AT525704B1 - Sockelleiste - Google Patents

Abstract

Sockelleiste umfassend einen ersten Profilkörper (1) zur Anbringung an eine Oberfläche, einen zweiten Profilkörper (2) mit gegebenenfalls einem Dekorelement (3), wobei der erste Profilkörper (1) gegebenenfalls ein Leuchtmittel (4) umfasst, wobei der erste Profilkörper (1) ein erstes Verbindungselement (5) und der zweite Profilkörper (2) ein zweites Verbindungselement (6) zur lösbaren Befestigung des zweiten Profilkörpers (2) am ersten Profilkörper (1) umfasst, wobei der erste Profilkörper (1) eine erste Ausnehmung (7) umfasst, welche erste Ausnehmung (7) zu dem ersten Verbindungselement (5) beabstandet angeordnet ist, und der zweite Profilkörper (2) einen zweiten Vorsprung (8) umfasst, welcher zweiter Vorsprung (8) zu dem zweiten Verbindungselement (6) beabstandet angeordnet ist, wobei der zweite Vorsprung (8) zur Einbringung in die erste Ausnehmung (7) unter Ausbildung eines ersten Auflagers (9) ausgebildet ist, welches erstes Auflager (9) nach Lösen der Verbindungsmittel (5, 6) eine rotative und/oder lineare, die Profilkörper (1, 2) trennende Relativbewegung zwischen den Profilkörpern (1, 2) gestattet.

Description

Beschreibung

SOCKELLEISTE

[0001] Die im Folgenden offenbarte Erfindung betrifft eine Sockelleiste (oder auch Fußleiste oder Sesselleiste genannt) nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Die Sockelleiste umfasst einen ersten Profilkörper zur Anbringung an eine Oberfläche. Die Oberfläche kann beispielsweise und nicht einschränkend eine Wandoberfläche sein. Der erste Profilkörper kann unter Anwendung von Methoden nach dem Stand der Technik an die Oberfläche angebracht werden, wobei die unten beschriebene Erfindung auch hierzu besondere Ausführungsformen umfasst. Der erste Profilkörper kann beispielsweise ein Metallprofil sein; der Profilkörper kann auch als anderen Werkstoffen hergestellt sein.

[0003] Die Sockelleiste umfasst einen zweiten Profilkörper. Der zweite Profilkörper kann beispielsweise als ein Metallprofil oder als ein Profil aus einem anderen Werkstoff ausgeführt sein. Ein Dekorelement kann auf der einem Wohnraum zugewandten Oberfläche des zweiten Profilkörpers lösbar oder permanent angebracht sein.

[0004] Die Sockelleiste kann ein Leuchtmittel umfassen, welches Leuchtmittel im ersten Profilkörper angeordnet ist. Das Leuchtmittel kann im Inneren der Sockelleiste, das heißt nicht an einer Außenfläche der Sockelleiste angeordnet sein. Die Erfindung ist nicht auf die Anordnung des Leuchtmittels beschränkt. Es kann auch anstelle des Leuchtmittels ein weiteres Objekt wie beispielsweise ein Kabelkanal oder ein weiteres Dekorelement angeordnet werden.

[0005] Der erste Profilkörper umfasst ein erstes Verbindungselement. Der zweite Profilkörper umfasst ein zweites Verbindungselement. Mittels der Verbindungselemente wird eine erste, lösbare Befestigung des zweiten Profilkörpers am ersten Profilkörper erreicht.

[0006] Das Dekorelement kann an seiner dem Raum zugewandten Oberfläche eine besondere Gestaltung aufweisen. Das Dekorelement kann beispielsweise aus Holz hergestellt sein.

[0007] Das erste Profilelement kann aus einem einzigen Teil hergestellt sein. [0008] Das zweite Profilelement kann aus einem einzigen Teil hergestellt sein.

[0009] WO2004113644 beschreibt die lösbare Befestigung einer Sockelleiste an einer Wand mit einem adhäsiven Mittel. Das adhäsive Mittel kann durch die Magnetstreifen 44, 46 (siehe WO2004113644, Figur 1) ausgebildet sein, welche Magnetstreifen einerseits an der Sockelleiste und andererseits an der Oberfläche der Wand angebracht sind.

[0010] EP3458728A1 offenbart eine Sockelleiste, wobei ein erstes ferromagnetisches Element und ein zweites ferromagnetisches Element durch ein Trennelement beabstandet sind. Die im Folgenden offenbarte Erfindung basiert jedoch auf einem direkten Kontakt der Verbindungselemente. Es sind die ferromagnetischen Elemente auf einem Profil und auf einer Wandoberfläche angebracht; die Magnete dienen der Befestigung des Profils an der Wand, wobei den Figuren von EP3458728 kein Hinweis zu entnehmen ist, dass das Profil unter Drehen um ein Drehlager an der Wand befestigt wird.

[0011] EP1937912A1 offenbart ein System zum Fixieren eines Profils bei Ausführung einer Oberfläche aus Metall mittels zumindest eines Magneten oder bei Ausführung keiner der Oberflächen aus Metall mittels zwei Magneten. Es ist den Figuren von EP1937912A1 kein Hinweis zu entnehmen, dass das Profil unter Drehen um einen Drehpunkt und Zusammenführen der Magnete angebracht wird.

[0012] US2010326585A1 offenbart die Anordnung eines Türrahmens mittels eines Magneten. Es findet sich in den Figuren von US2010326585A1 kein Hinweis auf das Anbringen des Türrahmens unter Drehen um einen Drehpunkt und Zusammenführen der Magnete.

[0013] US4845910 schlägt die Verwendung eines Adhäsionsverbundes zum lösbaren Befestigen eines Profils vor. In de Figur 4 von US4845910 ist ersichtlich, dass der obere Haken 17 nicht zur

Definition eines eindeutigen Drehpunktes geeignet ist. Der obere Haken 17 weist eine im Wesentlichen gleiche Höhe wie das darunter liegende Verbindungselement 22 auf. Der Konstruktion umfasst außerdem kein Aufnahmeelement zur Aufnahme des oberen Haken 17, sodass keine eindeutiger Drehpunkpunkt definiert ist. In einer hierzu analogen Weise umfasst die Konstruktion kein Aufnahmeelement zur Aufnahme des unteren Hakens 18, weshalb kein Drehpunkt durch die Konstruktion der Sockelleiste definiert ist.

[0014] US2016244981 offenbart ebenso den Verbund von Profilen mittels eines Magneten.

[0015] CA2854739A1 schlägt den adhäsiven Verbund von Profilen über Magnete vor. Ein Profil kann einen Leuchtkörper oder Telekommunikationskabel umfassen.

[0016] FR2776003A1 offenbart mit Profil mit einer Ausnehmung, in welche Ausnehmung ein Magnet zur Anbringung des Profils an einem weiteren Magneten angeordnet ist. Es ist aus der Figur 2 und der Figur 3 ersichtlich, dass diese Ausnehmung nicht zur Definition eines Drehpunktes geeignet ist.

[0017] DE4402176A1 offenbart ein leistenartiges Abdeckelement, welches mit einem selbstklebenden Streifen an einer Oberfläche angebracht werden kann. Die Konstruktion umfasst kein Drehgelenk.

[0018] CN112459408 offenbart das Befestigen eines Abdeckelementes mit einer formschlüssigen Verbindung.

[0019] EP2891755A1 offenbart das Anbringen einer Leiste an einen Profilquerschnitt.

[0020] EP1649120A1 offenbart das Anbringen einer Sesselleiste mittels eines Magneten. Diese Konstruktion umfasst keinen ausgebildeten Drehpunkt.

[0021] EP1649120A1 offenbart auch das Anbringen einer Sesselleiste mittels eines Gelenkes und einer Rastverbindung. Es findet sich im Zusammenhang mit dieser Offenbarung kein Hinweis darauf, dass die Rastverbindung in einem Abstand zu dem Gelenk ausgebildet ist. Die Beschreibung zu Figur 10 und Figur 11 von EP1649120A1 erwähnt eine Feder, welche Feder die Sesselleiste in eine geschlossene Position treibt.

[0022] EP2833049A1 offenbart eine Profilnut zur Aufnahme eines Leuchtkörpers. Die Konstruktion basiert auf einem Formschluss.

[0023] DE202015002294U1 betrifft ein Sockelsystem umfassend ein Element aus Aluminium.

[0024] EP2159347A1 beschreibt ein C-förmiges Profil zur Anbringung einer Wand zum Schutz der Wand. Es findet sich in EP2159347A1 kein Hinweis, auf eine lösbare und drehbare Lagerung des Abdeckungselementes.

[0025] NL1036758A1 schlägt die Anordnung von Streifen an einer Wand mit Magneten vor.

[0026] GB2526250A offenbart ein System zum Einhängen von Profilen. Es ist den Figuren von GB2526250A kein Hinweis zu entnehmen, dass die Profile unter Drehen um einen Drehpunkt zusammengefügt werden.

[0027] CN110847562A offenbart die Anbringung einer Sockelleiste über Klemmen.

[0028] EP3165380A1 beschreibt ein dekoratives Formteil umfassend ein LED zur Anbringung einer Wand.

[0029] CN110259050A beschreibt ein Profil zur Aufnahme eines Leuchtmittels.

[0030] DE202015106457U1 beschreibt einen Leisten-Montagebausatz umfassend ein Einhängesystem.

[0031] DE202015003312U1 offenbart ein Sockelsystem.

[0032] WO2007128402, GB1332858, CN112096005 offenbaren eine Sockelleiste umfassend einen ersten Profilkörper und einen zweiten Profilkörper, welche Profilkörper durch ein Gelenk und einen Magneten verbindbar sind. Das in WO2007128402 offenbarte Gelenk umfasst nicht die

Merkmale der hier aufgezeigten Lösung.DE 102009036491, EP3217495, DE202009017812 offenbaren keine Sockelleiste mit einem Magneten zum Verbinden eines ersten Profilkörpers mit einem zweiten Profilkörper.

[0033] Im Vergleich zu dem genannten Stand der Technik stellt sich die im Folgenden offenbarte Erfindung die Aufgabe, ein Sockelleistensystem mit einer im Inneren des Sockelleistensystems angeordneten Leuchtmittel zu bereitzustellen.

[0034] Diese Aufgabenstellung impliziert auch das Vorsehen eines Schutzes für das Leuchtmittel und das Ermöglichen eines Zugangs zum Leuchtmittel zur Durchführung von beispielsweise Revisionsarbeiten.

[0035] Diese Aufgabenstellung impliziert auch, einer Person Zugriff zu dem Leuchtmittel zu gewähren.

[0036] Die hier offenbarte Erfindung betrifft zwei grundlegende Ausführungsformen, welche Ausführungsformen durch den unabhängigen Anspruch 1 und dem unabhängigen Anspruch 2 definiert sind.

[0037] Die erste Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Profilkörper eine erste Ausnehmung umfasst,

welche erste Ausnehmung zu dem ersten Verbindungselement beabstandet angeordnet ist, und der zweite Profilkörper einen zweiten Vorsprung umfasst,

welcher zweiter Vorsprung zu dem zweiten Verbindungselement beabstandet angeordnet ist, wobei der zweite Vorsprung zur Einbringung in die erste Ausnehmung unter Ausbildung eines ersten Auflagers ausgebildet ist,

welches erstes Auflager zum Lösen der Verbindungsmittel ausschließliche eine rotative, die Profilkörper nicht trennende Relativbewegung zwischen den Profilkörpern gestattet,

welches erstes Auflager nach Lösen der Verbindungsmittel eine rotative und/oder lineare, die Profilkörper trennende Relativbewegung zwischen den Profilkörpern gestattet,

wobei der zweite Profilkörper zu dem ersten Profilkörper von einer geschlossenen Stellung der Sockelleiste, in welcher geschlossenen Stellung das erste Verbindungsmittel mit dem zweiten Verbindungsmittel in Eingriff steht, zu einer offenen Stellung der Sockelleiste, in welcher offenen Stellung das erste Verbindungsmittel zu dem zweiten Verbindungsmittel beabstandet ist, bewegbar ist.

[0038] Der erwähnte Abstand zwischen dem Verbindungselement und der ersten Ausnehmung kann so gewählt werden, dass die erwähnten Elemente angrenzend angeordnet sind (Abstand gleich Null). Vorzugsweise und nicht einschränkend ist das erste Verbindungsmittel in der einen Hälfte des Profilelementes und die Ausnehmung in der anderen Hälfte des Profilelementes angeordnet, sodass der Abstand zwischen den Elementen größer Null ist.

[0039] Es bilden somit die erste Ausnehmung und der zweite Vorsprung, welcher zweite Vorsprung mit seinem freien Ende in die erste Ausnehmung eingebracht ist und mit der ersten Ausnehmung in Eingriff stehen kann, das erste Auflager aus. Das erste Auflager kann eine lineare Relativverschiebung und/oder eine rotative Relativbewegung zwischen der ersten Ausnehmung und dem zweiten Vorsprung erlauben. Es wird somit durch das erste Auflager ein erstes Gelenk mit Freiheitsgraden geschaffen. Der gängigen Lehre folgend wird die Anzahl der Freiheitsgrade wird durch die möglichen Relativbewegungen zwischen der ersten Ausnehmung und dem zweiten Vorsprung definiert.

[0040] Die erste Ausnehmung und der zweite Vorsprung können glatte Oberflächen aufweisen. Die erwähnten Elemente können keine Widerhaken oder ein sonstige Rastverbindung aufweisen.

[0041] Das erste Auflager kann durch die Formgebung der ersten Ausnehmung und des zweiten Vorsprunges so ausgeformt sein, dass die erste Ausnehmung und der zweite Vorsprung in der geschlossenen Stellung der Sockelleiste einander in einem ersten Kontaktbereich kontaktieren. In einem Zusammenspiel oder in Kombination mit den in Eingriff stehenden Verbindungselementen kann das erste Auflager in der geschlossenen Stellung der Sockelleiste eine lineare, die Pro-

filkörper trennende zwischen dem ersten Profilkörper und dem zweiten Profilkörper unterbinden. In einem Zusammenspiel oder in Kombination mit den in Eingriff stehenden Verbindungselementen kann das erste Auflager in der geschlossenen Stellung der Sockelleiste ausschließlich eine rotative, die Profilkörper nicht trennende zwischen dem ersten Profilkörper und dem zweiten Profilkörper zulassen.

[0042] Das erste Auflager ist so ausgebildet, dass die erste Ausnehmung und der zweite Vorsprung ausschließlich in der geöffneten Stellung der Sockelleiste einander in einer ersten Sperrfläche kontaktieren. Das zweite Profilelement ist in einer stabilen Lage, welche stabile Lage durch den Kontakt der ersten Ausnehmung und des zweiten Vorsprunges in einem zweiten Kontaktbereich hergestellt wird. Die Sperrfläche steht mit dem zweiten Vorsprung in Kontakt und unterbindet eine drehende Bewegung des ersten Vorsprunges unterbindet. Die erste Sperrfläche und die die erste Sperrfläche kontaktierende Oberfläche des zweiten Vorsprunges können in der geöffneten Stellung zwei einander kontaktierende und sich zueinander parallel erstreckende Flächen sein.

[0043] Die erste Kontaktfläche und die Sperrfläche können gegenüberliegende Flächen der ersten Ausnehmung sein.

[0044] Das zweite Profilelement kann aus einer Stellung bei einer geöffneten Sockelleiste in eine Stellung des geschlossenen Sockelelementes überführt werden.

[0045] Die erfindungsgemäße Sockelleiste kann einen Schalter zur Steuerung der Stromversorgung eines Leuchtmittels umfassen. Der Schalter kann in Abhängigkeit der Position des ersten Profilelementes zum zweiten Profilelement geschaltet. Bei einem UÜberführen des zweiten Profilelementes in eine geöffnete Stellung wird die Stromversorgung des Leuchtmittels unterbrochen. Es besteht ausschließlich bei der geschlossenen Stellung des zweiten Profilelementes eine Stromversorgung des Leuchtmittels.

[0046] Das zweite Profilelement kann nur aus der Stellung bei einer geöffneten Sockelleiste von dem ersten Profilelement getrennt werden.

[0047] Die Position des zweiten Profilelementes bei einer geschlossenen Stellung der Sockelleiste und bei einer geöffneten Stellung der Sockelleiste kann jeweils eine Endposition einer Bewegung des zweiten Profilelementes zwischen der geöffneten Stellung und geschlossenen Stellung sein.

[0048] Die zweite Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Profilkörper einen ersten Vorsprung umfasst,

welcher erster Vorsprung zu dem ersten Verbindungselement beabstandet angeordnet ist, und der zweite Profilkörper eine zweite Ausnehmung umfasst,

welche zweite Ausnehmung von dem zweiten Verbindungselement beabstandet angeordnet ist, wobei der erste Vorsprung zur Einbringung in die zweite Ausnehmung unter Ausbildung eines zweiten Auflagers ausgebildet ist,

welches zweites Auflager zum Lösen der Verbindungsmittel ausschließliche eine rotative, die Profilkörper nicht trennende Relativbewegung zwischen den Profilkörpern gestattet,

welches zweites Auflager nach Lösen der Verbindungsmittel eine rotative und/oder lineare, die Profilkörper trennende Relativbewegung zwischen den Profilkörpern gestattet,

wobei der zweite Profilkörper zu dem ersten Profilkörper von einer geschlossenen Stellung der Sockelleiste, in welcher geschlossenen Stellung das erste Verbindungsmittel mit dem zweiten Verbindungsmittel in Eingriff steht, zu einer offenen Stellung der Sockelleiste, in welcher offenen Stellung das erste Verbindungsmittel zu dem zweiten Verbindungsmittel beabstandet ist, bewegbar ist.

[0049] Die zweite Lösung ist im Wesentlichen ähnlich zu der ersten Lösung. Das zweite Auflager wird durch die zweite Ausnehmung und den ersten Vorsprung ausgebildet.

[0050] Die raumseitige Oberfläche der Dekorleiste kann flächenbündig mit einer Wandoberfläche oder einer sonstigen Oberfläche ausgebildet sein.

[0051] Das Dekorelement kann auf dem zweiten Profilelement lösbar oder nicht lösbar und somit permanent angebracht sein. Das Dekorelement kann beispielsweise mit einem Klebstoff oder einem doppelseitigen Klebeband an dem zweiten Profilelement angebracht sein.

[0052] Das Dekorelement kann aus einem Holzwerkstoff oder einem sonstigen schneidbaren Werkstoff hergestellt sein. Der Anwender kann die Höhe des Dekorelementes an die Gegebenheiten anpassen und anschließend an das zweite Profilelement anbringen. Auch eine Anpassung der Höhe des montierten Dekorelementes ist denkbar, da sich die erfindungsgemäße Sockelleiste durch einen freien Raum hinter dem oberen freien Ende der Dekorleiste auszeichnet.

[0053] Durch die erwähnten Auflager und Verbindungselemente werden die Profilelemente in einem Abstand zueinander gehalten, was die Anordnung eines Leuchtmittels im Inneren der erfindungsgemäßen Sockelleiste erfordert.

[0054] Das erste Auflager und/oder das zweite Auflager können eine rotative und/oder lineare Bewegung der Profilelemente erlauben.

[0055] Wie oben erwähnt werden die Auflager durch einen Eingriff der jeweiligen Ausnehmungen und Vorsprünge ausgebildet. Der Fachmann ist in der Lage, die jeweiligen Ausnehmungen und Vorsprünge gestalten, sodass abschnittsweise eine rotative und/oder lineare Relativbewegung zwischen den Profilkörpern zugelassen wird.

[0056] Das erste Auflager und/oder das zweite Auflager können eine abschnittsweise rotative, nicht trennende Relativbewegung und eine nachfolgende oder unmittelbar anschließende abschnittsweise trennende Relativbewegung der Profilelemente erlauben.

[0057] Es kann das zweite Profilelement zu dem ersten Profilelement gestellt werden. Der Drehpunkt dieser rotativen Bewegung kann in dem ersten Auflager oder in dem zweiten Auflager oder in einem Kontaktbereich zwischen dem Dekorelement und einem Fußboden liegen.

[0058] Die erfindungsgemäße Sockelleiste kann die erste Ausführungsform und die zweite Ausführungsform umfassen.

[0059] Die erfindungsgemäße Sockelleiste zeichnet sich dadurch aus, dass die Verbindungselemente gegenpolige Magnete umfassen.

[0060] Die Kontaktflächen der Magnete können flach ausgebildet sein und sich vertikal erstrecken.

[0061] Die Verbindungselemente können einen Magneten und ein magnetisierbares Metall umfassen.

[0062] Eine Verbindung über Magnete ist eine lösbare Verbindung.

[0063] Die erfindungsgemäße Sockelleiste kann sich dadurch auszeichnen, dass ein Vorsprung, welcher Vorsprung in eine Ausnehmung eingebracht ist, an seiner Kontaktfläche zu der Ausnehmung eine Deformation aufweist.

[0064] Die erfindungsgemäße Sockelleiste kann sich dadurch auszeichnen, dass eine Ausnehmung, in welche Ausnehmung ein Vorsprung eingebracht ist, an ihrer Kontaktfläche zu dem Vorsprung eine Deformation aufweist.

[0065] Die erwähnten Deformationen kann eine elastische und/oder eine plastische Deformation sein. Der Anwender kann die erwähnten Oberflächen oder Teilbereiche der Profilelemente oder ein gesamtes Profilelement aus einem unter üblichen Lasten deformierbaren Werkstoff herstellen. Durch die erwähnte Deformation schafft einen Eigenspannungszustand zwischen den erwähnten Ausnehmungen und Vorsprüngen, wodurch ein Verspreizen oder Verkeilen erreicht wird. Ein Trennen der erwähnten Ausnehmung und der erwähnten Vorsprünge ist in diesem Fall nur unter Aufbringung einer zusätzlichen Kraftaufbringung zur Redeformation möglich.

[0066] Die erfindungsgemäße Sockelleiste kann sich dadurch auszeichnen, dass die in die Ausnehmungen eingebrachten Vorsprünge Sperrflächen der Ausnehmungen bei der offenen Stellung kontaktieren.

[0067] Durch den erwähnten Kontakt wird die Öffnungsbewegung des zweiten Profilelementes begrenzt. Das zweite Profilelement verharrt in einer Endposition. Die Endposition kann eine gekippte Stellung des zweiten Profilelementes sein.

[0068] Die erfindungsgemäße Sockelleiste nach kann sich dadurch auszeichnen, dass der erste Profilkörper an der der Oberfläche zugewandten Seite Ausnehmungen umfasst.

[0069] Die Ausnehmungen dienen der Aufnahme von überschüssiger Klebemasse, mit welcher Klebemasse der erste Profilkörper an die Oberfläche geklebt werden kann. Die in eine Ausnehmung eingetretene und dort erstarrte Klebemasse bildet mit der Sockelleiste einen formschlüssigen Verbund aus.

[0070] In einer zur Ausbildung eines formschlüssigen Verbundes vorteilhaften Weise kann eine Ausnehmung im Querschnitt die Form eines Omegas aufweisen. Die eben ausgebildeten Enden der Omega-Form erlauben das Ausbilden von Widerhaken gegen ein Entfernen des ersten Profilkörpers von der Oberfläche.

[0071] Der Fachmann kann neben der Omega-Form auch andere Querschnittsformen wie Bogenformen oder mehreckige Formen vorsehen.

[0072] Die erfindungsgemäße Sockelleiste kann sich dadurch auszeichnen, dass der erste Profilkörper an einer der Oberfläche abgewandten Seite Einschnitte zur Aufnahme von Schrauben umfasst.

[0073] Die erwähnten Schrauben erlauben eine Befestigung des Profilkörpers an der Oberfläche. Die Schrauben werden durch den ersten Profilkörper in die Oberfläche geschraubt. Zur Aufnahme der Schraubenköpfe können an der von der Oberfläche abgewandten Seite Einschnitte zur Aufnahme der Schraubenköpfe vorgesehen sein. Ein Einschnitt ist an die jeweilige Form des Schraubenkopfes angepasst.

[0074] Die erfindungsgemäße Sockelleiste kann die oben erwähnten Ausnehmungen und Einschnitte umfassen. Eine solche Sockelleiste kann in Trockenbauweise und in Feuchtbauweise an einer Oberfläche angebracht werden.

[0075] Die Erfindung wird anhand der folgenden, in den Figuren dargestellten Ausführungsformen ergänzend erläutert:

[0076] Fig. 1 zeigt ein Schnittbild einer möglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sockelleisten in der geschlossenen Stellung,

[0077] Fig. 2 zeigt ein Schnittbild einer möglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sockelleiste in der gekippten Stellung,

[0078] Fig. 3 zeigt ein Schnittbild einer weiteren möglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sockelleiste,

[0079] Fig. 4 zeigt ein Schnittbild einer weiteren möglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sockelleiste,

[0080] Fig. 5 zeigt ein Schnittbild einer weiteren möglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sockelleiste.

[0081] Die in den Figuren gezeigten Ausführungsformen zeigen lediglich mögliche Ausführungsformen, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf diese speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander und eine Kombination einer Ausführungsform mit der oben angeführten allgemeinen Beschreibung möglich sind. Diese weiteren möglichen Kombinationen müssen nicht explizit erwähnt sein, da diese weiteren möglichen Kombinationen aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegen.

[0082] Der Schutzbereich ist durch die Ansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen. Einzelmerkmale oder Merk-

malskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsformen können für sich eigenständige erfinderische Lösungen darstellen. Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.

[0083] In den Figuren sind die folgenden Elemente durch die vorangestellten Bezugszeichen gekennzeichnet:

1 erster Profilkörper

2 zweiter Profilkörper

3 Dekorelement

4 Leuchtmittel

5 erstes Verbindungselement 6 zweites Verbindungselement 7 erste Ausnehmung

8 zweiter Vorsprung

9 erstes Auflager

10 erster Vorsprung

11 zweite Ausnehmung

12 zweites Auflager

13 erste Sperrfläche

14 zweite Sperrfläche

15 L-förmiger Profilquerschnitt 16 ebener Profilquerschnitt

17 Grifffläche

18 Aussparung

19 Einschnitt

20 treppenförmiger Abschluss 21 rotative Relativitätsbewegung 22 lineare Relativbewegung 23 Leuchtmittelabdeckung

24 erste Kontaktfläche

25 zweite Kontaktfläche

[0084] Die Figur 1 zeigt ein Schnittbild einer möglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sockelleiste in der geschlossenen Stellung.

[0085] Die Sockelleiste umfasst einen ersten Profilkörper 1 zur Anbringung an eine in der Figur 1 nicht dargestellten Oberfläche. Die Oberfläche kann beispielsweise und nicht einschränkend eine Oberfläche eines weiteren Bauteils eines Gebäudes sein. Vorzugsweise umfasst der Bauteil eine Bauteilausnehmung, in welche Bauteilausnehmung der erste Profilkörper 1 eingebracht wird. In einer vorteilhaften Weise weist der erste Profilkörper 1 in seinem Querschnitt einen L-förmigen Profilquerschnitt 15 auf, welcher L-förmiger Profilquerschnitt 15 mit seinen Schenkeln die Oberflächen der Bauteilausnehmung kontaktiert. Die erfindungsgemäße Sockelleiste kann somit flächenbündig mit dem weiteren Bauteil versetzt werden.

[0086] Der erste Profilkörper 1 umfasst an seiner einer Wandoberfläche zugewandten Oberfläche Aussparungen 18, welche auch unabhängig von den sonstigen Merkmalen der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform ausgeführt werden können. Die erwähnten Aussparungen 18 sind keinesfalls obligatorisch auszuführen; es ist auch eine Ausführung der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform ohne die Aussparungen 18 denkbar. Die in Figur 1 gezeigten Aussparungen 18 weisen beispielsweise und somit nicht einschränkend eine Omega-Form auf. Eine Omega-Form der Aussparung 18 hat den Vorteil, dass durch die in die Aussparung 18 eingetretene Klebemasse einen

Widerhaken ausgebildet wird.

[0087] Es sind auch dreiecksförmige Aussparungen oder sonstige mehreckige Aussparungen oder auch bogenförmige Aussparungen denkbar.

[0088] Die Aussparungen 18 bieten Platz für eine überschüssige Klebemasse, mittels welcher Klebemasse das erste Profilelement 1 an eine Wandoberfläche geklebt wird. Die Aussparungen 18 können ergänzend oder alternativ hierzu bei Verlegen des ersten Profilelementes 1 in einem Putzuntergrund eine formschlüssige Verbindung gewährleisen.

[0089] Die Aussparungen 18 erstrecken sich rechtwinkelig zu der Bildebene der Figur 1. Die Figur 1 zeigt die Aussparungen 18 in ihrem Querschnitt. Eine Aussparung 18 kann sich über die gesamte Länge der Sockelleiste oder über Teilbereiche hiervon erstrecken. Die Länge der in Figur 1 gezeigten Sockelleiste erstreckt sich rechtwinkelig zu der Bildebene der Figur 1.

[0090] Der erste Profilkörper 1 umfasst weiters in einem Querschnitt konische oder kegelförmige Einschnitte 19 zur Aufnahme von Senkkopfschrauben auf. Die Einschnitte 19 können unabhängig von den weiteren Merkmalen der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform ausgeführt werden. Die Senkkopfschrauben oder auch sonstigen Schrauben erlauben das Anschrauben des ersten Profilkörpers 1 an einer Wandoberfläche. Anstelle der Einschnitte 19 mit der konischen oder kegelförmigen Form zur Aufnahme von Senkkopfschrauben kann der Fachmann auch andere Formen vorsehen, welche Formen zur Aufnahme von Schrauben mit einer anderen Schraubenkopfform ausgebildet sind.

[0091] Der Anwender kann in Ergänzung zu den kegelförmigen Einschnitten auch Bohrungen zur Aufnahme der Schrauben vorsehen. Die Bohrungen sind in der Figur 1 nicht eingetragen.

[0092] Es kann der erste Profilkörper 1 aus Aluminium hergestellt sein. Nachdem Aluminium ein weicher Werkstoff ist, kann eine solche Bohrung auch durch Eindrehen einer in einen Einschnitt 19 platzierte Schraube in den ersten Profilkörper 1 hergestellt werden.

[0093] Die Einschnitte 19 und gegebenenfalls Bohrungen sind in Abständen zueinander über die Länge der Sockelleiste verteilt angeordnet.

[0094] Die erwähnten Möglichkeiten zur Befestigung des ersten Profilkörpers 1 an einer Wandoberfläche erlauben somit ein Versetzen des ersten Profilkörpers 1 nach den Feuchtbauweise oder Trockenbauweise. Der erste Profilkörper 1 muss nicht an die genannten Bauweisen angepasst werden.

[0095] Der kurze Schenkel des ersten Profilkörpers 1 umfasst einen treppenförmigen Abschluss 20, welcher treppenförmiger Abschluss 20 unabhängig von den weiteren Merkmalen der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform ausgeführt werden kann. Das Vorsehen des treppenförmigen Abschlusses 20 ist auch nicht obligatorisch vorzusehen.

[0096] Es ist einerseits der oftmalige Wunsch eines Architekten die vom Raum aus sichtbare Höhe des kurzen Schenkels im Sichtbereich möglichst gering zu halten, wobei der kurze Schenkel andererseits eine Biegebelastung erfährt. Der treppenförmige Abschluss 20 stellt eine an die Biegebelastung angepasste Form dar, welche Form weiters die größtmögliche Fläche für einen adhäsiven Verbund zwischen dem kurzen Schenkel und einem weiteren Bauteil erlaubt.

[0097] Der treppenförmige Abschluss 20 kann in seinen vertikalen Teilbereichen Hinterschneidungen umfassen, welche Hinterschneidungen bei Eintreten der Klebemasse einen Widerhaken ausbilden.

[0098] Der treppenförmige Abschluss 20 kann über die gesamte Länge der Sockelleiste erstreckend oder über Teilbereiche der Länge erstreckend ausgebildet sein.

[0099] Anstelle des treppenförmigen Abschlusses 20 kann der Fachmann auch weitere Mittel zur Herstellung eines Putzverbundes vorsehen.

[00100] Die Sockelleiste umfasst einen zweiten Profilkörper 2 mit einem ebenen Profilquerschnitt 16. Der zweite Profilkörper 2 kann - wie in Figur 1 beispielhaft dargestellt - ein Dekorelement 3

umfassen. Das Dekorelement 3 ist auf den zweiten Profilkörper 2 lösbar oder fest angebracht.

[00101] Es ist ein Leuchtmittel 4 im ersten Profilkörper 1 angeordnet. Das Leuchtmittel 4 kann beispielsweise eine LED sein, welche in dem Inneren der Sockelleiste angeordnet ist. Die AuBenoberflächen der Sockelleiste wird durch den ersten Profilkörper 1 und den zweiten Profilkörper 2 definiert, wodurch auch folglich das Innere als der Bereich innerhalb der Außenflächen definiert ist.

[00102] Die Ausführungsform ist nicht auf die Anordnung eines Leuchtmittels beschränkt. Anstelle des Leuchtmittels kann auch ein weiteres Objekt wie beispielsweise ein Kabel oder ein Kabelkanal angeordnet sein. Weiters kann ein Kabel in dem Bereich zwischen dem Dekorelement 3 und dem ersten Profilelement 1 angeordnet sein.

[00103] Das Leuchtmittel 4 kann eine Leuchtmittelabdeckung 23 umfassen. Die erfindungsgemäße Sockelleiste zeichnet sich neben dem leichten Zugang zu dem Leuchtmittel 4 auch durch einen leichten Zugang zu der Leuchtmittelabdeckung 23 aus. Ein Zugang zu der Leuchtmittelabdeckung 23 kann erforderlich sein, um die Leuchtmittelabdeckung 23 oder das Leuchtmittel 4 zu tauschen. Die Leuchtmittelabdeckung 23 und das erste Profil 1 bilden eine Rastverbindung aus.

[00104] Der erwähnte Vorteil des leichten Zuganges ist im Wesentlichen für alle Objekte zu erwähnen, welche weiteren Objekte im Bereich des Leuchtmittels 4 angeordnet sind. Das Leuchtmittel 4 ist in der Figur 1 nur beispielhaft für weitere Objekte eingetragen.

[00105] Der erste Profilkörper 1 umfasst ein erstes Verbindungselement 5 und der zweite Profilkörper 2 ein zweites Verbindungselement 6. Ein Ineingriffbringen des ersten Verbindungsmittels 5 und des zweiten Verbindungsmittels 6 erlaubt eine lösbare Befestigung des zweiten Profilkörpers 2 am ersten Profilkörper 1. Die Verbindungsmittel 5, 6 schaffen eine erste Form der lösbaren Verbindung der Profilkörper 1, 2.

[00106] Die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform zeichnet sich durch zwei ausgebildete Auflager 9, 12 aus, welche Auflager 9, 12 eine zweite Form einer lösbaren Verbindung der Profilkörper 1, 2 darstellen. Die hier offenbarte Erfindung ist jedoch nicht auf das Vorsehen von zwei Auflager beschränkt. Es ist auch denkbar, dass die erfindungsgemäße Sockelleiste nur ein einziges Auflager aufweist.

[00107] Es wird das erste Auflager 9, welches erstes Auflager 9 nach Lösen der Verbindungsmittel 5, 6 eine rotative und/oder lineare Relativbewegung zwischen den Profilkörpern 1, 2 gestattet, wie folgt ausgebildet.

[00108] Der erste Profilkörper 1 umfasst eine erste Ausnehmung 7 mit einer zu dem zweiten Profilkörper 2 gerichteten Öffnung. Es ist die erste Ausnehmung 7 zu dem ersten Verbindungselement 5 beabstandet angeordnet.

[00109] Der zweite Profilkörper 2 umfasst einen zweiten Vorsprung 8, welcher zweiter Vorsprung 8 zu dem zweiten Verbindungselement 6 beabstandet angeordnet ist. Der zweite Vorsprung 8 kann als ein Hebel angesehen werden, welcher Hebel in einem Winkel von 10-80 Grad zu der Achse des flachen Profils 15 vom zweiten Profilkörper 2 nach unten wegstehend ausgebildet ist.

[00110] Die Öffnung der ersten Ausnehmung 7 ist so ausgebildet, dass der zweite Vorsprung 8 in die erste Ausnehmung 7 eingebracht werden kann. Ebenso ist der zweite Vorsprung 8 so ausgebildet, dass der zweite Vorsprung 8 in die erste Ausnehmung 7 eingebracht werden kann.

[00111] Die erste Ausnehmung 7 weist eine zu einem Schraubschlüssel oder Gabelschlüssel ähnliche Form auf und wird hier kurzum als gabelförmig bezeichnet. Eine Gabelform wird durch zwei freie Enden gebildet, an welchen freien Enden Gabelflächen angeordnet sind. Die Gabelflächen erstrecken sich von einem Gabelinneren nach außen oder zu den freien Enden, wie dies beispielsweise bei einem Gabelschlüssel der Fall ist. Die Gabelflächen können wie bei einem Gabelschlüssel zueinander parallel oder in einem spitzen Winkel zueinander angeordnet sein. Die von den freien Enden abgewandten Enden der Gabelflächen können über einen Bogen verbunden oder spitz zulaufend ausgeführt sein.

[00112] Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform sind die Gabelflächen der ersten Ausnehmung 7 zueinander in einem spitzen Winkel angeordnet und werden durch einen Bogen mit einem Bogenwinkel größer als 180° verbunden. Die Gabelflächen sind so zueinander beabstandet.

[00113] In einer hierzu ähnlichen Form ist die Gabelform der zweiten Ausnehmung 11 ausgebildet. Während die Gabelflächen der ersten Ausnehmung 7 nach oben weisen, weisen die Gabelflächen der zweiten Ausnehmung 11 nach unten. Eine den Winkel zwischen den Gabelflächen erstreckende winkelteilende Achse kann sich beispielsweise 45 Grad nach oben beziehungsweise nach unten erstrecken.

[00114] Die geschlossene Stellung der erfindungsgemäßen Sockelleiste sei im Rahmen der Offenbarung der Erfindung dadurch definiert, dass die Verbindungselemente 5, 6 in einem Eingriff zueinander stehen. In dieser Stellung der erfindungsgemäßen Sockelleiste kontaktiert vorzugsweise der zweite Vorsprung 8 die erste Ausnehmung 7 ausschließlich in einem ersten Kontaktbereich 24.

[00115] Es bilden die erste Ausnehmung 7 und die der zweite Vorsprung 8 ein erstes Auflager 9 aus. Es wird der zweite Vorsprung 8 in die erste Ausnehmung 7 zu Ausbildung des ersten Auflagers 9 eingebracht. Die erste Ausnehmung 7 und der zweite Vorsprung 8 bilden eine zweite Form der lösbaren Verbindung zwischen dem ersten Profilkörper 1 und dem zweiten Profilkörper 2 aus.

[00116] Der erste Profilkörper 2 umfasst weiters einen ersten Vorsprung 10. Es ist der erste Vorsprung 10 zu dem ersten Verbindungselement 5 beabstandet angeordnet. Der erste Vorsprung 10 kann analog zu der obigen Beschreibung des zweiten Vorsprunges 8 als ein Hebel angesehen werden, welcher Hebel in einem Winkel von 10-80 Grad von einem Schenkel des L-förmigen Profilquerschnittes 15 nach oben wegstehend angeordnet ist.

[00117] Der zweite Profilkörper 2 umfasst eine zweite Ausnehmung 11. Die zweite Ausnehmung 11 ist von dem zweiten Verbindungselement 6 beabstandet angeordnet. Die zweite Ausnehmung 11 umfasst eine Öffnung, welche Öffnung zu dem ersten Profilkörper 1 zur Einbringung des ersten Vorsprunges 10 orientiert ist.

[00118] Durch Einbringen des ersten Vorsprunges 10 in die zweite Ausnehmung 11 wird ein zweites Auflagers 12 ausgebildet. Das Auflager 12 erlaubt eine rotative und/oder eine lineare Bewegung des ersten Profilkörpers 1 zu dem zweiten Profilkörper 2. Der erste Vorsprung 10 und die zweite Ausnehmung 11 bilden somit eine dritte Form einer Verbindung zwischen dem ersten Profilelement 1 und dem zweiten Profilelement 2 aus. Es kontaktiert der erste Vorsprung 10 die zweite Ausnehmung 11 ausschließlich in einem zweiten Kontaktbereich 25.

[00119] Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform gestatten die Auflager 9, 12 in Abhängigkeit einer Beabstandung der Profilkörper 1, 2 und/oder einer Stellung der Profilkörper 1, 2 zueinander eine lineare und/oder rotative Relativbewegung der Profilkörper 1, 2. Die Figur 1 umfasst die Richtungspfeile 21, 22 zur Veranschaulichung der Relativbewegung zwischen den Profilkörper 1, 2. Beim Lösen der Verbindungselemente erfahren die Profilkörper 1, 2 in einem ersten Bewegungsschritt ausschließlich eine rotative Relativbewegung 21. Anschließend können die Profilelemente 1, 2 durch eine lineare Relativbewegung 22 oder durch eine rotative Relativbewegung (nicht eingetragen) mit einem veränderlichen und somit keinem starr angeordneten Drehpunkt getrennt werden.

[00120] Bei einer aufrechten Verbindung der Verbindungselemente 5, 6 und in die Ausnehmungen 7, 11 eingebrachten Vorsprüngen 8, 10 haben die Auflager 9, 12 eine Sperrfunktion gegen eine die Auflager 9, 12 auseinander bewegende horizontale Relativbewegung. Eine vertikale Bewegung der Vorsprünge 8, 10 in den Ausnehmungen 7, 11 wird durch die Verbindung der Verbindungselemente 5, 6 unterbunden.

[00121] Die Profilkörper 1, 2 sind bei einer Verbindung der Verbindungselemente 5, 6 und zum Lösen der Verbindungselemente 5, 6 ausschließlich rotativ zueinander bewegbar.

[00122] Bei der in Figur 1 gezeigten geschlossenen Stellung der Sockelleiste stehen bei einer

Eingriffsstellung der Verbindungselemente 5, 6 die Oberflächen des ersten Vorsprungs 10 und der zweiten Ausnehmung 11 sowie des zweiten Vorsprunges 8 und der ersten Ausnehmung 7 in einem Kontakt.

[00123] Die Auflager 9, 12 gestatten zum Lösen der Verbindungsmittel 5, 6 eine ausschließlich rotative Relativbewegung zwischen den Profilkörpern 1, 2. Der Fachmann kann die Vorsprünge 8, 10 und die Ausnehmungen 7, 11 auch so ausbilden, dass ausschließlich eine rotative Relativbewegung möglich ist. Der Fachmann kann die Ausnehmungen 7, 11 und die Vorsprünge 8, 10 auch so ausbilden, dass diese als Führungselemente wirken.

[00124] Die Auflager 9, 12 erlauben bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform nach dem Lösen der Verbindungselemente 5, 6 eine trennende Bewegung des zweiten Profilkörpers 2 vom ersten Profilkörper 1 weg.

[00125] Es ist der zweite Profilkörper 2 zu dem ersten Profilkörper 1 von einer geschlossenen Stellung der Sockelleiste, in welcher geschlossenen Stellung das erste Verbindungsmittel 5 mit dem zweiten Verbindungsmittel 6 in Eingriff steht, zu einer offenen Stellung der Sockelleiste, in welcher offenen Stellung das erste Verbindungsmittel 5 zu dem zweiten Verbindungsmittel 6 beabstandet ist, bewegbar. Die Figur 1 zeigt die geschlossene Stellung der Sockelleiste.

[00126] Die erwähnte rotative Relativbewegung der Profilkörper 1, 2 kann ihren Drehpunkt in einem der Auflager 9, 12 haben. Es ist auch denkbar, dass das Dekorelement 3 als ein Teil des zweiten Profilkörpers 2 eine Fläche wie beispielsweise einen Fußboden (in Figur 1 nicht dargestellt) kontaktiert und der Drehpunkt durch einen solchen Kontaktpunkt ausgebildet wird.

[00127] Die erfindungsgemäße Sockelleiste kann sich dadurch auszeichnen, dass der Drehpunkt in Abhängigkeit des Abschnittes der Relativbewegung veränderlich ist.

[00128] Die erfindungsgemäße Sockelleiste zeichnet sich dadurch aus, dass der zweite Profilkörper 2 zu dem ersten Profilkörper 1 gekippt und wahlweise von diesem abgenommen werden kann. Der Benutzer kann den zweiten Profilkörper 2 abnehmen oder kippen, um so einen Zugang zu dem Leuchtmittel 4 zu erhalten. Ein Kippen des zweiten Profilkörpers 2 hat den Vorteil, dass der zweite Prüfkörper 2 in einem eingehängten Zustand am Ort verbleiben kann.

[00129] Die erfindungsgemäße Sockelleiste umfasst als die Verbindungselemente 5, 6 gegenpolige Magnete umfassen, wie dies in Figur 1 eingetragen ist. Die Magnete umfassen eine sich parallel zu dem längeren Schenkel des L-förmigen Profils 14 und zu dem Schenkel des flachen Profils 15 parallele Kontaktebene. Die Profilkörper 1, 2 umfassen Ausnehmungen zur Anordnung der Magnete.

[00130] Die oben beschriebene Ausbildung der Auflager 9, 12 oder auch nur eines der Auflager 9, 12 hat auch den technischen Effekt, dass die Magnete stets in den in Figur 1 gezeigten Positionen zusammengeführt werden. Es wird durch die Auflager 9, 12 eine Höhenpositionierung der Magnete erreicht.

[00131] Der Fachmann kann auch als Verbindungselemente 5, 6 Rastelemente oder eine Schraube umfassen. Die genannten Verbindungselemente 5, 6 zeichnen sich durch eine lösbare Verbindung aus.

[00132] Ein Vorsprung 8, 10, welcher Vorsprung 8, 10 in eine Ausnehmung 7, 11 eingebracht ist, kann an seiner Kontaktfläche zu der Ausnehmung 7, 11 eine Deformation aufweisen. Hierzu analog kann eine Ausnehmung 7, 11, in welche Ausnehmung 7, 11 ein Vorsprung 8, 10 eingebracht ist, an Ihrer Kontaktfläche zu dem Vorsprung 8, 10 eine Deformation aufweisen.

[00133] In einer zu der Deformation an den Kontaktflächen äquivalenten Weise kann ein Vorsprung 8, 10 und/oder eine Ausnehmung 7, 11 in Teilbereichen oder als Ganzes eine Deformation aufweisen. Die genannten Fälle zeichnen sich dadurch aus, dass die Ausnehmungen 7, 11 und die Vorsprünge 8, 10 zueinander verspannt oder verspreizt sind. Hierdurch wird eine lösbare Fixierung der Profilkörper 1, 2 zueinander erreicht.

[00134] Die Figur 2 zeigt die gekippte Stellung.

[00135] Die Ausnehmung 7 umfasst eine erste Sperrfläche 13, welche erste Sperrfläche 13 eine rotative Bewegung des zweiten Profilelementes 2 relativ zu dem ersten Profilelement 1 unter Bewegung des zweiten Vorsprunges 8 in der ersten Ausnehmung 7 begrenzt. Die Begrenzung der rotativen Relativbewegung wird dadurch erreicht, dass eine Oberfläche des zweiten Vorsprunges 8 die erste Sperrfläche 13 ausschließlich in der gekippten Stellung kontaktiert.

[00136] Die zweite Ausnehmung 11 umfasst eine zweite Sperrfläche 14, welche zweite Sperrfläche 14 die relative Rotationsbewegung des ersten Vorsprunges 10 durch Kontakt begrenzt.

[00137] Durch den Kontakt der Vorsprünge 8, 10 mit den betreffenden Sperrflächen 13, 14 wird die relative Rotationsbewegung der Profilkörper 1, 2 begrenzt. Es wird hierdurch eine Kippstellung des zweiten Profilkörpers 2 zu dem ersten Profilkörper 1 definiert. Die Sperrflächen 13, 14 und die Oberflächen der Vorsprünge 8, 10 kontaktieren in der gekippten Stellung und erstrecken sich im Wesentlichen zueinander parallel. Hierdurch wird die Sperrstellung erreicht.

[00138] Es sind die Sperrflächen 13, 14 an gegenüberliegenden Seiten der Ausnehmungen 7, 11 angeordnet. Es wird der jeweilige Vorsprung 8, 10 beim Schwenken des zweiten Profils 2 zu der jeweiligen Sperrfläche 13, 14 bewegt.

[00139] Der zweite Profilkörper 2 und das Dekorelement 3 decken einen Teil der freien Fläche des Leuchtmittels 4 ab. Es können der erste Profilkörper 1 und/oder der zweite Profilkörper 2 und/oder die das Dekorelement 3 an ihren dem Leuchtmittel 4 zugewandten Oberflächen Licht reflektierende Eigenschaften aufweisen. Es kann durch die Relativbewegung der Profilelemente 1, 2 zueinander die Lichtausgabe durch das Leuchtmittel 4 und die Lichtabstrahlung in den umliegenden Raum gesteuert werden.

[00140] Der zweite Profilkörper 2 umfasst an seinem zu den Auflagern 9, 12 abgewandten Ende eine Grifffläche 17. Der Anwender kann seine Finger auf der Grifffläche 17 platzieren, um durch Ziehen die Verbindungselemente 5, 6 trennen und durch zumindest Drehen der Profilkörper 1, 2 relativ zueinander die Sockelleiste öffnen. Durch eine entgegengesetzte Bewegung und Ausüben von Druck auf das von den Auflagern 9, 12 abgewandte Ende des zweiten Profilkörpers 2 kann das Sockelelement geschlossen werden.

[00141] Anstelle eines Leuchtmittels 4 kann auch ein Kabelkanal oder ähnliches an dem in Figur 1 eingetragenen Ort des Leuchtmittels 4 angeordnet werden.

[00142] Der zweite Profilkörper 2 weist an seinem den Auflagern 9, 12 näherem Ende und unterem Ende ein höheres Gewicht als an dem von den Auflagern 9, 12 weiter entfernten Enden auf. Dies kann dadurch erreicht werden, dass das Dekorelement 3 sich an dem Ende mit dem höheren Gewicht weiter über den zweiten Profilkörper 2 als über das andere Ende erstreckt. Weiters umfasst der zweite Profilkörper 2 in seine an die Auflager 9, 12 angrenzenden Hälfte mehr Material, wodurch bei einer Ausbildung des zweiten Profilkörpers 2 aus einem Material an dem zu den Auflagern 9, 12 benachbarten Ende ein höheres Eigengewicht als an der anderen Hälfte des zweiten Profilkörpers 2 erreicht wird.

[00143] Das erwähnte höhere Eigengewicht führt dazu, dass der zweite Profilkörper 2 bei einer geöffneten Stellung des Sockelelementes in Richtung des ersten Profilkörpers 1 gedrückt wird. Es wird hierdurch erreicht, dass die Vorsprünge 8, 10 in den Ausnehmungen 7, 11 beim Öffnen des Sockelelementes verbleiben, sofern der Anwender nicht den zweiten Profilkörper 2 vom ersten Profilkörper 1 entfernt.

[00144] Der Anwender kann das Dekorelement 3 auch so ausführen, dass dieses den Bereich vor dem beispielhaft eingetragenen Leuchtmittel 4 teilweise oder zur Gänze verschließt. Ein Verschließen zur Gänze kann bei der Anordnung von Kabeln anstelle des beispielhaft eingetragenen Leuchtmittels 4 vorteilhaft sein.

[00145] Das Dekorelement 3 kann Öffnungen zur Belüftung und/oder zur Wärmeabfuhr einer von dem Leuchtmittel 4 abgestrahlten Wärme umfassen. Ein Offenlassen eines Bereiches vor dem Leuchtmittel 4 erfüllt einen ähnlichen Zweck.

[00146] Das Dekorelement 3 kann mit seinem unteren freien Ende einen in Figur 1 nicht darge

stellten Fußboden kontaktieren. Der Anwender kann den unteren Überstand des Dekorelementes anpassen, sodass das zweite Profil 2 bewegt werden kann.

[00147] Der Anwender kann die Höhe des Dekorelementes anpassen. Der freie Bereich hinter dem oberen freien Ende des Dekorelementes 3 ist für ein Schneiden der oberen Kante mittels einer Säge vorteilhaft.

[00148] Die Figur 2 zeigt ein schemenhaftes Schnittbild einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sockelleiste.

[00149] Die Sockelleiste umfasst einen ersten Profilkörper 1 zur Anbringung an eine Oberfläche, welche Oberfläche in der Figur 2 nicht dargestellt ist, und einen zweiten Profilkörper 2. Im Unterschied zu der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform sind der erste Profilkörper 1 und der zweite Profilkörper 2 als ebene Körper ausgebildet. Auch eine Ausbildung des ersten Profilkörpers 1 mit einem L-förmigen Querschnitt ist denkbar.

[00150] An der einem Raum zugewandten Seite des zweiten Profilkörpers 2 ist ein Dekorelement 3 angeordnet.

[00151] Der erste Profilkörper 1 umfasst ein Leuchtmittel 4, welches Leuchtmittel 4 in einen rechts vom zweiten Profilkörper 2 angeordneten Raum Licht abstrahlt. Dementsprechend weist zweite Profilkörper 2 eine Form im Allgemeinen und im Besonderen eine Höhenstreckung auf, welche Form beziehungsweise Höhenerstreckung die Abgabe von Lichtstrahlen von dem Leuchtmittel 4 in den Raum erlaubt. Auch eine lichtdurchlässige Ausbildung des zweiten Profilkörpers 2 ist denkbar.

[00152] Der erste Profilkörper 1 umfasst ein erstes Verbindungselement 5. Der zweite Profilkörper 2 umfasst ein zweites Verbindungselement 6, wobei die Verbindungselemente 5, 6 in einen Eingriff zueinander zur lösbaren Befestigung des zweiten Profilkörpers 2 am ersten Profilkörper 1 bringbar sind. Die Figur 2 zeigt die geschlossene Stellung der Sockelleiste, in welcher geschlossenen Stellung die Verbindungselemente 5, 6 in einem Eingriff zueinander stehen.

[00153] Der erste Profilkörper 1 umfasst eine erste Ausnehmung 7, welche erste Ausnehmung 7 zu dem ersten Verbindungselement 5 beabstandet angeordnet ist. Die erste Ausnehmung 7 weist eine Gabelform mit zwei ebenen Gabelflächen an den freien Enden auf. Die Gabelflächen weisen schräg nach oben.

[00154] Der zweite Profilkörper 2 umfasst einen zweiten Vorsprung 8, welcher zweiter Vorsprung 8 zu dem zweiten Verbindungselement 6 beabstandet angeordnet ist.

[00155] Es ist der zweite Vorsprung 8 in die erste Ausnehmung 7 eingebracht, wodurch ein erstes Auflagers 12 ausgebildet wird. Der zweite Vorsprung 8 kontaktiert die raumseitige Gabelfläche der ersten Ausnehmung 7, sodass eine die erste Ausnehmung 7 und den zweiten Vorsprung 8 trennende, ausschließlich horizontale Relativbewegung zwischen dem ersten Profilkörper 1 und dem zweiten Profilkörper 2 in der geschlossenen Stellung der Sockelleiste im Bereich des ersten Auflagers 12 unterbunden ist.

[00156] Das erste Auflager 12 lässt ausschließlich eine rotative Relativbewegung zwischen den Profilkörpern 1, 2 in der geschlossenen Stellung der Sockelleiste zum Lösen der Verbindungselemente 5, 6 zu.

[00157] Das erste Auflager 9 erlaubt nach Lösen der Verbindungsmittel 5, 6 eine rotative und/ oder lineare, die Profilkörper 1, 2 trennende Relativbewegung zwischen den Profilkörpern 1, 2. Es ist der zweite Profilkörper 2 zu dem ersten Profilkörper 1 von einer geschlossenen Stellung der Sockelleiste, in welcher geschlossenen Stellung das erste Verbindungsmittel 5 mit dem zweiten Verbindungsmittel 6 in Eingriff steht, zu einer offenen Stellung der Sockelleiste, in welcher offenen Stellung das erste Verbindungsmittel 5 zu dem zweiten Verbindungsmittel 6 beabstandet ist, bewegbar.

[00158] Die Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sockelleiste, wobei das zweite Profilelement 2 eine zweite Ausnehmung 11

und das erste Profilelement 1 einen ersten Vorsprung 10 zur Ausbildung eines zweiten Auflagers 12 umfasst.

[00159] Die zweite Ausnehmung 11 ist gabelförmig ausgebildet und weist schräg nach unten. Es ist wiederum bei einer Verbindung der Verbindungselemente 5, 6 eine horizontale, das zweite Auflager 11 trennende Relativbewegung im Bereich des zweiten Auflagers 11 gesperrt. Es ist eine ausschließlich rotative Relativbewegung unter Lösen der Verbindung der Verbindungselemente 5, 6 gestattet. Anschließend ist eine rotative und/oder lineare die Profilkörper 1, 2 trennende Relativbewegung zwischen den Profilkörpern 1, 2 gestattet.

[00160] Die Figur 4 zeigt eine schematische Darstellung der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform. Die Figur 4 ist die Kombination der in der Figur 2 und der in Figur 3 gezeigten Ausführungsform.

Claims (9)

Patentansprüche

1. Sockelleiste umfassend einen ersten Profilkörper (1) zur Anbringung an eine Oberfläche, einen zweiten Profilkörper (2) mit gegebenenfalls einem Dekorelement (3), wobei der erste Profilkörper (1) ein Leuchtmittel (4) oder einen Kabelkanal oder ein Dekorelement umfasst, wobei der erste Profilkörper (1) ein erstes Verbindungselement (5) und der zweite Profilkörper (2) ein zweites Verbindungselement (6) zur lösbaren Befestigung des zweiten Profilkörpers (2) am ersten Profilkörper (1) umfasst, wobei der erste Profilkörper (1) eine erste Ausnehmung (7) mit einer zum zweiten Profilkörper (2) gerichteten Öffnung umfasst, welche erste Ausnehmung (7) zu dem ersten Verbindungselement (5) beabstandet angeordnet ist, und der zweite Profilkörper (2) einen zweiten Vorsprung (8) umfasst, welcher zweiter Vorsprung (8) zu dem zweiten Verbindungselement (6) beabstandet angeordnet ist, wobei der zweite Vorsprung (8) zur Einbringung in die erste Ausnehmung (7) unter Ausbildung eines ersten Auflagers (9) ausgebildet ist, welches erstes Auflager (9) nach Lösen der Verbindungsmittel (5, 6) eine rotative und/oder lineare, die Profilkörper (1, 2) trennende Relativbewegung zwischen den Profilkörpern (1, 2) gestattet, wobei der zweite Profilkörper (2) zu dem ersten Profilkörper (1) von einer geschlossenen Stellung der Sockelleiste, in welcher geschlossenen Stellung das erste Verbindungsmittel (5) mit dem zweiten Verbindungsmittel (6) in Eingriff steht, zu einer offenen Stellung der Sockelleiste, in welcher offenen Stellung das erste Verbindungsmittel (5) zu dem zweiten Verbindungsmittel (6) beabstandet ist, bewegbar ist, wobei die Verbindungselemente (5, 6) gegenpolige Magnete umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ausnehmung (7) gabelförmig ausgebildet ist, wobei an den freien Enden der ersten Ausnehmung (7) zueinander parallele oder spitz zulaufende Gabelflächen angeordnet sind, wobei der zweite Vorsprung (8) als ein Hebel in einem Winkel von 10-80 Grad zu den Schenkeln des ersten Profilkörpers (1) und vom zweiten Profilkörper (2) nach unten wegstehend ausgebildet ist, wobei die erste Ausnehmung (7) und der zweite Vorsprung (8) in der geöffneten Stellung der Sockelleiste einander in einer ersten Sperrfläche (13) der ersten Ausnehmung (7) zur Erreichen einer stabilen Lage des zweiten Profilkörpers kontaktieren.

2, Sockelleiste umfassend einen ersten Profilkörper (1) zur Anbringung an eine Oberfläche, einen zweiten Profilkörper (2) mit gegebenenfalls einem Dekorelement (3), wobei der erste Profilkörper (1) ein Leuchtmittel (4) oder einen Kabelkanal oder ein Dekorelement umfasst, wobei der erste Profilkörper (1) ein erstes Verbindungselement (5) und der zweite Profilkörper (2) ein zweites Verbindungselement (6) zur lösbaren Befestigung des zweiten Profilkörpers (2) am ersten Profilkörper (1) umfasst, wobei der erste Profilkörper (5) einen ersten Vorsprung (10) umfasst, welcher erster Vorsprung (10) zu dem ersten Verbindungselement (5) beabstandet angeordnet ist, und der zweite Profilkörper (2) eine zweite Ausnehmung (11) mit einer zum ersten Profilkörper (1) gerichteten Öffnung umfasst, welche zweite Ausnehmung (11) von dem zweiten Verbindungselement (6) beabstandet angeordnet ist, wobei der erste Vorsprung (10) zur Einbringung in die zweite Ausnehmung (11) unter Ausbildung eines zweiten Auflagers (12) ausgebildet ist, welches zweites Auflager (12) nach Lösen der Verbindungsmittel (5, 6) eine rotative und/ oder lineare, die Profilkörper (1, 2) trennende Relativbewegung zwischen den Profilkörpern (1, 2) gestattet, wobei der zweite Profilkörper (2) zu dem ersten Profilkörper (1) von einer geschlossenen Stellung der Sockelleiste, in welcher geschlossenen Stellung das erste Verbindungsmittel

(5) mit dem zweiten Verbindungsmittel (6) in Eingriff steht, zu einer offenen Stellung der Sockelleiste, in welcher offenen Stellung das erste Verbindungsmittel (5) zu dem zweiten Verbindungsmittel (6) beabstandet ist, bewegbar ist, wobei die Verbindungselemente (5, 6) gegenpolige Magnete umfassen,

dadurch gekennzeichnet, dass

die zweite Ausnehmung (11) gabelförmig ausgebildet ist, wobei an den freien Enden der zweiten Ausnehmung (11) zueinander parallele oder spitz zulaufende Gabelflächen angeordnet sind,

wobei der erste Vorsprung (10) als ein Hebel in einem Winkel von 10-80 Grad zu der des Schenkels des ersten Profilkörpers (1) und vom zweiten Profilkörper (2) nach unten wegstehend ausgebildet ist,

wobei die zweite Ausnehmung (11) und der erste Vorsprung (10) in der geöffneten Stellung der Sockelleiste einander in einer zweiten Sperrfläche (14) der zweiten Ausnehmung (11) zur Erreichen einer stabilen Lage des zweiten Profilkörpers kontaktieren.

3. Sockelleiste nach Anspruch 1 und Anspruch 2.

4. Sockelleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (5, 6) Rastelemente umfassen.

5. Sockelleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsprung (8, 10), welcher Vorsprung (8, 10) in eine Ausnehmung (7, 11) eingebracht ist, an seiner Kontaktfläche zu der Ausnehmung (7, 11) eine Deformation aufweist.

6. Sockelleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausnehmung (7, 11), in welche Ausnehmung (7, 11) ein Vorsprung (8, 10) eingebracht ist, an ihrer Kontaktfläche zu dem Vorsprung (8, 10) eine Deformation aufweist.

7. Sockelleiste nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Ausnehmungen (7, 11) eingebrachten Vorsprünge (8, 12) Sperrflächen (13, 14) der Ausnehmungen (8, 10) bei der offenen Stellung kontaktieren.

8. Sockelleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Profilkörper (1) an der der Oberfläche zugewandten Seite Ausnehmungen (18) umfasst.

9. Sockelleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Profilkörper (1) Einschnitte (19) zur Aufnahme von Schrauben umfasst.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen