<B>Kühlschrank, insbesondere Kleinkühlschrank für die Haushaltung.</B> Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Kühlschrank, insbesondere Kleinkühl- sehrank, für die Haushaltung.
Derartige Kühlschränke werden oft, man gels eines andern Platzes, auf irgendwelche vorhandene Unterlagen, beispielsweise einen Tisch, ein Gestell oder ein Schränkchen, auf gestellt. Dabei hat sich als Nachteil gezeigt, dass die Kühlschränke nicht immer lotrecht und oft unstabil stehen, denn die als Auflage fläche benutzte äussere Unterseite des Kühl schrankgehäuses kann nur auf einer ebenen Unterlage einen sicheren Stand des Schran kes gewährleisten.
Die vorliegende Erfindung will dem ge schilderten Übelstand abhelfen. Der Kühl schrank gemäss der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass derselbe an der äussern Un terseite des Gehäuses mindestens zwei Fuss leisten aufweist.
Gemäss einer besonders vorteilhaften Aus führungsform kann wenigstens die eine der Fussleisten in der Höhe verstellbar sein, und zwar vorzugsweise an ihren beiden Enden einzeln und unabhängig vom andern Ende.
In der beigefügten Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegen standes dargestellt. Es zeigt Fig.1 einen mit zwei Fussleisten versebenen Kühlschrank in schaubildlicher Darstellung, Fig.2 eine Einzelheit teilweise im verti kalen Schnitt, der in der Längsrichtung der einen, in der Höhe verstellbaren Fussleiste ge führt ist, Fig.3 einen teilweisen Querschnitt nach der Linie III-III in Fig. 2, Fig.4 die zu Fig.3 analoge Darstellung einer andern Ausbildungsform der Fussleiste,
F'ig.5 eine weitere Ausführungsform der verstellbaren Fussleiste in der zu Fig. 3 ana logen Darstellung.
Gemäss Fig.1 ist die äussere Unterseite eines parallelepipedischen Kühlschrankgehäu ses 10 mit zwei Fussleisten 11 und 12 ver sehen, die im Abstand voneinander und par allel zueinander verlaufen. Der Abstand der beiden Leisten 11 und 12 ist entsprechend der Grösse der zur Verfügung stehenden Abstell- fläehe der Unterlage gewählt. Da sich der Kühlschrank nur mittels der beiden Fusslei sten abstützt, braucht die Unterlage nicht un bedingt völlig eben zu sein, um einen wackel freien Stand des Kühlschrankes zu erzielen.
Mit Vorteil ist mindestens die eine, 12, der beiden Leisten in der Höhe verstellbar am Gehäuse 10 angeordnet, derart, dass der Ab stand dieser Leiste vom Gehäuse verändert werden kann. Gemäss Fig. 2 und 3 ist die ver stellbare Leiste 12 zu diesem Zweck an ihrer Oberseite mit einer Längsnut 13 versehen, in welche eine an der äussern Unterseite des Ge häuses 10 angeschraubte Führungsrippe 14 in der Höhe verschiebbar hineingreift. Sowohl die Führungsnut 13 als auch die Führungs rippe 14 reichen nicht bis zu dem vordern und dem hintern Ende der Fussleiste 12, damit diese durch die Rippe 14 gegen Verschiebung in ihrer Längsrichtung gesichert ist. Die Nut 13 ist in der Mitte ihres Grundes durch eine Rinne 15 weiter vertieft, wobei die Breite die ser Rinne jedoch geringer als diejenige der Führungsnut 13 ist.
In der Rinne 15 befindet sich ein metallischer Rundstab 16, auf wel chem die Rippe 14 ruht und der sich seiner seits nahe bei seinen Enden auf zwei Schraub- ben 17 abstützt, von denen in Fig. 2 und nur die eine sichtbar ist. Die Schrauben 17 sind waagrecht in entsprechenden Gewinde bohrungen der Fussleiste 12 gelagert und wei sen eine kegelige Spitze 18 auf, auf deren Mantelfläche sich der Metallstab 16 abstützt. Die Köpfe 19 der Schrauben 17 befinden sich auf der gegen die andere Fussleiste gekehrten Seite der Leiste 12.
Die kegelige Mantelfläche der Spitze 15 dient als schräge Anzugsfläche, mit deren Hilfe durch axiale Verschiebung der Schraube zufolge Drehung derselben der Metallstab 16 gehoben oder gesenkt werden kann. Dadurch lässt sich nicht, nur der Abstand der Fussleiste 12 vom Gehäuse 10 verändern, sondern durch ungleiche Betätigung der vordern und der hintern Schraube die Fussleiste in bezug auf die Unterseite des Gehäuses 10 neigen. Dies ist dann von Wichtigkeit, wenn die Unterlage, auf welche der Kühlschrank aufgestellt wer den soll, beträchtlich uneben ist.
Man kann durch die beschriebene Verstellbarkeit der Leiste 12 den Kühlschrank in praktisch allen vorkommenden Fällen lotrecht stellen und da bei einen sicheren Stande des Schrankes er reichen.
Dasselbe Resultat lässt sich selbstverständ lich auch durch andere als die bisher beschrie benen Mittel erzielen. So kann beispielsweise gemäss Fig.4 an den Enden der Führungs rippe 14 je eine vertikale Gewindebohrung 20 vorhanden sein, von welchen in Fig. 4 nur die eine sichtbar ist. In den Gewindebohrun gen 20 lagert je eine senkrechte Schraube 21, deren unteres Ende sich auf den Grund einer Vertiefung der Führungsnut 13 der Fussleiste 12 abstützt. Eine an ihrem Umfangsrand ge- rauhte Scheibe 22 ist mit Hilfe eines Stiftes 23 drehfest mit der Schraube 21 verbunden und befindet sich in einer passenden Querausneh- mung 24 der Fussleiste.
Der Umfangsrand die ser Scheibe 22 steht seitlich etwas über die senkrechten Aussenflächen der Leiste 12 hin aus, so dass die Scheibe und damit die Schraube 21 gedreht werden kann. Die Ge windegänge der Schraube 21 wirken als schräge Anzugsflächen, die beim Drehen der Schraube ein Heben bzw. Senken der Füh rungsrippe 14 in der Führungsnut 13 herbei führen. Durch ungleiche Betätigung der Schrauben 21 am vordern und am hintern Ende der Fussleiste kann diese nötigenfalls auch schräg zur äussern Unterseite des Kühl schrankgehäuses 10 gestellt werden.
Eine weitere mögliche Ausführungsform ist in Fig. 5 veranschaulicht. Hier ist die Fussleiste 12 hinten und vorn mit je einer senkrechten Schraube 25 versehen, von wel chen in Fig. 5 nur die eine zu sehen ist. Die entsprechenden Gewindebohrungen sind der art angeordnet, dass sieh die Führungsrippe 14 auf die obern Enden dieser Schrauben 25 abstützt. In drehfester Verbindung mit. den Schrauben 25 ist an deren unterem Ende je eine Scheibe 22 vorhanden, die in einer pas senden Ausnehmung 26 der Leiste 12 Platz findet.
Der Durchmesser der Scheibe 22 ist grösser als die Breite der Fussleiste, so dass der randrierte Umfangsrand der Scheibe 22 über die seitlichen Wandungen der Leiste hin aus vorspringt. Der Abstand der Leiste 12 vom Gehäuse kann wieder durch Drehen der Scheibe 22 verändert werden, wobei die Ge windegänge als schräge Anzugsflächen dienen und die relative Bewegung zwischen der Füh rungsrippe 14 und der Leiste 12 hervorrufen.
Die Ausführungsbeispiele für die verstell bare Fussleiste des beschriebenen Kühlschran kes könnten beliebig erweitert werden. Es ist selbstverständlich auch möglich, beide Fuss leisten des Gehäuees 10 mit Organen zum Ver stellen derselben zu versehen, wobei minde stens die eine der Leisten am einen Ende nicht im Abstand von der Unterseite des Ge- häuses veränderbar zu sein braucht.
Durch die Fussleisten wird der ungehin derte Zutritt der Luft zum Boden des Kühl schrankes ermöglicht und infolge der Einstell. organe das lotrechte Einstellen des Kühl schrankes auf einfache Weise erreicht wo durch ein einwandfreies Funktionieren von mit Absorptionsaggregaten ausgerüsteten Kühlschränken erzielt wird.
<B> Refrigerator, in particular small refrigerator for household use. </B> The subject matter of the present invention is a refrigerator, in particular small refrigerator, for household use.
Such refrigerators are often, one gels another place, on any existing documents, such as a table, a frame or a cupboard on. It has been shown to be a disadvantage that the refrigerators are not always perpendicular and often unstable, because the outer underside of the refrigerator housing used as a support surface can only ensure a secure stand of the cabinet on a flat surface.
The present invention aims to remedy the drawback described. The refrigerator according to the invention is characterized in that it has at least two foot strips on the outer underside of the housing.
According to a particularly advantageous embodiment, at least one of the foot strips can be adjustable in height, preferably at both ends individually and independently of the other end.
In the accompanying drawings, some embodiments of the subject invention are shown. It shows Fig.1 a with two baseboards versebenen refrigerator in a diagrammatic representation, Fig.2 a detail partially in vertical section, which leads ge in the longitudinal direction of the one height-adjustable skirting board, Fig.3 a partial cross-section according to the Line III-III in Fig. 2, Fig. 4 the representation analogous to Fig. 3 of another embodiment of the baseboard,
FIG. 5 shows a further embodiment of the adjustable baseboard in the illustration analogous to FIG. 3.
According to FIG. 1, the outer underside of a parallelepiped refrigerator housing 10 is seen with two skirting boards 11 and 12, which run at a distance from one another and parallel to one another. The distance between the two strips 11 and 12 is selected according to the size of the available space for the support. Since the refrigerator is only supported by means of the two foot bars, the surface does not necessarily have to be completely flat in order to achieve a wobbly free stand of the refrigerator.
Advantageously, at least one, 12, of the two bars is arranged adjustable in height on the housing 10, such that the stand from this bar can be changed from the housing. 2 and 3, the ver adjustable bar 12 is provided for this purpose on its upper side with a longitudinal groove 13 into which a guide rib 14 screwed on the outer underside of the Ge housing 10 engages displaceably in height. Both the guide groove 13 and the guide rib 14 do not extend to the front and the rear end of the foot bar 12 so that it is secured by the rib 14 against displacement in its longitudinal direction. The groove 13 is deepened in the middle of its bottom by a groove 15, the width of the water groove, however, less than that of the guide groove 13 is.
In the channel 15 there is a metallic round rod 16 on which the rib 14 rests and which in turn is supported near its ends on two screws 17, of which only one is visible in FIG. 2. The screws 17 are mounted horizontally in corresponding threaded holes in the baseboard 12 and have a conical tip 18 on the outer surface of which the metal rod 16 is supported. The heads 19 of the screws 17 are located on the side of the bar 12 facing the other foot bar.
The conical outer surface of the tip 15 serves as an inclined tightening surface with the aid of which the metal rod 16 can be raised or lowered by axially displacing the screw as a result of its rotation. As a result, it is not only possible to change the distance between the foot strip 12 and the housing 10, but rather tilt the foot strip in relation to the underside of the housing 10 by operating the front and rear screws unevenly. This is important when the surface on which the refrigerator is to be placed is considerably uneven.
You can make the refrigerator in practically all cases perpendicular to the described adjustability of the bar 12 and because in a safe position of the cabinet he rich.
The same result can of course also be achieved by means other than those previously described. For example, according to FIG. 4, a vertical threaded bore 20 can be provided at the ends of the guide rib 14, of which only one is visible in FIG. 4. In each of the threaded holes 20 there is a vertical screw 21, the lower end of which is supported on the bottom of a recess in the guide groove 13 of the baseboard 12. A disc 22, roughened on its peripheral edge, is non-rotatably connected to the screw 21 with the aid of a pin 23 and is located in a suitable transverse recess 24 in the footboard.
The peripheral edge of the washer 22 protrudes laterally somewhat over the vertical outer surfaces of the bar 12, so that the washer and thus the screw 21 can be rotated. The Ge threads of the screw 21 act as inclined tightening surfaces that lead to a raising or lowering of the guide rib 14 in the guide groove 13 when turning the screw. By unequal actuation of the screws 21 at the front and rear ends of the skirting board, this can, if necessary, also be placed at an angle to the outer underside of the refrigerator housing 10.
Another possible embodiment is illustrated in FIG. Here, the baseboard 12 is provided at the back and front with a vertical screw 25 each, of which only one can be seen in FIG. 5. The corresponding threaded bores are arranged in such a way that the guide rib 14 is supported on the upper ends of these screws 25. In non-rotatable connection with. the screws 25 each have a disc 22 at the lower end, which is in a pas send recess 26 of the bar 12 space.
The diameter of the disk 22 is greater than the width of the foot strip, so that the edged peripheral edge of the disk 22 protrudes over the side walls of the strip. The distance of the bar 12 from the housing can be changed again by turning the disc 22, the Ge threads serve as inclined tightening surfaces and cause the relative movement between the guide rib 14 and the bar 12.
The embodiments for the adjustable skirting board of the refrigerator described could be expanded as desired. It is of course also possible to provide both foot strips of the housing 10 with organs for adjusting the same, with at least one of the strips at one end not needing to be changeable at a distance from the underside of the housing.
The baseboards allow unhindered access of the air to the bottom of the refrigerator and as a result of the setting. organs the vertical adjustment of the refrigerator is achieved in a simple manner, which is achieved by the proper functioning of refrigerators equipped with absorption units.