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CH384378A - Swivel device on motor vehicles - Google Patents

Swivel device on motor vehicles

Info

Publication number
CH384378A
CH384378A CH123960A CH123960A CH384378A CH 384378 A CH384378 A CH 384378A CH 123960 A CH123960 A CH 123960A CH 123960 A CH123960 A CH 123960A CH 384378 A CH384378 A CH 384378A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
transport rollers
pivoting device
motor vehicle
rollers
pivoting
Prior art date
Application number
CH123960A
Other languages
German (de)
Inventor
Kurt Dr Techn Winkler
Original Assignee
Kurt Dr Techn Winkler
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Kurt Dr Techn Winkler filed Critical Kurt Dr Techn Winkler
Publication of CH384378A publication Critical patent/CH384378A/en

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60SSERVICING, CLEANING, REPAIRING, SUPPORTING, LIFTING, OR MANOEUVRING OF VEHICLES, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60S9/00Ground-engaging vehicle fittings for supporting, lifting, or manoeuvring the vehicle, wholly or in part, e.g. built-in jacks
    • B60S9/14Ground-engaging vehicle fittings for supporting, lifting, or manoeuvring the vehicle, wholly or in part, e.g. built-in jacks for both lifting and manoeuvring
    • B60S9/16Ground-engaging vehicle fittings for supporting, lifting, or manoeuvring the vehicle, wholly or in part, e.g. built-in jacks for both lifting and manoeuvring for operating only on one end of vehicle
    • B60S9/20Ground-engaging vehicle fittings for supporting, lifting, or manoeuvring the vehicle, wholly or in part, e.g. built-in jacks for both lifting and manoeuvring for operating only on one end of vehicle with fluid-pressure lift
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60SSERVICING, CLEANING, REPAIRING, SUPPORTING, LIFTING, OR MANOEUVRING OF VEHICLES, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60S9/00Ground-engaging vehicle fittings for supporting, lifting, or manoeuvring the vehicle, wholly or in part, e.g. built-in jacks
    • B60S9/14Ground-engaging vehicle fittings for supporting, lifting, or manoeuvring the vehicle, wholly or in part, e.g. built-in jacks for both lifting and manoeuvring
    • B60S9/205Power driven manoeuvring fittings, e.g. reciprocably driven steppers or rotatably driven cams
    • B60S9/21Power driven manoeuvring fittings, e.g. reciprocably driven steppers or rotatably driven cams comprising a rotatably driven auxiliary wheel or endless track, e.g. driven by ground wheel
    • B60S9/215Power driven manoeuvring fittings, e.g. reciprocably driven steppers or rotatably driven cams comprising a rotatably driven auxiliary wheel or endless track, e.g. driven by ground wheel driven by an auxiliary motor

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Handcart (AREA)
  • Vehicle Cleaning, Maintenance, Repair, Refitting, And Outriggers (AREA)

Description

  

      Schwenkvorrichtung    an     Kraftwagen       Im modernen Grossstadtverkehr ist die Frage des       Parkierens    der Kraftwagen ein Problem von ständig  wachsender Bedeutung. Zwischen den in einer Reihe  aufgestellten Wagen müssen entsprechend grosse Ab  stände eingehalten werden, um das Ein- und Ausfah  ren der einzelnen Wagen zu gewährleisten. Oftmals  finden sich auch Lücken in der Reihe, die nur um  weniges grösser sind als ein Kraftwagen und daher  nicht ausgenützt werden können oder ein mehrmali  ges Hin- und Herfahren des Wagens erfordern, bis  er am gewünschten Platze steht, was mit der Gefahr  einer Beschädigung der schon parkierenden und des  manövrierenden Wagens, aber auch mit Zeitverlust  verbunden ist. Ähnliche Probleme ergeben sich auch  bei anderen Gelegenheiten, z.

   B. für Lastwagen, die  vor einem Hause auf- oder abladen wollen.  



  Die zweckmässigste     Abhilfe    für diese Schwierig  keiten ist eine Einrichtung, welche es ermöglicht, den  Wagen ungefähr im rechten Winkel zur normalen  Fahrtrichtung zu bewegen. Es sind dafür schon viele  Lösungsvorschläge gemacht worden; in der     Praxis     hat sich aber noch keiner davon bewährt. Die meisten       beruhen    darauf, den Wagen zu heben und mit zwei  oder vier kleinen     Hilfsrädern    seitlich zu versetzen  oder um einen Drehpunkt zu schwenken. Abgesehen  von der Kompliziertheit und der damit verbundenen  Störanfälligkeit, die viele dieser Einrichtungen zeigen,  funktionieren sie praktisch nur auf ebenem, trocke  nem und festem Boden.

   Nun sind aber alle modernen  Strassen gewölbt, um das Regenwasser rasch ab  zuführen, und haben besonders gegen den Strassen  rand hin eine beträchtliche Neigung. In den meisten  praktisch     vorkommenden    Fällen wird also die     Par-          kiervorrichtung    den Kraftwagen bergauf oder bergab  fördern müssen. Hier zeigt sich nun, dass die Hilfs  räder der bekannten Einrichtungen eine viel zu kleine       Auflagefläche    besitzen. Schon bei geringer zusätz-         licher    Arbeitsleistung oder     Verkleinerung    des Rei  bungskoeffizienten gleiten sie am Boden ohne zu  greifen.

   Die Neigung des Strassenrandes     kann    schon  genügen, um die Abwärtsbewegung des Wagens ausser       Kontrolle    des Fahrers zu bringen oder die Aufwärts  bewegung zu verhindern. Sollte noch     dazu    die Strasse  nass oder sogar vereist sein, so steigert sich die Gefahr  des     Abwärtsgleitens,    und es erweist sich als unmög  lich, den Wagen bergauf, also vom Rand gegen die  Strassenmitte, zu bewegen. Die gleichen Erscheinun  gen treten bei geneigtem Gelände auf,     ferner    bei  Schneelage, weichem oder sandigem     Untergrund    und  selbst schon bei verhältnismässig kleinen Hindernissen  oder Unebenheiten im Fahrweg der     Hilfsräder.     



  Diese Schwierigkeiten steigern sich noch dadurch,  dass bei der überwiegenden Mehrzahl aller Parkier-,  Schwenk- und Dreheinrichtungen für Kraftwagen der  Antrieb durch den Fahrzeugmotor erfolgt, was kom  plizierte Konstruktionen bedingt. Man     hilft    sich da  durch, dass man nur die     Hälfte    der     Hilfsräder,    oft nur  ein einziges Rad, antreibt. Die Folge dieses ungenü  genden Antriebes ist, dass um so rascher eine totale       Manövrierunfähigkeit    des Wagens eintritt, da nur ein  Teil der     Auflagefläche    aller     Hilfsräder    für den Be  wegungszweck wirksam ist, während der andere Teil  lediglich der zusätzlichen     Unterstützung    dient.

   Bei  vier     Hilfsrädern    kann es sogar vorkommen, dass eines  davon, bedingt durch die Strassenwölbung oder eine  Bodenunebenheit, gar nicht aufliegt.  



  Es sei noch kurz erwähnt, dass die meisten dieser  Einrichtungen einer argen Verschmutzung ausgesetzt  sind und keinen Schutz dagegen aufweisen. Es ergibt  sich auch daraus ihre Unbrauchbarkeit für den prak  tischen Einsatz.  



  Zur     Vermeidung    aller genannten Nachteile er  hebt sich die Forderung nach     einer    Vorrichtung zum      Schwenken von Kraftwagen, bei der die Auflagefläche  der angetriebenen Transportelemente gross genug be  messen ist, um in allen praktisch vorkommenden Fäl  len ihr Gleiten am Boden mit Sicherheit zu verhin  dern und bei allen     Witterungs-    und Bodenverhältnis  sen die     Manövrierfähigkeit    des Wagens     zu    gewähr  leisten. Diese Aufgabe soll durch die erfindungs  gemässe Schwenkvorrichtung erfüllt werden, die in der  Betriebsstellung ein Räderpaar des Kraftwagens vom  Boden abhebt und diesen dabei auf     Tragwalzen     stellt.

   Sie ist gekennzeichnet durch mindestens zwei  in mindestens einem heb- und senkbaren     Rahmen     angeordnete     Tragwalzen,    die beide als Transportwal  zen ausgeführt     sind    und hierzu in einer Horizontal  ebene liegen und wahlweise nach beiden Richtungen,  aber jeweils im gleichen Drehsinn angetrieben wer  den können.  



  Die Erfindung ist in der Zeichnung in mehreren  Ausführungsbeispielen schematisch dargestellt, wobei  gleichen Teilen gleiche Bezugszeichen     zugeordnet    sind.  Es zeigen:       Fig.    1 die eingefahrene Schwenkvorrichtung und  ihre Anordnung im Kraftwagen, von hinten gesehen,       Fig.    2 die -gleiche Schwenkvorrichtung von oben  gesehen,       Fig.    3 die ausgefahrene Schwenkvorrichtung; die  Hinterräder sind vom Boden abgehoben,       Fig.    4 und 5 unterschiedliche Anordnungen der       Transportwalzen,    von oben gesehen,       Fig.    6 die gefederte Lagerung einer Transport  walze im Rahmen der Schwenkvorrichtung, von der  Seite gesehen.  



  Nach     Fig.    1 ruht der Kraftwagen auf den Rädern  1, und die Schwenkvorrichtung 2 ist eingefahren. Am  Fahrzeugrahmen 3 sind die Druckzylinder 4 befestigt,  die hydraulisch oder pneumatisch betätigt werden.  Am einfachsten ist es, sie an ein im Kraftwagen even  tuell schon vorhandenes System anzuschliessen. Durch  wechselseitiges     Druckbelasten    der Zylinder wird die  an ihnen angebrachte Schwenkvorrichtung aus- und  eingefahren. Aus Stabilitätsgründen wird man vor  zugsweise vier Zylinder vorsehen, doch sind auch  zwei ausreichend. Sie können durch jede andere  mechanische, elektrische oder sonstige Hebevorrich  tung ersetzt werden.  



  An den Druckzylindern 4 ist der Rahmen 5 der  Schwenkvorrichtung angebracht, in welchem die  Transportwalzen 6 parallel zur Längsachse des Kraft  wagens gelagert sind. Unter     Transportwalzen    sind an  getriebene     Tragwalzen    zu verstehen, die     zweckmässi-          gerweise    eine profilierte oder andere, gut griffige       Oberflächen    haben. Ihr Durchmesser ist entsprechend  gross, damit sie unter dem Rahmen 5 genügend weit  hervorstehen und Hindernisse, wie z. B. Steine oder  kleine Stufen im Boden, leichter überwinden können.

    Ihre axiale Länge ist gleich ihrem Durchmesser oder,  wie in den Ausführungsbeispielen gezeigt, grösser als  dieser, was eine grosse wirksame Auflagefläche er  gibt, die durch entsprechende Wahl der Walzenabmes  sungen den besonderen Bedürfnissen der betreffenden    Wagentype angepasst wird. Beide Transportwalzen 6  werden über einen Kettenantrieb 7 vom Elektromotor  8 angetrieben, dessen Drehrichtung umkehrbar ist  und der von der Lichtmaschine oder von der Batte  rie des Kraftwagens (beide nicht gezeichnet) gespeist  wird.     Vorteilhafterweise    wird er im Rahmen 5 der  Schwenkvorrichtung 2 zwischen den     Transportwalzen     6 untergebracht und vom Armaturenbrett aus ge  schaltet.

   Statt des Kettenantriebes 7 kann auch eine  andere Kraftübertragung gewählt werden, doch sind  Ketten erfahrungsgemäss gegen Verschmutzung un  empfindlich.  



  Eine genügende Bodenfreiheit ist bei eingefahre  ner Schwenkvorrichtung gewährleistet, da sie flach  gebaut werden kann.  



       Fig.    2 zeigt die gleiche Schwenkvorrichtung von  oben gesehen, wobei der Deutlichkeit halber die  Hebemittel weggelassen sind. Im vorliegenden Bei  spiel ist die Schwenkvorrichtung knapp hinter dem  Differential 9 angeordnet, weil sie dort am leichtesten  unterzubringen ist. Sie kann aber auch an einer an  deren Stelle eingebaut werden. Ferner ist es möglich,  je eine Schwenkvorrichtung in der Nähe der     Vorder-          und    Hinterachse vorzusehen. Eine solche Kombina  tion weist gewisse Vorteile auf. Bei Antrieb der  Transportwalzen beider Schwenkvorrichtungen im  gleichen Drehsinn ergibt sich eine     Seitwärtsbewegung     des Wagens, bei Antrieb im entgegengesetzten Sinn  eine Drehbewegung.

   Der Nachteil dieser Bauart liegt  im grösseren Gewicht und Platzbedarf, vor allem aber  im notwendigen doppelten Kraftaufwand für die Be  tätigung von zwei Schwenkvorrichtungen.  



  In     Fig.    3 ist eine ähnliche Schwenkvorrichtung  wie in den     Fig.    1 und 2 dargestellt, doch ist dieselbe  ausgefahren. Sie stützt sich am Boden ab, wobei nur  ungefähr das halbe Wagengewicht auf ihr ruht, wäh  rend das Räderpaar 1 des Kraftwagens vom Boden  abgehoben ist. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel  werden die Transportwalzen 6 über einen Ketten  antrieb 7 vom Elektromotor 8 angetrieben, doch  haben sie hier eine zusätzliche Funktion. Sie müssen  das in sich geschlossene Transportband 10 bewegen,  von dem sie gemeinsam umschlungen sind.

   Um dem  Transportband, das ein Raupenband bekannter Art  sein kann, die nötige Auflagefläche und den ge  wünschten Auflagedruck zu sichern, kann es zusätz  lich durch     Hilfswalzen    11, die zwischen den Trans  portwalzen liegen, aber nicht angetrieben sind, gegen  den Boden gepresst werden. Weitere     Hilfswalzen    12  dienen zum Führen und Spannen des nichtbelasteten  Teiles des Transportbandes. Ein solches ist gegenüber  den nach     Fig.    1 und 2 beschriebenen Transportwal  zen im Vorteil, wenn die Bodenverhältnisse beson  ders ungünstig sind. In diesem Falle kann es auch  zweckmässig sein, die beiden äussersten Walzen etwas  höher zu lagern, so dass sie also nicht mehr am  Boden aufliegen. Durch diese Anordnung wird die  Überwindung von Hindernissen erleichtert.

   Selbst  verständlich können auch bei einer Ausführung ge  mäss     Fig.    1     Hilfswalzen    11 verwendet werden.      Wenn in einem Kraftwagen zwei Schwenkvorrich  tungen eingebaut sind und er auf diese Weise parallel  zu seiner Längsachse seitlich versetzt werden kann,  dann rollen die     Transportwalzen    oder das sie um  schlingende Transportband am Boden glatt ab. An  ders verhält es sich, wenn nur eine Schwenkvorrich  tung vorhanden ist, die beispielsweise die Hinterräder  anhebt, während sich der Wagen auf seine Vorder  räder abstützt. Wird jetzt eine Schwenkung des hin  teren Wagenteiles vorgenommen, so ergibt sich ein  Schwenkkreis, dessen Mittelpunkt     angenähert    im Hal  bierungspunkt der Vorderachse liegt.

   Nun können  aber die     Transportwalzen    oder das Transportband  nicht mehr glatt abrollen. Sie sind bestrebt, geradeaus  zu laufen, werden jedoch gezwungen, einen Kreis  bogen zu beschreiben. Die Folge ist ein Verschieben  dieser Transportelemente am Boden, wodurch sich  ein grosser Reibungswiderstand ergibt. Es resultiert  daraus ein hoher Kraftbedarf für die Bewegung und  eine starke Abnützung der Transportelemente.  



  Zur weitgehenden Vermeidung dieser Nachteile  sind nach     Fig.    4 die     Transportwalzen    13 so angeord  net, dass sie auf einem Schwenkkreis laufen, dessen  Mittelpunkt M wenigstens angenähert im Halbie  rungspunkt der nichtgehobenen Radachse 14 des  Kraftwagens liegt. Auf diese Weise können die Wal  zen am Schwenkkreis abrollen, und es tritt nur mehr  gegen ihre Enden zu ein geringes Verschieben am  Boden auf. Soll auch dieser unbedeutende Fehler  noch vermieden werden, dann müssen die Transport  walzen 13 mit einer     Konizität    ausgeführt sein, die  dem     Schwenkkreisradius    entspricht, das heisst, die  Spitze des Konus liegt im Mittelpunkt des Schwenk  kreises.

   Bei dieser Formgebung der     Transportwalzen     bewegen sie sich genau auf ihrem     Abrollkreis,    und  der     Reibungswiderstand    am Boden ist dadurch auf  ein Minimum herabgedrückt.  



  Eine andere Variante für die Anordnung der       Transportwalzen    zeigt     Fig.    5. Die     Walzen    15 sind  paarweise achsparallel angeordnet und laufen auf  einem Schwenkkreis, dessen Mittelpunkt M wenig  stens angenähert im Halbierungspunkt der nicht  gehobenen Radachse 14 des Kraftwagens liegt, und  deren Symmetrieachsen 16 gegen den Mittelpunkt des  Schwenkkreises gerichtet sind. Der Vorteil liegt in  der höheren Anzahl     Transportwalzen,    woraus sich  eine Vergrösserung der     Auflagefläche    ergibt, ohne den  Antrieb zu komplizieren, da die     Walzen    paarweise  angetrieben werden können.

   Ferner ist es möglich, je  ein     Walzenpaar    15 mit einem Transportband 17 zu  umschlingen, wie es in     Fig.    5 bei einem     Walzenpaar     gezeigt ist. Eine solche Ausführung     vereinigt    die Vor  teile des Transportbandes mit jenen einer Anordnung,  bei der die     Transportwalzen    auf einem Schwenkkreis  laufen.  



  Um das gesamte Triebwerk der Schwenkvorrich  tung elastischer zu gestalten, ist es von Vorteil, alle  Tragwalzen, also die     Transportwalzen    und die am  Boden aufliegenden     Hilfswalzen,    gefedert     zu        lagern,     wie es beispielsweise in     Fig.    6 schematisch dargestellt    ist. Die Achse 18 der     Walze    19, die im Rahmen 5  der Schwenkvorrichtung beweglich gelagert ist, wird  durch voneinander unabhängige Federn 20 nach un  ten gedrückt. Bei zunehmender Belastung geben die  Federn nach. Man erreicht dadurch, dass z.

   B. bei       überwindung    eines Steines am Boden nicht jedesmal  der Kraftwagen gehoben und wieder gesenkt wird, so  bald eine     Walze    über das     Hindernis    hinweggeht und  diese für kurze Zeit das gesamte Gewicht tragen muss.  Sobald wegen einer Bodenunebenheit nur mehr eine       Walze    aufliegen würde, weicht sie durch die Federung  nach oben aus, und das Gewicht bleibt auf alle Wal  zen verteilt. Dabei wirkt sich der Umstand günstig  aus, dass die Federungen beider Seiten einer     Walze     unabhängig voneinander sind. Jede Walze     kann    sich  also nicht nur parallel verschieben, sondern sie kann  auch nach beiden Seiten kippen.

   Dadurch wird das  blosse Aufkanten einer Walze am Boden mit Sicher  heit vermieden; sie liegt immer mit ihrer vollen Länge  auf.  



  Es ist von Vorteil, für jeden Kettenantrieb und  für jedes Transportband eine Spannvorrichtung vor  zusehen, ferner jede Schwenkvorrichtung mit einer  Selbsthemmung oder Sperreinrichtung auszurüsten,  um ein Durchgehen auf stark abfallendem Gelände zu       verhindern.    Auch ist bei allen     Ausführungen    die  Zahl der     Transportwalzen    oder     Transportwalzen-          paare    nicht auf zwei beschränkt, wie es anderseits  auch möglich ist, zwei Rahmen zu verwenden und in  jedem Rahmen nur eine     Transportwalze    oder ein       Transportwalzenpaar    vorzusehen, um die Vorrichtung  z.

   B. in den     Kotflügeln    des Kraftwagens leichter unter  zubringen.  



  Wie in den     Fig.    1 und 3 gezeigt, wird normaler  weise die Schwenkvorrichtung 2 am Fahrzeugrahmen  3 befestigt, durch dessen Anheben auch der Kraft  wagen hochgehoben wird. Wenn die Schwenkvorrich  tung beim Absenken den Boden erreicht, heben die  Räder 1 noch nicht ab. Sie bleiben so lange am Bo  den, bis der Fahrzeugrahmen um den recht bedeu  tenden Federweg der (nicht gezeichneten) Wagen  federn gehoben ist. Erst wenn dieselben vollständig  entlastet sind, heben die Räder ab. Diese Schwierig  keit kann vermieden werden, wenn die Wagenfedern  während des Hebe- und Schwenkvorganges in ihrer  belasteten Stellung verriegelt sind.  



  Eine beispielsweise Einrichtung dieser     Art    ist in       Fig.    3 dargestellt. Das Fangstück 22 ist mit der Hin  terachse 21 fest verbunden. Am Fahrzeugrahmen 3  ist ein Hebel 23 gelenkig angebracht, der durch eine  Feder 24 ausser Eingriff gehalten wird. Die nieder  gehende Schwenkvorrichtung 2     drückt    den Hebel 23  entgegen der Federkraft in das Fangstück 22 hinein  und hält ihn dort fest. Wenn die Räder 1 vom Boden  abheben, können sich     diq    Wagenfedern nicht entspan  nen, sondern bleiben in ihrer belasteten Stellung ver  riegelt.

   Wird die Schwenkvorrichtung 2 wieder ein  gefahren und die Räder 1 setzen am Boden auf,     dann     belastet das Wagengewicht die Wagenfedern, die Ver  riegelung löst sich und die Feder 24 bringt den Hebel      23     ausset        Eingriff,    sobald die Schwenkvorrichtung ihm  den Weg freigibt. Sinngemäss kann auch bei     chassis-          losen    Wagentypen vorgegangen werden.  



  Die     Schwenkvorrichtung    kann auch an der Wa  genachse selbst befestigt werden, die in diesem Falle  während des Hebe- und Schwenkvorganges durch das  Wagengewicht belastet bleibt. Es ist daher keine Ver  riegelung nötig, doch wird bei dieser Anordnung die       ungefederte    Masse grösser.  



  Der Schwenkvorgang spielt sich nun beispiels  weise folgendermassen ab: Um einen Kraftwagen     in     der Lücke einer Wagenreihe zu parkieren, wird er mit  den Vorderrädern voraus in die Lücke eingefahren.  Es wird dabei Bedacht darauf genommen, dass die  Vorderräder möglichst auf ihren richtigen Platz zu  stehen kommen. Nach     ihrem    Einbremsen wird ein  Druckknopf am Armaturenbrett betätigt, der auf ein  Absperrventil in der Zuführungsleitung zu den Druck  zylindern einwirkt. Das Ventil öffnet und die Druck  zylinder fahren die nahe der     Hinterachse    eingebaute  Schwenkvorrichtung aus. Während dieses Vorganges  wird die Federung der Räder durch eine selbsttätig  wirkende Einrichtung in ihrer belasteten Stellung ver  riegelt.

   Die Schwenkvorrichtung setzt am Boden auf,  die Hinterräder heben ab, das Wagengewicht ruht auf  den Vorderrädern und auf der Schwenkvorrichtung.  Durch Umlegen     eines    Kippschalters am Armaturen  brett nach der gewünschten Schwenkrichtung wird der  Elektromotor der Schwenkvorrichtung eingeschaltet,  der nun die Transportwalzen in Gang setzt. Der hin  tere Wagenteil schwenkt nach der Seite, bis er am  gewünschten Platze steht und die Bewegung durch  Rückstellen des Kippschalters in     seine    Nullstellung  angehalten wird. Die beweglichen Achsschenkel der  Vorderachse wirken sich dabei günstig aus, weil sie  einen grossen Schwenkweg des Wagens erlauben, ohne  dass sich die Vorderräder von ihrem Platze bewegen  müssen.

   Durch Betätigung eines weiteren Druckknop  fes am Armaturenbrett wird die Schwenkvorrichtung  eingefahren, die Verriegelung löst sich, und der Wa  gen steht wieder auf     seinen    vier Rädern.  



  Der Elektromotor ist elektrisch verriegelt. Er kann  nur eingeschaltet werden, wenn die Schwenkvorrich  tung völlig ausgefahren ist. Ebenso können die Druck  zylinder nicht entlastet werden, solange der Elektro  motor in Tätigkeit ist.  



  Sind     in    einem Kraftwagen zwei Schwenkvorrich  tungen eingebaut, dann spielt sich der Vorgang des       Schwenkens    oder seitlichen     Versetzens    auf ähnliche  Weise ab.     Vorteilhafterweise    sind dann beide  Schwenkvorrichtungen getrennt zu schalten, wodurch  sich mehrere Variationsmöglichkeiten ergeben. Der  Wagen kann entweder mit den     Vorder-    oder den  Hinterrädern auf den gewünschten Platz gestellt wer  den, worauf die Schwenkung durchgeführt wird. Oder  der Kraftwagen wird neben dem Platz aufgestellt, auf  den er versetzt werden soll, und es werden beide  Schwenkvorrichtungen zugleich betätigt.

   Auch kann  man     eine    Drehung des Wagens am Platze     vornehmen,     wenn die     Transportwalzen    beider Schwenkvorrichtun-    gen im entgegengesetzten Drehsinn angetrieben  werden.  



  Die beschriebene Schwenkvorrichtung erlaubt,  auch verhältnismässig kleine Lücken in einer Reihe  stationierter Kraftwagen auszunützen und die Wagen  viel näher aneinander zu parkieren. Es ergibt sich  dadurch eine bedeutende Platzersparnis, was nicht nur  auf Parkplätzen, sondern auch in Garagen ein grosser  Vorteil ist. Ferner ist die Vorrichtung beim Reifen  wechsel nützlich, da sie den Wagenheber ersparen  kann. Weitere Vorteile ergeben sich, wenn z. B. in  unebenem Gelände eine Wagenachse aufsitzt oder nach  einem Unfall der Motor unbrauchbar ist oder die  Räder blockiert sind. In diesen Fällen, ebenso wie in  engen Kurven, ist es oft erwünscht, den Wagen  schwenken zu können.

   Die Verwendbarkeit auf jedem  praktisch vorkommenden Gelände und bei jeder Wit  terung, die Sicherheit gegen Gleiten oder Durchdrehen  auf stark geneigtem Boden und die Robustheit gegen  Kippen, Verschmutzung und ungleichförmige Bela  stung machen die Schwenkvorrichtung zu einem wich  tigen Bestandteil des Kraftwagens.



      Pivoting device on motor vehicles In modern city traffic, the question of parking motor vehicles is a problem of ever increasing importance. Correspondingly large distances must be maintained between the cars set up in a row in order to ensure that the individual cars can move in and out. Often there are also gaps in the row that are only slightly larger than a motor vehicle and therefore cannot be used or require the vehicle to be driven back and forth several times until it is in the desired place, which leads to the risk of damage to the already parked and maneuvering cars, but also with loss of time. Similar problems arise on other occasions, e.g.

   B. for trucks that want to load or unload in front of a house.



  The most useful remedy for these Difficulties is a device that makes it possible to move the car approximately at right angles to the normal direction of travel. Many proposed solutions have already been made for this; however, none of them have proven themselves in practice. Most rely on lifting the cart and using two or four small auxiliary wheels to move it sideways or pivoting it around a pivot point. Apart from the complexity and the associated susceptibility to failure that many of these facilities show, they practically only work on flat, dry and solid ground.

   However, all modern roads are arched so that the rainwater can drain away quickly, and they slope considerably towards the edge of the road. In most cases that occur in practice, the parking device will therefore have to convey the motor vehicle uphill or downhill. Here it is now evident that the auxiliary wheels of the known devices have a contact area that is much too small. Even with little additional work or a reduction in the coefficient of friction, they slide on the ground without grasping.

   The slope of the roadside can be enough to bring the downward movement of the car out of the driver's control or to prevent the upward movement. If the road is also wet or even icy, the risk of sliding down increases and it turns out to be impossible to move the car uphill, i.e. from the edge towards the middle of the road. The same phenomena occur on sloping terrain, also on snow, soft or sandy ground and even with relatively small obstacles or bumps in the path of the auxiliary wheels.



  These difficulties are exacerbated by the fact that the vast majority of all parking, swiveling and rotating devices for motor vehicles are driven by the vehicle engine, which requires complicated constructions. One helps one's way by driving only half of the auxiliary wheels, often only one wheel. The consequence of this inadequate drive is that the more quickly a total inability to maneuver the car occurs, since only part of the contact surface of all auxiliary wheels is effective for the purpose of movement, while the other part is only used for additional support.

   With four auxiliary wheels it can even happen that one of them does not touch at all due to the curvature of the road or an uneven floor.



  It should be mentioned briefly that most of these facilities are exposed to severe pollution and have no protection against it. This also results in their uselessness for practical use.



  To avoid all of the disadvantages mentioned, he raises the requirement for a device for pivoting motor vehicles in which the contact surface of the driven transport elements is large enough to be measured in all practically occurring cases len their sliding on the ground with security to verhin countries and at all Weather and soil conditions must ensure the maneuverability of the vehicle. This object is to be fulfilled by the pivoting device according to the invention, which in the operating position lifts a pair of wheels of the motor vehicle from the ground and places it on support rollers.

   It is characterized by at least two support rollers arranged in at least one raisable and lowerable frame, both of which are designed as transport rollers and for this purpose lie in a horizontal plane and optionally driven in both directions, but each in the same direction of rotation who can.



  The invention is shown schematically in the drawing in several exemplary embodiments, with the same parts being assigned the same reference symbols. 1 shows the retracted swivel device and its arrangement in the motor vehicle, seen from the rear, FIG. 2 the same swivel device seen from above, FIG. 3 the extended swivel device; the rear wheels are lifted from the ground, Fig. 4 and 5 different arrangements of the transport rollers, seen from above, Fig. 6 the sprung mounting of a transport roller in the context of the pivoting device, seen from the side.



  According to Fig. 1, the motor vehicle rests on the wheels 1, and the pivoting device 2 is retracted. The pressure cylinders 4, which are hydraulically or pneumatically actuated, are attached to the vehicle frame 3. It is easiest to connect it to a system that may already be in the vehicle. The pivoting device attached to them is extended and retracted by alternately applying pressure to the cylinders. For reasons of stability, four cylinders are preferably provided, but two are also sufficient. They can be replaced by any other mechanical, electrical or other lifting device.



  On the pressure cylinders 4, the frame 5 of the pivoting device is attached, in which the transport rollers 6 are mounted parallel to the longitudinal axis of the motor car. Transport rollers are to be understood as being driven carrier rollers which expediently have a profiled or other surface with good grip. Their diameter is correspondingly large so that they protrude sufficiently far under the frame 5 and obstacles such. B. stones or small steps in the ground, easier to overcome.

    Their axial length is equal to their diameter or, as shown in the exemplary embodiments, greater than this, which gives a large effective contact surface, which is adapted to the special needs of the type of car concerned by appropriate choice of the Walzenabmes solutions. Both transport rollers 6 are driven via a chain drive 7 from the electric motor 8, the direction of rotation of which is reversible and which is fed by the alternator or the battery of the motor vehicle (both not shown). Advantageously, it is housed in the frame 5 of the pivoting device 2 between the transport rollers 6 and ge from the dashboard switches.

   Instead of the chain drive 7, another power transmission can also be selected, but experience shows that chains are not sensitive to contamination.



  Sufficient ground clearance is guaranteed when the swivel device is retracted, as it can be built flat.



       Fig. 2 shows the same swivel device seen from above, the lifting means being omitted for the sake of clarity. In the present case, the swivel device is arranged just behind the differential 9 because it is easiest to accommodate there. But it can also be installed at one of their places. It is also possible to provide a swivel device near the front and rear axles. Such a combination has certain advantages. When the transport rollers of both swivel devices are driven in the same direction of rotation, the carriage moves sideways, and when driven in the opposite direction, there is a rotary movement.

   The disadvantage of this design lies in the greater weight and space requirement, but above all in the double effort required to operate two swivel devices.



  In Fig. 3 a similar pivoting device is shown as in Figs. 1 and 2, but it is extended. It is based on the ground, with only about half the weight of the car rests on it, while the pair of wheels 1 of the motor vehicle is lifted from the ground. In this embodiment, too, the transport rollers 6 are driven by the electric motor 8 via a chain drive 7, but they have an additional function here. You have to move the self-contained conveyor belt 10 by which they are wrapped together.

   To the conveyor belt, which can be a caterpillar of a known type, to secure the necessary contact surface and the ge desired contact pressure, it can additionally Lich by auxiliary rollers 11, which are between the trans port rollers, but are not driven, pressed against the ground. Further auxiliary rollers 12 are used to guide and tension the unloaded part of the conveyor belt. Such is over the transport rollers described according to FIGS. 1 and 2 zen an advantage when the ground conditions are FITS unfavorable. In this case it can also be expedient to mount the two outermost rollers a little higher so that they no longer rest on the floor. This arrangement makes it easier to overcome obstacles.

   Of course, auxiliary rollers 11 can also be used in an embodiment according to FIG. If two Schwenkvorrich lines are installed in a motor vehicle and it can be moved laterally in this way parallel to its longitudinal axis, then the transport rollers or the conveyor belt looping around them roll smoothly on the ground. On the other hand, it is when only a Schwenkvorrich device is available, for example, the rear wheels, while the car is supported on its front wheels. If the rear part of the car is pivoted, the result is a pivot circle whose center is approximately in the halving point of the front axle.

   But now the transport rollers or the transport belt can no longer roll smoothly. You strive to walk straight ahead, but you are forced to draw an arc of a circle. The consequence is a displacement of these transport elements on the ground, which results in a large frictional resistance. This results in a high power requirement for the movement and strong wear and tear on the transport elements.



  To largely avoid these disadvantages, the transport rollers 13 are according to Fig. 4 angeord net that they run on a pivot circle whose center M is at least approximately in the half-approximately point of the non-raised wheel axle 14 of the motor vehicle. In this way, the rollers can roll on the swing circle, and there is only a slight shift on the ground towards their ends. If this insignificant error is still to be avoided, then the transport rollers 13 must be designed with a conicity that corresponds to the pivot circle radius, that is, the tip of the cone is in the center of the pivot circle.

   With this shape of the transport rollers, they move exactly on their rolling circle, and the frictional resistance on the ground is thereby reduced to a minimum.



  Another variant for the arrangement of the transport rollers is shown in Fig. 5. The rollers 15 are arranged in pairs axially parallel and run on a pivoting circle whose center M is at least approximately at the midpoint of the non-raised wheel axle 14 of the motor vehicle, and their axes of symmetry 16 against the center of the swing circle are directed. The advantage lies in the higher number of transport rollers, which results in an enlargement of the support surface without complicating the drive, since the rollers can be driven in pairs.

   It is also possible to loop around a pair of rollers 15 with a conveyor belt 17, as shown in FIG. 5 for a pair of rollers. Such an embodiment combines the advantages of the conveyor belt with those of an arrangement in which the transport rollers run on a swivel circle.



  In order to make the entire engine of the Schwenkvorrich device more elastic, it is advantageous to mount all the support rollers, ie the transport rollers and the auxiliary rollers resting on the ground, in a spring-loaded manner, as is shown schematically in FIG. 6, for example. The axis 18 of the roller 19, which is movably mounted in the frame 5 of the pivoting device, is pressed by independent springs 20 to un th. The springs give way when the load increases. It is achieved that z.

   B. when overcoming a stone on the ground, the motor vehicle is not lifted and lowered again every time, as soon as a roller passes over the obstacle and this has to carry the entire weight for a short time. As soon as only one roller would rest due to an unevenness in the ground, it gives way upwards due to the suspension and the weight remains distributed over all rollers. The fact that the springs on both sides of a roller are independent of one another has a beneficial effect. Each roller can not only move in parallel, but it can also tilt to both sides.

   As a result, the mere edging of a roller on the ground is avoided with certainty; it is always on with its full length.



  It is advantageous to provide a tensioning device for each chain drive and for each conveyor belt, and also to equip each pivoting device with a self-locking or locking device in order to prevent passage on steeply sloping terrain. In all designs, the number of transport rollers or transport roller pairs is not limited to two, as it is, on the other hand, also possible to use two frames and to provide only one transport roller or one transport roller pair in each frame in order to use the device e.g.

   B. easier to accommodate in the fenders of the car.



  As shown in Figs. 1 and 3, the pivoting device 2 is normally attached to the vehicle frame 3, by lifting the motor car is lifted. When the Schwenkvorrich device reaches the ground when lowering, the wheels 1 do not lift off. They remain on the floor until the vehicle frame is lifted by the spring travel of the (not shown) car springs. Only when they are completely relieved do the wheels lift off. This difficulty can be avoided if the carriage springs are locked in their loaded position during the lifting and pivoting process.



  An example of this type of device is shown in FIG. The catch piece 22 is firmly connected to the rear axle 21 rear. A lever 23, which is held out of engagement by a spring 24, is articulated on the vehicle frame 3. The downward pivoting device 2 pushes the lever 23 against the spring force into the catch 22 and holds it there. When the wheels 1 lift off the ground, diq car springs can not relax, but remain locked in their loaded position.

   If the swivel device 2 is driven again and the wheels 1 hit the ground, then the car weight loads the car springs, the locking mechanism is released and the spring 24 brings the lever 23 out of engagement as soon as the swivel device clears the way. The same procedure can also be used for chassis-less wagon types.



  The swivel device can also be attached to the axle itself, which in this case remains loaded by the weight of the car during the lifting and swiveling process. There is therefore no need for locking, but the unsprung mass is greater in this arrangement.



  The pivoting process now takes place, for example, as follows: In order to park a motor vehicle in a gap in a row of cars, it is driven into the gap with the front wheels first. Care is taken to ensure that the front wheels are in their correct place as far as possible. After braking, a push button on the dashboard is operated, which acts on a shut-off valve in the supply line to the pressure cylinders. The valve opens and the pressure cylinders extend the pivoting device installed near the rear axle. During this process, the suspension of the wheels is locked ver by an automatically acting device in its loaded position.

   The swivel device touches the ground, the rear wheels lift off, the weight of the car rests on the front wheels and on the swivel device. By flipping a toggle switch on the dashboard according to the desired swivel direction, the electric motor of the swivel device is switched on, which now sets the transport rollers in motion. The rear car part pivots to the side until it is in the desired place and the movement is stopped by resetting the toggle switch to its zero position. The movable stub axles of the front axle have a favorable effect because they allow the car to swivel a long way without the front wheels having to move from their place.

   By pressing another push button on the dashboard, the swivel device is retracted, the lock is released and the car is back on its four wheels.



  The electric motor is electrically locked. It can only be switched on when the Schwenkvorrich device is fully extended. Likewise, the pressure cylinder cannot be relieved as long as the electric motor is in operation.



  If two Schwenkvorrich lines are installed in a motor vehicle, then the process of panning or lateral displacement takes place in a similar manner. The two swivel devices are then advantageously to be switched separately, which results in several possible variations. The car can be placed with either the front or rear wheels on the desired place, whereupon the pivoting is carried out. Or the motor vehicle is set up next to the place to which it is to be moved, and both swivel devices are operated at the same time.

   The carriage can also be rotated in place if the transport rollers of both swivel devices are driven in opposite directions of rotation.



  The pivoting device described allows to use even relatively small gaps in a row of stationary vehicles and to park the vehicles much closer to one another. This results in a significant saving of space, which is a great advantage not only in parking lots but also in garages. Furthermore, the device is useful when changing tires, since it can save the jack. Further advantages arise when z. B. sits on a car axle on uneven terrain or after an accident, the engine is unusable or the wheels are blocked. In these cases, as well as in tight bends, it is often desirable to be able to swivel the carriage.

   The fact that it can be used on virtually any terrain and in any weather, the safety against sliding or spinning on steeply sloping ground and the robustness against tipping, dirt and uneven loading make the swivel device an important part of the vehicle.

 

Claims (1)

PATENTANSPRUCH Schwenkvorrichtung an Kraftwagen, die in der Betriebsstellung ein Räderpaar des Kraftwagens vom Boden abhebt und diesen dabei auf Tragwalzen stellt, gekennzeichnet durch mindestens zwei in mindestens einem heb- und senkbaren Rahmen angeordnete Tragwalzen, die beide als Transportwalzen ausgeführt sind und hierzu in einer Horizontalebene liegen und wahlweise nach beiden Richtungen, aber jeweils im gleichen Drehsinn angetrieben werden können. UNTERANSPRÜCHE 1. Schwenkvorrichtung nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Transportwalzen par allel zur Längsachse des Kraftwagens liegen. 2. PATENT CLAIM Swiveling device on motor vehicles, which in the operating position lifts a pair of wheels of the motor vehicle from the ground and places it on support rollers, characterized by at least two support rollers arranged in at least one frame that can be raised and lowered, both of which are designed as transport rollers and for this purpose lie in a horizontal plane and can optionally be driven in both directions, but in the same direction of rotation. SUBClaims 1. Pivoting device according to claim, characterized in that the transport rollers are parallel to the longitudinal axis of the motor vehicle. 2. Schwenkvorrichtung nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Länge der Transportwalzen gleich ihrem Durch messer oder grösser ist. 3. Schwenkvorrichtung nach Unteranspruch 1, gekennzeichnet durch ein in sich geschlossenes Trans portband, das die Transportwalzen gemeinsam um schlingt. 4. Schwenkvorrichtung nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Transportwalzen auf einem Schwenkkreis laufen, dessen Mittelpunkt we nigstens angenähert im Halbierungspunkt der nicht gehobenen Radachse des Kraftwagens liegt. 5. Pivoting device according to patent claim and dependent claim 1, characterized in that the axial length of the transport rollers is equal to or greater than their diameter. 3. Pivoting device according to dependent claim 1, characterized by a self-contained Trans port belt which loops around the transport rollers together. 4. Pivoting device according to claim, characterized in that the transport rollers run on a pivot circle, the center of which is at least approximately at the bisection point of the non-raised wheel axle of the motor vehicle. 5. Schwenkvorrichtung nach Unteranspruch 4, da durch gekennzeichnet, dass die Transportwalzen mit einer Konizität ausgeführt sind, die dem Schwenk kreisradius entspricht. 6. Schwenkvorrichtung nach Patentanspruch, ge kennzeichnet durch mindestens zwei Paare Transport walzen, die auf einem Schwenkkreis laufen, dessen Mittelpunkt wenigstens angenähert im Halbierungs punkt der nichtgehobenen Radachse des Kraftwagens liegt und deren Symmetrieachsen gegen den Mittel punkt des Schwenkkreises gerichtet sind. 7. Schwenkvorrichtung nach Unteranspruch 6, gekennzeichnet durch mindestens zwei in sich ge schlossene Transportbänder, deren jedes ein Trans portwalzenpaar umschlingt. B. Pivoting device according to dependent claim 4, characterized in that the transport rollers are designed with a conicity which corresponds to the pivot radius. 6. Pivoting device according to claim, characterized by at least two pairs of transport rollers that run on a pivot circle whose center is at least approximately in the halving point of the non-raised wheel axle of the motor vehicle and whose axes of symmetry are directed towards the center point of the pivot circle. 7. Pivoting device according to dependent claim 6, characterized by at least two self-contained conveyor belts, each of which wraps around a pair of trans port rollers. B. Schwenkvorrichtung nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Transportwalzen beid seitig, aber jede Seite unabhängig von der andern, federnd gelagert sind. 9. Schwenkvorrichtung nach Patentanspruch, ge kennzeichnet durch eine Einrichtung, die während des Hebe- und Schwenkvorganges die Federung der Räder des Kraftwagens in ihrer belasteten Stellung verriegelt. 10. Schwenkvorrichtung nach Patentanspruch, ge kennzeichnet durch einen Elektromotor zum Antrieb der Transportwalzen. 11. Schwenkvorrichtung nach Unteranspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor zwi schen den Transportwalzen untergebracht ist. Pivoting device according to claim, characterized in that the transport rollers are resiliently mounted on both sides, but each side is independent of the other. 9. Pivoting device according to claim, characterized by a device that locks the suspension of the wheels of the motor vehicle in its loaded position during the lifting and pivoting process. 10. Pivoting device according to claim, characterized by an electric motor for driving the transport rollers. 11. Pivoting device according to dependent claim 10, characterized in that the electric motor is housed between tween the transport rollers. 12. Schwenkvorrichtung nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Hebe- und die Schwenkbewegung vom Armaturenbrett des Kraft wagens gesteuert werden können. 12. Pivoting device according to claim, characterized in that the lifting and pivoting movement can be controlled from the dashboard of the motor vehicle.
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