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PATENTANSPRÜCHE
1. Einrichtung zur Ausrichtung von Gegenständen, gekennzeichnet durch einen Ausrichttisch (11), der in einer zur Waagerechten schräggeneigten Ebene drehbar ist; durch mehrere erste Taschen (31; 70; 90) auf dem Tisch (11) zur Aufnahme solcher Gegenstände, die während der Tischdrehung vorbestimmte Ausrichtungen haben; dadurch mehrere zweite Taschen (40; 80; 100) auf dem Tisch, die die Gegenstände von den ersten Taschen übernehmen und so angeordnet sind, dass sie sie in einer einzigen vorbestimmten Ausrichtung abstützen; durch Fördermittel (36; 74) zur Beförderung eines Gegenstandes aus jeder ersten Tasche (31; 70; 90) in die zugeordnete zweite Tasche (40; 80; 100) während der Tischdrehung und durch Mittel (49; 50) zur Regelung des Austrages der Gegenstände aus der zweiten Tasche während der Tischdrehung.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Gegenstandsbehälter (12) der mehrere Gegenstände aufnimmt und sie während der Tischdrehung an die Taschen (31; 70; 90) übergibt.
3. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Taschen (31; 70; 90) in zwei oder mehr zur Drehachse des Tisches (11) koaxialen Reihen angeordnet sind und dass die zweiten Taschen (40; 80; 100) ebenfalls in einer oder mehreren zurTischdrehachse koaxialen Reihen vorgesehen und unterhalb des Niveaus der ersten Taschen angebracht sind, so dass die Gegenstände durch Schwerkraft aus den ersten in die zweiten Taschen fallen.
4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Taschen (31; 70; 90) unten offen ausgebildet sind und unter dem Niveau der ersten Taschen ein erstes ortsfestes Fördermittel (36; 74) vorgesehen ist, und dass das Fördermittel (36; 74) so geformt und angeordnet ist, dass es den Durchlass von Gegenständen in den ersten Taschen (31; 70; 90) nach unten durch den offenen Boden während eines Teils jeder Tischumdrehung verhindert und den Durchlass durch die Tasche zu der zweiten Tasche (40; 80;
100) während des Restes jeder Umdrehung ermöglicht.
5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Taschen (31; 70; 90) so ausgerichtet sind, damit sie Gegenstände aufnehmen können, die an einem Ende einen Halsteil aufweisen, wenn ihre Längsachse parallel zur Drehebene des Tisches (11) verläuft, wobei der Halsteil des Gegenstandes sich an irgendeinem Ende der ersten Tasche befinden kann.
6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder ersten Tasche (31; 70; 90) ein Stützmittel (52; 53; 91; 93) vorgesehen ist, das dazu bestimmt ist, nur ein ausgewähltes Ende des Gegenstandes zu berühren und abzustützen, und dass das Stützmittel (52; 53; 72; 91; 92) so eingerichtet ist, dass bei Entfernung der Gegenstände in der ersten Tasche von dem Fördermittel (36; 74) während der Tischdrehung der Gegenstand sich unter dem Einfluss der Schwerkraft auf dem Stützmittel dreht um zunächst das nicht ausgewählte Ende des Gegenstandes gegen die zweite Tasche (40; 80; 100) zu richten.
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede erste Tasche (31; 70; 90) aus mit radialem Abstand angeordneten inneren und äusseren Wänden (96; 97) sowie umfangsmässig im Abstand liegenden
Endwänden (98; 99) zwischen den inneren und äusseren Wänden besteht und dass Mittel (93; 114; 115) zur Einstellung des Abstandes zwischen den inneren und äusseren Wänden und/ oder zwischen den Endwänden vorgesehen sind, wodurch die Grösse der Tasche zur Aufnahme unterschiedlicher Flaschengrössen veränderbar ist.
8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Wand jeder ersten Tasche wahlweise in einer Richtung gegen die oder weg von der äusseren Wand (97) bewegbar angebracht ist und eine der Endwände (91) wahlweise in Richtung gegen die oder weg von der anderen Endwand (98) bewegbar angebracht ist und dass Mittel (111; 116) zur Verriegelung der inneren Wand (93) und der einen Endwand (91) in denjeweils gewählten Stellun gen vorgesehen sind.
9. Einrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mehrere erste Taschen (31; 70; 90), die während der Tisch drehung diejenigen Gegenstände auf dem Tisch, die eine be liebige von zwei entgegengesetzten Ausrichtungen aufweisen, aufnehmen und nach oben tragen; durch mehrere zweite Ta schen (40; 80; 100), die so angeordnet sind, dass sie Gegen stände, die bei Tischdrehung unter dem Einfluss der Schwer kraft aus den ersten Taschen fallen aufnehmen und den Ge genstand in einer einzigen vorbestimmten Ausrichtung abwei chend von jeder entgegengesetzten Ausrichtung abstützen, durch Fördermittel (36; 74), die mit den ersten Taschen zu sammenwirken, um die Übertragung der Gegenstände aus den ersten Taschen in die zweiten Taschen zur Einnahme der vor bestimmten Ausrichtung an einer ausgewählten Stelle wäh rend der Tischdrehung zu regeln.
10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich net, dass die ersten Taschen (31; 70; 90) so gestaltet sind, dass sie den Gegenstand nur in einer der zwei entgegengesetzten
Ausrichtungen aufnehmen, und dass sie mit dem Fördermittel (36; 74) zur Freigabe eines ausgewählten Endes des Gegen standes zusammenwirken, damit als erstes dieses Ende sich unter dem Einfluss der Schwerkraft in die zweite Tasche (40;
80; 100) bewegt, um die vorbestimmte Ausrichtung mit nach untenweisendem Ende einzunehmen.
11. Einrichtung nach Anspruch 10 zur Ausrichtung von
Gegenständen, deren eines Ende offen ist, dadurch gekenn zeichnet, dass die erste Tasche (31; 70; 90) an einem Ende einen von dem offenen Gegenstandsende aufnehmbaren läng lichen Teil (92) aufweist und am anderen Ende ein von dem offenen Gegenstandsende nicht aufnehmbarer Querteil (91) vorgesehen ist, und dass die Längs- und Querteile (91; 92) mit
Abstand so vorgesehen sind, dass - wenn der Längsteil (92) in das offene Gegenstandsende eingreift, das andere Ende des
Gegenstandes nicht von dem Querteil (91) abgestützt wird und dass - wenn das andere Ende gegen den Längsteil (92) anliegt, das offene Ende von dem Querteil (91) getragen wird.
Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Aufnahme re gellos geordneter Gegenstände und zur Ausrichtung der Ge genstände in vorbestimmter Weise, bevor sie zu einer Austrag- stelle befördert werden.
h der schwebenden australischen Patentanmeldung
55245/73 wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die die Ge genstände einer vorbestimmten Ausrichtung innerhalb einer
Anzahl von regellos geordneten Gegenständen auswählt und solche Gegenstände in gleicher Ausrichtung zu einer Austrag stelle befördert, von der sie einer anschliessenden Anlage zu geführt werden. Bei einer Ausführungsform der vorgeschlage nen Vorrichtung, kann die Ausrichtung der Gegenstände wäh rend der Übertragung von der Sammelstelle zur Austragstelle umgedreht werden.
Eine Vorrichtung dieser Art wird meistens zum Sortieren von Behältern, wie Glas- oder Kunststoffflaschen benutzt, die eine grosse und eine kleine Abinessung aufweisen. Wenn sol che Gegenstände regellos geordnet und einer Taumelbewe- gung ausgesetzt sind, richten sie sich normalerweise so aus, dass ihre Längsabmessung im wesentlichen waagerecht ver läuft. Daher werden bei der früher vorgeschlagenen Vorrich tung die Gegenstände zunächst mit waagerecht verlaufender
Längsachse von der Vorrichtung aufgenommen und während der Bewegung innerhalb der Vorrichtung können sie nur um einen Winkel von 1800 umgedreht werden.
Da es am praktischsten ist, zunächst die Gegenstände mit waagerechter Längsachse auszuwählen, hat eine nach diesem Prinzip arbeitende Vorrichtung naturgemäss einen einfachen Aufbau, jedoch ist es für viele Anwendungszwecke notwendig, die Gegenstände um einen Winkel von weniger als 1800 zu drehen, um die gewünschte Ausrichtung für eine weitere Behandlung, z.B. Reinigung zu erzielen.
Es ist daher Zweck der Erfindung, eine Einrichtung verhältnismässig einfachen Aufbaus und wirkungsvoller Arbeitsweise zu schaffen, die Gegenstände einer Ausrichtung sam meln kann und sie durch eine oder mehrere alternative Ausrichtungen führt, bevor sie aus der Einrichtung ausgebracht werden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch einen Ausrichttisch, der in einer zur Waagerechten schräg geneigten Ebene drehbar ist; durch mehrere erste Taschen auf dem Tisch zur Aufnahme solcher Gegenstände, die während der Tischdrehung vorbestimmte Ausrichtungen haben; durch mehrere zweite Taschen auf dem Tisch, die die Gegenstände von den ersten Taschen übernehmen und so angeordnet sind, dass sie sie in einer einzigen vorbestimmten Ausrichtung abstützen; durch Fördermittel zur Beförderung eines Gegenstand des aus jeder ersten Tasche in die zugeordnete zweite Tasche während der Tischdrehung und durch Mittel zur Regelung des Austrages der Gegenstände aus der zweiten Tasche während der Tischdrehung.
Die ersten Taschen zur Aufnahme von Gegenständen können so angeordnet sein, dass sie in einer von zwei entgegengesetzten Ausrichtungen befindliche Gegenstände aufnehmen können und das Mittel zur Beförderung der Gegenstände von der ersten zur zweiten Tasche lagert alle Gegenstände in den zweiten Taschen mit der gleichen Ausrichtung unabhängig von der Ausrichtung der Gegenstände in der ersten Tasche.
Vorzugsweise werden die Gegenstände in den zweiten Taschen so orientiert, dass ihre Längsachse unter einem rechten Winkel die Tischebene schneidet. Durch Anordnung der ersten Taschen derart, dass sie die Gegenstände in einer von zwei Ausrichtungen aufnehmen, wird die Austragsrate der Maschine vergrössert, weil die Möglichkeit, dass jede Tasche währendjeder Rotation einen Gegenstand aufnimmt, sehr viel grösser ist, als wenn jede Tasche Gegenstände nur einer einzigen Ausrichtung übernehmen kann.
In zweckmässiger Ausgestaltung der Erfindung ist diese gekennzeichnet durch einen Gegenstandsbehälter, der mehrere Gegenstände aufnimmt und sie während der Tischdrehung an die Taschen übergibt.
Die Ausrichtanordnung ist insbesondere geeignet zur Handhabung von Behältern mit offenem Ende, wie Büchsen, Flaschen oder dgl., die in der ersten Tasche so stecken, dass ihre Längsachse parallel zur Tischebene verläuft und die in eine Stellung überführt werden, bei der das offene Ende nach unten in die zweite Tasche gerichtet ist. Bei einer solchen Anordnung kann in das nach untengewandte offene Ende des sich in die zweite Tasche bewegenden Gegenstandes ein Reinigungsmedium eingeführt werden. Als Reinigungsmedium dient im allgemeinen Luft oder eine Flüssigkeit.
In dem gesamten Text wird auf die Verwendung der Einrichtung zum Sortieren und Austragen von Flaschen Bezug genommen, jedoch kann sie auch zum Sortieren anderer Arten von Behälter und anderer Gegenstände allgemein verwendet werden.
In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist die Anordnung so getroffen, dass die ersten Taschen in zwei oder mehr zur Drehachse des Tisches koaxialen Reihen angeordnet sind und dass die zweiten Taschen ebenfalls in einer oder mehreren zur Tischdrehachse koaxialen Reihen vorgesehen und unterhalb des Niveaus der ersten Taschen angebracht sind, so dass die Gegenstände durch Schwerkraft aus den er sten in die zweiten Taschen fallen.
Unterhalb des Niveaus der ersten Taschen kann ein erstes ortsfestes Fördermittel vorgesehen sein, das so ausgebildet und angeordnet ist, dass es ein Hindurchtreten des Gegenstandes in den ersten Taschen während eines Teils jeder Tischumdrehung verhindert und ein Hindurchtreten zu der zweiten Tasche während des Restes der Umdrehung ermöglicht. Jede erste Tasche kann mit Stützmitteln zur Abstützung des Gegen standes im Bereich eines ausgewählten Gegenstandsendes versehen sein, wobei das Mittel so eingerichtet ist, dass der von dem Fördermittel freie Gegenstand unter dem Einfluss der
Schwerkraft sich auf dem Stützmittel dreht, um zunächst das nicht ausgewählte Ende des Gegenstandes gegen die zweite Tasche zu richten.
Die Erfindung wird anhand in der Zeichnung veranschau lichter Ausführungsbeispiele näher erläutert, wobei eine Ma schine zur Handhabung von Flaschen mit Flaschenhals darge stellt ist. Es zeigen:
Fig. 1 eine geschnittene Ansicht der Einrichtung;
Fig. 2 eine Draufsicht der Einrichtung nach Fig. 1;
Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 2;
Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 3;
Fig. 5 eine Teilseitenansicht einer abgewandelten Ausfüh rungsform der Einrichtung im Schnitt längs der Linie 5-5 in Fig. 7;
Fig. 6 eine Teildraufsicht der Anlage nach Fig. 5;
Fig. 7 eine Teilansicht der weiteren Ausführungsform nach Fig. 6 geschnitten längs der Linie 7-7;
Fig. 8 eine Draufsicht einer anderen Ausführungsform einer Tasche mit einstellbaren Abmessungen zur Aufnahme eines Gegenstandes;
Fig. 9 eine Seitenansicht der Ausführungsform nach Fig. 8;
;
Fig. 10 eine Seitenansicht einer Tasche mit einstellbaren Abmessungen zur Aufnahme eines Gegenstandes;
Fig. 11 eine andere Seitenansicht der Taschenanordnung nach Fig. 10 und
Fig. 12 einen Teilschnitt der Ansicht nach Fig. 11 längs der Linie 12- 12.
Die dargestellte Einrichtung besteht aus einem kastenarti gen Rahmen 10, in dem ein Tisch 11 drehbar gelagert ist, wo bei der oberhalb der Tischebene befindliche Teil des Rah mens von Wänden 12 umschlossen ist, die einen Aufgabebe hälter für die zu sortierenden Flaschen bilden. DerAufgabe behälter weist eine zur Ebene des Drehtisches 11 parallele und über dieser befindliche Basis 13 sowie schräge Wandteile 12a auf die gemeinsam mit der Basis 13 bewirken, dass die Fla schen unter dem Einfluss der Schwerkraft durch eine Öffnung
14 aus dem Aufgabebehälter auf den Drehtisch 11 fallen.
Der Drehtisch 11 ist auf einer Spindel 15 befestigt, die in
Lagern 16 gelagert ist, die auf einer mit dem Rahmen 10 verbundenen Bügelkonstruktion 18 angebracht sind. Ein Ketten rad 20 ist mit der Welle 15 antriebsmässig verbunden und wird über eine geeignete Transmission sowie ein Antriebskettenrad
21 von einem Motor 22 angetrieben. Die Achse der Welle 15 und damit die Rotationsachse des Drehtisches 11 sind um etwa 60 zur Waagerechten geneigt, so dass der Tisch in einer etwa 30 zur Waagerechten schräggestellten Ebene rotiert. Um dem Drehtisch zusätzliche Abstützung und Stabilität zu verleihen, sind auf ihm mehrere Räder 25 angebracht, die auf einer von dem Rahmen 10 getragenen Schiene abrollen. Der Deutlichkeit halber ist die Halterung der Schiene nicht gezeichnet.
Ausserdem sind mehrere Räder 26 an einem festen Teil des Rahmens 10 drehbar gelagert, die gegen die Unterfläche des Umfangsflansches 27 des Tisches anliegen und diesen zusätzlich abstützen.
An der Oberfläche des Drehtisches 11 sind vier von diesem abstehende radial gerichtete Leitbalken 30 angeordnet. Zweck dieser Leitbalken ist es, den auf der Oberfläche des Drehtisches 11 befindlichen Flaschen einen Bewegungsgrad zu vermitteln, damit sich die Flaschen in Taschen auf dem Tisch hineinbewegen und damit eine Blockierung der Flaschen in der Öffnung 14 beim Austritt aus dem Behälter 12 verhindert wird.
Fig. 2 und 3 zeigen, dass der Umfang des Tisches von einer ersten Reihe von Taschen 31 umgeben ist, die aus mit radialem Abstand angeordneten Ringteilen 32, 33 und mit umfangsmässig im Abstand vorgesehenen Radialteilen 34 bestehen, die sich zwischen den Ringteilen erstrecken. Die Winkellänge und die radiale Breite jeder Tasche 31 ist so bemessen, dass sie eine Flasche aufnehmen können, deren Längsachse in Richtung der Winkellänge der Tasche verläuft, dass sie jedoch keine Flasche aufnehmen, deren Längsachse im wesentlichen radial gerichtet ist. So werden gemäss Fig. 3 von den Taschen 31 nur solche Flaschen aufgenommen, deren Halsende in bezug auf die Drehrichtung des Tisches entweder nach vorne oder nach hinten gerichtet ist.
Die Flaschen werden von den Taschen des Tisches aufgefangen, wenn die Taschen den unteren Teil jeder Umdrehung durchlaufen und in den Bereich unter die Behälter-Auslassöffnung 14 gelangen. Wenn die Flaschen nicht richtig so ausgerichtet sind, dass sie während der Fortsetzung der Tischdrehung völlig von der Tasche aufgenommen werden, rollen die falsch auftreffenden Flaschen aus der sich schräg aufwärts bewegenden Tasche unter dem Einfluss der Schwerkraft auf der Schräge nach unten zurück.
Die Taschen 31 sind unten offen, so dass normalerweise die Flaschen durch die Taschen hindurchtreten, jedoch ist dort ein ortsfestes Fördermittel 36 vorgesehen, das bei 37 (Fig. 1) am Maschinenrahmen befestigt ist. Das Fördermittel 36 verläuft koaxial zur Welle 15 und erstreckt sich über eine Winkellänge, die einen Winkel von etwa 1200 in der Mitte überspannt. Daher bildet während der Rotation des Tisches 11 das Fördermittel 36 ein Hindernis gegen den Durchlass der Flaschen durch die Taschen 31 über einen Rotationswinkel von 1200, während über die verbleibenden 60 der Umdrehung die Unterseite der Taschen offen ist, so dass die Flaschen hindurchtreten können.
Gemäss Fig. 3 und 4 ist das Fördermittel 36 in Schlitze 39 in den Radialwänden 34 der Taschen eingesetzt, so dass die Wände 34 sich unter das Niveau der Oberfläche des Fördermittels 36 erstrecken können, ohne die Rotation des Tisches 11 zu behindern. Das Fördermittel 36 ist so angeordnet, dass es durch die untere Hälfte des Kreisweges der Taschen auf dem Tisch hindurchragt, da während der Bewegung durch diese untere Hälfte die Taschen die aus dem Behälter auf den Tisch gelangenden Flaschen aufnehmen.
Ausserdem ist auf dem Tisch 11 unterhalb des Niveaus der Taschen 31 und des Fördermittels 36 eine zweite Reihe von Taschen 40 vorgesehen. Die Anzahl der Taschen 40 in der zweiten Reihe entspricht der Anzahl der Taschen 31 an der Stirnseite des Tisches 11, wobei jede Tasche der zweiten Reihe mit einer Tasche 31 zur Aufnahme einer Flasche aus dieser zusammenwirkt.
Jede Tasche 40 besteht aus einer Innenwand 41 und zwei im Abstand befindlichen Radialwänden 42, die am oberen Ende nach aussen divergieren, um die aus der Tasche 31 herabgleitende Flasche in die Tasche 40 zu lenken. Die Taschen 40 haben keine durchgehende Aussenwand, jedoch werden die Flaschen an einer radialen Auswärtsbewegung durch eine Umfangsleiste 45 gehindert, die ortsfest ist und auf dem Maschinenrahmen von Bügeln 46 und 47 gehalten ist (Fig. 1). In ähnlicher Weise werden die Flaschen an einem Herausfallen aus den Taschen 40 durch untere Halterungen 49 und 50 vermieden, die von am Maschinenrahmen 10 befestigten Bügeln 51 bzw. 52 getragen werden. Die Halterungen 49 und 50 sind ringförmig gestaltet und konzentrisch zur Welle 15 ausgerichtet.
Ein Teil der Halterung 49 kann als Rohr mit Perforationen gestaltet sein, durch die ein Strom eines Reinigungsfluids in das offene Ende der Flaschen eingesprüht wird, wenn diese sich an dieser Stelle entlangbewegen. Ein Teil der Halterung 49 in dieser Form ist in Fig. 3 erkennbar.
Wenn der Tisch sich dreht undjede Tasche 31 das Ende des Fördermittels 36 überfährt, wird die in der Tasche befindliche Flasche nicht länger in senkrechter Richtung gehalten und daher fällt sie unter Schwerkrafteinfluss in die untere Tasche 40. Um sicherzustellen, dass bei allen Flaschen in der zweiten Taschenreihe die Hälse nach unten gerichtet sind, sind auf den inneren und äusseren Ringteilen 32 und 33 zwei Paar gegenüberliegender Zapfen 52, 53 angeordnet.
Diejeweiligen Zapfen jedes Zapfenpaares 52 und 53 haben zueinander radialen Abstand, wobei der Zwischenraum zwischen ihnen kleiner als der Durchmesser des grössten Teils der Flasche, jedoch grösser als der Durchmesser des Halsteils der Flasche ist. Der Abstand zwischen den Zapfenpaaren ist in Umfangsrichtung so bemessen, dass - wenn eine Flasche in der Tasche steckt - der grössere Teil der Flasche sich oberhalb des einen Zapfenpaares und der Halsteil der Flasche sich oberhalb des anderen Zapfenpaares befindet, unabhängig davon, db das Halsende der Flasche in bezug auf die Bewegungsrichtung des Tisches nach vorne oder hinten gerichtet ist.
Diese Anordnung der beiden Zapfenpaare 52 und 53 hat zur Folge, dass ohne Rücksicht darauf, welches Ende der Flasche bei Entfernung der Tasche von dem Ende des Fördermittels 36 nach vorne weist, das Halsende der Flasche sich zuerst nach unten bewegt, wenn es frei zwischen den Zapfen hindurchtreten kann, während das andere grössere Ende nicht zwischen den Zapfen durchgelassen wird. Aus diesem Grunde versucht die Flasche sich um die Zapfenpaare, die an den grösseren Flaschenteil angreifen, zu drehen, bis die Flasche mit nach untengerichtetem Hals eine im wesentlichen senkrechte Stellung eingenommen hat, woraufhin der grössere Flaschenteil aus der Tasche nach unten gleiten kann, weil in dieser Stellung der breiteste Flaschenteil sich zwischen den Zapfenpaaren 52 und 53 befindet und deshalb der grössere Flaschenteil durch die Zapfen nicht behindert wird.
Die vorstehend beschriebene Anordnung von zwei Zapfenpaaren ist nur ein Beispiel der Mittel zur Erzielung einer ausgewählten Ausrichtung der Flaschen in der zweiten Taschenreihe und es können auch andere Mittel zur Erreichung des gleichen Ergebnisses verwendet werden. Die Mittel können in Abhängigkeit von der tatsächlichen Form der Flasche und ihrer gewünschten Ausrichtung in der zweiten Taschenreihe verändert werden. Wichtig ist für alle diese Anordnungen, dass die schwerkraftbeeinflusste Bewegung der Flasche aus der ersten Tasche in die zweite Tasche nach Freigabe der Flasche durch das Fördermittel 36 eine Teildrehung der Flasche hervorrufen muss, während sie von der ersten Taschenreihe in die zweite Taschenreihe fällt.
Solange die Flaschen in der zweiten Taschenreihe stecken, werden sie wie vorstehend beschrieben, von den Halterungen 49 und 50 gehalten und liegen ausserdem gegen die seitliche Umfangsleiste 45 an. Eine Förderrutsche 60 wird von dem Maschinenrahmen 10 abgestützt und ist mit einem Aufnahmeteil 61 versehen, der tieferliegt als die Halterungen, jedoch in ihrer Nähe (Fig. 4). Die seitliche Umfangsleiste 45 und die Halterung 49 sind in der Nähe des Aufnahmeteils 61 der Rutsche unterbrochen und das untere Ende der Flasche wird dort von der Halterung 50 und einer Kurvenleiste 63 ab gestützt.
Die Kurvenleiste 63 steigt in Bewegungsrichtung der Flaschen an, so dass bei Vorbeibewegung der Flaschen die innere untere Kante der Flasche relativ zu ihrer äusseren Kante, die ge gen die Halterung 50 anliegt, angehoben wird, wobei die Anhebung ein solches Ausmass hat, dass die Flasche mit einer Schwenkbewegung um die untere von der Halterung 50 abgestützte Aussenkante nach aussen rollt, so dass die Flasche eine übliche stehende Position in der Förderrutsche 60 einnimmt.
Diese weitere Orientierungsumkehr der Flasche beim Verlassen der Vorrichtung und Transport zur Austragrutsche ist nun immer erforderlich und hängt von der der Flasche in der zweiten Taschenreihe vermittelten Ausrichtung und dem Verhältnis dieser Ausrichtung zu der Ausrichtung, die erforderlich ist, wenn die Flaschen dem nächsten Verfahren zugeführt werden, ab. Wenn es nicht nötig ist, die Flaschen weiter umzudrehen, wird der Aufnahmeteil 61 der Förderrutsche 60 unter die zweite Taschenreihe verlegt, so dass die Flaschen direkt von den Halterungen 49, 50 in die Förderrutsche 60 gelangen, von deren Seitenwänden sie von unten aus der zweiten Taschenreihe geführt und aus der Maschine ausgebracht werden.
Bei der beschriebenen Vorrichtung ist der Tisch 11 mit nur einer einzigen Taschenreihe versehen, die in nur eine einzige Taschenzeile in der zweiten Reihe fördern, jedoch können und in Abhängigkeit von der zulässigen Grösse des Tisches und den Abmessungen der zu sortierenden Flaschen zwei konzentrische Taschenreihen in dem Tisch vorgesehen sein, die die Flaschen in zwei oder mehr Zeilen in der zweiten Taschenreihe abgeben.
Fig. 5, 6 und 7 zeigen eine erste Reihe von Doppeltaschen 70, die über eine Rutsche mit einer unter ihnen befindlichen, in einer einzigen Zeile vorgesehenen zweiten Reihe von Taschen 80 in Verbindung stehen.
Die Taschen 70 sind über eine Rutsche 71 mit den Taschen 80 verbunden. Die Taschen 70 sind in Umfangsrichtung durch Elemente 73 gegeneinander abgetrennt, die mit einem gebogenen Fördermittel 74 einen Raum 75 bilden, der den Hals, jedoch nicht die Basis der behandelten Flasche aufnimmt. Der
Raum 75 ist gegen die Tasche in Drehrichtung des Tisches ge sehen nach vorne offen, so dass die Flasche sich bei Drehung des Tisches unter Schwerkraft gegen die offene Taschenseite bewegt. An den jeweiligen Elementen 73 sind Organe 72 ver stellbar angebracht, die eine Einstellung der effektiven Länge jeder Tasche ermöglichen.
Jedes Organ 72 wird so eingestellt, dass - wenn der Flaschenhals von dem Raum 75 aufgenom men wird - die Flaschenbasis im Abstand zu dem Organ 72 liegt (Fig. 5) und - wenn die Basis der Flasche gegen das Ele ment 73 anliegt - der Flaschenhals von dem einstellbaren Or gan 72 abgestützt wird.
Das gebogene Fördermittel 74 unter jeder Taschenreihe 70 arbeitet genauso wie die Stützleiste 36 der zuvor beschriebenen Ausführungsform.
Sobald die Flasche das Ende des Fördermittels 74 verlässt, fällt die Flasche mit dem Boden zuerst nach unten, unabhän gig davon, welche Ausrichtung sie in der Tasche erfährt. Wenn die Flaschenbasis die gebogene Leiste verlässt, ist sie zuerst ungestützt und beginnt zu fallen, und wenn das Halsende der
Flasche von der Basisleiste 74 freikommt, wird es zunächst von dem Organ 72 gestützt und kann nicht herabfallen, bis das
Fördermittel sich ebenfalls von der Leiste entfernt und die
Wirkung des fallenden Basisendes das Halsende von dem Or gan 72 wegzieht.
Im übrigen arbeitet die Vorrichtung ähnlich wie die be schriebene. Die Anordnung von zwei konzentrischen Reihen oberer Taschen führt zu einer wirkungsvolleren Ausnutzung der Vorrichtung. Wenn das Relativverhältnis von Höhe und
Breite einer zur handhabenden Flasche wenigstens 2 ist, kann die Vorrichtung solche Flaschen aus einer waagerechten Stel lung in der in zwei Zeilen angeordneten ersten Taschenreihe in die darunterbefindliche einzige Taschenreihe fördern.
Selbstverständlich können drei konzentrische Reihen oberer Taschen mit einer einzigen unteren Reihe verwendet werden, wenn das Höhe: Breite-Verhältnis kleiner als 3 ist. Dies erklärt sich durch die einfache Tatsache, dass eine auf der Seite liegende Tasche einen grösseren Umfangsabstand um den Tisch einnimmt, als eine in den unteren Taschen stehende Flasche. Auch die Anzahl der Taschen in jeder oberen Reihe .braucht nicht gleich zu sein, da die mittlere Umfangslänge jeder Reihe mit abnehmendem Radius kleiner wird.
Die Taschenanordnung gemäss Fig. 5 bis 12 unterscheidet sich hinsichtlich ihrer Konstruktion von den beschriebenen und dargestellten, jedoch sind die unterschiedlichen Konstruktionen zur Berücksichtigung besonderer Erfordernisse gegeneinander austauschbar.
Beispielsweise gewährleisten die in Fig. 2 gezeigten Zapfen 52 und 53, dass die Flasche mit abwärtsgerichtetem Hals nach unten fällt, jedoch kann es erforderlich sein, dass die Flasche mit dem Boden zuerst fällt. Auch kann es wünschenswert sein, die Abmessungen der Taschen einstellbar auszubilden, so dass die Tasche verändert werden kann, damit man die Vorrich tung für verschieden grosse Flaschen verwenden kann.
Fig. 8 bis 12 zeigen Taschen mit Mitteln zur Einstellung der Abmessungen dieser Taschen. Fig. 8 und 9 stellen die erste Reihe von Taschen 90 und Fig. 10 bis 12 die zweite Reihe von Taschen 100 dar, von denen jede bei den beschriebenen Ausführungsformen verwendet werden kann.
In Abhängigkeit von dem Grad der Veränderung der zu berücksichtigenden Flaschengrösse kann es notwendig sein, nur die Grösse der ersten Taschenreihe einstellbar auszubilden, die die Flaschen zunächst aufnehmen, während die zweite Taschenreihe, in der die Flaschen im wesentlichen senk recht stehen, für Flaschen unterschiedlicher Höhen und/oder geringfügiger Querschnittsabweichungen unveränderlich blei ben kann.
In Fig. 8 und 9 sind zwei nebeneinanderliegende Taschen der ersten Reihe dargestellt, deren wirksame Grösse verstell bar ist. Jede Tasche wird durch radial hintereinanderliegende
Seitenwände 96 und 97, deren letztere aus dem Rand einer be weglichen Seitenplatte 93 besteht und Endwänden 98, 99 ge bildet, deren letztere wiederum aus dem Rand einer bewegli chen Endplatte 91 aufgebaut ist. Die in Fig. 8 und 9 linke Ta sche zeigt die beweglichen Platten in der Stellung zur Vermitt lung einer geringsten Taschengrösse, während bei der rechten
Tasche die beweglichen Platten so verstellt sind, dass die Ta sche ihre maximale Grösse erhält.
An der ortsfesten Endwand 98 ist ein Zapfen 92 vorgese hen, der in den Hals einer Flasche eindringen kann, wenn das
Halsende gegen die Endwand 98 gerichtet ist, während er ge gen die Basis anliegt, wenn diese ihm zugewandt ist, so dass der Hals auf der Endplatte 91 abgestützt wird. Daher fallen die Flaschen immer mit dem Boden zuerst aus den Taschen.
Bei der dargestellten Ausführungsform sind an der beweg lichen Endplatte 91 Zapfen 110 und 111 angebracht. Diese Zapfen sind in entsprechenden Schlitzen 112 und 113 in einem Teil des Tisches 11 geführt und erstrecken sich ausserdem durch Schlitze 114 und 115 in der beweglichen Seitenplatte 93.
Die Schlitze 114 und 115 verlaufen schräg zur Richtung der
Schlitze 112 und 113, wodurch erreicht wird, dass bei Einstellung der Position der bewegbaren Platte 91 eine entsprechende Einstellung der Position der beweglichen Seitenplatte 93 erfolgt. Der Zapfen 111 ist mit Gewinde versehen. Auf das Gewinde ist eine Verriegelungsmutter 116 aufschraubbar, die in angezogenem Zustand die beiden beweglichen Platten in der gewünschten Stellung verriegelt.
Die Fig. 10, 11 und 12 zeigen eine grössenveränderliche zweite Tasche, die erforderlichenfalls in Kombination mit der grössenveränderbaren ersten Tasche gemäss Fig. 8 und 9 verwendet werden kann. In der zweiten Basistasche 40 befindet sich ein rechtwinkeliges Verstellglied 101, dessen beide Schenkel parallel zu den jeweiligen Seitenwänden der Tasche 40 verlaufen. Die Wand 40a der Tasche weist einen Teil 40b auf, der zur senkrechten Taschenachse schräg verläuft und das Verstellglied ist mit einem entsprechend schrägen Teil 101b ausgestattet. In dem Schrägteil 40b ist ein Schlitz 102 ausgebil- det, der an dem Schrägteil 101b des Verstellgliedes befestigte Zapfen 105 aufnimmt.
Der Schlitz 102 verläuft schräg, so dass sich bei Verschiebung der Stifte 105 in dem Schlitz das Verstellglied 101 diagonal über die Tasche bewegt und ihren Querschnitt in beiden Richtungen verringert. Eine Verriege.
lungsmutter 103 ist auf einen der Zapfen aufschraubbar, um eine wahlweise Verriegelung des-Verstellgliedes 101 in den ge gewünschten Positionen zu bewirken.
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PATENT CLAIMS
1. Device for aligning objects, characterized by an alignment table (11) which is rotatable in a plane inclined to the horizontal; by a plurality of first pockets (31; 70; 90) on the table (11) for receiving objects which have predetermined orientations during the rotation of the table; thereby a plurality of second pockets (40; 80; 100) on the table which receive the articles from the first pockets and are arranged to support them in a single predetermined orientation; by means of conveyance (36; 74) for conveying an object from each first pocket (31; 70; 90) into the associated second pocket (40; 80; 100) during the rotation of the table and by means (49; 50) for regulating the discharge of the Objects from the second pocket during the table rotation.
2. Device according to claim 1, characterized by an object container (12) which receives several objects and transfers them to the pockets (31; 70; 90) during the rotation of the table.
3. Device according to one of claims 1 or 2, characterized in that the first pockets (31; 70; 90) are arranged in two or more rows coaxial to the axis of rotation of the table (11) and that the second pockets (40; 80; 100) are also provided in one or more rows coaxial to the table axis of rotation and are arranged below the level of the first pockets so that the objects fall from the first into the second pockets by gravity.
4. Device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the first pockets (31; 70; 90) are open at the bottom and below the level of the first pockets a first stationary conveyor (36; 74) is provided, and that the conveyor (36; 74) is shaped and arranged to prevent the passage of items in the first pockets (31; 70; 90) down through the open floor during part of each table rotation and the passage through the pocket to the second pocket (40; 80;
100) during the rest of each turn.
5. Device according to claim 4, characterized in that the first pockets (31; 70; 90) are aligned so that they can receive objects which have a neck part at one end when their longitudinal axis parallel to the plane of rotation of the table (11) runs, the neck portion of the article may be at any end of the first pocket.
6. Device according to one of claims 4 or 5, characterized in that in each first pocket (31; 70; 90) a support means (52; 53; 91; 93) is provided, which is intended to only a selected end of the To touch and support the object, and that the support means (52; 53; 72; 91; 92) is set up in such a way that when the objects in the first pocket are removed from the conveying means (36; 74) during the rotation of the table, the object is under the Influence of gravity on the support means rotates to first point the unselected end of the object against the second pocket (40; 80; 100).
7. Device according to one of claims 1 or 2, characterized in that each first pocket (31; 70; 90) from inner and outer walls (96; 97) arranged with a radial spacing and circumferentially spaced apart
End walls (98; 99) between the inner and outer walls and that means (93; 114; 115) are provided for adjusting the distance between the inner and outer walls and / or between the end walls, whereby the size of the bag to accommodate different Bottle sizes can be changed.
8. Device according to one of claims 1 or 2, characterized in that the inner wall of each first pocket is selectively movably mounted in one direction against or away from the outer wall (97) and one of the end walls (91) optionally in the opposite direction which is movably mounted or away from the other end wall (98) and that means (111; 116) for locking the inner wall (93) and the one end wall (91) are provided in the respectively selected positions.
9. Device according to claim 1, characterized by a plurality of first pockets (31; 70; 90) which, during the rotation of the table, accommodate and carry up those objects on the table which have an arbitrary of two opposite orientations; by a plurality of second pockets (40; 80; 100) which are arranged in such a way that they accommodate objects which fall out of the first pockets under the influence of gravity when the table is rotated and the object deviates in a single predetermined orientation from support each opposite orientation by conveyance means (36; 74) cooperating with the first pockets to regulate the transfer of the articles from the first pockets into the second pockets to take the predetermined orientation at a selected location during the table rotation .
10. The device according to claim 9, characterized in that the first pockets (31; 70; 90) are designed so that they only the object in one of the two opposite
Take alignments, and that they cooperate with the conveyor (36; 74) to release a selected end of the object, so that this end first under the influence of gravity in the second pocket (40;
80; 100) moved to assume the predetermined downward orientation.
11. The device according to claim 10 for the alignment of
Objects, one end of which is open, characterized in that the first pocket (31; 70; 90) has at one end an elongate part (92) which can be received by the open object end and at the other end a part which cannot be received by the open object end Cross member (91) is provided, and that the longitudinal and cross members (91; 92) with
Distance is provided so that - when the longitudinal part (92) engages in the open object end, the other end of the
Object is not supported by the cross member (91) and that - when the other end abuts the longitudinal member (92), the open end is supported by the cross member (91).
The invention relates to a device for receiving re-ordered objects and for aligning the Ge objects in a predetermined manner before they are transported to a discharge point.
h of the pending Australian patent application
55245/73 a device is proposed, the Ge objects of a predetermined orientation within a
Selects the number of irregularly ordered objects and conveys such objects in the same orientation to a discharge point from which they are led to a subsequent installation. In one embodiment of the proposed device, the orientation of the objects can be reversed during the transfer from the collection point to the discharge point.
A device of this type is mostly used for sorting containers, such as glass or plastic bottles, which have a large and a small size. When such objects are randomly ordered and subject to a tumbling motion, they usually align themselves so that their longitudinal dimension is essentially horizontal. Therefore, in the previously proposed device, the objects are initially horizontal
Longitudinal axis taken up by the device and during the movement within the device they can only be turned through an angle of 1800.
Since it is most practical to first select the objects with a horizontal longitudinal axis, a device which works according to this principle naturally has a simple structure, but for many purposes it is necessary to rotate the objects by an angle of less than 1800 in order to achieve the desired orientation for further treatment, e.g. To achieve cleaning.
It is therefore the purpose of the invention to provide a device of relatively simple construction and effective operation which can collect objects of one orientation and guide them through one or more alternative orientations before they are deployed from the device.
This object is achieved according to the invention by an alignment table which can be rotated in a plane inclined to the horizontal; by a plurality of first pockets on the table for receiving such objects which have predetermined orientations during the rotation of the table; a plurality of second pockets on the table that receive the articles from the first pockets and are arranged to support them in a single predetermined orientation; by means of conveyance for conveying an object from the first pocket into the associated second pocket during the table rotation and by means for regulating the discharge of the objects from the second pocket during the table rotation.
The first article-receiving pockets may be arranged to receive objects in one of two opposite orientations, and the means for moving the objects from the first to the second pocket stores all objects in the second pockets with the same orientation regardless of the alignment of the items in the first pocket.
The objects in the second pockets are preferably oriented such that their longitudinal axis intersects the table plane at a right angle. By arranging the first pockets to receive the objects in one of two orientations, the discharge rate of the machine is increased because the possibility that each pocket receives an object during each rotation is much greater than if each pocket of objects were only one single alignment can take over.
In an expedient embodiment of the invention, this is characterized by an object container which holds several objects and transfers them to the pockets during the rotation of the table.
The alignment arrangement is particularly suitable for handling containers with an open end, such as cans, bottles or the like, which are in the first pocket in such a way that their longitudinal axis runs parallel to the table plane and which are transferred to a position in which the open end follows down into the second pocket. With such an arrangement, a cleaning medium can be introduced into the downwardly facing open end of the object moving into the second pocket. Air or a liquid is generally used as the cleaning medium.
Throughout the text reference is made to the use of the bottle sorting and discharge device, but it can also be used to sort other types of containers and other items in general.
In an advantageous development of the invention, the arrangement is such that the first pockets are arranged in two or more rows coaxial with the axis of rotation of the table and that the second pockets are also provided in one or more rows coaxial with the axis of rotation of the table and are attached below the level of the first pockets are so that the objects fall out of gravity from the first into the second pockets.
Below the level of the first pockets, a first stationary conveyor may be provided which is configured and arranged to prevent the article in the first pockets from passing through during part of each table revolution and to pass through to the second pocket during the remainder of the revolution . Each first pocket can be provided with support means for supporting the object in the region of a selected object end, the means being set up in such a way that the object free of the conveying means is influenced by the
Gravity rotates on the proppant to first aim the unselected end of the object against the second pocket.
The invention will be explained in more detail with reference to exemplary embodiments illustrated in the drawing, a machine for handling bottles with a bottle neck being shown. Show it:
Figure 1 is a sectional view of the device.
Fig. 2 is a plan view of the device of Fig. 1;
Fig. 3 is a section along the line 3-3 in Fig. 2;
FIG. 4 shows a section along the line 4-4 in FIG. 3;
Fig. 5 is a partial side view of a modified embodiment of the device in section along the line 5-5 in Fig. 7;
Fig. 6 is a partial plan view of the system of Fig. 5;
FIG. 7 is a partial view of the further embodiment according to FIG. 6 cut along the line 7-7;
8 is a top view of another embodiment of a bag with adjustable dimensions for receiving an object;
Fig. 9 is a side view of the embodiment of Fig. 8;
;
10 is a side view of a bag with adjustable dimensions for receiving an object;
11 shows another side view of the pocket arrangement according to FIGS. 10 and
FIG. 12 is a partial section of the view of FIG. 11 along the line 12-12.
The device shown consists of a kastenarti gene frame 10 in which a table 11 is rotatably supported, where at the part of the frame above the table level is surrounded by walls 12 which form a container for the task to be sorted bottles. The feed container has a base 13, which is parallel to the plane of the turntable 11 and is located above it, and inclined wall parts 12a, which together with the base 13 cause the bottles to flow through an opening under the influence of gravity
14 fall from the feed container onto the turntable 11.
The turntable 11 is mounted on a spindle 15 which in
Bearings 16 is mounted, which are mounted on a bracket structure 18 connected to the frame 10. A chain wheel 20 is drivingly connected to the shaft 15 and is via a suitable transmission and a drive sprocket
21 driven by a motor 22. The axis of the shaft 15 and thus the axis of rotation of the turntable 11 are inclined by approximately 60 to the horizontal, so that the table rotates in a plane inclined by approximately 30 to the horizontal. In order to give the turntable additional support and stability, a plurality of wheels 25 are mounted on it, which roll on a rail carried by the frame 10. For the sake of clarity, the mounting of the rail is not shown.
In addition, a plurality of wheels 26 are rotatably mounted on a fixed part of the frame 10, which bear against the lower surface of the peripheral flange 27 of the table and additionally support it.
On the surface of the rotary table 11, four radially directed guide beams 30 projecting therefrom are arranged. The purpose of these guide bars is to impart a degree of movement to the bottles located on the surface of the turntable 11, so that the bottles move into pockets on the table and thus prevent the bottles from being blocked in the opening 14 when they exit the container 12.
2 and 3 show that the circumference of the table is surrounded by a first row of pockets 31, which consist of ring parts 32, 33 arranged at a radial distance and with radial parts 34 provided circumferentially at a distance, which extend between the ring parts. The angular length and the radial width of each pocket 31 is dimensioned such that they can accommodate a bottle whose longitudinal axis runs in the direction of the angular length of the pocket, but that they do not accommodate a bottle whose longitudinal axis is essentially radially directed. Thus, according to FIG. 3, only those bottles are received from the pockets 31 whose neck ends are directed either forwards or backwards with respect to the direction of rotation of the table.
The bottles are caught by the pockets of the table as the pockets pass through the bottom of each revolution and enter the area below the container outlet opening 14. If the bottles are not properly aligned so that they are fully absorbed by the pocket as the table continues to rotate, the incorrectly impacting bottles roll back downward from the pocket, which moves upwards under the influence of gravity.
The pockets 31 are open at the bottom, so that the bottles normally pass through the pockets, but there is a stationary conveying means 36 which is attached to the machine frame at 37 (FIG. 1). The conveyor 36 extends coaxially to the shaft 15 and extends over an angular length that spans an angle of approximately 1200 in the middle. Therefore, during the rotation of the table 11, the conveyor 36 forms an obstacle to the passage of the bottles through the pockets 31 over a rotation angle of 1200, while the underside of the pockets is open for the remaining 60 of the rotation, so that the bottles can pass through.
3 and 4, the conveyor 36 is inserted into slots 39 in the radial walls 34 of the pockets, so that the walls 34 can extend below the level of the surface of the conveyor 36 without impeding the rotation of the table 11. The conveying means 36 is arranged in such a way that it projects through the lower half of the circular path of the pockets on the table, since during the movement through this lower half the pockets receive the bottles coming from the container onto the table.
In addition, a second row of pockets 40 is provided on table 11 below the level of pockets 31 and conveyor 36. The number of pockets 40 in the second row corresponds to the number of pockets 31 on the front side of the table 11, each pocket in the second row interacting with a pocket 31 for receiving a bottle therefrom.
Each pocket 40 consists of an inner wall 41 and two spaced radial walls 42 which diverge outwards at the upper end in order to direct the bottle sliding down from the pocket 31 into the pocket 40. The pockets 40 do not have a continuous outer wall, but the bottles are prevented from moving radially outward by a peripheral strip 45 which is stationary and is held on the machine frame by brackets 46 and 47 (FIG. 1). Similarly, the bottles are prevented from falling out of pockets 40 by lower brackets 49 and 50 carried by brackets 51 and 52 attached to machine frame 10, respectively. The brackets 49 and 50 are ring-shaped and aligned concentrically to the shaft 15.
Part of the holder 49 can be designed as a tube with perforations through which a stream of cleaning fluid is sprayed into the open end of the bottles as they move along this location. A part of the holder 49 in this form can be seen in FIG. 3.
When the table rotates and each pocket 31 passes over the end of the conveyor 36, the bottle in the pocket is no longer held in a vertical direction and therefore it falls into the lower pocket 40 under the influence of gravity. To ensure that all bottles in the second one Pocket row the necks are directed downward, two pairs of opposing pins 52, 53 are arranged on the inner and outer ring parts 32 and 33.
The respective pegs of each pair of pegs 52 and 53 are radially spaced from one another, the space between them being smaller than the diameter of most of the bottle, but larger than the diameter of the neck of the bottle. The distance between the pairs of cones is dimensioned in the circumferential direction so that - when a bottle is in the pocket - the larger part of the bottle is above one pair of cones and the neck part of the bottle is above the other pair of cones, regardless of whether the neck end of the Bottle is directed forward or backward in relation to the direction of movement of the table.
This arrangement of the two pairs of pins 52 and 53 means that regardless of which end of the bottle faces forward when the bag is removed from the end of the conveyor 36, the neck end of the bottle first moves down when freely between the Pin can pass through while the other larger end is not allowed to pass between the pins. For this reason, the bottle tries to rotate around the pairs of cones that engage the larger part of the bottle until the bottle with its neck pointing down has assumed a substantially vertical position, whereupon the larger part of the bottle can slide down out of the pocket, because in In this position, the widest part of the bottle is between the pairs of pins 52 and 53 and therefore the larger part of the bottle is not hindered by the pins.
The arrangement of two pairs of pins described above is only one example of the means for achieving a selected orientation of the bottles in the second row of pockets and other means can also be used to achieve the same result. The means can be changed depending on the actual shape of the bottle and its desired orientation in the second row of pockets. It is important for all of these arrangements that the movement of the bottle under the influence of gravity from the first pocket into the second pocket after the bottle has been released by the conveying means 36 must cause the bottle to rotate partially as it falls from the first row of pockets into the second row of pockets.
As long as the bottles are in the second row of pockets, they are held by the brackets 49 and 50 as described above and are also in contact with the lateral peripheral bar 45. A conveyor chute 60 is supported by the machine frame 10 and is provided with a receiving part 61, which is lower than the brackets, but in its vicinity (FIG. 4). The lateral peripheral strip 45 and the holder 49 are interrupted in the vicinity of the receiving part 61 of the slide and the lower end of the bottle is supported there by the holder 50 and a curved strip 63.
The curve bar 63 rises in the direction of movement of the bottles, so that when the bottles move past, the inner lower edge of the bottle is raised relative to its outer edge, which lies against the holder 50, the increase being such that the bottle rolls outwards with a pivoting movement around the lower outer edge supported by the holder 50, so that the bottle assumes a customary standing position in the conveyor chute 60.
This further reversal of the orientation of the bottle when leaving the device and transport to the discharge chute is now always necessary and depends on the orientation imparted to the bottle in the second row of pockets and the ratio of this orientation to the orientation required when the bottles are fed to the next process , from. If it is not necessary to turn the bottles further, the receiving part 61 of the conveyor chute 60 is moved under the second row of pockets, so that the bottles go directly from the holders 49, 50 into the conveyor chute 60, from the side walls of which they come from below to the second Pocket row are guided and brought out of the machine.
In the device described, the table 11 is provided with only a single row of pockets which convey in only a single row of pockets in the second row, however, and depending on the permissible size of the table and the dimensions of the bottles to be sorted, two concentric rows of pockets in the A table can be provided which dispenses the bottles in two or more lines in the second row of pockets.
5, 6 and 7 show a first row of double pockets 70 which are connected via a slide to a second row of pockets 80 located below them and provided in a single row.
The pockets 70 are connected to the pockets 80 via a slide 71. The pockets 70 are separated from one another in the circumferential direction by elements 73 which, with a curved conveying means 74, form a space 75 which receives the neck but not the base of the bottle being treated. The
Room 75 is open towards the bag in the direction of rotation of the table, so that the bottle moves under gravity against the open side of the bag when the table is rotated. On the respective elements 73 organs 72 are mounted ver adjustable, which allow adjustment of the effective length of each pocket.
Each organ 72 is set so that - when the bottle neck is taken up by the space 75 - the bottle base is at a distance from the organ 72 (FIG. 5) and - when the base of the bottle is against the element 73 - the bottle neck is supported by the adjustable Or gan 72.
The curved conveyor 74 under each pocket row 70 works in the same way as the support bar 36 of the previously described embodiment.
As soon as the bottle leaves the end of the conveyor 74, the bottle falls bottom first, regardless of the orientation of the bottle. When the bottle base leaves the curved bar, it is unsupported first and begins to fall, and when the neck end of the
Bottle comes free from the base bar 74, it is initially supported by the organ 72 and cannot fall down until that
Funding also moves away from the bar and the
Effect of the falling base end pulls the neck end away from the organ 72.
Otherwise, the device works similar to that described. The arrangement of two concentric rows of upper pockets leads to a more effective use of the device. If the relative ratio of height and
Width of a bottle to be handled is at least 2, the device can convey such bottles from a horizontal position in the first row of pockets arranged in two rows to the only row of pockets below.
Of course, three concentric rows of top pockets can be used with a single bottom row if the height: width ratio is less than 3. This is explained by the simple fact that a bag lying on the side has a larger circumferential distance around the table than a bottle standing in the lower pockets. The number of pockets in each upper row need not be the same either, since the average circumferential length of each row becomes smaller as the radius decreases.
The bag arrangement according to FIGS. 5 to 12 differs in terms of its construction from that described and illustrated, but the different constructions are interchangeable to take account of special requirements.
For example, pins 52 and 53 shown in Fig. 2 ensure that the bottle falls down with its neck down, but the bottle may need to drop bottom first. It may also be desirable to make the dimensions of the bags adjustable so that the bag can be changed so that the device can be used for bottles of different sizes.
8 to 12 show pockets with means for adjusting the dimensions of these pockets. 8 and 9 illustrate the first row of pockets 90 and FIGS. 10 to 12 the second row of pockets 100, each of which can be used in the described embodiments.
Depending on the degree of change in the bottle size to be taken into account, it may be necessary to adjust only the size of the first row of pockets that initially accommodate the bottles, while the second row of bags, in which the bottles are essentially vertical, for bottles of different heights and / or minor cross-sectional deviations can remain unchangeable.
In Fig. 8 and 9 two side by side bags of the first row are shown, the effective size is adjustable bar. Each pocket is made up of radially one behind the other
Side walls 96 and 97, the latter of which consists of the edge of a movable side plate 93 and forms end walls 98, 99, the latter in turn being constructed from the edge of a movable end plate 91. The left in Fig. 8 and 9 Ta cal shows the movable plates in the position for mediating a smallest pocket size, while the right
Bag the movable plates are adjusted so that the bag gets its maximum size.
On the fixed end wall 98 a pin 92 is hen vorgese, which can penetrate the neck of a bottle if that
Neck end is directed against the end wall 98 while he ge against the base, when it faces him, so that the neck is supported on the end plate 91. Therefore, the bottles always fall out of the pockets with the bottom first.
In the illustrated embodiment, pins 110 and 111 are attached to the movable end plate 91. These pins are guided in corresponding slots 112 and 113 in part of the table 11 and also extend through slots 114 and 115 in the movable side plate 93.
The slots 114 and 115 run obliquely to the direction of FIG
Slits 112 and 113, which means that when the position of the movable plate 91 is adjusted, the position of the movable side plate 93 is adjusted accordingly. The pin 111 is threaded. A locking nut 116 can be screwed onto the thread and, when tightened, locks the two movable plates in the desired position.
10, 11 and 12 show a size-changeable second bag which, if necessary, can be used in combination with the size-changeable first bag according to FIGS. 8 and 9. In the second base pocket 40 there is a right-angled adjusting member 101, the two legs of which run parallel to the respective side walls of the pocket 40. The wall 40a of the pocket has a part 40b which runs obliquely to the vertical pocket axis and the adjusting member is equipped with a correspondingly inclined part 101b. A slot 102 is formed in the inclined part 40b, which receives pins 105 fastened to the inclined part 101b of the adjusting member.
The slot 102 runs obliquely, so that when the pins 105 are displaced in the slot, the adjusting member 101 moves diagonally over the pocket and reduces its cross section in both directions. A verriege.
Lungsnut 103 can be screwed onto one of the pins to effect an optional locking of the adjusting member 101 in the desired positions.