**WARNUNG** Anfang DESC Feld konnte Ende CLMS uberlappen **.
PATENTANSPRÜCHE I. Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der Formel
EMI1.1
worin D einen Rest der Formel
EMI1.2
X-COOM oder-SO3M,
R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, Halogen, Alkyl oder Alkoxy mit jeweils 1 bis 3 C-Atomen in den Alkylresten bedeuten, mfür 1, 2oder3, n für 1 oder 2 und m+n für 3 oder 4 stehen, wobei zwei sich am gleichen Ring befindliche Sulfogruppen nicht orthoständig zueinander sind,
R3 Wasserstoff, Alkyl oder Alkoxy mit jeweils 1 bis 3 C Atomen in den Alkylresten,
R4 Wasserstoff oder Alkyl mit 1 bis 3 C-Atomen, wobei die beiden Reste R3 und R4, wenn diese eine andere Bedeutung als Wasserstoff haben,
paraständig zueinander sind, R5 einen Rest
EMI1.3
R5 Wasserstoff oder Alkyl mit 1 oder 2 C-Atomen, R"6 Alkyl mit 1 oder 2 C-Atomen, R7 Wasserstoff, Cl¯6-Alkyl oder einen Rest
EMI1.4
die Reste R'6 entweder beide Wasserstoff oder einer davon Wasserstoff und der andere Methyl oder Aethyl,
EMI1.5
oder einen Rest
EMI1.6
EMI1.7
R8 und R9 jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff sr oder Cl¯6-Alkyl, Rlo Wasserstoff, Cl¯6-Alkyl oder einen Rest
EMI1.8
p, q, r und t jeweils unabhängig voneinander 0 oder eine ganze Zahl bis maximal 3 und
M Wasserstoff oder ein Aequivalent eines farblosen Kations bedeuten, dadurch gekennzeichnet,
dass man ein Cyanurhalogenid mit einer Verbindung der Formel
EMI1.9
einer Verbindung der Formel HNRsR7 (III) sowie einer Verbindung der Formel
H-Y (IV) ragieren lässt, wobei die Umsetzung zu den Verbindungen der Formel (I) unabhängig von der Reihenfolge der Zugabe der Komponenten (II) bis (IV) erfolgt.
II. Verbindung der Formel (I) hergestellt nach dem Verfahren gemäss Patentanspruch I.
III. Verwendung der Verbindungen der Formel (I) gemäss Patentanspruch II zum Färben von Papier.
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Her stellung von Verbindungen der Formel
EMI1.10
worin D einen Rest der Formel
EMI2.1
X -COOM oder -SO3M,
R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, Halogen, Alkyl oder Alkoxy mit jeweils 1 bis 3 C-Atomen in den Alkylresten bedeuten, m für 1, 2 oder 3, n für 1 oder 2 und m+n für 3 oder 4 stehen, wobei zwei sich am gleichen Ring befindliche Sulfogruppen nicht orthoständig zueinander sind,
R3 Wasserstoff, Alkyl oder Alkoxy mit jeweils 1 bis 3 C Atomen in den Alkylresten,
R4 Wasserstoff oder Alkyl mit 1 bis 3 C-Atomen, wobei die beiden Reste R3 und R4, wenn diese eine andere Bedeutung als Wasserstoff haben,
paraständig zueinander sind, R5 einen Rest
EMI2.2
R6 Wasserstoff oder Alkyl mit 1 oder 2 C-Atomen, R"6 Alkyl mit 1 oder 2 C-Atomen, R7 Wasserstoff, C¯6-Alkyl oder einen Rest
EMI2.3
die Reste R'6 entweder beide Wasserstoff oder einer davon Wasserstoff und der andere Methyl oder Aethyl,
EMI2.4
<tb> <SEP> R <SEP> Y-N < R8 <SEP> oder <SEP> einen <SEP> Rest
<tb> -N-CH-CHo-(CHCH,o)-,H,
<tb> <SEP> II
<tb> <SEP> R'6 <SEP> R'6 <SEP> R6
<tb>
R8 und R9 jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff oder C1¯6-Alkyl, R1, Wasserstoff, C1-Alkyl oder einen Rest
EMI2.5
p, q, r und t jeweils unabhängig voneinander 0 oder eine ganze Zahl bis maximal 3 und
M Wasserstoff oder ein Aequivalent eines farblosen Kations bedeuten,
die erfindungsgemäss hergestellten Verbindungen der Formel (I) sowie deren Verwendung als Farbstoffe.
Für M, den Rest D, die Reste X unf R1 bis R4 sowie die Indices m und n treffen dabei die im schweiz. Hauptpatent Nr.
601 437 als bevorzugt genannten Angaben gleichermassen zu.
p, q, rund t stehen bevorzugt für p', q', rund t' in der Bedeutung von 0 oder 1.
R6, R'6 bzw. R"6 als Alkyl steht besonders bevorzugt für Methyl; R6 bzw. R'6 steht vorzugsweise für Wasserstoff oder Methyl.
In dem Rest Rs stehen p vorzugsweise für p', R"6 vorzugsweise für Methyl und
R6 bevorzugt für Wasserstoff oder Methyl und insbesondere bevorzugt für Wasserstoff.
R7 in der Bedeutung von Alkyl enthält bevorzugt 1 bis 4 C Atome, insbesondere bevorzugt 1 oder 2 C-Atome und ganz besonders bevorzugt bedeutet es Methyl.
Bedeutet R, einen Rest
EMI2.6
so steht vorzugsweise für 0 und bevorzugt einer der beiden Reste R'6 für Wasserstoff, der andere für Methyl und insbesondere bevorzugt stehen beide Reste R'6 für Wasserstoff. Bevorzugt steht R7 für Rt7 in der Bedeutung von Wasserstoff oder
EMI2.7
und insbesondere bevorzugt für R"7 in der Bedeutung von Wasserstoff oder CH2CH2OH, sofern p' 0 bedeutet. Steht p' für die Zahl 1, so bedeutet R7 vorzugsweise Wasserstoff.
R8 bzw. Rg als Alkyl enthält vorzugsweise 1 bis 4 C-Atome und insbesondere 1 oder 2 C-Atome.
Bevorzugt stehen R8 bzw. Rg für R'8 bzw. R'9 in der Bedeutung von Wasserstoff, Methyl oder Aethyl.
Rlo als Alkyl enthält bevorzugt 1 bis 4 C-Atome, besonders bevorzugt 1 oder 2 C-Atome und bedeutet ganz besonders bevorzugt Methyl.
Bedeutet Rlo einen Rest
EMI2.8
so stehtt vorzugsweise für 0 und bevorzugt einer der beiden Reste R'6 für Wasserstoff, der andere für Methyl und insbesondere bevorzugt stehen beide Reste R'6 für Wasserstoff.
Bevorzugt steht Rlo für R'so in der Bedeutung von Wasserstoff oder
EMI2.9
und insbesondere bevorzugt für R"o in der Bedeutung von Wasserstoff oder CH2CH2OH, sofern r' 0 bedeutet; bedeutet r' die Zahl 1, so steht R, bevorzugt für Wasserstoff.
Bedeutet Y einen Rest
EMI2.10
so steht dieser bevorzugt für den Rest
EMI2.11
oder
EMI2.12
worin R6 vorzugsweise für Wasserstoff oder Methyl und insbesondere bevorzugt für Wasserstoff und bevorzugt einer der beiden Reste R'6 für Wasserstoff, der andere für Methyl steht und insbesondere bevorzugt beide Reste R'6 für Wasserstoff stehen. Y steht bevorzugt für Y' in der Bedeutung von
EMI2.13
EMI2.14
und insbesondere bevorzugt für Y" in der Bedeutungvon NH2 oder
EMI2.15
Besonders bevorzugt sind Verbindungen der Formel (I), in denen die Reste
EMI2.16
und Y identisch sind oder die den Test
EMI3.1
und Y = NH2 enthalten.
Im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugte Verbindungen entsprechen den im schweiz. Hauptpatent Nr. 601 437 angegebenen Formeln (Ia) und (Ib), worin die einzelnen Variablen die oben erwähnten Bedeutungen besitzen.
Die Verbindungen der Formel (I) werden erhalten, indem man ein Cyanurhalogenid mit einer Verbindung der Formel
EMI3.2
einer Verbindung der Formel HNRsR7 (III) sowie einer Verbindung der Formel
H-Y (IV) reagieren lässt, wobei die Umsetzung zu den Verbindungen der Formel (I) unabhängig von der Reihenfolge der Zugabe der Komponenten (II) bis (IV) erfolgt.
Die einzelnen Umsetzungsschritte können dabei analog wie im Hauptpatent beschrieben vorgenommen werden. Ebenso ist die dort angegebene Verwendung der Verbindungen der Formel (I) sowie Präparationen davon zutreffend.
In dem folgenden Beispiel bedeuten die Teile Gewichtsteile, die Prozente Gewichtsprozente; die Temperaturen sind in Celsiusgraden angegeben.
Beispiel 1
18,5 Teile Cyanurchlorid werden in 50 Teilen Wasser und 50 Teilen Eis zu einer feinen, homogenen Suspension verrührt.
Zu dieser Suspension tropft man innert 2 Stunden bei 0-5" D eine neutrale Lösung aus 52,7 Teilen der Aminodisazoverbindung, welche man durch Kuppeln von diazotierter4-Amino-1,1'-azobenzol- 4'-sulfonsäure auf 2-Amino-5-hydroxynaphthalin-7sulfonsäure in neutralem Medium erhält, und 500 Teilen Wasser. Gleichzeitig hält man durch Einstreuen von Natriumbicarbonat den pH-Wert zwischen 5 und 6. Sobald die Reaktion beendet ist, wird das Reaktionsgemisch auf 45 erwärmt und mit 15 Teilen 2-Hydroxypropylamin versetzt. Nach 2-stündigem Rühren fügt man 17 Teile Natriumbicarbonat hinzu, erwärmt auf 95" und hält diese Temperatur während 4 Stunden. Der gebildete Disazofarbstoff, welcher in Form der freien Säure der Formel
EMI3.3
entspricht, wird mit Kochsalz ausgefällt und abfiltriert.
Der anfallende Presskuchen kann direkt zu festen oder flüssigen Präparationen verarbeitet werden. Nach dem Trocknen erhält man ein dunkles Pulver, das sich in Wasser oder roter Farbe löst und Papier in reinen roten Tönen färbt.
Aus dem gemäss Beispiel 1 erhaltenen Disazofarbstoff lassen sich analog den Beispielen 69 bis 71 des schweiz. Hauptpatentes Nr. 601 437 feste und flüssige Färbepräparationen bereiten.
Ebenso können mit dem Farbstoff bzw. Präparationen davon gemäss den im schweiz. Hauptpatent Nr. 601 437 angeführten Färbevorschriften A bis D Papierfärbungen vorgenommen werden.
** WARNING ** Beginning of DESC field could overlap end of CLMS **.
PATENT CLAIMS I. Process for the preparation of compounds of the formula
EMI1.1
wherein D is a radical of the formula
EMI1.2
X-COOM or-SO3M,
R1 and R2 are each independently hydrogen, halogen, alkyl or alkoxy each having 1 to 3 carbon atoms in the alkyl radicals, m for 1, 2 or 3, n for 1 or 2 and m + n for 3 or 4, two being on sulfo groups in the same ring are not ortho to one another,
R3 is hydrogen, alkyl or alkoxy, each with 1 to 3 carbon atoms in the alkyl radicals,
R4 is hydrogen or alkyl with 1 to 3 carbon atoms, where the two radicals R3 and R4, if they have a meaning other than hydrogen,
are para to each other, R5 a remainder
EMI1.3
R5 is hydrogen or alkyl with 1 or 2 carbon atoms, R "6 is alkyl with 1 or 2 carbon atoms, R7 is hydrogen, Cl¯6-alkyl or a radical
EMI1.4
the radicals R'6 either both hydrogen or one of them hydrogen and the other methyl or ethyl,
EMI1.5
or a rest
EMI1.6
EMI1.7
R8 and R9 each independently of one another hydrogen sr or Cl¯6-alkyl, Rlo hydrogen, Cl¯6-alkyl or a radical
EMI1.8
p, q, r and t each independently of one another 0 or an integer up to a maximum of 3 and
M denotes hydrogen or an equivalent of a colorless cation, characterized in that
that you can make a cyanuric halide with a compound of the formula
EMI1.9
a compound of the formula HNRsR7 (III) and a compound of the formula
H-Y (IV) can act, the conversion to the compounds of the formula (I) taking place independently of the order in which components (II) to (IV) are added.
II. Compound of formula (I) prepared by the process according to claim I.
III. Use of the compounds of the formula (I) according to claim II for dyeing paper.
The present invention relates to a process for the preparation of compounds of the formula
EMI1.10
wherein D is a radical of the formula
EMI2.1
X -COOM or -SO3M,
R1 and R2 each independently represent hydrogen, halogen, alkyl or alkoxy each having 1 to 3 carbon atoms in the alkyl radicals, m represents 1, 2 or 3, n represents 1 or 2 and m + n represents 3 or 4, where two sulfo groups on the same ring are not ortho to one another,
R3 is hydrogen, alkyl or alkoxy, each with 1 to 3 carbon atoms in the alkyl radicals,
R4 is hydrogen or alkyl with 1 to 3 carbon atoms, where the two radicals R3 and R4, if they have a meaning other than hydrogen,
are para to each other, R5 a remainder
EMI2.2
R6 is hydrogen or alkyl with 1 or 2 carbon atoms, R "6 is alkyl with 1 or 2 carbon atoms, R7 is hydrogen, C¯6-alkyl or a radical
EMI2.3
the radicals R'6 either both hydrogen or one of them hydrogen and the other methyl or ethyl,
EMI2.4
<tb> <SEP> R <SEP> Y-N <R8 <SEP> or <SEP> a <SEP> remainder
<tb> -N-CH-CHo- (CHCH, o) -, H,
<tb> <SEP> II
<tb> <SEP> R'6 <SEP> R'6 <SEP> R6
<tb>
R8 and R9 each independently of one another hydrogen or C1¯6-alkyl, R1, hydrogen, C1-alkyl or a radical
EMI2.5
p, q, r and t each independently of one another 0 or an integer up to a maximum of 3 and
M denotes hydrogen or an equivalent of a colorless cation,
the compounds of the formula (I) prepared according to the invention and their use as dyes.
For M, the remainder D, the remainder X and R1 to R4 as well as the indices m and n meet those in Switzerland. Main patent no.
601 437 as preferred information.
p, q, round t preferably stand for p ', q', round t 'in the meaning of 0 or 1.
R6, R'6 and R "6 as alkyl particularly preferably represent methyl; R6 or R'6 preferably represent hydrogen or methyl.
In the radical Rs, p preferably stands for p ', R "6 preferably stands for methyl and
R6 is preferably hydrogen or methyl and particularly preferably hydrogen.
R7 in the meaning of alkyl preferably contains 1 to 4 C atoms, particularly preferably 1 or 2 C atoms and very particularly preferably it is methyl.
Means R, a remainder
EMI2.6
so preferably represents 0 and preferably one of the two radicals R'6 represents hydrogen, the other represents methyl and particularly preferably both radicals R'6 represent hydrogen. R7 is preferably Rt7 in the meaning of hydrogen or
EMI2.7
and particularly preferably for R "7 in the meaning of hydrogen or CH2CH2OH, provided that p 'is 0. If p' stands for the number 1, R7 is preferably hydrogen.
R8 or Rg as alkyl preferably contains 1 to 4 carbon atoms and in particular 1 or 2 carbon atoms.
R8 and Rg are preferably R'8 or R'9 in the meaning of hydrogen, methyl or ethyl.
Rlo as alkyl preferably contains 1 to 4 carbon atoms, particularly preferably 1 or 2 carbon atoms, and is very particularly preferably methyl.
Rlo means a remainder
EMI2.8
so preferably represents 0 and preferably one of the two radicals R'6 represents hydrogen, the other represents methyl and particularly preferably both radicals R'6 represent hydrogen.
Rlo is preferably R'so meaning hydrogen or
EMI2.9
and particularly preferably for R "o in the meaning of hydrogen or CH2CH2OH, if r 'denotes 0; if r' denotes the number 1, then R preferably denotes hydrogen.
Does Y mean a remainder
EMI2.10
so this preferably stands for the rest
EMI2.11
or
EMI2.12
wherein R6 is preferably hydrogen or methyl and particularly preferably hydrogen and preferably one of the two radicals R'6 is hydrogen, the other is methyl and particularly preferably both radicals R'6 are hydrogen. Y preferably represents Y 'in the meaning of
EMI2.13
EMI2.14
and particularly preferred for Y "meaning NH2 or
EMI2.15
Compounds of the formula (I) in which the radicals
EMI2.16
and Y are the same or which take the test
EMI3.1
and Y = NH2.
Compounds preferred in the context of the present invention correspond to those in Switzerland. Main patent No. 601,437 given formulas (Ia) and (Ib), in which the individual variables have the meanings mentioned above.
The compounds of formula (I) are obtained by reacting a cyanuric halide with a compound of formula
EMI3.2
a compound of the formula HNRsR7 (III) and a compound of the formula
Lets H-Y (IV) react, the conversion to the compounds of the formula (I) taking place independently of the order in which components (II) to (IV) are added.
The individual implementation steps can be carried out in the same way as described in the main patent. The use of the compounds of the formula (I) and preparations thereof given there is also applicable.
In the following example, the parts are parts by weight, the percentages are percentages by weight; the temperatures are given in degrees Celsius.
example 1
18.5 parts of cyanuric chloride are stirred in 50 parts of water and 50 parts of ice to form a fine, homogeneous suspension.
A neutral solution of 52.7 parts of the aminodisazo compound, which is obtained by coupling diazotized 4-amino-1,1'-azobenzene-4'-sulfonic acid to 2-amino- 5-hydroxynaphthalene-7sulfonic acid in a neutral medium and 500 parts of water. At the same time, the pH is kept between 5 and 6 by sprinkling in sodium bicarbonate After stirring for 2 hours, 17 parts of sodium bicarbonate are added, the mixture is heated to 95 "and this temperature is maintained for 4 hours. The disazo dye formed, which is in the form of the free acid of the formula
EMI3.3
corresponds, is precipitated with common salt and filtered off.
The resulting press cake can be processed directly into solid or liquid preparations. After drying, a dark powder is obtained that dissolves in water or red paint and colors paper in pure red tones.
The disazo dye obtained according to Example 1 can be used analogously to Examples 69 to 71 of Switzerland. Main patent No. 601 437 prepare solid and liquid coloring preparations.
Likewise, with the dye or preparations thereof according to the in Switzerland Main patent no. 601 437 listed dyeing instructions A to D dyeing of paper can be made.