CH330059A - Scharnier an Möbel mit mindestens einem verschwenk- und wegnehmbaren Teil, insbesondere an Liegemöbel mit Stirn- und Fussbrett - Google Patents

Description

  Scharnier an Möbel     mit        mindestens    einem     verschwenk-        und        wegnehmbaren    Teil,       insbesondere    an     Liegemöbel        mit    Stirn- und Fussbrett    Die Erfindung     betrifft    ein Scharnier an  Möbel mit mindestens einem     verschwenl-    und       wegnehmbaren    Teil.  



  Bei jedem Scharnier wird     verlangt,    dass  die     Scharnierteile    neben den üblichen tech  nischen Eigenschaften derart ausgebildet und       befestigt    sind, dass man sie     nicht    sieht. Ins  besondere bei Liegemöbeln wird ferner ver  langt., dass das Scharnier keine scharfecki  gen und vorstehenden Teile besitzt, die Ur  sachen von     Beschädigungen        sein.    können.  



  Das erfindungsgemässe Scharnier zeichnet  sich aus, einerseits durch     einen    Kopf mit ein  seitig offener und daselbst     verengter    Nut und  anderseits durch ein     zwei        Stifte        atüweisendes     Organ, wobei die     Anordnung    derart.

   ist, dass  der eine .Stift nur in einer     Position        des        ver-          schwenk-    und     wegnehmbaren    Teils durch die  verengte Stelle der Nut durchtreten und der  andere .Stift nur in einer andern Position diese  Stelle     passieren    kann, das Ganze     derart    ver  senkt eingebaut, dass die     Scharnierteile        nur     in einer vorbestimmten Stellung ineinander  verhängt oder auseinandergenommen, in einer  weiteren vorbestimmten Stellung verriegelt  werden können,

   während in .den sonstigen  Stellungen der     eine        Scharnierteil    gegenüber  dem andern     verschwenkt    werden kann.  



  Auf beiliegender Zeichnung ist ein Aus  führungsbeispiel des     Erfindungsgegenstandes     dargestellt, und zwar zeigt:         Fig.    1 eine Schnittansicht nach der Linie       I-I    in     F'ig.    2     und          Fig.2    eine Schnittansicht nach der     Linie          II-II    in     Fig.    1.  



  Die     Fig.1,    3 und 4 zeigen drei verschie  dene Stellungen     zweier-    mit einem     Scharnier     verbundener Bretter.  



  Am feststehenden Brett 1, zum Beispiel  Bettumrandung,     ist    der Halter 2 befestigt,  welcher einen Kopf 3 hat,     der        eine        einseitig     offene Nut 4     aufweist.    Diese     NTut    besteht  aus dem breiteren     Grund    4a. und der     schmä-          leren    Öffnung 4b.

   Das Gegenstück     zum          Scharnierteil    2', 3, 4 ist     in    der     Ausnehmung     5 des     verschwenkbaren    und     wegnehmbaren     Brettes 6, zum Beispiel     Fuss-    oder Kopf  brettes, eingelassen und     besteht    aus der       Grundplatte    7, auf welcher die beiden     Stifte    8  und. 9 befestigt sind. Der als Hauptträger       wirkende    Stift 8 hat einen     halbkreisförmigen     Querschnitt, während der der Blockierung  dienende Stift 9 von viereckigem Querschnitt  ist.

   Die Hutöffnung 4b muss in ihrer Breite  kleiner sein als der Durchmesser und grösser  als der Halbdurchmesser     des    Stiftes 8, -wäh  rend der Grund     4a    der Nut 4 breiter sein  muss als der     Durchmesser    des Stiftes B. Der  Stift 9     ist    in     Fig.    1 axial     versetzt    über dem  Stift 8 angeordnet.

   Der     Zwischenraum        u     zwischen den beiden Stiften ist grösser als  die     Kopfdieke        b,    gemessen von der Hutwand  bis zur Kopfaussenwand, und die Huttiefe c      muss grösser sein - als der vorgenannte Zwi  schenraum     a        plus    die Dicke des Stiftes 8,  damit wenigstens ein Teil     des    Stiftes 9 in  die Nut bei senkrecht nach oben stehendem  Brett 6     ragt.     



       Zaun        Ineinanderhängen    der beiden Schar  nierteile muss das Brett 6, wie in     Fig.    3 dar  gestellt, gegen das Brett 1- zu gelegt wer  den, so dass der Kopf 3 unter der Wand 6a  liegt. Der     Stift    8     gleitet    mit seiner Schmal  seite durch die verengte     Nutöffnung    4b in  die Nut 4.

   Das Brett 6 kann nur in der Pfeil  richtung (Fug. 3)     verschwenkt    werden, bis es       senkrecht        ziuu        Halterarm    ? steht     (Fig.1);     dann gleitet der Stift 9 in     die        verengte    Hut  öffnung     4b    und blockiert damit das     Brett     in dieser Stellung.     Soll        das    Brett herunter  geklappt werden     (Stellung    gemäss     Fig.        4);     so wird es vorerst leicht angehoben, bis der  Stift 9 aus der Nut heraus ist.

   Durch die  verengte Stelle kann der Stift 8 in dieser  Lage nicht heraustreten und     bildet    damit  die     Achse    des Scharniers. Das Brett     wird     in     Pfeilrichtung        (Fig.1)        verschwenkt.    Bei  horizontaler Lage wäre jetzt ein Ausgleiten  des 'Stiftes 8 aus der Nut möglich, doch     wird     dies durch die     Wand,6a    verhindert. In     Fig.    4  ist das Brett im heruntergeklappten Zustand  dargestellt.  



  Wie aus den Figuren     ersehen    werden  kann, sind die     Scharnierteile    jederzeit     in    der       Ausnehmung    5 versenkt, so dass keine ecki  gen Teile hervortreten.

Claims (1)

1. PATENTANS.PRUC-H Scharnier an. Möbel mit mindestens einem verschwenk- und wegnehmbaren 'Teil, gekenn zeichnet einerseits durch einen Kopf mit einseitig offener und daselbst verengter Nut und anderseits durch ein zwei Stifte aufwei- sendes Organ, wobei die Anordnung derart ist, dass der eine Stift (8) nur in, einer ]Position des verschwenk_ und wegnehmbaren Teils durch die verengte Stelle der Nut durchtreten und der andere Stift (9)

   nur in einer andern Position diese Stelle passieren kann, das Ganze derart. versenkt eingebaut, dass die Scharnierteile nur in einer vorbe stimmten Stellung ineinanderverhängt oder auseinandergenommen, in einer weiteren vorbe- bestimmten Stellung verriegelt werden kön nen, während in den sonstigen Stellungen der eine Scharnierteil gegenüber dem andern verschwenkt werden kann. UNTERANSPRÜCHE 1.

   Scharnier nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die verengte Stelle der Nut breiter ist als die schmälste Stelle des einen Stiftes, aber schmäler als die brei teste Stelle dieses Stiftes, und dass die Breite im Grund der Nut gmösser ist- als die breiteste Stelle dieses .Stiftes. 2.

   Scharnier nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (a) zwischen den beiden Stiften grösser ist als der Abstand (b) zwischen Nutenwand und Aussenwand des Kopfes und dass die Tiefe (c) der Nut grösser ist. als der vorgenannte Zwischenramu (a.) vermehrt um die Dicke des einen Stiftes. 3.

   Scharnier nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 -Lind 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der eine Stift einen ha-Ibkreis- förmigen Querschnitt aufweist. 4. Scharnier nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekenn zeichnet, dass keine .scharfen Teile und keine Ecken des Scharniers offen zugänglich sind.