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Selbstspen'endes Sicherheitsschloss.
Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsschloss mit einem Fallenriegel, der selbsttätig in die Sperrstellung einfällt, wenn die Türe zugeschlagen oder wenn er durch den Schlüssel ausgehoben und dieser darauf freigegeben wird ; hingegen kehrt er beim Ausheben durch die Türklinke nur bis in die Fallenschliessstellung zurück.
Um das selbsttätige Einfallen des Fallenriegels in die Sperrstellung zu bewirken, ist ein Mitnehmer und eine Sperrklinke vorgesehen, von denen ersterer beim Ausheben des Fallenriegels aus der Fallenschliessstellung durch den Riegel betätigt wird und dabei die Zuhaltungen ordnet, während die bis dahin festgestellte und nunmehr freigewordene Klinke die geordneten Zuhaltungen in ihrer Stellung festhält, bis sie durch den in die Sperrstellung schiessenden Fallenriegel, kurz bevor dieser die Sperrstellung erreicht, wieder ausgerückt wird.
Damit die genannte Einrichtung beim Betätigen der Türklinke unwirksam bleibt, d. h. der Fallen-
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Nuss vorgesehenen Arm aus dem Bereich der Zuhaltungen gebracht, so dass diese durch'den Mitnehmer wohl geordnet, jedoch im richtigen Moment nicht in geordnetem Zustande verbleiben können, was zur Folge hat, dass der Fallenriegel nur bis zum ersten Anschlag der Zuhaltungen d. i. bis. in die Fallenschliessstellung vorschiesst.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht u. zw. zeigt : Fig. 1 das Schloss bei abgehobener Deckplatte bei in Fallenschliessstellung befindlichem Riegel in Ansicht und'Fig. 2 dasselbe Bild bei vollständig ausgerücktem Fallenriegel.
Der Fallenriegel 2 wird durch eine Schraubenfeder 2 zweitourig gesperrt und durch Zuhaltungen 3
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stiften 10, 11 versehen und von einer Feder 12 so beeinflusst ist, dass sie mit ihrer demi Stulpe zugekehrten Seite stets an der hinteren Seitenfläche des Fallenkopfes 13 anliegt. Der Mitnehmer 9 wirkt durch die Stifte 10, 11 auf Vorsprünge 14, 15 der Zuhaltungen 3 ein und beeinflusst ausserdem eine Sperrklinke 26, die mittels eines Langloches 17 an einem Stift 18 des Schlossbodens lose drehbar und längsverschiebbar befestigt ist und durch den Daumen 19' der Nuss 19 in der untersten Stellung gehalten wird, Eine Feder 20 sucht die Klinke 16 entgegen der Sperrichtung der Riegelfalle 1 zu bewegen.
Die Klinke 16 liegt mit der Stirnseite ihres wirksamen Endes 16'an den Vorsprüngen 15 der Zuhaltungen 3 an, so lange der Fallenriegel 1 nicht von der Fallenschliessstellung ausgehoben wird.
Wenn nun der Fallenriegel 2 durch den Schlüssel oder beim Zuschlagen der Türe aus der Fallenschliessstellung ausgehoben wird, so verschwenkt der Fallenkopf 13 den Mitnehmer 9, wobei dieser mittels der nacheinander wirkenden Stifte 10, 11, die Zuhaltungen 3 anhebt und ordnet. Kurz bevor die Zuhaltungen geordnetsind, befinden sich die Vorsprünge 15 über dem Klinkenende 16', so dass die Klinke 16 die Vorsprünge 15 untergreifen kann, Die Klinke 26 wird jedoch mittels eines Fortsatzes 16a an dem Rücken des Mitnehmers 9 abgestützt und erst dann frei, wenn die Zuhaltungen 3 geordnet sind. Zu dem
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Zwecke weist der Mitnehmer 9 an entsprechender Stelle eine Ausnehmung 21 auf, welche ein Ausschwenken der Klinke 16 gestattet.
Die freigewordene Klinke 16 untergreift mit ihrem Ende 16'die Vorsprünge 15 und hält dadurch die Zuhaltungen 3 in der geordneten Stellung fest. Der nunmehr entsicherte Fallenriegel 1 schiesst durch die Wirkung der Feder 2in die zweitourige Sperrsteilung vor. Wenn der Sperrstift 22
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an die Klinke 16 an und hebt sie aus den Vorsprüngen 15 aus, so dass die Zuhaltungen 3, sobald der Riegel 1 die Sperrstellung erreicht, wieder entsichert sind und in die Sperrstellung einfallen. Damit beim blossen Öffnen und Schliessen der Türe bzw.
Betätigen der Türklinke der Fallenriegel j ! nicht jedesmal in die Sperrstellung einfällt, ist an der Nuss 19 ausser dem in bekannter Weise auf den Stift 25 des Riegels 1 einwirkenden Daumen 19'noch ein Arm 26 vorgesehen, der beim Niederdrücken der Türklinke an einen Stift27der ?'derKlinke6stosst und diese beiseiner weiteren Bewegung mitnimmt, wobei die Klinke 16 aus dem Bereich der Vorsprünge 15 kommt. Die Zuhaltungen 3 werden daher durch den Mitnehmer 9 wohl geordnet, jedochin der geordneten Stellung nicht festgehalten, so dass beim Loslassen der Türklinke der vorschiessende
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PATENT-ANSPRÜCHE : l.
Selbstsperrendes'Sicherheitsschloss, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf die Zuhaltungen (3) einwirkender Mitnehmer (9) und eine Sperrklinke (16) vorgesehen ist, von denen der durch den Fallenriegel (1) beeinflusste Mitnehmer (9) beim Ausheben des Riegels (1) aus der Fallenschliessstellung die Zuhaltungen (3) ordnet, während die bis dahin festgestellte und nunmehr freigewordene Klinke (16) die geordneten Zuhaltungen feststellt und dann durch den in die Sperrstellung schliessenden Fallenriegel wieder in die Ausserwirkungsstellung gebracht wird.