AT501363A1 - Drehkolbenmaschine - Google Patents

Description

  Die Erfindung betrifft eine Drehkolbenmas[sigma]hine mit einem zumindest einen Haupt- und zumindest einen Steuerrotor aufnehmenden Gehäuse, wobei zwischen dem Hauptrotor und dem Steuerrotor eine Zykloidenverzahnung vorgesehen ist, und der Hauptund der Steuerrotor zur Kompression eines zwischen Zähnen bzw. Lücken des Haupt- bzw. Steuerrotors und dem Gehäuse eingeschlossenen Mediums gegenläufige Drehbewegungen aufweisen.
Aus der EP 456 352 AI ist eine Drehkolbenmaschine mit zwei Rotoren, welche zipfelartige Vorsprünge aufweisen, bekannt, welche zum Verdichten von Gasen und als Pumpe und dergleichen eingesetzt werden kann. Die beiden zipfelartigen Vorsprünge der Rotoren dichten berührungsfrei gegeneinander ab, wodurch jegliche Schmierung entfallen kann.

   Durch die gegenläufigen Drehbewegungen der beiden Rotoren wird ein Medium, das zwischen zwei Vorsprüngen der Rotoren und dem die Rotoren umgebenden Gehäuse eingeschlossen ist, komprimiert bis einer der beiden Rotoren eine Auslassöffnung freigibt. Dies erfolgt bevor die beiden Vorsprünge voll ineinander greifen, wodurch keine hohen Kompressionsdrücke erreicht werden können.
Ziel der Erfindung ist nun eine Drehkolbenmas[sigma]hine der eingangs angeführten Art zu schaffen, welche eine hohe Kompression des eingeschlossenen Mediums erreicht und vielseitig als Verdichter, Pumpe, Motor, Kältemaschine usw.

   einsetzbar ist.
Die erfindungsgemässe Drehkolbenmas[sigma]hine der eingangs angeführten Art ist dadurch gekennzeichnet, dass zur weiteren Kompression des eingeschlossenen Mediums ein Zahn des Hauptrotors in eine Lücke des Steuerrotors eingreift, wodurch eine Kompressionskammer gebildet wird, welche in den Randberei[sigma]hen mittels einer berührungsfreien Spaltdi[sigma]htung abgeschlossen ist.
Da das Medium bei Eingriff eines Zahnes des Hauptrotors weiterhin in einer Lü[sigma]ke des Steuerrotors einges[sigma]hlossen bleibt und bis zum vollständigen Eingriff des Zahnes in der Lü[sigma]ke nicht über eine Auslassöffnung entweichen kann, kann theoretisch eine sehr hohe Verdichtung von bis zu 1:50 und darüber erreicht werden, abhängig von den Durchmessern der Rotoren, der Höhe der Rotoren und des Verzahnungsprofils.

   Selbstverständli[sigma]h können au[sigma]h mehrere Haupt- und Steuerrotoren vorgesehen werden, die beispielsweise koaxial angeordnet sind, und somit mehrere Kompressionskammern bzw. Verdichtungsstufen vorliegen.
Um die Drehbewegungen vom Hauptrotor und dem Steuerrotor zu synchronisieren, ist es vorteilhaft, wenn der Haupt- und der Steuerrotor mittels einer Synchronverzahnung verbunden sind.
Um zu verhindern, dass im Betrieb freie Massenkräfte wirksam werden, welche zu erheblichen Beanspruchungen der Lager der Rotoren führen können, ist es günstig, wenn der Haupt- und der Steuerrotor mehr als zwei rotationssymmetrisch angeordnete Zähne bzw. Lücken aufweist. Tests haben ergeben, dass es günstig ist, wenn der Hauptrotor drei Zähne und der Steuerrotor vier Lü[sigma]ken aufweist, wobei jedo[sigma]h auch jede andere beliebige Zähne- bzw.

   Lü[sigma]kenanzahl denkbar ist.
Zur Bildung der Kompressionskammer, wel[sigma]he bei vollem Eingriff eines Zahnes in einer Lü[sigma]ke durch eine berührungsfreie linienförmige Spaltdichtung zwischen Zahn und Lü[sigma]ke erreicht wird, ist es vorteilhaft, wenn die Zähne und Lü[sigma]ken des Hauptbzw. Steuerrotors ein aus zwei überlagerten Zykloidenzügen bestehendes Profil aufweisen. Ausserdem ergeben si[sigma]h dur[sigma]h die Profile der ineinandergreifenden Lü[sigma]ken und Zähne selbsts[sigma]hneidende Profile, wodurch eine zuverlässige Abdichtung zwis[sigma]hen den beiden Profilen zur Bildung der Kompressionskammer entlang den linienförmigen Spaltdi[sigma]htungen gegeben ist.
Für eine einfa[sigma]he Herstellung des Haupt- bzw. des Steuerrotors ist es vorteilhaft, wenn der Haupt- und/oder der Steuerrotor jeweils einstü[sigma]kig sind.

   Hierdur[sigma]h kann der Haupt- bzw. der Steuerrotor auf einfa[sigma]he Weise, beispielsweise dur[sigma]h Elektroerodieren, aus dem Rohmaterial hergestellt werden.
Um die Masse der rotierenden Teile gering zu halten, ist es günstig, wenn der Haupt- und/oder der Steuerrotor um einen ruhenden Kern umlaufende Zähne aufweisen.
Für ein zuverlässiges Einbringen bzw. Entwei[sigma]hen des zu komprimierenden Mediums ist es vorteilhaft, wenn das Gehäuse zumindest einen, vorzugsweise zu den Dreha[sigma]hsen des Haupt- und des Steuerrotors senkre[sigma]ht stehenden, Gehäuseeinlass- bzw. Gehäuseauslasskanal aufweist.
Für eine mögli[sigma]hst ausgegli[sigma]hene Aufnahme bzw. Abgabe des ein- bzw. ausströmenden Mediums von dem Hauptrotor und dem Steuerrotor ist es günstig, wenn der Gehäuseeinlass- bzw.

   Gehäuseauslasskanal im Wesentli[sigma]hen symmetris[sigma]h zwis[sigma]hen den Dreha[sigma]hsen des Haupt- und des Steuerrotors vorgesehen ist.
Um das komprimierte Medium aus der Kompressionskammer zu entnehmen bzw. um gegebenenfalls das expandierte Medium wieder in die Kompressionskammer zurü[sigma]kzuleiten ist es vorteilhaft, wenn das Gehäuse zumindest einen der Kompressionskammer zugeordneten Kammereinlass- bzw. Kammerauslasskanal aufweist.
Um den Zeitpunkt der Entnahme des einges[sigma]hlossenen Mediums und somit dessen Verdi[sigma]htung steuern zu können ist es vorteilhaft, wenn der Kammereinlass- bzw.

   Kammerauslasskanal eine steuerbare Vers[sigma]hlussvorri[sigma]htung aufweist.
Auf konstruktiv besonders einfa[sigma]he Weise lässt si[sigma]h die Entnahme des einges[sigma]hlossenen Mediums steuern, wenn die steuerbare Vers[sigma]hlussvorri[sigma]htung eine vers[sigma]hiebbare Kulisse ist.
Wenn das Gehäuse zumindest einen Ausglei[sigma]hskanal für das vom Hauptrotor einges[sigma]hlossene Medium zu einer Lü[sigma]ke im Steuerrotor aufweist, erfolgt vorteilhafterweise ein Dru[sigma]kausglei[sigma]h zwis[sigma]hen dem Medium, das in einer Lücke des Steuerrotors angeschlossen ist und dem Medium, das von dem Hauptrotor und dem Gehäuse eingeschlossen ist, bevor es zu einer Vereinigung dieser beiden Medien beim Eingriff eines Zahns des Hauptrotors in einer Lücke des Steuerrotors kommt.

   Dadur[sigma]h kommt es zu keinem abrupten überströmen des s[sigma]hon stark vorkomprimierten Mediums von dem Hauptrotor in die Lü[sigma]ke des Steuerrotors, in der nur s[sigma]hwa[sigma]h vorkomprimiertes Medium vorliegt, wodur[sigma]h die glei[sigma]hmässigen Drehbewegungen des Haupt- und des Steuerrotors beeinträ[sigma]htigt würden.
Um eine Verdi[sigma]htung im Berei[sigma]h von 1:20 bis 1:

  50 zu erlangen, ist es von Vorteil, wenn ein Zahn des Hauptrotors eine Lü[sigma]ke des Steuerrotors zur Bildung der Kompressionskammer zumindest zu 60%, vorzugsweise zu über 85%, ausfüllt. - 4 -
Für den in axialer Ri[sigma]htung auftretenden Dru[sigma]k ist eine entspre[sigma]hende Lagerung der Rotoren, z.B. mittels Kugellagern, vorzusehen, jedo[sigma]h könnte auch ein mittels eines koaxial angeordneten, weiteren Rotors erzeugter Gegendru[sigma]k für die Si[sigma]herung in Axialri[sigma]htung verwendet werden.
Die Erfindung wird na[sigma]hstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedo[sigma]h ni[sigma]ht bes[sigma]hränkt sein soll, no[sigma]h weiter erläutert.

   Im Einzelnen zeigen in der Zei[sigma]hnung: Fig. la eine Draufsi[sigma]ht auf eine Drehkolbenmas[sigma]hine mit einem einstü[sigma]kigen Hauptrotor und einem einstü[sigma]kigen Steuerrotor; Fig. lb einen Längss[sigma]hnitt gemäss der Linie Ib-Ib in Fig. la; Fig. 2a eine Draufsi[sigma]ht einer Drehkolbenmas[sigma]hine mit einem zweistü[sigma]kigen Hauptrotor, bei dem drei Zähne um einen ruhenden Mittelteil umlaufen; Fig. 2b einen Längss[sigma]hnitt gemäss der Linie Ilb-IIb in Fig. 2a; Fig. 3a eine Draufsi[sigma]ht einer Drehkolbenmas[sigma]hine mit zweistü[sigma]kigen Haupt- und Steuerrotoren; Fig. 3b einen Längss[sigma]hnitt gemäss der Linie IllbIllb in Fig. 3a; Fig. 4 eine perspektivis[sigma]he Ansi[sigma]ht eines einstü[sigma]kigen Hauptrotors mit drei Zähnen;

   Fig. 5 eine s[sigma]hematische Darstellung der Profillinien der Werkzeuge zur Herstellung der Zähne des Hauptrotors bzw. der Lü[sigma]ken des Steuerrotors; Fig. 6 eine s[sigma]hematis[sigma]he Darstellung der Verzahnung zwis[sigma]hen dem Hauptrotor und dem Steuerrotor, wobei zwei eine Kompressionskammer abdichtende Dichtlinien vorgesehen sind; Fig. 7 schematis[sigma]h einen Längss[sigma]hnitt einer Drehkolbenmas[sigma]hine mit einem Ausglei[sigma]hskanal; Fig. 8 s[sigma]hematis[sigma]h einen Längss[sigma]hnitt einer Drehkolbenmas[sigma]hine mit einem Überlaufausglei[sigma]hskanal.
Fig. la zeigt eine Draufsi[sigma]ht einer Drehkolbenmas[sigma]hine 1 mit einem Gehäuse 2, in dem ein Hauptrotor 3 und ein Steuerrotor 4 vorgesehen sind.

   Der Hauptrotor 3 weist drei vorspringende Zähne 5 auf, wel[sigma]he zur Bildung einer Kompressionskammer 6 in vier Lücken 7 des Steuerrotors 4 eingreifen. Der Steuerrotor 4 weist vier Zahnflanken 8 auf, zwischen denen sich die Lü[sigma]ken 7 für den Zykloidenverzahnungseingriff zwis[sigma]hen dem Hauptrotor 3 und dem Steuerrotor 4 ergeben. Um mögli[sigma]hst freie Massenkräfte zu verhindern, wel[sigma]he zu erhebli[sigma]hen Beanspru[sigma]hungen der Lager des Hauptrotors 3 und des Steuerrotors 4 führen können, sind die 
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Zähne 5 und die Lü[sigma]ken 7 rotationssymmetris[sigma]h angeordnet.

   Hierdurch kann das Auftreten von freien Massenkräften bei Rotation des Hauptrotors 3 um die A[sigma]hse 3 ' und Rotation des Steuerrotors 4 um die A[sigma]hse 4' im Wesentli[sigma]hen vermieden werden.
Der Eingriff zwis[sigma]hen den Zähnen 5 des Hauptrotors 3 in den Lücken 7 des Steuerrotors 4 erfolgt berührungsfrei, wodurch jegliche Schmierung und Wartung der Drehkolbenmaschine 1 entfallen kann. Im eingreifenden Zustand eines Zahnes 5 in einer Lücke 7 liegt eine berührungsfreie Spaltdichtung entlang zwei Di[sigma]htlinien Ll, L2 in den Randberei[sigma]hen der Lü[sigma]ke 7 vor, wodurch eine Kompressionskammer 6 zwischen Zahn 5 und Lü[sigma]ke 7 gebildet wird (vgl. au[sigma]h Fig. 6).
In Fig. lb ist ein Längss[sigma]hnitt der Drehkolbenmas[sigma]hine 1 gemäss der Linie Ib-Ib in Fig. la gezeigt.

   Hierbei ist ersi[sigma]htli[sigma]h, dass der Hauptrotor 3 drehfest mit einer Welle 9 sowie der Steuerrotor 4 drehfest mit einer Welle 10 verbunden sind, wobei die beiden Wellen 9, 10, zur Syn[sigma]hronisierung der Drehbewegungen des Hauptrotors 3 und des Steuerrotors 4, zwei kämmende Zahnkränze 11, 12 ausserhalb des Gehäuses 2 aufweisen. Um einen zuverlässigen Eingriff der drei Zähne 5 des Hauptrotors 3 in den vier Lü[sigma]ken des Steuerrotors 4 zu gewährleisten, sind die Zahnkränze 11, 12 3:4 übersetzt.

   Das Gehäuse 2 setzt si[sigma]h aus zwei Randplatten 13, 13' und einer Seitenwand 14 zusammen.
In Fig. 2a ist eine Draufsi[sigma]ht einer Drehkolbenmas[sigma]hine 1 ähnli[sigma]h Fig. la gezeigt, jedo[sigma]h ist der Hauptrotor 3 zweistü[sigma]kig ausgebildet, wobei die Zähne 5 um einen mit der Randplatte 13 einstü[sigma]kig verbundenen ruhenden Mittelteil 15 laufen (vgl. Fig. 2b). Wie aus Fig. 2b ersi[sigma]htli[sigma]h ist, in der ein Längss[sigma]hnitt gemäss der Linie Ilb-IIb in der Fig. 2a gezeigt ist, wird hierdur[sigma]h die Masse der rotierenden Teile reduziert, jedo[sigma]h der fertigungste[sigma]hnis[sigma]he Aufwand zur Herstellung des Hauptrotors 3 ein wenig erhöht.
In Fig. 3a ist eine Draufsi[sigma]ht einer Drehkolbenmas[sigma]hine 1 mit einem zweistü[sigma]kigen Hauptrotor 3 und einem zweistü[sigma]kigen Steuerrotor 4 gezeigt.

   Der ruhende Mittelteil des Hauptrotors 3 ist wiederum, wie in Fig. 2a, einstü[sigma]kig mit der Randplatte 13 ausgebildet, währenddessen ein ruhender Mittelteil 16 des . 
Steuerrotors 4 einstü[sigma]kig mit der Randplatte 13 ' gebildet ist (vgl. Fig. 3b).
In Fig. 4 ist eine perspektivis[sigma]he Ansi[sigma]ht eines Hauptrotors 3 gezeigt, bei wel[sigma]hem an einem kreisringförmigen Befestigungsteil die Zähne 5 zapfenförmig angebracht sind. Die Profilform der Zähne 5 ist aus zwei gespitzten Zykloiden zusammengesetzt, wodurch sich die berührungsfreie Spaltdi[sigma]htung entlang zweier Dichtlinien im eingreifenden Zustand der Zähne 5 in den Lücken 7 ergibt (vgl.

   Fig. 6).
In Fig. 5 ist s[sigma]hematis[sigma]h die Profillinie W^ eines Werkzeuges zur Herstellung der Profilform der Zähne 5 sowie die Profillinie des Werkzeuges W2zur Herstellung der Profilform der Lü[sigma]ken 7 dargestellt, wobei der Eingriff entlang zweier Berührungslinien ersi[sigma]htli[sigma]h ist.
In Fig. 6 ist s[sigma]hematis[sigma]h teilweise eine Ansi[sigma]ht des Hauptrotors 3 und des Steuerrotors 4 gezeigt, wobei der Zahn 5 in einer voll in der Lü[sigma]ke 7 eingreifenden Stellung dargestellt ist. In den Randberei[sigma]hen der Lü[sigma]ke 7 ergeben si[sigma]h dur[sigma]h die "Fastberührung" des Zahnes 5 und des Steuerrotors 4 zwei Di[sigma]htlinien Ll, L2, wodurch eine Kompressionskammer 6 gebildet wird, in der das eingeschlossene Medium somit weiter komprimiert wird.

   Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform zerfällt die Kompressionskammer in zwei Teilkammern, dies ist allerdings keinesfalls zwingend notwendig.
In Fig. 7 ist s[sigma]hematis[sigma]h ein Längss[sigma]hnitt einer Drehkolbenmas[sigma]hine 1 mit einem Gehäuse 2 gezeigt, in dem ein Ausglei[sigma]hskanal 18 vorgesehen ist. Das zu komprimierende Medium tritt in Ri[sigma]htung des Pfeils 19 über den Gehäuseeinlass- bzw. Gehäuseauslasskanal 20 in das Gehäuse 2 ein, wodur[sigma]h es zwis[sigma]hen zwei Zähnen 5 des Hauptrotors 3 bzw. zwei Zahnflanken 8 des Steuerrotors 4 und dem Gehäuse 2 einges[sigma]hlossen wird.

   Das vom Steuerrotor 3 einges[sigma]hlossene Medium wird bei der gegenläufigen Drehbewegung der beiden Rotoren 3, 4 von einem Zahn 5 des Hauptrotors 3 gegen das Gehäuse 2 und gegen eine Zahnflanke 8 des Steuerrotors 4 komprimiert, während das in einer Lü[sigma]ke 7 des Steuerrotors 4 einges[sigma]hlossene Medium kaum komprimiert wird. Um somit Verluste bei der Vereinigung des stark komprimierten .. .- . .
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Mediums mit dem in der Lü[sigma]ke 7 vorliegenden s[sigma]hwa[sigma]h komprimierten Medium beim Eingriff eines Zahnes 5 in einer Lü[sigma]ke 7 zu verhindern, ist ein Ausgleichskanal 18 vorgesehen, wel[sigma]her s[sigma]hon vor Eingreifen des Zahnes 5 in der Lü[sigma]ke 7 eine Verbindung der beiden Medien ermögli[sigma]ht und somit ein Dru[sigma]kausglei[sigma]h bewirkt wird.

   Weiters ist eine in Pfeilri[sigma]htung 21 vers[sigma]hiebbare Steuerkulisse 22 ersi[sigma]htli[sigma]h, wel[sigma]he zur Öffnung eines Kompressionskammerauslasskanals 23 dient.
In Fig. 8 ist s[sigma]hematis[sigma]h ein Längss[sigma]hnitt einer Drehkolbenmas[sigma]hine 1 gezeigt, bei der ein Gehäuseeinlasskanal 24 vorgesehen ist, wobei der ruhende Mittelteil 15 des Steuerrotors 3 eine Ausnehmung 25 aufweist, über wel[sigma]he das vom Steuerrotor 3 einges[sigma]hlossene Medium wieder über einen Gehäuseauslasskanal 27 entwei[sigma]hen kann, um hohe Dru[sigma]kunters[sigma]hiede zwis[sigma]hen dem Hauptrotor 3 und dem Steuerrotor 4 zu vermeiden.

   Na[sigma]h der vollständigen Kompression dur[sigma]h den Eingriff eines Zahnes 5 in einer Lü[sigma]ke 7 kann das komprimierte Gas über einen Kompressionskammerauslasskanal 23 entwei[sigma]hen und gegebenenfalls über einen Kompressionskammereinlasskanal 26, das no[sigma]h ni[sigma]ht vollkommen entspannte Medium, wieder in das Gehäuse 2 zurü[sigma]kgeleitet werden. Um den verbleibenden Dru[sigma]k des no[sigma]h ni[sigma]ht vollkommen entspannten Mediums zu nützen, ist ein Überleitungsausglei[sigma]hskanal 28 vorgesehen, über wel[sigma]hes das einges[sigma]hlossene Medium aus der Lü[sigma]ke 7 in Richtung des Hauptrotors 3 entweichen kann und somit eine zusätzliche Druckbeaufs[sigma]hlagung des Hauptrotors 3 errei[sigma]ht wird.

Claims (13)

Patentansprü[sigma]he:

1. Drehkolbenmaschine (1) mit einem zumindest einen Haupt- und zumindest einen Steuerrotor (3, 4) aufnehmenden Gehäuse (2), wobei zwischen dem Hauptrotor (3) und dem Steuerrotor (4) eine Zykloidenverzahnung vorgesehen ist, und der Haupt- und der Steuerrotor (3, 4) zur Kompression eines zwischen Zähnen (5) bzw. Lücken (7) des Haupt- bzw. Steuerrotors (3, 4) und dem Gehäuse (2) eingeschlossenen Mediums gegenläufige Drehbewegungen aufweisen, wobei zur weiteren Kompression des eingeschlossenen Mediums ein Zahn (5) des Hauptrotors (3) in eine Lücke (7) des Steuerrotors (4) eingreift, wodurch eine Kompressionskammer (6) gebildet wird, welche in den Randbereichen mittels berührungsfreier Spaltdichtungen (Wi, W2) abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Profilform der Zähne (5) und Lücken (7) des Haupt- bzw.

Steuerrotors (3, 4) aus zwei überlagerten Zykloidenzügen zusammensetzt, so dass sich im eingreifenden Zustand der Zähne (5) in den Lücken (7) berührungsfreie Spaltdichtungen entlang zweier Dichtlinien (Ll, L2) ergeben.

1. Drehkolbenmas[sigma]hine (1) mit einem zumindest einen Haupt- und zumindest einen Steuerrotor (3, 4 ) aufnehmenden Gehäuse ( 2 ) , wobei zwis[sigma]hen dem Hauptrotor (3 ) und dem Steuerrotor (4 ) eine Zykloidenverzahnung vorgesehen ist, und der Haupt- und der Steuerrotor (3, 4) zur Kompression eines zwis[sigma]hen Zähnen (5) bzw. Lü[sigma]ken (7) des Haupt- bzw. Steuerrotors (3, 4) und dem Gehäuse (2) einges[sigma]hlossenen Mediums gegenläufige Drehbewegungen aufweisen, dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass zur weiteren Kompression des einges[sigma]hlossenen Mediums ein Zahn (5) des Hauptrotors (3) in eine Lü[sigma]ke (7) des Steuerrotors (4) eingreift, wodur[sigma]h eine Kompressionskammer (6) gebildet wird, wel[sigma]he in den Randberei[sigma]hen mittels einer berührungsfreien Spaltdi[sigma]htung (Ll, L2) abges[sigma]hlossen ist.

2. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Haupt- und der Steuerrotor (3, 4) mittels einer Synchronverzahnung (11, 12) verbunden sind.

2. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h Anspru[sigma]h 1, dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass der Haupt- und der Steuerrotor (3, 4) mittels einer Syn[sigma]hronverzahnung (11, 12) verbunden sind.

(3, 4) senkrecht stehenden, Gehäuseeinlass- bzw. Gehäuseauslasskanal (20; 24, 27) aufweist.

3. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Haupt- und der Steuerrotor (3, 4) mehr als zwei rotationssymmetrisch angeordnete Zähne (5) bzw. Lücken (7) aufweist.

3. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h Anspru[sigma]h 1 oder 2, dadur[sigma]h gekennzeichnet, dass der Haupt- und der Steuerrotor (3, 4) mehr als zwei rotationssymmetrisch angeordnete Zähne (5) bzw. Lü[sigma]ken (7) aufweist.

4. Drehkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptrotor (3) drei Zähne (5) und der Steuerrotor (4) vier Lücken (7) aufweist.

4. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h einem der Ansprü[sigma]he 1 bis 3 , dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass der Hauptrotor (3) drei Zähne (5) und der Steuerrotor (4 ) vier Lü[sigma]ken (7 ) aufweist.

5. Drehkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Haupt- und/oder der Steuerrotor (3, 4) jeweils einstückig sind.

5. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h einem der Ansprü[sigma]he 1 bis 4, dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass die Zähne (5) und Lü[sigma]ken (7) des Hauptbzw. Steuerrotors (3, 4) ein aus zwei überlagerten Zykloidenzügen bestehendes Profil aufweisen.

6. Drehkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Haupt- und/oder der Steuerrotor (3, 4) um einen ruhenden Kern umlaufende Zähne aufweisen.

NACHGEREICHT 10 -

6. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h einem der Ansprü[sigma]he 1 bis 5, dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass der Haupt- und/oder der Steuerrotor (3, 4) jeweils einstü[sigma]kig sind.

7. Drehkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis [beta] , dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zumindest einen, vorzugsweise zu den Drehachsen (3', 4') des Haupt- und des Steuerrotors

7. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h einem der Ansprü[sigma]he 1 bis 5, dadur[sigma]h gekennzeichnet, dass der Haupt- und/oder der Steuerrotor (3, 4) um einen ruhenden Kern umlaufende Zähne aufweisen.

8. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseeinlass- bzw. Gehäuseauslasskanal (20) im Wesentlichen symmetrisch zwischen den Drehachsen des Haupt- und des Steuerrotors vorgesehen ist.

8. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h einem der Ansprü[sigma]he 1 bis 7 , dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass das Gehäuse (2) zumindest einen, vorzugsweise zu den Dreha[sigma]hsen (3', 4') des Haupt- und des Steuerrotors (3, 4) senkre[sigma]ht stehenden, Gehäuseeinlass- bzw. Gehäuseauslasskanal (20; 24, 27) aufweist.

9. Drehkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zumindest einen der Kompressionskammer zugeordneten Kammereinlass- bzw. Kammerauslasskanal (23, 26) aufweist.

9. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h Anspru[sigma]h 8, dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass der Gehäuseeinlass- bzw. Gehäuseauslasskanal (20) im Wesentli[sigma]hen symmetris[sigma]h zwis[sigma]hen den Dreha[sigma]hsen des Haupt- und des Steuerrotors vorgesehen ist.

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10. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammereinlass- bzw. Kammerauslasskanal (23, 26) eine steuerbare Verschlussvorrichtung (22) aufweist.

10. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h einem der Ansprü[sigma]he 1 bis 9, dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass das Gehäuse zumindest einen der Kompressionskammer zugeordneten Kammereinlass- bzw. Kammerauslasskanal (23, 26) aufweist.

11. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die steuerbare Verschlussvorrichtung (22) eine verschiebbare Kulisse ist.

11. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h Anspru[sigma]h 10, dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass der Kammereinlass- bzw. Kammerauslasskanal (23, 26) eine steuerbare Vers[sigma]hlussvorri[sigma]htung (22) aufweist.

12. Drehkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zumindest einen Ausgleichskanal (18) für das vom Hauptrotor (3) eingeschlossene Medium zu einer Lücke (7) im Steuerrotor (4) aufweist.

12. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h Anspru[sigma]h 11, dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass die steuerbare Vers[sigma]hlussvorri[sigma]htung (22) eine verschiebbare Kulisse ist.

13. Drehkolbenmaschine na[sigma]h einem der Ansprü[sigma]he 1 bis 12, dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass das Gehäuse (2) zumindest einen Ausglei[sigma]hskanal (18) für das vom Hauptrotor (3) einges[sigma]hlossene Medium zu einer Lü[sigma]ke (7 ) im Steuerrotor (4 ) aufweist. - 10 14. Drehkolbenmas[sigma]hine na[sigma]h einem der Ansprü[sigma]he 1 bis 13, dadur[sigma]h gekennzei[sigma]hnet, dass ein Zahn (5) des Hauptrotors (3) eine Lü[sigma]ke (7) des Steuerrotors (3) zur Bildung der Kompressionskammer (6) zumindest zu 60%, vorzugsweise zu über 85%, ausfüllt.

RB/st

Patentansprüche :

13. Drehkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zahn (5) des Hauptrotors (3) eine Lücke (7) des Steuerrotors (3) zur Bildung der Kompressionskammer (6) zumindest zu 60%, vorzugsweise zu über 85%, ausfüllt.

NACHGEREICHT