CH621742A5 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen bandagenlosen Tank aus thermoplastischem Kunststoff, insbesondere zur Verwendung als 25 Einzel- oder Batterietank für die Lagerung von Heizöl oder ähnlichen Flüssigkeiten, wobei der in der Grundform etwa quaderförmige Tank durch an den gegenüberliegenden Seitenwänden angeformte, die Seitenwände gegeneinander abstützende Wandeinziehungen ausgesteift ist. 30 Die Erfindung ist vor allem auf im Blasformverfahren hergestellte Kunststofftanks grosser Abmessungen und entsprechend grossen Füllinhalts gerichtet, der im allgemeinen mindestens 10001 beträgt.

Die als Einzel- oder Batterietanks verwendeten Kunststoff-35 tanks für die Lagerung von Heizöl und dgl. müssen bekanntlich mittels Stahlbandagen versteift werden, um unerwünschte Ausbauchungen der Tankwände unter dem statischen Flüssig-keitsdruck des Tankinhalts zu vermeiden. Die Fertigung der Stahlbandagen ist mit beträchtlichen Zusatzkosten verbunden. 40 Es ist seit langem bekannt, die Formstabilität von Lagertanks dadurch zu erhöhen, dass zwischen die Tankwandungen als Zuggurte wirkende Verstärkungsstege oder dgl. eingeschaltet werden. In diesem Zusammenhang ist auch schon vorgeschlagen worden, bei der Herstellung von Lagertanks im soge-45 nannten Blasform verfahren besondere vorgefertigte Konstruktionselemente aus Kunststoff in den Tank einzubringen, um die Tankwandungen gegeneinander abzustützen und auszusteifen (DT-OS 1 946 737). Bei diesem Verfahren müssen die Konstruktionselemente bei noch offenem Formwerkzeug so in den schlauchartigen Kunststoff-Formling eingeführt und in ihrer Befestigungsebene ausgerichtet werden, bevor das Formwerkzeug geschlossen und der Kunststoff-Formling in die Fertigform geblasen wird.

Es ist auch schon bekannt, die Aussteifung der Tankwan-55 düngen dadurch zu bewirken, dass an beiden Tank-Seiten-wänden etwa trichterförmige Wandeinziehungen angeformt werden, die etwa in der Mitte des Tankinnenraumes mit ihren Bodenflächen miteinander verschweisst werden. Mit dieser Massnahme lässt sich zwar die Ausbeulung der Tankwandun-6o gen verringern, so dass von der Verwendung besonderer Bandagen abgesehen werden kann. Nachteilig ist aber, dass durch die trichterförmigen Wandeinziehungen ein beträchtlicher Teil des Tankvolumens verlorengeht. Um den Verlust an Tankvolumen auszugleichen, muss der Tankkörper insgesamt 65 in seinen Aussenabmessungen wesentlich grösser gehalten werden. Dies führt u.a. zu höheren Werkstoffkosten, welche die Kosten für den Fortfall der Bandagen wieder ausgleichen. Die grössere Abmessung dieser Lagertanks ist im übrigen auch

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im Hinblick auf den Transport, die Lagerhaltung und die Aufstellung der Batterietanks in den zumeist beengten Räumen ausserordentlich nachteilig.

Der Erfindung liegt vornehmlich die Aufgabe zugrunde, einen als Einzel- oder Batterietank verwendbaren grossvolu-migen, in technisch einwandfreier und wirtschaftlicher Weise, vorzugsweise im Blasformverfahren herstellbaren Tank für die Lagerung von Heizöl oder ähnlichen Flüssigkeiten zu schaffen, dessen Tankwandungen durch angeformte Aussteifungen, die jedoch das Füllvolumen des Tanks nicht unerträglich herabsetzen, soweit verstärkt sind, dass der Tank auch ohne kostspielige Stahlbandagen und dgl. verwendet werden kann.

Der erfindungsgemässe Tank ist dadurch gekennzeichnet, dass der Tank an seinen gegenüberliegenden Seitenwänden jeweils mindestens eine horizontal mit wechselnder Tiefe verlaufende rillenförmige Einziehung aufweist, welche mit ihrer Bodenfläche die Seitenwände zumindest auf Teilbereichen etwa zylindrisch ausbildet.

Vorzugsweise ist die Anordnung so getroffen, dass die rillenförmigen Einziehungen sich mit der zylindrischen Seiten-wandausformung entsprechender wechselnder Tiefe über die gesamte Tankbreite erstrecken. Dabei lässt sich die Anordnung so treffen, dass mindestens eine rillenförmige Einziehung um den gesamten Tank herumläuft. Es ist ohne weiteres möglich, an jeder der beiden Seitenwände des Tanks zwei oder mehr zueinander parallele horizontale rillenförmige Einziehungen mit zylindrisch ausgeformten Bodenflächen anzuordnen.

Bei dem erfmdungsgemässen Kunststofftank sind demge-mäss die beiden gegenüberliegenden Seitenwände des in der Grundform quaderförmigen Tanks so ausgeformt, dass der Tank im Anformungsbereich der rillenförmigen Einziehungen eine von der rechteckigen Querschnittsform abweichende zylindrische Querschnittsform höherer Formsteifigkeit erhält, wodurch eine beträchtliche Verstärkung der die grössten Abmessungen aufweisenden Tankwände ohne allzugrossen Verlust an Füllvolumen erzielt wird. Ein solcher Tank lässt sich ohne Schwierigkeiten im Blasformverfahren wirtschaftlich herstellen. Da bei gefülltem Tank der statische Flüssigkeitsdruck und damit die Belastung der Tankwandungen zum Tankboden hin zunimmt, empfiehlt es sich, an jeder Seitenwand mehrere rillenförmige Einziehungen derart anzuordnen, dass die obere Einziehung angenähert auf halber Höhe des Tanks liegt, während mindestens eine weitere Einziehung im Abstand darunter angeformt ist.

Eine besonders hohe Formsteifigkeit des grossvolumigen Tanks erzielt man, wenn gemäss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung die einander gegenüberliegenden rillenförmigen Einziehungen an den Tank-Seitenwänden im Bereich zwischen den Tankstirnwänden mindestens einmal bis zur Tankmitte zylindrisch eingezogen und hier miteinander verbunden werden. In diesem Fall wird zusätzlich zu der zylindrischen Ausformung des Tanks eine gegenseitige Absetzung der Tank-Seitenwände durch die genannten Einziehungen erreicht. Besonders vorteilhaft in dieser Hinsicht ist eine Ausführung, bei der an den gegenüberliegenden Seitenwänden des Tanks die rillenförmigen Einziehungen schneidende vertikale Sicken angeformt sind, die etwa in der Tankmitte mit ihren Bodenflächen verbunden sind.

Gemäss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Kunststofftank an mindestens einer Seitenwand mindestens eine als Flachsteg ausgeformte Wandeinziehung auf, welche einen die beiden Seitenwände des Tanks im Tankinneren verbindenden, angenähert senkrecht zu den Tank-Seitenwänden stehenden Verbindungssteg bildet. Die Ausformung der Wandeinziehung zu einem verhältnismässig schmalen Verbindungssteg in Form einer flachen Stegplatte oder dgl. hat den Vorteil, dass hierdurch das Tankvolumen nicht nennenswert vermindert wird, so dass sich auch die Aussenab-messungen des Tanks gegenüber den herkömmlichen Batterietanks gleichen Füllinhalts nicht wesentlich erhöhen. Falls die 5 einander zugewandten Wandungsflächen der schmalen Wand-.einziehung entweder mit unmittelbarer Flächenauflage oder mittelbar über eine Einlage zu einem massiven Verbindungssteg verbunden werden, ergibt sich eine verhältnismässig grosse Stärke des als Zuggurt zwischen die beiden Tank-Seiten-io wände eingeschalteten Steges. Dabei kann die Stärke des Steges beträchtlich grösser sein als die eigentliche Wandstärke des Tanks. Es empfiehlt sich, die Anordnung so zu treffen,

dass die Wandeinziehung am Übergang zwischen Verbindungssteg und Tankaussenseite eine offene Sicke mit langge-15 streckter, vorzugsweise etwa ovaler oder rechteckiger Umrissform bildet. Falls in den oder die angeformten Stege Einlagen eingebracht werden, so werden hierfür zweckmässig solche aus thermoplastischem Kunststoffmaterial vorgesehen, die mit dem thermoplastischen Kunststoff des Tanks gut verschweiss-20 bar sind. Es versteht sich, dass die gegenüberliegenden Seitenwände des Tanks je nach Tankgrösse mehrfach über die genannten Verbindungsstege abgefangen werden können, wobei sich die Verbindungsstege vorzugsweise vertikal und/oder auch horizontal anordnen lassen.

25 Die vorgenannte Ausgestaltung des Tanks mit mindestens einem die beiden Seitenwände gegeneinander abstützenden Verbindungssteg lässt sich mit besonderem Vorteil zugleich mit der weiter oben beschriebenen Anformung der horizontalen rillenförmigen Einziehungen verwirklichen, obgleich diese 3o Massnahme gegebenenfalls auch ohne gleichzeitige Anformung der rillenförmigen Einziehung verwirklicht werden kann.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben. Es 35 zeigen:

Fig. 1 einen erfmdungsgemässen Kunststofftank in Seiten-jansicht;

Fig. 2 den Tank gemäss Fig. 1 im Horizontalschnitt nach Linie II-II der Fig. I ;

40 Fig. 3 einen Vertikalschnitt nach Linie III-III der Fig. 2;

Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfmdungsgemässen Kunststofftanks in Seitenansicht;

Fig. 5 den Tank gemäss Fig. 4 im Horizontalschnitt nach Linie V-V der Fig. 4;

45 Fig. 6 den Tank gemäss den Fig. 4 und 5 in Stirnansicht, teilweise im Vertikalschnitt;

Fig. 7 bis 9 ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfmdungsgemässen Kunststofftanks in Seitenansicht, im Horizontalschnitt und im Vertikalschnitt;

so Fig. 10 und 11 in Seitenansicht und in einem Teil-Horizontalschnitt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 12 und 13 im Vertikalschnitt und im Horizontalschnitt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfmdungsgemässen Kunststofftanks;

55 Fig. 14A bis 14C eine erfindungsgemässe Einrichtung zur Herstellung eines Kunststofftanks nach dem erfmdungsgemässen Verfahren.

Die in der Zeichnung dargestellten Kunststofftanks sind als Einzel- oder Batterietanks für die Lagerung von Heizöl 6o oder sonstigen Flüssigkeiten bestimmt und weisen einen Füllinhalt von mindestens etwa 10001 auf. Die Kunststofftanks 10 sind im Blasformverfahren aus thermoplastischem Kunststoff, wie z.B. Polyäthylen, gefertigt. Sie weisen, wie bei solchen Tanks üblich, die Grundform eines Quaders auf. Mit 11 und 65 12 sind die beiden Seitenwände, welche die grösste Flächenabmessung aufweisen, mit 13 und 14 die parallelen Tankstirnwände, mit 15 der Tankboden und mit 16 die Kopffläche des Tanks 10 bezeichnet. Letztere weist die Anschlussarmaturen

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für das Befüll- und Entnahmesystem sowie die Tankentlüftung usw. auf.

Um den Tank 10 auszusteifen und unzulässig grosse Ausbeulungen der parallelen Seitenwände 11 und 12 unter dem statischen Flüssigkeitsdruck des Füllinhalts auszuschlies-sen, sind bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 die Seitenwände 11 und 12 jeweils mit zwei zueinander parallelen und horizontal über die gesamte Tankbreite verlaufenden angeformten rillenförmigen Einziehungen 17 versehen, die angenähert einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen und deren Bodenflächen 18, im Horizontalschnitt gesehen, zylindrisch ausgeformt sind, derart, dass die beiden paarweise gegenüberliegenden Einziehungen 17 auf der Tankbreite drei nebeneinanderliegende zylindrische Wandausformungen mit vollem Kreisquerschnitt bilden, wobei die Kreismittelpunkte auf der vertikalen Tankmittelebene M liegen und der Halbmesser der Kreisbögen um etwa die Rillentiefe kleiner ist als die Tanktiefe, d.h. der Abstand der Seitenwände II und 12 ausserhalb des Verformungsbereiches. Die Höhe der zylindrischen Tankwandausformung entspricht dabei der Breite der rillenförmigen Einziehungen 17 bzw. der Breite ihrer Boden-flächen 18 (Fig. 2). Die Tankstimwände 13 und 14 verlaufen dabei in der vertikalen Tankmittelebene M bei 19 tangential zu den endseitig bis zur Tankmitte zylindrisch eingezogenen Bodenflächen 18. Im Bereich zwischen den Tankstirnwänden sind die einander gegenüberliegenden rillenförmigen Einziehungen 17 an den beiden Seitenwänden 11 und 12 zweimal im Abstand der Kreisbogendurchmesser bis zur Tankmittelebene M zylindrisch eingezogen und hier bei 20 miteinander verbunden.

An den gegenüberliegenden Seitenwänden 11 und 12 des Tanks sind zwei schmale, vertikal verlaufende Sicken 21 angeformt, welche die rillenförmigen Einziehungen 17 senkrecht schneiden und in der Tankmittelebene M mit ihren Bodenflächen unter Bildung der die zylindrischen Ausfonnungen verbindenden flachen Stegteile 20 verbunden sind. Die Tiefe der Sicken 21 ist dabei gleich der halben Tanktiefe, während ihre Längenabmessung so gewählt ist, dass ihre oberen Enden 22 oberhalb der oberen Einziehung 17 und ihre unteren Enden 23 im Abstand unterhalb der unteren Einziehung 17 liegen. Wie Fig. 2 zeigt, verlaufen die Flanken 24 der Sicken 21 angenähert parallel zueinander, wobei sie sich am Übergang zu den Seitenwänden 11 und 12 konisch erweitern. Die Stege 20 zwischen den zylindrischen Ausformungen der rillenförmigen Einziehungen 17, an denen sich die gegenüberliegenden Seitenwände 11 und 12 in der Tankmitte gegeneinander abstützen, durchgreifen somit an jeder Seiten wand beide Einziehungen 17. Aus Fig. 1 ist zu erkennen, dass die obere Einziehung 17 an den Tank-Seitenwänden 11 und 12 etwa in der horizontalen Tankmittelebene, also auf halber Höhe liegt, während sich die untere Einziehung 17 im Abstand darunter befindet. Hierdurch wird der Tank vor allem im unteren Bereich verstärkt, wo der auf den Tankwandungen lastende statische Flüssigkeitsdruck besonders gross ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 sind an jeder Tank-Seitenwand 11 und 12 zwei horizontale parallele rillenförmige Einziehungen 17 und zwei diese schneidende vertikale Sicken 21 angeformt. Es wäre auch möglich, an jeder Seitenwand nur eine einzige vertikale Sicke 21 in der Tankmitte anzuformen.

Wie die Fig. 4 bis 6 zeigen, lässt sich der Kunststofftank 10 auch so ausbilden, dass die rillenförmigen Einziehungen 17 mit deren zylindrisch ausgeformten Bodenflächen 18 im Bereich zwischen den Tankstimwänden 13 und 14 an mehreren im Abstand angeordneten Stellen 30 flach in die Ebene der Tank-Seitenwände 11 und 12 auslaufen. Der Durchmesser der Kreisbögen, welche die zylindrischen Seitenwandausformun-gen des Tanks im Bereich der rillenförmigen Einziehungen 17

begrenzen, ist bei diesem Ausführungsbeispiel demgemäss etwa gleich der Tanktiefe, wobei sich die drei Kreisbögen, wie aus Fig. 5 erkennbar, in der vertikalen Mittelachse der Sicken 21 schneiden. Die Flanken 24 der mit ihren Bodenflächen 20 in der Tankmitte verbundenen Sicken 21 sind auf der Höhe .der rillenförmigen Einziehungen 17 unter Ausbildung von kurzen Stegen 31 miteinander verschweisst. Ausserhalb des Schnittbereiches mit den horizontalen Einziehungen 17 sind dagegen die Flanken 24 der vertikalen Sicken 21 unver-schweisst,wieFig.5,links zeigt. Die Flanken 24 sind hier spitzwinklig zueinander geneigt, wobei sie paarweise zur Tankmit-te hin, d.h. zu der Schweissstelle 20 hin, konvergieren. Um bei der Ausformung der Kurzstege 31 im Blasformverfahren die Bodenflächen 20 der Sicken 21 zur Herstellung der Schweissverbindung in Anlage zu halten, sind kurze Einlegestücke 32 vorgesehen, die hinter den Stegen 31 liegen, wie dies insbesondere die Fig. 4 und 6 zeigen. Beim Blasformvorgang können die Einlegestücke 32 mit Hilfe der an den beiden Formhälften verschiebbar angeordneten schieberartigen Formeinsätze eingebracht werden, die zur Ausformung der vertikalen Sicken 21 und der die Tank-Seitenwände 11 und 12 gegeneinander abstützenden Stegverbindungen 20,24,31 verwendet werden.

Es versteht sich, dass die Anzahl der horizontal verlaufenden rillenförmigen Einziehungen 17 und die Anzahl der sie kreuzenden Sicken 21 je nach Tankgrösse unterschiedlich sein kann und dass die zylindrischen Seitenwandausformungen des Tanks auf der Höhe der rillenförmigen Sicken 17 von Kreisbögen unterschiedlicher Durchmesser begrenzt sein können, die auch grösser sein können als die Tanktiefe, d.h. der Abstand der parallelen Tank-Seitenwände 11 und 12.

Bei dem in den Fig. 7 bis 9 dargestellten Kunststofftank sind die horizontalen rillenförmigen Einziehungen fortgelassen. Die Seitenwände 11 und 12 sind hier in der Mittelebene über einen Verbindungssteg 40 miteinander verbunden. An den Seitenwänden sind in der Ebene des Steges 40 vertikale Sicken 41 angeformt, die, wie Fig. 7 zeigt, eine langgestreckte rechteckige Umrissform aufweisen. Die Bodenflächen 41' der beiden Sicken 41 sind durch den schmalen Steg 40 verbunden. Letzterer besteht aus einem Stegteil 40A, welches an der Seitenwand 12 angeformt ist, und einem hiermit fluchtenden Stegteil 40B, welches mit der gegenüberliegenden Seitenwand 11 einstückig verbunden ist. Die beiden senkrecht zu den Seitenwänden 11 und 12 stehenden Stegteile 40A und 40B weisen an ihren innenliegenden Enden jeweils eine Querschnitts- und Flächenverbreiterung 42 auf, an der sie bei 43 miteinander verschweisst sind.

Die Stegteile 40A und 40B weisen auf ihren zwischen den Verbreiterungen 42 und den Bodenflächen 41'.der Sicken 41 liegenden Bereichen eine Stärke auf, die grösser ist als die Wandstärke der Seitenwände 11 und 12. Der aus den Stegteilen 40A und 40B bestehende Verbindungssteg 40 bildet eine flache Stegplatte, deren Höhe gleich der Längenabmessung der Bodenfläche 41' der Sicken 41 ist, wie Fig. 2 zeigt.

Die Herstellung des in den Fig. 7 bis 9 dargestellten Tanks erfolgt im Blasform verfahren unter Verwendung der in den Fig. 14A bis 14C gezeigten Einrichtung. Das hier dargestellte Formwerkzeug 50 besteht aus zwei symmetrischen Formhälf-ten 51 und 52 mit der sich zu der Tankform ergänzenden Innengravur 53 und mit jeweils zwei Vorquetschleisten 54 und 55, die mittels druckmittelbeaufschlagter Kolben 56 ein- und ausfahrbar sind. Die Formhälften sind von der Öffnungsstel-lung gemäss Fig. 14A über eine Zwischenstellung gemäss Fig. 14B in die Schliessstellung nach Fig. 14C und umgekehrt gegeneinander bewegbar. Im mittleren Bereich der beiden Formhälften ist jeweils ein aus einem flachen Schieber bestehender Formeinsatz 57 angeordnet, welcher in einer Führung 58 der Formhälften in Öffnungs- und Schliessrichtung des Formwerkzeuges verschiebbar geführt ist. Die Verstellung der

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Formeinsätze 57 erfolgt mittels Kolben 59, die in von einem hydraulischen oder pneumatischen Druckmittel beaufschlagten Zylindern 60 geführt sind. Anstelle der Zylinder 60 können aber auch mechanische Versteilvorrichtungen vorgesehen werden.

In Fig. 14A ist ein in das geöffnete Formwerkzeug eingeführter schlauchförmiger Vorformling 61 aus thermoplastischem Kunststoffmaterial dargestellt. Dieser Vorformling 61 wird zunächst einem Vorblas Vorgang unterworfen. Hierbei befinden sich die Formhälften 51 und 52 in der Zwischenstellung gemäss Fig. 14B. Die Vorquetschleisten 54 und 55 sind ausgefahren, so dass der schlauchartige Vorformling 61 im oberen und unteren Bereich des Formwerkzeuges geschlossen ist. Mit Hilfe mindestens eines Blasdornes 63, der hier im unteren Formbereich angeordnet ist, wird ein Druckmittel, z.B. Druckluft, in den schlauchartigen Vorformling 61 eingeführt. Zu Beginn oder während des Vorblasvorganges werden die Formeinsätze 57 aus den beiden Formhälften ausgefahren, wie dies Fig. 14B zeigt. Hierbei wird der Vorformling 61 an der Anformungsstelle des Verbindungssteges 40 (Fig. 7 bis 9) mit seinen gegenüberliegenden Schlauchflächen zusammengeführt und unter Bildung eines mehrzelligen Schlauches an der Schweissstelle 43 verschweisst. Der durch die Vorquetschleisten und die Formeinsätze in den Endbereichen und-im mittleren Bereich verschweisste Vorformling wird durch weiteres Vorblasen mittels der Blasdorne 63 zwischen den verschweiss-ten Bereichen sackartig aufgeweitet, wobei annähernd eine gleiche Reckung des thermoplastischen Kunststoffmaterials des Vorformlings erreicht wird. Während oder nach dem Vorblasvorgang setzt zeitabhängig steuerbar der Formschliessvor-gang ein.

Nach dem Schliessen des Formwerkzeuges hat der im Vorblasvorgang vorgeformte Schlauch annähernd die Fertigform der Blasform, so dass er bei weiterem Aufblasen in der nun geschlossenen Form nur noch eine verhältnismässig geringe Verformung erfahrt (Fig. 14C). Bei dieser Arbeitsweise wird eine annähernd gleichmässige Wanddicken Verteilung am fertigen Tank erreicht, was bei dem bisher bekannten Blasformvorgang ohne bewegliche Formeinsätze nicht möglich war.

Nach dem Schliessen des Formwerkzeuges werden die Formeinsätze 57 zeitabhängig gesteuert bis in die Endstellung gemäss Fig. 14C zurückgezogen. Dabei werden die zu beiden Seiten der schieberartigen Formeinsätze liegenden Wandteile 61' durch den inneren Blasdruck unter Ausbildung des Verbindungssteges 40 und der an seinen Stegteilen 40A und 40B angeformten Fussverbreiterungen 42 gegeneinandergepresst und unter Ausnutzung der noch vorhandenen inneren Wärme des Vorformlings 61 verschweisst. Beim Zurückziehen der Formeinsätze entsteht somit ein die gegenüberliegenden Seitenwandungen des Tanks verbindender Steg, dessen Dicke angenähert der doppelten Dicke der Tankwandung entspricht. Bei der Ausbildung des Verbindungssteges werden zugleich durch wulstartige Formansätze 64 der beiden Formhälften die Sik-ken 41 angeformt.

Das vorstehend beschriebene Verfahren lässt sich auch so durchführen, dass die schieberartigen Formeinsätze 57 erst nach dem Schliessen des Formwerkzeuges 50 zur Herstellung der Schweissverbindung 43 ausgefahren und anschliessend zur Anformung des Verbindungssteges 40 wieder zurückgefahren werden. Auch können die Formeinsätze 57 während des Vorblasvorganges nur teilweise ausgefahren sein, und zwar so weit, dass ein einwandfreies Anliegen des Schlauches in der Form nach dem Schliessen des Werkzeuges ermöglicht wird. Anschliessend können dann die Formeinsätze 57 zeitabhängig gesteuert zur Herstellung der Schweissverbindung 43 vollständig vorgefahren und dann unter Ausformung des Verbindungssteges 40 wieder zurückgezogen werden.

Es versteht sich, dass es mit der beschriebenen Verfahrensweise auch ohne weiteres möglich ist, mehrere vertikale und/ oder horizontale Verbindungsstege an dem Tank anzuformen. Es ist mit Hilfe des vorstehend beschriebenen Verfahrens auch ohne weiteres möglich, die vorstehend im Zusammenhang mit den Fig. 1 bis 6 beschriebenen rillenförmigen Wandeinziehungen durch entsprechende Ausgestaltung des Formwerkzeuges anzuformen.

In den Fig. 10 bis 13 sind verschiedene weitere Ausgestaltungen eines erfmdungsgemässen Kunststofftanks dargestellt, bei welchen in die den Tank aussteifenden Verbindungsstege Einlegeteile eingeformt sind, derart, dass diese von dem Wandmaterial des Tanks umschlossen sind. Die Einlegeteile bestehen zweckmässig aus demselben thermoplastischen Kunststoffmaterial wie der Tank, so dass sie unter Ausnutzung der inneren Wärme des Vorformlings mit den Tankwandungen fest verschweisst werden können.

Der in den Fig. 10 und 11 dargestellte Kunststofftank weist an seinen Seitenwänden 11 und 12 jeweils zwei schmale, vertikalverlaufende Sicken 70 von langgestreckter, engenähert ovaler Umrissform auf. Zwischen den paarweise gegenüberliegenden Sicken sind die Verbindungsstege 71 angeformt. Diese werden gebildet von Einlegeteilen 72, welche in die Wandeinziehungen der beiden Seitenwände 11 und 12 eingeformt und mit den Seitenflächen 73 der Wandeinziehungen durch Schweissen fest verbunden sind. Die von aussen eingeformten Einlegeteile 72 sind demgemäss von dem Wandungsmaterial an den Wandeinziehungen des Tanks im wesentlichen allseitig umschlossen und unter Ausbildung dickwandiger Verbindungsstege 71 fest eingebunden.

Aus den Fig. 10 und 11 ist zu ersehen, dass der in der Grundform quaderförmige Tank im Bereich der beiden Verbindungsstege 71 angenähert zylindrische Wandeinziehungen 74 aufweist, die gemäss Fig. 11 einen Durchmesser haben, der gleich der Tanktiefe bzw. dem Abstand der Seitenwände 11 und 12 ist. Die Verbindungsstege 71 bilden Sehnen zu den Kreisbögen 75 der zylindrischen Wandeinziehungen 74. Die von den Verbindungsstegen nach aussenlaufenden Wandungsbereiche des Tanks sind im Horizontalschnitt gemäss Fig. 11 kreisförmig derart ausgeformt, dass sie die Aussenflächen der ebenflächigen, parallelen Seitenwände 11 und 12 und Stirnwände 13 und 14 bei 76 bzw. 77 tangieren. Der quaderförmige Tank ist demgemäss im Horizontalschnitt zu mehreren Kreissektoren ausgeformt, welche im Bereich zwischen den Stirnwänden 13 und 14 und dem benachbarten Verbindungssteg 71 sowie zwischen den parallelen Verbindungsstegen jeweils eine zylindrische Tankwandungsformung bilden. Es besteht die Möglichkeit, die rillenförmige Wandeinziehung 74 so auszuformen, dass sie sich angenähert über die gesamte Höhe des Verbindungssteges erstreckt.

Die Herstellung des in den Fig. 10 und 11 dargestellten Tanks erfolgt in der vorstehend beschriebenen Weise im Blasformverfahren unter Verwendung entsprechender Formwerkzeuge, wobei die Einlegeteile 72 in die Wandeinziehungen eingeformt werden. Es besteht aber auch die Möglichkeit, auf die Einlegeteile zu verzichten und die Wandflächen 73 der Wandeinziehungen zumindest im mittleren Bereich durch Schweissen zu verbinden. Im übrigen kann die Herstellung des Tanks wie im Zusammenhang mit den Fig. 14A bis 14C beschrieben erfolgen.

In den Fig. 12 und 13 ist ein weiterer Kunststofftank 80 dargestellt, bei dem die Verbindungsstege dadurch gebildet sind, dass jeweils nur an der einen der beiden Tank-Seitenwände 11 bzw. 12 eine Wandeinziehung mit einer schmalen Sicke 81 ausgeformt ist, die an der gegenüberliegenden, hier unverformten Seitenwand 11 bei 82 angeschweisst ist. Zwischen die beiden Seitenflächen 83 ist ein Einlegeteile 84 von aussen eingeformt, welches in der beschriebenen Weise mit den Seitenflächen 83 durch Schweissen einstückig verbunden

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ist. Der Tank weist auch hier zwei vertikale Verbindungsstege 85 auf, wobei der eine Verbindungssteg aus der Tankwandung 11 und der andere aus der Tankwandung 12 ausgeformt ist.

Es versteht sich, dass bei allen vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen die Anzahl der angeformten Verbin- 5 dungsstege bzw. Sicken und rillenförmigen Wandeinziehungen entsprechend den jeweiligen Tankabmessungen unterschiedlich sein kann und dass ferner die Verbindungsstege nicht nur vertikal, sondern auch horizontal oder gleichzeitig in Vertikal- und Horizontalanordnung vorgesehen werden können.

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5 Blätter Zeichnungen

Claims (16)

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1. Bandagenloser Tank aus thermoplastischem Kunststoff, insbesondere zur Verwendung als Einzel- oder Batterietank für die Lagerung von Heizöl oder ähnlichen Flüssigkeiten, wobei der in der Grundform etwa quaderförmige Tank durch an den gegenüberliegenden Seitenwänden angeformte, die Seitenwände gegeneinander abstützende Wandeinziehungen ausgesteift ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (10) an seinen gegenüberliegenden Seitenwänden (11,12) jeweils mindestens eine horizontal mit wechselnder Tiefe verlaufende rillenförmige Einziehung (17, 74) aufweist, welche mit ihrer Bodenfläche (18) die Seitenwände zumindest auf Teilbereichen etwa zylindrisch ausbildet.

2. Tank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die rillenförmigen Einziehungen (17, 74) sich mit der zylindrischen Seitenwandausformung entsprechender wechselnder Tiefe über die gesamte Tankbreite erstrecken.

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PATENTANSPRÜCHE

3. Tank nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine rillenförmige Einziehung (17,74) um den gesamten Tank herumläuft.

4. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der beiden Seitenwände (11,12) des Tanks mindestens zwei zueinander parallele horizontale rillenförmige Einziehungen (17) mit zylindrisch ausgeformten Bodenflächen (18) angeordnet sind.

5 der Wandeinziehung (70, 81) über eine von aussen in diese eingebrachte vorgefertigte Einlage (72, 84), vorzugsweise aus thermoplastischem Material, zumindest auf Teilbereichen verbunden sind.

5. Tank nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Einziehung (17) angenähert auf halber Höhe des Tanks liegt, während mindestens eine weitere Einziehung (17) im Abstand darunter angeformt ist.

6. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der von den Bodenflächen (18) der rillenförmigen Einziehungen (17) gebildeten zylindrischen Tankwandausformung gleich oder kleiner ist als der Abstand der zueinander parallelen Tankseitenwände (11, 12).

7. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüberliegenden rillenförmigen Einziehungen (17) an den Seitenwänden (11,12) des Tanks im Bereich zwischen den Tankstirnwänden (13, 14) mindestens einmal bis etwa zur Tankmitte zylindrisch eingezogen und hier miteinander verbunden sind.

8. Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an den gegenüberliegenden Seitenwänden (11, 12) des Tanks ( 10) mindestens eine die rillenförmigen Einziehungen (17) schneidende vertikale Sicke (21, 70) angeformt ist, die etwa in der Tankmitte mit ihren Bodenflächen (20) unmittelbar oder über Einlegeteile (72) verbunden ist.

9. Tank nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Sicken (21) an beiden Tankseitenwänden (11, 12) jeweils zwei parallele horizontale rillenförmige Einziehungen (17) schneiden.

10. Tank nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Sicken (21) eine Länge aufweisen, die kleiner ist als die Tankhöhe und die grösser ist als die Breite der rillenförmigen Einziehungen (17).

11. Tank nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Tankseiten wand (11,12) entweder eine vertikale Sicke (21) in der Tankmitte oder zwei parallele vertikale Sicken (21) zu beiden Seiten der Tankmitte angeformt sind.

12. Tank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er an mindestens einer Seitenwand (11,12) mindestens eine als Flachsteg (40,71, 85) ausgeformte Wandeinziehung aufweist, welche einen die beiden Seitenwände (11,12) im Tankinneren verbindenden, angenähert senkrecht zu den Seitenwänden stehenden Verbindungssteg bildet.

13. Tank nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugewandten Wandungsflächen der Wandeinziehung (41) zumindest auf Teilbereichen unmittelbar aufeinan-derliegend miteinander verschweisst sind.

14. Tank nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugewandten Wandungsflächen (73, 83)

15. Tank nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch ge-lo kennzeichnet, dass die Wandeinziehung am Übergang zwischen Verbindungssteg (40,71,85) und Tankseitenwand (11, 12) eine offene Sicke (41,70,81) mit langgestreckter ovaler oder etwa rechteckiger Umrissform bildet.

16. Tank nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch ge-i5 kennzeichnet, dass an den beiden gegenüberliegenden Tankseitenwänden (11, 12) jeweils eine stegartige Wandeinziehung (40A, 40B) angeformt ist, wobei die Enden der stegartigen Wandeinziehungen im Tankinnern zu dem durchgehenden Verbindungssteg (71) miteinander verschweisst sind.