AT9252U1

AT9252U1 - FURNITURE WITH AT LEAST ONE FIRST AND ONE SECOND FURNITURE PART

Info

Publication number: AT9252U1
Application number: AT0800307U
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2005-12-15
Filing date: 2007-01-05
Publication date: 2007-07-15

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Möbel (1) mit wenigstens einem ersten (3) und einem zweiten Möbelteil (4), von denen ein Möbelteil (3) ortsfest und das andere Möbelteil (4) bewegbar am Möbelkorpus (2) gelagert ist und die relativ zueinander bewegbar sind, und einer am ersten Möbelteil (3) angeordneten, verriegelbaren Ausstoßvorrichtung (5) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (4) aus einer geschlossenen Endlage in eine Offenstellung sowie einem am zweiten Möbelteil (4) angeordneten Eingriffselement (8), welches wenigstens in einem Abschnitt des Öffnungs-/Schließweges (OR, SR) des bewegbaren Möbelteiles mit der Ausstoßvorrichtung (5) in Eingriff steht, wobei das Eingriffselement (8) gegenüber dem ersten Möbelteil (3) vorzugsweise linear verstellbar am zweiten Möbelteil (4) gelagert ist.The invention relates to a piece of furniture (1) having at least a first (3) and a second furniture part (4), of which one furniture part (3) is fixed and the other furniture part (4) is movably mounted on the furniture body (2) and relative to one another are movable, and one on the first furniture part (3) arranged, lockable ejection device (5) for moving the movable furniture part (4) from a closed end position to an open position and a second furniture part (4) arranged engagement element (8), which at least in a portion of the opening / closing path (OR, SR) of the movable furniture part is in engagement with the ejection device (5), wherein the engagement element (8) relative to the first furniture part (3) is preferably mounted linearly adjustable on the second furniture part (4).

Description

2 AT 009 252 U12 AT 009 252 U1

Die Erfindung betrifft ein Möbel mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Möbelteil, von denen ein Möbelteil ortsfest und das andere Möbelteil bewegbar am Möbelkorpus gelagert ist und die relativ zueinander bewegbar sind, und einer am ersten Möbelteil angeordneten, verriegelbaren Ausstoßvorrichtung zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles aus einer geschlos-5 senen Endlage in eine Offenstellung sowie einem am zweiten Möbelteil angeordneten Eingriffselement, welches wenigstens in einem Abschnitt des Öffnungs-/Schließweges des bewegbaren Möbelteiles mit der Ausstoßvorrichtung in Eingriff steht. Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil und einer verriegelbaren Ausstoßvorrichtung zum Be-io wegen des bewegbaren Möbelteiles aus einer geschlossenen Endlage in eine Offenstellung sind an sich bekannt. Dabei ermöglicht die verriegelbare Ausstoßvorrichtung das Öffnen eines grifflosen bewegbaren Möbelteiles zumindest so weit, dass die Frontblende hintergriffen und die Schublade auch ohne Vorhandensein eines Griffbeschlages geöffnet werden kann. Das Entriegeln der Ausstoßvorrichtung kann dabei beispielsweise über einen Taster oder bei so genann-15 ten Touch-Latch-Beschlägen durch Ausüben eines Druckes auf die Frontblende in Schließrichtung des bewegbaren Möbelteiles erfolgen.The invention relates to a piece of furniture with at least a first and a second furniture part, of which a furniture part is fixed and the other furniture part is movably mounted on the furniture body and which are movable relative to each other, and arranged on the first furniture part, lockable ejection device for moving the movable furniture part a closed-end position in an open position and an arranged on the second furniture part engaging member which is engaged at least in a portion of the opening / closing path of the movable furniture part with the ejection device. Furniture with a movable furniture part and a lockable ejection device for loading because of the movable furniture part from a closed end position to an open position are known per se. The lockable ejection device allows the opening of a handle-less movable furniture part at least so far that the front panel engages behind and the drawer can be opened without the presence of a handle fitting. The unlocking of the ejection device can be done for example via a button or so-called th touch-latch fittings by exerting pressure on the front panel in the closing direction of the movable furniture part.

Um dabei den in der Schließstellung einer Schublade zwischen der Innenseite ihrer Frontblende und den vorderen Stirnflächen der Korpuswände eines Möbels bestehenden Frontspalte ein-20 stellen zu können, ist es aus der DE 20 2004 019 738 U1 weiters bekannt, das Gehäuse der als Touch-Latch-Mechanismus ausgebildeten Öffnungs- und Schließvorrichtung, die im Auszugsführungssystem integriert ist, in Längsrichtung verstellbar und in wählbaren Längseinstellungen fixierbar auszubilden. 25 Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein gattungsgemäßes Möbel zu schaffen, das zum Einen ein unkompliziertes Verändern des Frontspaltes ermöglicht und das zum Anderen über einen konstruktiv einfachen Justiermechanismus verfügt.To be able to set the existing in the closed position of a drawer between the inside of its front panel and the front end faces of the cabinet walls of a furniture front column, it is known from DE 20 2004 019 738 U1, the housing as a touch-latch -Mechanismus trained opening and closing device, which is integrated in the pullout guide system, adjustable in the longitudinal direction and can be fixed in selectable longitudinal settings. 25 The invention has set itself the task of creating a generic piece of furniture, which on the one hand allows an uncomplicated changing the front gap and on the other hand has a structurally simple adjustment mechanism.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das Eingriffselement gegenüber 30 dem ersten Möbelteil vorzugsweise linear verstellbar am zweiten Möbelteil gelagert ist.According to the invention, this object is achieved in that the engagement element is preferably mounted linearly adjustable relative to the first furniture part on the second furniture part.

Dadurch, dass erfindungsgemäß nur mehr die Position des Eingriffselementes, das beispielsweise als Haken oder Zapfen ausgebildet sein kann, verändert werden muss, um den Frontspalt anzupassen, ergibt sich gegenüber dem Stand der Technik eine stabilere und einfacher zu 35 justierende Konstruktion, da der Öffnungs- und Schließmechanismus, der insbesondere dann, wenn er als Touch-Latch-Mechanismus ausgebildet ist, für sich schon einer genauen Justierung bedarf, unverändert bleiben kann.Due to the fact that, according to the invention, only the position of the engagement element, which may for example be formed as a hook or pin, has to be changed in order to adapt the front gap, a more stable and easier-to-adjust construction results compared with the prior art, since the opening and closing mechanism, which in particular when it is designed as a touch-latch mechanism, already requires a precise adjustment, can remain unchanged.

Bevorzugterweise ist dabei vorgesehen, dass das erste Möbelteil ortsfest am Möbelkorpus 40 gelagert ist, sodass die Position des Eingriffselementes, das in diesem Fall am bewegbaren Möbelteil angeordnet ist, in einfacher Weise bei einer Offenstellung des bewegbaren Möbelteiles verändert werden kann, ohne dass das bewegbare Möbelteil aus dem Möbelkorpus herausgenommen werden muss. 45 Selbstverständlich ist es auch möglich, dass das zweite Möbelteil mit dem Eingriffselement ortsfest am Möbelkorpus gelagert ist, wobei in diesem Fall darauf Bedacht genommen werden sollte, dass das Eingriffselement derart positioniert ist, dass bei einer Offenstellung des in diesem Fall bewegbaren ersten Möbelteiles ein Zugriff zum Eingriffselement möglich ist. so Besonders einfach lässt sich die Position des Eingriffselementes dann verändern, wenn gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung das Eingriffselement mittels einer Verstelleinrichtung einstellbar verstellbar am zweiten Möbelteil gelagert ist, wobei es sich als günstig herausgestellt hat, wenn die Verstelleinrichtung ein am zweiten Möbelteil angeordnetes Gehäuse aufweist, in dem das Eingriffselement in Öffnungs-/Schließrichtung des bewegbaren Möbel-55 teiles verschiebbar gelagert ist. Durch die Anordnung des Eingriffselementes in einem Gehäuse 3 AT 009 252 U1 dient das Gehäuse quasi als Führung für das Eingriffselement, wodurch eine Lageveränderung des Eingriffselementes gegenüber dem ersten Möbelteil ohne Manipulation am zweiten Möbelteil erfolgen kann. 5 Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist dabei vorgesehen, dass die vorzugsweise selbsthemmende Verstelleinrichtung zur Umwandlung einer Rotationsbewegung in eine Translationsbewegung ausgebildet ist, wobei ein drehbar gelagertes Betätigungselement, das eine spiralförmige Kulisse aufweist, mit dem linear bewegbaren Eingriffselement in Wirkverbindung steht, wobei es sich für einen einfachen Zugriff auf das Eingriffselement als io günstig herausgestellt hat, wenn die Rotationsachse des Betätigungselementes mit der Bewegungsrichtung des Eingriffselementes einen im Wesentlichen rechten Winkel einschließt. Dadurch wird zum Einen eine komfortable Bedienung der Verstelleinrichtung ermöglicht und zum Anderen eine stufenlose Längenverstellung des Eingriffselements gewährleistet, die, wenn sie selbsthemmend ausgebildet ist, ohne weiteres Zutun in jeder einmal eingestellten Position 15 verbleibt. Obwohl es grundsätzlich denkbar wäre, die verriegelbare Ausstoßvorrichtung mittels eines gesonderten Tasters oder Druckknopfes zu lösen, sieht ein bevorzugtes, besonders benutzerfreundliches Ausführungsbeispiel der Erfindung vor, dass die verriegelbare Ausstoßvorrichtung als Touch-Latch Mechanismus ausgebildet ist. 20 Gemäß einer konstruktiv besonders einfachen Lösung ist dabei vorgesehen, dass die verriegelbare Ausstoßvorrichtung in einem Gehäuse angeordnet ist und ein im Gehäuse bewegbar gelagertes Aufnahmeelement, das zum Eingriff mit dem am zweiten Möbelteil angeordneten Eingriffselement ausgebildet ist, aufweist, wobei es sich als günstig herausgestellt hat, wenn die Bewegungsrichtung des bewegbaren Aufnahmeelementes im Gehäuse mit der Öffnungs-25 /Schließrichtung des bewegbaren Möbelteiles einen Winkel größer null, vorzugsweise zwischen 2° und 15°, einschließt.Preferably, it is provided that the first furniture part is fixedly mounted on the furniture body 40, so that the position of the engagement element, which is arranged in this case on the movable furniture part can be changed in a simple manner in an open position of the movable furniture part without the movable furniture part must be removed from the furniture body. Of course, it is also possible that the second furniture part with the engagement member is fixedly mounted on the furniture body, in which case care should be taken that the engagement member is positioned so that in an open position of the movable in this case first furniture part access to the engagement element is possible. The position of the engagement element can then be changed particularly easily if, according to a further exemplary embodiment of the invention, the engagement element is displaceably adjustably mounted on the second furniture part by means of an adjustment device, it being found to be favorable if the adjustment device has a housing arranged on the second furniture part in which the engagement element in the opening / closing direction of the movable furniture 55 part is slidably mounted. Due to the arrangement of the engagement element in a housing 3 AT 009 252 U1, the housing serves as a kind of guide for the engagement element, whereby a change in position of the engagement member relative to the first furniture part can be done without manipulation of the second furniture part. According to a preferred embodiment of the invention, it is provided that the preferably self-locking adjusting device is designed for converting a rotational movement into a translational movement, wherein a rotatably mounted actuating element, which has a helical link, is in operative connection with the linearly movable engagement element, wherein it is for easy access to the engagement element has been found to be io favorable when the axis of rotation of the actuating element with the direction of movement of the engagement element includes a substantially right angle. This allows for a comfortable operation of the adjustment and on the other hand ensures a continuous length adjustment of the engagement element, which, if it is self-locking, without further action in each once set position 15 remains. Although it would be conceivable in principle to release the lockable ejection device by means of a separate pushbutton or button, a preferred, particularly user-friendly embodiment of the invention provides that the lockable ejection device is designed as a touch-latch mechanism. According to a structurally particularly simple solution, it is provided that the lockable ejection device is arranged in a housing and a receiving element movably mounted in the housing, which is designed to engage with the engaging element arranged on the second furniture part, wherein it has proved to be favorable when the direction of movement of the movable receiving element in the housing with the opening-25 / closing direction of the movable furniture part an angle greater than zero, preferably between 2 ° and 15 °, includes.

Anders ausgedrückt, ist das Aufnahmeelement der verriegelbaren Ausstoßvorrichtung in einer geraden, schräg verlaufenden Führungsbahn geführt, an deren einem Ende es in Eingriff mit 30 dem Eingriffselement steht, während es am anderen gegenüberliegenden Ende außer Eingriff mit dem Eingriffselement ist. Auf diese Weise können kurven- bzw. herzförmige Führungskulissen, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt sind und die erhöhten Materialverschleiß mit sich bringen, vermieden werden. 35 Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen die 40 45 Fig. 1a bis 1c Fig. 2a und 2b Fig. 3 Fig- 4 0) LL 5a und 5b 50 eine Schrägansicht von oben, eine Schrägansicht von unten und eine Draufsicht auf ein erstes und ein zweites Möbelteil, die relativ zueinander bewegbar sind, in Unteransicht einen Teilabschnitt eines Möbels mit einer Schublade in zwei unterschiedlichen Stellungen, das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 mit einem Werkzeug zum Verstellen des Eingriffselementes, eine Schrägansicht von unten des Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 3 mit befestigter Schublade, und die Verstelleinrichtung für das Eingriffselement in zwei unterschiedlichen Positionen des Eingriffselementes.In other words, the receiving element of the lockable ejection device is guided in a straight, inclined guide track at one end of which is in engagement with the engagement element, while at the other opposite end it is out of engagement with the engagement element. In this way, curve or heart-shaped guide slots, as they are known from the prior art and bring the increased material wear, can be avoided. Further details and advantages of the present invention will be explained in more detail below with reference to the description of the figures with reference to the exemplary embodiments illustrated in the drawing. Therein, FIGS. 1a to 1c, FIGS. 2a and 2b, FIGS. 4a, 5a and 5b, 50 show an oblique view from above, an oblique view from below and a plan view of a first and a second furniture part, which are relative to move toward each other, in bottom view a portion of a piece of furniture with a drawer in two different positions, the embodiment of FIG. 1 with a tool for adjusting the engagement element, an oblique view from below of the embodiment of FIG. 3 with attached drawer, and the adjustment for the engagement element in two different positions of the engagement element.

In den Fig. 1a bis 1c ist eine Ausziehführung 17 für eine Schublade 13 dargestellt, die ein erstes Möbelteil 3 in Form einer Korpusschiene, ein zweites Möbelteil 4 in Form einer Ladenschiene und eine zwischen dem ersten Möbelteil 3 und dem zweiten Möbelteil 4 angeordnete Mittelschiene 15 umfasst. Die Ausziehführung 17 wird über das erste Möbelteil 3 ortsfest am hier nicht dargestellten Möbelkorpus 2 montiert. Am ersten Möbelteil 3 ist über eine Montageplatte 55 4 AT 009 252 U1 12 (Fig. 1b) das Gehäuse 6 einer verriegelbaren Ausstoßvorrichtung 5 befestigt. Am zweiten Möbelteil 4, das gegenüber dem ersten Möbelteil 3 relativ bewegbar ist, ist ein Eingriffselement 8, das zum Eingriff mit dem Aufnahmeelement 7 (Fig. 1c) der verriegelbaren Ausstoßvorrichtung 5 ausgebildet ist, angeordnet, derart, dass das Eingriffselement 8 im Gehäuse 10 einer 5 Verstelleinrichtung 9 linear einstellbar verstellbar ist, und zwar über das Betätigungselement 11.1a to 1c, a pull-out guide 17 for a drawer 13 is shown, which includes a first furniture part 3 in the form of a cabinet rail, a second furniture part 4 in the form of a drawer rail and a middle rail 15 arranged between the first furniture part 3 and the second furniture part 4 includes. The pull-out guide 17 is fixedly mounted on the first furniture part 3 on the furniture body 2, not shown here. On the first furniture part 3, the housing 6 of a lockable ejection device 5 is attached via a mounting plate 55 AT 009 252 U1 12 (FIG. On the second furniture part 4, which is relatively movable relative to the first furniture part 3, an engagement element 8, which is designed to engage with the receiving element 7 (FIG. 1 c) of the lockable ejection device 5, is arranged, such that the engagement element 8 in the housing 10 a 5 adjusting 9 is adjustable linearly adjustable, via the actuating element 11th

Die lineare Verstellbarkeit des Eingriffselementes 8 dient dazu, um den Frontspalt zwischen der Frontblende 18 der Schublade 13 und dem Möbelkorpus 2 justieren zu können, wie dies in den Fig. 2a und 2b dargestellt ist. 10The linear adjustability of the engagement element 8 serves to be able to adjust the front gap between the front panel 18 of the drawer 13 and the furniture body 2, as shown in Figs. 2a and 2b. 10

Aus Fig. 2a ist ersichtlich, dass die Schublade 13 mit ihrer Frontblende 18 über eine Befestigungsvorrichtung 14 am zweiten bewegbaren Möbelteil 4 befestigt ist. Das zweite bewegbare Möbelteil 4 bildet beim gezeigten Ausführungsbeispiel die Ladenschiene, an der das Eingriffselement 8 im Gehäuse 10 der Verstelleinrichtung 9 linear bewegbar gelagert ist. Unter Zwi-15 schenschaltung der Mittelschiene 15 ist das zweite bewegbare Möbelteil 4 mit dem ersten Möbelteil 3 relativ zu diesem bewegbar verbunden. Das erste Möbelteil 3 wird beim gezeigten Ausführungsbeispiel von der Korpusschiene gebildet, die ortsfest am Möbelkorpus 2 des Möbels 1 angeordnet ist. Mittels einer Befestigungsplatte 12 ist die verriegelbare Ausstoßvorrichtung 5 am ersten Möbelteil 3 befestigt. 20From Fig. 2a it can be seen that the drawer 13 is attached with its front panel 18 via a fastening device 14 on the second movable furniture part 4. The second movable furniture part 4 forms in the embodiment shown, the drawer rail on which the engagement member 8 is mounted linearly movable in the housing 10 of the adjusting device 9. Under inter mediate circuit of the center rail 15, the second movable furniture part 4 is movably connected to the first furniture part 3 relative thereto. The first furniture part 3 is formed in the embodiment shown by the carcass rail, which is fixedly arranged on the furniture body 2 of the furniture 1. By means of a mounting plate 12, the lockable ejection device 5 is attached to the first furniture part 3. 20

Um den Frontspalt zu verändern, wird wie in Fig. 3 und Fig. 4 dargestellt, das Betätigungselement 11 der Verstelleinrichtung 9 mittels eines geeigneten Werkzeuges 16, in diesem Fall einem Schraubenzieher, betätigt, wodurch die Position des Eingriffselementes 8 in Öffnungs-/Schließrichtung OR verändert wird. Ausgehend von der in Fig. 2a dargestellten Position wurde 25 das Betätigungselement 11 der Verstelleinrichtung nach links gedreht, wodurch das Eingriffselement 8 ebenfalls nach links, d.h. weiter in das Gehäuse 10 der Verstelleinrichtung 9 hineinbewegt wurde (Fig. 2b). Durch diese Linearverstellung des Eingriffselementes 8 hat sich die relative Lage des zweiten, bewegbaren Möbelteiles 4 gegenüber dem ersten, ortsfesten Möbelteil 3 - bei Eingriff des Eingriffselementes 8 mit dem Aufnahmeelement 7 der verriegelbaren 30 Ausstoßvorrichtung - verändert, sodass der in Fig. 2b gezeigte Frontspalte x' um das Maß der Linearbewegung des Eingriffselementes 8 kleiner ist als der in Fig. 2a gezeigte Frontspalte x. Im gleichen Maß hat sich der Abstand d des hinteren Endes der Schublade 13 vom hinteren Ende der Mittelschiene 15 auf den in Fig. 2b gezeigten Abstand d' verkürzt. 35 In den Fig. 5a und 5b ist im Detail die Verstelleinrichtung 9 in zwei unterschiedlichen Positionen des Eingriffselementes 8 dargestellt. Dabei ist das Eingriffselement 8 im Gehäuse 10 in Bewegungsrichtung L linear bewegbar gelagert und steht mit dem um seine Rotationsachse R drehbaren Betätigungselement 11 in Wirkverbindung. Das Betätigungselement 11 weist auf seiner dem Eingriffselement 8 zugewandten Seite eine spiralförmige Kulisse auf, die in eine am Ein-40 griffselement 8 ausgebildete Verzahnung eingreift. Durch diese Anordnung wird eine Drehbewegung des Betätigungselementes 11 um seine Rotationsachse R in eine Translationsbewegung des Eingriffselementes 8 in Bewegungsrichtung L umgewandelt, wobei die Rotationsachse R mit der Bewegungsrichtung L beim dargestellten Ausführungsbeispiel einen im Wesentlichen rechten Winkel einschließt. Auf seiner der spiralförmigen Kulisse gegenüberliegenden 45 Seite ist das Betätigungselement 11 zum Eingriff mit einem Werkzeug 16 ausgebildet.To change the front gap, as shown in Fig. 3 and Fig. 4, the actuating element 11 of the adjusting device 9 by means of a suitable tool 16, in this case a screwdriver operated, whereby the position of the engaging member 8 in the opening / closing direction OR is changed. Starting from the position shown in Fig. 2a, the actuating element 11 of the adjusting device has been turned to the left, whereby the engaging element 8 is also moved to the left, i. was further moved into the housing 10 of the adjusting device 9 (Fig. 2b). As a result of this linear adjustment of the engagement element 8, the relative position of the second, movable furniture part 4 relative to the first stationary furniture part 3 has changed - with engagement of the engagement element 8 with the receiving element 7 of the lockable ejection device 30 - so that the front gap x shown in FIG 'is smaller by the degree of linear movement of the engagement element 8 than the front column x shown in Fig. 2a. To the same extent, the distance d of the rear end of the drawer 13 from the rear end of the center rail 15 has been shortened to the distance d 'shown in Fig. 2b. In FIGS. 5a and 5b, the adjusting device 9 is shown in detail in two different positions of the engagement element 8. In this case, the engagement member 8 is mounted linearly movable in the housing 10 in the direction of movement L and is operatively connected to the rotatable about its axis of rotation R actuator 11. The actuating element 11 has on its the engagement element 8 side facing a spiral backdrop, which engages in a handle element formed on the one-40 8 toothing. By this arrangement, a rotational movement of the actuating element 11 is converted about its axis of rotation R in a translational movement of the engagement member 8 in the direction of movement L, wherein the axis of rotation R with the direction of movement L in the illustrated embodiment includes a substantially right angle. On its side 45 opposite the spiral backdrop, the actuating element 11 is designed to engage with a tool 16.

Wird nun - ausgehend von der in Fig. 5a gezeigten Position - das Betätigungselement 11 mittels des Werkzeuges 16 um seine Rotationsachse R gedreht, bewegt sich das Eingriffselement 8 nach rechts weiter in das Gehäuse 10 der Verstelleinrichtung 9 hinein, wodurch sich der Ab-50 stand y zwischen dem Anschlag 19 des Eingriffselementes 8 und dem Gehäuse 10 (Fig. 5a) zu dem in Fig. 5b dargestellten Abstand y' verkleinert. Dabei entspricht das Maß, in dem sich der Abstand zwischen dem Anschlag 19 und dem Gehäuse 10 verändert, dem Maß, um den sich der Frontspalt zwischen der Frontblende 18 und dem Möbelkorpus 2 verändert. 55 Die Anordnung des Betätigungselementes 11 der Verstelleinrichtung 9 in einer zur Ebene desIf now - starting from the position shown in Fig. 5a - the actuator 11 is rotated about its axis of rotation R by means of the tool 16, the engagement member 8 moves to the right in the housing 10 of the adjusting device 9, whereby the Ab-50 stood y between the stop 19 of the engagement member 8 and the housing 10 (Fig. 5a) to the distance y 'shown in Fig. 5b reduced. In this case, the extent to which the distance between the stop 19 and the housing 10 changes, the extent to which the front gap between the front panel 18 and the furniture body 2 changes. 55 The arrangement of the actuating element 11 of the adjusting device 9 in a plane to the

LL

Claims

The inclined plane has the advantage that the toothing formed on the engagement element 8 can not leave the spiral-shaped link formed on the actuating element 11, resulting in a longer adjustment path for the engagement element 8 in the direction of movement L. The illustrated embodiments of a depth adjustment of a movable furniture part with respect to the furniture body for adjusting the front gap are of course not to be understood in a limiting sense, but just a few examples of numerous ways to realize the inventive idea of a piece of furniture with an adjustment mechanism for the io front gap. Claims: 15 1. Furniture with at least a first and a second furniture part, of which a furniture part is stationary and the other furniture part is movably mounted on the furniture body and which are movable relative to each other, and arranged on the first furniture part, lockable ejection device for moving the movable furniture part from a closed end position into an open position and an engagement element disposed on the second furniture part, which engages the ejection device in at least a portion of the opening / closing path of the movable furniture part, characterized in that the engagement element (8) is opposite to the first one Furniture part (3) is preferably mounted linearly adjustable on the second furniture part (4). 25 2. Furniture according to claim 1, characterized in that the first furniture part (3) is fixedly mounted on the furniture body (2). 3. Furniture according to claim 1, characterized in that the second furniture part (4) is fixedly mounted on the furniture body (2). 30 4. Furniture according to one of claims 1 to 3, characterized in that the engagement element (8) by means of an adjusting device (9) adjustably adjustable on the second furniture part (4) is mounted. 35 5. Furniture according to claim 4, characterized in that the adjusting device (9) has a second furniture part (4) arranged housing (10), in which the engagement element (8) in the opening / closing direction (OR, SR) of the movable Furniture part (3, 4) is displaceably mounted. 40 6. Furniture according to claim 4 or 5, characterized in that the preferably self-locking adjusting device (9) for converting a rotational movement is formed in a translational movement, wherein a rotatably mounted actuating element (11) having a spiral backdrop, with the linear movable engagement element (8) is in operative connection. 45. Furniture part according to claim 6, characterized in that the axis of rotation (R) of the actuating element (11) with the direction of movement (2) of the engagement element (8) includes a substantially right angle. 50 8. Furniture part according to one of claims 1 to 7, characterized in that the lockable bare ejection device (5) is designed as a touch-latch mechanism. 9. Furniture part according to one of claims 1 to 8, characterized in that the lockable ejection device (5) in a housing (6) is arranged and in the housing (6) 55 movably mounted receiving element (7) for engagement with the on second furniture part L 6 AT 009 252 U1 (4) arranged engaging element (8) is formed. 10. Furniture part according to claim 9, characterized in that the movement direction of the movable receiving element (7) in the housing (6) with the opening / closing direction 5 (OR, SR) of the movable furniture part (3, 4) an angle greater than zero, preferably between 2 ° and 15 °. For this purpose 4 sheets of drawings 10 15 20 25 30 35 40 45 50 55