Kunststoff-Flasche mit durch eine am Flaschenhals anbringbare Schraub. oder Aufsteckkappe verschliessbarem Flaschenhals Beim Entnehmen des flüssigen, pasten- oder sal- benförmigen, gegebenenfalls auch pulvrigen oder staubförmigen, fliessfähigen Inhaltes aus einer einen Flaschenhals aufweisenden, weichelastisch zusam- mendrückbaren Kunststoff-Flasche ist es für den Er folg der aus der Flasche entnommenen Stoffmenge, die beispielsweise ein Kosmetikum, ein Medikament,
ein Farb- oder chemischer Stoff sein kann, in vielen Fällen notwendig, den Stoff gleichmässig dünn auf die Auftragfläche zu verteilen und kräftig in die Auf tragstelle einzureiben oder einzumassieren.
Um ein gleichmässiges Verteilen der aus der Fla sche entnommenen Stoffmenge zu ermöglichen, sind bereits Kunststofflaschen .mit Rollkugelverschluss bekannt. Wird bei einer solchen Flasche das Roll- glied betätigt, so werden zwangsläufig ständig weitere Stoffmengen aus der Flasche auf die Auftragsfläche übertragen. Der damit verbundene, erhöhte Stoffver brauch ist in vielen Fällen .unnötig und mitunter der erstrebten Wirkung sogar abträglich.
Die Erfindung besteht darin, dass an einem Ende der durch eine am Flaschenhals anbringbare Schraub- oder Aufsteckkappe verschliessbaren Kunststofflasche ein Rollglied als Einrichtung zum Einmassieren oder Einreiben der aus der Flasche ent nommenen Stoffmenge in die Auftragsfläche drehbar gelagert und so angeordnet, dass bei seiner Benut zung keine weitere Stoffmenge aus der Flasche auf die Auftragsfläche übertragen wird.
Ist die Kunststofflasche in bekannter Weise mit einem Rollkugelverschluss ausgerüstet, so kann die Erfindung in einfachster Form verwirklichst werden, indem die Flasohenhalsöffnung mit so kleinem Durchmesser ausgeführt wird, dass bei Betätigung des das Verschlussorgan bildenden Rollgliedes nur .dann Stoff aus der Flasche auf die Auftragsfläche übertragen wird, wenn man beim Hin- und Herfüh ren des Rollgliedes auf der Auftragsfläche gleichzeitig auf den Mantel der Kunststofflasche einen Druck ausübt.
Das als Verteiler und Verschlussorgan vorge sehene Rollglied des bekannten Rollkugelverschlus- ses kann man ,dann auch als Massage- oder Einrei- beeinrichtung benutzen.
Eine andere Ausführungsmöglichkeit der Erfin dung bei einer mit einem Rollkugelverschluss verse- henen Plastikflasche besteht darin, ,dass für das Ein massieren und Einreiben der aus der Flasche entnom menen Stoffmenge vom Rollglied des Rollkugelver- schlusses räumlich getrennt ein zusätzliches Rollglied am Boden der Kunststofflasche angeordnet ist, das bei Nichtgebrauch durch eine Kappe abdeckbar ist.
Diese Ausführungsform kommt insbesondere dann in Betracht, wenn die Ausflussöffnung des Flaschenhal ses mit Rücksicht auf die Art des Flascheninhaltes eine so grosse lichte Weite haben muss, dass bei Be tätigung des Rollgliedes ,des Rollkugelverschlusses auch ohne Druckeinwirkung .auf den Mantel der Kunststofflasche aus dieser Stoff herausgefördert wird.
Bei Kunststofflaschen ohne Rollkugelverschluss kann das dem Einmassieren und Einreiben der ent nommenen Stoffmenge dienende Rollglied zweckmäs- sigerweise an dem einen Kappenteil einer zweiteiligen Kappe drehbar gelagert sein, deren das Rollglied tra- gender anderer Kappenteile an der Kunststofflasche lose anbringbar ist und deren auf diesen Kappenteil aufsteckbarer anderer Kappenteil das Rollglied bei Nichtgebrauch abdeckt.
Weitere Möglichkeiten der vorteilhaften Ausge staltung eines an der Kunststofflasche angeordneten Rollgliedes zum Einreiben oder Einmassieren der entnommenen Stoffmenge werden nachstehend an hand der Zeichnung, in der die Erfindung in mehre ren Ausführungsbeispielen dargestellt ist, näher er läutert.
Es zeigen: Fig. 1 einen vertikalen Längsschnitt durch eine mit einem Rollkugelverschluss ausgerüstete Kunst stofflasche, bei der das zusätzliche Rollglied aus einer Kugel besteht, Fig.2 einen vertikalen Längsschnitt durch den unteren Teil der Kunststofflasche, bei der das Roll glied als Walze ausgebildet ist, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 2, Fig.4 die Seitenansicht einer Kunststofflasche,
bei der das Rollglied an einer zweiteiligen Abschluss kappe vor der Flaschenhalsöffnung angeordnet ist, Fig.5 den vertikalen Längsschnitt durch die Kunststofflasche nach Fig. 4 und Fig. 6 den vertikalen Längsmittelschnitt durch die Kunststofflasche in einer anderen Ausführung .der zweiteiligen Abschlusskappe.
In Fig. 1 ist die Kunststofflasche a mit zylindri schem Mantel a1, planebenem Boden b und verhält- nismässig weitem Flaschenhals c ausgeführt und an der Aussenfläche des Flaschenhalses c mit Schraub gewindegängen d versehen. Die Flasche wird, wie üblich, nach einem bekannten Verfahren aus Kunst stoff hergestellt.
Der über die Gewindegänge d hin ausreichende Teil des Flaschenhalses c ist mit einer Innenbördelung cl versehen, an den sich ein am freien Ende ein wenig nach innen eingezogener Fort satz c2 anschliesst. Der Fortsatz c2 und die Innenbör- delung cl bilden die Lagerstelle für eine aus Glas, hartem Kunststoff o. dgl.
gefertigte Kugel f. Diese liegt vor der durch die Innenbördelung gebildeten Durchgangsstelle des Flaschenhalses c und ist in ihrer Lagerstelle dadurch frei drehbar am Flaschenhals festgehalten, dass der eingezogene Rand des Fla- schenhalsfortsatzes c2 gegen die Kugel in einer Höhe heranreicht, die oberhalb der durch den Mittelpunkt der Kugel f gedachten Horizontalebene liegt.
Durch Abrollen der Kugel f, die den ständigen Verschluss der Flasche bildet, können bei mit dem Flaschenhals c nach unten gehaltener Flasche keine Mengen des Flascheninhaltes auf eine Auftragfläche, z. B. :auf die Haut, übertragen werden. Bei Nichtge brauch der Flasche wird der Rollkugelverschluss durch eine auf die Gewindegänge d aufgeschraubte Kappe g aus Kunststoff o. dgl. abgedeckt, die im ord- nungsgemässen Anbringungszustand mit einem vor springenden Ring h an der Innenseite der Kappen decke gegen die Kugel f anliegt.
Am Boden b der in den vorstehend erläuterten Einzelheiten bekannten Kunststofflasche a, b, c mit Rollkugelverschluss ist erfindungsgemäss ein zweites Rollglied angebracht, das dazu dient, die mit Hilfe der Rollkugel f aus der Flasche herausgeförderte Stoffmenge in die Auftragfläche einzumassieren oder einzureiben. Das zusätzliche Rollglied, das in Fig. 1 der Zeichnung aus einer Kugel i besteht, ist von einem Hohlkörper k umschlossen, der vorzugsweise aus dem gleichen plastischen Material hergestellt ist wie die Kunststofflasche<I>a, b,</I> c.
Der Hohlkörper<I>k</I> weist einen ebenen Boden kl, einen Innenbund k2 und einen halsartigen Fortsatz k3 auf, der - genau wie der Fortsatz e2 des Flaschenhalses c - dazu be stimmt ist, mit seinem eingezogenen Rand die Kugel i in dichter Anlage gegen den Innenbund k2 frei dreh bar im Hohlkörper<I>k</I> festzuhalten. Die Kugel<I>i</I> kann mit dem gleichen Durchmesser und aus dem gleichen Werkstoff hergestellt sein wie die am Flaschenhals c angebrachte Kugel f.
Der planebene Boden k1 des Plastikhohlkörpers <I>k</I> ist mit dem Boden b der Kunststofflasche<I>a, b, c</I> durch Zusammenschweissen oder durch ein Klebe mittel unlösbar verbunden. Die Massage- bzw. Ein reibkugel wird bei Nichtgebrauch ebenfalls durch eine Kappe m abgedeckt, .die, wie gezeichnet, als an Schraubgewindegängen <I>n</I> des Hohlkörpers<I>k</I> anbring- bare Schraubkappe ausgebildet oder auch eine durch Klemmwirkung am Hohlkörper k festlegbare Auf steckkappe sein kann. Die planeben gestaltete Aus senfläche der Decke der Kappe m erlaubt das standsi chere Aufstellen der Flasche.
Die Decke der Kappe m weist innenseitig gleichfalls einen ringförmigen Vorsprung o auf, der beim Aufschrauben bzw. Auf stecken der Kappe<I>m</I> gegen die Kugel<I>i</I> zur Anlage kommt.
Der Aussendurchmesser der Verschlusskappe m, die Wandstärke des Kappenmantels und der Aussen durchmesser des Hohlkörpers k sind so bemessen, dass die Aussenfläche der am Hohlkörper k ange brachten Kappe m mit der Aussenfläche des Mantels <I>a</I> der Plastikflasche<I>a, b,</I> c auf gemeinsamer Zylinder fläche liegt.
In Fig. 2 und 3 besteht das zusätzliche Rollglied aus einer Walze p, die mit im Durchmesser abgesetz ten Enden p1 in innenseitigen Ausnehmungen r- des Seitenwandungsteiles des entsprechend ausgeführten Hohlkörpers k drehbar gelagert ist.
Abweichend von dem in Fig.l gezeichneten Ausführungsbeispiel kann der Hohlkörper unter Ein sparung von Kunststoff mit verringerter Höhe aus geführt werden, indem die Innenbördelung k2 bis an den Boden k1 herangerückt wird, so dass der in Fig. 1 zwischen der Innenbördelung k2 und dem Boden vorhandene Hohlraum in Fortfall kommt. Die Abdeckkappe m kann dabei auf Gewindegänge des Fortsatzes k3 des Hohlkörpers k aufgeschraubt oder auf den an der Aussenfläche konisch gestalteten Fort satz k3 aufgesteckt werden.
Bei den Kunststofflaschen nach den Fig. 3 bis 5 haben die mit äusseren Gewindegängen d versehenen Flaschenhälse c einen wesentlich kleineren Innen- und Aussendurchmesser als beim Ausführungsbei spiel der Fig. 1. Der Flaschenhals geht in einem ver- hältnismässig breiten, leicht nach .aussen abfallenden, ringförmigen Schulterabschnitt a2 in den zylinderi- schen Mantelteil a1 der Flasche a über.
Der Ab- schluss der Flasche wird nicht durch eine Rollkugel, sondern durch eine Schraubkappe bewirkt. Die Ver- schlusskappe g ist aus zwei zusammensteckbaren Tei len g1, g2 gebildet und an dem gegen den Flaschen hals c ansetzbaren Kappenteil g1 mit dem Rollglied, vorzugsweise einer Rollkugel i ausgerüstet. Zur Auf nahme der Rollkugel i ist der Kappenteil g1 an mitt lerer Stelle der Stirnfläche g4 zu einer Halbkugel schale g3 ausgestaltet.
Die in den kugelschalenförmi- gen Mittelteil g3 eingesetzte Kugel i ist unter einer Platte s leicht drehbar gehalten, durch deren Mitten öffnung<I>t</I> der obere Kugelabschnitt der Rollkugel<I>i</I> über die Plattenoberfläche frei vorsteht. Die Platte s ist mit ringförmigen Stegen s1 in kreisringförmigen Nuten der Stirnfläche g4 des Kappenteiles g1 ein- gefügt und mit den Stegen s1 in den Nuten festge- schweisst oder angeklebt.
Der halbkugelschalenförmige Mittelteil g3 weist an mittlerer Stelle einen zentralen Gewindestutzen g5 auf, der mit Innengewinde auf die Gewindegänge d des Flaschenhalses c aufschraubbar ist. Bei fest auf den Flaschenhals aufgeschraubtem Kappenteil g1 liegt die Grundfläche u des Gewindestutzens g5 dicht- schliessend gegen den Mündungsrand des Flaschen halses c an, sodass ,das Flascheninnere flüssigkeits dicht abgeschlossen ist.
Zur weiteren Vervollkomm nung der Dichtigkeit des Flaschenverschlusses, insbe sondere zur Erzielung eines luftdichten Flaschenab schlusses, kann am hinteren Ende des Sackloches er Bohrung des Gewindestutzens g5 eine (in der Zeich nung nicht dargestellte) Dichtungsscheibe angebracht sein, die sich beim Aufschrauben des Kappenteiles g1 auf den Flaschenhals c auf dessen Mündungsrand aufsetzt.
Mit dem Kappenteil g1 ist ein hohlzylindrischer äusserer Mantelteil g6 aus einem Stück gefertigt, der von der Randkante des Stirnflächenteiles g4 ausge hend gleichachsig zum Gewindestutzen g5 liegt.
Der Aussenmantelteil g6 ist mit igleichem Durchmesser ausgeführt wie der hohlzylindrische Mantel a1 der Plastikflasche a und, so lang bemessen, dass er mit seinem .freien Randkantenabschnitt in eine Abset zung v zwischen dem zylindrischen Mantel a1 der Flasche<I>a</I> und dem Übergangsabschnitt<I>a2</I> eingreift, wenn der Kappenteil g1 in die Dichtstellung ganz auf den Flaschenhals c aufgeschraubt ist.
Die Kunststoff flasche a stellt dann mit dem aufgeschraubten Ver- schlusskappenteil g1, wie aus Fig. 4 ersichtlich, einen geschlossenen zylindrischen Körper dar, der im Be reiche des Mantelteiles g1 starr oder nahezu starr ist.
Für ein bequemes Anfassen beim<B>Ab-</B> und Auf schrauben des Kappenteiles g1 von der bzw. auf die Plastikflasche a und ,zur Erzielung eines gefälligen Aussehens ist an der Aussenmantelfläche des äusse- ren Mantelteiles cl eine Aufrauhungbeispielsweise durch Längsriefen x oder durch eine Kreuzschraffur gebildet.
Die für das gleichmässige Verteilen und für ein kräftiges Einreiben bzw. Einmassieren der aus der Flasche entnommenen Stoffmenge in die Behand lungsstelle dienende Rollkugel i ist für gewöhnlich durch den Kappenteil g2 abgedeckt, so dass die Roll- kugel gegen Verschmutzen geschützt ist und ihrerseits nicht durch färbende,
fettende oder stark riechende Reste des an ihr zurückbleibenden Stoffes zu Verun- reinigungen des Aufbewahrungsortes der Flasche und zum Beschmutzen der Hände des die Flasche Benut zenden führen kann.
Der in Fig. 5 ,die Gestalt einer flachen Kappe auf weisende Kappenteil g2 wird auf eine Randabsetzung w der Stirnfläche g4 des Kappenteiles g1 aufgesteckt und ist in der aufgesteckten Stellung dadurch seitlich festgehalten, dass die freie Randkante der kreisring förmigen Platte s in eine in der Nähe des freien Ran des des Mantelteiles der Kappe g2 innenseitig aus gesparte Ringnut y einrastet.
In Fig. 6 ist der Mantel des Kappenteiles g2 mit etwas grösserer Höhe hergestellt, und am oberen Ab schnitt des äusseren Mantelteiles g6 des die Rollku- gel i tragenden Kappenteiles g1 ist eine Absetzung z geschaffen, auf die der Kappenteil g2 mit leichtem Klemmsitz aufgeschoben werden kann.
Ein weiterer Unterschied gegenüber der Ausführung nach Fig. 5 besteht darin, dass die Lagerstelle für die Rollkugel i ,als Kugelschale g3 gefertigt ist, die mit einem über die Stirnfläche g4 des Kappenteiles g1 hinausragen ,den, nach innen gekrümmten ringförmigen Fortsatz g7 eine Schalenform besitzt,
die grösser ist als eine Halbkugelschale. Die Kugel wird unter elastischer Dehnung des ringförmigen Fortsatzes g7 einfach in die Lagerstelle eingedrückt und ist dann durch den in die Ursprungsform ,zurückgehenden ringförmigen Fortsatz g7 in der Lagerstelle sicher festgehalten. Eine Halteplatte für die Rollkugel i kommt hierbei in Fortfall.
Die Kappenteile g1, g2 und die Halteplatte s kön nen aus geeignetem Kunststoff, der jedoch härter ist als das Kunststoffmaterial, aus dem die Plastikflasche a hergestellt wird, aber auch aus Blech oder anderem steifem oder nahezu steifem Werkstoff gefertigt wer den.
Die Rollkugel i, an deren Stelle selbstverständlich auch eine Walze p treten kann, kann ebenfalls aus hart elastischem Kunststoff oder aus Metall, Glas, Gummi o. dgl. hergestellt werden.
Wenn .das Rollglied i benutzt werden soll, empfiehlt es sich, den Kappenteil g1 nach Entnahme der benötigten Stoffmenge wieder an der Kunststoff- flasche anzubringen.
Der zylindrische Mantelteil a1 der Flasche a und der lückenlos daran angeschlos sene äussere Mantel g6 des Kappenteiles, g1 bieten dann eine ausreichend lange, bequem zu haltende Handhabe für das unter kräftigem Andrücken über die Auftragstelle hin- und herzuführende Rollglied i.
Abweichend von den vorbeschriebenen und ge zeichneten Ausführungsbeispielen kann die zweitei lige Verschlusskappe g, an deren unterem Kappenteil g1 das Rollglied i drehbar gelagert ist, statt mit einem inneren Gewindestutzen g5 auf Gewindegänge d des Flaschenhalses c aufgeschraubt zu werden, auch so ausgebildet sein, dass der äussere Mantelteil g6 mit Innengewinde auf ein entsprechendes Aussengewinde des Mantelteiles a1 der Kunststofflasche a auf schraubbar oder mit Klemmsitz aufsteckbar ist.
Selbstverständlich müssen bei dieser Ausführungs form der Aussenmantel g6 des in diesem Falle ohne mittleren Gewindestutzen g5 hergestellten Kappentei- les g1 und der ihn aufnehmende, abgesetzte Ab schnitt v des Flaschenmantels a2 in der Länge so aufeinander abgestimmt sein, dass die Unterseite der Lagerungsstelle g3 für das Rollglied i bzw.
die Unter seite der die Lagerungsstelle g3 aufweisenden Stirn seite g4 des Kappenteiles g1 einen zumindest flüssig keitsdichten Verschluss der Flaschenhalsmündung ergibt, wenn der Kappenteil g1 ordnungsgemäss auf den Mantel der Kunststofflasche aufgeschraubt ist.
Wenn an mittlerer Stelle der schalenförmigen Lagerstelle g3 eine kleine Durchflussbohrung gebil det wird, braucht man beim Entnehmen des Fla scheninhaltes den Kappenteil nicht vom Flaschenhals c abzuschrauben, sondern kann in der bei Rollkugel- verschlüssen bekannten Weise mit dem Rollglied i in kleinen Mengen den Stoff aus der Kunststofflasche a entnehmen, indem man auf .den elastisch-nachgiebi- gen Mantel a1 unter Entlangrollen -der Rollkugel i auf der Ruftragfläche einen Druck ausübt.
Hierbei wird die entnommene Stoffmenge während des Auf tragvorganges mit der Rollkugel i gleichmässig über die Ruftragfläche verteilt. Um anschliessend die auf getragene Stoffmenge in die Ruftragfläche einzurei ben oder einzumassieren, führt man die Rollkugel i unter kräftigerem Andrücken gegen die Ruftragfläche mehrmals auf dieser in gradlinig hin- und hergehen den Längsbewegungen, gegebenenfalls auch in kreis enden Bewegungen, entlang, ohne jedoch den Fla schenmantel a1 zusammenzudrücken.
Schliesslich kann eine Plastikflasche a mit einem eine enge Ausflussöffnung aufweisenden Flaschen hals c in der Weise mit einem bei Nichtgebrauch durch eine zusätzliche Kappe abdeckbaren Rollglied i oder p ausgerüstet werden, dass der das Rollglied tra gende Kappenteil g1 am unteren Ende des Mantels a1 der Kunststofflasche a fest oder lösbar angeordnet wird, wie es .bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 1 und 2 gezeigt ist.