AT515795B1 - Schrankmöbel mit einem Frontschubkasten und einem Innenschubkasten - Google Patents
Schrankmöbel mit einem Frontschubkasten und einem Innenschubkasten Download PDFInfo
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Abstract
Ein Schrankmöbel (1) mit einem mit einer Frontblende (5) verbundenen Frontschubkasten (3) und einem darüber angeordneten Innenschubkasten (4), wobei die Frontblende (5) zumindest den Frontschubkasten (3) und den Innenschubkasten überdeckt und der Innenschubkasten (4) mit der Frontblende (5) über eine Kopplungseinrichtung (6) derart lösbar gekoppelt ist, dass der Innenschubkasten (4) im eingefahrenen Schließzustand mit der Frontblende (5) in Mitnehmerverbindung steht und im ganz oder teilweise ausgefahrenen Zustand von der Frontblende (5) trennbar und somit unabhängig von der Frontblende (5) in den Möbelkorpus (2) einschiebbar ist, ist so ausgebildet, dass sowohl der Frontschubkasten (3) wie auch der lnnenschubkasten (4) mit Selbsteinzugsvorrichtungen (7, 8) ausgestattet sind und dass die Kopplungseinrichtung (6) ein in Verschieberichtung des Innenschubkastens (4) verfahrbares Mitnehmerteil (9) aufweist, welches relativ zum Innenschubkasten (4) etwa um den notwendigen Verschiebeweg zum Vorspannen der Selbsteinzugsvorrichtung (7) des Frontschubkastens (3) frei verschiebbar ist.
Description
Beschreibung
SCHRANKMÖBEL MIT EINEM FRONTSCHUBKASTEN UND EINEM INNENSCHUBKASTEN
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schrankmöbel mit einem mit einer Frontblendeverbundenen Frontschubkasten und einem darüber angeordneten Innenschubkasten, wobei dieFrontblende zumindest den Frontschubkasten und den Innenschubkasten überdeckt und derInnenschubkasten mit der Frontblende über eine Kopplungseinrichtung derart lösbar gekoppeltist, dass der Innenschubkasten im eingefahrenen Schließzustand mit der Frontblende in Mit¬nehmerverbindung steht und im ganz oder teilweise ausgefahrenen Zustand von der Frontblen¬de trennbar und somit unabhängig von der Frontblende in den Möbelkorpus einschiebbar ist,wobei sowohl der Frontschubkasten wie auch der Innenschubkasten mit Selbstzugsvorrichtun¬gen ausgestattet sind.
[0002] Schrankmöbel mit einem an einer Frontblende befestigten Frontschubkasten und einemdarüber angeordneten Innenschubkasten sind an sich bekannt.
[0003] Dabei sind Ausführungsformen bekannt, bei denen der Innenschubkasten vollkommenunabhängig von der Frontblende ist, so dass nach dem Öffnen des Schrankmöbels durch Her¬ausziehen des Frontschubkastens der Innenschubkasten separat ausgezogen werden muss,um diesen Innenschubkasten zugänglich zu machen.
[0004] Es sind auch Ausführungsformen bekannt, bei denen der Innenschubkasten fest mit derFrontblende verbunden ist, so dass der Frontschubkasten und der Innenschubkasten ständiggemeinsam aus- oder eingefahren werden. Bei diesen Konstruktionen besteht der Nachteil,dass der Frontschubkasten ausschließlich von seinen Seiten her zugänglich ist.
[0005] Darüber hinaus sind Schrankmöbel der gattungsgemäßen Art bekannt geworden, beidenen der Innenschubkasten lösbar mit der Frontblende derart verbunden ist, dass dieser imSchließzustand mit der Frontblende gekoppelt und nach dem ganz oder teilweisen Herauszie¬hen aus dem Möbelkorpus von der Frontblende trennbar ist, so dass für den Fall, dass derFrontschubkasten zugänglich gemacht werden soll, der Innenschubkasten unabhängig voneiner Bewegung der Frontblende in den Möbelkorpus eingeschoben werden kann.
[0006] Gemäß der WO 2007/006061 A1, die im Wesentlichen die Kopplung der Innenlade mitder Frontlade und deren Öffnungsbewegung betrifft, ist an zumindest einer Schublade zusätz¬lich eine Einzugsvorrichtung allgemein erwähnt, mittels welcher die Schublade in die geschlos¬sene Endstellung bewegbar ist.
[0007] Auch DE 20 2005 020 203 U1 beschreibt eine spezielle Kopplung zwischen der Innenla¬de und der Frontlade, wobei hinsichtlich der Schließbewegung angeführt ist, dass diese ge¬dämpft verläuft.
[0008] DE 8802 343 U1 beschreibt eine Kopplungsrastverbindung zwischen der Innenlade undder Frontblende der Frontlade, wobei eine Feder vorgesehen ist, die nach Lösen der Rastver¬bindung die Innenlade von der Frontblende wegbewegt und bei Einschieben der Laden dasAnschlägen der Frontblende an die Innenlade dämpft.
[0009] Aus WO 2007/092976 A1 geht eine Antriebseinrichtung zum Öffnen bzw. auch Schlie¬ßen der Laden hervor, bei welcher Zahnriemen und elektrische Antriebsmotoren vorgesehensind. Die elektrischen Antriebsmotoren sind dabei über eine Steuer- bzw. Regeleinrichtunggesteuert.
[0010] JP 2009061120 A schließlich beschreibt eine Ausbildung gemäß der eingangs genann¬ten Art, bei welcher die Innenlade mit der Frontlade gekoppelt und eine Energiespeichereinrich¬tung vorgesehen ist, die die Energie für die Bewegung der Innenlade in deren Schließstellungspeichert.
[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Bedienungskomfort eines derartigenSchrankmöbels unter Beibehaltung der Vorteile der gattungsgemäßen Konstruktion deutlich zu verbessern.
[0012] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kopplungseinrichtungein in Verschieberichtung des Innenschubkastens verfahrbares Mitnehmerteil aufweist, welchesrelativ zum Innenschubkasten etwa um den notwendigen Verschiebeweg zum Vorspannen derSelbsteinzugsvorrichtungen des Frontschubkastens frei verschiebbar ist.
[0013] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion liegt im Wesentlichen darin, dass beideSchubkästen - nämlich der Frontschubkasten und der Innenschubkasten - in Schließrichtungdurch die Selbsteinzugsvorrichtungen selbsttätig eingezogen werden können und in derSchließlage auch relativ sicher gehalten sind, und dass beim Herausziehen der beiden Schub¬kästen deren Selbsteinzugsvorrichtungen nacheinander gespannt werden, so dass hier keinerhöhter Kraftbedarf dadurch entsteht, dass die Selbsteinzugsvorrichtungen sowohl desFrontschubkastens wie auch des Innenschubkastens gleichzeitig gespannt werden müssten.Zunächst wird - aus der Schließlage heraus - beim Öffnungsvorgang zunächst nur derFrontschubkasten gemeinsam mit der Frontblende in Öffnungsrichtung bewegt. Dabei werdendie Selbsteinzugsvorrichtungen des Frontschubkastens vorgespannt. Der Innenschubkastenwird über den anfänglichen Verschiebeweg des Frontschubkastens hinweg hingegen von sei¬nen Selbsteinzugsvorrichtungen festgehalten und lediglich der Mitnehmer wird relativ zumInnenschubkasten verschoben. Dies erfolgt bis zu dem Zeitpunkt, in dem die Selbsteinzugsvor¬richtungen des Frontschubkastens vorgespannt und fixiert sind. Erst dann werden beim weite¬ren Öffnungsvorgang die Selbsteinzugsvorrichtungen des Innenschubkastens dadurch vorge¬spannt, dass dieser nun gemeinsam mit seinem Mitnehmerteil relativ zum Möbelkorpus verfah¬ren wird. Ist auch der Innenschubkasten in eine Position bewegt, in der dessen Selbsteinzugs¬vorrichtungen vorgespannt sind, können bei Bedarf beide Schubkästen gemeinsam ausgezo¬gen oder der Innenschubkasten von der Frontblende getrennt und - um den Frontschubkastenvöllig frei zugänglich zu machen - wieder in seine Schließposition zurückgeschoben werden, woer durch seine Selbsteinzugsvorrichtungen dann auch wieder fixiert wird. Wird anschließend dieFrontblende völlig in Schließrichtung bewegt, koppelt das Mitnehmerteil wieder mit der Kopp¬lungseinrichtung, so dass bei einem erneuten Öffnungsvorgang sich wiederum der gleicheAblauf ergibt wie oben beschrieben.
[0014] Durch die spezielle Gestaltung der Kopplungseinrichtung mit dem relativ zum Innen¬schubkasten verschiebbaren Mitnehmerteil wird also der Vorteil erreicht, dass beide Schubkäs¬ten mit Selbsteinzugsvorrichtungen ausgestattet sein können, ohne dass die Notwendigkeitbesteht, beim Öffnen der Schubkästen die Kräfte der Selbsteinzugsvorrichtungen sowohl desFrontschubkastens wie auch des Innenschubkastens gleichzeitig überwinden zu müssen, wasfür dessen Benutzung einen deutlichen Komfortverlust zur Folge hätte.
[0015] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
[0016] E in Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestelltund wird im Folgenden näher beschrieben.
[0017] Es zeigen: [0018] Figur 1 eine stark schematisierte Darstellung eines Schrankmöbels mit einem
Frontschubkasten und einem Innenschubkasten in geschlossener, einge¬schobener Position [0019] Figur 2 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung des Schrankmöbels bei teilwei¬ se herausgezogenem Frontschubkasten [0020] Figur 3 eine weitere Darstellung des Schrankmöbels gemäß den Figuren 1 und 2, wobei auch der Innenschubkasten teilweise aus einem Schrankkorpus her¬ausgezogen ist [0021] Figur 4 eine perspektivische Teildarstellung des Schrankmöbels nach den Figuren 1 - 3 mit einer Kopplungseinrichtung für den Innenschubkasten [0022] Figur 5 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung bei gelöster Kopplungseinrich¬ tung [0023] Figur 6 eine der Figur 5 entsprechende Darstellung bei völlig getrennter Kopp¬ lungseinrichtung [0024] Figur 7 eine den Figuren 4-6 entsprechende Darstellung des Schrankmöbels, wie sie sich nach einer Verschiebung des Frontschubkastens aus der Positiongemäß Figur 6 in Schließrichtung ergibt [0025] Figuren [0026] 8a - 8d perspektivische Abbildungen, teilweise in Form von Explosionsdarstellun¬ gen eines Rasthakens der Kopplungseinrichtung [0027] Figuren [0028] 9a - 9c perspektivische Abbildungen, teilweise in Form von Explosionsdarstellun¬ gen eines Riegels der Kopplungseinrichtung [0029] Figuren [0030] 10a-10c schematische Darstellungen der Selbsteinzugsvorrichtungen in verschie¬ denen Funktionsstadien.
[0031] In den Figuren 1-7 ist mit dem Bezugszeichen 1 generell ein nur andeutungsweise ge¬zeigtes Schrankmöbel bezeichnet, bei dem innerhalb eines Möbelkorpus 2 ein Frontschubkas¬ten 3 und ein darüber angeordneter Innenschubkasten 4 in an sich bekannterWeise verschieb¬bar geführt sind.
[0032] Der Frontschubkasten 3 ist fest mit einer Frontblende 5 verbunden, welche die gesamteVorderfront des Möbelkorpus 2 überdeckt.
[0033] Der oberhalb des Frontschubkastens 3 liegende Innenschubkasten 4 ist übereine Kopp¬lungseinrichtung 6 mit der Frontblende 5 verbunden, wenn beide Schubkästen 3 und 4 völlig inden Möbelkorpus 2 eingeschoben und die Frontblende 5 an der Vorderseite des Möbelkorpus 2angeschlagen ist. Diese Position zeigen die Figuren 1 und 10a.
[0034] Sowohl der Frontschubkasten 3 wie auch der Innenschubkasten 4 sind mit stark sche¬matisiert dargestellten Selbsteinzugsvorrichtungen 7 bzw. 8 ausgestattet, deren Aufbau undWirkungsweise dem Fachmann allgemein bekannt sind.
[0035] Dennoch sei hier kurz erwähnt, dass derartige Selbsteinzugsvorrichtungen 7 oder 8einen Kraftspeicher in Form einer Feder 25, 26 aufweisen, der beim Herausziehen einesSchubkastens 3 oder 4 bis zu einem bestimmten Verschiebeweg gespannt und in einem vorge¬spannten Zustand gesichert wird, wobei die Vorspannung des Kraftspeichers über einen Aktiva¬tor 19, 20 am Schubkasten 3 oder 4 erfolgt, der bei vorgespanntem Kraftspeicher von einementsprechend am Kraftspeicher angeordneten Mitnehmer 21, 22 getrennt wird. Beim Schließeneines Schubkastens 3 oder 4 tritt der Aktivator 19, 20 wieder in Kontakt mit dem Mitnehmer 21,22 einer Selbsteinzugsvorrichtung 7, 8, wodurch der Kraftspeicher in Form einer Feder 25, 26freigegeben und die vorgespeicherte Kraft dazu benutzt wird, den Schubkasten 3 oder 4 inseine endgültige Schließposition in den Möbelkorpus 2 hineinzuziehen und dort auch zu halten.
[0036] Zusätzlich können derartige Selbsteinzugsvorrichtungen 7 und 8 auch noch um einenDämpfer ergänzt sein, der ein zu hartes Anschlägen eines Schubkastens 3 oder 4 in seinerSchließlage vermeidet.
[0037] Da beim Herausziehen eines Schubkastens 3 oder 4 aus einem Möbelkorpus 2 herausdie Kraftspeicher der Selbsteinzugsvorrichtungen 7 und 8 gespannt werden, müssen vom Be¬nutzer entsprechende Kräfte aufgebracht werden. Um hier zu vermeiden, die Kraftspeicher derSelbsteinzugsvorrichtungen 7 und 8 des Frontschubkastens 3 und des Innenschubkastens 4gleichzeitig spannen zu müssen, was einen Komfort beeinträchtigenden Kraftaufwand zur Folgehätte, ist vorgesehen, den Innenschubkasten 4 über eine Kopplungseinrichtung 6 mit der Front¬ blende 5 zu verbinden, die es ermöglicht, zunächst den Frontschubkasten 1 so weit aus demMöbelkorpus 2 herauszuziehen, dass die Kraftspeicher seiner Einzugsvorrichtungen 7 vorge¬spannt sind und erst dann den Innenschubkasten 4 aus seiner Einschubposition herauszuzie¬hen. Zu diesem Zweck ist die Kopplungseinrichtung 6 so aufgebaut, dass die Kopplungseinrich¬tung 6 ein in Verschieberichtung des Innenschubkastens 4 verfahrbares Mitnehmerteil 9 inForm eines Riegels aufweist, welches relativ zum Innenschubkasten 4 etwa um den notwendi¬gen Verschiebeweg zum Vorspannen der Selbsteinzugsvorrichtungen 7 des Frontschubkastens3 frei verschiebbar ist.
[0038] Hierdurch kann zunächst der Frontschubkasten 3 aus dem Möbelkorpus 2 herausgezo¬gen werden, bis die Kraftspeicher seiner Selbsteinzugsvorrichtungen 7 vorgespannt sind, ohnedass der Innenschubkasten 4 dabei mitgenommen wird, da durch das relativ zum Innenschub¬kasten 4 frei verschiebbare Mitnehmerteil 9 keine Auszugskräfte auf den Innenschubkasten 4ausgeübt werden. Erst dann, wenn der Frontschubkasten 3 bis zum Vorspannen seiner Selbst¬einzugsvorrichtungen 7 aus dem Möbelkorpus 2 herausgezogen ist, wird über das Mitnehmer¬teil 9 auch der Innenschubkasten 4 aus dem Möbelkorpus 2 herausgezogen. Dabei werdendann analog zu den Selbsteinzugsvorrichtungen 7 des Frontschubkastens 3 auch die Selbst¬einzugsvorrichtungen 8 des Innenschubkastens 4 vorgespannt.
[0039] Die Kopplungseinrichtung 6 ist so gestaltet, dass bei Bedarf die Mitnehmerverbindungzwischen der Frontblende 5 und dem Innenschubkasten 4 völlig aufgehoben werden kann.
[0040] Somit steht einem Benutzer die Möglichkeit offen, beide Schubkästen 3 und 4 bis zueinem Endanschlag aus dem Möbelkorpus 2 herauszuziehen, wobei dann selbstverständlichder Innenschubkasten 4 behinderungsfrei zugänglich ist. Wünscht ein Benutzer hingegen denfreien Zugang zum Frontschubkasten 3, kann die Verbindung zwischen der Frontblende 5 unddem Innenschubkasten 4 durch Entkopplung aufgehoben werden und der Innenschubkasten 4in den Möbelkorpus 2 zurückgeschoben werden, so dass nun der herausgezogene Frontschub¬kasten 3 auch von oben her völlig frei zugänglich ist.
[0041] Wird in einer derartigen Lage die Frontblende 5 wieder zurückgeschoben und damit derFrontschubkasten 3 in den Möbelkorpus 2 zurückgeschoben, wird kurz vor der endgültigenSchließlage die Kopplung zwischen Frontblende 5 und Innenschubkasten 4 wieder hergestellt,so dass ein erneuter Öffnungsvorgang wieder ein Herausziehen beider Schubkästen 3 und 4 inder oben angegebenen Reihenfolge ermöglicht.
[0042] Für einen Benutzer bietet diese Anordnung den Vorteil, dass beide Schubkästen 3 und 4durch Selbsteinzugsvorrichtungen 7 und 8 in Schließlage gebracht werden können, ohne dassdamit der Nachteil verbunden ist, dass der Benutzer die Kraftspeicher beider Selbsteinzugsvor¬richtungen 7 und 8 gleichzeitig spannen muss.
[0043] In den Figuren 8 und 9 sind die Bauelemente der Kopplungseinrichtung 6 dargestellt.
[0044] Wie die Figuren 8a bis 8d, insbesondere in Verbindung mit den Figuren 4 bis 7 deutlichzeigen, ist ein Rasthaken 10 der Kopplungseinrichtung 6 an der Frontblende 5 innenseitig mon¬tiert. Der Rasthaken 10 ist innerhalb einer an der Frontblende 5 befestigten Montageplatte 11 invertikaler Richtung verschiebbar geführt und durch eine Feder 12, die einerseits am Rasthaken10 und andererseits an einem Stützlager 13 innerhalb der Montageplatte 11 abgestützt ist,ständig in vertikaler Richtung nach oben belastet. Entgegen der Wirkung der besagten Feder12, kann also der Rasthaken 10, der an seinem unteren Ende mit einer den Riegel 9 in Kopp¬lungsposition hintergreifenden Rastnase 14 versehen ist, nach unten gedrückt und somit vondem riegelartigen Mitnehmerteil 9 entkoppelt werden. Wird die Belastung auf den Rasthaken 10wieder aufgegeben, drückt die Feder 12 den Rasthaken 10 wieder in seine Ausgangsposition,so dass dieser beim Schließen der Frontblende 5 wieder in eine Kopplungsposition zum Mit¬nehmerteil 9 gebracht wird. Das Mitnehmerteil 9 ist an seinem dem Rasthaken 10 zugewandtenEnde mit einem abgeschrägten Riegelteil 15 versehen, welches von der Rastnase 14 des Rast¬hakens 10 beim Schließvorgang aufgrund der Verschiebbarkeit des Rasthakens 10 entgegender Wirkung der Feder 12 überfahren werden kann.
[0045] Die Entkopplung des Mitnehmerteiles 9 vom Rasthaken 10 ist also nur manuell möglich.
Die Kopplung hingegen erfolgt immer dann, wenn der Innenschubkasten 4 und die Frontblende5 in Schließstellung bewegt sind und erfolgt somit automatisch.
[0046] Wie die Figuren 9a bis 9c zeigen, ist das riegelartige Mitnehmerteil 9 innerhalb eines ander Unterseite des Innenschubkastens 4 befestigten Gehäuses 16 längs verschiebbar geführt.Durch eine Feder 17, welche einerseits an einem ortsfesten Deckel 18 des Gehäuses 16 undandererseits am Mitnehmerteil 9 angeschlossen ist, ist das Mitnehmerteil 9 ständig in Richtungder Rückseite des Möbelkorpus 2 belastet.
[0047] Die Wirkung der Feder 17 ist bedeutend geringer als die Wirkung der Federn der Selbst¬einzugsvorrichtungen 8 des Innenschubkastens 4, so dass das Mitnehmerteil 9 über einenbestimmten Verschiebeweg hinweg relativ zum Innenschubkasten 4 beweglich ist, ohne dassdieser mitgenommen wird. Erst wenn das Ende des freien Verschiebeweges des Mitnehmertei¬les 9 aufgebraucht ist, wird dann durch eine Art Zwangskopplung der Innenschubkasten 4 ausdem Möbelkorpus 2 herausgezogen.
[0048] Die Figuren 10a bis 10c zeigen schematisch verschiedene Funktionsstadien der Selbst¬einzugsvorrichtungen 7 und 8 bei der Verwendung der erfindungsgemäßen Kopplungsvorrich¬tung 6. Die Figur 10a zeigt die Selbsteinzugsvorrichtung 7 die dem Frontschubkasten 3 zuge¬ordnet ist, der über hier nicht dargestellte Auszugsführungen linear verfahrbar ist. DerFrontschubkasten 3 ist nur schematisch dargestellt, ein Aktivator 19 kann an der demFrontschubkasten 3 zugeordneten Auszugsführung oder direkt am Frontschubkasten 3 ange¬ordnet sein. Die Selbsteinzugsvorrichtung 7 weist einen Mitnehmer 21 auf, der mit dem Aktiva¬tor 19 zusammenspielt. Der Mitnehmer 21 ist in einer Kurvenführung 23 mit einem geraden undeinem abgewinkelten Abschnitt geführt. Über eine Feder 25 ist der Mitnehmer 21 an seinemeinen Ende mit dem Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung 7 verbunden.
[0049] Weiterhin zeigt die Figur 10a die Selbsteinzugsvorrichtung 8 die dem Innenschubkasten4 zugeordnet ist, der über hier nicht dargestellte Auszugsführungen linear verfahrbar ist. DerInnenschubkasten 4 ist nur schematisch dargestellt, ein Aktivator 20 kann an der dem Innen¬schubkasten 4 zugeordneten Auszugsführung oder direkt am Innenschubkasten 4 angeordnetsein. Die Selbsteinzugsvorrichtung 8 weist einen Mitnehmer 22 auf, der mit dem Aktivator 20zusammenspielt. Der Mitnehmer 22 ist in einer Kurvenführung 24 mit einem geraden und einemabgewinkelten Abschnitt geführt. Über eine Feder 26 ist der Mitnehmer 22 an seinem einenEnde mit dem Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung 8 verbunden.
In der Figur 10a befinden sich der Frontschubkasten 3 sowie der Innenschubkasten 4 im ge¬schlossenen Zustand, sie sind jedoch über die Kopplungseinrichtung 6 miteinander verbunden.Die Feder 25 der Selbsteinzugsvorrichtung 7 sowie die Feder 26 der Selbsteinzugsvorrichtung8 sind nahezu entspannt über die Mitnehmer 21, 22 und die Aktivatoren 19, 20 wird lediglicheine Zuhaltung der Schubkästen 7, 8 bewirkt.
[0050] Die Figur 10b zeigt den Innenschubkasten 8 sowie die im zugeordnete Selbsteinzugs¬vorrichtung 8 weiterhin in Ruheposition, der Frontschubkasten 8 wurde jedoch um den Selbst¬einzugsweg der Selbsteinzugsvorrichtung 7 verfahren. Die Feder 25 wurde hierbei über denAktivator 19 und den Mitnehmer 21 gespannt. Der Mitnehmer 21 wurde im abgewinkelten Ab¬schnitt der Kurvenführung 23 abgelegt. Wird der Frontschubkasten 7 weiter Richtung Öffnungs¬position bewegt, wird die Kopplungsvorrichtung 6 den Innenschubkasten 8 mitbewegen. Dabeiwird über den Aktivator 20 und den Mitnehmer 22 die Feder 26 der Selbsteinzugsvorrichtung 8gespannt, der Mitnehmer 22 wird nach dem Spannen im abgewinkelten Abschnitt der Kurven¬führung 24 abgelegt.
[0051] Die Figur 10c zeigt die Position, wenn die Selbsteinzugsvorrichtungen 7, 8 geladen sindund die Kopplungsvorrichtung zwischen dem Frontschubkasten 3 und dem Innenschubkasten 4gelöst ist. Beide Schubkästen 3, 4 können und über den verbleibenden Auszugsweg bewegtwerden. Wenn die Aktivatoren 19, 20 beim Schließen der Schubkästen 3, 4 mit den Mitnehmern21, 22 in Eingriff gelagen wird der Selbsteinzugsvorgang ausgelöst. Nach Abschluss desSelbsteinzugsvorganges erreichen die Schubkästen 3, 4 die in Figur 10a dargestellten Positio¬nen und die Kopplungsvorrichtung 6 gelangt wieder in Eingriff zwischen den Schubkästen 3, 4.
[0052] Der Innenschubkasten 4 kann unabhängig vom Frontschubkasten 3 über die Selbstein¬zugsvorrichtung 8 geschlossen werden. Ein Schließen des Frontschubkastens 3 bewirkt jedochauch ein Schließen des Innenschubkastens 4.
BEZUGSZEICHENLISTE 1 Schrankmöbel 2 Möbelkorpus 3 Frontschubkasten 4 Innenschubkasten 5 Frontblende 6 Kopplungseinrichtung 7 Selbsteinzugsvorrichtung 8 Selbsteinzugsvorrichtung 9 Mitnehmerteil 10 Rasthaken 11 Montageplatte 12 Feder 13 Stützlager 14 Rastnase 15 Riegelteil 16 Gehäuse 17 Feder 18 Deckel 19 Aktivator 20 Aktivator 21 Mitnehmer 22 Mitnehmer 23 Kurvenführung 24 Kurvenführung 25 Feder 26 Feder
Claims (7)
- Patentansprüche 1. Schrankmöbel (1) mit einem mit einer Frontblende (5) verbundenen Frontschubkasten (3)und einem darüber angeordneten Innenschubkasten (4), wobei die Frontblende (5) zumin¬dest den Frontschubkasten (3) und den Innenschubkasten überdeckt und der Innenschub¬kasten (4) mit der Frontblende (5) über eine Kopplungseinrichtung (6) derart lösbar gekop¬pelt ist, dass der Innenschubkasten (4) im eingefahrenen Schließzustand mit der Front¬blende (5) in Mitnehmerverbindung steht und im ganz oder teilweise ausgefahrenen Zu¬stand von der Frontblende (5) trennbar und somit unabhängig von der Frontblende (5) inden Möbelkorpus (2) einschiebbar ist, wobei sowohl der Frontschubkasten (3) wie auch derInnenschubkasten (4) mit Selbsteinzugsvorrichtungen (7, 8) ausgestattet sind, dadurchgekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (6) ein in Verschieberichtung des Innen¬schubkastens (4) verfahrbares Mitnehmerteil (9) aufweist, welches relativ zum Innen¬schubkasten (4) etwa um den notwendigen Verschiebeweg zum Vorspannen der Selbst¬einzugsvorrichtung (7) des Frontschubkastens (3) frei verschiebbar ist.
- 2. Schrankmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrich¬tung (6) mit einem an der Innenseite der Frontblende (5) befestigten Rasthaken (10) ver¬sehen und das Mitnehmerteil (9) der Kopplungseinrichtung (6) als Riegel mit einem Riegel¬teil (15) ausgebildet ist, welches mit einer Rastnase (14) des Rasthakens (10) koppelbarist.
- 3. Schrankmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (10) ineiner an der Frontblende (5) befestigten Montageplatte (11) verschiebbar geführt ist.
- 4. Schrankmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (10)durch eine Feder (12) ständig vertikal nach oben gerichtet belastet ist, wobei sich die Feder(12) einerseits am Rasthaken (10) und andererseits an einem Stützlager (13) der Monta¬geplatte (11) abstützt.
- 5. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das riegelartige Mitnehmerteil (9) innerhalb eines an der Unterseite des Innenschub¬kastens (4) befestigten Gehäuse (16) längs verschiebbar gelagert ist.
- 6. Schrankmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerteil (9)durch eine Feder (17) ständig in Richtung der Rückseite des Innenschubkastens (4) belas¬tet ist, wobei die Feder (17) einerseits am Mitnehmerteil (9) und andererseits an einem dasGehäuse (16) verschließenden Deckel (18) angeschlossen ist.
- 7. Schrankmöbel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dasRiegelteil (15) des Mitnehmerteiles (9) in seinem der Rastnase (14) zugewandten Bereichmit einer Abschrägung versehen ist, so dass das Riegelteil (15) von der Rastnase (14) desRasthakens (10) beim Schließvorgang aufgrund der Verschiebbarkeit des Rasthakens (10)entgegen der Wirkung der Feder (12) überfahrbar ist. Hierzu 12 Blatt Zeichnungen
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