AT503725B1 - Interdentalbürsteneinrichtung - Google Patents

Description

2 AT 503 725 B1

Die Erfindung betrifft eine Interdentalbürste mit einem länglichen Bürstenkörper, der einen elastisch komprimierbaren Kupplungsteil zum Einschnappen in eine Aufnahmeöffnung eines Bürstengriffs aufweist, wobei der Kupplungsteil zumindest zwei elastisch aufeinander zu bewegbare Spreizarme aufweist.

Bei im Handel befindlichen Interdentalbürsten ist ein Bürstenkörper mit einem Tragteil in Form eines Drahtelements vorgesehen, das als elastisch verformbare Reinigungselemente Borsten bzw. Borstenbündel trägt. Diese Bürstenkörper werden mit Hilfe des Draht-Tragteils an einem Bürstengriff befestigt, der eine Öffnung aufweist, durch die der Draht-Tragteil mit dem hinteren Ende gesteckt wird, wonach er mit Hilfe eines am Griff vorgesehenen Klappelements gegen den Griff gebogen und fixiert wird. Die bekannten Interdentalbürsten sind zu Folge dieser speziellen Ausführung, mit den an einem Draht-Tragteil befestigten Borstenelementen, nicht nur relativ aufwendig in der Herstellung, es ist auch die Montage der Bürstenteile am Bürstengriff verhältnismäßig mühsam und unsicher.

Ferner ist aus der EP 550 818 A eine Interdentalbürste bekannt, die ebenfalls mit einem Drahtkern und daran befestigten Borsten ausgebildet ist, die aber einen hinteren Kupplungsteil aufweist, um mit einem Bürstengriff verrastet zu werden. Bevorzugt weist dabei der Kupplungsteil eine sphärische, hinterschnittene Rastvertiefung auf, in die ein Kugelkörper, der am Bürstengriff vorgesehen ist, unter Verrasten eingesteckt werden kann. In einer Ausführungsform weist andererseits der Kupplungsteil der Interdentalbürste einen gespaltenen Kugelteil auf, der durch eine Öffnung im Bürstengriff gesteckt wird, wobei die Kugelsegmente, die in der spannungslosen Ruhestellung in Abstand voneinander vorliegen, zwecks Hindurchstecken durch die Aufnahmeöffnung im Bürstengriff aufeinander zu bewegt werden können. In der fixierten Stellung liegen somit diese Kugelsegmente mit allgemein schrägen Flächen am Rand der Aufnahmeöffnung des Bürstengriffs an; dadurch kann bei einem stärkeren Zug zwischen dem Bürstenkörper und dem Griff der Bürstenkörper ungewollt aus der Aufnahmeöffnung des Bürstengriffs herausgezogen werden und beispielsweise in einem Zahnzwischenraum stecken bleiben. Um diesem Nachteil abzuhelfen, ist bei anderen Ausführungsformen in diesem Dokument ein Verriegeln durch Umklappen des Bürstenteils relativ zum Bürstengriff um 90° vorgesehen. Ein derartiges Verriegeln durch Umklappen ist jedoch bei der genannten Ausführungsform mit dem kugelförmigen Kupplungselement nicht möglich, so dass der Nachteil der ungewollten, zufälligen Lösung der Interdentalbürste vom Bürstengriff nicht vermieden wird.

Es ist nun Aufgabe der Erfindung, eine Interdentalbürste der eingangs angeführten Art vorzusehen, die einfach in der Herstellung und für eine Massenfertigung geeignet ist, und bei der eine einfache und sichere Montage und Halterung des jeweiligen Bürstenkörpers am Bürstengriff erzielt wird.

Die erfindungsgemäße Interdentalbürste der vorstehend erwähnten Art ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsteil im Bereich der Spreizarme außen eine von rechtwinkelig zur Längsachse des Bürstenkörpers verlaufenden Absätzen begrenzte Rastvertiefung für einen formschlüssigen Sitz in der Aufnahmeöffnung des Bürstengriffs aufweist.

Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung der Interdentalbürste wird somit der Kupplungsteil unter elastischer Verformung formschlüssig in der Aufnahmeöffnung des Bürstengriffs fixiert. Dadurch wird erreicht, dass der Bürstenkörper nur durch Aufheben des Formschlusses, also durch bewusstes Zusammendrücken der beiden Spreizarme, wieder vom Bürstengriff gelöst werden kann; ein unabsichtliches, ungewolltes Lösen des Bürstenkörpers bei Erreichen eines Kraft-Schwellenwertes (Zugkraft zwischen Bürstenkörper und Bürstengriff), wie beim Stand der Technik, wo somit durch diese Mindest-Zugkraft der Kraftschluss zwischen Kupplungsteil und Bürstengriff aufgehoben wird, wird bei der erfindungsgemäßen Ausbildung verhindert.

Die Spreizarme können im Prinzip hohl oder aus vollem Material gebildet sein, wobei sich eine kreiszylindrische Außenform als günstig erweist. Um jedoch ein Aufschieben des Bürstengriffs 3 AT 503 725 B1 mit seiner Aufnahmeöffnung auf die Spreizarme zu erleichtern, sind die Spreizarme zumindest an ihren Enden abgerundet oder abgeschrägt. Die Spreizarme haben bevorzugt außen eine kreisbogenförmige Fläche, die mit einer in Draufsicht kreisrunden Aufnahmeöffnung im Bürstengriff Zusammenwirken. Der Verbindungsteil des Bürstengriffs ist dabei bevorzugt einfach flach ausgeführt. Bei der vorstehend angegebenen kreisförmigen Querschnittsform ist von Vorteil, dass beim Kuppeln des Bürstenkörpers mit dem Bürstengriff nicht auf eine spezielle Ausrichtung der beiden miteinander zu kuppelnden Teile geachtet werden muss.

Um den oder die Bürstenteile für eine spätere Verwendung vorläufig in einer Halterung, wie einem Mehrfach-Magazin, lösbar halten zu können, ist es von Vorteil, wenn der Kupplungsteil eine Rastnut zum Verrasten mit einem Öffnungsrand einer Halterung aufweist. Für die Herstellung der Interdentalbürste hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn der Bürstenteil ein Spritzgussteil, vorzugsweise aus einem Thermoplast, insbesondere aus einem thermoplastischen Elastomer, z. B. aus Polypropylen, Polyäthylen, Polyurethan, Polyetherester-Copolymer oder Silikonkautschuk oder aus Polyamid, ist.

Die Reinigungselemente des Bürstenteils können die verschiedensten Formen aufweisen, wobei nur von Bedeutung ist, dass sie ausreichend elastisch verformbar sind. Zu diesem Zweck ist eine je nach (Kunststoff)Material entsprechend gewählte dünnwandige Ausführung vorzusehen; die Reinigungselemente könnten beispielsweise in Form von Plättchen, Streifen oder Kreisringscheiben an den Tragteil anschließen. Für eine einfache Herstellung einerseits sowie für eine gute Reinigungswirkung andererseits können die Reinigungselemente durch eine mehrere Windungen aufweisende schraubenförmige Wendel gebildet sein. Dabei ist es für eine besonders einfache Herstellung auch günstig, wenn die Wendel mit einem zentralen Tragteil einstückig aus Kunststoff geformt ist.

Es sei hier erwähnt, dass an sich aus der DE 101 23 814 A ein Reinigungsinstrument für einen Zahnwurzelkanal bekannt ist, also ein zahnärztliches Instrument, wobei hier ein Kern in Form eines Metallstabes vorgesehen ist, der in eine Hülse eines Kopfabschnittes eingepresst ist, und auf dem ein Schaft-förmiger Borstentragteil mit damit einstückigen Borsten vorgesehen ist.

Dieser eigentliche Reinigungselemente-Körper wird im Spritzguss aus Kunststoff hergestellt. Über die Verbindung dieses Reinigungsinstruments mit einem Griff ist allerdings nichts weiter ausgesagt. Für das Einführen des Bürstenkörpers in Zahnzwischenräume und für eine gute Reinigungswirkung ist es von Vorteil, wenn die Wendel von einem Ende des Tragteils, dem vorderen Ende, zum anderen, hinteren Ende gemäß einer Kegelstumpfform zunehmende Abmessungen aufweist. Für eine einfache Handhabung und einen sicheren Halt der eigentlichen Interdentalbürste in der Aufnahmeöffnung im Bürstengriff ist es auch vorteilhaft, wenn der Tragteil einstückig an den Kupplungsteil anschließt. Hierbei ist der Bürstenkörper eine einteilige, kompakte Komponente, die bei Benützung unzerlegbar ist und einfach auf die beschriebene Weise mit dem Bürstengriff formschlüssig gekuppelt wird.

Um den jeweiligen Bürstenteil einfach aus einem Magazin durch Aufstecken des Bürstengriffs entnehmen zu können, und um weiters eine benützungsgerechte Ausbildung der Interdentalbürste insgesamt zu erzielen, ist es ferner vorteilhaft, wenn der Bürstengriff einen abgewinkelten Verbindungsteil zur Verbindung mit dem Kupplungsteil aufweist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung veranschaulichten, besonders bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Es zeigen: Fig. 1 schaubildlich ein Etui, beispielsweise ein Reiseetui, für verschiedene Toiletteartikel, wobei u. a. eine Interdentalbürste gemäß der Erfindung in diesem Etui aufbewahrt wird; Fig. 2 eine schaubildliche Ansicht eines Bürstengriffs für eine Interdentalbürste 4 AT 503 725 B1 gemäß der Erfindung; Fig. 3 eine schaubildliche Ansicht eines Bürstengriffs samt daran befestigtem Interdental-Bürstenkörper; Fig. 4 schematisch eine Ansicht eines Bürstenkörper; und die Fig. 5A bis 5C verschiedene Phasen beim Aufnehmen eines solchen Interdental-Bürstenkörpers mit Hilfe eines Bürstengriffs und beim Kuppeln dieser beiden Komponenten.

In Fig. 1 ist ein mit mehreren Aufnahmeetagen ausgebildetes Klapp-Etui 1, etwa ein Reiseetui oder aber ein Etui, wie es in Hotels den Hotelgästen zur Verfügung gestellt wird, als besonders vorteilhafte Anwendungsmöglichkeit für die Unterbringung und das Anbieten von Interdentalbürsten gemäß der Erfindung veranschaulicht; dabei ist weiters auch in herausgezeichneter Darstellung ein Kamm 2 gezeigt, der in einen Spalt 3 einer doppelten Zwischenwand 4 des Klapp-Etuis 1 eingesetzt werden kann. Diese Doppelwand 4 trägt weiters zusammen mit einer oberen Deckwand 5 einerseits einen kleinen Behälter 6 für Zahnseide, wobei der Zahnseide-Einsatz austauschbar sein kann, sowie andererseits im Bereich einer nicht näher dargestellten, nur schematisch angedeuteten Etui-Schwenkachse 7 einen zwischen die obere Deckwand 5 und die Doppelwand 4 einklappbaren Behälter 8 für Zahnpaste, Mundwasser und dergl. Artikel.

In einem Bodenteil 9 ist, abgesehen von etwaigen Färbetabletten 10 zur Plaque-Kontrolle, ein Magazin 11 für mehrere Interdental-Bürstenkörper 12 untergebracht. Weiters ist im Bodenteil 9 ein Bürstengriff 13 für diese Bürstenkörper 12 untergebracht, wobei das Kuppeln dieses Bürstengriffs 13 mit den Bürstenkörper 12 nachstehend anhand der Fig. 5A bis 5C noch näher erläutert werden wird. Überdies kann im Behälterteil 9 eine herkömmliche Zahnbürste 14 aufbewahrt werden.

Aus Fig. 2 ist eine Ausführungsform des Bürstengriffs 13, mit dem die Bürstenkörper 12 kuppelbar sind, mehr im Detail ersichtlich. Dabei ist ein hinterer, verbreiterter Griffteil 15 gezeigt, der über einen schmäleren Mittelteil 16 mit einem vorderen, abgewinkelten Verbindungsteil 17 verbunden ist, welcher eine im Querschnitt beispielsweise kreisrunde Aufnahmeöffnung 18 aufweist, die zum Aufnehmen eines Kupplungsteils 19 (s. Fig. 4) des jeweiligen Bürstenkörper 12 vorgesehen ist.

In Fig. 3 ist ein solcher Bürstengriff 13 in Verbindung mit einem Bürstenkörper 12 gezeigt, wobei der Kupplungsteil 19 des Bürstenkörpers 12 in der Aufnahmeöffnung 18 (s. Fig. 2) des Verbindungsteiles 17 durch Einschnappen oder Einrasten eingesetzt und fixiert ist.

Gemäß Fig. 3 und 4 weist der vorliegende Bürstenkörper 12 in einstückiger Ausführung mit dem Kupplungsteil 19 einen länglichen, dünnen, stabförmigen Tragteil 20 auf, der elastisch verformbare Reinigungselemente 21 trägt. Diese Reinigungselemente 21 sind, wie aus Fig. 3 und 4 weiters ersichtlich ist, durch einzelne Windungen einer schraubenförmigen, mehrere Windungen aufweisenden Wendel 22 gebildet, wobei diese Wendel 22 einstückig mit dem Tragteil 20 geformt ist. Die Wendel 22 folgt mit ihrem äußeren, schraubenlinienförmigen Rand einer Kegelstumpffläche 22'. Die in Fig. 4 mit L1 bezeichnete Länge des durch den Tragteil 20 samt Wendel 22 gebildeten eigentlichen Bürstenabschnitts beträgt beispielsweise 12 mm. Der hintere Kupplungsteil 19 kann eine axiale Gesamtlänge von 10 mm aufweisen, wobei sich der Kupplungsteil 19 über einen Absatz in den Tragteil 20 einstückig fortsetzt und allgemein einen kreisförmigen Querschnitt mit einem Durchmesser von 3 bis 4 mm aufweisen kann. Dabei sind zwei vordere ringförmige Vorsprünge 23, 24, etwa zur Begrenzung beim Reinigen von Zahnzwischenräumen und zum Halten in einem Magazin 11, sowie zur Bildung eines Absatzes 25 als Begrenzung für eine Rastvertiefung 26 vorgesehen. Der hintere Bereich des Kupplungsteils 19 ist geteilt, so dass zwei Spreizarme 27, 28 erhalten werden, die in der in Fig. 4 gezeigten Normalstellung „gespreizt“ sind und so Absätze 29 zur Begrenzung der jeweiligen - im Querschnitt kreisbogenförmigen - Rastvertiefung 26 auf deren anderen Seite bilden. Die Spreizarme 27, 28 sind am vom Bürstenabschnitt abgewandten hinteren Ende abgeschrägt oder abgerundet, wie in Fig. 4 bei 30 veranschaulicht ist, um so das Einführen in die Aufnahmeöffnung 18 des Bürstengriffs 13 (s. Fig. 2) zu erleichtern. Durch die Absätze 29 werden im Querschnitt kreisbogenförmige Eingriffsflächen 31 definiert, die mit dem Rand der Aufnahmeöffnung 18 des Bürsten-

Claims (10)

1. 5 AT 503 725 B1 griffe 13 Zusammenwirken. In entsprechender Weise definiert der Absatz 25 eine kreisringförmige Eingriffsfläche zum Zusammenwirken mit dem Verbindungsteil 17 des Bürstenkopfs 13, vgl. auch Fig. 3. Die beiden Absätze 29 und der Absatz 25 erstrecken sich, wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist, rechtwinkelig zur Längsachse des Bürstenkörpers 12, um so im in die 5 Aufnahmeöffnung 18 eingesetzten Zustand des Bürstenkörpers 12 gemäß Fig. 3 einen Eingriff im rechten Winkel zur Längsachse, somit einen Formschluss, sicherzustellen. Beim Einführen des Kupplungsteiles 19 mit den Spreizarmen 27, 28 in die Aufnahmeöffnung 18 des Bürstengriffs 13 werden die Spreizarme 27, 28 elastisch aufeinander zu in der Art einer io Schwenkbewegung verformt oder zusammengedrückt, und nachdem die Spreizarme 27, 28 die Aufnahmeöffnung 18 mit ihrem hinteren, verdickten Bereich passiert haben, federn die Spreizarme 27, 28 wieder radial auswärts, wobei die Rastvertiefung 26, die durch die Absätze 25 bzw. 29 begrenzt ist, den Rand der Aufnahmeöffnung 18 des Bürstengriffs 13 in einem Einschnappoder Einrastvorgang aufnimmt. Danach kann der Bürstenkörper 12 nicht mehr durch bloßes 15 Herausziehen aus dem Griff 13 gelöst werden, vielmehr müssen dazu die Spreizarme 27, 28 manuell zusammengedrückt, d.h. in Richtung aufeinander zu verschwenkt werden, um so den formschlüssigen Eingriff im Bereich der Absätze 29 zu lösen. Das Kuppeln durch Verrasten des Bürstenkörpers 12 bzw. dessen Kupplungsteils 19 mit dem 20 Bürstengriff 13 ist schematisch in den Fig. 5A, 5B und 5C veranschaulicht. Wie bereits vorstehend anhand von Fig. 1 dargelegt wurde, können mehrere Bürstenkörper 12 in einem als Halterung vorgesehenen Magazin 11, z.B. in einer Schräglage wie in Fig. 5A und 5B gezeigt, in einer Aufnahme mit einem Öffnungsrand 33 (s. Fig. 5C), der in eine Rastnut 32 (s. Fig. 4) zwischen den Vorsprüngen 23 und 24 passt, gehalten werden, und es wird der Bürstengriff 13 mit seinem 25 abgewinkelten Verbindungsteil 17 an den Kupplungsteil 19 des jeweiligen Bürstenkörpers 12 herangeführt (s. Fig. 5A) und sodann mit seiner Aufnahmeöffnung 18 über die Spreizarme 27, 28, unter deren Zusammendrücken, auf den Kupplungsteil 19 aufgeschoben (s. Fig. 5B). Danach wird der Bürstenkörper 12 mit Hilfe des Bürstengriffs 13 aus seiner Aufnahme im Magazin 11, gegebenenfalls unter elastischer Verformung des Öffnungsrandes 33, der in die Rastnut 32 30 zwischen den Vorsprüngen 23, 24 eingreift, herausgezogen, und die so gegebene, komplette Interdentalbürsteneinrichtung 34 kann dann benützt werden (s. Fig. 5C). In einem konkreten Ausführungsbeispiel betrug die axiale Länge L2 der Rastvertiefung 26 3 mm, der dahinter folgende Spreizabschnitt der Spreizarme 27, 28 hatte ebenfalls eine axiale 35 Länge L3 von 3 mm, und der davorliegende Anschlag- und Befestigungsabschnitt des Kupplungsteils 19 hat insgesamt eine Länge L4 von 4 mm, wobei die Vorsprünge 23, 24 je eine axiale Länge von 1 mm und die daran angrenzenden Abschnitte wie die Rastnut 32, ebenfalls je eine Länge von 1 mm aufweisen. 40 Der gezeigte Bürstenkörper 12 kann ebenso wie der Bürstengriff 13 mit Vorteil als Spritzgussteil aus einem geeigneten Kunststoff, wie insbesondere aus einem Thermoplast, insbesondere aus einem thermoplastischen Elastomer, hergestellt werden. Geeignete Materialien, die einerseits die erforderliche elastische Verformbarkeit der Wendel 22 (bei entsprechend dünner Wandstärke derselben) sowie andererseits die erforderliche Festigkeit im dickeren Kupplungsteil 19 45 ergeben, sind beispielsweise Polypropylen, Polyäthylen, Polyurethan, Polyetherester-Copolymere, Silikonkautschuk, aber auch Nylon (Polyamid 6.6) und dergl. Materialien. Patentansprüche: 50 1. Interdentalbürste mit einem länglichen Bürstenkörper (12), der einen elastisch komprimierbaren Kupplungsteil (19) zum Einschnappen in eine Aufnahmeöffnung (18) eines Bürstengriffs (13) aufweist, wobei der Kupplungsteil (19) zumindest zwei elastisch aufeinander zu bewegbare Spreizarme (27, 28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsteil 55 (19) im Bereich der Spreizarme (27, 28) außen eine von rechtwinkelig zur Längsachse des 6 AT 503 725 B1 Bürstenkörpers verlaufenden Absätzen (29) begrenzte Rastvertiefung (26) für einen formschlüssigen Sitz in der Aufnahmeöffnung (18) des Bürstengriffs (13) aufweist.
2. 2. Interdentalbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizarme (27, 28) 5 außen eine kreisbogenförmige Fläche (31) aufweisen.
3. 3. Interdentalbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsteil (19) eine Rastnut (32) zum Verrasten mit einem Öffnungsrand (33) einer Halterung (11) aufweist. 10
4. 4. Interdentalbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (12) ein Spritzgussteil, vorzugsweise aus einem Thermoplast, insbesondere aus einem thermoplastischen Elastomer, z. B. Polypropylen, Polyäthylen, Polyurethan, Polyetherester-Copolymer oder Silikonkautschuk oder aus Polyamid, ist. 15
5. 5. Interdentalbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (12) eine mehrere Windungen als Reinigungselemente (21) aufweisende schraubenförmige Wendel (22) hat.
6. 6. Interdentalbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendel (22) mit einem zentralen Tragteil (20) einstückig aus Kunststoff geformt ist.
7. 7. Interdentalbürste nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendel (22) von einem Ende des Tragteils (20), dem vorderen Ende, zum anderen, hinteren Ende ge- 25 mäß einer Kegelstumpfform (22') zunehmende Abmessungen aufweist.
8. 8. Interdentalbürste nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragteil (20) einstückig an den Kupplungsteil (19) anschließt.
9. 9. Interdentalbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, mit einem Bürstengriff (13), der einen flachen Verbindungsteil (17) mit einer kreisrunden Aufnahmeöffnung (18) aufweist.
10. 10. Interdentalbürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsteil (17) des Bürstengriffs (13) abgewinkelt ist. 35 Hiezu 4 Blatt Zeichnungen 40 45 50 55