Pendelband für Pendeltüre Die Erfindung bezieht sich auf ein Pendelband für Pendeltüren mit Nockenkörpern am einen Pendelband teil und damit zusammenwirkender Gleitfläche am an deren Pendelbandteil und mit mindestens einer Feder zum Zurückschwingen der Pendeltüre in die Schliess- lage.
Erfindungsgemäss ist bei einem solchen Pendelband jede Feder innerhalb eines durch die Nockenkörper be grenzten Raumes untergebracht und an den beiden Pen- delbandteilen über Verbindungsorgane abgestützt. Die ses Pendelband ist von einfachem und gedrängtem Auf bau, und es sind für dessen Montage keine Ausneh- mungen im Türrahmen erforderlich, so dass dessen Montage erleichtert ist.
Auf der Zeichnung sind vier Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes :dargestellt.
Fig. 1 ist ein senkrechter Schnitt durch das erste Beispiel eines Pendelbandes, Fig. 2 ist ein Querschnitt zu Fig. 1, in Schliesslage der Pendeltüre, Fig.3 ist ein gleicher Querschnitt in 90 ausge schwenkter Lage der Pendeltüre, Fig. 4 ist ein senkrechter Schnitt des zweiten Bei spiels,
Fig. 5 ist ein Querschnitt zu Fig.4 in Schliesslage der Pendeltüre, Fig. 6 isst .ein gleicher Querschnitt wie Fig. 5 in 90 ausgeschwenkter Lage der Türe, Fig.7 ist ein senkrechter Schnitt des dritten Bei spiels, Fig. 8 ist ein Querschnitt zu Fig. 7 in Schliesslage der Pendeltüre, Fig. 9 ist ein gleicher Querschnitt wie Fig. 8 in 90 ausgeschwenkter Lage ,der Türe, Fig. 10 ist ein senkrechter Schnitt des vierten Bei spiels,
Fig. 11 ist ein Querschnitt zu Fig. 10 in Schliess- lage der Pendeltüre und Fig. 12 ist ein gleicher Querschnitt wie Fig. 11 in 90 ausgeschwenkter Lage der Türe.
Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1-3 ist -auf einer am Türrahmen 1 befestigten Grundplatte 2 ein U-för- miges Führungsstück 3 angebracht, zwischen dessen Schenkeln ein Zapfen. 4 angeordnet ist.
Gegen diesen Zapfen 4 liegen teilzylindrische Ausnehmungen am einen Ende von zwei Lenkern 5 an, welche zwischen den Schenkeln des Führungsstückes 3 geführt sind.
Die an dern Enden der Lenker 5 sind als Kugelköpfe 6 ausge bildet, welche mit entsprechenden kugelförmigen Aus nehmungen von Kolben 7 zusammenwirken. Diese Kol ben 7 sind in zylindrischen Bohrungen von zwei zu bei den Seitendes Führungsstückes 3 vorhandenen Nocken körpern 8 verschiebbar geführt. Jeder Kolben 7 besitzt eine Kolbenstange 9, um welche in der Bohrung des be treffenden Nockenkörpers 8 Tellerfedern 10 angeordnet sind,
die sich einerends gegen den Kolben 7 und andern- ends gegen einen in die Bohrung eingeschraubten Ge windering 11 abstützen. Die beiden Nockenkörper 8 sind durch zwei parallele Laschen 12 miteinander ver bunden. Diese Laschen 12 liegen im Innern der Rand profilschiene 13 des Türflügels und sind an dieser Schiene durch Schrauben befestigt.
In der Profilschiene 13 ist eine Kunststoffplatte 14 eingesetzt, welche die Füllung des Türflügels bildet. Wenn :der Türflügel aus der in Fig. 2 gezeigten mittleren Schliesslage nach der einen oder anderen Richtung ausgeschwungen wird, so wirken die Nockenkörper 8 mit einer Gleitfläche an der Grundplatte 2 zusammen und entfernen sich allmählich von der Grundplatte.
Hierbei werden die Lenker 5 um den Zapfen 4 entsprechend verschwenkt und drücken dabei die Kolben 7 nach aussen, so dass die Tellerfedern 10 zusammengedrückt werden. Diese Federn haben das Bestreben, die Lenker 5 zurückzuschwenken und da durch den Türflügel in die Schliesslage zurückzuschwin gen, Wenn der Türflügel um 90 in die in Fig. 3 gezeigte Lage ausgeschwungen wird, so befindet er sich in einer Totpunktlage, in welcher er nicht von selbst zurück schwingt, sondern vorerst von Hand angestossen werden muss.
Beim Ausführungslyelspiel nach den Fmg.4-6 sind auf einer am Türrahmen 1 befestigten Grundplatte 15 zwei parallele Stege 16 angebracht, zwischen welchen ein Keil 17 befestigt ist. Mit den beiden Keilflächen dieses Keiles 17 wirken zwei Keilkörper 18 zusammen, die zwischen den Stegen 16 beweglich geführt sind.
Die Keilkörper 18 sind an Kolben 19 befestigt, welche in zylindrischen Bohrungen von zwei zu beiden Seiten der Stege 16 vorhandenen Nockenkörpern 20 verschiebbar geführt sind. Jeder Kolben 19 weist eine Kolbenstange 21 auf, um welche in der Bohrung des betreffenden Nockenkörpers 20 Tellerfedern 22 angeordnet sind,
die sich einerends gegen den Kolben 19 und andernends gegen einen in die Bohrung eingeschraubten Gewinde ring 23 abstützen. Die beiden Nockenkörper 20 sind durch zwei parallele Laschen 24 miteinander verbunden, welche im Innern der Randprofilschiene 13 ,des Türflü gels befestigt sind.
Wenn der Türflügel 13, 14 aus der in Fig. 5 gezeigten mittleren Schliesslage nach der einen oder anderen Richtung ausgeschwungen wird, so werden die Keilflächen der Keilkörper 18 längs der Keilflächen des Keils 17 nach aussen verschoben. Hierbei drücken die Keilkörper 18 die Kolben 19 nach aussen, so dass die Tellerfedern 22 zusammengedrückt werden.
Diese Tellerfedern 22 sind bestrebt, die Keilkörper 18 zurück zuschieben und dadurch den Türflügel in die Schliesslage zurückzuschwingen, zusser wenn der Türflügel um 90 in die in Fig. 6 gezeigte Lage ausgeschwungen ist, in der er sich in einer Totpunktlage befindet und zum Zurückschwingen vorerst angestossen werden muss.
Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7-9 weist eine am Türrahmen 1 befestigte Grundplatte 25 beid seits einer mittleren Aussparung 26 je einen Nocken körper 27 auf.
In jedem Nockenkörper 27 ist eine zy lindrische Bohrung vorhanden, in welcher Tellerfedern 28 angeordnet sind, die einerends gegen einen in die Bohrung eingeschraubten Gewindering 29 und andern ends gegen einen in der Bohrung verschiebbaren Kolben 30 abgestützt sind,
dessen Kolbenstange 31 die Teller- federn 28 durchsetzt. Auf der Ausgens-ite jedes Kolbens 30 ist ein Keilkörper 32 vorhanden. Die Keilkörper 32 ;
der beiden einander .ge!genübewliegen- den Kolben 30 erstrecken sich zwischen, zwei Steige 33,
die mm Mitteil einas Laschengliedes 34 gebil- det .sind uüd sie .sind zwischen idiesen Stegen ver- schiebbar geführt. Die Keilflächen der Keilkörper 32 wirken mit den Keilflächen eines zwischen den Stegen 33 festgehaltenen Keiles 35 zusammen.
Die Seitenteile des Laschengliedes 34 weisen Gleitflächen zum Zusam menwirken mit den Nockenkörpern 27 auf. Das La schenglied 34 ist im Innern der Randprofilschiene 13 des Türflügels befestigt.
Wenn der Türflügel 13, 14 aus der in Fig. 8 gezeigten mittleren Schliesslage nach der einen oder anderen Richtung ausgeschwungen wird, so wirkt der Keil 35 durch Zusammenwirken, der Gleitflächen des Laschengliedes 34 mit den Nockenkörpern 27 auf die Keilkörper 32 ein und ,drückt .diese auswärts, so dass die Tellerfedern 28 zusammengedrückt werden.
Diese Tellerfedern 28 sind daher bestrebt, den Keil 35 zurück zuschieben und dadurch den Türflügel in die Schliess- lage zurückzuschwingen, ausser wenn der Türflügel um 90 in die in Fig. 9 gezeigte Lage ausgeschwungen wor den ist, in .der er zum Zurückschwingen vorerst ange- stossen werden muss.
Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 10-12 sind auf einer auf dem Türrasuren 1 ibefmügtan Grundplatte 36 zwei Stirnmvände 37 gebildet, in welchen, je ein Schlitz 38 vorhanden ist. Diese Grundplatte 36 mit Stirnwän- den 37 bildet den einen Pendelbandteil. Der andere Pen- delban;
dteil weist ein Laschenglied 39, 40 mit in der Randprofilschiene 13 befestigten Laschen 39 und einem Mittelteil 40 sowie zwei Nockenkörper 41 auf, welche an den Enden des Mittelteiles 40 gebildet sind. Jeder Nockenkörper 41 ist auf der Aussenseite mit einem Führungszapfen 42 versehen, welcher in den betreffen den Schlitz 38 der Stirnwand 37 eingreift.
Die Nocken körper 41 wirken mit einer Gleitfläche der Grundplatte 36 zusammen und sind hierbei durch das Eingreifen der Zapfen 42 in die Schlitze 38 geführt. In jedem Nok- kenkörper 41 sind zwei Bohrungen 43 nebeneinander vorhanden, in welche Lagerbüchsen 44 eingesetzt sind. In diesen Lagerbüchsen 44 sind zwei Stangen 45 neben einander gelagert, auf die Ringe 46 fest aufgesetzt sind.
Um jede der Stangen 45 ist zwischen den Ringen 46 eine Torsionsfeder 47 ;gewunden. Das eine Erde deir einen Feder 47 und das gegenüberliegende Ende der zweiten Feder 47 ist .im Mittelteil 40 des Laschengliedes 39, 40 abgestützt, während die anderen Enden der Federn 47 jeweils an einem der Ringe 46 abgestützt sind. An je dem eine Feder 47 abstützenden Ring 46 ist das eine Ende einer Kette 48 befestigt,
indem am betreffenden Ende der Kette 48 aasgelenkte Laschen 49 durch ein Vierkantloch des betreffenden Ringes 46 und der Stange 45 hindurchgehen. Das andere Ende der Kette 48 ist bei 50 in der Grundplatte 1 abgestützt. Wenn bei diesem Beispiel der Türflügel 13, 14 aus der in Fig. 11 gezeigten mittleren Schliesslage nach der einen oder anderen Rich tung ausgeschwungen wird,
so verschieben sich zufolge des Zusammenwirkens der Nockenkörper 41 mit der Gleitfläche der Grundplatte 1 die Führungszapfen 42 in den Schlitzen 38 nach aussen und es wird durch die Ketten 48 ein Verdrehen der betreffenden Federenden im Sinne einer erhöhten Torsionswirkung der Federn bewirkt.
Die beiden Federn 48 sind daher bestrebt, die Nockenkörper 41, bzw. das Laschenglied 39, 40 in. die Ausgangslage zurückzubewegen, in welcher sich der Türflügel 13, 14 in :
der in Fig. 11 gezeigten mittleren Schliesslage befindet. Die beiden Nockenkörper 41 sind, wie ersichtlich, so geformt, dass bei einer Verschwen- kung des Türflügels 13,
14 um 90 in die in Fig. 12 gezeigte Ofenlage sich dieser meiner TotpunMage be findet und zum Zurückschwingen vorerst angestossen werden muss.
Pendulum hinge for swing doors The invention relates to a swing hinge for swing doors with cam bodies on a swing hinge part and the sliding surface interacting therewith on the swing hinge part and with at least one spring for swinging the swing door back into the closed position.
According to the invention, in such a pendulum hinge, each spring is accommodated within a space bounded by the cam bodies and supported on the two pendulum hinge parts via connecting members. This pendulum hinge has a simple and compact structure and no recesses are required in the door frame for its installation, so that its installation is facilitated.
Four exemplary embodiments of the subject matter of the invention are shown in the drawing.
Fig. 1 is a vertical section through the first example of a pendulum belt, Fig. 2 is a cross section to Fig. 1, in the closed position of the swing door, Fig.3 is the same cross section in 90 out pivoted position of the swing door, Fig. 4 is a vertical section of the second example,
Fig. 5 is a cross-section to Fig. 4 in the closed position of the swing door, Fig. 6 is the same cross-section as Fig. 5 in the 90-pivoted-out position of the door, Fig. 7 is a vertical section of the third example, Fig. 8 is a cross section to Fig. 7 in the closed position of the swing door, Fig. 9 is the same cross section as Fig. 8 in 90 pivoted position, the door, Fig. 10 is a vertical section of the fourth example of game,
11 is a cross-section to FIG. 10 in the closed position of the swing door and FIG. 12 is the same cross-section as FIG. 11 in the 90-pivoted-out position of the door.
In the embodiment according to FIGS. 1-3, a U-shaped guide piece 3 is attached to a base plate 2 fastened to the door frame 1, with a pin between its legs. 4 is arranged.
Partly cylindrical recesses rest against this pin 4 at one end of two links 5 which are guided between the legs of the guide piece 3.
The other ends of the links 5 are formed out as ball heads 6, which cooperate with corresponding spherical recesses of piston 7 from. These Kol ben 7 are slidably guided in cylindrical bores of two bodies 8 on the sides of the guide piece 3 present. Each piston 7 has a piston rod 9 around which 8 disc springs 10 are arranged in the bore of the cam body in question,
which are supported at one end against the piston 7 and at the other end against a threaded ring 11 screwed into the bore. The two cam bodies 8 are ver by two parallel tabs 12 connected to each other. These tabs 12 are located inside the edge profile rail 13 of the door leaf and are attached to this rail by screws.
In the profile rail 13 a plastic plate 14 is used, which forms the filling of the door leaf. If: the door leaf is swung out of the middle closed position shown in FIG. 2 in one direction or the other, the cam bodies 8 cooperate with a sliding surface on the base plate 2 and gradually move away from the base plate.
Here, the links 5 are pivoted accordingly about the pin 4 and press the pistons 7 outward, so that the disc springs 10 are compressed. These springs have the tendency to pivot the link 5 back and since zurückzuswin gene through the door leaf in the closed position, If the door leaf is swung by 90 in the position shown in Fig. 3, it is in a dead center position in which it is not from itself swings back, but must first be pushed by hand.
In the Ausführungslyelspiel according to Fmg.4-6, two parallel webs 16 are attached to a base plate 15 attached to the door frame 1, between which a wedge 17 is attached. With the two wedge surfaces of this wedge 17, two wedge bodies 18 interact, which are movably guided between the webs 16.
The wedge bodies 18 are fastened to pistons 19, which are guided displaceably in cylindrical bores of two cam bodies 20 present on both sides of the webs 16. Each piston 19 has a piston rod 21 around which disc springs 22 are arranged in the bore of the respective cam body 20,
which are supported at one end against the piston 19 and at the other end against a threaded ring 23 screwed into the bore. The two cam bodies 20 are connected to one another by two parallel tabs 24 which are attached to the inside of the edge profile rail 13 of the Türflü gel.
When the door leaf 13, 14 is swung out of the middle closed position shown in FIG. 5 in one direction or the other, the wedge surfaces of the wedge bodies 18 are displaced outwards along the wedge surfaces of the wedge 17. Here, the wedge bodies 18 press the pistons 19 outwards so that the disc springs 22 are compressed.
These disc springs 22 endeavor to push the wedge body 18 back and thereby swing the door leaf back into the closed position, also when the door leaf has swung out by 90 into the position shown in FIG. 6, in which it is in a dead center position and is initially pushed to swing back must become.
In the embodiment according to FIGS. 7-9, a base plate 25 attached to the door frame 1 has a respective cam body 27 on both sides of a central recess 26.
In each cam body 27 there is a cylindrical bore in which disc springs 28 are arranged, which are supported at one end against a threaded ring 29 screwed into the bore and at the other end against a piston 30 displaceable in the bore,
the piston rod 31 of which passes through the plate springs 28. At the end of each piston 30 there is a wedge body 32. The wedge body 32;
of the two pistons 30 lying close to one another extend between two crates 33
the mm part of a tab member 34 is formed and they are slidably guided between these webs. The wedge surfaces of the wedge bodies 32 interact with the wedge surfaces of a wedge 35 held between the webs 33.
The side parts of the tab member 34 have sliding surfaces for cooperating with the cam bodies 27. The La rule member 34 is attached inside the edge profile rail 13 of the door leaf.
When the door leaf 13, 14 is swung out of the middle closed position shown in FIG. 8 in one direction or the other, the wedge 35 acts through cooperation, the sliding surfaces of the bracket member 34 with the cam bodies 27 and presses on the wedge body 32. this outwards, so that the disc springs 28 are compressed.
These plate springs 28 therefore endeavor to push the wedge 35 back and thereby swing the door leaf back into the closed position, except when the door leaf has swung out by 90 into the position shown in FIG. 9, in which it is initially ready to swing back - has to be pushed.
In the exemplary embodiment according to FIGS. 10-12, two front walls 37 are formed on a base plate 36 attached to the door razor 1, in each of which a slot 38 is present. This base plate 36 with end walls 37 forms one pendulum hinge part. The other Pendelban;
The part has a tab member 39, 40 with tabs 39 fastened in the edge profile rail 13 and a central part 40 as well as two cam bodies 41 which are formed at the ends of the central part 40. Each cam body 41 is provided on the outside with a guide pin 42 which engages in the relevant slot 38 of the end wall 37.
The cam bodies 41 interact with a sliding surface of the base plate 36 and are guided into the slots 38 by the engagement of the pins 42. In each cam body 41 there are two bores 43 next to one another, into which bearing bushings 44 are inserted. In these bearing bushes 44, two rods 45 are mounted next to one another, onto which rings 46 are firmly attached.
A torsion spring 47 is wound around each of the rods 45 between the rings 46. One earth deir a spring 47 and the opposite end of the second spring 47 is supported in the middle part 40 of the tab member 39, 40, while the other ends of the springs 47 are each supported on one of the rings 46. One end of a chain 48 is attached to each ring 46 supporting a spring 47,
in that at the relevant end of the chain 48 articulated tabs 49 pass through a square hole in the relevant ring 46 and the rod 45. The other end of the chain 48 is supported at 50 in the base plate 1. If, in this example, the door leaf 13, 14 is swung out of the middle closed position shown in FIG. 11 in one direction or another,
As a result of the interaction of the cam bodies 41 with the sliding surface of the base plate 1, the guide pins 42 in the slots 38 move outwards and the chains 48 cause the respective spring ends to rotate in the sense of an increased torsional effect of the springs.
The two springs 48 therefore endeavor to move the cam bodies 41 or the tab member 39, 40 back into the starting position in which the door leaf 13, 14 is in:
the middle closed position shown in Fig. 11 is located. As can be seen, the two cam bodies 41 are shaped in such a way that when the door leaf 13 is pivoted,
14 at 90 in the oven position shown in Fig. 12, this my TotpunMage is and must first be pushed to swing back.