CH537291A

CH537291A - Haltevorrichtung für eine Tafel

Info

Publication number: CH537291A
Application number: CH203772A
Authority: CH
Inventors: Rueegger Bruno
Original assignee: Rueegger Bruno
Priority date: 1972-02-12
Filing date: 1972-02-12
Publication date: 1973-05-31

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung für eine Tafel, insbesondere für eine Wechselnummer für Motorfahrzeuge.

Die bisher bekannten Haltevorrichtungen für Fahrzeug-Wechselnummern haben verschiedene Nachteile.

Insbesondere ist die Montage und Demontage solcher Wechselnummern mühsam und umständlich, was z.B.

bei Kälte, Schnee und Dunkelheit einen Nummernwechsel sehr erschwert. Es besteht auch die Gefahr, dass beim Wechseln der Wechselnummer von einem Fahrzeug auf das andere diese beschädigt oder zerbrochen wird.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, eine Haltevorrichtung zu schaffen, die die obenerwähnten Nachteile nicht aufweist.

Dieser Zweck wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass zwei voneinander trennbare Halterteile vorgesehen sind. und dass jeder Halterteil ein Scharnierteil aufweist, wobei die Scharnierteile voneinander lösbar ineinandergreifend ein Scharnier bilden und durch Anschläge in ihrer gegenseitigen Lage festgelegt sind; und dass die beiden Halterteile mittels einer Verschlussvorrichtung lösbar aneinander befestigt sind.

Nachfolgend wird anhand der beigelegten Zeichnung ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel näher erläutert.

Es zeigt:
Fig. 1: eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemässen Haltevorrichtung mit auseinandergeklappten Halterteilen.

Fig. 2: eine perspektivische Darstellung jenes Halterteiles der Haltevorrichtung aus Fig. 1 auf das die Wechselnummer montierbar ist.

Fig. 3: eine perspektivische Darstellung jenes Halterteiles der Haltevorrichtung aus Fig. 1, das fest am Motorfahrzeug montiert ist.

Die Figuren zeigen die Halterteile 1 und 2 in auseinandergeklapptem Zustand. An beiden Halterteilen 1 und 2 sind U-förmige Kanäle 4, bzw. 7 angeordnet, und zwar so, dass sie ineinandergelegt werden können. Deshalb weisen diese Kanäle 4, 7, unterschiedliche Krümmungsradien auf. Zwei Lappen 5 sind am Halterteil 2 an den Enden des Kanals 4 angeordnet. Sie dienen unter anderen als Führung beim Einlegen des Kanals 4 in den Kanal 7. Werden die Kanäle ineinandergelegt, so bilden sie ein Scharnier, dessen öffnungswinkel von den beiden Lappen 5 begrenzt ist. Die gegenseitige Längsschiebung der ineinandergelegten Kanäle ist von den genannten Lappen 5 ebenfalls begrenzt.

Am Halterteil 2 sind Kugelschnappverschlüsse angebracht. Jeder der Kugelschnappverschlüsse besteht aus einem Kugelhalter 3, in welchem zwei Kugeln 3a, die jede auf einer Feder 3b abgestützt ist, angeordnet sind.

Mittels einer Regulierschraube 3c ist der Druck, den die Feder 3b auf die zugeordnete Kugel 3a ausübt, einstellbar.

Im anderen Halterteil 1 sind Schnappnocken 6 angeordnet, welche in die Kugelhalter 3 einschnappen, sobald die beiden Halterteile zusammengedrückt werden.

Zum Schutze der Kugelschnappverschlüsse ist eine Abdeckung 8 angeordnet, welche das Eindringen von Verunreinigungen usw. verhindert.

Die Montage der Haltevorrichtung auf ein Motorfahrzeug wird wie folgt durchgeführt.

Der Halterteil 1 wird am Motorfahrzeug befestigt. Zu diesem Zweck sind zwei Schlitze 10 vorgesehen. Auf dem Halterteil 2 ist das Nummernschild anzubringen.

Die Schlitze 9 dienen ebenfalls Befestigungszwecken.

Beim Anbringen der Fahrzeugnummer wird der Kanal 4 in den Kanal 7 gelegt und die beiden Halterteile können zusammengeklappt werden. Es ist möglich, die beschriebene Haltevorrichtung neben Stahl, auch aus einem beliebigen Buntmetall oder aus Kunststoff zu fertigen. Anstelle der Kugelschnappverschlüsse können auch andere bekannte mechanische Verschlussarten verwendet werden. Auch dauermagnetische Elemente können am einen Halterteil angebracht werden, welche dann mit am anderen Halterteil befestigten ferromagnetischen Gegenelementen zusammenwirken. Derartige Verschlussvorrichtungen werden bei Haltevorrichtungen aus Kunststoff vorteilhaftenveise eingegossen.

PATENTANSPRUCH

Haltevorrichtung für eine Tafel, insbesondere für eine Wechselnummer für Motorfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander trennbare Halterteile vorgesehen sind, und dass jeder Halterteil ein Scharnierteil aufweist, wobei die Scharnierteile voneinander lösbar ineinandergreifend ein Scharnier bilden und durch Anschläge in ihrer gegenseitigen Lage festgelegt sind; und dass die beiden Halterteile mittels einer Verschlussvorrichtung lösbar aneinander befestigt sind.

UNTERANSPRÜCHE
1. Haltevorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung als Schnappvorrichtung ausgebildet ist, die aus Kugelschnappern und in diese einrastenden Klemmriegeln besteht, wobei die Kugelschnapper am einen Halterteil und die Klemmriegel am andern Halterteil angeordnet sind.

2. Haltevorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung Dauermagnet-Elemente am einen Halterteil aufweist, die mit ferromagnetischen Gegenelementen am andern Halter zusammenwirken.

3. Haltevorrichtung nach Unteranspruch 1 oder Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung zum Schutz der Verschlussvorrichtung vor Verunreinigungen angeordnet ist.

4. Haltevorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile U-förmige Kanäle sind, die ineinanderliegen, und dass die Anschläge in Längsrichtung der Kanäle gesehen, beidseitig des einen Kanals angeordnet sind, um eine Verschiebung der ineinanderliegenden Kanäle in ihrer Längsrichtung zu verhindern.

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.

Claims

**WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung für eine Tafel, insbesondere für eine Wechselnummer für Motorfahrzeuge.

Die bisher bekannten Haltevorrichtungen für Fahrzeug-Wechselnummern haben verschiedene Nachteile.

Insbesondere ist die Montage und Demontage solcher Wechselnummern mühsam und umständlich, was z.B.

bei Kälte, Schnee und Dunkelheit einen Nummernwechsel sehr erschwert. Es besteht auch die Gefahr, dass beim Wechseln der Wechselnummer von einem Fahrzeug auf das andere diese beschädigt oder zerbrochen wird.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, eine Haltevorrichtung zu schaffen, die die obenerwähnten Nachteile nicht aufweist.

Dieser Zweck wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass zwei voneinander trennbare Halterteile vorgesehen sind. und dass jeder Halterteil ein Scharnierteil aufweist, wobei die Scharnierteile voneinander lösbar ineinandergreifend ein Scharnier bilden und durch Anschläge in ihrer gegenseitigen Lage festgelegt sind; und dass die beiden Halterteile mittels einer Verschlussvorrichtung lösbar aneinander befestigt sind.

Nachfolgend wird anhand der beigelegten Zeichnung ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel näher erläutert.

Es zeigt: Fig. 1: eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemässen Haltevorrichtung mit auseinandergeklappten Halterteilen.

Fig. 2: eine perspektivische Darstellung jenes Halterteiles der Haltevorrichtung aus Fig. 1 auf das die Wechselnummer montierbar ist.

Fig. 3: eine perspektivische Darstellung jenes Halterteiles der Haltevorrichtung aus Fig. 1, das fest am Motorfahrzeug montiert ist.

Die Figuren zeigen die Halterteile 1 und 2 in auseinandergeklapptem Zustand. An beiden Halterteilen 1 und 2 sind U-förmige Kanäle 4, bzw. 7 angeordnet, und zwar so, dass sie ineinandergelegt werden können. Deshalb weisen diese Kanäle 4, 7, unterschiedliche Krümmungsradien auf. Zwei Lappen 5 sind am Halterteil 2 an den Enden des Kanals 4 angeordnet. Sie dienen unter anderen als Führung beim Einlegen des Kanals 4 in den Kanal 7. Werden die Kanäle ineinandergelegt, so bilden sie ein Scharnier, dessen öffnungswinkel von den beiden Lappen 5 begrenzt ist. Die gegenseitige Längsschiebung der ineinandergelegten Kanäle ist von den genannten Lappen 5 ebenfalls begrenzt.

Am Halterteil 2 sind Kugelschnappverschlüsse angebracht. Jeder der Kugelschnappverschlüsse besteht aus einem Kugelhalter 3, in welchem zwei Kugeln 3a, die jede auf einer Feder 3b abgestützt ist, angeordnet sind.

Mittels einer Regulierschraube 3c ist der Druck, den die Feder 3b auf die zugeordnete Kugel 3a ausübt, einstellbar.

Im anderen Halterteil 1 sind Schnappnocken 6 angeordnet, welche in die Kugelhalter 3 einschnappen, sobald die beiden Halterteile zusammengedrückt werden.

Zum Schutze der Kugelschnappverschlüsse ist eine Abdeckung 8 angeordnet, welche das Eindringen von Verunreinigungen usw. verhindert.

Die Montage der Haltevorrichtung auf ein Motorfahrzeug wird wie folgt durchgeführt.

Der Halterteil 1 wird am Motorfahrzeug befestigt. Zu diesem Zweck sind zwei Schlitze 10 vorgesehen. Auf dem Halterteil 2 ist das Nummernschild anzubringen.

Die Schlitze 9 dienen ebenfalls Befestigungszwecken.

Beim Anbringen der Fahrzeugnummer wird der Kanal 4 in den Kanal 7 gelegt und die beiden Halterteile können zusammengeklappt werden. Es ist möglich, die beschriebene Haltevorrichtung neben Stahl, auch aus einem beliebigen Buntmetall oder aus Kunststoff zu fertigen. Anstelle der Kugelschnappverschlüsse können auch andere bekannte mechanische Verschlussarten verwendet werden. Auch dauermagnetische Elemente können am einen Halterteil angebracht werden, welche dann mit am anderen Halterteil befestigten ferromagnetischen Gegenelementen zusammenwirken. Derartige Verschlussvorrichtungen werden bei Haltevorrichtungen aus Kunststoff vorteilhaftenveise eingegossen.

PATENTANSPRUCH

Haltevorrichtung für eine Tafel, insbesondere für eine Wechselnummer für Motorfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander trennbare Halterteile vorgesehen sind, und dass jeder Halterteil ein Scharnierteil aufweist, wobei die Scharnierteile voneinander lösbar ineinandergreifend ein Scharnier bilden und durch Anschläge in ihrer gegenseitigen Lage festgelegt sind; und dass die beiden Halterteile mittels einer Verschlussvorrichtung lösbar aneinander befestigt sind.

UNTERANSPRÜCHE 1. Haltevorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung als Schnappvorrichtung ausgebildet ist, die aus Kugelschnappern und in diese einrastenden Klemmriegeln besteht, wobei die Kugelschnapper am einen Halterteil und die Klemmriegel am andern Halterteil angeordnet sind.

2. Haltevorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung Dauermagnet-Elemente am einen Halterteil aufweist, die mit ferromagnetischen Gegenelementen am andern Halter zusammenwirken.

3. Haltevorrichtung nach Unteranspruch 1 oder Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung zum Schutz der Verschlussvorrichtung vor Verunreinigungen angeordnet ist.

4. Haltevorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile U-förmige Kanäle sind, die ineinanderliegen, und dass die Anschläge in Längsrichtung der Kanäle gesehen, beidseitig des einen Kanals angeordnet sind, um eine Verschiebung der ineinanderliegenden Kanäle in ihrer Längsrichtung zu verhindern.