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CH368035A - Infinitely variable chain transmission - Google Patents

Infinitely variable chain transmission

Info

Publication number
CH368035A
CH368035A CH6912059A CH6912059A CH368035A CH 368035 A CH368035 A CH 368035A CH 6912059 A CH6912059 A CH 6912059A CH 6912059 A CH6912059 A CH 6912059A CH 368035 A CH368035 A CH 368035A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
chain
joint
pins
bolts
transmission
Prior art date
Application number
CH6912059A
Other languages
German (de)
Inventor
Besel Wilhelm
Original Assignee
Reimers Getriebe Kg
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Reimers Getriebe Kg filed Critical Reimers Getriebe Kg
Publication of CH368035A publication Critical patent/CH368035A/en

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16GBELTS, CABLES, OR ROPES, PREDOMINANTLY USED FOR DRIVING PURPOSES; CHAINS; FITTINGS PREDOMINANTLY USED THEREFOR
    • F16G5/00V-belts, i.e. belts of tapered cross-section
    • F16G5/16V-belts, i.e. belts of tapered cross-section consisting of several parts
    • F16G5/18V-belts, i.e. belts of tapered cross-section consisting of several parts in the form of links
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16HGEARING
    • F16H9/00Gearings for conveying rotary motion with variable gear ratio, or for reversing rotary motion, by endless flexible members
    • F16H9/02Gearings for conveying rotary motion with variable gear ratio, or for reversing rotary motion, by endless flexible members without members having orbital motion
    • F16H9/24Gearings for conveying rotary motion with variable gear ratio, or for reversing rotary motion, by endless flexible members without members having orbital motion using chains or toothed belts, belts in the form of links; Chains or belts specially adapted to such gearing

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Organic Low-Molecular-Weight Compounds And Preparation Thereof (AREA)
  • Solid-Sorbent Or Filter-Aiding Compositions (AREA)
  • Transmissions By Endless Flexible Members (AREA)
  • Devices For Conveying Motion By Means Of Endless Flexible Members (AREA)

Description

  

  Stufenlos regelbares Kettengetriebe    Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf     ssu-          fenlos    regelbare,     Keibtengetriebe    mit einer     Antriebis-          und    einer     Abtriebswelle    mit<B>je</B> einem Paar konischer       ÜbertragunpschtIen,    deren verjüngte Teile ein  ander zugekehrt sind, und     mit    einer     Gliedarkette    als       KraftÜbertragungsmittel,

      die die beiden     Scheiben-          paa#re    umschlingt und mit den     komschen    Flächen der  Scheiben in     ReibungsscW!üss    steht.  



  Für die Kraftübertragung in solchen stufenlos  regelbaren     KettengothIeben    sind Gliederketten be  kannt, die in gewissen, Abständen.     DruckstÜcke    als       übertragungsorgane    aufweisen. Diese     Druckstücke     sollen so ausgebildet sein,     dass        sie.    eine möglichst  gleichmässige     übertragung    des     Krafftschilusses    er  geben.

   Bekannt sind dafür Rollen, oder Kugeln, wo  bei     dIe    Rollen entweder als ringförmige Druckkörper  den Kettenstrang     rolle-nfähig    umfassen oder paar  weise als     geschJiffene    zylindrische Rollen in. jedem  Kettenglied in sie     käfigartig    umschliessenden Laschen  sich abstützen. Bekannt, sind     duch    andere Formen-,       mie        zylindrIsche    oder     tonnenförmig    in     den        KDÜten-          gliedern    angeordnete     Rohenkörper.     



  Bei     dIesenbekannten        Anordnungensind    die Zwi  schenräume zwischen den die Kettenglieder     zu#sam-          menhaltenden        Gelenkboilzen,        voT    allem wegen des     -er-          forderEchen    Platzes für die Rollenkörper, verhält  nismässig gross-.

   Wenn, die Kette     ringförmige    Druck  körper auf ihren Gliedern, trägt, kommt noch hinzu,       dass    infolge des grösseren Querschnittes solcher       Klemmrollenkörper    die Eingriffstiefe in die     Treib-          schelbenpaare    geringer ist und damit der Regel  bereich verkleinert wird.  



  Insgesamt ergeben     Gliederketten    mit     Klemm-rol,-          lenkörpern,    durch ihre entsprechend grössere Schwere  verhältnismässig grosse Zentrifugalkraft, die von der  gesamtzulässigen Zugkraft für die Leistungsübertra-         gung    des     Getriebe &         entisprechend    in Abzug gebracht  werden     muss.     



  Es ist ferner aber auch bekannt, die Gelenkbolzen  selbst als     reibschgüsslig        kraftäbertragende.    Druck  stücke in -einem stufenlos regelbaren     Kettengetriebe     zu verwenden, so     dass    für den Aufbau der Glieder  kette besondere Elemente für die Druckstücke, und       besondeze,    Anordnungen zur     Lageirung    dieser     Druck-          stückeentTallen.     



  Um eine     Verschleissminderung    der     Gelenkflächen.     von     Keftenbolzen    zu, erreichen, ist es schliesslich<B>be-</B>  kannt,     Trelbketten        mit        Wiegegcl.enken    in Form zwei  teiliger Kettenbolzen auszustatten.

   Es ist Aufgabe  der     Etfindung,    die Einfachheit von Getrieben,     bei     denen     dlie        GelenkbolzenseMbst        als,zeibschlüssig    kraft  übertragende     Druckstück-edienen,        mitder    hohen Be  lastbarkeit eines bekannten     Rollenkettengetriebes    zu       verem#igen"    dabei gleichzeitig einen     geränschloseren     Lauf zu erzielen und die.

   spezifische     Flächenpresisung     so niedrig zu     M.        ten,        dass    die, mit der Pressung eng  zusammenhängende Lebensdauer bei gleicher Be  lastung gesteigert wird oder umgekehrt bei -gleicher  Lebensdauer eine Steigerung der zulässigen Belastung  <B>möglich</B> ist.  



  Das stufenlos regelbare     Kettengetriebe    nach der  Erfindung ist demgemäss dadurch gekennzeichnet,       dass    die die     Kettengfiedar    verbindenden Gelenke, mit  tels Gelenkbolzen gebildet sind, welche in     Längs,          fichtung        in    zwei sich ergänzende Halbbolzen geteilt  sind, die mit Bezug     aufeinandex    ein     Wiegegelenkbil-          den,

      und     däss        die    beiderseits über die Kettenglieder  hervorragenden     Gelenkbolzen    mit ihren schrägen       undVoder        balTigen        Stindlächen    zwischen den     koni-          sehen    Flächen, der Scheiben als reibschlüssig kraft  übertragende     DrucJdkörper    wirken.  



  Durch Vereinigung dieser beiden. an sich     bekann#-          ten    Massnahmen wird erreicht,     dass    nicht nur eine           Verschleissminderung    der Gelenkflächen auftritt,     son-          dem        dass    die beiden Halbbolzen beim Einlauf in, die       Scheibenpaaire    eine     Kippbewegung    relativ zueinander  ausführen, wodurch (eine besonders wirksame ört  liche Durchdringung des auf den Scheiben vorhan  denen Schmieröles erzielt wird und die oben er  wähnte     Auf-2be        gelösit    wird,

   das heisst     Vereinfachunig     des Aufbaues,     VerringeLrung    des Gewichtes, Er  höhung der Anzahl der der     Uängseinheit    möglichen       Druckkörperangriffs,stellen.    durch kleinere Teilung  und durch die Möglichkeit, geeigneter Ausbildung der       Bolzenstirnflächen    in Anpassung an die Gegenflä  chen     de)r        Treibscheiben,    Erniedrigung der spezifischen  Flächenpressung.  



  Vorteilhaft sind die Halbbolzen in für     Treibiket-          ten    bekannter Weise um einen gemeinsamen Gelenk  stift gegeneinander schwenkbar ausgebildet, um eine  bessere Zentrierung zu erhalten: beispielsweise kann  jeder     HaFoteil    eine zylindrische axiale Nut auf seiner       Wiegefläche    aufweisen, so     dass    die beiden     Halbbol-          zen    einen gemeinsamen Gelenkstift umfassen können.  Die     Har#ibbolizen    werden zweckmässig in sie aufneh  menden Bohrungen gegen Verdrehung gesichert, z. B.  durch in Kerben der Bolzen eingreifende, aus deren  Lagerungen vorspringende- Nocken.  



  Eine weitere vorteilhafte     Ausgesitaltung    dieser  vorstehend erwähnten     Au,-,führun#,c"sforim    mit zwei       Halbbohen,    die einen     GeleWlzstiift    umfassen, besteht  darin,     dass    jeder dieser     Halbbolzen!    aus zwei Teilen  besteht,     und        dasszwischen    den zu einem     Gelenlk    ge  hörigen Paaren von,

  <B>je</B> auf gleicher Kettenseite be  findlichen     Bolzenteilen        ein    vom Gelenkstift     getrage-          neer        Spreizkörper    mit Stützflächen für die vier     Bol-          zenteile    angeordnet ist, wobei diese     S#tützf-;äc#ien    nach  der     KDt#teninncnseite    und nach den, Nachbargelenken  hin schräg zusammenlaufen.

   Durch diese Weiter  bildung wird erreicht,     diaBbeini    Abwinkeln der Kette  in den Gelenken, eine Spreizung der     Gelenk-bolzen     quer     zuT        Kettenlaufrichtungo    stattfindet und damit ein  nach aussen     -erichteter    Druck auf die Schieiben aus  geübt wird, während anderseits beim Rückkehren der       glieder    in, die     Stredklage    der     Spreizdruck        wie-          Ketteng          deT        nachlässt.    Beim Einlauf wird, da ja die Scheiben  der einzelnen Paare in ihrem gegenseitigen Abstand  festgelegt sind,

   unter dem     Einfluss    der Zu,'     gspannung     der Kette der Seitendruck zu einer radialen Bewe  gung der Bolzen     bzw.        DruckÜbertragungskörpler   <B>füh-</B>  ren.  



  Es entsteht also eine unter Druck     erzeugote        B.e#          wegung    zwischen den Bolzen und den Scheiben, die  zu einer sicheren     Durchdeängung        des        ölfilmes    führt.  Eine solche Anordnung führt also     zu:,einer    Vergrö  sserung der     GleItbcwegung    beim     Ein'    und beim Aus  lauf der Kette zwischen     Druvkstilcken    und Scheiben  und gibt     dIamit    eine erhöhte Gewähr zur Sicherung  eines Reibungswertes, der eine bessere     Kraftaulsnut-          zung    bedeutet.

    



  Die Zeichnung zeigt Ausführungsmöglichkeiten  von     Gliedetrketten    für stufenlos regelbare Getriebe  ,nach der Erfindung,     u-nd    zwar         Fig.   <B>1</B> die Seitenansicht eines Teiles einer Glie  derkette,       Fig.    2 die zugehörige Draufsicht,       Fig.   <B>3</B> die zugehörige Vorderansicht,       Fig.    4 und<B>5</B> zeigen in der Draufsicht zwei andere  Ausführungsformen,       Fi-.   <B>6</B> ebenso in     Stirnansidat    und       Fig.   <B>7</B> eine Ausführungsform in Seitenansicht mit  dachförmig ausgebildeten     Wiegeflächen    und gemein  samer Achse,

         Fi,-   <B>8</B> schaubildlich ein     Ausführungsbeispielent-          ,sprechend        Fig.   <B>1,</B>       Fig.   <B>9</B> die Seitenansicht eines Teiles einer Kette,  für eine Ausführung mit vier zu einem Gelenk ge  hörigen     Bolzenteilen,          Fig.   <B>10</B> einen. Schnitt nach     II-11    der     Fig.   <B>9,</B>       Fig.   <B>11</B> eine     Draufsiieht    auf das in     Fi"o".   <B>9</B> dar  gestellte Kettenstück.  



  Im einzelnen sind in     Fig.   <B>1</B> bis<B>3</B> und<B>8</B> die<B>je</B>  von Gruppen     parallelor    Laschen gebildeten Glieder  der Kette     mit   <B>1</B> und 2 bezeichnet, die Halbbolzen mit  <B>3</B> und 4 und die Kerben     bzw.    die Nuten in den Halb  bolzen mit<B>5.</B> Die in die Nuten oder Kerben der  Halbbolzen zum Zwecke der     Verdrehungssicherungg     eingreifenden Nocken, die aus den. den Laschen  enden benachbarten     Lagerbohrungyen        au-sspringen,     sind     mimt   <B>6</B> bezeichnet.

   Die über die äusseren Laschen  der Glieder     hinaus,-relfenden        Bolzenübschnitte    nach       Fig.    2 und<B>3</B> zeigen nach innen in gleichem     Neigungs-          winkeil        albgeschrägte    Stirnflächen, wobei dieser     Nei-          0,        unswinkel    der     Bolzenabischrägungen    dem     Keilwin-          cu   <B>_ C</B>       kel    der     Keilrillen    zwischen,

   den     Treibscheiben    im       Eingriffsbüreich    entspricht. Diese     Schräggflächen    der  Halbbolzen sind) mit<B>7</B> bezeichnet. Die einander zu  gekehrten Flächen der Halbbolzen sind     ausserdcm     abgerundet, so     dass    beide Halbbolzen dadurch einen  Spalt<B>8</B> einschliessen und, sich     wiegeartig    aufeinander  abstützen.  



  Nach     Fig.    4 sind! die Stirnflächen<B>9</B> der     Halbbo,1-          zen    in     Kettenlängsrichtung    gewölbt. Nach     Fig.   <B>5</B> sind  <B><I>CD</I> c</B>  die Halbbolzen     stimseitig    spiegelbildlich nach innen  eingeschrägt, so,     dass    deren beide     Schrägflächen    in  der Draufsicht     V-förmig        gegeneinanderlaufen.     



  Die Seitenansicht der weiteren Ausführungsform       naph        Fig.   <B>6</B> zeigt in der Draufsicht einen Gelenkbol  zen, dessen Halbbolzen,<B>11</B> und 12 zugleich in Ketten  längsrichtung gewölbt wie auch nach innen schräg  verlaufende     Stinnflächen    aufweisen. Nach,     Fig.   <B>7</B>  schliessen die     dachförm!-    abgeschrägten     Wiegeflächen     <B>13</B> axiale Nuten: ein, die eine gemeinsame Achse 14  als     Gelenkstiftumfassen.     



  In     Fig.   <B>8,</B> eine, wie erwähnt,     schaubildliche    Dar  stellung entsprechend     Fig.   <B>1,</B> sind zwei Halbbolzen an  ,einer Stelle herausgezogen und in axialer Stellung  etwas gegeneinander verschoben     wieder-gegeben.    Da  durch ist am vorderen Bolzen die     Nuit   <B>5</B> ersichtlich,  die zur Sicherung einer Drehung mit den Nocken<B>6</B>  am gegen das Laschenende gerichteten äussersten       Wandteill    der Bohrung, jeweils der     ersiten,    dritten und  fünften Lasche einer Gruppe zusammenwirkt.

        Beim Ein- und Auslaufen einer solchen Kette  findet somit eine Schwenkbewegung der Kettenglie  der     bzw.    der Halbbolzen statt, die besonders wirk  sam ist, wenn die Halbbolzen um einen gemeinsamen  Gelenkstift, wie in     Fig.   <B>7</B> gezeigt ist, angeordnet sind,  so     dass    durch     feisite        Einkeilunc        dier    Bolzen     in    den       Keilrinnenspalt        dex        Scheibenipaare    der     ölfflm    gewis  sermassen     beiseitegeschoben    und damit eine Berüh  rung von Metall auf Metall gewährleistet wird.

    



  Nach     Fig.   <B>9</B> bis<B>11</B> bestehen die     Hallbbolzen        je-          wells    aus zwei Teilen<B>31</B>     bzw.    41     bzw.        Y'        bzw.    4";  die     Halbbo#zen,teile    4'     sWe        Y'    einerseits sind'<B>je</B>  durch Nut und Kerben oder dergleichen mit den  Laschen, 2', anderseits die Teile<B>3'</B> mit den Laschen  <B>l'</B> und die Teile 4" mit den Laschen<B>Y'</B> verbunden.

    Die     Halbbolzenteile    bilden     abgeschrägte        Andruck-          flächen,    diese können auch     balIlig,        bzw.        ballig    und  schräg,     ausgebilldetsein.    Die Andruckflächen sind in       Fi-.   <B>10</B> mit 21 und 22 bezeichnet. Mit<B>23</B> und 24  sind die Gelenkstifte zwischen den zu einem     Wiege,-          gelenk    gehörigen,<B>je</B> aus zwei Teilen bestehenden,  Halbbolzen bezeichnet.

   Zwischen den Paaren<B>je</B> auf  gleicher Seite befindlicher     Bolzenteilen    werden von  diesen     GelenkstIften    die     SpreiAörper   <B>25</B> getragen mit  den Stützflächen<B>26</B> und<B>27,</B> auf     die    sich die Rächen  <B>28</B> und<B>29</B> der vier     Bolzenteile    abstützen, wobei die       Stützfläcben   <B>26</B>     und   <B>27</B> nach der Ketteninnenseite  und nach den     Nachbargielenken    hin schräg     zusam,-          menlaufen    und sich<B>je</B> aus, zwei zu einer senkrechten  Symmetrieebene spiegelbildlichen Halbflächen<B>30</B>  und<B>31</B> zusammensetzen,

   die     schraübenförmig    nach  oben     gegenelnanderlaufen.    Dadurch,     dass    die     spie-          gellbildlichen        Halbflächen    um die Achse ihrer     Ge-          ,    nach oben verlaufen, ist       lienkstifte        schraubendörinig     die Gewähr einer vollkommenen Flächenberührung  während des     Gesamtvoruanacs    der gegenseitigen Be  wegung der     Bolventeile    gegeben.

   Die Steigung der       schraubenfbrrnig    ansteigenden     Anlaleflächen    ist da  bei so gewählt,     dass    die Grenze der Selbsthemmung  überschritten wird.



  Infinitely variable chain transmission The present invention relates to continuously variable chain transmission with a drive and an output shaft each with a pair of conical transmission shafts, the tapered parts of which face one another, and with a link chain as a power transmission means ,

      which wraps around the two pairs of disks and is in friction with the strange surfaces of the disks.



  Link chains are known for power transmission in such infinitely variable chain gothic levels, which are at certain intervals. Have pressure pieces as transmission organs. These pressure pieces should be designed so that they. give a transmission of the force as smooth as possible.

   For this purpose, rollers or balls are known, in which the rollers either enclose the chain strand capable of rolling as an annular pressure body or are supported in pairs as ground cylindrical rollers in each chain link in brackets that enclose them like a cage. Known are raw bodies arranged in the KDÜten members by other shapes, like cylindrical or barrel-shaped.



  In the case of these known arrangements, the spaces between the hinge pins that hold the chain links together are relatively large, mainly because of the space required for the roller bodies.

   If the chain carries ring-shaped pressure bodies on its links, there is also the fact that, as a result of the larger cross-section of such clamping roller bodies, the depth of engagement in the drive pulley pairs is smaller and the normal range is thus reduced.



  Overall, link chains with clamping rollers result in relatively high centrifugal force due to their correspondingly greater weight, which must be subtracted accordingly from the total permissible tensile force for the power transmission of the gearbox.



  However, it is also known to use the hinge pins themselves as frictional force-transferring. To use pressure pieces in an infinitely variable chain transmission, so that special elements for the pressure pieces, and special arrangements for the positioning of these pressure pieces, are needed for the construction of the link chain.



  To reduce wear and tear on the joint surfaces. from Keftenbolzen to, it is finally <B> known </B> known to equip Trelb chains with cradle links in the form of two-part chain pins.

   It is the task of the invention to reduce the simplicity of gears, in which the hinge pin themselves act as a force-transmitting pressure piece with the high load capacity of a known roller chain drive, while at the same time achieving smoother running and the.

   The specific surface pressure should be so low that the service life closely related to the pressure is increased with the same load or, conversely, with the same service life an increase in the permissible load is <B> possible </B>.



  The infinitely variable chain transmission according to the invention is accordingly characterized in that the joints connecting the chain links are formed by means of joint pins which are longitudinally divided into two complementary half-pins which, with respect to one another, form a rocker joint,

      and that the hinge pins protruding over the chain links on both sides, with their inclined and / or flat face surfaces between the conical surfaces of the discs, act as frictional force-transmitting pressure bodies.



  By uniting these two. Measures known per se ensure that there is not only a reduction in wear of the joint surfaces, but also that the two half-bolts execute a tilting movement relative to one another when they run into the pairs of washers, which results in a particularly effective local penetration of the surface on the washers existing which lubricating oil is achieved and the above-mentioned Auf-2be is solved,

   That means simplifying the structure, reducing the weight, increasing the number of pressure hull attack possible by the longitudinal unit. through smaller pitch and the possibility of a suitable design of the bolt end faces in adaptation to the counter surfaces of the drive pulleys, lowering of the specific surface pressure.



  Advantageously, the half-bolts are designed to be pivotable about a common hinge pin around a common hinge pin in order to obtain better centering: for example, each HaFoteil can have a cylindrical axial groove on its weighing surface so that the two half-pins have a common hinge pin can include. The Har # ibbolizen are expediently secured against rotation in them receiving holes, z. B. by engaging in notches of the bolt, protruding from their bearings- cams.



  A further advantageous embodiment of this above-mentioned design with two half-bolts, which comprise a gel-rolling pin, consists in that each of these half-bolts consists of two parts, and that between the pairs of,

  For each bolt parts located on the same side of the chain, an expansion body carried by the hinge pin is arranged with support surfaces for the four bolt parts, these support legs towards the inner side of the chain and towards the , Neighboring joints converge diagonally.

   This further development ensures that the chain bends in the joints, the hinge pins spread across the direction of travel of the chain and thus an outward pressure is exerted on the pulleys, while, on the other hand, when the links return, the stretcher action the spreading pressure as- Ketteng deT subsides. At the run-in, since the disks of the individual pairs are fixed in their mutual distance,

   Under the influence of the tension of the chain, the side pressure leads to a radial movement of the bolts or pressure transmission bodies.



  This creates a movement between the bolts and the washers, which is generated under pressure and leads to a reliable penetration of the oil film. Such an arrangement thus leads to: "An increase in the sliding movement when entering and exiting the chain between the pressure necks and disks and thus provides an increased guarantee of ensuring a coefficient of friction that means better use of force.

    



  The drawing shows possible embodiments of link chains for continuously variable transmissions according to the invention, and indeed FIG. 1 shows the side view of part of a link chain, FIG. 2 the associated top view, FIG. 3 The associated front view, FIGS. 4 and 5 show two other embodiments, FIGS. <B> 6 </B> also in front view and FIG. <B> 7 </B> an embodiment in side view with roof-shaped weighing surfaces and common axis,

         Fi, - <B> 8 </B> diagrammatically show an embodiment according to Fig. 1, </B> Fig. 9 </B> the side view of a part of a chain, for an embodiment with four Bolt parts belonging to a joint, Fig. 10 </B>. Section according to II-11 of FIG. 9, FIG. 11, a plan view of the "o" in FIG. <B> 9 </B> shown piece of chain.



  Specifically, in FIGS. 1 to 3 and 8, the links of the chain which are each formed by groups of parallel plates are included <B> 1 </B> and 2, the half bolts with <B> 3 </B> and 4 and the notches or the grooves in the half bolts with <B> 5. </B> The in the grooves or notches of the half bolts for the purpose of anti-twist protection engaging cams from the. The lugs end adjacent bearing bores jump out, are labeled with <B> 6 </B>.

   The bolt cutouts according to FIGS. 2 and 3, which extend beyond the outer lugs of the links, show end faces sloping inwards at the same angle of inclination, this inclination angle of the bolt bevels corresponding to the wedge angle B> _ C </B> kel of the V-grooves between,

   corresponds to the traction sheaves in the engagement area. These inclined surfaces of the half bolts are designated with <B> 7 </B>. The facing surfaces of the half-bolts are also rounded off, so that both half-bolts thereby enclose a gap <B> 8 </B> and are supported on one another like a rocker.



  According to Fig. 4 are! the end faces <B> 9 </B> of the half-boom, 1- zen arched in the longitudinal direction of the chain. According to FIG. 5, the half bolts are tapered inwardly in a mirror-inverted manner on the front side, so that their two inclined surfaces run against one another in a V-shape when viewed from above.



  The side view of the further embodiment naph Fig. 6 shows a top view of a hinge pin, the half-pins 11 and 12 of which have both arched longitudinally in the chain and inwardly inclined spout surfaces . According to Fig. 7, the roof-shaped beveled weighing surfaces 13 include axial grooves that encompass a common axis 14 as a hinge pin.



  In Fig. 8, a, as mentioned, diagrammatic representation corresponding to Fig. 1, two half-bolts are pulled out at one point and shifted slightly against each other in the axial position . As a result, the Nuit <B> 5 </B> can be seen on the front bolt, which is used to secure a rotation with the cams <B> 6 </B> on the outermost wall part of the bore, the first, third and fifth tab of a group cooperates.

        When such a chain runs in and out, a pivoting movement of the chain link or the half-pin takes place, which is particularly effective when the half-pin is around a common hinge pin, as shown in FIG. 7. are arranged so that the oil film is pushed aside to a certain extent by wedging the bolts into the wedge groove gap and the pairs of washers, thus guaranteeing metal-to-metal contact.

    



  According to FIGS. 9 to 11, the Hall bolts each consist of two parts 31 or 41 or Y 'or 4 ″; Halbbo # zen, part 4 'sWe Y' on the one hand are '<B> each </B> through groove and notches or the like with the tabs, 2', on the other hand the parts <B> 3 '</B> with the tabs < B> l '</B> and parts 4 "connected with straps <B> Y' </B>.

    The half-bolt parts form beveled pressure surfaces; these can also be spherical or spherical and sloping. The pressure surfaces are in Fig. <B> 10 </B> designated by 21 and 22. With <B> 23 </B> and 24 the hinge pins between the half-bolts belonging to a cradle, each consisting of two parts, are designated.

   Between the pairs of bolt parts located on the same side, these joint pins carry the splinters 25 with the support surfaces 26 and 27, / B> on which the rakes <B> 28 </B> and <B> 29 </B> of the four bolt parts are supported, with the support surfaces <B> 26 </B> and <B> 27 </B> following the inside of the chain and towards the neighboring joints converge diagonally and <B> each </B> combine two half-surfaces <B> 30 </B> and <B> 31 </B> that are mirror images of a perpendicular plane of symmetry,

   which run up towards each other in a spiral shape. Because the mirror-image half-surfaces run upwards around the axis of their joint, steering pins screw-in the guarantee of perfect surface contact during the overall advance of the mutual movement of the bolt parts.

   The slope of the screw-like rising abutment surfaces is chosen so that the limit of self-locking is exceeded.

 

Claims (1)

<B>PATENTANSPRUCH</B> Stufenlos regelbares Kettengetriebe mit einer An- und,einer Abtriebswelle mit<B>je</B> einem Paar ko nischer Übertragungsischeiben, deren verjüngte Teile einander zugekehrt sind, und mit einer Gliederkette als Krafbübertragungsmittel, die die beiden Schei benpaare =schlingt und mit den komschen, Flächen der Scheiben, in Reibungsschluss isteht, dadurch ge kennzeichnet, dass Dieb die Ketteng ieder .(1, 2) ver bindenden Gelenke, <B> PATENT CLAIM </B> Infinitely variable chain transmission with a drive and an output shaft with <B> each </B> a pair of conical transmission disks, the tapered parts of which are facing each other, and with a link chain as a force transmission means that the two pairs of disks = loops and is in frictional engagement with the comes, surfaces of the disks, characterized by the fact that thieves the chain links. (1, 2) connecting joints, mittels Gelenkbolzen gebildet sind, welche in LängsrIchtung in zwei sich ergänzen den Halbbolzen<B>(3,</B> 4) geteilt si-ndl, die mit Bezug aud- einander ein Wiegegelenk bilden, und dass die bei derseits über die Kettenglieider heirvorragenden Ge- lenkbohen <B>(3,</B> 4) mit ihren schrägen undVoder balli- gen Stirnflächen zwischen den konischen Flächen der Scheiben als, are formed by means of hinge pins, which are divided in the longitudinal direction in two complementary half-pins <B> (3, </B> 4), which form a rocker joint with respect to each other, and that protrudes over the chain links on the other side Articulated booms <B> (3, </B> 4) with their inclined and / or spherical end faces between the conical surfaces of the discs as, reibschlüssig kraftübertragendc Druck körper wirken. <B>UNTERANSPRÜCHE</B> <B>1.</B> Kettengetriebe nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Hadbbolzen <B>(3,</B> 4) mittels Kerben gegen u-nerwün-s#chte Verdrehung festgehalten werden. 2. Kettengetrieibe nach Patentanspruch und Un#- teranspruch <B>1,</B> dadiurch gel-,ennzeichnet, dass die Halbbolzen um einen gemeinsamen Gelenkstift (14) gegeneinander schwenkbar angeordnet sind. frictionally engaged force-transmitting pressure bodies act. <B> SUBClaims </B> <B> 1. </B> Chain gear according to patent claim, characterized in that the hadb bolts <B> (3, </B> 4) prevent undesired rotation by means of notches be held. 2. Chain gear according to claim and sub-claim <B> 1, </B> because the half-pins are mutually pivotable about a common hinge pin (14). <B>3.</B> Kette-ngetriebe nach Patentanspruch und Un teransprüchen<B>1</B> und 2, dadurch, gekennzeichnet, dass. die Halbbolzenstliinflächen spiegelbildlich zueinander ausgebildet sind. <B> 3. </B> Chain transmission according to patent claim and sub-claims <B> 1 </B> and 2, characterized in that the half-pin surface areas are designed to be mirror images of one another. 4. Kettengetriebe nach Patentanspruch, und<B>Un-</B> teransprüchen<B>1</B> bis<B>3,</B> wobei die Kettenbolzen aus<B>je</B> zwei wiegegelenkartig zueinander beweglichen Halb bolzen und einem zwischen den Wiegegelenkflächen angeordneten Gelenkstift zusammengesetzt sind, da durch gekennzeichnet, dass jeder Halbbolzen aus zwei Teilen<B>(3</B> ',bzw. Y' bzw. 4' bzw. 4") besteht und zwischen den zu einem<B>Gelenk</B> gehörigen Paaren von <B>je</B> auf gleicher Kettens, 4. Chain transmission according to patent claim and <B> sub </B> subclaims <B> 1 </B> to <B> 3, </B> wherein the chain pins consist of <B> two </B> each like a rocker joint to one another movable half-bolts and a joint pin arranged between the rocker joint surfaces are composed, characterized in that each half-bolt consists of two parts <B> (3 </B> ', or. Y' or 4 'or 4 ") and between the pairs of <B> each </B> belonging to a <B> joint </B> on the same chain, eite befindlichen Bolizenteilen ein vom Gelenkstitt <B>(23)</B> getragener Spreizkörper <B>(25)</B> mit Stützflächen<B>(26, 27)</B> für die vier Bolzen- teile vorhandenist, wobei diese Stätzflächen nach der Ketteninnenseite und nach den Nachbargelenken hin schräg zusammenlaufen. On the side of the bolt parts located there is an expansion body <B> (25) </B> carried by the joint <B> (23) </B> with support surfaces <B> (26, 27) </B> for the four bolt parts, these bearing surfaces converge obliquely towards the inside of the chain and towards the neighboring joints.
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