two places in the flow line
    • F16K17/24Excess-flow valves actuated by the difference of pressure between two places in the flow line acting directly on the cutting-off member
    • F16K17/26Excess-flow valves actuated by the difference of pressure between two places in the flow line acting directly on the cutting-off member operating in either direction

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Safety Valves (AREA)

Abstract

The explosion protection valve (1) involves a housing (2) in which is at least one closure body (4) guided on a guide rod (3) and from an open position predefined through spring force by a pressure or suction shaft is displaceable in at least one movement direction against the spring force into a sealing position. On the guide rod is at least one spring component (5) producing spring force and held in the tensioned position between two limiting components. The closure body is in effective connection with the spring component via at least one driver component. In the event of a displacement of the closure body, the spring component, via the driver component, is further pressed together after overcoming the tension force.

Description

       

  



   Die Erfindung betrifft ein Explosionsschutzventil gemäss dem Oberbegriff  von Anspruch 1. Derartige Ventile dienen dazu, die Fortpflanzung  einer Druck- oder Sogwelle in einer Rohrleitung zu verhindern. Die  Ventile werden beispielsweise bei explosionsgefährdeten Anlagen in  Förderleitungen, insbesondere auch in pneumatische Förderleitungen  eingebaut. Explosionsschutzventile können aber beispielsweise auch  als Druckwellensicherung für die Zu- und Abluft-öffnungen von Schutzräumen  oder militärischen Bauten eingesetzt werden. 



   In vielen Fällen wirken Explosionsschutzventile zweiseitig, d.h.  sie schliessen die Rohrleitung ab, gleichgültig auf welcher Seite  des Ventils die Druck- oder Sogwelle auftritt. Bei normalem Betriebsdruck  muss der Schliesskörper ersichtlicherweise in einer neutralen Offenstellung  gehalten werden, in welcher er vom Gas- oder Flüssigkeitsstrom umströmt  wird. Dies erfolgt bei bekannten Ventilen durch zwei Federn, zwischen  denen der Schliesskörper eingespannt ist und die gegeneinander wirken.  Bereits bei kleinen Strömungsgeschwindigkeiten des Fördermediums  wird der Schliesskörper dabei je nach der Stärke der Federn aus der  Ausgangslage gedrückt. Dadurch reduziert sich der Ventilquerschnitt,  was eine Verschlechterung der Strömungseigenschaften bewirkt und  gleichzeitig die Druckdifferenz weiter erhöht.

   Der Ansprechdruck  der Federn kann zwar vergrössert werden, doch bewirkt dies wiederum  eine Verschlechterung der gewünschten Schliesseigenschaften, weil  die nötige Kraft bis zum Erreichen der Schliessstellung wesentlich  grösser wird. 



     Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, ein Explosionsschutzventil  der eingangs genannten Art zu schaffen, das bis zu einer vorbestimmten  Druckdifferenz sich nicht aus seiner Offenstellung bewegt, wodurch  der volle Ventilquerschnitt aufrechterhalten bleibt. Ausserdem soll  eine Vereinfachung der Bauweise erreicht werden und die Funktion  des Ventils soll auch bei hohen Druckdifferenzen und bei schwierigen  Fördermedien gewährleistet sein. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss  mit einem Explosionsschutzventil gelöst, welches die Merkmale im  Anspruch 1 aufweist. 



   Durch das Vorspannen des Federelements zwischen zwei Begrenzungselementen  wird eine Vorspannkraft erzielt, die nicht wiederum von einem zweiten  Federelement neutralisiert wird. Vielmehr muss der Schliesskörper  zunächst diese Vorspannkraft überwinden, bevor überhaupt eine Verschiebung  in Richtung gegen die Schliessstellung stattfindet. Das Zusammenpressen  des vorgespannten Federelements erfolgt auf besonders einfache Weise  über wenigstens ein Mitnehmerelement. Ersichtlicherweise ermöglicht  diese Konstruktion eine Fixierung des Schliesskörpers in der Offenstellung  unabhängig von vorbestimmten tolerierbaren Druckschwankungen, ohne  dass dabei die Federcharakteristik insgesamt verändert werden muss.  Der Schliessdruck, bei welchem der Schliesskörper in die Schliessstellung  gefahren werden muss, wird dadurch nicht erhöht. 



   Bei doppelseitig wirkenden Schliesskörpern kann eine erhebliche Vereinfachung  der Konstruktion erreicht werden, wenn auf der Führungsstange nur  ein einziges Federelement angeordnet ist, das über je ein Mitnehmerelement  in beiden Bewegungsrichtungen zusammenpressbar ist. Nach dem gleichen  Prinzip können auf der Führungsstange aber auch zwei Federelemente  angeordnet sein, von denen jedes in einer ihm zugeordneten Bewegungsrichtung  über je ein Mitnehmerelement zusammenpressbar ist. Dabei sind ersichtli   cherweise beide Federelemente unabhängig voneinander vorgespannt,  wobei es denkbar wäre, dass die gewählte Vorspannung der beiden Federelemente  unterschiedlich eingestellt wird. Dies hat den Vorteil, dass in den  beiden Strömungsrichtungen unterschiedliche Ansprechdrücke gewählt  werden können. 



   In bestimmten Anwendungsfällen kann es erforderlich sein, dass ein  an sich zweiseitig wirkendes Explosionsschutzventil vorübergehend  oder dauernd nur in eine Richtung wirken soll. Dies wird dadurch  erreicht, dass der Schliesskörper in eine der beiden Bewegungsrichtungen  mit einem auf der Führungsstange lösbar angeordneten Anschlagelement  arretierbar ist, das direkt oder indirekt mit einem der Mitnehmerelemente  zusammenwirkt. 



   Eine besonders einfache Konstruktion ergibt sich, wenn jedes Mitnehmerelement  an einem Gleitlager angreift, das verschiebbar auf der Führungsstange  gelagert ist, und das durch das Federelement in der Offenstellung  gegen eines der Begrenzungselemente pressbar ist. Das Gleitlager  ist somit in der Offenstellung an einem Begrenzungselement abgestützt,  kann aber gleichzeitig von einem Mitnehmerelement vom Begrenzungselement  weg gegen die Federkraft in Richtung Schliessstellung verschoben  werden. Der Schliesskörper, kann auf einem die Führungsstange umgebenden  Trägerrohr angeordnet sein, das verschiebbar auf den Gleitlagern  gelagert ist. Das Trägerrohr dient dabei auch dazu, das Federelement,  das im Ringspalt zwischen der Aussenseite der Führungsstange und  der Innenseite des Trägerrohrs angeordnet ist, vom Fördermedium abzuschirmen.

                                                    



   Die Mitnehmerelemente bzw. die Begrenzungselemente sind auf besonders  einfache Weise als Sicherungsringe ausgebildet, welche auf der Innenseite  des Trägerrohrs bzw. auf der Aussenseite der Führungsstange angeordnet  sind. 



     Ein Halten des Schliesskörpers in der Schliessstellung wird auf  besonders einfache Weise dadurch erreicht, dass an wenigstens einem  Ende des Trägerrohrs ein Fangring angeordnet ist, welcher beim Erreichen  der Schliessstellung derart mit einer Verriegelungsvorrichtung zusammenwirkt,  dass der Schliesskörper in der Schliessstellung arretiert ist. Bei  einem zweiseitig wirkenden Ventil sind an beiden Enden des Trägerrohrs  Fangringe bzw. Verriegelungsvorrichtungen angeordnet. 



   Die Fangringe können dabei als Überwurfmuttern ausgebildet sein,  welche auf die Enden des Trägerrohrs aufgeschraubt sind und welche  gleichzeitig als Mitnehmerelemente dienen. 



   Jede Verriegelungsvorrichtung weist vorzugsweise zwei unter Federvorspannung  stehende, am Umfangsbereich angeordnete Riegelstangen auf, deren  der Führungsstange zugewandte Enden im Bewegungsbereich der Fangringe  liegen. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass auch bei grossen  Ventilnennweiten die Verriegelungskraft gleichmässig verteilt ist  und dass keine Querkräfte auftreten können. Die von den Führungsstangen  abgewandten Enden der Riegelstangen ragen vorzugsweise aus dem Gehäuse  und sind in der Regel mit einem Griffstück versehen. Beim Erreichen  der Schliessstellung hintergreifen die Riegelstangen die Fangringe,  nachdem sie zunächst gegen die Federkraft nach aussen zurückgedrängt  wurden. Eine Entriegelung ist von der Aussenseite her durch Zug an  den Riegelstangen möglich. 



   Um die Kontaktfläche der Verriegelung zu vergrössern, können die  der Führungsstange zugewandten Enden der Riegelstangen ein segmentartiges  Fangstück aufweisen. Ausserdem ist es vorteilhaft, wenn die Riegelstangen  und die Fangstücke in einem das Trägerrohr umgebenden Führungselement  geführt sind. Damit werden über   massige Biegekräfte auf die Riegelstangen  und auf die Fangstücke verhindert. 



   Der Schliesskörper wird in der Schliessstellung vorteilhaft gegen  wenigstens einen auf der Innenseite des Gehäuses angeordneten Dichtungsring  gepresst. Dieser Dichtungsring ist bei Normalbetrieb starken Strömungskräften  bzw. einer Verschmutzung ausgesetzt, wodurch seine Dichtungsfunktion  beeinträchtigt werden kann. Eine Verbesserung kann dabei erreicht  werden, wenn der Dichtungsring ausserhalb der in der Schliessstellung  gebildeten Dichtlinie oder Dichtfläche wenigstens teilweise mit einer  kreisringförmigen Strömungsblende abgedeckt ist. Die Strömungsblende  kann beispielsweise als Blechkragen ausgebildet sein und sie schützt  den Dichtungsring beim Schliessen des Ventils und auch in der Schliessstellung  vor übermässigen Druckeinwirkungen bei der Explosion oder beispielsweise  auch vor einer bei Explosion auftretenden Feuerfront.

   Eine derartige  Strömungsblende könnte auch bei Explosionsschutzventilen konventioneller  Bauart erhebliche Vorteile bringen. 



   Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt  und werden nachstehend genauer beschrieben. Es zeigen:      Fig.  1 einen Querschnitt durch ein Explosionsschutzventil mit dem Schliesskörper  in der Offenstellung,     Fig. 2 das Detail A gemäss Fig. 1,     Fig. 3 das Explosionsschutzventil gemäss Fig. 1 mit dem Schliesskörper  in Schliessstellung,     Fig. 4 das Detail B gemäss Fig. 3,       Fig. 5 ein Federkraft/Federweg-Diagramm eines erfindungsgemässen  Explosionsschutzventils,     Fig. 6 ein alternatives Ausführungsbeispiel  eines Explosionsschutzventils,     Fig. 7 ein Detail aus dem Explosionsschutzventil  gemäss Fig. 6 mit einer Arretierung in eine Bewegungsrichtung,     Fig. 8 ein Detail gemäss Fig. 6 mit der Darstellung einer verriegelten  Stellung,     Fig. 9 ein Querschnitt durch die Darstellung gemäss  Fig. 8,     Fig.

   10 ein weiteres Ausführungsbeispiel mit zwei separaten  Federelementen auf beiden Seiten des Schliesskörpers und     Fig.  11 ein vergrössertes Detail aus Fig. 10.  



   Gemäss Fig. 1 besteht ein Explosionsschutzventil 1 im Wesentlichen  aus einem Gehäuse 2, in welchem an einer Führungsstange 3 ein Schliesskörper  4 in Pfeilrichtung a verschiebbar gelagert ist. Das Gehäuse 2 besteht  dabei aus zwei spiegelsymmetrischen Gehäusehälften, welche an einer  Flanschverbindung 30 lösbar miteinander verbunden sind. Die Aussenseiten  sind mit Anschlussflanschen 20 versehen, an denen das Explosionsschutzventil  in eine Rohrleitung integriert werden kann. 



   Der Schliesskörper 4 ist als rotationssymmetrischer, im Querschnitt  etwa elliptischer Hohlkörper ausgebildet. Er wird in der in Fig.  1 dargestellten Offenstellung vom Fördermedium umströmt und liegt  in den beiden möglichen Schliessstellungen dichtend an den Dichtungsringen  18, 18' an. 



     'Die Führungsstange 3 ist an beiden Enden in einem Haltestück  22 befestigt, das seinerseits mit Aufhängebolzen 21 am Gehäuse 2  fixiert ist. Der Schliesskörper 4 ist nicht direkt an der Führungsstange  3 gelagert, sondern mittelbar über ein Trägerrohr 10, das sich auf  beiden Seiten über den Schliesskörper 4 hinaus erstreckt. An den  Enden des Trägerrohrs sind Fangringe 11 angeordnet, welche, in der  Schliessstellung auf beiden Seiten mit einer Verriegelungsvorrichtung  12, 12' zusammenwirken. Der Schliesskörper wird auf diese Weise in  der Schliessstellung festgehalten, bis die jeweilige Verriegelungsvorrichtung  gelöst wird. 



   Einzelheiten der federnden Lagerung des Schliesskörpers 4 sind aus  Fig. 2 ersichtlich. Auf der Führungsstange 3 ist ein Federelement  5 in der Form einer Schraubendruckfeder in vorgespannter Stellung  gehalten. Zu diesem Zweck sind an der Führungsstange 3 Begrenzungselemente  6, 6' in der Form von Sicherungsringen befestigt. Die Feder 5 liegt  über Gleitlager 9, 9' an den Begrenzungselementen 6, 6' an und sie  sind ihrerseits verschiebbar auf der Führungsstange 3 gelagert. 



   Das Trägerrohr 10 mit dem Schliesskörper 4 ist verschiebbar auf den  Aussenseiten der Gleitlager 9, 9' gelagert. Die Fixierung in der  Offenstellung erfolgt über Mitnehmerelemente 7, 7' welche am Innenmantel  des Trägerrohrs 10 befestigt sind. Die Distanz zwischen den beiden  Mitnehmerelementen 7, 7' ist vorzugsweise gleich gross wie die Distanz  zwischen den beiden Begrenzungselementen 6, 6', welche die Feder  5 in vorgespannter Stellung halten. Ersichtlicherweise kann so der  Schliesskörper 4 nur gegen die Kraft der Feder 5 aus seiner neutralen  Offenstellung verschoben werden, wobei zuerst die Vorspannkraft der  gespannten Feder überwunden werden muss. 



     Fig. 3 zeigt das Explosionsschutzventil in der Schliessstellung  beim Auftreten einer Druckwelle in Pfeilrichtung b. Der Schliesskörper  4 liegt dabei am Dichtungsring 18 und der Fangring 11 ist in der  Verriegelungsvorrichtung 12 eingerastet. 



   Die Position der Schraubendruckfeder 5 in der Schliessstellung ist  aus Fig. 4 ersichtlich. Das Mitnehmerelement 7' hat das Gleitlager  9' gegen den Druck der Feder vom Begrenzungselement 6' (Fig. 2) abgehoben  und in der Abbildungsebene nach links verschoben. Um, die gleiche  Distanz hat sich das Mitnehmerelement 7 vom Gleitlager 9 entfernt,  welches festgehalten durch das Begrenzungselement 6 seine Lage nicht  verändert. Auf genau die gleiche Weise, aber in die Gegenrichtung  könnte der Schliesskörper 4 in der Abbildungsebene nach rechts verschoben  werden. 



   Abbildung 5 zeigt das Diagramm mit dem Federweg 24 und der Federkraft  23 in beiden Bewegungsrichtungen und ausgehend von der neutralen  Offenstellung 26. Bevor überhaupt ein bestimmter Federweg zurückgelegt  wird, muss die Vorspannkraft 25 überwunden werden. Bis zu dieser  Kraft ist der Federweg Null. Anschliessend steigt die Federkraft  linear mit dem Federweg an bis zum Erreichen der Schliessstellung.                                                             



   In Fig. 6 ist ein etwas modifiziertes Ausführungsbeispiel eines Explosionsschutzventils  dargestellt, dessen Funktionsprinzip aber gleich ist wie beim Ausführungsbeispiel  gemäss Fig. 3. Die Änderung betrifft einerseits die Lagerung der  Führungsstange 3 und die Konstruktion der Verriegelungsvorrichtungen  12, 12'. Die Führungsstange 3 ist an beiden Enden ebenfalls in einem  Haltestück 22 gehalten, das jedoch mit einem die Führungsstange umgebenden  Führungselement 16 verbunden ist. Eine Verriegelungsvorrichtung 12  besteht aus zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Riegelstangen  13, deren innere Enden 14 in den Füh   rungselementen 16 geführt  sind. Die äusseren Enden 15 ragen aus dem Gehäuse 2 und weisen ein  Griffstück 28 auf. Die Riegelstangen 13 sind mittels einer Feder  29 gegen die Führungsstange 3 hin vorgespannt.

   Vorzugsweise ist jede  Riegelstange 13 ausserdem von einem Schutzrohr 31 umgeben, das sich  von der Innenwand des Gehäuses 2 bis zur Aussenwand eines Führungselements  16 erstreckt. 



   Eine weitere Modifikation betrifft die Mitnehmerelemente 7, 7', die  im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 3 nicht als separate  Sicherungsringe ausgebildet sind, sondern die in die Fangringe 11  integriert sind. Die Fangringe sind als Überwurfmuttern ausgebildet,  welche auf die Enden des Trägerrohrs 10 aufgeschraubt sind. Wie insbesondere  aus Fig. 6 ersichtlich ist, erstreckt sich die Schraubendruckfeder  5 fast über die gesamte Länge des Trägerrohrs 10. Zur Verbesserung  der Führungseigenschaften sind die Gleitlager 9 ausserdem relativ  breit ausgebildet. 



   Die Dichtungsringe 18, 18' sind in eine Gehäuseschulter 27 eingeleimt.  Zum Schutz vor Verschmutzung und vor übermässigen Druckeinwirkungen  in der Schliessstellung sind die Dichtungsringe 18, 18' mit kreisringförmigen  Strömungsblenden 19, beispielsweise aus Stahlblech, geschützt. Der  Innendurchmesser einer derartigen Strömungsblende ist dabei geringfügig  grösser als der Aussendurchmesser der Dichtfläche bzw. der Dichtlinie,  auf welcher der Schliesskörper 4 in der Schliessstellung am Dichtungsring  anliegt. 



   Fig. 7 zeigt eine Möglichkeit, wie der Schliesskörper 4 in Pfeilrichtung  c gesperrt werden kann. Zu diesem Zweck wird auf der Führungsstange  3 ein Anschlagelement 8 montiert, das wie das Begrenzungselement  6 als Sicherungsring ausgebildet ist. Das An   schlagelement 8 bewirkt  eine Blockierung des Gleitlagers 9, sodass dieses nicht über das  Mitnehmerelement 7 in Pfeilrichtung c verschoben werden kann. Dagegen  kann sich das Trägerrohr 10 auf dem Gleitlager 9 in die entgegengesetzte  Richtung b verschieben, bis der Fangring 11 hinter den Riegelstangen  13 einrastet. 



   Fig. 8 zeigt die eingerastete Position eines Fangrings 11. Wie insbesondere  aus Fig. 9 ersichtlich ist, weist die Riegelstange 13 an ihrem inneren  Ende 14 ein segmentartiges Fangstück 17 auf, wodurch die Anlagefläche  hinter dem Fangring 11 vergrössert wird. 



   Die Fig. 10 und 11 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei welchem  an Stelle einer einzigen zentralen Schraubendruckfeder zwei separate  Schraubendruckfedern an beiden Enden der Führungsstange 3 angeordnet  sind. Jede Feder ist dabei zwischen dem Haltestück 22, das hier die  Funktion des einen Begrenzungselements übernimmt, und einem als Sicherungsring  ausgebildeten Begrenzungselement 6 auf der Führungsstange 3 gespannt.  Die Feder 5 drückt dabei auf ein Gleitlager 9, welches am Begrenzungselement  6 anliegt. Das Mitnehmer-element 7 ist auf der Innenseite des Trägerrohrs  10 befestigt. Eine Verschiebung des Gleitlagers 9 gegen den Druck  der vorgespannten Feder 5 in Pfeilrichtung b ist ersichtlicherweise  möglich, wobei im Falle einer Verschiebung in die Gegenrichtung das  Trägerrohr 10 auf dem stillstehenden Gleitlager 9 verschoben wird.

    Das gegenüberliegende Federlager muss dabei ersichtlicherweise spiegelsymmetrisch  ausgebildet sein. Bei der Verwendung von zwei separaten Federn wäre  es möglich, für jede Bewegungsrichtung unterschiedliche Federcharakteristiken  bzw. unterschiedliche Vorspannkräfte zu wählen. 



   Selbstverständlich wären andere konstruktive Ausgestaltungen denkbar,  ohne dass dabei der Erfindungsgedanke verlassen wird.    So könnte  beispielsweise die Aufhängung der Führungsstange 3 nur auf einer  Seite des Schliesskörpers ausgebildet sein. An Stelle einer Schraubendruckfeder  wären in bestimmten Anwendungsfällen auch alternative Federelemente  denkbar wie z.B. ein Tellerfederpaket.



  



   The invention relates to an explosion protection valve according to the preamble of claim 1. Such valves serve to prevent the propagation of a pressure or suction wave in a pipeline. The valves are installed, for example, in potentially explosive systems in delivery lines, in particular also in pneumatic delivery lines. Explosion protection valves can also be used, for example, as pressure wave protection for the supply and exhaust air openings of shelters or military buildings.



   In many cases, explosion protection valves work on both sides, i.e. they close off the pipeline, regardless of which side of the valve the pressure or suction wave occurs. At normal operating pressure, the closing body obviously has to be kept in a neutral open position in which the gas or liquid flow flows around it. In known valves, this is done by two springs, between which the closing body is clamped and which act against one another. Even at low flow velocities of the pumped medium, the closing body is pressed out of the starting position depending on the strength of the springs. This reduces the valve cross-section, which causes a deterioration in the flow properties and at the same time further increases the pressure difference.

   The response pressure of the springs can be increased, but this in turn causes the desired closing properties to deteriorate, because the force required to reach the closing position is considerably greater.



     It is therefore an object of the invention to provide an explosion protection valve of the type mentioned that does not move from its open position up to a predetermined pressure difference, as a result of which the full valve cross section is maintained. In addition, a simplification of the construction is to be achieved and the function of the valve is to be guaranteed even with high pressure differences and with difficult fluids. This object is achieved according to the invention with an explosion protection valve, which has the features in claim 1.



   By pretensioning the spring element between two limiting elements, a pretensioning force is achieved, which in turn is not neutralized by a second spring element. Rather, the closing body must first overcome this pretensioning force before any displacement in the direction towards the closing position takes place. The prestressed spring element is pressed together in a particularly simple manner via at least one driver element. Obviously, this design enables the closing body to be fixed in the open position independently of predetermined tolerable pressure fluctuations, without the spring characteristic having to be changed overall. This does not increase the closing pressure at which the closing body has to be moved into the closing position.



   In the case of closing bodies acting on both sides, the construction can be considerably simplified if only a single spring element is arranged on the guide rod and can be compressed in both directions of movement by means of a driver element. According to the same principle, however, two spring elements can also be arranged on the guide rod, each of which can be pressed together in a direction of movement assigned to it via a driver element. The two spring elements are, of course, preloaded independently of one another, it being conceivable that the selected preload of the two spring elements is set differently. This has the advantage that different response pressures can be selected in the two flow directions.



   In certain applications, it may be necessary for a double-acting explosion protection valve to act temporarily or permanently in one direction only. This is achieved in that the closing body can be locked in one of the two directions of movement with a stop element which is detachably arranged on the guide rod and which interacts directly or indirectly with one of the driver elements.



   A particularly simple construction results when each driver element engages a slide bearing which is mounted displaceably on the guide rod and which can be pressed against one of the limiting elements by the spring element in the open position. The plain bearing is thus supported in the open position on a limiting element, but can at the same time be moved away from the limiting element against the spring force in the direction of the closed position by a driver element. The closing body can be arranged on a support tube surrounding the guide rod, which is slidably mounted on the slide bearings. The carrier tube also serves to shield the spring element, which is arranged in the annular gap between the outside of the guide rod and the inside of the carrier tube, from the pumped medium.

                                                    



   The driver elements or the limiting elements are designed in a particularly simple manner as locking rings which are arranged on the inside of the carrier tube or on the outside of the guide rod.



     Holding the closing body in the closed position is achieved in a particularly simple manner by arranging a catch ring on at least one end of the support tube, which catch ring interacts with the locking device when the closed position is reached in such a way that the closing body is locked in the closed position. In the case of a double-acting valve, catch rings or locking devices are arranged at both ends of the carrier tube.



   The catch rings can be designed as union nuts, which are screwed onto the ends of the carrier tube and which also serve as driver elements.



   Each locking device preferably has two spring bars, which are arranged under spring tension and are arranged on the circumferential region and whose ends facing the guide rod lie in the movement range of the catch rings. This ensures that even with large valve sizes, the locking force is evenly distributed and that no transverse forces can occur. The ends of the locking bars facing away from the guide rods preferably protrude from the housing and are generally provided with a handle. When the locking position is reached, the locking bars engage behind the catch rings after they have first been pushed back against the spring force. Unlocking is possible from the outside by pulling on the locking bars.



   In order to enlarge the contact area of the locking device, the ends of the locking bars facing the guide rod can have a segment-like catch piece. It is also advantageous if the locking bars and the catch pieces are guided in a guide element surrounding the carrier tube. This prevents excessive bending forces on the locking bars and on the catch pieces.



   In the closed position, the closing body is advantageously pressed against at least one sealing ring arranged on the inside of the housing. This sealing ring is exposed to strong flow forces or contamination during normal operation, which can impair its sealing function. An improvement can be achieved if the sealing ring is at least partially covered with an annular flow orifice outside the sealing line or sealing surface formed in the closed position. The flow diaphragm can be designed, for example, as a sheet metal collar and it protects the sealing ring when the valve is closed and also in the closed position against excessive pressure effects during the explosion or, for example, also against a fire front occurring in the event of an explosion.

   Such a flow orifice could also bring considerable advantages to explosion protection valves of conventional design.



   Embodiments of the invention are shown in the drawings and are described in more detail below. 1 shows a cross section through an explosion protection valve with the closing body in the open position, FIG. 2 shows detail A according to FIG. 1, FIG. 3 shows the explosion protection valve according to FIG. 1 with the closing body in the closed position, FIG. 4 shows detail B 3, FIG. 5 shows a spring force / spring travel diagram of an explosion protection valve according to the invention, FIG. 6 shows an alternative exemplary embodiment of an explosion protection valve, FIG. 7 shows a detail from the explosion protection valve according to FIG. 6 with a lock in one direction of movement, FIG. 8 6 with the representation of a locked position, FIG. 9 a cross section through the representation according to FIG. 8, FIG.

   10 a further exemplary embodiment with two separate spring elements on both sides of the closing body, and FIG. 11 an enlarged detail from FIG. 10.



   1, an explosion protection valve 1 essentially consists of a housing 2, in which a closing body 4 is mounted on a guide rod 3 so as to be displaceable in the direction of arrow a. The housing 2 consists of two mirror-symmetrical housing halves which are detachably connected to one another at a flange connection 30. The outer sides are provided with connecting flanges 20, on which the explosion protection valve can be integrated into a pipeline.



   The closing body 4 is designed as a rotationally symmetrical hollow body which is approximately elliptical in cross section. In the open position shown in FIG. 1, the pumping medium flows around it and in the two possible closed positions it lies sealingly against the sealing rings 18, 18 '.



     The guide rod 3 is fastened at both ends in a holding piece 22, which in turn is fixed to the housing 2 with suspension bolts 21. The closing body 4 is not mounted directly on the guide rod 3, but indirectly via a carrier tube 10 which extends beyond the closing body 4 on both sides. Arranged at the ends of the support tube are catch rings 11 which, in the closed position, interact with a locking device 12, 12 'on both sides. In this way, the closing body is held in the closed position until the respective locking device is released.



   Details of the resilient mounting of the closing body 4 can be seen from FIG. 2. A spring element 5 in the form of a helical compression spring is held in the prestressed position on the guide rod 3. For this purpose, limiting elements 6, 6 'in the form of locking rings are fastened to the guide rod 3. The spring 5 is in contact with the limiting elements 6, 6 'via slide bearings 9, 9' and they are in turn slidably mounted on the guide rod 3.



   The carrier tube 10 with the closing body 4 is slidably mounted on the outer sides of the slide bearings 9, 9 '. The fixing in the open position takes place via driver elements 7, 7 'which are fastened to the inner jacket of the support tube 10. The distance between the two driver elements 7, 7 'is preferably the same as the distance between the two limiting elements 6, 6', which hold the spring 5 in the pretensioned position. As can be seen, the closing body 4 can only be displaced from its neutral open position against the force of the spring 5, the preloading force of the tensioned spring first having to be overcome.



     Fig. 3 shows the explosion protection valve in the closed position when a pressure wave occurs in the direction of arrow b. The closing body 4 lies on the sealing ring 18 and the catch ring 11 is locked in the locking device 12.



   The position of the helical compression spring 5 in the closed position can be seen in FIG. 4. The driver element 7 'has lifted the slide bearing 9' against the pressure of the spring from the limiting element 6 '(FIG. 2) and moved it to the left in the plane of the illustration. Um, the same distance, the driver element 7 has moved away from the slide bearing 9, which held by the limiting element 6 does not change its position. In exactly the same way, but in the opposite direction, the closing body 4 could be shifted to the right in the imaging plane.



   Figure 5 shows the diagram with the spring travel 24 and the spring force 23 in both directions of movement and starting from the neutral open position 26. Before a certain travel is covered, the preload force 25 must be overcome. The spring travel is zero up to this force. The spring force then increases linearly with the spring travel until the closing position is reached.



   FIG. 6 shows a somewhat modified exemplary embodiment of an explosion protection valve, the principle of operation of which is the same as in the exemplary embodiment according to FIG. 3. The change affects on the one hand the mounting of the guide rod 3 and the construction of the locking devices 12, 12 '. The guide rod 3 is also held at both ends in a holding piece 22, which, however, is connected to a guide element 16 surrounding the guide rod. A locking device 12 consists of two diametrically opposed locking bars 13, the inner ends 14 in the Füh approximately elements 16 are guided. The outer ends 15 protrude from the housing 2 and have a handle 28. The locking bars 13 are biased by a spring 29 against the guide rod 3.

   Each locking bar 13 is preferably also surrounded by a protective tube 31, which extends from the inner wall of the housing 2 to the outer wall of a guide element 16.



   Another modification relates to the driver elements 7, 7 ', which, in contrast to the exemplary embodiment according to FIG. 3, are not designed as separate securing rings, but rather are integrated into the catching rings 11. The catch rings are designed as union nuts, which are screwed onto the ends of the carrier tube 10. As can be seen in particular from FIG. 6, the helical compression spring 5 extends almost over the entire length of the support tube 10. The slide bearings 9 are also designed to be relatively wide in order to improve the guiding properties.



   The sealing rings 18, 18 'are glued into a housing shoulder 27. To protect against contamination and against excessive pressure in the closed position, the sealing rings 18, 18 'are protected with annular flow orifices 19, for example made of sheet steel. The inside diameter of such a flow orifice is slightly larger than the outside diameter of the sealing surface or the sealing line on which the closing body 4 rests on the sealing ring in the closed position.



   Fig. 7 shows one way in which the closing body 4 can be locked in the direction of arrow c. For this purpose, a stop element 8 is mounted on the guide rod 3, which, like the limiting element 6, is designed as a locking ring. At the impact element 8 causes a blockage of the plain bearing 9, so that it can not be moved over the driver element 7 in the arrow direction c. In contrast, the carrier tube 10 can slide on the slide bearing 9 in the opposite direction b until the catch ring 11 engages behind the locking bars 13.



   FIG. 8 shows the locked position of a catch ring 11. As can be seen in particular from FIG. 9, the locking rod 13 has a segment-like catch piece 17 at its inner end 14, as a result of which the contact surface behind the catch ring 11 is enlarged.



   10 and 11 show a further exemplary embodiment in which, instead of a single central helical compression spring, two separate helical compression springs are arranged at both ends of the guide rod 3. Each spring is stretched between the holding piece 22, which here takes over the function of a limiting element, and a limiting element 6 designed as a securing ring on the guide rod 3. The spring 5 presses on a slide bearing 9 which rests on the limiting element 6. The driver element 7 is attached to the inside of the carrier tube 10. A displacement of the slide bearing 9 against the pressure of the prestressed spring 5 in the direction of arrow b is evidently possible, the carrier tube 10 being displaced on the stationary slide bearing 9 in the event of a displacement in the opposite direction.

    The opposite spring bearing must obviously be mirror-symmetrical. If two separate springs were used, it would be possible to choose different spring characteristics or different preload forces for each direction of movement.



   Of course, other constructive configurations would be conceivable without leaving the inventive idea. For example, the suspension of the guide rod 3 could only be formed on one side of the closing body. Instead of a helical compression spring, alternative spring elements would also be conceivable in certain applications, e.g. a disc spring package.


    

Claims (12)

1. Explosionsschutzventil mit einem Gehäuse (2) und mit wenigstens einem beweglichen, innerhalb des Gehäuses (2) an einer Führungsstange (3) geführten Schliesskörper (4), der aus einer durch Federkraft vordefinierten Offenstellung bei einer Druck- oder Sogwelle in wenigstens eine Bewegungsrichtung gegen die Federkraft in eine dichtende Schliessstellung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führungsstange (3) wenigstens ein die Federkraft erzeugendes Federelement (5) zwischen zwei Begrenzungselementen (6, 6') in vorgespannter Stellung gehalten ist und dass der Schliesskörper (4) über wenigstens ein Mitnehmer-element (7, 7') mit dem Federelement (5) in Wirkverbindung steht, wobei das Federelement (5) im Falle einer Verschiebung des Schliesskörpers (4) beim Überschreiten der Vorspannkraft über das jeweilige Mitnehmerelement (7, 7') 1. Explosion protection valve with a housing (2) and with at least one movable, within the housing (2) on a guide rod (3) guided closing body (4), which from a predefined open position by spring force in a pressure or suction wave in at least one direction of movement can be moved against the spring force into a sealing closed position, characterized in that on the guide rod (3) at least one spring element (5) generating the spring force is held in a prestressed position between two limiting elements (6, 6 ') and that the closing body (4) is in operative connection with the spring element (5) via at least one driver element (7, 7 '), the spring element (5) in the event of a displacement of the closing body (4) when the pretensioning force is exceeded via the respective driver element (7, 7') ) weiter zusammenpressbar ist.  is further compressible. 2. Explosionsschutzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schliesskörper (4) in zwei Bewegungsrichtungen verschiebbar ist, wobei der Schliesskörper (4) für jede Strömungsrichtung eine Schliessstellung einnimmt und dass auf der Führungsstange (3) ein einziges Federelement (5) angeordnet ist, das über je ein Mitnehmerelement (7, 7') in beiden Bewegungsrichtungen zusammenpressbar ist. 2. Explosion protection valve according to claim 1, characterized in that the closing body (4) is displaceable in two directions of movement, the closing body (4) assuming a closed position for each flow direction and in that a single spring element (5) is arranged on the guide rod (3) which can be compressed in both directions of movement by means of a driver element (7, 7 '). 3. Third Explosionsschutzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schliesskörper (4) in zwei Bewegungsrichtungen verschiebbar ist, wobei der Schliesskörper (4) für jede Strömungsrichtung eine Schliessstellung einnimmt und dass auf der Führungstange (3) zwei genannte Federelemente (5) angeordnet sind, von denen jedes in einer ihm zugeordneten Bewegungs richtung über je ein genanntes Mitnehmerelement (7) zusammenpressbar ist.  Explosion protection valve according to claim 1, characterized in that the closing body (4) is displaceable in two directions of movement, the closing body (4) assuming a closed position for each flow direction and in that two named spring elements (5) are arranged on the guide rod (3) from each of which can be compressed in a direction of movement assigned to it via a respective driver element (7). 4. Explosionsschutzventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schliesskörper (4) in eine der beiden Bewegungsrichtungen mit einem auf der Führungsstange (3) lösbar angeordneten Anschlagelement (8) arretierbar ist, das direkt oder indirekt mit einem der Mitnehmerelemente (7, 7') zusammenwirkt. 4. Explosion protection valve according to claim 2 or 3, characterized in that the closing body (4) in one of the two directions of movement with a detachably arranged on the guide rod (3) stop element (8) can be locked, which directly or indirectly with one of the driver elements (7 , 7 ') cooperates. 5. 5th Explosionsschutzventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Mitnehmerelement (7, 7') an einem Gleitlager (9, 9') angreift, das verschiebbar auf der Führungsstange (3) gelagert ist und das durch das Federelement (5) in der Offenstellung gegen eines der Begrenzungs-elemente (6, 6') pressbar ist.  Explosion protection valve according to one of claims 1 to 4, characterized in that each driver element (7, 7 ') acts on a slide bearing (9, 9') which is slidably mounted on the guide rod (3) and which is supported by the spring element (5) can be pressed against one of the delimiting elements (6, 6 ') in the open position. 6. Explosionsschutzventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schliesskörper (4) auf einem die Führungsstange (3) umgebenden Trägerrohr (10) angeordnet ist, das verschiebbar auf den Gleitlagern (9, 9') gelagert ist. 6. Explosion protection valve according to claim 5, characterized in that the closing body (4) is arranged on a support tube (10) surrounding the guide rod (3), which is slidably mounted on the slide bearings (9, 9 '). 7. Explosionsschutzventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerelemente (7, 7') bzw. die Begrenzungselemente (6, 6') auf der Innenseite des Trägerrohrs (10) bzw. auf der Aussenseite der Führungsstange (3) angeordnete Sicherungsringe sind. 7. Explosion protection valve according to claim 6, characterized in that the driver elements (7, 7 ') or the limiting elements (6, 6') on the inside of the carrier tube (10) or on the outside of the guide rod (3) are arranged circlips , 8. 8th. Explosionsschutzventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an einem Ende des Trägerrohrs (10) ein Fangring (11) angeordnet ist, welcher beim Erreichen der Schliessstellung derart mit einer Verriegelungsvorrichtung (12) zusammenwirkt, dass der Schliesskörper (4) in der Schliessstellung arretiert ist.  Explosion protection valve according to claim 6, characterized in that a catch ring (11) is arranged at least at one end of the carrier tube (10), which interacts with a locking device (12) when the closing position is reached in such a way that the closing body (4) locks in the closing position is. 9. Explosionsschutzventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Fangring (11) als Überwurfmutter ausgebildet ist, welcher auf das jeweilige Ende des Trägerrohrs (10) aufgeschraubt ist und welcher gleichzeitig als Mitnehmer-element) (7, 7') dient. 9. Explosion protection valve according to claim 8, characterized in that the respective catch ring (11) is designed as a union nut which is screwed onto the respective end of the support tube (10) and which also serves as a driving element (7, 7 '). 10. 10th Explosionsschutzventil nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Verriegelungsvorrichtung (12, 12') vorzugsweise zwei unter Federvorspannung stehende, am Umfangsbereich des Gehäuses (2) angeordnete Riegelstangen (13) aufweist, deren der Führungsstange (3) zugewandten Enden im Bewegungsbereich des jeweiligen Fangrings (11) liegen und deren von der Führungsstange abgewandten Enden vorzugsweise aus dem Gehäuse (2) ragen, wobei die beiden Riegelstangen beim Erreichen der Schliessstellung den jeweiligen Fangring (11) hintergreifen und gegen die Federkraft von der Aussenseite des Gehäuses (2) entriegelbar sind.  Explosion protection valve according to Claim 8 or 9, characterized in that each locking device (12, 12 ') preferably has two spring bars (13) which are arranged under spring tension and are arranged on the circumferential area of the housing (2) and whose ends facing the guide bar (3) are in the range of motion of the the respective catch rings (11) and their ends facing away from the guide rod preferably protrude from the housing (2), the two locking rods reaching behind the respective catch ring (11) when the closed position is reached and unlockable against the spring force from the outside of the housing (2) are. 11. 11th Explosionsschutzventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die der Führungsstange (3) zugewandten Enden der beiden Riegelstangen (13) in einem das jeweilige Ende des Trägerrohrs (10) umgebenden Führungselement (16) geführt sind und jeweils ein segmentartiges Fangstück (17) aufweisen.  Explosion protection valve according to claim 10, characterized in that the ends of the two locking rods (13) facing the guide rod (3) are guided in a guide element (16) surrounding the respective end of the carrier tube (10) and each have a segment-like catch piece (17). 12. Explosionsschutzventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schliesskörper (4) in der Schliessstellung gegen wenigstens einen auf der Innenseite des Gehäuses (2) angeordneten Dichtungsring (18, 18') pressbar ist, wobei der Dichtungsring (18, 18') ausserhalb der dabei gebildeten Dichtlinie oder Dichtfläche wenigstens teilweise mit einer kreisringförmigen Strömungsblende (19) abgedeckt ist. 12. Explosion protection valve according to one of claims 1 to 11, characterized in that the closing body (4) in the closed position against at least one on the inside of the housing (2) arranged sealing ring (18, 18 ') can be pressed, the sealing ring (18 , 18 ') outside the sealing line or sealing surface formed is at least partially covered with an annular flow orifice (19).
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