AT507805B1 - Auslösesensor für einen möbelantrieb - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Auslösesensor (1) zum Auslösen eines elektrischen Möbelantriebs (2) in Abhängigkeit von einer durch einen Benutzer hervorgerufenen Bewegung des durch den Möbelantrieb (2) anzutreibenden Möbelteils (3), wobei der Auslösesensor (1) Bewegungen des Möbelteils (3) entlang wenigstens zweier Richtungen (x, y, z) erfasst, die zueinander orthogonal sind. Der Auslösesensor (1) weist wenigstens ein in Montagelage durch das Möbelteil (3) bewegbares Stellglied (4) auf, wobei das Stellglied (4) jede der wenigstens zwei zueinander orthogonalen Richtungen (x, y, z) erfasst.

Description

äste»«diisdii5 AT507 805B1 2013-09-15

Beschreibung [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Auslösesensor zum Auslösen eines elektrischen Möbelantriebs in Abhängigkeit von einer durch einen Benutzer hervorgerufenen Bewegung des durch den Möbelantrieb anzutreibenden Möbelteils, wobei der Auslösesensor wenigstens ein in Montagelage durch das Möbelteil bewegbares Stellglied aufweist [0002] Auslösesensoren sind in verschiedenen Ausführungen in der AT 413 472 B gezeigt. So zeigt beispielsweise die Fig. 17 einen Auslösesensor mit einem durch ein Stellglied betätigbaren Potentiometer, wobei das Stellglied in den Ausstoßhebel des Möbelantriebs integriert ist. Der Ausstoßhebel ist hiefür zweiteilig ausgeführt, wobei die beiden Hebelteile untereinander durch eine Feder vorgespannt sind.

[0003] Die Fig. 18 zeigt eine andere Ausführungsform, bei welcher der Auslösesensor getrennt vom Möbelantrieb am Möbelkorpus befestigt ist. Hier ist das Stellglied des Auslösesensors als federbelasteter Stößel ausgebildet, welcher über eine Zahnstange mit einem Ritzel eines Potentiometers zusammenwirkt. Der genaue Aufbau dieses Auslösesensors ist in Fig. 19 gezeigt.

[0004] Die oben diskutierten Auslösesensoren haben den Nachteil, dass sie jeweils nur für Bewegungen des Möbelteils in einer einzigen vorgegebenen Richtung sensibel sind. Bei dieser Richtung handelt es sich um jene Richtung, in welcher das Möbelteil bewegbar gelagert ist. Ist das Möbelteil speziell als Schublade ausgebildet, kommt es gerade bei sehr breiten Schubladen, welche eine geringe lichte Tiefe aufweisen, zu dem Problem, dass ein Auslösesensor, welcher nur für die vorgegebene Bewegungsrichtung des Möbelteils sensibel ist, keine sichere Auslösung des Möbelantriebs gestattet, vor allem dann, wenn es zur einer manuellen Druckausübung auf eine Frontblende der Schublade in einem der Randbereiche kommt. In diesem Fall wird durch die von außen angebrachte Kraft des Benutzers nämlich nur eine vernachlässigbare Tiefenbewegung des Möbelteils parallel zu den Seitenwänden des Möbelkorpus ermöglicht. Stattdessen kommt es primär zu einer Drehbewegung des Möbelteils, welche vom Auslösesensor nicht erfassbar ist. Dieses Problem kann auch bei anderen Möbelteilen, wie zum Beispiel Möbeltüren oder Möbelklappen auftreten.

[0005] Die DE 10 2006 008 505 A1 zeigt einen Auslösesensor mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, die sichere Auslösung eines Möbelantriebs auch in den oben diskutierten Fällen sicherzustellen, wobei der Auslösesensor gegenüber der DE 10 2006 008 505 A1 einfacher und kostengünstiger aufgebaut sein soll.

[0007] Diese Aufgabe wird durch einen Auslösesensor mit den Merkmalen des Anspruchs 1, eine Anordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 5, ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 6 sowie ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst.

[0008] Die Verwendung eines Auslösesensors, welcher für sich selbst dazu geeignet ist, Bewegungen des Möbelteils entlang wenigstens zweier Richtungen zu erfassen, die zueinander orthogonal sind, gestattet die Sicherstellung der Auslösung des Möbelantriebs auch bei Verwendung eines einzigen Auslösesensors, ohne den Einsatz von aufwendigen Mehr-Achsen-Beschleunigungssensoren.

[0009] Für den Spezialfall, dass das bewegbare Möbelteil eine ausziehbar in einem Möbelkorpus gelagerte Schublade ist, kann es unter Umständen sogar genügen, wenn nur vorgesehen ist, dass eine Bewegung des Möbelteils in einer Richtung orthogonal zur Ausziehrichtung überwacht wird. Dies kann beispielsweise derart erfolgen, dass ein Auslösesensor gemäß dem oben beschriebenen Stand der Technik entweder an einer Seitenwand des Möbelkorpus angeordnet wird oder an der Rückseite des Möbelkorpus angeordnet wird und in diesem Fall mit einem sich in Ausziehrichtung erstreckenden, am Möbelteil angeordneten Anschlag, zusammenwirkt.

[0010] Die erfindungsgemäßen Maßnahmen eignen sich besonders zum Einsatz bei allen elektrisch angetriebenen Möbelteilen, in denen entweder ein Stauraum für einlegbare und ent- 1/15 sfeirefdibdi« p-iiminüft. AT507 805B1 2013-09-15 nehmbare Füllgüter ausgebildet ist (zum Beispiel Schubladen) oder die einen solchen Stauraum öffenbar verschließen (zum Beispiel Klappen, Türen).

[0011] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den jeweiligen abhängigen Ansprüchen definiert.

[0012] Eine besonders einfache Ausgestaltung des Stellglieds ergibt sich, wenn vorgesehen ist, dass das Stellglied in Form eines zwei zueinander bewegbare Knickarme aufweisenden Knickhebels ausgebildet ist. An sich kann es genügen, wenn die beiden Knickarme beispielsweise durch ein Biegegelenk begrenzt bewegbar aneinander gelagert sind.

[0013] Besonders bevorzugt ist jedoch vorgesehen, dass die Knickarme durch ein Drehgelenk miteinander verbunden sind.

[0014] In jedem der beschriebenen Ausführungsbeispiele kann vorgesehen sein, dass das Stellglied über einen Abtrieb mit einem Potentiometer zusammenwirkt. Selbstverständlich kann die Auslösung auch auf andere Art als durch ein Potentiometer erfolgen. Andere Beispiele sind die Verwendung von optischen oder magnetischen Encodern, welche ebenfalls mit dem Abtrieb gekoppelt sein können.

[0015] Es kann bei jeder Ausführungsform vorgesehen sein, dass der Möbelantrieb über eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung verfügt, die in Signalverbindung mit dem wenigstens einen Aus-lösesensor steht. Die Steuer- bzw. Regeleinrichtung kann ein Antriebsmodul aufweisen, welches zur Steuerung bzw. Regelung der elektrischen Antriebseinheit dient. Die elektrische Antriebseinheit kann beispielsweise als Elektromotor ausgebildet sein.

[0016] Andere Beispiele für bewegbare Möbelteile sind neben Schubladen auch Möbelklappen und Möbeltüren.

[0017] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen: [0018] Fig. 1 [0019] Fig. 2a, 2b, 2c [0020] Fig. 3a, 3b, 3c [0021] Fig. 4 [0022] Fig. 5 abschnittsweise eine perspektivische Ansicht der Rückseite eines Möbelkorpus mit einem darin bewegbar gelagerten Möbelteil, ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Auslöse-sensors, ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Auslöse-sensors, einen Auslösesensor, welcher mit einer schiefen Ebene zusammenwirkt, eine Gesamtansicht eines Möbels mit einem erfindungsgemäßen Auslösesensor und [0023] Fig. 6a bis 6e verschiedene Auslösesituationen.

[0024] In Fig. 1 erkennt man ausschnittsweise die Frontseite und eine Seitenwand eines hier als Schublade ausgebildeten bewegbaren Möbelteils 3 mit Frontblende 3', welches in einem ebenfalls nur ausschnittsweise dargestellten Möbelkorpus 7 ein- und ausziehbar gelagert ist. Das im Folgenden verwendete Koordinatensystem ist als Dreibein dargestellt. Jene Richtung, entlang welcher das bewegbare Möbelteil 3 ein- und ausziehbar gelagert ist, wird als x-Richtung bezeichnet. Parallel zur Rückseite des Möbelkorpus 7 verläuft die y-Richtung. Rechtwinklig zu diesen beiden Richtungen, das heißt entlang der Höhenerstreckung des Möbelkorpus 7, verläuft die z-Richtung.

[0025] Wie bereits ausgeführt, war es mit den bisherigen Auslösesensoren nur möglich, Bewegungen entlang der x-Richtung zu erfassen. Durch die Erfindung wird es möglich, auch solche Bewegungen des Möbelteils 3 zu erfassen, die entlang zweier orthogonaler Richtungen x, y, z von Null verschiedene Komponenten aufweisen. 2/15

ästeirekhsdtes S3Se«(8^( AT507 805B1 2013-09-15 [0026] Die Fig. 2 zeigt in drei Darstellungen ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem als Knickhebel ausgebildeten Stellglied 4. Die Rückseite des Möbelkorpus 7 wurde entfernt, um die Darstellung des Auslösesensors 1 zu gestatten. Das Stellglied 4 weist zwei über ein Drehgelenk 5c miteinander gelenkig verbundene Knickarme 5a, 5b auf, wobei der eine Knickarm 5a mit einem am Möbelteil 3 angeordneten Anschlag 8 zusammenwirkt und der andere Knickarm 5b einstückig mit einem Abtrieb 6 ausgebildet ist. Über ein Antriebsrad 9 wirkt der Abtrieb 6 mit einem nicht näher dargestellten Potentiometer zusammen. Der Auslösesensor 1 ist hier direkt am Möbelantrieb 2 angeordnet.

[0027] Grundsätzlich können zwei Auslösefunktionalitäten vorgesehen sein. Bei der einen Auslösefunktionalität löst das Potentiometer den Möbelantrieb 2 bereits dann aus, wenn sich das Antriebsrad 9 zu bewegen anfängt. Bei der anderen Auslösefunktionalität muss das Potentiometer erst eine vorgegebene Anzahl von Umdrehungen des Antriebsrades 9 empfangen, bevor die Auslösung des Möbelantriebs 2 bewirkt wird. In diesem Fall erfolgt die Auslösung also erst nach Zurücklegung einer vorbestimmten Strecke.

[0028] Wie insbesondere aus den Fig. 2b und 2c hervorgeht, sind die beiden Knickhebel 5a, 5b untereinander durch eine Feder 10 beaufschlagt. Dies bewirkt, dass der Knickhebel 5a in Bezug auf den Knickhebel 5b in einer Knickstellung vorgespannt ist und zwar so, dass er ohne äußere Krafteinwirkung die in Fig. 2c dargestellte Stellung einnimmt.

[0029] Durch diese Vorspannung wird erreicht, dass das Stellglied 4 einerseits bei einer reinen Bewegung des Möbelteils 3 in x-Richtung, bewegt wird. Andererseits wird erreicht, dass auch eine Bewegung des Möbelteils 3 in y-Richtung eine Bewegung des Stellglieds 4 bewirkt, was die Auslösesensibilität des erfindungsgemäßen Auslösesensors 1 im Vergleich zum Stand der Technik verbessert. Durch beide Bewegungen kann daher die Auslösung des Möbelantriebs 2 bewirkt werden.

[0030] In Fig. 2b befindet sich das Möbelteil 3 in seiner voll geschlossenen Endlage. Auch in der voll geschlossenen Endlage verbleibt noch ein Eindrückweg für das Möbelteil 3, welcher in an sich bekannter Weise durch Federpuffer (nicht dargestellt) sichergestellt werden kann. In Fig. 2c wurde im Vergleich zur Fig. 2b das Möbelteil 3 hündisch durch einen Benutzer seitlich eingedrückt (zum Beispiel wie in Fig. 6b gezeigt). Die dadurch entstehende Bewegung des Stellglieds 4, welche über den Abtrieb 6 auf das Antriebsrad 9 des Potentiometers übertragen wird, wird vom Auslösesensor 1 registriert und dem Möbelantrieb 2 zur Auslösung zugeführt.

[0031] Die dargestellte Ausbildung des Stellglieds 4 bewirkt, dass eine Auslösung des Möbelantriebs 1 nicht nur bei einer Bewegung in x-Richtung, sondern auch bei einer Bewegung in y-Richtung registriert werden kann (siehe Fig. 6).

[0032] Das in Fig. 3 dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung unterscheidet sich von jenem der Fig. 2 dadurch, dass das Stellglied 4 schräg in den Möbelkorpus 7 eingebaut ist, das heißt nicht nur in x- und y-Richtung, sondern auch in z-Richtung verläuft. Durch diese Ausgestaltung können auch Bewegungen des Möbelteils 3, welche eine Komponente in z-Richtung aufweisen, detektiert werden. Wie insbesondere aus Fig. 3b hervorgeht, ist hierfür der Abtrieb 6 für das Antriebsrad 9 des Potentiometers abgeknickt ausgebildet.

[0033] Anders als in den Figuren dargestellt, kann ein erfindungsgemäßer Auslösesensor 1 auch gesondert vom Möbelantrieb 2 am Möbelkorpus 7 oder am Möbelteil 3 angeordnet sein und mit diesem in signalübertragender Verbindung stehen. Es können auch zwei oder mehrere Möbelantriebe 2 zum Antreiben desselben Möbelteils 3 vorgesehen sein. Der Auslösesensor 1 und der Anschlag 8 können auch seitlich am Möbelkorpus 7 bzw. am bewegbaren Möbelteil 3 angeordnet sein. Der Möbelantrieb 2 kann beispielsweise einen herkömmlichen Elektromotor aufweisen und zum Beispiel genau wie in einer der Fig. 3a, 4a oder 5a der WO 2006/113947 A1 ausgebildet sein. Auch andere Ausbildungen des Möbelantriebs 2, zum Beispiel in ständiger Verbindung mit dem Möbelkorpus 7 und Möbelteil 3 stehend (siehe zum Beispiel EP 1 374 732 A1), sind denkbar.

[0034] Das Antreiben eines Möbelteils 3 durch einen erfindungsgemäßen Möbelantrieb 2 kann 3/15 östenekhisdi« p3l«Haret AT507 805B1 2013-09-15 sich darauf beschränken, das Möbelteil 3 nur soweit aus der geschlossenen Endlage im oder am Möbelkorpus 7 zu bewegen, dass ein Benutzer das Möbelteil 3 von Hand erfassen und manuell weiter bewegen kann (Anschubhilfe).

[0035] In Fig. 4 ist eine Auslösesensor 1 dargestellt, welcher mit einem als schiefe Ebene ausgebildeten Anschlag 8, welcher hier am Möbelteil 3 angeordnet ist, zusammenwirkt. Das Stellglied 4 des Auslösesensors 1 ist hier einstöckig ausgebildet. Die erfindungsgemäße geforderte Sensibilität des Auslösesensors 1 entlang wenigstens zweier Richtungen x, y, z, die zueinander orthogonal sind, wird hier allein durch den schräg (Komponenten in x- und y-Richtung aufweisend) verlaufenden Teil der schiefen Ebene erreicht.

[0036] Auf die Darstellung von Leitungen für die elektrische Stromversorgung und die Signalübertragung wurde verzichtet.

[0037] Ganz allgemein kann gesagt werden, dass der erfindungsgemäße Auslösesensor 1 in Bezug auf wenigstens zwei zueinander orthogonale Bewegungseinrichtungen x, y, z des Möbelteils 3 sensibel reagiert. 4/15

Claims (12)

1. ästeirdchisdifs p3i«ttaa*t AT507 805B1 2013-09-15 Patentansprüche 1. Auslösesensor (1) zum Auslösen eines elektrischen Möbelantriebs (2) in Abhängigkeit von einer durch einen Benutzer hervorgerufenen Bewegung des durch den Möbelantrieb (2) anzutreibenden Möbelteils (3), wobei der Auslösesensor (1) wenigstens ein in Montagelage durch das Möbelteil (3) bewegbares Stellglied (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Auslösesensor (1) Bewegungen des Möbelteils (3) entlang wenigstens zweier Richtungen (x, y, z) erfassbar sind, die zueinander orthogonal sind, wobei das Stellglied (4) jede der wenigstens zwei zueinander orthogonalen Richtungen (x, y, z) erfasst.
2. 2. Auslösesensor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (4) in Form eines zwei zueinander bewegbare Knickarme (5a, 5b) aufweisenden Knickhebels ausgebildet ist.
3. 3. Auslösesensor nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Knickarme (5a, 5b) durch ein Drehgelenk (5c) miteinander verbunden sind.
4. 4. Auslösesensor nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (4) über einen Abtrieb (6) mit einem Potentiometer zusammenwirkt.
5. 5. Anordnung mit einem Auslösesensor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 und einem durch den Auslösesensor (1) auslösbaren elektrischen Möbelantrieb (2).
6. 6. Möbel mit einem Möbelkorpus (7) und einem am oder im Möbelkorpus (7) angeordneten elektrischen Möbelantrieb (2) zum Antreiben eines relativ zum Möbelkorpus (7) bewegbar gelagerten Möbelteils (3), wobei der Möbelantrieb (2) durch eine von einem Benutzer hervorgerufene Bewegung des Möbelteils (3) auslösbar ist, mit einer Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelantrieb (2) durch eine Bewegung des Möbelteils (3), welche von Null verschiedene Komponenten in wenigstens zwei zueinander orthogonalen Richtungen (x, y, z) aufweist, auslösbar ist, wobei eine der Richtungen (x, y, z) in Bewegungsrichtung (x) des Möbelteils (3) verläuft.
7. 7. Möbel nach Anspruch 6 in Verbindung mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse des Drehgelenks (5c) des Knickhebels des Auslösesensors (1) des Möbelantriebs (2) orthogonal zur Bewegungsrichtung (x) des Möbelteils (3) verläuft.
8. 8. Möbel nach Anspruch 6 in Verbindung mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse des Drehgelenks (5c) des Knickhebels des Auslösesensors (1) des Möbelantriebs (2) in einem von 90° verschiedenen Winkel zur Bewegungsrichtung (x) des Möbelteils (3) verläuft.
9. 9. Möbel nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (4) des Auslösesensors (1) des Möbelantriebs (2) mit einem am Möbelteil (3) angeordneten Anschlag (8) zusammenwirkt.
10. 10. Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (8) eben ausgebildet ist.
11. 11. Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (8) als schiefe Ebene ausgebildet ist.
12. 12. Möbel mit einem Möbelkorpus (7) und einem am oder im Möbelkorpus (7) angeordneten elektrischen Möbelantrieb (2) zum Antreiben einer relativ zum Möbelkorpus (7) ausziehbar gelagerten Schublade, wobei der Möbelantrieb (2) durch eine von einem Benutzer hervorgerufene Bewegung des Möbelteils (3) auslösbar ist, mit einer Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelantrieb (2) durch eine Bewegung der Schublade auslösbar ist, welche eine von Null verschiedene Komponente in einer Richtung (y, z) aufweist, die orthogonal zur Ausziehrichtung (x) verläuft. Hierzu 10 Blatt Zeichnungen 5/15