CH682176A5

CH682176A5 -

Info

Publication number: CH682176A5
Application number: CH3556/90A
Authority: CH
Inventors: Naoyuki Kotake
Original assignee: Nitto Kohki Co
Priority date: 1989-11-11
Filing date: 1990-11-08
Publication date: 1993-07-30
Also published as: IT9022008A0; IT9022008A1; IT1251459B; GB2238095A; GB9023920D0; KR910009360U; GB2238095B; DE4035581C2; FR2654489B1; US5090747A; AU625388B2; FR2654489A1; JPH0369790U; KR930004154Y1; JPH0618123Y2; DE4035581A1; AU6579490A

Description

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Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckeinrichtung gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Eine Kupplung, bei der der Aufnahmeteil und der Steckteil verbunden werden kann, so dass deren Durchgangslöcher zueinander ausgerichtet sind, und das Verriegelungsorgan an seinem Aufnahmeteil mit der Nut am äusseren Umfang an seinem Steckteil in Eingriff gebracht werden, wenn der Aufnahmeteil und der Steckteil miteinander verbunden sind, wird abhängig vom Durchflussmedium, z.B. Gas, Flüssigkeit oder dergleichen und den Drücken dieser Medien konstruiert. Deshalb werden der Kupplung verschiedene Konstruktionsarten angewendet und bei der Kupplung für Niederdruck ist die Konstruktion nicht in der erforderlichen Weise einfach. Ausserdem werden als Verriegelungsorgan Stahlkugeln verwendet, deren Anordnung in dem Verriegelungsmechanismus kompliziert ist. Dies bewirkt hohe Herstellungskosten für die Kupplung.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist eine Steckeinrichtung zu schaffen, deren Kosten bei Niederdruckausführung verringert sind und deren Herstellung vereinfacht werden kann.

Dieses Ziel wird erfindungsgemäss mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 erreicht.

Vorteilhafte Ausführungsbeispiele ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfin-dungsgemässen Steckeinrichtung, die von ihrem zugehörigen Steckteil getrennt ist,

Fig. 2 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht, die den zum Verbinden bereitstehenden Aufnahme- und Steckteil zeigt,

Fig. 3 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht, die die verbundenen Aufnahme- und Steckteile zeigen,

Fig. 4 eine im grösseren Massstab dargestellte räumliche Ansicht eines Sperrorgans,

Fig. 5 eine Seitenansicht des auseinandergenommenen Sperrorgans,

Fig. 6 das Sperrorgan, dessen Einsteckloch erweitert ist,

Fig. 7 das Sperrorgan, dessen Einsteckloch verengt ist, und

Fig. 8 das Sperrorgan, das bereit ist in ein Rechteckloch in einem zylindrischen Hauptkörper des Aufnahmeteils eingesetzt zu werden.

Wie Fig. 1 zeigt, ist der Steckteil 10 von bekannter Ausführung, der eine Nut 11, die am äusseren Umfang des Steckteiles 10 ausgebildet ist, einen Ventilkörper 13, der in einem Durchgangsloch 12 im Steckteil 10 angeordnet ist, und gegen einen Ventilkörper 22 in einem Durchgangsloch 21 des Aufnahmeteiles 20 anstösst und zurückversetzt wird, wenn die Teile miteinander so verbunden sind, dass das Durchgangsloch 12 offen ist, und eine Feder 14 enthält, um den Ventilkörper 13 zur Stirnseite des Steckteiles 10 zu drücken. Jedoch kann der Steckteil 10 ausgebildet sein, um in den erfindungsgemäs-sen Aufnahmeteil 20 eingesetzt zu werden.

Der Aufnahmeteil 20 enthält den Ventilkörper 22, der in dem Durchgangsloch 21 eines zylindrischen Hauptkörpers 23 angeordnet ist, in den der Steckteil 10 eingesteckt ist, an den der Ventilkörper 13 im Steckteil 10 anstösst und der durch den Ventilkörper 13 zurückversetzt ist, um das Durchgangsloch 21 zu öffnen und eine Feder 24, um den Ventilkörper 22 zur Stirnseite des Aufnahmeteiles 20 zu drücken. Im Aufnahmeteil 20 ist an der Einsteckseite des zylinderförmigen Hauptkörpers 23 ein sich rechtwinklig zum Durchgangsloch 21 erstreckendes Loch 25 mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet und in diesem Loch 25 ist ein Verriegelungsorgan 26 montiert.

Wie die Fig. 4 bis 7 zeigen, umfasst das 5 Verriegelungsorgan 26 zwei Sperrglieder 27 und 28. Ein Sperrglied 27 enthält einen Schieberteil 29 und einen ringförmigen Körper 31. Der ringförmige Körper 31 hat an seiner Frontseite einen ringförmigen Abschnitt 30, der mit der Nut 11 des Steckteiles 10 in Eingriff bringbar ist und der Schieberteil 29 ist an der Rückseite des ringförmigen Körpers 31 befestigt. Ähnlich enthält der andere Sperrteil 28 einen Schieberteil 32 und einen ringförmigen Körper 34, der an der Vorderseite mit einem ringförmigen Abschnitt 33 versehen ist. Diese zwei Verriegelungsorgane 27 und 28 zusammen bilden mittels ihrer ringförmigen Abschnitte 30 und 33 ein Einsteckloch 35, derart, dass der ringförmige Abschnitt 30 des Sperrteiles 27 in den ringförmigen Körper 34 des Sperrteiles 28 und der ringförmige Abschnitt 33 des Sperrteiles 28 in den ringförmigen Körper 31 des Sperrteiles 27 passt, wobei die ringförmigen Körper 31 und 34 einander gegenüberliegen und einer auf dem anderen angeordnet ist. Das Einsteckloch 35 wird erweitert, weil die ringförmigen Abschnitte 30 und 33 voneinander getrennt werden, wenn die Sperrteile 27 und 28 einander erreichen und wird verengt, weil die ringförmigen Abschnitte 30 und 33 näher zueinander kommen, wenn die Sperrteile 27 und 28 voneinander getrennt werden (Fig. 7).

Das Einsteckloch 35 ist in dem Umfange erweitert, dass der Steckteil 10 durch das Loch geschoben werden kann und wird soweit verengt, dass die ringförmigen Abschnitte 30 und 33 in der Nut 11 des Steckteiles 10 gehalten werden können. Jede Dicke der ringförmigen Abschnitte 30 und 33 in radialer Richtung ist ausgelegt, um eine solche Abmessung zu erhalten, welche erlaubt, diese in der Nut 11 des Sperrteiles 10 zu halten. Auf der Einsteckseite ist am inneren Umfang jedes ringförmigen Abschnittes 30 und 33 eine Ansenkung 36 ausgebildet.

Die ringförmigen Körper 31 und 34 sind mit Anschlägen 37 und 38 versehen, die beim Trennen der Sperrglieder 27 und 28 miteinander in Eingriff kommen, um die Sperrglieder 27 und 28 nur soweit als erforderlich voneinander zu trennen. Dadurch kann das durch die ringförmigen Abschnitte 30 und 33 gebildete Einsteckloch 35 so eingestellt werden, das es nicht kleiner werden kann als der Durchmes-

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ser eines durch den Boden der Nut 11 des Steckteiles 10 bestimmten Kreises. Wie in Fig. 8 gezeigt, sind die Schieberteile 29 und 32 von den ringförmigen Körpern 31 und 34 unabhängig und sind mittels Haltegliedern 39 bzw. 40 an den ringförmigen Körpern 31 und 34 befestigt.

Jeder Schieberteil 29 und 32 hat eine Abmessung, die grösser ist als das Rechteckloch 25 des zylindrischen Hauptkörpers 23 und sie sind mit Federn 41 und 42 versehen, welche elastische Zungen sind, die gegen den zylindrischen Hauptkörper drücken, um die Sperrglieder 27 und 28 voneinan-derzudrücken.

Das Verriegelungsorgan 26, das eine Kombination aus den vorstehende beschriebenen Sperrgliedern 27 und 28 ist, ist in dem Rechteckloch 25 des zylindrischen Hauptkörpers 23 so eingepasst, dass das Einsteckloch 35 des Verriegelungsorgans 26 mit dem Loch 21 des zylindrischen Hauptkörpers 23 fluchtet und dass die Sperrglieder 27 und 28 aneinander anliegen und voneinander getrennt werden können. Das Rechteckioch 25 im zylindrischen Hauptkörper 23 ist so ausgelegt, dass seine Weite ein wenig grösser als die Dicke der ringförmigen Körper 31 und 34 ist, die einer auf dem anderen angeordnet sind, so dass die ringförmigen Körper 31 und 34 eingestellt werden können, um sich in Quer-richtung nicht auf und abzuschieben.

Ist das Verriegelungsorgan 26 in das Rechteckloch 25 einzupassen, werden die einer auf dem anderen angeordneten ringförmigen Körper 31 und 34 zuerst in das Rechteckloch 25 eingesteckt und dann werden die Schieberteile 29 und 32 mittels der Halteglieder 39 und 40 an der Rückseite der ringförmigen Körper 31 und 34 befestigt.

Wie in Fig. 1 gezeigt, werden die Sperrglieder 27 und 28 des in das Rechteckloch 25 des zylindrischen Hauptkörpers 23 des Aufnahmeteiles 28 eingesetzten Verriegelungsorgans 26 durch die Federn 41 und 42, die gegen den zylindrischen Hauptkörper 23 drücken, auseinandergedrückt, so dass das durch die ringförmigen Abschnitte 30 und 33 der Sperrteile 27 und 28 gebildete Einsteckloch 35 klein gehalten werden kann. Werden die Schieberteile 28 und 29 gedrückt, um die Sperrteile 27 und 28 gegen die Kraft der Federn 41 und 42 gegeneinander zu drücken, kann das Einsteckloch 35 erweitert werden, wie in Fig. 2 gezeigt.

Ist der Steckteil 10 mit dem Aufnahmeteil 20, der das vorstehend beschriebene Verriegelungsorgan 26 aufweist, zu verbinden, werden die Sperrteile 27 und 28 eng aneinander verschoben, um das Einsteckloch 35 zu erweitern. In diesem Zustand wird der Steckteil 10 in den zylindrischen Hauptkörper 23 des Aufnahmeteils eingesteckt. Erreicht die Nut 11 am äusseren Umfang des Steckteiles 10 die Innenseite des durch die Sperrglieder 27 und 28 gebildeten Einsteckloches 35 und werden die Sperrteile 27 und 28 vom anliegenden Druck entlastet, werden die Sperrteile durch die Federn 41 und 42 voneinander getrennt, wie in Fig. 2 gezeigt. Das Einsteckloch 35 wird dadurch enger und die ringförmigen Körper 30 und 33, die das Einsteckloch 35 bilden, werden mit der Nut 11 im äusseren Umfang des Steckteiles 10 in Eingriff gebracht, so dass der Aufnahmeteil 20 und der Steckteil 10 miteinander verbunden werden kann.

Ist der Steckteil 10 aus dem Aufnahmeteil 20 zu trennen, werden die Schieberteile 29 wieder gedrückt, um die Sperrglieder 27 und 28 zueinander zu verschieben. Ist das Einsteckloch 35 somit erweitert, werden die ringförmigen Abschnitte 30 und 33 aus der Nut 11 am Steckteil 10 freigegeben, wodurch der Steckteil 10 aus dem Aufnahmeteil 20 herausgezogen werden kann.

Am äusseren Umfang des Steckteiles 10 ist eine geneigte Fläche 15 ausgebildet, die zwischen dem vorderen Ende des Steckteiles 10 und der Nut 11 vorgesehen ist, wie in Fig. 1 gezeigt. Wird der Steckteil 10 in den zylndrischen Hauptkörper 23 des Aufnahmeteiles 20 eingesteckt, stösst die geneigte Fläche 15 am Steckteil 10 gegen die Ansenkung 36 an den ringförmigen Körpern 30 und 33 des Verriegelungsorgans 26. Wird der Steckteil 10 weiter eingedrückt, dient die geneigte Fläche 15 als eine Führung beim Zusammenschieben der Sperrteile 27 und 28 gegen die Kraft der Federn 41 und 42, um das Einsteckloch 35 zu erweitern. Erreicht die Nut 11 am Steckteil 10 die Innenseite des Einsteckloches 35, werden die ringförmigen Abschnitte 30 und 33 durch die Federn 41 und 42 in die Nut 11 am Steckteil 10 eingedrückt. Somit kann eine Kontaktverbindung zwischen Aufnahmeteil 20 und Steckteil 10 erreicht werden.

Obwohl die elastischen Zungen, die von den Schieberteilen 29 und 32 der Sperrteile 27 und 28 abstehen, als Federn 41 und 42 verwendet werden, die zwischen dem Verriegelungsorgan 26 und dem zylindrischen Hauptkörper 23 eingelegt sind, um die Sperrteile 27 und 28 des Verriegelungsorgans 26 voneinander zu trennen, ist die vorliegende Erfindung auf diese elastischen Zungen nicht begrenzt.

Claims

Patentansprüche

1. Steckeinrichtung, enthaltend einen Steckteil (10) mit einem ersten Durchgangsloch (12) und einen Aufnahmeteil (20) mit einem zweiten Durchgangsloch (21), welche Teile so verbindbar sind, dass das erste und zweite Durchgangsloch miteinander in Verbindung steht, sowie ein Verriegelungsorgan (26) des Aufnahmeteiles, das mit einer Nut (11) am Steckteil (10) in Eingriff bringbar ist, wenn der Steckteil mit dem Aufnahmeteil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zylindrischer Hauptkörper (23) mit dem zweiten Durchgangsloch (21), einem Einsteckabschnitt und einem Loch (25) mit rechteckigem Querschnitt vorgesehen ist, das sich rechtwinklig zum zweiten Durchgangsloch erstreckt und im Einsteckabschnitt ausgebildet ist, dass das Verriegelungsorgan (26) Sperrteile (27, 28) mit ringförmigen Abschnitten (30, 33) aufweist, die mit der Nut (11) am Steckteil (10) in Eingriff bringbar und so angeordnet sind, dass ein zwischen den Sperrteilen (27, 28) gebildetes Einsteckloch (35) bei aufeinanderliegend angeordneten ringförmigen Abschnitten (30, 33) erweitert ist, wenn die Sperrteile dicht aneinander kommen und verengt ist, wenn die Sperrteile voneinander getrennt sind und dass Federn zwischen dem zylindrischen Hauptkörper (23)

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und dem Verriegelungsorgan (26) eingelegt sind, um die Sperrteile voneinander zu trennen, wobei das Verriegelungsorgan (26) in das rechteckige Loch (25) des zylindrischen Hauptkörpers (23) so einge-passt ist, dass das Einsteckloch mit dem zweiten Loch ausgerichtet ist und die Sperrteile (27, 28) von ausserhalb des zylindrischen Hauptkörpers zusammen und auseinander bewegbar sind.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmigen Abschnitte (30, 33) Ansenkungen (36) haben, die jeweils am inneren Umfang der Kante jedes ringförmigen Abschnittes ausgebildet sind und dem Einsteckabschnitt gegenüberliegen.

3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrteile (27, 28) des Verriegelungsorgans (26) ringförmige Glieder mit ringförmigen Abschnitten und Schieberteil aufweisen, die mit den ringförmigen Gliedern in Eingriff sind.

4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (40, 41) mit den Schieberteilen (29, 32) einstückig ausgebildete elastische Zungen sind.

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