AT510580B1 - Brille - Google Patents

Abstract

Es wird eine Brille mit einem Rahmen (1), mit zwei seitlich am Rahmen (1) angesetzten Brillenbügeln (5), mit zwei Brillengläsern (2), die in Aufnahmenuten (3) des Rahmens (1) eingreifen, und mit je einer lösbaren Halteeinrichtung für die Brillengläser (2) in den Aufnahmenuten (3) beschrieben, die im Bereich des Bügelansatzes (4) unterbrochen sind, wobei die Halteeinrichtung im Bereich der Unterbrechung (7) der Aufnahmenut (3) einen auf der Rahmenaußenseite gelagerten, quer zum Rand (9) der Brillengläser (2) verschiebbaren Schubriegel (8) aufweist. Um einen sicheren Halt der Brillengläser (2) zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass der Rahmen (1) auf der dem Schubriegel (8) gegenüberliegenden Innenseite einen Stützanschlag (11) für das Brillenglas (2) mit wenigstens einem in eine Rastausnehmung des Brillenglases (2) eingreifenden Rastansatz (12) aufweist.

Description

österreichisches Patentamt AT510 580B1 2012-05-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Brille mit einem Rahmen, mit zwei seitlich am Rahmen angesetzten Brillenbügeln, mit zwei Brillengläsern, die in Aufnahmenuten des Rahmens eingreifen, und mit je einer lösbaren Halteeinrichtung für die Brillengläser in den Aufnahmenuten, die im Bereich des Bügelansatzes unterbrochen sind, wobei die Halteeinrichtung im Bereich der Unterbrechung der Aufnahmenut einen auf der Rahmenaußenseite gelagerten, quer zum Rand der Brillengläser verschiebbaren Schubriegel aufweist.

[0002] Zum Einsetzen von Brillengläsern in die hiefür vorgesehenen Aufnahmenuten des Rahmens einer Brille werden die offenen Rahmen über Schließbacken um den Rand der Brillengläser geschlossen oder die Rahmen elastisch so verformt, dass die Brillengläser in die Aufnahmenuten einrasten können, wobei erhebliche Spannungen in den Brillengläsern unvermeidbar sind. Um diese Spannungen zu vermeiden und ein einfaches Auswechseln der Brillengläser zu ermöglichen, was insbesondere bei Sportbrillen gefordert wird, ist es bereits bekannt (WO 2010/003143 A1), den Rahmen für jedes Brillenglas gelenkig zu unterteilen, sodass das Brillenglas bei ausgeschwenktem Rahmenteil in die Aufnahmenut eingesetzt werden kann, bevor der Rahmen geschlossen wird, indem die beiden Rahmenteile mit Hilfe eines Schließhakens miteinander verbunden werden. Eine andere Möglichkeit zum auswechselbaren Einsetzen der Brillengläser besteht darin, die vordere Wand der Aufnahmenuten als gesonderten, ringförmigen Bauteil auszubilden, der nach seiner Abnahme eine das Brillenglas mit Spiel umfassende Montageaussparung freigibt. Das Brillenglas braucht daher nur mehr in diese Montageaussparung eingelegt zu werden, um dann das Brillenglas durch ein Einsetzen der ringförmigen vorderen Nutwand in seiner Lage festzuhalten. Die ringförmige Nutwand kann dabei schnappverschlussartig in die Montageaussparung eingreifen oder am Rahmen beispielsweise über ein Filmscharnier angelenkt sein, sodass nach dem Schließen der ringförmigen Nutwand diese nur mehr in der Schließstellung über einen Verschluss festzuhalten ist. Nachteilig bei all diesen Ausführungsformen ist allerdings der vergleichsweise hohe Konstruktionsaufwand. Außerdem leidet die Sicherheit der Halterung der eingesetzten Brillengläser durch den Umstand, dass entweder der Rahmen geteilt oder eine gesonderte Nutwand eingesetzt werden muss.

[0003] Zur Vermeidung dieser Nachteile wurde bereits vorgeschlagen (DE 202 12 399 U1), die Aufnahmenuten für die Brillengläser im Bereich des Bügelansatzes zu unterbrechen und im Bereich dieser Unterbrechung einen auf der Rahmenaußenseite gelagerten, quer zum Rand der Brillengläser verschiebbaren Schubriegel vorzusehen, sodass bei geöffnetem Schubriegel das jeweilige Brillenglas aus der Aufnahmenut des Rahmens gelöst werden kann. Der geschlossene Schubriegel verhindert die Entnahme des Brillenglases. Nachteilig ist allerdings, dass aufgrund der Unterbrechung der Aufnahmenut die Halterung der Brillengläser in den Aufnahmenuten kaum spielfrei gestaltet werden kann. Außerdem ist es grundsätzlich nicht möglich, von einer umfangsgeschlossenen Fassung der Brillengläser abzugehen.

[0004] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Brille so auszugestalten, dass ein einfaches Auswechseln der Brillengläser gewährleistet werden kann, ohne die Sicherheit der Halterung der Brillengläser bzw. die spielfreie Fassung der Brillengläser zu gefährden. Außerdem sollen einfache Voraussetzungen geschaffen werden, um auch mit einer Teilumfassung der Brillengläser durch den Rahmen das Auslangen zu finden.

[0005] Ausgehend von einer Brille der eingangs geschilderten Art löst die Erfindung die gestellte Aufgabe dadurch, dass der Rahmen auf der dem Schubriegel gegenüberliegenden Innenseite einen Stützanschlag für das Brillenglas mit wenigstens einem in eine Rastausnehmung des Brillenglases eingreifenden Rastansatz aufweist.

[0006] Mit dem Vorsehen eines Stützanschlags für das Brillenglas auf der dem Schubriegel gegenüberliegenden Innenseite des Rahmens und der Anordnung von Rastansätzen auf diesem Stützanschlag, die in entsprechende Rastausnehmungen des Brillenglases eingreifen, wird eine Verlagerung des Brillenglases entlang des Glasrandes unterbunden. Da der Schubriegel die Verlagerungsmöglichkeit quer zu den Brillengläsern sperrt, können die Brillengläser sicher 1 /6 österreichisches Patentamt AT510 580B1 2012-05-15 und spielfrei in den Aufnahmenuten festgehalten werden, und zwar nicht nur bei einer umfangsseitig geschlossenen Fassung, sondern auch bei einer Fassung, bei der beispielsweise der untere Fassungsrand entfällt.

[0007] Die Unterbrechung der Aufnahmenuten ist so zu wählen, dass die Brillengläser ohne weiteres von der Seite der Unterbrechung in die Aufnahmenuten eingeführt werden können. Nimmt die durch die Höhe der vorderen Nutwand bestimmte Tiefe der Aufnahmenuten gegen die Unterbrechung hin ab, so wird einerseits das Einführen der Brillengläser in die rahmenseitigen Aufnahmenuten erleichtert und anderseits die konstruktive Voraussetzung geschaffen, die Unterbrechung der Aufnahmenuten auf einen vergleichsweise kleinen Umfangsbereich der Brillengläser zu beschränken.

[0008] Damit die Brillengläser nicht unbeabsichtigt aus den Aufnahmenuten austreten können, ist für den Schubriegel eine Sicherung der Verriegelungsstellung vorzusehen, und zwar insbesondere in der Gebrauchsstellung der Brille. Zu diesem Zweck können die am Rahmen angelenkten Brillenbügel in ihrer Strecklage einen Sicherungsanschlag für die in der Verriegelungsstellung befindlichen Schubriegel bilden. Durch diese Maßnahme werden besonders einfache Konstruktionsbedingungen ermöglicht, weil gesonderte Sicherungen für die Verriegelungsstellung der Schubriegel entfallen. Beim Ausschwenken der Brillenbügel in die gestreckte Gebrauchslage wird der durch die Brillenbügel gebildete Sicherungsanschlag automatisch vor den in der Verriegelungsstellung befindlichen Schubriegel verschwenkt, sodass ein Öffnen des Schubriegels in der Strecklage der Brillenbügel ausgeschlossen ist. Dies bedeutet aber auch, dass ein Wechseln der Brillengläser nur bei eingeschwenkten Brillenbügeln möglich wird. Selbstverständlich kann die Verriegelungsstellung und die Offenstellung des Schubriegels auch beispielsweise durch Rasten vorgegeben werden, die zusätzlich die Handhabung durch die konstruktive Festlegung dieser Stellungen des Schubriegels erleichtern.

[0009] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen [0010] Fig. 1 eine erfindungsgemäße Brille ausschnittsweise im Bereich eines Brillenglases in einer vereinfachten Vorderansicht, [0011] Fig. 2 diese Brille in einer Seitenansicht, [0012] Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie lll-lll der Fig. 2 und [0013] Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung der Brille, jedoch mit teilweise einge schwenktem Brillenbügel.

[0014] Die Brille nach dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist einen Rahmen 1 auf, der die Brillengläser 2, die vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt werden, nur zum Teil umschließt, sodass der untere Glasrand frei bleibt. Der Rahmen 1 bildet zur Aufnahme der Brillengläser 2 Aufnahmenuten 3, die im Bereich des Bügelansatzes 4 unterbrochen sind. Die Brillenbügel 5 sind über ein Brillenscharnier 6 in herkömmlicher Weise am Rahmen 1 angelenkt.

[0015] Im Bereich der Unterbrechung 7 der Aufnahmenuten 3 ist auf der Außenseite des Rahmens 1 ein Schubriegel 8 quer zum Glasrand 9 verschiebbar gelagert. Die Schiebeführung ist mit 10 bezeichnet. In der in der Fig. 3 näher dargestellten Verriegelungsstellung des Schubriegels 8 übergreift der Schubriegel 8 das Brillenglas 2 auf der Außenseite und hält das Brillenglas 2 an einem dem Schubriegel 8 gegenüberliegenden Stützanschlag 11 des Rahmens 1 fest. Dieser Stützanschlag 11 weist zwei Rastansätze 12 auf, die in entsprechende Rastausnehmungen des Brillenglases 2 eingreifen und daher das Brillenglas 2 gegen eine Verlagerung entlang des Glasrandes 9 festhalten. Mit dem Übergriff des Schubriegels 8 wird ein Abheben des Brillenglases 2 von den Rastansätzen 12 unterbunden und daher das Brillenglas 2 in der Aufnahmenut 3 des Rahmens 1 sicher gehalten.

[0016] Die Verriegelungsstellung, aber auch die Offenstellung des Schubriegels 8 kann durch die Handhabung des Schubriegels 8 erleichternde Rasten vorgegeben werden. Zur Sicherung der Verriegelungsstellung des Schubriegels 8 kann der zugehörige Brillenbügel 5 zusätzlich einen Sicherungsanschlag 13 aufweisen, der sich gemäß der Fig. 3 in der Strecklage des Bril- 2/6

Claims (3)

1. österreichisches Patentamt AT510 580B1 2012-05-15 lenbügels 5, also in dessen Gebrauchslage, vor den Schubriegel 8 legt und verhindert, dass der Schubriegel 8 aus der Verriegelungsstellung gemäß der Fig. 3 in eine Offenstellung gemäß der Fig. 4 verschoben wird. Zum Lösen des Schubriegels 8 ist daher der Brillenbügel 5 einzuschwenken, wie dies der Fig. 4 entnommen werden kann. Der eingeschwenkte Brillenbügel 5 gibt den Schubriegel 8 frei, der somit in die Offenstellung verschoben werden kann, in der das Brillenglas 2 von den Rastansätzen 12 abgehoben und aus der Aufnahmenut 3 des Rahmens 1 entnommen werden kann. Zum Einsetzen eines Brillenglases 2 ist in umgekehrter Reihenfolge das Brillenglas 2 in die Aufnahmenut 3 des Rahmens 1 einzuführen und so an den Stützanschlag 11 des Rahmens 1 anzudrücken, dass die Rastansätze 12 in die Rastausnehmungen des Brillenglases 2 eingreifen. Danach kann zum Abschluss des Auswechselns des Brillenglases 2 der Schubriegel 8 in die Verriegelungsstellung verschoben werden. [0017] Um das Einführen des Brillenglases 2 in die Aufnahmenut 3 des Rahmens 1 zu erleichtern kann die durch die Höhe der vorderen Nutwand bestimmte Tiefe der Aufnahmenuten 3 gegen die Unterbrechung 7 hin auf Null auslaufen, sodass das Einführen des Brillenglases 2 in die Aufnahmenuten 3 vom Bereich der Unterbrechung 7 her keine Schwierigkeiten macht. Patentansprüche 1. Brille mit einem Rahmen (1), mit zwei seitlich am Rahmen (1) angesetzten Brillenbügeln (5), mit zwei Brillengläsern (2), die in Aufnahmenuten (3) des Rahmens (1) eingreifen, und mit je einer lösbaren Halteeinrichtung für die Brillengläser in den Aufnahmenuten (3), die im Bereich des Bügelansatzes (4) unterbrochen sind, wobei die Halteeinrichtung im Bereich der Unterbrechung (7) der Aufnahmenut (3) einen auf der Rahmenaußenseite gelagerten, quer zum Rand (9) der Brillengläser (2) verschiebbaren Schubriegel (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) auf der dem Schubriegel (8) gegenüberliegenden Innenseite einen Stützanschlag (11) für das Brillenglas (2) mit wenigstens einem in eine Rastausnehmung des Brillenglases (2) eingreifenden Rastansatz (12) aufweist.
2. 2. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Höhe der vorderen Nutwand bestimmte Tiefe der Aufnahmenuten (3) gegen die Unterbrechung (7) hin abnimmt.
3. 3. Brille nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die am Rahmen (1) angelenkten Brillenbügel (5) in ihrer Strecklage einen Sicherungsanschlag (13) für die in der Verriegelungsstellung befindlichen Schubriegel (8) bilden. Hierzu 3 Blatt Zeichnungen 3/6