Verschluss für Mappen, Taschen, Koffer oder dergleichen Behältnisse Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluss für Mappen, Taschen, Koffer oder :dergleichen Be- hältnisse, der aus einem den Schliessriegel und ge gebenenfalls die Schlüsseleinrichtung .aufnehmenden Unterteil und .einem die dem .Schliessriegel zuge ordnete Schliessöse oder den Schliessdorn tragenden Oberteil, auch Überfalle genannt,
besteht.
Bei diesen Verschlussausbil@dungen ist der Schliess riegel unter einen Einfühxsehlitz oder -loch des Unter teils durch eine Feder in einer :den Einführschlitz oder -loch von der Unterseite her praktisch ab deckenden Lage gehalten und muss @diaher von der Schliessöse bzw. dem Schliessdorn der überfalle beim Schliessen des Verschlusses entgegen der Wirkung der ihn belastenden Feder so weit zurückgeschoben werden, @dass er :
das Einführen der Schliessöse bzw. des Schliessdornes zulässt, bis er in der Einführend- stellung mit seiner Arbeitskante :in diese einrastet. Da die Eindrückrichtung der Schliessöse oder ides Schliessdornes :senkrecht zur Richtung der den Schliessriegel belastenden Feder liegt, muss bei den bekannten Ausbildungen :
eine erhebliche Kraft zum Schliessen :des Verschlusses aufgewendet werden. Man hat zwar versucht, durch die Anordnung von Schräg flächen und Anspitzungen ian :dem Schliessriegel und der Schliessöse bzw. dem :
Schliessdorn den Kraft- aufwand herabzumindern, doch ist idie dadurch er zielbare Erleichterung ,des Schliessvorganges, insbe- sondere bei Verschlüssen an nachgebenden Flächen oder Klappen der sie tragenden Behältnisse, noch unzureichend.
:Die Erfindung betrifft eine neue Ausbildung die- ser Verschlüsse, :durch die mit ,einfachsten Mitteln das Einführen der Schliessöse oder des Schliessdornes in den von dem Schliessriegel beherrschten Schlitz :oder das Loch .des Verschlussunterteiles-wesentlich erleichtert wird.
Erfindungsgemäss ist bei einem Verschluss für Mappen, Taschen, .Koffer oder .dergleichen Behält nisse, der us einem hinter einem Einsteckdurch- bruch einen Schliessriegel und gegebenenfalls eine Schlüsseleinrichtung für diesen aufnehmenden Un terteil und einem die Schliessöse oder den Schliess dorn tragenden Oberteil besteht, der Schliessriegel entgegen der ihn übelastenden Feder durch ein ,
Rast glied in der Offenstellung verriegelt ;ar und dieses Rastglied durch .die Schliessöse bzw. den Schliess dorn .aushebbar.
Zweckmässig ist das Rastglied als. unter dem Schliessriegel liegende Blattfeder ausgebildet, die mit dem freien Ende den Durchtritt für die Schliessöse oder :den @Schliessdorn von der Unterseite her über quert, wobei dann :die Blattfeder und der Schliess riegel mit .in der Raststellung ineinandergreifenden Aussparungen bzw. Nasen versehen sind.
Das federnde oder abgefederte Rastglied ist :dabei in Eindrückrichtung der Schliessöse oder des Schliess- :dornes durch :diesen aushebbar, so @dass für das Schliessen des Verschlusses nur eine gerade den Feder widerstand .des .Rastgliedes überwindende kleine Kraft aufzuwenden ist.
Das Offnen des Verschlusses er folgt dabei in üblicher Weise durch Verschieben ,des Schliessriegels entgegen der Wirkung der ihn belastenden Feder.
In der Freigabestellung des Schliessriegels fällt dann das Rastglied wieder in, bis, es beim er neuten Schliessen ödes Verschlusses ivon der Schliess öse bzw. idem Schliessdorn wieder ausgehoben wird.
Das Rastglied wirkt :dabei noch als. Auswerfer für die Schliessöse bzw. den Schliessdorn, sofern das diesen tragende Oberteil nicht in sich rück federnd ausgebildet -sein sollte.
Die Erfindung ist nachstehend an Hand des in !der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbei- speles näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 ein Schaubild des Verschlusses bei ge öffneter Lasche, Fig. 2,ein Schaubild in ider Schliesslage, Fig. 3 eine Unteransicht des Verschlussunter- teiles in der Schliesslage, Fig. 4 eine Innenansicht .des Verschlussunter- teiles bei abgenommener Deckplatte,
Fig. 5 einen Schnitt durch das Unterteil nach Linie V-V der Fig. 4 und Füg. 6 und 7 Teilschnitte des Unterteiles in grösserem Massstab.
:Das Verschlussoberteil besteht aus einer Grund- platte 1 mit daran angelenkter Schliesslasche 2, die auf der Unterseite einen Riegelbügel 3 trägt. Die Schliesslasche 2 hat noch ein Loch 4 für die Zu gänglichkeit der im Verschlussunterteil vorgesehenen Schlüsselwalze 5. Die Grundplatte 1 hat einen Rand kragen 6, mit dem sie auf dem Deckel des.
Koffers aufsitzt, und zwei Löcher 7 zur Aufnahme der Befestigungsschrauben.. Sie ist an dem unteren Rand mit einer Zunge 8 versehen, die zum Ausrichten des Verschlussoberteils ian ;dem Verschlussunterteil in :der Schliesslage dient.
Das Versehlussuntertail umfasst eine Grundplatte 9 mit :umlaufendem Randkragen 10 und zwei Lö chern 11 zur Aufnahme der Befestigungsschrauben. Der obere Randkragen 10 ist mit seinem Ausschnitt 12 für den Durchtritt der Richtzunge :
8 des Ver- schlussoberteils 1, 2 versehen. In !die Grundplatte 9 .ist von der Unterseite her ein iGehäuse 13 einge setzt, das die noch zu beschreibenden Schliess- und :Riegelglieder aufnimmt.
Das Gehäuse 13- hat die Form eines mit Seitenrändern 14 versehenen Kastens mit von den Seitenrändern 14 abgebogenen Lappen 15, die auf der Innenseite der Grundplatte 9 auf liegen. ,Die Lappen 15 sind mit Löchern 1.6 ver- @sehen, die sich mit Aden Befestigungslöchern 11 der Grundplatte 9,decken.
Unterhalb der Lappen 15 hat der Gehäuse- kasten 1,3 seinen sich verbreiternden Fortsatz 17, von :dein ein .dritter Lappen 18 abgebogen ist, der sich ebenfalls auf ;der Innenseite der Grundplatte 9 abstützt. Dieser Lappen 1:8 hat einen. Ausschnitt 19;
an den sich ein schmälerer Ausschnitt 20 anschliesst, der -sich über den Fortsatz 17 bis in den Bereich der Seitenlappen 15 erstreckt.
Im oberen Teil hat der Gehäusekasten eine Queraussparung 21, von deren Oberkante nahe der einen Seitenkante eine Einprägung 22 ausgeht, wäh rend von der Unterkante nahe der anderen Seiten kante-eine Zunge ,23 nach :innen eingebogen ist.
Die Grundplatte 9 des Verschlussunterteils hat unter der Schlüsselwalze 5 einen Querschlitz 24 mit von den Soitenkanten nach .innen :abgebogenen Zun gen 25.
Der Querschlitz ,24 .deckt sieh mit :dem .Aus schnitt 19 -des Endlappens 1,8 ides Gehäuses 13; und,die 'Zungen 25 sind in der Zusammenbau-End- lage um die. Seitenkanten des Ausschnitts 19, her- umgebogen, so,dass das Gehäuse 13 mit den Lappen 15 und 18 fest an oder Innenseite ider Grundplatte 9 gehalten ist.
Die von dem Gehäuse 13 aufgenommenen Schliess- und Riegelglieder bestehen aus einem Feder glied 26 und einem Riegelschieber 27.
Das Federglied 26 b steht aus. einer Grund platte 26a, die auf dem Innenboden :des Gehäuse kastens 13 liegt. Sie hat einen Ausschnitt 28, in den die aufgebogene Zunge 23 des Ausschnittes 21 des. Gehäusekastens 13 ragt, so dass -sie in ihrer Lage zu idem Gehäusekasten 1:3 festgelegt ist. Sie hat gussendem an der Oberkante eine Zunge 29, die .die Einprägung 22 untergreift. An der Unterkante des.
Federgliedes 26 ist von dessen Mitte ausgehend eine Zunge 30 nach unten geführt, deren Breite etwas igeringer ist :als die Breite des Schlitzes 20 der Gehäuseplatte 13. Diese Zunge 30 ist am Ende leicht,aus der Ebene -des Federgliedes 26 abgebogen und hat einen Ausschnitt 31.
Der Riegelschieber- 27 ist mit idem oberen Ende 36 zwischen den Seitenrändern 1,4 des Gehäuses 13 geführt und hat ,ein sich hieran anschliessendes breite- res Griffstück 37 mit abgebogener- .Griffkante 38.
Das Griffstück 37 ist unter Bildung von Schultern 39 gegenüber der .Schieberplatte 27 abgekröpft und hat einen Ausschnitt 40 für :den Durchtritt des Lappens 18 !des Gehäusekastens 13. Die Schultern: 39_ des Riegelschiebers 27 sind in der Mitte .ausgeschnitten und tragen- hier eine in :den Ausschnitt 40 ragende Riegelnase 41.
Zwischen den einen Seitenrand 14 .des Gehäuses <B>13</B> und der Zunge .23 ist eine U-förmige Blattfeder 32 eingepannt, deren der Zunge 23 zugekehrter Schenkel mit .drei einander folgenden, gegen :die Zunge 23 gerichteten Wellenbergen 33 versehen ist. Die Schlüsselwalze 5 ist mit abgesetzten Enden in einem Loch 34 der Grundplatte 9 und .einem Loch 35 des Gehäuses 13 drehbar .gelagert.
Durch Angriff des Bartes eines in die Schlüsselwalze 5 eingesetzten- Flachschlüssels zwischen zwei Wellen bergen 33 kann somit die U-Feder 32, die zugleich ,den Schliessriegel bildet, .aus der dargestellten Frei- gabestellung (Fig. 4) gegen die ihr gegenüberliegende Schulter 39 vorgeschoben werden,
so idass der Riegel- Schieber 27, 37 in der Lage nach den Fig. 3 und 4 verriegelt ist.
Der :Riegelschieber 27 ist im oberen Teil mit einer,Aussparung 42 für den Durchtritt der Schlüssel- walze 5 versehen.
Der obere Führungsteil des Riegel schiebers 27 hat im Bereich der rechten Schulter 14 (Fig: 4) :des Gehäuses 13 :zwei aufgebogene Zungen 43, 44 an denen eine U-förmige Blattfeder 45 an- ,greift, :deren anderer Schenkel 46 sich gegen die Zunge 23 des Gehäusehastens 13 legt.
Die Feder 45,<B>46</B> ist omit bestrebt, :den Riegelschieber 27, 37 in der Stellung nach den Fig. 3 und 4 zu halten.
über der Riegelnase 41 ist :aus ider Ebene des Schieberteiles 27 noch eine gegen -die Zunge 30 der Blattfeder 26 gerichtete Zunge 47 abgebogen. In der sich aus den Fig. 3 und 4 ergebenden Grundstellung liegt die Verriegelungsfieider 32, 33 in der .zurückgezogenen Stellung nach der Fig. 4 und .der Schieber 27, 37 ist von der Feder 45, 46 in der ausgehobenen Lage gehalten.
In dieser Stellung greift bei geschlossenem Verschluss die Riegelnase 41 des Schiebers 27, 37 in ,den Bügel 3 der Schliess lasche 2 ein und hält den Verschluss in der Schliess lage. Mit dem Eindrücken des Schiebers 27, 37 in Richtung des Pfeiles A (Fig. 4) wird die Riegel nase 41 aus dem Bügel 3 zurückgezogen und gibt diesen frei.
Bei dieser Verschiebebewegung gelangt die Zunge 47 in den Bereich der Aussparung 31 des aufgebogenen Endes 30 der Blattfeder 26. Dias Ende 30 der Blattfeder 26 schwenkt aus und ver bringt die Schliessplatte 1 mit dem Bügel 3 in die Stellung nach der Fig. 7, aus welcher die Schliess platte idann von Hand oder durch eine sie gegen über dem Halteteil 1 belastenden Scharnierfedern weiter ausgeschwenkt wird.
Mit diesem Einschieben des Schiebers 27, 37 in das Verschlussunterteil 9, 13 rastet aber :auch die Zunge 47 in den Ausschnitt 31 des Federendes 30 ein, so @dass der .Schieb,er 27, 37 entgegen der Wirkung der ihn belastenden Feder 45, 46 in der Stellung nach der Fig. 7 gehalten ist.
Beim Schliessen des, Verschlusses gelangt der Bü gel 3 aus der Stellung der Teile nach der Fig. 7 zur Anlage an der Federzunge 30, so .dass @diese mit dem weiteren Einschwenken dieFederzunge 30 mitnimmt und deren ,Ausschnitt 31 aus der Zunge 4-7 aushebt.
Der Riegelschieber :27, 37 nimmt dann unter dem Einfluss der Fender 45, 46 wieder die Stellung nach den Fig. 3, 4 und 6 ein, in welcher :die Riegel nase 41 in den Bügel 3 eingreift.
Durch den Sperrschlüssel kann die Verriegelungs- feder 32, 33 aus der Stellung nach der Fig. 4 in eine gegen .die Schulter 39 vorgeschobene Stellung verbracht werden, in der der Riegelschieber 27, 37 gegenüber den Teilen 9, 13 verriegelt ist.
Closure for folders, bags, suitcases or similar containers. The invention relates to a closure for folders, bags, suitcases or similar containers, which consists of a lower part that accommodates the locking bolt and, if applicable, the key device, and a lower part that accommodates the closing bolt assigned locking eyelet or the upper part carrying the locking pin, also called hold-up,
consists.
With these locking designs, the locking bolt is held under an insertion slot or hole in the lower part by a spring in a position that practically covers the insertion slot or hole from the underside and must therefore be separated from the locking eye or locking pin when closing the lock, against the action of the spring loading it, are pushed back so far that it:
allows the insertion of the locking eye or the locking pin until it engages in the insertion end position with its working edge: into this. Since the direction in which the locking eyelet or the locking pin is pressed in is perpendicular to the direction of the spring loading the locking bolt, the known designs must:
a considerable force to close: the lock must be used. Attempts have been made, by arranging inclined surfaces and pointed points: the locking bolt and the locking eye or the:
Locking pin to reduce the expenditure of force, but the relief that can be achieved in the closing process, especially in the case of closures on yielding surfaces or flaps of the containers carrying them, is still insufficient.
: The invention relates to a new design of these locks: by means of the simplest means, the introduction of the locking eyelet or the locking pin into the slot dominated by the locking bolt: or the hole of the locking lower part is significantly facilitated.
According to the invention, a closure for folders, bags, suitcases or similar containers consists of a lock bolt behind an insertion opening and, if necessary, a key device for this receiving lower part and an upper part carrying the locking eyelet or the locking mandrel Locking bolt against the spring,
Latching member locked in the open position; ar and this latching member can be lifted out through .the locking eye or the locking pin.
The locking member is useful as. The leaf spring located under the locking bolt is formed, the free end of which crosses the passage for the locking eye or: the locking pin from the underside, in which case: the leaf spring and the locking bolt are provided with recesses or lugs that interlock in the latching position .
The resilient or spring-loaded latching element can be lifted out in the direction in which the locking eye or the locking pin is pushed in, so that only a small force overcoming the spring resistance of the latching element is required to close the lock.
The opening of the lock he follows in the usual way by moving the locking bolt against the action of the spring loading it.
In the release position of the locking bolt, the locking member falls back into place until it is lifted out again when the lock is closed again by the locking eye or the locking pin.
The locking member acts: while still as. Ejector for the locking eyelet or the locking mandrel, provided that the upper part carrying this is not designed to be resilient in itself.
The invention is explained in more detail below with reference to the exemplary embodiment shown in the drawing. Show it:
1 shows a diagram of the closure with the flap open, FIG. 2, a diagram in the closed position, FIG. 3 shows a bottom view of the lower part of the closure in the closed position, FIG. 4 shows an inside view of the lower part of the closure with the cover plate removed,
Fig. 5 is a section through the lower part along line V-V of Fig. 4 and Füg. 6 and 7 partial sections of the lower part on a larger scale.
: The upper part of the lock consists of a base plate 1 with a locking tab 2 hinged to it, which carries a locking bracket 3 on the underside. The closing flap 2 also has a hole 4 for the accessibility of the key roller 5 provided in the lower part of the closure. The base plate 1 has an edge collar 6 with which it is placed on the lid of the.
Case sits, and two holes 7 for receiving the fastening screws .. It is provided on the lower edge with a tongue 8, which is used to align the upper part of the closure ian; the lower part of the closure in: the closed position.
The Versehlussuntertail comprises a base plate 9 with: circumferential edge collar 10 and two holes 11 for receiving the fastening screws. The upper edge collar 10 is with its cutout 12 for the passage of the directional tongue:
8 of the upper closure part 1, 2. A housing 13 is inserted into the base plate 9 from the underside and accommodates the locking and locking elements to be described.
The housing 13 has the shape of a box provided with side edges 14 with tabs 15 which are bent away from the side edges 14 and which lie on the inside of the base plate 9. The tabs 15 are provided with holes 1.6 which coincide with the fastening holes 11 of the base plate 9.
Below the tabs 15, the housing box 1, 3 has its widening extension 17, from which a third tab 18 is bent, which is also supported on the inside of the base plate 9. This 1: 8 flap has one. Section 19;
to which a narrower cutout 20 adjoins, which extends over the extension 17 into the region of the side tabs 15.
In the upper part of the housing box has a transverse recess 21, from the upper edge near the one side edge an indentation 22 emanates, while rend from the lower edge near the other side edge-a tongue 23 is bent inwards.
The base plate 9 of the lower part of the closure has, under the key roller 5, a transverse slot 24 with tongues 25 bent over from the edges of the base.
The transverse slot 24 .cover with: the .Aus cut 19 -des end flap 1.8 ides housing 13; and, the 'tongues 25 are in the final assembly position around the. Side edges of the cutout 19, bent over so that the housing 13 with the tabs 15 and 18 is held firmly on or inside the base plate 9.
The closing and locking members received by the housing 13 consist of a spring member 26 and a locking slide 27.
The spring member 26 b stands out. a base plate 26 a, which is on the inner bottom: the housing box 13 is. It has a cutout 28 into which the upturned tongue 23 of cutout 21 of housing box 13 protrudes so that it is fixed in its position relative to the housing box 1: 3. It has a cast tongue 29 on the upper edge, which engages under the impression 22. At the bottom of the.
Spring member 26 is guided downward from its center by a tongue 30, the width of which is slightly less than the width of slot 20 in housing plate 13. This tongue 30 is slightly bent at the end out of the plane of spring member 26 and has a cutout 31.
The locking slide 27 is guided with the upper end 36 between the side edges 1, 4 of the housing 13 and has an adjoining wider grip 37 with a bent grip edge 38.
The handle 37 is angled to form shoulders 39 opposite the .Slider plate 27 and has a cutout 40 for: the passage of the tab 18! Of the housing box 13. The shoulders: 39_ of the bolt slide 27 are cut out in the middle and carry one here in: locking nose 41 protruding from the cutout 40.
A U-shaped leaf spring 32 is clamped between the one side edge 14 of the housing 13 and the tongue 23, the legs of which, facing the tongue 23, have three following corrugation peaks 33 directed towards the tongue 23 is provided. The key roller 5 is rotatably mounted with offset ends in a hole 34 in the base plate 9 and in a hole 35 in the housing 13.
When the beard of a flat wrench inserted into the key cylinder 5 engages between two shafts 33, the U-spring 32, which at the same time forms the locking bolt, can move from the illustrated release position (FIG. 4) against the shoulder 39 opposite it to be advanced
so idass the bolt slide 27, 37 is locked in the position according to FIGS.
The bolt slide 27 is provided in the upper part with a recess 42 for the key roller 5 to pass through.
The upper guide part of the latch slide 27 has in the area of the right shoulder 14 (Fig: 4): the housing 13: two bent up tongues 43, 44 on which a U-shaped leaf spring 45 engages: the other leg 46 of which against the tongue 23 of the housing case 13 places.
The spring 45, 46, strives to: hold the locking slide 27, 37 in the position according to FIGS. 3 and 4.
Above the locking lug 41 is: another tongue 47 directed against the tongue 30 of the leaf spring 26 is bent from the plane of the slide part 27. In the basic position resulting from FIGS. 3 and 4, the locking fieider 32, 33 is in the retracted position according to FIG. 4 and the slide 27, 37 is held by the spring 45, 46 in the raised position.
In this position, when the lock is closed, the locking lug 41 of the slide 27, 37 engages in the bracket 3 of the locking tab 2 and holds the lock in the closed position. By pressing the slide 27, 37 in the direction of arrow A (Fig. 4), the locking nose 41 is withdrawn from the bracket 3 and releases it.
During this sliding movement, the tongue 47 reaches the area of the recess 31 of the bent-up end 30 of the leaf spring 26. The end 30 of the leaf spring 26 pivots out and ver brings the closing plate 1 with the bracket 3 into the position according to FIG. 7, from which the closing plate is then swiveled out further by hand or by means of a hinge spring loading it against the holding part 1.
With this insertion of the slide 27, 37 into the lower locking part 9, 13, however, the tongue 47 also engages in the cutout 31 of the spring end 30, so that the slide, he 27, 37 counteracts the action of the spring 45 loading it. 46 is held in the position according to FIG.
When the closure is closed, the bracket 3 moves from the position of the parts according to FIG. 7 to rest on the spring tongue 30, so that this takes the spring tongue 30 with it as it swings in further and its cutout 31 from the tongue 4-7 excavates.
The locking slide: 27, 37 then takes up the position according to FIGS. 3, 4 and 6 again under the influence of the fenders 45, 46, in which: the locking nose 41 engages in the bracket 3.
By means of the locking key, the locking spring 32, 33 can be moved from the position according to FIG.