CH461199A - Rohrkupplung - Google Patents

Description

      Rohrkupplung       Es     sind    Rohrkupplungen, beispielsweise für Alu  minium- oder Kunststoffrohre für Wasser- oder Be  wässerungsrohrleitungen bekannt, bei denen für jedes  Rohr ein Kupplungsorgan vorgesehen ist, welches ein  auf das Rohr aufzuschiebendes Ringelement aus ela  stisch nachgiebigem Werkstoff sowie ein zweites, auf  das elastische Ringelement aufzuschiebendes starres  Ringelement umfasst, wobei die Berührungsflächen der  beiden Ringelemente     konisch    sind und das starre Ring  element mit einer ebenfalls starren Muffe     verschraubbar     oder auf     andere    Art     verbindbar    ist,

   so dass bei der Ver  bindung derselben ein radialer Druck auf das elastische  nachgiebige Ringelement ausgeübt und sowohl das Hal  ten des Rohres als auch eine Flüssigkeitsabdichtung  zwischen dem Rohr und den Kupplungsteilen hervor  gerufen     wird.     



  Eine gewisse Nachgiebigkeit des auf das Rohr auf  zuschiebenden Elementes wird dabei insbesondere durch  Längseinschnitte im Ringelement selbst hervorgerufen.  



  Die     erfindungsgemässe    Rohrkupplung besteht aus       einem,    auf jedes Rohrende aufzuschiebenden     elastisch     nachgiebigen Ringelement mit konischer Aussenfläche  und einem     jeweils    auf dasselbe aufzuschiebenden starren  Ringelement mit konischer Innenfläche, welche letzt  genannten     Ringelemente    zwecks Kupplung der Rohre  starr     miteinander        verbindbar    sind und ist dadurch ge  kennzeichnet, dass das elastisch nachgiebige Ringele  ment, welches durch das starre Ringelement radial zu  sammengepresst wird, mit einem, in bezug auf die Er  zeugende seiner konischen Fläche schräg verlaufenden  Schnitt versehen ist.  



  Die Zeichnung veranschaulicht einige Ausführungs  beispiele der Kupplung mit dem erfindungsgemässen  elastisch nachgiebigen Element, und zwar zeigen:       Fig.    1 eine Kupplung mit zwei an ihr befestigten       Rohren    in teilweiser Schnittansicht,       Fig.    2 das     Ringelement    allein     in    Ansicht,       Fig.3    einen     Schnitt    nach der Linie     III-III    der       Fig.    2,         Fig.    4 in schematischer Form ein elastisch nachgie  biges Element, bei dem der Einschnitt eine andere Nei  gung als jener des Elementes der vorhergehenden Fi  guren besitzt,

         Fig.    5 eine Variante des elastisch nachgiebigen Ele  mentes,       Fig.    6 eine Ausführungsvariante der Rohrkupplung  im     Axialschnitt    und       Fig.7    eine Einzelheit dieser Ausführungsvariante  im Schnitt.  



  Die Kupplung umfasst eine Metallmuffe 1, die zwei  Teile 2 aufweist, von denen jedes geeignet ist, in ein  entsprechendes Kunststoffrohr 3 oder dergleichen ein  geführt zu werden.  



  Zur Befestigung eines jeden Rohres 3 ist ferner ein  elastisch nachgiebiges Element 4 aus Kunststoff vor  gesehen, das im wesentlichen die Form eines Ringes  oder kurzen Rohres besitzt und welches Element innen  mit einer     Rändelung    oder dergleichen versehen ist; die  Aussenfläche des Elementes 4 ist konisch. Das Element 4  ist mit einem Schnitt 5 versehen, der sich von einem  Rand des Elementes zum anderen erstreckt, so dass die  ses im wesentlichen die Form eines Sprengringes be  sitzt. Dieser Schnitt bzw. Schlitz (siehe     Fig.    1 und ins  besondere     Fig.    2) ist in bezug auf die Erzeugenden der  Zylinderfläche des Elementes geneigt.

   Das Element 4  kann als fertiges Stück (d. h. ohne Nachbearbeitung)  durch     Spritzguss    (oder auf andere     Weise)    erhalten wer  den.  



  Zur Befestigung eines jeden Rohres 3 an der Muffe 1  wird     ein    Element 4 auf das Rohr aufgeschoben, welch  letzteres wieder auf ein Teil 2 aufgeschoben wird. Die  Befestigung wird durch Aufschrauben eines starren (me  tallischen) Ringelementes 6 auf die entsprechend mit  Gewinde versehene Muffe 1 erreicht.

   Das     starre    Ele  ment 6 weist innen eine konische Fläche auf, die mit  der entsprechenden konischen Oberfläche des nachgie  bigen Elementes 4     in        Berührung    kommt, so dass     beim     Aufschrauben des Elementes 6 auf die Muffe das Ele-           ment    6 zufolge der     Berührung    der konischen Flächen  einen radialen Druck auf das nachgiebige Element 4  ausübt; dieses zieht sich somit um das     Rohr    3 fest, das  seinerseits das Teil 2 fest umgibt. Auf diese Weise wird  das Rohr 3 fest an der Muffe 1 befestigt. Es ist be  merkenswert, dass sich bei dieser     Bzzfestigung    das.

   Ele  ment 4 dank des     Schnittes    5 um das Rohr 3 festzieht.  Ausser einer einwandfreien Blockierung der Teile wird  dank des Umstandes, dass das Element 4 aus Kunststoff  (z. B. PVC) besteht und den genannten Schnitt aufweist,  eine sichre Flüssigkeitsabdichtung hergestellt. Man be  achte     insbesondere,    dass die Schräglage des     Schnittes    5  in bezug auf die Erzeugenden der     Zylinderfläche    des  Elementes 4 derart ist, dass bei Betrachtung einer belie  bigen, den Schnitt 5 durchkreuzenden Erzeugenden  (siehe     Fig.2)    dieselbe jedenfalls     eine        Kunststoffzone     schneidet.

   In     Fig.    2 ist beispielsweise eine Erzeugende  G, die den Schnitt durchkreuzt, gezeigt. Diese Erzeugende  schneidet den Kunststoff längs ihrer Abschnitte AB     und     CD.  



  Da für die durch die Kupplung zu verbindenden  Rohre eine gewisse Toleranz vorgesehen ist, d. h. da  die Rohre etwas verschiedene Durchmesser (innerhalb  gewisser Grenzen) besitzen können, wird der Abstand  zwischen den Rändern des Schnittes 5 je nach den  verschiedenen Durchmessern,     verschieden    gross sein. Es  versteht sich, dass der grösste Abstand zwischen den  Rändern beim grössten Rohrdurchmesser vorhanden ist.  Die     Schräglage    des Schnittes 5 ist nun jedenfalls der  artig, dass die oben     beschriebene        Bedingung    erfüllt wird,  die darin besteht, dass Erzeugende den Kunststoff schnei  den, auch wenn das Rohr 3 den grössten vorgesehenen  Durchmesser     besitzt.     



  Würde hingegen die Neigung des Schnittes die ge  nannte Bedingung nicht erfüllen, dann würde eine ge  wisse Zone der     Aussenfläche    des Rohres 3 sozusagen   frei  liegen, d. h. es wäre zwischen zwei Erzeugenden  eine Zone vorhanden,     in    der der Kunststoff in keinem  Punkt gegen das Rohr 3 drücken     würde.     



  Dies ist in     Fig.    4 der Fall, in der ein nachgiebiges  Element mit einem Schnitt dargestellt ist, der eine solche  Neigung     besitzt,    dass unter der     Annahme    das Element  sei um ein Rohr festgezogen in der gesamten Zone zwi  schen den Erzeugenden M und N die     mit    der Kupplung  verbundene Rohrfläche nicht mit dem     Kunststoff    des       nachgiebigen        Elementes    in Berührung kommt. Im Fall  der     Fig.    4 hätte man     somit    nicht die gewünschte Ab  dichtung.  



  Beim Element 4 ist ferner für den Schnitt 5 eine  Ausrichtung in bezug auf den     Aufschraubsinn    des star  ren Elementes 6 in der Weise vorgesehen, dass das Fest  ziehen des Elementes 4 auf das     Rohr    begünstigt wird.  



  Es sei ferner bemerkt, dass das Gleiten in Drehrich  tung zwischen den in Berührung stehenden konischen  Flächen begünstigt und ein etwa mögliches Klemmen  vermieden wird, nachdem das Element 4 aus Kunststoff  und das Element 6 aus Metall hergestellt ist.  



  Schliesslich     ist    ein, mit 7 bezeichneter     Einsprung    des  Randes des Elementes 4 vorgesehen, der mit einem ent  sprechenden Vorsprung 8 der Muffe 1 in     Eingriff        kommt     und dermassen Verdrehungen des Elementes 4 verhin  dert. Der genannte Einsprung 7     besitzt    eine grössere  Breite als der genannte     Vorsprung    8, um das Zusam  mendrücken des Elementes 4 nicht zu     behindern.    Der  Einsprung 7 ist vorzugsweise an einer anderen Stelle als  der Schnitt 5 (d. h. nicht am     Grund    des Schnittes) vor  gesehen, um das Spritzgiessen des Elementes 4 zu er-    leichtern.

   Im vorliegenden Beispiel befindet sich der       genannte    Einsprung an einer diametral gegenüberlie  genden Stelle.  



  Der Vorsprung 8 an der Muffe besteht im darge  stellten Beispiel aus einem, verhältnismässig dünnen,  U-förmig gebogenen und mit seinen Enden an der ent  sprechenden Wand 10 der Muffe befestigten Rundeisen.  



  Gemäss einer, in     Fig.    5 dargestellten     möglichen        Aus-          führungsvariante    weist das mit 4'     bezeichnete    elastische  nachgiebige     (Kunststoff-)element    anstelle des Einsprun  ges 7 einen Vorsprung 9 auf, dem ein (der     Einfachheit     halber nicht dargestellter) Einsprung an der Wand 10  der Muffe 1 entspricht (d. h. in jeder Ward 10 ist ein       Einsprung    vorgesehen). Es fehlt somit der     Vorsprung    B.  



  Der     Vorsprung    9 wird in den entsprechenden Ein  sprung der Muffe 1 eingeführt, so dass Verdrehungen  des Elementes 4' verhindert werden.  



  Bei dem bisher beschriebenen Ausführungsbeispiel  der     Rohrkupplung    können sich, insbesondere im Fall  von Rohren mit grösseren Durchmessern, bei der Mon  tage insofern Schwierigkeiten ergeben, als an Ort und  Stelle, wo die Kupplung zwischen den Rohren einer zu  verlegenden Rohrleitung hergestellt werden muss, die  Enden der Kupplungsmuffe in die beiden zu verbinden  den Rohre eingeschoben werden     müsszn.     



  Diese Schwierigkeiten werden bei der, unter Bezug  nahme auf     Fig.6    nachfolgend beschriebenen Ausfüh  rungsvariante der Rohrkupplung behoben.  



  Diese Rohrkupplung umfasst zwei Hülsen 102, von  denen jede in das Ende eines     Kunststoffrohres    103 ein  geschoben und mit einem, das entsprechende Rohrende  umgreifenden Flansch 102a versehen ist. Die mit der       Rohrinnenwand    in     Berührung    stehende Aussenfläche  einer jeden Hülse 102 ist mit Rillen versehen, welche  ein     Sägezahnprofil    ergeben.

   Da die Hülsen 102 von  einander unabhängig sind, lassen sie sich     einzeln    je in  ein Rohrende     einführen,    wobei     gegebenenfalls    geeignete       Hilfsmittel    verwendet werden können, wenn dies zufolge  der Rohrabmessungen bzw. des     Rohrwerkstoffes    not  wendig erscheint.  



  Je Rohr 103 ist auch hier :ein elastisch     nachgiebiges     Ringelement 104 vorgesehen, dessen Innenfläche ähn  lich wie die Aussenfläche der Hülsen 102 und dessen       Aussenfläche    konisch ausgebildet ist. Das Element 104  weist einen schrägen     Schlitz    bzw. Schnitt<B>105</B> von einem  Rand zum     anderen    auf und besitzt somit im wesentlichen  die Gestalt     eines        Sprengringes.    Das Ringelement 104  entspricht     gänzlich    demjenigen der zuerst beschriebe  nen     Ausführungsform.     



  Auf jedes nachgiebige     Ringelement    104 ist ein star  res Ringelement 106 mit konischer Innenfläche gescho  ben. Die Ringelemente 106 können     mit    Hilfe eines be  liebigen     mechanischen    Mittels, beispielsweise mittels  Zuganker 114,     miteinander    verbunden und     angezogen     werden, nachdem zwischen die Flanschen 102a der Hül  sen 102 ein     Metallring    101 zur Führung derselben ein  gesetzt wurde.  



  Zufolge der     miteinander    in     Berührung    stehenden  konischen Flächen der Elemente 104 und 106 werden  beim Zusammenziehen der Elemente 106 die nachgie  bigen Elemente 104 radial zusammengepresst und die  Rohre 103 werden auf die entsprechenden Hülsen 102  gepresst, während der Ring 101 zwischen den Flanschen  102a die Starrheit der Kupplung sicherstellt.  



  Um auch die Flüssigkeitsabdichtung sicherzustellen,  sind zwei Dichtungsringe 113 vorgesehen, die beim Zu  sammenziehen der Elemente 106     zwischen    den Stirn-           flächen    der     Hülsenflanschen    102a und den abgeschräg  ten Innenkanten 111 des     Ringes    101     festgepresst    wer  den.  



  Wenn die Rohre 103 aus einem derart starren  Werkstoff bestehen, dass beim Festziehen der     Kupplung     kein ausreichendes     Anliegen    an den Rillen der Hülsen  zur Herstellung einer sicheren Abdichtung erreichbar  ist, dann wird zwischen jedem Ringelement 104 und der  Fläche 110 des entsprechenden Hülsenflansches 102a  ein weiterer Dichtungsring 112 eingesetzt. Diese Mög  lichkeit ist im unteren     Teil    der     Fig.    6 gezeigt.  



  Der Ring 101 kann, wie     Fig.    7 zeigt, auch so hoch  sein, dass an ihm     ein    oder mehrere Abzweiganschlüsse,  wie jener 115, vorgesehen werden können.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Rohrkupplung, bestehend aus einem, auf jedes Rohr ende aufzuschiebenden elastisch nachgiebigen Ringele ment mit konischer Aussenfläche und einem jeweils auf dasselbe aufzuschiebenden starren Ringelement mit ko nischer Innenfläche, welche letztgenannten Ringelemente zwecks Kupplung der Rohre starr miteinander verbind- bar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das elastisch nachgiebige Ringelement (4 bzw. 104), welches durch das starre Ringelement (6 bzw.

   106) radial zusammen gepresst wird, mit einem in bezug auf die Erzeugenden seiner konischen Fläche schräg verlaufenden Schnitt (5 bzw. 105) versehen ist. UNTERANSPRÜCHE 1. Rohrkupplung nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass die Schräglage des Schnittes (5 bzw. 105) in bezug auf die Erzeugenden derart ist, dass jede den Schnitt durchquerende Erzeugende jedenfalls eine Materialzone des nachgiebigen Elementes (4 bzw. 104) schneidet. 2.

   Rohrkupplung nach Patentanspruch und Unter anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schnitt (5 bzw. 105) von einem zum anderen Rand des elastisch nachgiebigen, Elementes erstreckt. 3. Rohrkupplung nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das elastisch nachgiebige Element aus Kunststoff hergestellt ist.

   4. Rohrkupplung nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das starre Ringelement (6) durch Aufschrauben mit einer Muffe (1) verbunden wird, einen vorspringenden Anschlag aufweist, der aus einem U-förmig gebogenem Rundeisen (8) besteht und dass das elastisch nachgiebige Element (4) an einem Rand einen Einsprung (7) aufweist, der mit dem Anschlag in Ein- griff kommen kann, um eine Verdrehung des nachgie bigen Elementes beim Aufschrauben des starren Ring elementes auf die Muffe zu verhindern.

   5. Rohrkupplung nach Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsprung (7) am elastisch nachgiebigen Element (4) in bezug auf den schrägen Schnitt (5) an einer diametral gegenüberliegenden Stelle liegt. 6. Rohrkupplung nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das elastisch nachgiebige Element (4') einen Vorsprung (9) aufweist, der geeignet ist, in einen entsprechenden Einsprung einer Muffe (1) einzu greifen, auf die das starre Ringelement (6) aufgeschraubt wird. 7.

   Rohrkupplung nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass in das Ende eines jeden der zu ver bindenden Rohre (103) eine Hülse (102) eingesteckt ist, die mit einem Teil (102a) das Rohrende umgreift, dass zwischen diesen Hülsenteilen (102a) der zu verbinden den Rohre ein durch sie geführter und mittels Dich tungsringen (113) gegen sie abgedichteter Zwischenring (101) eingesetzt ist und dass Mittel (1l4) zum axialen Zusammenziehen der beiden äusseren starren Ringele mente (106) vorgesehen sind. B.

   Rohrkupplung nach Unteranspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem inneren, nachgiebi gen Ringelement (104) und dem das Rohrende umgrei fenden Hülsenteil (102a) eines jeden Rohres (103) ein Dichtungsring angeordnet ist. 9. Rohrkupplung nach Unteranspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring (101) mit einem oder mehreren Anschlüssen (115) für Abzweigrohre versehen ist.