Klappgarderobe
Die Erfindung betrifft eine Klappgarderobe, die einen einseitig an einem feststehenden Träger, wie beispielsweise einer Säule, einer Wand oder dergleichen, angelenkten Tragarm sowie eine ebenfalls einseitig an diesem Träger angelenkte, den Tragarm in seiner horizontalen Arbeitsstellung unterstützende Schrägstrebe aufweist, die zusammen mit dem Tragarm aus dessen horizontaler Arbeitsstellung in eine vertikale Ruhestellung herabklappbar ist.
Durch solche Klappgarderoben soll erreicht werden, dass der durch die in ihrer horizontalen Arbeitsstellung hochgeklappten Tragarme in Anspruch ,genommene Raum immer dann, wenn die Garderobe nicht benötigt wird, durch ein Herabklappen der Tragarme für andere Zwecke freigegeben wird.
In diesem Zusammenhang ist beispielsweise eine Klappgarderobe bekanntgeworden, bei der die den Tragarm in seiner Arbeitsstellung abstützende Schrägstrebe aus zwei ineinandersteckbaren Teilstreben besteht, die wieder einerseits an dem besagten Träger und anderseits an dem Tragarm angelenkt sind. Die Ausbildung einer solchen geteilten Schrägstrebe bringt jedoch immer die Schwierigkeit mit sich, dass zum Hochklappen des Tragarmes einer solchen Klappgarderobe mindestens zwei Personen erforderlich sind, von denen die eine Person den Tragarm in seiner horizontalen Stellung unterstützt, die andere Person dagegen das Ineinanderstecken der beiden Strebenteile besorgt.
Der Erfindung liegt nunmehr die Aufgabe zugrunde, diese bisher bestehenden Schwierigkeiten zu beseitigen und eine solche Klappgarderobe so auszubilden, dass diese allein durch eine einzige Person hochgeklappt bzw. wieder herabgeklappt werden kann.
Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das eine Strebenende an einem gegenüber dem Tragarm oder einer vertikalen, fest an dem Träger angeordneten Führungsschiene längsverschiebbaren und in der Arbeitsstellung des Tragarmes feststellbaren Lagerstück angreift. Durch diese besondere Bauform ist die Verwendung einer einstückigen Schrägstrebe möglich, die entweder an dem feststehenden Träger oder an dem Tragarm fest angelenkt ist. Wird nun der Tragarm in seine Arbeitsstellung hochgeklappt oder aber in seine Ruhestellung zurückgeschwenkt, so kann sich das dem Tragarm oder der Führungsschiene zugekehrte Ende der Schrägstrebe zusammen mit dem z. B. seiner Anlenkung dienenden Lagerstück gegenüber dem Tragarm oder der Führungsschiene in dem Masse verschieben, wie dieses durch die veränderte Winkelstellung sowohl des Tragarmes als auch der Schrägstrebe erforderlich ist.
Da das in dem Tragarm oder der Führungsschiene längsverschiebbare Lagerstück in der Arbeitsstellung des Tragarmes festgestellt werden kann, ist auch die erforderliche Sicherung der horizontalen Arbeitsstellung des Tragarmes gewährleistet.
Bei einer besonders zweckmässigen Ausführungsform der erfindungsgemässen Klappgarderobe ist der Weg des längsverschiebbaren, gegebenenfalls auch mit Laufrollen ausgestatteten Lagerstückes zweckdienlich durch mindestens einen Anschlag begrenzt, der beispielsweise aus einem ebenfalls längsverschiebbaren und feststellbaren Widerlager bestehen kann.
Ist der Tragarm oder die an dem Träger angeordnete Führungsschiene aus einem Profil gefertigt, so weist dieses zweckdienlich zwei als Auflager für das Lagerstück und das Widerlager dienende Leisten auf.
Hierbei kann dann das Widerlager gegenüber dem Tragarm durch Klemmschrauben, Federelemente feststellbar sein.
Um nun das Lagerstück in der Arbeitsstellung des Tragarmes in möglichst einfacher Weise feststellen zu können, ist an diesem Lagerstück vorteilhaft ein Kupplungsstück angeordnet, das in der Arbeitsstellung des Tragarmes wieder in ein zu dem Widerlager gehörigen Gegenkupplungsstück eingreift. Als Kupplungsstück kann dabei eine gegen das Widerlager vorstehende Blattfeder und als Gegenkupplungsstück eine dem Widerlager zugeordnete, in den Bereich der Blattfeder vorstehender Stift, insbesondere aber ein in das Wider lager eingeschraubter Bolzen vorgesehen sein, wobei dann der letztere in der Arbeitsstellung des Tragarmes in eine in der Blattfeder befindliche Aussparung eingreift.
Durch die Verwendung einer solchen Blattfeder als Kupplungsstück und eines Bolzens als Gegenkupplungsstück ist beim Anheben des Tragarmes in seine Arbeitsstellung ein Einrasten dieser beiden Kupplungsstücke ineinander möglich, ohne dass es hierzu etwa einer besonderen Betätigung dieser Kupplungsstücke durch die das Hochklappen des Tragarmes besorgenden Bedienungsperson bedarf.
Zur Lösung der oben angegebenen Aufgabe aber kann die Schrägstrebe auch als Teleskopstrebe, als Scherengitterstrebe oder auch als zwei aneinander angelenkte Strebenschenkel aufweisende Gelenkstrebe ausgebildet sein.
Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform der erfindungsgemässen Klappgarderobe dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht der Klappgarderobe,
Fig. 2 einen teilweisen Längsschnitt des Tragarmes und
Fig. 3 einen Schnitt gemäss der Linie 3-3,
Fig. 4 eine der Fig. 2 gleichartige Darstellung einer Variante des Lagerstückes,
Fig. 5 einen Schnitt gemäss der Linie 5-5,
Fig. 6 eine der Fig. 1 gleichartige Darstellung mit einer vertikalen Führung des Lagerstückes und
Fig. 7 bis 9 der Fig. 1 gleichartige Darstellungen mit andersartigen Schrägstreben.
Die in der Fig. 1 in der Seitenansicht gezeigte Klappgarderobe weist einen mit 1 bezeichneten Tragarm auf, der an einem an einer Wand 2 angeordneten Lagerbock 3 angelenkt und um die mit 4 bezeichnete Drehachse in Richtung des Pfeiles 5 schwenkbar ist.
Zur Unterstützung dieses seine in der Fig. 1 dargestellte Arbeitsstellung einnehmenden Tragarmes 1 ist ferner eine einstückige Schrägstrebe 6 vorgesehen, die mit ihrem der Wand 2 zugekehrten Ende 7 an einem weiteren, unterhalb des Lagerbockes 3 feststehend angeordneten Lagerbock 8 angelenkt ist. Das andere dem Tragarm 1 zugekehrte Ende 9 dieser Schrägstrebe 6 dagegen ist an einem gegenüber dem Tragarm 1 längsverschiebbaren und feststellbaren Lagerstück 10 angelenkt.
Wie sich insbesondere aus der Fig. 3 ergibt, so besteht der Tragarm 1 aus einem ein spezielles Profil aufweisenden Profilmaterial, wobei die horizontale Tragplatte dieses Profiles mit 11, die beiden nach unten gerichteten Stege mit 12 und zwei der Platte 11 wieder parallel gerichtete, nach innen vorstehende Leisten mit 13 bezeichnet sind. Ausserdem sind unterhalb der beiden Leisten 13 im Querschnitt schwalbenschwanzähnliche Nuten 14 eingearbeitet, die der Aufnahme der mit 15 bezeichneten, nach aussen vorstehenden Mantelhaken dienen.
Die zuvor erwähnten, gegeneinander gerichteten Leisten 13 des Tragarmes 1 dienen gleichzeitig als Auflager für das zwischen ihnen und der Tragplatte 11 in Richtung des Pfeiles 16 verschiebbare Lagerstücke 10. An der Unterseite dieses Lagerstückes 10 sind zwei mit 17 bezeichnete, nach unten vorstehende Lageararme angeordnet, an denen wieder mittels eines Bolzens 18 das dem Tragarm 1 zugekehrte Ende 9 der Schrägstrebe 6 angelenkt ist.
Als Anschlag für dieses verschiebbare Lagerstück 10 dient ein mit 19 bezeichnetes Widerlager, das in der gleichen Weise wie auch das Lagerstück 10 auf den Leisten 13 des Tragarmes 1 aufliegt. Dieses Widerlager kann dabei durch zwei in in den Leisten 13 befindlichen Gewindebohrungen 20 eingeschraubte Schraubbolzen 21 festgeklemmt und damit gegenüber dem Tragarm 1 fixiert werden. Weiterhin ist in dem Widerlager 19 eine mit 22 bezeichnete Gewindebohrung eingebracht, die der Aufnahme eines mit 23 bezeichneten Sperrbolzens dient, der über die Unterseite 24 des Widerlagers 19 vorsteht und darüberhinaus gleichzeitig auch als das Widerlager 19 fixierende Klemmschraube dienen kann. Diesem Sperrbolzen 23 wieder ist eine an der Unterseite 25 des Lagerstückes 10 mittels Schrauben 26 befestigte Blattfeder 27 zugeordnet, deren freies Ende 28 nach unten abgebogen ist.
Ausserdem weist diese Blattfeder 27 eine mit 29 bezeichnete Aussparung auf, in die der zuvor schon erwähnte, über die Unterseite 24 des Widerlagers 19 vorstehende Sperrbolzen 23 eingreift, sobald das Lagerstück 10 seine in der Fig. 2 gezeigte benachbarte Stellung zum Widerlager 19 eingenommen hat.
Soll die Klappgarderobe aus ihrer in der Fig. 1 gestrichelt dargestellten Ruhestellung in ihre ausgezogene Arbeitsstellung geschwenkt werden, so braucht die betreffende Bedienungsperson lediglich das Ende 30 des Tragarmes 1 zu erfassen und in Richtung des Pfeiles 5 nach oben zu schwenken. Im Verlauf dieser Schwenkbewegung gleitet das an dem Ende 9 der Schrägstrebe 6 angelenkte Lagerstück 10 nun in Richtung des Pfeiles 16 gegen das als Anschlag dienende Widerlager 19.
Bereits bei der Montage der Klappgarderobe ist dieses Widerlager 19 nun so eingerichtet und durch die Schraubbolzen 22 arretiert worden, dass das Lagerstück 10 gerade in dem Moment gegen das Widerlager 19 anschlägt, wenn der Tragarm 1 seine exakte horizontale Arbeitsstellung erreicht hat.
Bevor nun das Lagerstück 10 gegen das Widerlager 19 anschlägt, schiebt sich das abgebogene Ende 28 der Blattfeder 27 über die Stirnseite des Sperrbolzens 23, wobei die Blattfeder 27 in der in der Fig. 2 dargestellten Weise nach unten abgebogen wird. Sobald nun das Lagerstück 10 an dem Widerlager 19 anliegt, steht die in der Blattfeder 27 befindliche Aussparung 29 dem Sperrbolzen 23 gegenüber, so dass dieser nunmehr in diese Aussparung 29 eintritt und die Blattfeder 27 in ihre in der Fig. 2 ausgezogene Sperrstellung zurückschwenkt. Durch das Eingreifen des Sperrbolzens 23 in diese Aussparung 29 der Blattfeder 27 sind aber das Lagerstück 10 und das Widerlager 19 miteinander verbunden, so dass der Tragarm 1 nun in seiner horizontalen Arbeitsstellung festgelegt ist.
Soll der Tragarm 1 nun wieder in seine Ruhestellung zurückgeschwenkt werden, so braucht die den Tragarm 1 bedienende Person lediglich das Ende 28 der Blattfeder 27 ergreifen und so weit in die in der Fig. 2 gestrichelt dargestellte Stellung abzubiegen, dass nunmehr der Sperrbolzen 23 wieder aus der in der Blattfeder 27 befindlichen Aussparung 29 heraustritt und damit die durch die Blattfeder 27 bewirkte Kupplung zwischen dem Lagerstück 10 und dem Widerlager 19 aufgehoben ist. Nach diesem Entkuppeln aber kann der Tragarm 1 wieder abgesenkt werden, wobei das Lagerstück 10 zusammen mit dem Ende 9 der Schrägstrebe 6 wieder entgegen der Pfeilrichtung 16 gegen das Tragarmende 30 zurückgleitet.
Die Fig. 4 und 5 zeigen eine Variante der zuvor ausführlich beschriebenen Ausführungsform, bei der das Lagerstück mit Laufrollen 31 oder auch Laufkugeln 32 ausgestattet ist.
Gemäss der weiteren Fig. 6 dagegen ist das Ende 9 der Schrägstrebe 6 über den Lagerbock 8 fest an dem Tragarm 1 und das andere Ende 7 der Schrägstrebe 6 an dem Lagerstück 10 angelenkt, das in diesem Fall in einer an der Wand 2 befestigten vertikalen Führungsschiene 33 gelagert und in Richtung des Pfeiles 34 längsverschiebbar ist. Auch bei dieser Bauart wirkt dieses Lagerstück 10 in der gleichen Weise mit einem gleichartigen Widerlager 19 zusammen und ist mit diesem in der gleichen Weise mittels der Blattfeder 27 zu kuppeln, wie es im Zusammenhang mit den Fig. 1 bis 3 oben schon ausführlich erläutert ist. Im übrigen sind wieder die gleichen Bauteile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.
Die folgenden Fig. 7 bis 9 zeigen die gleiche Klappgarderobe, jedoch sind zur Lösung der der Erfindung zu Grunde liegenden Aufgabe andersartige Schrägstreben vorgesehen. Gemäss der Fig. 7 ist die Schrägstrebe als Teleskopstrebe 35 ausgebildet, die einerseits an dem fest an der Wand 2 angeordneten Lagerbock 8 und anderseits an einem festen Lagerbock 36 des Tragarmes 1 angelenkt ist. Die einzelnen Teilstücke 37 dieser Teleskopstrebe 35 sind dabei in der horizontalen Arbeitsstellung des Tragarmes 1 so gegeneinander feststellbar, dass die Teleskopstütze 35 steif ist und den Tragarm in der notwendigen Weise unterstützen kann.
Was die Fig. 8 betrifft, so ist in diesem Fall eine mit 38 bezeichnete Scherengitterstrebe vorgesehen, die wiederum an den beiden Lagerböcken 8 und 36 angelenkt ist und deren Teilstücke 39 in der Arbeitsstellung des Tragarmes 1 gegeneinander feststellbar sind.
Die Fig. 9 schliesslich zeigt die Ausbildung der Schrägstrebe als Gelenkstrebe 40, deren beide Strebenschenkel 41 und 42 wieder an den beiden Lagerböcken 8 und 36 angelenkt und in der gezeigten Arbeitsstellung des Tragarmes 1 mittels einer nicht besonders dargestellten Lasche, Muffe oder dergleichen gegeneinander feststellbar sind. Bei dem Herabklappen des Tragarmes 1 in seine vertikale Ruhestellung führt die gemeinsame Anlenkachse 43 dieser beiden Strebenschenkel 41 und 42 eine Schwenkbewegung in Richtung des Pfeiles 44 aus, der an dem Tragarm 1 befestigte Lagerbock 36 dagegen folgt der Pfeilrichtung 45.
Folding wardrobe
The invention relates to a folding wardrobe which has a support arm hinged on one side to a fixed support, such as a column, a wall or the like, as well as an inclined strut which is also hinged to this support on one side and supports the support arm in its horizontal working position, which together with the support arm can be folded down from its horizontal working position into a vertical rest position.
Such folding wardrobes are intended to ensure that the space occupied by the support arms folded up in their horizontal working position is always released for other purposes by folding down the support arms when the cloakroom is not required.
In this context, for example, a folding wardrobe has become known in which the inclined strut supporting the support arm in its working position consists of two nested partial struts which are hinged on the one hand to the said support and on the other hand to the support arm. The formation of such a split inclined strut always brings with it the difficulty that at least two people are required to fold up the support arm of such a folding wardrobe, one of whom supports the support arm in its horizontal position, the other person, however, the interlocking of the two strut parts concerned.
The invention is now based on the object of eliminating these previously existing difficulties and of designing such a folding wardrobe so that it can be folded up or folded down again by a single person alone.
According to the invention, this object is achieved in that one end of the strut engages a bearing piece which is longitudinally displaceable relative to the support arm or a vertical guide rail fixed on the support and can be locked in the working position of the support arm. This special design makes it possible to use a one-piece inclined strut which is either permanently articulated to the stationary support or to the support arm. If the support arm is now folded up into its working position or pivoted back into its rest position, the end of the inclined strut facing the support arm or the guide rail can move together with the z. B. its articulation serving bearing piece relative to the support arm or the guide rail to the extent that this is required by the changed angular position of both the support arm and the inclined strut.
Since the bearing piece which is longitudinally displaceable in the support arm or in the guide rail can be determined in the working position of the support arm, the required securing of the horizontal working position of the support arm is also ensured.
In a particularly expedient embodiment of the folding wardrobe according to the invention, the path of the longitudinally displaceable bearing piece, optionally also equipped with rollers, is expediently limited by at least one stop which, for example, can consist of a likewise longitudinally displaceable and lockable abutment.
If the support arm or the guide rail arranged on the support is made from a profile, this expediently has two strips serving as supports for the bearing piece and the abutment.
The abutment can then be lockable with respect to the support arm by means of clamping screws, spring elements.
In order to be able to determine the bearing piece in the working position of the support arm in the simplest possible manner, a coupling piece is advantageously arranged on this bearing piece, which in the working position of the support arm again engages in a mating coupling piece belonging to the abutment. A leaf spring protruding against the abutment can be provided as the coupling piece and a pin assigned to the abutment, protruding into the area of the leaf spring, as a mating coupling piece, but in particular a bolt screwed into the abutment, the latter then being in the working position of the support arm in a the leaf spring located recess engages.
By using such a leaf spring as a coupling piece and a bolt as a mating coupling piece, when the support arm is raised into its working position, these two coupling pieces can be locked into each other without the need for a special operation of these coupling pieces by the operator who is responsible for folding up the support arm.
To achieve the above-mentioned object, however, the inclined strut can also be designed as a telescopic strut, as a concertina arm strut or as a hinged strut having two strut legs articulated to one another.
The drawing shows an example of an embodiment of the folding wardrobe according to the invention. Show it:
Fig. 1 is a side view of the folding wardrobe,
Fig. 2 is a partial longitudinal section of the support arm and
3 shows a section along line 3-3,
FIG. 4 shows a representation of a variant of the bearing piece similar to FIG. 2,
5 shows a section along the line 5-5,
6 shows an illustration similar to FIG. 1 with a vertical guide of the bearing piece and
7 to 9 of FIG. 1 are similar representations with different types of inclined struts.
The folding wardrobe shown in side view in FIG. 1 has a support arm designated 1, which is articulated to a bearing block 3 arranged on a wall 2 and is pivotable about the axis of rotation designated 4 in the direction of arrow 5.
To support this support arm 1, which occupies its working position shown in FIG. 1, a one-piece inclined strut 6 is also provided, which is hinged with its end 7 facing the wall 2 to a further bearing block 8 which is fixedly arranged below the bearing block 3. The other end 9 of this inclined strut 6 facing the support arm 1, on the other hand, is articulated to a bearing piece 10 which is longitudinally displaceable and lockable with respect to the support arm 1.
As can be seen in particular from FIG. 3, the support arm 1 consists of a profile material having a special profile, the horizontal support plate of this profile with 11, the two downwardly directed webs with 12 and two of the plate 11 again directed parallel to inside protruding bars are denoted by 13. In addition, dovetail-like grooves 14 in cross-section are incorporated below the two strips 13, which are used to receive the outwardly protruding coat hooks designated by 15.
The aforementioned, mutually directed strips 13 of the support arm 1 also serve as a support for the bearing pieces 10, which can be displaced between them and the support plate 11 in the direction of arrow 16. On the underside of this bearing piece 10, two downwardly projecting bearing arms are arranged, labeled 17, to which the end 9 of the inclined strut 6 facing the support arm 1 is again articulated by means of a bolt 18.
As a stop for this displaceable bearing piece 10 is an abutment designated 19, which rests in the same way as the bearing piece 10 on the strips 13 of the support arm 1. This abutment can be clamped in place by two threaded bores 20 screwed into the strips 13 and thus fixed with respect to the support arm 1. Furthermore, in the abutment 19, a threaded hole designated 22 is made, which serves to receive a locking bolt designated 23, which protrudes over the underside 24 of the abutment 19 and can also serve as a clamping screw fixing the abutment 19 at the same time. This locking pin 23 is again assigned a leaf spring 27 fastened to the underside 25 of the bearing piece 10 by means of screws 26, the free end 28 of which is bent downwards.
In addition, this leaf spring 27 has a recess marked 29, into which the previously mentioned locking bolt 23 protruding beyond the underside 24 of the abutment 19 engages as soon as the bearing piece 10 has assumed its position adjacent to the abutment 19 shown in FIG.
If the folding wardrobe is to be pivoted from its rest position, shown in dashed lines in FIG. 1, into its extended working position, the operator concerned only needs to grasp the end 30 of the support arm 1 and pivot it upwards in the direction of arrow 5. In the course of this pivoting movement, the bearing piece 10 hinged to the end 9 of the inclined strut 6 now slides in the direction of the arrow 16 against the abutment 19 serving as a stop.
During the assembly of the folding wardrobe, this abutment 19 is now set up and locked by the screw bolts 22 that the bearing piece 10 strikes against the abutment 19 at the moment when the support arm 1 has reached its exact horizontal working position.
Before the bearing element 10 strikes against the abutment 19, the bent end 28 of the leaf spring 27 slides over the end face of the locking pin 23, the leaf spring 27 being bent downward in the manner shown in FIG. As soon as the bearing piece 10 rests against the abutment 19, the recess 29 in the leaf spring 27 faces the locking pin 23, so that the latter now enters this recess 29 and the leaf spring 27 pivots back into its locked position, which is drawn out in FIG. By engaging the locking pin 23 in this recess 29 of the leaf spring 27, however, the bearing piece 10 and the abutment 19 are connected to one another, so that the support arm 1 is now fixed in its horizontal working position.
If the support arm 1 is now to be swiveled back into its rest position, the person operating the support arm 1 only needs to grasp the end 28 of the leaf spring 27 and bend it into the position shown by dashed lines in FIG. 2 so that the locking pin 23 is now off again the recess 29 located in the leaf spring 27 emerges and thus the coupling between the bearing piece 10 and the abutment 19 caused by the leaf spring 27 is canceled. After this uncoupling, however, the support arm 1 can be lowered again, the bearing piece 10 together with the end 9 of the inclined strut 6 sliding back against the direction of the arrow 16 against the support arm end 30.
4 and 5 show a variant of the embodiment described in detail above, in which the bearing piece is equipped with rollers 31 or ball bearings 32.
According to the further FIG. 6, however, the end 9 of the inclined strut 6 is fixedly articulated to the support arm 1 via the bearing block 8 and the other end 7 of the inclined strut 6 is hinged to the bearing piece 10, which in this case is in a vertical guide rail attached to the wall 2 33 is mounted and is longitudinally displaceable in the direction of arrow 34. In this design, too, this bearing piece 10 cooperates in the same way with a similar abutment 19 and is to be coupled to it in the same way by means of the leaf spring 27, as has already been explained in detail above in connection with FIGS. 1 to 3. Otherwise, the same components are again identified by the same reference symbols.
The following FIGS. 7 to 9 show the same folding wardrobe, but different types of inclined struts are provided to achieve the object on which the invention is based. According to FIG. 7, the inclined strut is designed as a telescopic strut 35 which is articulated on the one hand to the bearing block 8 fixedly arranged on the wall 2 and on the other hand to a fixed bearing block 36 of the support arm 1. The individual parts 37 of this telescopic strut 35 can be locked against each other in the horizontal working position of the support arm 1 so that the telescopic support 35 is rigid and can support the support arm in the necessary manner.
As far as FIG. 8 is concerned, in this case a concertina lattice strut, denoted by 38, is provided, which in turn is hinged to the two bearing blocks 8 and 36 and the sections 39 of which can be locked against one another in the working position of the support arm 1.
Finally, FIG. 9 shows the design of the inclined strut as a hinged strut 40, the two strut legs 41 and 42 of which are again hinged to the two bearing blocks 8 and 36 and can be locked against each other in the shown working position of the support arm 1 by means of a tab, sleeve or the like, not specifically shown . When the support arm 1 is folded down into its vertical rest position, the common articulation axis 43 of these two strut legs 41 and 42 performs a pivoting movement in the direction of arrow 44, while the bearing block 36 attached to the support arm 1 follows the direction of arrow 45.