CH186917A - Presse für Obst, Trauben und andere Früchte. - Google Patents

Description

  Presse für Obst,     auben    und andere Früchte.    Vorliegende Erfindung hat zum Gegen  stand eine     neuartige    Presse zum Auspressen  von Obst, Trauben und andern     Früchten.     



  Das Wesen der Erfindung besteht darin,  dass in einem     verschliessbaren,    mit Anschluss  stutzen zum     Ansehluss    an eine Druckwasser  leitung     versehenen    Behälter ein für die Auf  nahme des auszupressenden Gutes bestimm  tes, aus     luft-    und wasserdichtem Material  bestehendes, nachgiebiges Organ vorgesehen  ist, das unter Bildung eines die Druckflüs  sigkeit aufnehmenden Raumes mit dem Be  hälter     wasserdicht    verbunden ist. Am Behäl  ter sind ausserdem Mittel vorgesehen, um  einen Abfluss des     ausgepressten    Saftes zu er  möglichen.  



  In der beiliegenden Zeichnung sind zwei  beispielsweise Ausführungsformen des Er  findungsgegenstandes dargestellt, und es  zeigt:       Fig.    1 einen Vertikalschnitt durch eine       Presse    mit oberem     Saftabfluss,            Fig.    2 einen Vertikalschnitt durch eine  Presse mit unterem     Saftabfluss    in der Mittel  achse des Behälters.  



  Mit 1     (Fig.    1) ist ein .druckfester Be  hälter bezeichnet, .der oben offen ist. Am un  tern Teil des Behälters ist ein Anschluss  stutzen 2, der mit einer Druckwasserleitung  in Verbindung gebracht werden kann, sowie  ein Auslaufhahn 8 vorgesehen. Der obere,  zweckmässig nach aussen umgebördelte Rand  4 des Druckbehälters- 1 dient als Auflage für  den nach aussen umgebogenen Rand 5     eines     in den Behälter 1 eingesetzten, nachgiebigen  Beutels 6, welcher .für die Aufnahme des  auszupressenden Gutes bestimmt ist und der  aus einem     luft-    und wasserdichten Material,  beispielsweise aus Gummi, besteht.

   Der Rand  5 ist     U-förmig    nach unten umgebogen und  es bildet dieser umgebogene Teil eine Man  schette 18, die sich gegen einen am Druck  behälter 1 vorgesehenen Ring 7 von winkel  förmigem Querschnitt anlegt.     Zwischen    der  zylindrischen Wandung des Druckbehälters      1 und dem Beutel 6 ist ein Zwischenraum 8  vorgesehen, der den ungehinderten Zutritt  von Druckflüssigkeit zwischen dem Druck  behälter 1 und dem Beutel 6 ermöglicht. Der  obere Rand 4     des        Druckbehälters    weist       Lücken    9 auf, welche den     Zutritt    von Druck  flüssigkeit zur Manschette 18 ermöglichen.

    Gegen die Oberseite des     Randes    5 .des Beutels  6 legt sich ein Deckel 10, der, wie in der  Zeichnung dargestellt,     beispielsweise    nach  oben gewölbt     ausgeführt    sein kann. Der ge  wölbte Teil des Deckels ist mit Durch  brechungen 11 versehen, welche den     Saftab-          fluss    ermöglichen. An der Oberseite des  Deckels 10 ist am Rande eine umlaufende  Fangschale 12 vorgesehen, die eine Auslauf  rinne 13 für den     Saftabfluss    aufweist.

   Am  Umfang des Druckbehälters i gleichmässig  verteilt sind in Gelenkpunkten 14 Kniehebel  verschlüsse 15     angelenkt,    deren von Hand       bedienbare        Versehlusshebel    16 Nasen 17 auf  weisen, welche in der Schliessstellung sich  gegen die Fangschale 12 anlegen und auf  diese Weise den Deckel 10 gegenüber dem  Druckbehälter 1 verschliessen und die Man  schette 1,8, sowie den Rand 5 des Beutels 6  in der Normallage sichern.  



  Bei der Ausführungsform gemäss     Fig.    2  ist die obere Partie des in den Druckbehälter  19 eingesetzten Beutels 20 auf die gleiche  Weise ausgeführt     wie    bei der Ausführungs  form gemäss     Fig.    1. Der Boden des Beutels  20 und der Boden des Druckbehälters 19       weisen    in der Mitte je eine     Durchbrechung     auf. In diese     Durchbrechungen    ist ein Rohr  stutzen 21 eingesetzt, welcher am einen  Ende einen Flansch 22 aufweist, der sich  gegen die Innenseite des Bodens des Beutels  20 anlegt.

   Die untere Partie des Rohrstut  zens 21 ist mit Aussengewinde versehen und  trägt eine Schraubenmutter 23, sowie eine       Unterlagsplatte    24, die sich gegen die untere  Seite des Bodens des Druckbehälters 19 an  legt. Durch Anziehen der Schraubenmutter  23 erfolgt eine Abdichtung der     Öffnung    im  Boden des Beutels 20 gegenüber dem Rohr  stutzen 21 und dem Boden des Druckbehäl  ters 19. Die     Bohrung    des Rohrstutzens 21    dient als Führung für ein von oben in den  Rohrstutzen lose     einsetzbares    Rohr 25, an  welchem ein     Flansch    26 befestigt ist, der am  Flansch 22 des Rohrstutzens 21 abgestützt  ist.

   Das Rohr 25 ist mit     Durchbrechungen     27 versehen, welche den     Saftabfluss    ermög  lichen. Unter dem Rohr 25 ist eine Saft  ablaufrinne 28 vorgesehen. Der abnehmbare  Deckel 29 ist trichterförmig nach abwärts  gezogen und weist in der Mitte eine Boh  rung auf, welche für das Rohr 25 als Füh  rung dient. Am     obern    Ende des Rohres 25  ist ein Handgriff 30 vorgesehen, um nach  der Abnahme des Deckels 29 das Rohr aus  dem Druckbehälter entfernen zu können. Der  Deckel 29 ist mit     Durchbrechungen    31 ver  sehen, die für den     Saftabfluss        bestimmt    sind.

    Der durch die     Durchbrechungen        .31    ab  fliessende Saft fliesst in dem Trichter des  Deckels 29 nach abwärts und gelangt in das  Innere des Rohres 25. Der Deckel 29 könnte  aber auch gleich wie bei der Ausführung ge  mäss     Fig.    1 ausgeführt, und wie     .dort    be  schrieben mit Ablaufrinne versehen sein. Um  90   gegeneinander versetzt sind am Druck  behälter 19 zwei hakenartige     Verschlussglie-          der    32 vorgesehen, unter welche der an der  Oberseite des Deckels 29 vorgesehene Ver  stärkungsring<B>33</B> greifen kann.

   Um<B>90'</B> ge  genüber den hakenartigen     Verschlussgliedern     32 versetzt, sind am Druckbehälter 19 in       Gelenkpunkten,34    zwei     verschwenkbare        Ver-          schlussglieder    35 vorgesehen, die sich von  oben gegen den     Verstärkungsring    33 des  Deckels 29 anlegen.  



  Die Erfindung beschränkt sich keines  wegs auf die beiden beschriebenen beispiels  weisen     Ausführungsformen,    das heisst es sind  noch     viele    andere Ausführungsformen mög  lich. Ebenso kann die Ausbildung der ein  zelnen Teile der Presse eine vielgestaltige  sein. So könnte beispielsweise auch der Bo  den des Druckbehälters mit     Durchbrechungen     versehen sein, in welchem Falle der Boden  des Beutels ganz oder teilweise in Fortfall  kommt und dementsprechend der Rand des  verbleibenden Teils des Bodens,     bezw.    der  Rand der Mantelfläche des Beutels gegen-           Tiber    dem Druckbehälter abgedichtet wird.

    Auch der abnehmbare Deckel kann bei dieser  angedeuteten Ausführungsform gleich -wie  bei der aus     Fig.    1 ersichtlichen Ausfüh  rungsform mit     Durchbrechungen    versehen  sein. In letzterem Falle kann die Sammel  rinne des Deckels durch Ablaufrohre mit  einem unterhalb des gelochten Bodens des Be  hälters vorgesehenen     Sammelboden    mit Aus  laufrinne in Verbindung stehen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Presse für Obst. Trauben und andere Früchte, dadurch gekennzeichnet, dass in einem verschliessbaren, zum Anschluss an eine Druckwasserleitung eingerichteten Behälter ein für die Aufnahme des auszupressenden Gutes bestimmtes, aus luft- und wasserdich tem Material bestehendes, nachgiebiges Or gan, das unter Bildung eines die Druckflüs sigkeit aufnehmenden Raumes mit dem Be hälter wasserdicht verbunden ist, vorgesehen ist, sowie dass Mittel vorgesehen sind, um einen Abfluss des ausgepressten Saftes aus dem genannten Organ zu ermöglichen.

   UNTERANSPRUCH: Presse nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass in einem zum Anschluss an eine Druckwasserleitung eingerichteten Behälter ein für die Aufnahme des auszu pressenden Gutes bestimmter, luft- und wasserdichter Pressbeutel vorgesehen ist, der von oben in den Behälter eingeführt und mit tels Manschettendichtung gegenüber dem die Druckflüssigkeit aufzunehmen bestimmten Raumteil des Behälters abgedichtet ist, sowie dass ein mit Durchbrechungen und Sammel- rinne mit Ablaufrinne versehener Deckel vorgesehen ist,

   der mittels am Behälter vor gesehener Mittel an diesem festgelegt werden kann.