Knotervorrichtung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Knotervorrichtung.
In einer Bindemaschine, die gegenwärtig im Handel erhältlich ist, enthält der Knotermechanismus einen Garnhalteschnabel, der auf einer drehbaren Welle montiert ist, die von einem Zahnradsegment durch ein Zwischenkegelgetriebe angetrieben wird. Eine Blattfeder, die gegen eine Nockenoberfläche an einem Hebel in dauernder Berührung mit dem Schnabel lagert, ist aufgehängt, um den Schnabel in einer vorherbestimmten Stellung relativ zu dem Rest des Bindeapparates während der Zeit zu halten, in der der Schnabel nicht in Betrieb ist.
Während einer Bindeoperation kann es geschehen, dass der Knoten nicht zu dem Zeitpunkt freigegeben ist, in dem das erwartet wird, um den Schnabel zu befreien, und der Arbeiter, der nicht beachtet hat, dass es erforderlich ist, eine Sekunde länger zu warten, damit die Freigabe stattfindet, kann das gebundene Bündel anrücken, um es von der Maschine freizuzerren.
Das unabgetrennte Garn übt einen starken Zug auf den Schnabel aus und dreht ihn aus der durch die Blattfeder und den Nocken bestimmten Stellung. Infolge der Konstruktion des Nockens kann der Schnabel in dieser gedrehten Stellung verbleiben und befindet sich soviel wie 45" ausser Phase mit seinem Antriebszahnrad bei der nachfolgenden Operation der Maschine. Dies ergibt anderseits eine Missfunktion der Maschine sowie eine mögliche Zerstörung des Antriebes für den Knoter.
Es ist ein Zweck der Erfindung, eine verbesserte Knotervorrichtung zu schaffen.
Ein Ausführungsbeispiei des Erfindungsgegenstan- des wird nachfolgend beschrieben und ist in der Zeichnung veranschaulicht. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Knoters der früheren Technik und eines unterbrochenen Zahnrades, durch welches der Knoter angetrieben wird,
Fig. 2 eine teilweise perspektivische Ansicht entsprechend Fig. 1, die den Knoterverriegelungsmechanismus nach der Erfindung bei dem früheren Knoter verwendet zeigt,
Fig. 3 eine vergrösserte, auseinandergezogene, per spektivische Ansicht des Verriegelungsmechanismus,
Fig. 4 eine Seitenaufrissansicht des Knoterverriegelungsmechanismus im Begriffe durch einen Teil des Zahnrades befreit zu werden, welches den Knoter angreift,
Fig. 5 eine Seitenaufrissansicht entsprechend Fig. 4, welche den Verriegelungsmechanismus gelöst zeigt,
Fig.
6 eine Draufsicht auf den Verriegelungsmechanismus und
Fig. 7 eine Endaufrissansicht des Verriegelungsmechanismus nach Fig. 6.
Das Problem der Lösung, worauf sich die Erfindung bezieht, ist am besten in Fig. 1 dargestellt, worin der Teil einer wohlbekannten Bindemaschine, die den Knotmechanismus enthält sowie der Antrieb dafür, gezeigt ist.
Der Knotermechanismus besteht aus einem Rahmen 10, der ein bearbeitetes Gussteil sein kann, welches ein Lager 11 aufweist, das geeignet ist, um einen feststehenden Drehzapfen 12 eine hin- und hergehende Bewegung auszuführen, die dem Ende 13 eines Armes 14 durch einen geeigneten nichtgezeigten Nockenmechanismus erteilt wird, der einen Teil dieser wohlbekannten Bindemaschine bildet.
Der Rahmen 10 trägt eine Welle 15, die um eine Achse drehbar ist, welche im allgemeinen quer zu der Achse des Drehzapfens 12 steht und die durch ein Ritzel 16 angetrieben wird, das an einem Ende dieser Welle 15 befestigt ist An dem entgegengesetzten Ende der Welle 15 befindet sich ein Kegelzahnrad 17, welches mit einem anderen Kegelzahnrad 18 in Eingriff steht, das an einer Welle 19 befestigt ist, die um eine Achse, im allgemeinen senkrecht zu den Achsen der Welle 15 und des Drehzapfens 12, drehbar ist und ebenfalls für diese Drehung in dem Rahmen 10 getragen wird.
Die Welle 19 treibt einen Knoter an, der allgemein mit 20 bezeichnet ist, wobei der Knoter einen Knoterschnabel 21 enthält, der bei der Bildungsoperation eines Knotens geeignet ist, einen Garnabschnitt 22 zu halten und zu manipulieren. Die Drehbewegung des Schnabels 21 ist durch einen Hebel 23 gehemmt, der bei 24 an dem Rahmen 10 drehbar gelagert und mit einem Nockenteil 25 versehen ist, der den Schaft 26 des Schnabels 21 berühren kann, sowie mit einem zweiten Nocken 27, der fortdauernd von einer Blattfeder 28 berührt wird, die bei 29 an dem Rahmen 10 befestigt ist. Der Hebel 23 wird normalerweise durch die Blattfeder 28 in einer Stellung gehalten, um den Schnabel 21 in der in Fig. 1 gezeigten gestrichelten Stellung zu halten.
In dieser Stellung befindet sich der Schnabel 21 am Beginn eines Betriebszyklus und es ist wichtig, dass der Betriebszyklus mit dem Schnabel in dieser Lage beginnt, um eine richtige Phasenbeziehung zwischen dem Schnabel und dem Rest des Bindemechanismus der Maschine zu ge währleis ten.
Der Antrieb für das Ritzel 16 ist ein intermfttie- render und ist durch eine Zahnstange 30 in der Form eines Zahnradsegments vorgesehen, das an einem Arm 31 befestigt ist, welcher während eines Teiles des Knotenbindezyklus um eine Achse 32 drehbar ist. Auf diese Weise sind verlängerte Intervalle vorhanden, während welcher das Ritzel 16 nicht mit der Zahnstange 30 in Berührung steht und daher das Ritzel 16 und die Welle 15, die Kegelzahnräder 17 und 18, die Welle 19 und der Schnabel 21 frei sind, sich zu drehen, ausgenommen für eine solche Hemmung, wie sie bei der Drehung des Schnabels 21 durch den Hebel 23 auferlegt wird.
Es kann erkannt werden, dass der plötzliche Eingriff der Zahnstange 30 mit dem Ritzel 16 eine genaue Orientierung des Ritzels 16 relativ zu den Zähnen der Zahnstange 30 erfordert, so dass der erste Zahn der Zahnstange 30 nicht ein Ende eines Zahnes angreift, sondern zwischen zwei benachbarte Zähne eintritt. Eine geringe Missorientierung wird möglich gemacht, indem man einen der Zähne mit einer Aussparung 33 ausbildet, so dass der erste Zahn der Zahnstange 30 durch eine Zone hindurchgehen kann, die sonst durch einen Teil eines Zahnes des Ritzels 16 eingenommen wäre und in den Kontakt mit dem Zahn angrenzend an den einen, der eine Aussparung hat, wodurch ein richtiger Eingriff zwischen dem Ritzel 16 und der Zahnstange 30 gesichert ist.
Es ist daher wichtig, dass das Ritzel 16 immer in bezug auf die Zahnstange 30 in einer Weise orientiert ist, um dem ersten Zahn der Zahnstange 30 den vergrösserten durch die Aussparung bei 33 geschaffenen Zwischenraum zu bieten.
Während einer Knotenbindeoperation ist ein vorherbestimmtes Zeitintervall zwischen der Einleitung der Operation und ihrer Beendigung erforderlich. Die Bewegung des Knoters und sein Schnabel 21 sind dem Arbeiter nicht sichtbar, so dass er den Zeitpunkt falsch beurteilen kann, an welchem der Bindezyklus vollendet ist und das gebundene Garn von dem Rest der Maschine getrennt wird. Wenn er versuchen sollte, das Bündel aus der Bindemaschine vor der Vollendung der Bindung des Knotens zu entfernen, wird ein plötzlicher Zug auf das Garn 22 ausgeübt, der versucht, den Schnabel 21 um seine Welle 19 gegen die Hemmwirkung der Blattfeder 28 auf den Hebel 23 zu drehen, mit dem Ergebnis, dass der Schnabel in seiner gedrehten Lage verbleibt.
Die Drehung des Schnabels 21 ist von einer ähnlichen Drehung der Welle 19, der Kegelzahnräder 17 und 18, der Welle 15 und des Zahnrades 16 begleitet, so dass der Zahn, der die Aussparung 33 hat, aus seiner richtigen Orientierung relativ zu der Zahnstange 30 gedreht wird. Der ganze Knotmechanismus befindet sich auf diese Weise ausser Phase mit dem Rest der Maschine und es kann sich eine schwere Beschädigung des Knoters ergeben.
Die Art und Weise, in welcher das vorher beschriebene Problem durch die Erfindung beispielsweise gelöst wird, ist in den Fig. 2 bis 6 einschliesslich gezeigt.
Es ist eine Klinke vorgesehen, die automatisch zu den richtigen Zeiten betätigbar ist, um mit einem Zahn des Ritzels 16 in Eingriff zu treten, um dieses Ritzel und die ganze Kette von Mechanismen von dem Ritzel bis an den und einschliesslich des Knotenschnabels 21 gegen Drehung relativ zu dem Rahmen 10 zu halten. Die Klinke wird automatisch durch einen Teil des Antriebszahnsegmentes für das Ritzel gerade vor dem Eingriff des Ritzeis in das Zahns, agment gelöst.
Das richtige Inphasebringen der Wirkung der Klinke sichert das Halten des Schnabels 21 in seiner gewünschten Ausgangsstellung nach jeder Knotenbindeoperation, ungeachtet irgendwelcher ungewisser äusserer Kräfte, die auf das Garn 22 ausgeübt werden könnten, nachdem das Ritzel 16 von der Zahnstange 30 gelöst ist. Das Ritzel hal, temittel ist deutlicher in den Fig. 2 und 3 gezeigt, worauf nunmehr Bezug genommen wird.
Die Ritzelhalteeinrichtung besitzt eine Klinke 34, die schwenkbar an einer Konsole 35 montiert ist, welche an dem Rahmen 10 in einer Weise befestigt ist, dass sie nicht mit der Funktion irgendeines der restlichen Mechanismen des Knoters in Kollision kommt. In der früheren Bindemaschinengattung ist die Zahnstange 30 als ein getrennter Zahnradsektor gebildet, der dann in geeigneter Weise an einem drehbaren Arm 31 befestigt ist, der mit einer Oberfläche 36 versehen ist, die eine kreisförmige Kontur aufweist, welche angrenzend und unter oder radial innerhalb der Zähne der Zahnstange 30 angeordnet ist. Es ist der drehbare Arm der bestehenden Bindemaschine, der dafür benutzt wird, die Wirkung der Klinke so zu steuern, dass sie gelöst wird, wenn die Zahnstange 30 das Ritzel 36 angreift, und sofort angelegt wird, wenn die Zahnstange 30 sich von dem Ritzel 16 löst.
Die Klinke 34 besteht aus einem Arm 37, an welchem ein Nocken 38 geformt ist, der eine erste Nokkenoberfläche 39 und eine zweite Nockenoberfläche 40 aufweist, die winklig mit Bezug auf die Nockenoberfläche 39 angeordnet ist und die am Ende derselben gebildet ist. Ein Ende des Armes 37 ist rechtwinklig zu der Mauptelbene des Armes gebogen, um eine Klaue 41 zu bilden, die einen Zahn 42 aufweist, der zwischen benachbarten Zähnen des Ritzels 16 aufgenommen werden kann. Die Klinke 37 ist bei 43 auf einem Stift 44 drehbar gelagert, der bei 45 an der Konsole 35 befestigt ist.
Die Konsole 35 hat eine Reihe daran gebildeter Lappen, von denen der erste 46 mit einer Öffnung 47 versehen ist, durch welche eine Schraube 48 hindurch- geht, mittels derer die Konsole an dem Rahmen 10 befestigt ist. Ein zweiter Lappen 49 ist in ähnlicher Weise mit einer Öffnung 50 versehen, durch welche eine Schraube 51 hindurchgeht, mittels derer der Lappen 49 an einer anderen Oberfläche am Rahmen 10 befestigt ist. Die e beiden Stützpunkte, nämlich die Schrauben 48 und 51 schaffen zusätzlich ein Mittel, um die Konsole 35 an der Drehung relativ zum Rahmen 10 zu hindern.
Es ist beabsichtigt, dass die Klinke 34 in der Ausrichtung in gleicher Ebene mit dem Arm 31 angeordnet ist und dass die Konsole 35 neben der Zahnstange 30 angeordnet ist, wodurch es daher notwendig wird, die Klinke 34 im Abstand von der Konsole 35 anzuordnen.
Der richtige Zwischenraum ist durch eine Buchse 52 vorgesehen, die auf dem Stift 44 zwischen der Klinke 34 und der Konsole 35 angeordnet ist. Die Klinke 34 wird auf dem Stift 44 durch einen Schnappring 53 zurückgehalten.
Es ist beabsichtigt, dass die Klinke 34 fortlaufend in eine Richtung gedrängt wird, um den Zahn 42 derselben zu veranlassen, zwischen zwei benachbarten Zähne an dem Ritzel 16 einzutreten. Diese Beeinflussung ist durch eine Feder 54 vorgesehen, die zwischen einem Lappen 55, der sich seitlich von der Klinke 34 erstreckt, und dem dritten Lappen 56 an der Konsole 35 zurückgehalten wird, der sich seitlich über den Lappen 55 erstreckt, und der mit einem Stift 57 versehen ist, um die Feder 54 daran zurückzuhalten.
Anhand der Fig. 4 und 5 wird nunmehr die Wirkung der Klinke beschrieben. In Fig. 4 ist zu sehen, dass die Klinke 34 sich in ihrer unteren Stellung befindet, in welcher der Zahn 42 zwischen zwei benachbarten Zähnen des Ritzels 16 angeordnet ist, um das Ritzel gegen Drehung zu halten.
Der Zahn, der eine Aussparung 33 hat, befindet sich unmittelbar angrenzend an die Zahnstange 30 und der erste Zahn 58 dieser Zahnstange 30 steht im Begriff, den Zahn 59, der vor dem Zahn mit der Aussparung 33 liegt, anzugreifen. Der Arm 31 dreht sich in Uhrzeigergegenrichtung, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, und das eine Ende 36' seiner Oberfläche 36, wie Fig. 4 zeigt, berührt gerade die Nockenoberfläche 39 an der Klinke 34. Diese Oberfläche 39 ist so unter einem Winkel mit Bezug zu der Oberfläche 36 angeordnet, dass die fortgesetzte Drehung des Armes 31 die Klinke 34 veranlasst, in Uhrzeigergegenrichtung um ihren Drehzapfen 43 gedreht zu werden, wodurch der Zahn 42 aus dem Ritzel 16 angehoben und dieser Zahn aus den Zähnen des Ritzels gelöst wird.
In Fig. 5 ist die Klinke 34 in ihrer angehobenen Stellung gezeigt, wobei die Nockenoberfläche 40 derselben auf der Oberfläche 36 läuft, um die Klinke in ihrer angehobenen Stellung zu halten. In dieser Stellung ist das Ritzel 16 frei, sich zu drehen, wenn es durch die Zahnstange 30 angetrieben wird, und auf diese Weise können die normalen Knotenbindefunktionen des Knoters 20 ausgeführt werden. Wenn die Oberfläche 36 vollständig unter der Nockenoberfläche 40 hindurchgegangen ist, wird die Feder 54, welche die Klinke 34 nach unten gehalten hat und die Nockenoberfläche 40 in Berührung mit der Oberfläche 36 drängt, die Klinke 34 veranlassen, herunterzufallen und das Ritzel 16 anzugreifen, wodurch dieses Ritzel gegen weitere Drehung festgehalten wird.
Die Anordnung der Oberfläche 40 relativ zu der Oberfläche 36 ist der Art, dass die Klinke 34 herunterfallen wird, so dass der Zahn 42 das Ritzel 16 angreift, wenn die Zahnstange 30 sich selbst von dem Ritzel 16 gelöst hat. In dieser Stellung wird der Zahn, der die Aussparung 33 hat, in der Lage orientiert sein, wie in Fig. 4 gezeigt ist, und der Knoter wird sich in dem Zustand befinden, um die nächste Knotoperation zu beginnen. Wenn irgendeine äussere Kraft auf das Garn 22 ausgeübt wird, nachdem der Zahn 42 mit dem Ritzel 16 in Eingriff steht, kann diese Kraft keine Wirkung Zauf den Schnabel 21 haben noch auf irgendeinen seiner zugeordneten Antriebsmechanismen, um den Schnabel oder seinen Antriebsmechanismus ausser Phase mit dem Rest der Bindemaschine zu werfen.
Die Konsole 35 und die Klinke 34 sind vorzugsweise als Stanzteile hergestellt, um ein Minimum an Bearbeitungsarbeit notwendig zu machen. Die einzige zusätzliche Bearbeitungsarbeit, die an der Knotenbindevorrichtung erforderlich ist, um die Klinke 34 anzupassen, ist die Bearbeitung der Oberfläche 36, die normalerweise unvollendet sein wird, da sie vorher keine nützliche Funktion auszuführen hatte. Es wird auch notwendig sein, die Öffnungen in den Rahmen 10 zu bohren und mit Gewinde zu versehen, um die Schrauben 48 und 51 aufzunehmen, durch welche die Konsole 35 an dem Rahmen befestigt wird. Der durch die Konsole und die Klinke eingenommene Raum ist bei den vorhandenen Maschinen verfügbar und erfordert keine Änderung von irgendwelchen der zugeordneten oder angrenzenden Mechanismen für ihre Vorsehung.
Dies trifft in allen Betriebsphasen der Konsole 10 zu, einschliesslich jener, wo sie um den Drehzapfen 12 bei der weiteren Operation der Knotmaschine geschwungen wird.
Knotting device
The invention relates to a knotting device.
In one binding machine currently commercially available, the knotting mechanism includes a twine holding spout mounted on a rotatable shaft driven by a gear segment through an intermediate bevel gear. A leaf spring bearing against a cam surface on a lever in constant contact with the beak is suspended to hold the beak in a predetermined position relative to the rest of the binding apparatus during the time the beak is not in use.
During a tying operation, it may happen that the knot is not released by the time it is expected to free the beak, and the worker who ignored the need to wait an extra second for it to happen the release takes place, the tied bundle can move in order to pull it free from the machine.
The unseparated yarn exerts a strong pull on the beak and turns it out of the position determined by the leaf spring and the cam. Due to the construction of the cam, the beak can remain in this rotated position and is as much as 45 "out of phase with its drive gear during subsequent operation of the machine. This also results in malfunction of the machine and possible destruction of the drive for the knotter.
It is a purpose of the invention to provide an improved knotter device.
An exemplary embodiment of the subject matter of the invention is described below and is illustrated in the drawing. Show it:
1 is a perspective view of a prior art knotter and an intermittent gear through which the knotter is driven;
Figure 2 is a partial perspective view corresponding to Figure 1 showing the knotter locking mechanism of the invention used in the prior knotter;
3 shows an enlarged, exploded, perspective view of the locking mechanism,
Fig. 4 is a side elevational view of the knotter locking mechanism about to be released by a portion of the gear engaging the knotter.
Figure 5 is a side elevational view corresponding to Figure 4 showing the locking mechanism released;
Fig.
6 is a plan view of the locking mechanism and FIG
FIG. 7 is an end elevational view of the locking mechanism of FIG. 6.
The problem of solution to which the invention relates is best illustrated in Figure 1, which shows the portion of a well known tying machine which includes the knotting mechanism and the drive therefor.
The knotting mechanism consists of a frame 10, which may be a machined casting, which has a bearing 11 adapted to reciprocate a fixed pivot 12 which is imparted to the end 13 of an arm 14 by a suitable cam mechanism, not shown which forms part of this well known binding machine.
The frame 10 carries a shaft 15 which is rotatable about an axis which is generally transverse to the axis of the pivot 12 and which is driven by a pinion 16 attached to one end of that shaft 15 at the opposite end of the shaft 15 is a bevel gear 17 which meshes with another bevel gear 18 which is attached to a shaft 19 which is rotatable about an axis generally perpendicular to the axes of the shaft 15 and the pivot 12, and also for these Rotation in the frame 10 is carried.
The shaft 19 drives a knotter, indicated generally at 20, the knotter including a knotter beak 21 which is suitable for holding and manipulating a section 22 of yarn during the knotting operation. The rotational movement of the beak 21 is inhibited by a lever 23 which is rotatably mounted at 24 on the frame 10 and is provided with a cam part 25 which can contact the shaft 26 of the beak 21, as well as with a second cam 27 which is continuously supported by a Leaf spring 28, which is attached at 29 to the frame 10, is touched. The lever 23 is normally held by the leaf spring 28 in a position to hold the beak 21 in the position shown in phantom in FIG.
In this position, the beak 21 is at the beginning of a cycle of operation and it is important that the cycle of operation begin with the beak in this position to ensure proper phase relationship between the beak and the rest of the machine's binding mechanism.
The drive for the pinion 16 is an intermittent one and is provided by a toothed rack 30 in the form of a gear segment which is attached to an arm 31 which is rotatable about an axis 32 during part of the knot-tying cycle. In this way there are extended intervals during which the pinion 16 is not in contact with the rack 30 and therefore the pinion 16 and shaft 15, the bevel gears 17 and 18, the shaft 19 and the spout 21 are free to rotate except for such an inhibition as it is imposed by the lever 23 when the beak 21 is rotated.
It can be seen that the sudden engagement of the rack 30 with the pinion 16 requires precise orientation of the pinion 16 relative to the teeth of the rack 30, so that the first tooth of the rack 30 does not engage one end of a tooth, but between two adjacent ones Teeth enters. A slight misorientation is made possible by forming one of the teeth with a recess 33 so that the first tooth of the rack 30 can pass through a zone which would otherwise be occupied by part of a tooth of the pinion 16 and into contact with the Tooth adjacent to the one that has a recess, thereby ensuring proper engagement between the pinion 16 and the rack 30.
It is therefore important that the pinion 16 is always oriented with respect to the rack 30 in such a way as to provide the first tooth of the rack 30 with the increased clearance created by the recess at 33.
During a knot tying operation, a predetermined time interval is required between the initiation of the operation and its completion. The movement of the knotter and its beak 21 are not visible to the worker, so that he can misjudge the point in time at which the tying cycle is completed and the tied yarn is separated from the rest of the machine. If he should try to remove the bundle from the tying machine before the completion of the tying of the knot, a sudden pull is exerted on the yarn 22, which tries to pull the beak 21 around its shaft 19 against the restraining effect of the leaf spring 28 on the lever 23 to rotate, with the result that the beak remains in its rotated position.
The rotation of the beak 21 is accompanied by a similar rotation of the shaft 19, the bevel gears 17 and 18, the shaft 15 and the gear 16 so that the tooth having the recess 33 rotates from its correct orientation relative to the rack 30 becomes. The whole knotting mechanism is in this way out of phase with the rest of the machine and serious damage to the knotter can result.
The manner in which the above-described problem is solved by the invention, for example, is shown in FIGS. 2 to 6 inclusive.
A pawl is provided which is automatically operable at the proper times to engage a tooth of the pinion 16 to prevent relative rotation of that pinion and the entire chain of mechanisms from the pinion to and including the knot 21 against rotation to hold the frame 10. The pawl is automatically released by a part of the drive tooth segment for the pinion just before the engagement of the scratching ice in the tooth, agment.
Proper phasing of the action of the pawl ensures that the beak 21 is held in its desired initial position after each knot tying operation, regardless of any uncertain external forces that may be exerted on the yarn 22 after the pinion 16 is disengaged from the rack 30. The pinion hal, temittel is shown more clearly in Figs. 2 and 3, to which reference is now made.
The pinion retainer has a pawl 34 pivotally mounted on a bracket 35 which is attached to the frame 10 in a manner that it does not interfere with the operation of any of the remaining mechanisms of the knotter. In the earlier class of binding machines, the rack 30 is formed as a separate gear sector which is then suitably attached to a rotatable arm 31 which is provided with a surface 36 having a circular contour which is adjacent and below or radially inward of the teeth the rack 30 is arranged. It is the rotatable arm of the existing binding machine that is used to control the action of the pawl so that it is released when rack 30 engages pinion 36 and immediately applied when rack 30 moves away from pinion 16 solves.
The pawl 34 consists of an arm 37 on which a cam 38 is formed which has a first cam surface 39 and a second cam surface 40 which is angled with respect to the cam surface 39 and which is formed at the end thereof. One end of the arm 37 is bent at right angles to the face of the arm to form a pawl 41 which has a tooth 42 which can be received between adjacent teeth of the pinion 16. The pawl 37 is rotatably mounted at 43 on a pin 44 which is attached to the bracket 35 at 45.
The bracket 35 has a number of tabs formed on it, the first 46 of which is provided with an opening 47 through which a screw 48 passes, by means of which the bracket is fastened to the frame 10. A second tab 49 is similarly provided with an opening 50 through which a screw 51 passes by means of which the tab 49 is attached to another surface on the frame 10. The two support points, namely the screws 48 and 51, also create a means to prevent the bracket 35 from rotating relative to the frame 10.
It is intended that the pawl 34 be in the same plane as the arm 31 and that the bracket 35 be positioned adjacent the rack 30, thus making it necessary to spaced the pawl 34 from the bracket 35.
The correct clearance is provided by a socket 52 which is arranged on the pin 44 between the pawl 34 and the bracket 35. The pawl 34 is retained on the pin 44 by a snap ring 53.
It is intended that pawl 34 be continuously urged in one direction to cause tooth 42 thereof to enter between two adjacent teeth on pinion 16. This influencing is provided by a spring 54 which is retained between a tab 55, which extends laterally from the pawl 34, and the third tab 56 on the console 35, which extends laterally over the tab 55, and the one with a pin 57 is provided to retain the spring 54 thereon.
The action of the pawl will now be described with reference to FIGS. 4 and 5. In FIG. 4 it can be seen that the pawl 34 is in its lower position, in which the tooth 42 is arranged between two adjacent teeth of the pinion 16 in order to keep the pinion against rotation.
The tooth which has a recess 33 is located immediately adjacent to the rack 30 and the first tooth 58 of this rack 30 is about to attack the tooth 59 which is in front of the tooth with the recess 33. The arm 31 rotates counterclockwise as seen in Figure 4 and one end 36 'of its surface 36, as shown in Figure 4, just contacts the cam surface 39 on the pawl 34. This surface 39 is thus at an angle arranged with respect to surface 36 that continued rotation of arm 31 causes pawl 34 to rotate counterclockwise about its pivot 43, lifting tooth 42 from pinion 16 and disengaging that tooth from the teeth of the pinion.
In Fig. 5, the pawl 34 is shown in its raised position with the cam surface 40 thereof rolling on the surface 36 to maintain the pawl in its raised position. In this position the pinion 16 is free to rotate when driven by the rack 30 and in this manner the normal knot tying functions of the knotter 20 can be performed. When the surface 36 has passed completely under the cam surface 40, the spring 54, which has held the pawl 34 down and urges the cam surface 40 into contact with the surface 36, will cause the pawl 34 to fall off and engage the pinion 16, thereby this pinion is held against further rotation.
The arrangement of the surface 40 relative to the surface 36 is such that the pawl 34 will fall down so that the tooth 42 engages the pinion 16 when the rack 30 has disengaged itself from the pinion 16. In this position the tooth having the recess 33 will be in the position oriented as shown in Fig. 4 and the knotter will be in the condition to begin the next knotting operation. If any external force is exerted on the yarn 22 after the tooth 42 engages the pinion 16, that force can have no effect on the beak 21, nor on any of its associated drive mechanisms to make the beak or its drive mechanism out of phase with the Throw rest of the binding machine.
The console 35 and the pawl 34 are preferably manufactured as stampings in order to make a minimum of machining work necessary. The only additional machining required on the knot tying device to adjust the pawl 34 is machining the surface 36, which will normally be unfinished as it previously had no useful function to perform. It will also be necessary to drill and thread the openings in frame 10 to receive screws 48 and 51 by which bracket 35 is secured to the frame. The space occupied by the console and latch is available on existing machines and does not require modification of any of the associated or adjacent mechanisms for their provision.
This is true in all phases of operation of the console 10, including those where it is swung around the pivot 12 in the further operation of the knotting machine.