CH406997A

CH406997A - Sanitärer Apparat

Info

Publication number: CH406997A
Application number: CH187563A
Authority: CH
Inventors: Hans Prof Lifka
Original assignee: Kera Werke Ag
Priority date: 1963-02-13
Filing date: 1963-02-13
Publication date: 1966-01-31

Description

Sanitärer Apparat Die Erfindung bezieht sich auf einen sanitären Apparat mit einem in einem verdeckt liegenden überlaufschacht angeordneten Standrohr, einer die Schalenrückwand im unteren Bereich durchbrechen den und in den überlaufschacht mündenden Ablauf öffnung und einem im überlaufschacht unterhalb der Ablauföffnung angeordneten, durch ein am oberen Ende des überlaufschachtes vorgesehenes Bedie nungsorgan steuerbaren Ablaufventil.

Es sind bereits sanitäre Apparate dieser Art, und zwar Waschbecken, aus der Literatur bekannt gewor den. Bei diesen wird: das Absperrventil dadurch ge- bildet, dass unterhalb der die Schalenrückwand durchbrechenden Ablauföffnung, d. h. am oberen Ende des Ablaufrohres ein elastischer Dichtungsring, ein ringförmiger Dichtungskonus oder ein ähnliches, Mittel eingekittet oder durch Eigenelastizität einge klemmt ist.

Das Gegenstück des Ventils wird von dem konisch ausgebildeten Ende des durch ein Bedie nungsorgan in Axialrichtung verschiebbaren Stand rohres gebildet. Dieser Ventilkonstruktion haften so grosse fabrikations- wie auch funktionstechnische Schwierigkeiten an, dass sie nie realisiert worden ist. Bei dem einzukittenden äusseren Ventilring besteht die Schwierigkeit darin, dass die entsprechende Stelle im Abflussrohr sehr schlecht zu erreichen ist.

Aus diesem Grunde muss. die Ablauföffnung in, der hin tenen Schalenwand sehr gross gehalten: werden. Die ses wiederum ist unästhetisch und erlaubt ausserdem, dass verhältnismässig grosse Gegenstände mit dem Wasserstrom in den überlaufschacht geraten können, um :

entweder in den Geruchsverschluss weiterzuflies- sen oder aber das geöffnete Ventil zu verstopfen. Wollte man diesen letztgenannten Mangel beseitigen, so müsste ein Sieb vorgesehen werden, was kaum oder nur unter grossen Umständen zu plazieren wäre.

Ein weiterer Mangel besteht darin, dass das gesamte Standrohr zur Bedienung des Ventils senkrechte Be wegungen ausführen muss. Will man auf die über lauföffnung im@ oberen Bereich der Schalenrückwand verzichten, so muss ein;

verhältnismässig grosser Ab stand zwischen der Innenwand des überlaufschachts und der Aussenwandung des Standrohres vorhanden sein, so dass die Zentrierung des Standrohres grosse Mühe bereitet. Wegen der grossen Herstellungstole ranz bei Porzellangegenständen wird. sich ein uner wünschtes Wackeln des Standrohres im Überlauf schacht nicht vermeiden lassen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese und weitere Mängel zu beheben. Sie besteht darin, dass das ortsfest im überlaufschacht angeordnete Standrohr von einem dasselbe unterhalb des Ablauf lochs umgebenden Dichtungsring gegen die Wan dung des überlaufschachts abgedichtet ist, dass das Absperrventil aus einem sich in der Höhe des Ablauf lochs der Schale befindlichen Rohrwandungsdurch- brach und einem damit zusammenwirkenden,

durch das Bedienungsorgan über ein Zwischenglied in sei ner Lage veränderbaren Schieber besteht und dass weiterhin das Standrohr mit eingebautem Absperr ventil und das Bedienungsorgan mit Zwischenglie- dern eine einzige von oben in den überlaufschacht einsetzbare Baueinheit bilden. In der Zeichnung sind zwei

bevorzugtes Ausführ- rungen nach der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 den hinteren Bereich eines, Waschbeckens mit im verdeckt liegenden überlaufkanal orstfest an- geordnetem Standrohr im durch den überlaufkanal geführten Längsschnitt und Fig. 2 eine zweite Ausführung der aus dem über- laufroter mit Absperrventil und dem Betätigungsor- <RTI

ID="0002.0001"> gar bestehenden Baueinheit in teilgeschnittener Sei tenansicht.

Wie aus Fig. 1 hervorgeht, ist dem Waschbecken 1 in seinem hinteren Bereich der verdeckt liegende überlaufkanal la angeformt. Dieser verläuft aus fabrikationstechnischen Gründen zu seinem oberen, offenen Ende hin leicht konisch, und mündet unten in:

die Geruchsverschlusskammer 1b. Zwischen dem Überlaufkanal la und der Geruchsverschlusskammer 1b befindet sich eine kreisringförmige Verengung 1c.

Im geringen Albstand über der Verengung 1c ist der überlaufkanal la durch das im unteren Bereich die Schalenrückwand 1d durchbrechende Ablaufloch le mit dem Schaleninnenraum 1 f verbunden.

Der Geruchsverschlussraum lb besteht aus einer Kammer ohne jegliche Trennwände, welche sich hin ten in einen Stutzen 1 h zum Anschluss an das Abfluss- rohrsystem fortsetzt, der infolge eines angeformten Randes 1g verdeckt liegt. In den überlaufkanal la ist ortsfest das Standrohr 2 eingesetzt.

An seinem oberen Ende ist das Standrohr 2 in beliebiger Weise an eine sogenannte Kappe 3 befestigt, die in einen am oberen Ende des überlaufkanals la eingekitteten Gewinde- ring 4 eingeschraubt ist.

Etwas oberhalb der kreis- ringförmigen Verengung 1c zwischen dem überlauf- kanal la und dem Geruchsverschlussraum 1b ist das Standrohr 2 von einem ringförmigen Flansch 5 um geben, der die Aufgabe hat, einen gummielastischen Dichtungsring 6 gegen die obere Schulter der ringför- migen Verengung 1c anzupressen. Durch die Anfor- mung einer ringförmigen,

zum Eingriff des Flansches 5 bestimmten Nute 6a ist der Dichtungsring 6 inso weit fest mit dem Standrohr 2 verbunden, dass er bei Herausnahme des Standrohres 2 aus dem überlauf- kanal la an diesem verharrt, was bei der Montage und bei Reparaturen, bzw.

Reinigungsarbeiten von grossem Vorteil ist. In der Höhe des Ablaufloches 1e besitzt die Wandung des Standrohres 2 eine Durch brechung 2a, welche zur Erzielung einer Siebwirkung vorzugsweise aus einer grösseren Anzahl von kleinen Löchern besteht.

Mit dieser Durchflussdurchbre- chung 2a wirkt ein zylindermantelförmiger, gegen die Innenwandung des Standrohres 2 eng anliegender Schieber 7 zusammen.

Dieser ist mittels eines ange- formten Armes 7a über eine zentrisch durch das Standrohr 2 verlaufende und die Abschlusskappe 3 durchdringende Zugstange 8 mit einem als Drehkne- bel ausgebildeten Bedienungsorgan 9 verbunden.

Durch entsprechende Schwenkbewegungen des Dreh- knebels 9 wird- der Schieber 7 infolge von im Dreh knebel 9 angeordneter die Bewegungsrichtung umlei tender Mittel im Standrohr 2 axial verschoben.

Die ebengenannten, die Bewegungsrichtung um lenkenden Mittel sind an sich bekannt und werden daher nicht näher beschrieben. Die eingezeichnete Stellung des Schiebers 7 ist die Öffnungsstellung, da das Wasser durch die Löcher 2a des Standrohres 2 hindurchfliessen: kann. In der Schliesstellung befindet sich der Schieber um soviel weiter oben, dass er die Löcher 2a abschliesst.

Zur besseren Abdichtung zwi- schen dem Schieber 7 und der Innenwand des Stand rohres 2 sind aussen auf dem Schieber 7 parallel verlaufende Ringnuten 7b sehr geringer Tiefe ange- ordnet. Sind diese Ringnuten mit Wasser gefüllt, so wirken sie auf Grund der öberflächenspannung des Wassers. zusätzlich dichtend.

Bei geöffnetem Ventil fliesst das Wasser sogleich durch die Löcher 2a des Standrohres ab. Ist das Ven til geschlossen, so steigt das Wasser im überlaufkanal la und somit in der Schale 1 f des Waschbeckens 1 bis zum oiberen überlaufloch 2b des Standrohres.

Es ist selbstverständlich auch möglich, auf die Mittel zur Umlenkung der Schwenkbewegung des Bedienungsorgans 9 in eine Axialbewegung zu ver zichten. Der Schieber würde dann eine Drehbewe- gung ausführen und müsste in diesem Fall eine Aus- sparung aufweisen, die zum Öffnen des Ventils hinter die Löcher 2a zu drehen wäre.

Aus Figur 1 ist weiterhin ersichtlich, dass das Standrohr 2 mit seinem unteren Ende in den Ge- ruchsverschlussraum 1b hineinragt und mit diesem den Geruchsverschluss bildet. Die gesamte mechani sche Baueinheit, die im wesentlichen aus dem Stand rohr 2 mit eingebautem Schiebeventil und den Be- dienungs- und übertragungsorganen besteht,

kann getrennt vom keramischen Körper funktionsfertig montiert werden, um darauf nur noch durch Ein schrauben in den Gewindering 4 in den überlaufka- nal la eingesetzt zu werden. Dementsprechend ist diese Baueinheit zum Reinigen derselben und des überlaufkanals la und bei Reparatur ebensoschnell aus dem überlaufkanal la herausnehmbar. In Er gänzung hierzu lassen sich noch folgende weitere Vorteile nennen: 1.

Das Abflussventil ist schon vor dem Einsatz des Standrohres 2 funktionsfertig und daher funk tionssicher und von Toleranzen des Keramikkörpers unabhängig.

2. Es braucht keine Dichtungsmanschette unter- halb des Ablaufloches 1e in den überlaufkanal la eingekittet oder eingeklemmt zu werden. Aus diesem Grunde kann das Ablaufloch 1 e sehr klein ausgeführt sein.

3. Der Geruchsverschluss ist auf sehr einfache Weise gebildet, was ausserdem erlaubt, den An- schlusstutzen 1h verdeckt anzuordnen.

4. Die Ansammlung von Schmutz fördernden Vorsprüngen, Ecken, Hebeln etc. ist auf ein absolutes Minimum beschränkt, woraus ausserdem ein leichtes Reinigen resultiert.

Das Waschbecken könnte natürlich ebenfalls mit einem abschraubbaren bzw. metallenen Geruchs verschlusskörper versehen sein.

Die mechanische Baueinheit nach Figur 2 ist ebenfalls für den Einsatz in einen keramischen Kör per entsprechend Fig. 1 bestimmt. Es sind daher nur die Lagerstellen l' des Körpers dargestellt. Der Hauptteil der Baueinheit ist wiederum das Standrohr 2'.

Es ist hier aus Kunststoff und dementsprechend mit etwas dickerer Wandstärke hergestellt, was den Vorteil hat, dass der Ringflansch 5' für den Dich tungsring 6', der untere Wandungsdurchbruch 2a' des Absperrventils und der obere Wandungsdurchbruch 2b' für den überlauf direkt angepresst werden kör nen.

Um eine möglichst gute Abdichtung des Ventils zu erhalten., ist im Bereich des wiederum zylinder- mantelförmig ausgebildeten Schiebers 7' eine Metall hülse 10 in das, Standrohr 2' eingepresst.

Die Sieb wirkung wird in diesem Fall dadurch erzielt, dass der Metallhülse 10 im: entsprechenden Bereich kleine Löcher 10a angeformt sind. Der Schieber 7' wird über die die Abdeckkappe 3' durchdringende Zug stange 8', an der oben der Bedienungsknopf 9' ange ordnet ist, in Axiahichtung bewegt. Es ist selbstver ständlich auch möglich, anstelle des Knopfes 9' wie derum einen Drehknebel vorzusehen,

so dass der Schieber 7' eine drehende Schliess- und Öffnungsbe wegung ausführen würde, wozu er eine dem Durch bruch 2ä entsprechende Aussparung aufzuweisen hätte. Die Verbindung zwischen der Abdeckkappe 3' und dem am oberen Ende des überlaufkanals einge kitteten Ring 4' ist bajonettartig, um das Einsetzen und Herausnehmen der mechanischen Baueinheit noch zu erleichtern.

Der Ring 4', die Abdeckkappe 3' und das Bedienungsorgan 9' können selbstverständ lich ebenfalls aus Kunststoff gepresst oder gespritzt sein. Zur Arretierung der Aufwärtsbewegung dient ein auf der Zugstange 8' angeordneter Ansatz 8a'.

Es ist ebenfalls möglich:, den angeformten Siphon als Krümmer auszubilden und dementsprechend das Standrohr unterhalb des Ventils enden zu lassen, so dass es nicht in den Geruchsverschlussraum hinein ragt.

Claims

PATENTANSPRUCH Sanitärer Apparat mit :einem in einem verdeckt liegenden überlaufschacht angeordneten Standrohr, einem die Schalenrückwand im unteren Bereich durchbrechenden und in den überlaufschacht mün denden Ablaufloch und einem im überlaufschacht unterhalb des Ablauflochs angeordneten, durch ein am oberen Ende des überlaufschachts angeordnetes Bedienungsorgan steuerbaren Ablaufventil, dadurch gekennzeichnet,

dass das: ortsfest im Überlaufschacht (la) angeordnete Standrohr (2, 2') von einem das selbe unterhalb des Ablauflochs (1e) umgebenden Dichtungsring (6, 6') gegen die Wandung des über laufschachtes (la) abgedichtet ist, dass das Absperr ventil aus :

einem sich. in Höhe des Ablaufloches (1e) der Schale befindenden Rohrwandungsdurchbruch (2a) und einem damit zusammenwirkenden, durch das Bedienungsorgan (9, 9') über ein Zwischenglied (8, 8') in seiner Lage veränderbaren Schieber (7, T) be steht und dass weiterhin. das Standrohr (2, 2') mit eingebautem Absperrventil (2a, 7 bezw. 2a', 7') und das Bedienungsorgan (9, 9') mit Zwischengliedern (8, 8') eine einzige, von oben in den überlaufschacht einsetzbare Baueinheit bilden. UNTERANSPRÜCHE 1.

Sanitärer Apparat nach Patentanspruch, da- durch gekennzeichnet, dass das Standrohr (2) unter halb des Ablaufloches (1e) mit einem Ringflansch (5, 5') versehen ist, welcher den Dichtungsring (6, 6') gegen einen. dem überlaufschacht (la), nach innen angeformten ringförmigen Ansatz (1e, 1c') presst. 2.

Sanitärer Apparat nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der gummielastische Dichtungsring (6, 6') innen mit einer Ringnute (6a, 6a') zum Eingreifen des Ringflansches (5, 5') versehen ist, wodurch der Dichtungsring (6, 6') mit dem Standrohr (2, 2')

zu einer Baueinheit ver- bunden ist. 3. Sanitärer Apparat nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass dar Ventilschieber (7, 7') aus. einem innen im Standrohr (2, 2') geführten Hohl zylinder besteht und mittels. eines angeformben Stegs (7a) über eine durch :

das. Standrohr führende Stange (8, 8') mit dem Bedienungsorgan (9, 9') verbunden ist. 4. Sanitärer Apparat nach Patentanspruch und Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschieber (7) mittels eines drehbaren Bedie- nungsorgans (9) über Umlenkorgane in eine axiale Öffnungs- und Schliessbewegung versetzbar ist. 5.

Sanitärer Apparat nach Patentanspruch: und Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschieber mittels eines drehbaren, Bedienungsor- ganes m eine drehende Öffnungs- und Schliessbewe gung versetzbar ist.

6. Sanitärer Apparat nach Patentanspruch und Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschieber (T) mittels eines. senkrecht verschieb baren Bedienungsorgans (9') in eine axiale Schliess- bewegung versetzbar ist. 7.

Sanitärer Apparat nach Patentanspruch und Unteranspruch: 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindermantelförmige Schieber (7, 7') am Umfang parallele Ringnuten(7b, 7b') sehr geringer Tiefe auf weist. B. Sanitärer Apparat nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der in Höhe des Ablauf loches (1e) im Standrohr (2) vorgesehene Wandungs- durchbruch (7a) siebförmig ausgebildet ist.

9. Sanitärer Apparat nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass am oberen Ende des Überlaufschachtes (la) ein Ring (4, 4') winkelförmi- gen Profils eingekittet ist, in den die aus Standrohr (2, 2'), Abflussventil (2a, 7 b.ezw. 2a, 7') und Bedie nungsorgan (9, 9') mit Zwischengliedern (8, 8')

beste hende Baueinheit als Ganzes eingeschraubt oder durch Bajonettverschluss eingesetzt ist. 10. Sanitärer Apparat nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass das Standrohr (2) als montagefertiges Organ mit allen Anformungen (5@ und Durchbrechungen (2a, 2b')

 im Spritz- oder Pressvorgang aus Kunststoff gefertigt ist und dass in das Kunststoffrohr (2') im Ventilbereich eine Metall hülse (10) eingesetzt ist, in welcher der hohlzylinder förmige Ventilschieber (T) geführt ist.

11. Sanitärer Apparat, nach Patentanspruch und Unteranspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass der eingekittete Ring (4, 4'), die daran befestigte Kappe (3, 3') und das Handbedienungsorgan (9, 9') aus Kunststoff gefertigt sind. 12.

Sanitärer Apparat nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass das Standrohr (2, 2) mit seinem unteren Bereich zur Bildung des Geruchs verschlusses in den dem Keramikkörper (1, 1') des Sanitärapparates unterhalb des überlaufschachtes (la) aus Keramik angeformten Geruchsverschluss raum (l b) hineinragt. 13.

Sanitärer Apparat nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der angeformte Siphon als Krümmer ausgebildet ist und dementsprechend das Standrohr unterhalb des Ventils endet.