AT503248B1 - Anordnung mit elektrischen antriebseinheiten für schubladen - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit:-wenigstens zwei elektrischen Antriebseinheiten (4) zum Antreiben von je einer von wenigstens zwei in einem gemeinsamen Möbelkorpus (3) bewegbar gelagerten Schubladen (2), wobei jeder Antriebseinheit (4) eine Messeinrichtung (10) zur Detektion einer von einem Benutzer auf die jeweilige Schublade (2) ausgeübten Krafteinwirkung (F') zugeordnet ist und-wenigstens einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) zum Steuern bzw. Regeln der Antriebseinheiten (4), wobei die Messsignale der Messeinrichtung (10) der Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) zuführbar sind und wobei die Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) nach Erhalt eines vorbestimmten Messsignals von einer der Messeinrichtungen (10) die zugeordnete Antriebseinheit (4) auslösen kann, wobei die Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) einen Betriebsmodus aufweist, in dem sie nach Erhalt des vorbestimmten Messsignals von einer der Messeinrichtungen (10) die Auslösung der den anderen Messeinrichtungen (10) zugeordneten Antriebseinheiten (4) sperrt.

Description

österreichisches Patentamt AT503 248 B1 2011-07-15

Beschreibung [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung mit wenigstens zwei elektrischen Antriebseinheiten zum Antreiben von je einer von wenigstens zwei in einem gemeinsamen Möbelkorpus bewegbar gelagerten Schubladen, wobei jeder Antriebseinheit eine Messeinrichtung zur Detektion einer von einem Benutzer auf die jeweilige Schublade ausgeübten Krafteinwirkung zugeordnet ist und wenigstens einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung zum Steuern bzw. Regeln der Antriebseinheiten, wobei die Messsignale der Messeinrichtung der Steuer- bzw. Regeleinrichtung zuführbar sind und wobei die Steuer- bzw. Regeleinrichtung nach Erhalt eines vorbestimmten Messsignals von einer der Messeinrichtungen die zugeordnete Antriebseinheit auslösen kann.

[0002] Bei derartigen Anordnungen tritt häufig das Problem auf, dass es nach erfolgter Auslösung einer der Antriebseinheiten aufgrund der durch diese Antriebseinheit ausgelösten Erschütterungen zu einer unbeabsichtigten Auslösung anderer Antriebseinheiten kommt. Der Grund dafür liegt darin, dass die von der absichtlich ausgelösten Antriebseinheit erzeugten Erschütterungen von den Messeinrichtungen anderer Antriebseinheiten detektiert und von der Steuer-bzw. Regeleinrichtung fälschlicherweise als Betätigungswunsch in Bezug auf die anderen Antriebseinheiten interpretiert wird.

[0003] Die elektrischen Antriebseinheiten werden im Betrieb entweder direkt an einer Rückwand des Möbelkorpus oder an einem gemeinsamen Trägerelement befestigt. Um das Problem der unbeabsichtigten Auslösung zu vermeiden, ist man dazu übergegangen, die Rückwand des Möbelkorpus bzw. das gemeinsame Trägerelement so starr wie möglich auszubilden. Dies ist jedoch aufgrund des vergrößerten Gewichtes und der Tatsache, dass spezielle Rückwände bzw. Trägerelemente zum Einsatz kommen müssen, aus wirtschaftlichen und technischen Gründen nachteilig.

[0004] Die US 5,158,347 A lehrt eine Anordnung, bei welcher die einzelnen Antriebseinheiten durch Betätigung von Tastschaltern an der Frontblende des Möbelkorpus ausgelöst werden.

[0005] Gattungsgemäßer Stand der Technik wird durch die EP 1 323 363 A1 gebildet. Diese Schrift offenbart alle Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung bereitzustellen, welche unter Vermeidung unbeabsichtigter Auslösungen an herkömmlichen Rückwänden bzw. Trägerelementen befestigt werden können.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Anordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Die Steuer- bzw. Regeleinheit sperrt die anderen elektrischen Antriebseinheiten sozusagen elektronisch, wodurch diese auch nicht mehr durch die im Betrieb der absichtlich ausgelösten Antriebseinheit entstehenden Vibrationen ausgelöst werden können.

[0009] Obwohl die eingangs zitierte US 5,158,347 A bereits die Sperrung von Antriebseinheiten durch Tastschalter lehrt, hatte der Fachmann keinen Grund diese Schrift in Kombination mit der EP 1 323 363 A1 heranzuziehen, da in der US 5,158,347 A eine erfindungsgemäße bewegungssensitive Auslösung nach Detektion eines Messsignals durch eine Messeinrichtung überhaupt nicht vorgesehen ist. Nur in diesem Fall kann es aber Vorkommen, dass die von der absichtlich ausgelösten Antriebseinheiten erzeugten Erschütterungen von den Messeinrichtungen anderer Antriebseinheiten detektiert und von der Steuer- bzw. Regeleinrichtung fälschlicherweise als Betätigungswunsch in Bezug auf die anderen Antriebseinheiten interpretiert werden können.

[0010] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0011] Beispielsweise kann die Detektion einer von einem Benutzer auf die jeweilige Schublade ausgeübten Krafteinwirkung derart erfolgen, dass wenigstens eine der Messeinrichtungen eine Positionsmesseinrichtung umfasst, durch die eine Bewegung der zugeordneten Schublade aus der Lagerposition im Möbelkorpus detektierbar ist. Bei der Bewegung der Schublade aus der 1 /10 österreichisches Patentamt AT503 248 B1 2011-07-15

Lagerposition kann es sich dabei entweder um eine Bewegung in den Möbelkorpus hinein oder um eine Bewegung aus dem Möbelkorpus heraus handeln. Vorzugsweise weist die Anordnung beide Funktionalitäten auf, sodass die Auslösung der Antriebseinheit gleichermaßen durch ein Eindrücken der Schublade in den Möbelkorpus hinein oder ein Herausbewegen der Schublade um eine vorgegebene Strecke erfolgen kann.

[0012] Es ist dabei nicht unbedingt notwendig, die Bewegung der Schublade direkt zu messen. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Positionsmesseinrichtung die Bewegung eines mit der zugeordneten Schublade in Kontakt stehenden Teils der Antriebseinheit detektieren kann. Bei diesem Teil kann es sich beispielsweise um einen Ausstoßhebel der Antriebseinheit handeln, welcher durch geeignete Mittel (beispielsweise eine Feder) in Richtung der Rückwand der Schublade vorgespannt ist. Drückt man die Schublade in den Möbelkorpus hinein, wird der Ausstoßhebel durch die Rückwand der Schublade in Richtung der Rückwand des Möbelkorpus gedrückt. Zieht man die Schublade etwas aus dem Möbelkorpus heraus, so kann der unter mechanischer Vorspannung stehende Ausstoßhebel sich etwas weiter von der Rückwand des Möbelkorpus fort bewegen. Beide Bewegungen können durch die Positionsmesseinrichtung erfasst und der Steuer- bzw. Regeleinrichtung gemeldet werden.

[0013] Es kann zwar vorgesehen sein, dass pro Möbel eine einzige Steuer- bzw. Regeleinrichtung für alle im Möbelkorpus angeordneten Antriebseinheiten zuständig ist. Besonders bevorzugt ist jedoch eine modulare Bauweise, bei welcher jede der Antriebseinheiten eine vorzugsweise im Gehäuse integrierte Steuer- bzw. Regeleinrichtung aufweist. In diesem Fall ist vorgesehen, dass jede der Steuer- bzw. Regeleinrichtungen als Master konfigurierbar ist. Die anderen Steuer- bzw. Regeleinrichtungen fungieren als Slave, welche ihre Befehle vom Master entgegennehmen.

[0014] Die Erfindung betrifft auch ein Möbel mit einem Möbelkorpus und wenigstens zwei im Möbelkorpus bewegbar gelagerten Schubladen, wobei das Möbel eine Anordnung nach einer der oben beschriebenen Ausführungsformen aufweist.

[0015] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen: [0016] Fig. 1a, 1b eine Schnittdarstellung eines Möbels mit einer Anordnung nach dem Stand der Technik sowie eine Detailansicht dazu, [0017] Fig. 2a, 2b das in den Fig. 1a, 1b dargestellte Möbel nach erfolgter Auslösung einer

Antriebseinheit, [0018] Fig. 3 das in den Fig. 1a, 1b und Fig. 2a, 2b dargestellte Möbel zu einer späteren

Zeit, wobei die unbeabsichtigte Auslösung einerweiteren Antriebseinheit erkennbar ist, [0019] Fig. 4 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Anordnung und [0020] Fig. 5a, 5b eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Antriebseinheit sowie deren Anordnung in einem Möbelkorpus.

[0021] An den Fig. 1 bis 3 sei die Problematik der dem Stand der Technik angehörigen Anordnungen kurz erläutert.

[0022] In Fig. 1a ist ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 3 dargestellt, in welchem drei Schubladen 2 bewegbar gelagert sind. Vier Antriebseinheiten 4 sind an einem gemeinsamen Trägerelement 5 befestigt. Eine der Antriebseinheiten ist in Fig. 1b dargestellt. Ein Benutzer 8 möchte die zweitoberste Schublade 2 durch ein Eindrücken in den Möbelkorpus 3 hinein auslösen. Dabei übt er die Kraft F' auf die Schublade 2 aus. Aufgrund des dritten Newtonschen Gesetzes übt der Ausstoßhebel 7 der Antriebseinheit 4 eine gleich große entgegengerichtete Kraft F auf die Rückwand 6 der Schublade 2 aus.

[0023] In den Fig. 2a und 2b ist dargestellt, dass es durch die Kraftausübung der Antriebseinheit 4 auf die absichtlich ausgelöste Schublade 2 zu einer Verbiegung des gemeinsamen Trä- 2/10

Claims (8)

1. österreichisches Patentamt AT503 248 B1 2011-07-15 gerelementes 5 kommt, wodurch sich der Ausstoßhebel 7 der obersten Antriebseinheit 4 um eine Strecke X von der Rückwand 6 der obersten Schublade 2 wegbewegt. Dies wird von einer in den Fig. 1 und 2 nicht dargestellten Steuer- bzw. Regeleinrichtung fälschlicherweise als Betätigungswunsch interpretiert, sodass es zu der in Fig. 3 dargestellten Situation kommt. Neben der absichtlich ausgelösten zweitobersten Schublade 2 wurde unabsichtlich auch die Antriebseinheit 4 der obersten Schublade 2 ausgelöst. [0024] In Fig. 4 ist schematisch eine besonders bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung mit einer modularen Bauweise dargestellt. Jede Antriebseinheit 4 weist dabei eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung 9, einen Elektromotor 11 sowie eine Messeinrichtung 10 auf. Die Steuer- bzw. Regeleinrichtungen 9 der unterschiedlichen Antriebseinheiten 4 kommunizieren über einen gemeinsamen Datenbus 12. Nicht dargestellt sind die elektrischen Leitungen zur Versorgung der einzelnen Einheiten. Eine der Steuer- bzw. Regeleinheiten 9 ist als Master konfiguriert und sperrt bei Auslösung einer Antriebseinheit 4 die restlichen Antriebseinheiten 4 für eine vorbestimmte Zeit. [0025] Fig. 5a zeigt eine perspektivische Ansicht einer Antriebseinheit 4, welche zum Ausstößen einer Schublade 2 einen elektromotorisch angetriebenen Ausstoßhebel 7 aufweist. [0026] Fig. 5b zeigt ein Möbel 1, an dessen Möbelkorpus 3 mehrere Antriebseinheiten 4 mit Ausstoßhebeln 7 angeordnet sind. Patentansprüche 1. Anordnung mit: - wenigstens zwei elektrischen Antriebseinheiten zum Antreiben von je einer von wenigstens zwei in einem gemeinsamen Möbelkorpus bewegbar gelagerten Schubladen, wobei jeder Antriebseinheit eine Messeinrichtung zur Detektion einer von einem Benutzer auf die jeweilige Schublade ausgeübten Krafteinwirkung zugeordnet ist und - wenigstens einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung zum Steuern bzw. Regeln der Antriebseinheiten, wobei die Messsignale der Messeinrichtung der Steuer- bzw. Regeleinrichtung zuführbar sind und wobei die Steuer- bzw. Regeleinrichtung nach Erhalt eines vorbestimmten Messsignals von einer der Messeinrichtungen die zugeordnete Antriebseinheit auslösen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) einen Betriebsmodus aufweist, in dem sie nach Erhalt des vorbestimmten Messsignals von einer der Messeinrichtungen (10) die Auslösung der den anderen Messeinrichtungen (10) zugeordneten Antriebseinheiten (4) sperrt.
2. 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Messeinrichtungen (10) eine Positionsmesseinrichtung umfasst, durch die eine Bewegung der zugeordneten Schublade (2) aus der Lagerposition im Möbelkorpus (3) detektierbar ist.
3. 3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Positionsmesseinrichtung die Bewegung eines mit der zugeordneten Schublade (2) in Kontakt stehenden Teils der Antriebseinheit (4) detektierbar ist.
4. 4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Schublade (2) in Kontakt stehende Teil der Antriebseinheit (4) als Ausstoßhebel (7) ausgebildet ist.
5. 5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) die ihr zugeordnete Antriebseinheit (4) bei einer Herausbewegung der Schublade (2) um eine vorgegebene Strecke (X) aus der Lagerposition im Möbelkorpus (3) auslöst.
6. 6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) die ihr zugeordnete Antriebseinheit (4) bei einer Hineinbewegung der Schublade (2) um eine vorgegebene Strecke (X) aus der Lagerposition im Möbelkorpus (3) auslöst. 3/10 österreichisches Patentamt AT503 248 B1 2011-07-15
7. 7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Antriebseinheiten (4) eine, vorzugsweise im Gehäuse integrierte, Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) aufweist, wobei jede Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) als Master konfigurierbar ist.
8. 8. Möbel mit einem Möbelkorpus und wenigstens zwei im Möbelkorpus bewegbar gelagerten Schubladen, gekennzeichnet durch eine Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7. Hierzu 6 Blatt Zeichnungen 4/10