AT390357B - Auszieheinrichtung fuer einen schrank - Google Patents

Description

Nr. 390 357

Die Erfindung betrifft eine Auszieheinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Bei einer bekannten Auszieheinrichtung dieser Art (AT-PS 332 031) ist eine Verschiebeeinrichtung vorgesehen, die vor Verschmutzung geschützt und verdeckt in einem Spalt zwischen einer Rückwand des Ausziehteiles und der Rückwand des Möbelkorpus liegt. Diese Verschiebeeinrichtung besteht aus zwei gleich langen, gelenkig miteinander verbundenen Schwenkarmen, die nebeneinander liegen. Die Verschiebeeinrichtung nimmt infolge der nebeneinander und bei eingefahrenem Ausziehteil hintereinander liegenden Schwenkarme sowohl in der Breite als auch in der Tiefe relativ viel Platz in Anspruch. Dadurch geht der Raum hinter dem Ausziehteil als nutzbare Abstellfläche für den Schrank verloren, so daß im Schrank nur eine relativ kleine Abstellfläche zur Verfügung steht.

Bei einer weiter bekannten Einrichtung (US-PS 884 457) ist der Ausziehteil eine Schublade, die über verschieden lange, scherenartig angeordnete Schwenkarme am Möbelkorpus verschiebbar angeordnet ist Diese bekannte Verstelleinrichtung bzw. ihre Schwenkarme liegen nebeneinander in verschiedenen Vertikalebenen, wobei der längere Schwenkarm mit seinen Enden am Möbelkorpus und an der Schublade und der kürzere Schwenkarm am Möbelkorpus und am längeren Schwenkarm befestigt sind. Die Schwenkarme liegen bei in den Möbelkorpus eingeschobener Schublade zwischen der Innenseite der einen Möbelseitenwand und der gegenüberliegenden Schubladenseitenwand, wobei die Aufnahme durch den Spalt zwischen den einander benachbarten Wänden gebildet ist

Infolge der nebeneinander liegenden Schwenkarme ist diese bekannte Verstelleinrichtung relativ breit ausgebildet. Dadurch muß der Abstand zwischen den Seitenwänden des Möbelkorpus und der Schubladenseitenwand relativ groß sein. Entsprechend diesem notwendigen Abstand muß die Schublade gegenüber dem Möbelkorpus deutlich schmaler sein. Die Schublade kann somit nicht maximal an den Möbelkorpus angepaßt werden, um einen größtmöglichen Aufbewahrungsraum bzw. eine größtmögliche Abstellfläche zu schaffen. Da die Aufnahme für die Verschiebeeinrichtung nach vorne in Ausziehrichtung der Schublade offen ist und die Schwenkarme bei ausgezogener Schublade außerhalb des Möbelkorpus liegen, kann die Verschiebeeinrichtung leicht verschmutzen und ist von außen deutlich sichtbar.

Bei einer weiter bekannten Auszieheinrichtung für einen Vorratsschrank (AT-PS 244 023) ist der Ausziehteil rahmenförmig ausgebildet und am oberen und unteren Rand mit jeweils einer Rolle versehen, die den Führungsteil bilden und in Schienen laufen, welche die Gegenführungsteile bilden. Am rückwärtigen Rahmenteil des Ausziehteiles ist die den Auszieh weg begrenzende parallelogrammgestängeartige Verschiebeeinrichtung vorgesehen. Sie hat vier gelenkig miteinander und mit einer Verschiebestange verbundene Schwenkarme, die am Vertikalrahmenteil des Ausziehteiles und an der Möbelrückwand angelenkt sind und in einer Ebene liegen. Diese bekannte Verschiebeeinrichtung liegt in Ausziehrichtung hinter dem Ausziehteil. Dadurch muß zwischen dem Ausziehteil und der Rückwand des Möbelkorpus ein relativ großer Aufnahmeraum vorhanden sein. Bei eingeschobenem Ausziehteil befinden sich die Schwenkarme in ihrer zusammengeklappten Lage zwischen dem rückwärtigen Rahmenteil des Ausziehteiles und der Möbelrückwand. Der Rahmenteil hat darum noch erheblichen Abstand von der Möbelrückwand, wenn der Ausziehteil vollständig in den Möbelkorpus eingefahren ist. Der Aufnahmeraum für die Verschiebeeinrichtung geht somit als nutzbare Abstellfläche für den Möbelkorpus verloren. Diese Verstelleinrichtung ist dariiberhinaus infolge der vielen Schwenkarme und zugehörigen Befestigungsteile konstruktiv aufwendig, was mit erheblichen Herstellungskosten und einer relativ großen Störanfälligkeit verbunden ist. Die Verschiebeeinrichtung benötigt auch viel Platz, so daß sie nur bei relativ großer Höhe des Möbelkorpus einsetzbar ist.

Schließlich ist eine Auszieheinrichtung bekannt (DE-OS 28 08 768), bei der die Verschiebeeinrichtung zwischen der Rückwand und einer rückwärtigen Strebe des Ausziehteiles befestigt ist. Auch diese Verschiebeeinrichtung nimmt viel Raum in Anspruch, da die vorderen und rückwärtigen Schwenkarme auf verschiedenen Seiten neben der Verbindungsstrebe liegen. Diese Einrichtung eignet sich nur für hohe Möbelkorpusse, in denen viel Raum nach unten zur Verfügung steht, da die Schwenkarme beim Zusammenklappen weit nach unten auslenken.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auszieheinrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Verschiebeeinrichtung schmal ausgebildet und so angeordnet ist, daß der durch die Größe des Möbelkorpus vorgegebene Raum nahezu vollständig als nutzbare Abstellfläche und Aufbewahrungsraum verwendet werden kann, wobei die verdeckte und vor Verschmutzung geschützte Anordnung der Verschiebeeinrichtung beibehalten sein soll.

Diese Aufgabe wird bei einer Auszieheinrichtung der gattungsbildenen Art erfmdungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anbruches 1 gelöst.

Infolge der erfindungsgemäßen Ausbildung hat die Verschiebeeinrichtung nur eine geringe Breite, so daß die Aufnahme zwischen den Seitenwänden des Möbelkorpus und des Ausziehteiles sehr schmal sein kann. Dies hat den Vorteil, daß der Ausziehteil nahezu die gleiche Breite wie der Möbelkorpus und damit eine große Abstellfläche und einen großen zur Verfügung stehenden Aufbewahrungsraum aufweist. Da die Aufnahme geschlossen ist und bei ausgezogenem Ausziehteil innerhalb des Möbelkoipus liegt, ist die Verschiebeeinrichtung nach außen verdeckt und vor Verschmutzung geschützt untergebracht. Die Gelenke der Schwenkarme sind ebenfalls keiner solchen Verschmutzung ausgesetzt, so daß die Verschiebeeinrichtung ein leichtgängiges Verfahren des Ausziehteiles im Möbelkoipus ermöglicht -2-

Nr. 390 357

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 in perspektivischer Darstellung und teilweise im Schnitt eine erfindungsgemäße Auszieheinrichtung, die an einem Vorratsschrank vorgesehen und aus einem Möbelkorpus herausgezogen ist, Fig. 2 den Ausziehteil nach Fig. 1 in eingeschobener Stellung und in Seitenansicht, Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie (III-III) in Fig. 2, Fig. 4 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles (IV) in Fig. 2, Fig. 5 in perspektivischer Darstellung einen Teil des Ausziehteiles nach Fig. 1 mit einer Verschiebeeinrichtung, Fig. 6 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles (VI) in Fig. 5, Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie (VII-VII) in Fig. 6 und Fig. 8 einen Teil des Ausziehteiles nach Fig. 1, der mit einem Türträger und einem Halteteil verbunden ist, in Explosivdarstellung. Fig. 9 eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Auszieheinrichtung in ausgezogener Lage, und in einer Darstellung entsprechend Fig. 5, Fig. 10 ein unteres Ende eines Schwenkarmes der Verschiebeeinrichtung, das mit einem rückwärtigen Längsträger des Ausziehteiles verbunden ist, in Richtung des Pfeiles (X) in Fig. 9 gesehen, Fig. 11 einen Schnitt längs der Linie (XI-XI) in Fig. 10 und Fig. 12 einen Schnitt längs der Linie (ΧΙΙ-ΧΠ) in Fig. 10.

Fig. 1 zeigt einen Teil eines Möbelkorpus (1) eines Vorratsschrankes mit einem als Rahmen (2) ausgebildeten Ausziehteil, der an einer Möbelseitenwand (3) verschiebbar gelagert ist.

Der Rahmen (2) besteht aus einer unteren und einer oberen Führungsleiste (4) und (5) sowie einem vorderen und einem rückwärtigen vetikalen Längsträger (6) und (7), welche die beiden Führungsleisten miteinander verbinden.

Die Führungsleisten (4) und (5) sind jeweils rohrförmig ausgebildet und haben rechteckigen Querschnitt, während der vordere Längsträger (6) U-Profil hat und in Ausziehrichtung (P) nach vorne offen ist. Der rückwärtige Längsträger (7) ist als Winkelteil mit etwa Z-förmigem Querschnitt ausgebildet (Fig. 5 und 8).

Die in Ausziehrichtung (P) vorderen Enden (8) und (9) der Führungsleisten (4) und (5) bilden Stecköffnungen (10) (Fig. 8) für zugehörige Steckarme (11) eines unteren und oberen, jeweils gleich ausgebildeten Türträgers (12) und (13) (Fig. 1 und 8).

Die Türträger (12) und (13) haben L-Form. Der Steckarm (11) bildet den einen Schenkel und ist plattenartig ausgebildet und kürzer als der andere, als Befestigungsarm für eine als Schranktür (16) dienende Frontplatte vorgesehene Schenkel (14), (15), der U-Profil hat. Der Befestigungsarm (14), (15) erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Breite der Schranktüre (16), die an einem Quersteg (17), (18) des Befestigungsarmes ganzflächig anliegt. Die Führungsleisten (4) und (5) haben an ihren von der Möbelseitenand (3) abgewandten Innenflächen (19) und (20) im Bereich ihrer vorderen Enden (8) und (9) jeweils eine randoffene Aussparung (21) (Fig. 8), in die die Befestigungsaime (14) und (15) der Türträger (12) und (13) mit ihren Schenkeln (22) und (23) formschlüssig ragen. In dieser Einschubstellung bilden die Querstege (17) und (18) der Türträger (12) und (13) mit den freien Längsrändem (24) und (25) der beiden Schenkel (49) des U-förmig profilierten vorderen Längsträgers (6) eine gemeinsame Abstützfläche für die Schranktüre (16), wodurch diese über ihre ganze Länge sicher am Rahmen abgestützt und ausgerichtet ist

Wie Fig. 8 weiter zeigt, haben die Steckarme (11) der Türträger (12) und (13) jeweils zwei endseitige und eine etwa in halber Länge des Armes liegende Gewindeöffnung (26), (27) und (28). In den endseitigen Gewindeöffnungen (26) und (27) sind als Justierteile dienende Schrauben (29) und (30) vormontiert, so daß sie schon an den Steckarmen (11) befestigt sind, bevor diese in die zugehörigen Führungsleisten (4), (5) eingesteckt werden. Die Türträger (12), (13) werden mit der an ihnen befestigten, vorzugsweise angeschraubten Schranktüre (16) in Pfeilrichtung (31) in die Führungsleisten (4), (5) gesteckt. Die Führunsleisten (4), (5) weisen in Einbaulage in Höhe der Schrauben (29) und (30) liegende Durchtrittsöffnungen (29a), (30a) in der Innenseite (20) auf, durch die ein Schraubenzieher zum Drehen der Schrauben gesteckt werden kann und deren Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser des Schraubenkopfes. Die Schrauben (29) und (30) liegen mit freien Schaftenden an einer gegenüberliegenden Innenwandung der Führungsleiste an. Wenn daher die Schrauben (29) , (30) gedreht werden wird der Steckarm (11) der Türträger (12), (13) über die Gewindeöffnungen (26), (27) innerhalb der Führungsleisten (4), (5) verstellt. Werden die Schrauben (29) und (30) jeweils in gleichem Maße gedreht, wird die Schranktüre (16) translatorisch quer zur Ebene des Rahmens (2) verschoben. Werden die beiden Schrauben (29), (30) des Steckarmes (11) unterschiedlich gedreht, dann wird die Schranktür (16) um eine parallel zu den Längsträgem (6), (7) liegende Achse geschwenkt Mit den Schrauben (29), (30) läßt sich somit die Schranktüre (16) in zwei Richtungen gegenüber dem Rahmen ausrichten.

In die mittlere Gewindeöffnung (28) wird eine weitere Schraube (32) unter Zwischenlage einer Unterlegscheibe (33) geschraubt Die Innenseite (30) der beiden Führungsleisten (4), (5) ist jeweils mit einer Durchtrittsöffnung (34) für die Schraube (32) versehen. Die Durchtrittsöffnung hat größeren Druchmesser als ein Schaft (35) der Schraube (32). Dadurch kann die Schraube (32) und damit auch der Türträger (12), (13) mit der an ihm befestigen Schranktüre (16) in bezug auf die Durchtrittsöffnung (34) sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung parallel zur Ebene des Rahmens (2) verstellt werden. Mit den Schrauben (29), (30) , (32) kann die Schranktüre auf die beschriebene Weise in vier verschiedenen Richtungen einfach und schnell verstellt werden, so daß sie genau gegenüber dem Rahmen (2) und dem Möbelkorpus (1) ausgerichtet werden kann. -3-

Nr. 390 357

Zusätzlich zu den Türträgem (12) und (13) sind weitere, jeweils gleich ausgebildete Halteteile (36) für die Schranktüre (16) vorgesehen, von denen einer in Fig. 8 dargestellt ist. Diese sind durch etwa L-förmige Winkelstücke gebildet, die einen relativ schmalen, längeren Befestigungsschenkel (37) und einen breiteren, kürzeren Steckschenkel (38) aufweisen. Der Befestigungsschenkel (37) weist zwei sich horizontal erstreckende Langlöcher (39) und (40) auf, die auf verschiedenen Seiten der Steckschenkel (38) vorgesehen sind. Über die Langlöcher (39) und (40) kann die Schranktüre (16) translatorisch verschoben und gegenüber dem Rahmen (2) ausgerichtet werden. Die Befestigungsschenkel (37) der Halteteile (36) verlaufen in montierter Stellung in vertikaler Richtung und liegen ganzflächig an einer Türinnenseite (41) an. Die Steckschenkel (38) ragen in den Innenraum (42) des U-förmig profilierten vorderen Längsträgers (6). Etwa mittig im Steckschenkel (38) ist ein Langloch (43) vorgesehen, das sich in vertikal«- Richtung erstreckt und zur Ausrichtung der Halteteile (36) bzw. der Schranktüre (16) gegenüber dem Rahmen (2) in vertikaler Richtung dient

Auf den Steckschenkeln (38) der Halteteile (36) ist ein U-förmiges Klemmstück (44) gesteckt, das vorzugsweise aus Blech besteht und dessen Schenkel den Steckschenkel (38) der Halteteile (36) seitlich umgreifen. Der eine Schenkel (45) des Klemmstückes (44) weist eine Durchgangsöffnung (46) und der andere (nicht dargestellte) Schenkel eine Gewindebohrung für einen als Schraube (47) ausgebildeten Befestigungsteil auf. Der Durchmesser der Durchgangsöffnung (46) entspricht der Breite des Langloches (43) und fluchtet mit dem Langloch bei aufgestecktem Klemmstück (44). Dem Langloch (43) und der Durchgangsöffnung (46) ist ein weiters Langloch (48) in dem von der Möbelseitenwand (3) abgewandten Schenkel (49) des U-förmig profilierten Längsträgers (6) zugeordnet, das horizontal verläuft. Infolge des vertikalen Langloches (43) kann der Halteteil (36) zusammen mit der Schranktüre (16) in vertikaler Richtung gegenüber dem Rahmen (2) ausgerichtet werden. Über das horizontale Langloch (48) des Längsträgers (6) können die Halteteile (36) mit den aufgesteckten Klemmstücken (44) und der Schranktüre (16) zudem senkrecht zum Rahmen (2) verschoben und justiert werden.

An dem Quersteg (50) (Fig. 8) des Längsträgers (6) sind zwei mit einem dem Abstand der Langlöcher (39) und (40) im Halteschenkel (37) des Halteteiles (36) entsprechenden Abstand übereinander angeordnete Durchstecköffnungen (51) und (52) vorgesehen. Durch diese Öffnungen kann ein Werkzeug, vorzugsweise ein Schraubenzieher, gesteckt werden, um zur Befestigung des Halteteiles (36) an der Türinnenseite (41) Schrauben od. dgl. durch die Länglöcher (39) und (40) des Halteschenkels (37) zu schrauben.

Die Halteteile (36) können unmittelbar benachbart zu dem der Seitenwand (3) benachbarten Längsrand (53) der Schranktüre (16) befestigt werden, da sie innerhalb des U-Profil-Querschnittes des vorderen Längsträgers (6) untergebracht sind. Dies ist besonders vorteilhaft bei Schranktüren, die nur im Randbereich ihre übliche Wandstärke haben, im übrigen Teil jedoch so dünn sind, daß in diesem Teil keine Schrauben gehalten werden können.

Mit den Türträgem (12) und (13) und den Halteteilen (36) kann die Schranktüre (16) sehr genau gegenüber dem Rahmen (2) und dem Möbelkorpus (1) ausgerichtet werden, so daß sie in Schließstellung des Vorratsschrankes einen genauen und dichten Abschluß an der Möbelfrontseite gewährleistet

In den Rahmen (2) können beispielsweise Körbe (54) oder Schalen od. dgl. für Vorräte eingehängt werden, die Abstellfächen bilden. Die Körbe (54) weisen (nicht dargestellte) Haken auf, die in längliche Öffnungen (55) und (56) (Fig. 1,2 und 8) eingehängt sind. Diese Öffnungen sind in Schenkeln (49) des vorderen Längsträgers (6) und in einem Längssteg (57) des rückwärtigen Längsträgers (7) mit jeweils gleichem Abstand voneinander und in Reihe hintereinander angeordnet. Die Öffnungen (55) und (56) erstrecken sich in vertikaler Richtung der Längsträger (6) und (7), so daß die Haken durch Anheben der Körbe aus den zugehörigen Öffnungen ausgehängt werden können. Die Haken ragen nur unwesentlich über die der Möbelseitenwand zugewandte Außenseite des Längssteges (57), so daß sie nicht im Bewegungsweg weiterer Teile, insbesondere in einer nachstehend im einzelnen beschriebenen Verschiebeeinrichtung (58) für den Rahmen (2) liegen.

An der Möbelseitenwand (3) ist der Rahmen (2) mit seiner unteren und oberen Führungsleiste (4) und (5) in einer unteren und oberen Führung (59), (60), (61) geführt, die jeweils als Rollenlager ausgebildet sind (Fig. 1). Beide Führungen können aber auch durch ein Gleitlager, beispielsweise mit T-förmig ineinandergreifenden Profilteilen ausgebildet sein.

Die obere Führung (61) ist an der Möbelseitenwand (3) befestigt und besteht aus einer Aufnahme (62) mit einer U-förmigen Aufnahmeöffnung (63), in der wenigstens eine Rolle (64) untergebracht ist. Die obere Führungsleiste (5) greift in die Aufnahmeöffnung (63) ein und liegt mit einem oberen Rand (65) an den Rollen (64) an, wodurch eine kippsichere Führung und ein leichtgängiges Verschieben des Rahmens gegenüber dem Möbelteil gewährleistet ist.

Die untere Führung (59), (60) ist durch zwei Rollen gebildet, die geringfügig größeren Durchmesser als die Rollen (64) haben und in Verschieberichtung mit größerem Abstand als die Rollen (64) hintereinander angeordnet sind.

Die in Ausziehrichtung (P) vordere Rolle (59) liegt im vorderen unteren Eckbereich der Möbelseitenwand (3), während die andere Rolle (60) mit einem Abstand hiner dieser Rolle liegt, der etwa einem Viertel der Breite der Möbelseitenwand (3) entspricht. Beide Rollen (59) und (60) liegen auf gleicher Höhe mit geringem Abstand oberhalb eines Bodens (66) des Möbelkorpus (1) und sind an einem leistenförmigen Lagerteil (67) gelagert. Zur Lagesicherung des Rahmens (2) auf der unteren Führung (59), (60) weist die untere -4-

Nr. 390 357 Führungsleiste (4) eine im Querschnitt U-förmige Ansatzschiene (68) auf (Fig. 1, 3 und 4), die am unteren Rand (69) der Führungsleiste (4) vorgesehen ist. Die in Richtung auf den Boden (66) verlaufenden Schenkel der Ansatzschiene (68) umgreifen die Rollen (59) und (60) im oberen Randbereich seitlich, wodurch die erforderliche Kippsicherung gegeben ist. 5 Der Lagerteil (67) ist als längliche rechteckige Platte ausgebildet, deren unterer Längsrand (70) in seinem in Ausziehrichtung (P) vorderen Bereich abgeschrägt ist. Der Lagerteil (67) liegt mit dem abgeschrägten Randbereich (71) und einem zugehörigen vorderen schmalen Rand (72) deckungsgleich zur unteren vorderen Ecke der Möbelseitenwand (3). Der übrige Längsrand (70) und ein gegenüberliegender oberer Längsrand (73) verlaufen unter einem spitzen Winkel geneigt zu einem unteren Rand (74) der Möbelseitenwand (3), so daß der 10 Lagerteil (67) in Einschubrichtung des Rahmens (2) schräg nach oben und hinten verläuft. Der Lagerteil (67) erstreckt sich über die gesamte Breite der Möbelseiten wand (3), wodurch eine großflächige und sichere Abstützung gewährleistet ist.

Der rückwärtige Längsträger (7) ist als Winkelschiene mit etwa Z-förmigem Querschnitt ausgebildet (Fig. 3 und 5), wobei der Längssteg (57) einen breiteren und einen schmaleren Seitensteg (76) und (77) des 15 Längsträgers (7) miteinander verbindet. Der Längssteg (57) verläuft parallel zur Möbelseitenwand (3), während der Seitensteg (77) vom Längssteg (57) aus senkrecht bis nahe zur Möbelseitenwand (3) verläuft. Dadurch wird zwischen der Möbelseitenwand (3) und dem Längssteg (57) ein Aufnahmeraum (78) (Fig. 3 und 4) für die Verschiebeeinrichtung (58) gebildet. Die von der Möbelseitenwand (3) abgewandte Außenseite des Längssteges (57) liegt in einer Ebene mit den zugehörigen, die Innenseite des Rahmens bildenden Außenseiten der 20 Führungsleiste (4) und (5) und des vorderen Längsträgers (6). Der schmalere Seitensteg (77) des rückwärtigen Längsträgers (7) liegt in Ausziehrichtung vor dem breiteren Seitensteg (76), der ebenfalls senkrecht zur Seitenwand (3), jedoch in entgegengesetzter Richtung wie der schmalere Seitensteg (77) weist. Der breitere Seitensteg (76) bildet mit seiner in Ausziehrichtung (P) rückwärtigen Außenseite (80) eine Anschlagfäche, mit der der Rahmen in vollständig eingeschobener Stellung an einer (nicht dargestellten) Rückwand des Möbelkorpus 25 anschlägt Über die Verschiebeeinrichtung (58) ist der Rahmen (2) mit dem Möbelkorpus (1) verbunden. Die Verschiebeeinrichtung ist als Scherenbeschlag ausgebildet, der aus einem langen und einem etwa halb so langen, kurzen Schwenkarm (81) und (82) besteht. Der lange Schwenkarm (81) ist mit seinem unteren Ende (83) am Lagerteil (67) nahe des oberen Längsrandes (73) und benachbart zu einem rückwärtigen schmalen Rand (75) des 30 Lagerteiles angelenkt. Das untere Ende (84) des kürzeren Schwenkaimes (82) ist an dem unteren Ende an der der Möbelseitenwand (3) zugewandten Seite des Längssteges (57) des als Befestigungsteil dienenden Längsträgers (7) angelenkt.

Das obere Ende (85) (Fig. 3) des längeren Schwenkarmes (81) ist mit einem Verbindungs- und Sicherungsteil (87) (Fig. 6 und 7) verschiebbar in einem am rückwärtigen Längsträger (7) befestigten oberen 35 Lagerteil (88) verschiebbar gelagert

Etwa in halber Länge des längeren Schwenkarmes (81) ist das obere Ende (89) des kürzeren Schwenkarmes (82) über zwei Laschen (90), (90') angelenkt, die an den einander gegenüberliegenden Seiten des Schwenkarmes (81) anliegen (Fig. 4). Die Laschen haben etwa dreieckigen Umriß und sind mit einander gegenüberliegenden Eckbereichen starr am oberen Ende (89) des kürzeren Schwenkarmes und schwenkbar am 40 längeren Schwenkarm (81) befestigt. Die Laschen sind als dünne Platten ausgebildet, so daß sie nicht nennenswert über die ebenfalls relativ schmal ausgebildeten Schwenkarme (81) und (82) überstehen. Infolge der schmalen Ausbildung der Schwenkarme und der Laschen kann der Aufnahmeraum (78), in dem diese Teile bei eingestecktem Rahmen (2) liegen, sehr schmal ausgebildet sein, so daß durch ihn der nutzbare Innenraum des Möbelkorpus nur um etwa die Breite der Schwenkarme (81) oder (82) kleiner ist als die lichte Weite des 45 Möbelkorpus (1). Dadurch kann der Innenraum optimal ausgenutzt werden, zumal die Tiefe des Rahmens (2) bzw. der zugehörigen Körbe (54) gleich der maximalen Tiefe des Möbelkorpus sein kann.

Im schmalen Aufnahemeraum (78) ist auch der obere Lagertet! (88) angeordnet, der aus einer relativ dünnen, etwa rechteckigen Platte (91) mit abgerundeten Schmalseiten besteht. Die Platte (91) hat einen in Längsrichtung verlaufenden mittleren Längsschlitz (92), der von einem umlaufenden und über eine Plattenseite 50 vorstehenden Rand (93) begrenzt ist. Der Längsschlitz (92) hat rechteckigen Umriß. Der Rand (93) verläuft an den oberen und unteren Enden (94) und (95) des Schlitzes (92) teilkreisförmig gekrümmt mit einem Krümmungsradius, der der lichten Weite des Schlitzes (92) entspricht Zwischen den Enden weist der Rand (93) zueinander parallele Randabschnitte auf, die den Längsschlitz (92) teilweise übergreifen, so daß die Randäbschnitte einen Durchtrittsschlitz (96) für einen Verbindungsteil (86) bilden, dessen lichte Weite kleiner 55 ist als der Durchmesser der Enden (94) und (95) bzw. als die lichte Weite des Längsschlitzes (92). Die lichte Weite des Durchtrittsschlitzes (96) entspricht dem Durchmesser des Verbindungsteiles (86), der als Zapfen ausgebildet und am oberen Ende des längeren Schwenkarmes (81) befestigt ist (Fig. 6).

Dagegen entspricht der Durchmesser des oberen Endes (95) des Schlitzes (92) dem Durchmesser des scheibenförmigen Sicherungsteiles (87), der auf das freie Ende des Verbindungsteiles (86) geschraubt ist Die 60 Öffnung am oberen Ende (95) des oberen Lagerteiles (88) dient zum Verbinden des oberen Endes (85) des längeren Schwenkarmes (81) mit dem oberen Lagerteil (88), indem der Schwenkarm (81) mit seinem Sicherungsteil (87) in die Öffnung am Ende (95) eingesetzt und nach unten in den Längsschlitz (91) -5-

Nr. 390 357 verschoben wird, wobei sein Verbindungsteil (86) im Durchtrittsschlitz (96) gleitet.

Die Länge des geraden Randabschnittes ist so gewählt, daß der scheibenförmige Sicherungsteil beim Ein- und Ausfahren des Rahmens (2) nicht in den Bereich des oberen Endes (95) gelangen und der Schwenkarm nicht unbeabsichtigt vom Rahmen (2) gelöst werden kann.

Das untere Schlitzende (94) bildet mit dem zugehörigen Randabschnitt eine Vertiefung, in die ein Puffer (97), vorzugsweise aus Weichgummi, eingesetzt ist (Fig. 7). Der Puffer hat entsprechend rechteckigen Umriß und kann infolge des Übergreifens am Randabschnitt nicht unbeabsichtigt aus der Vertiefung herausrutschen. Durch den Puffer (97) wird verhindert, daß beim Auffahren des Rahmens (2) der Verbindungs- und der Sicherungsteil (86) und (87) hart am unteren Ende des Längsschlitzes (92) des Lagerteiles (88) aufschlagen.

Der obere Lagerteil (88) liegt mit seiner vom Rand (93) abgewandten Außenseite (98) (Fig. 7) großflächig am Längssteg (57) an, an dem er mit Schrauben (99) verschraubt ist. Der Lagerteil (88) besteht vorzugsweise aus Kunststoff und ist daher relativ leicht. Der Lagerteil (88) ist im oberen Viertel des rückwärtigen Längsträgers (7) mit Abstand von dessen oberem Ende (100) derart befestigt (Fig. 5), daß ein Längsrand (101) des Lagerteils unmittelbar benachbart zum Seitensteg (77) liegt (Fig. 6). Dadurch verbleibt zum benachbarten breiteren Seitensteg (76) ein Abstand, der etwa der Breite des oberen Lagerteiles entspricht, so daß dort ausreichend Platz vorhanden ist, um die Einhängeöffnungen (56) für die Körbe (54) vorzusehen.

In der eingeschobenen Stellung gemäß Fig. 2 liegt der rückwärtige Längsträger (7) mit dem Seitensteg (76) an der Möbelrückwand an. Außerdem liegen die Schwenkarme (81) und (82) nahe hintereinander, das obere Ende (89) des kürzeren Schwenkarmes (82) liegt in dieser Stellung am benachbarten Längsrand des längeren Schwenkarmes (81) an. Der kürzere Schwenkarm (82) verläuft nahezu vertikal, während der längere Schwenkarm mit geringem Neigungswinkel zu einer Vertikalebene liegt. Infolge der beiden Laschen (90), (90') können die Schwenkarme (81), (82) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sein, so daß die Dicke der Verschiebeeinrichtung (58) nur etwa der Dicke jedes der Schwenkarme entspricht. Dadurch kann der Aufnahmeraum (78) sehr schmal gehalten werden, so daß der Innenraum des Möbelkorpus optimal zur Unterbringung der Einhängekörbe od. dgl. ausgenutzt werden kann.

Beim Herausziehen des Rahmens (2) gleiten die horizontalen Führungsleisten (4) und (5) in den zugehörigen Führungen (59), (60) und (61). Gleichzeitig wird das untere Ende (84) des kürzeren Schwenkarmes (82) und das obere Ende (85) des längeren Schwenkarmes (81) mit dem rückwärtigen Längsträger (7) in Ausziehrichtung (P) nach vorne bewegt. Dabei gleitet das obere Schwenkarmende (85) mit dem Verbindungs- und Sicherungsteil (86) und (87) im oberen Lagerteil (88) nach unten, wobei das obere Ende auf dem Rand (93) des Lagerteiles (88) gleitend aufliegt Gleichzeitig schwenken auch die anderen Enden (83) und (89) der Schwenkarme (81) und (82) um ihre Anlenkstellen am Lagerteil (67) bzw. am längeren Schwenkarm (81). Die ausgezogene Endstellung wird dadurch begrenzt, daß der Sicherungsteil (87) des längeren Schwenkarmes (81) auf den Puffer (97) aufschlägt Entsprechend werden die Schwenkarme (81) und (82) beim Hineinschieben des Rahmens (2) in den Möbelkorpus (1) in entgegengesetzer Richtung in die zusammengeklappte Lage verschwenkt, in der sie beide im Aufhahmeraum (78) liegen.

Die Verschiebeeinrichtung (58) läßt sich mit geringem Arbeits- und Zeitaufwand am Längsträger (7) und an der Möbelseitenwand (3) befestigen, da nur das obere Ende (85) des langen Schwenkarmes (81) und das untere Ende (84) des kurzen Schwenkarmes (82) am Längsträger (7) befestigt werden müssen. Das untere Ende (83) des langen Schwenkarmes (81) ist nämlich bereits am Lagerteil (67) vormontiert, und der Schwenkarm (82) ist über die Laschen (90), (90') mit dem Schwenkarm (81) verbunden. Die beiden Schwenkarme (81) und (82) und der Lagerteil (67) bilden eine komplette, vormontierte Einbaueinheit, die über den Lagerteil (67) an der Möbelseitenwand (3) befestigt wird. Diese Einbaueinheit umfaßt außerdem die untere Führung (59), (60). Auf diese Weise sind alle für den Ausziehvorgang notwendigen Teile schon vor der Montage des Schrankes in ihrer gegenseitigen Lage genau zueinander ausgerichtet, wodurch die Montage wesentlich vereinfacht wird und Einbaufehler einwandfrei vermieden werden.

Die Auszieheinrichtung nach den Fig. 9 bis 12 unterscheidet sich von der zuvor beschriebenen Ausführungsform nur dadurch, daß im Aufnahmeraum (78a) zusätzlich ein als Winkelhebel ausgebildeter Verstellteil (110) liegt, mit dem der Ausziehteil (2a) gegenüber der oberen und unteren Führung (59a), (60a) des Möbelkorpus in Ausziehrichtung (P) nach vorne bzw. nach hinten gekippt werden kann.

Der Hebel (110) ist am unteren Ende des hinteren Längsträgers (7a) mit einem seinen kürzeren Hebelarm (126) durchsetzenden Lagerbolzen (111) schwenkbar am Längssteg (57a), vorzugsweise an einer in Richtung des Lagerteiles (67a) weisenden Ausprägung (112) befestigt (Fig. 10 und 12).

Im Kniebereich des Hebels (110) ist der kürzere Schwenkarm (82a) der Verschiebeeinrichtung (58a) mit einem weiteren Lagerbolzen (113) befestigt. Dieser weist einen Lagerstift (114) auf, der in eine zugehörige Stecköfnung des Schwenkarmes (82a) ragt. Auf dem Lagerstift (114) ist ein Lagerring (115) angeordnet (Fig. 12), der in zugehörigen Lageröffnungen des Hebels (110) liegt.

Zur Führung des Lagerbolzens (114) im Längsträger (7a) weist dieser ein in vertikaler Richtung verlaufendes Langloch (116) auf, durch das ein Zapfen (117) ragt und mit einer Sicherungsscheibe (118) axial gesichert ist (Fig. 10 und 12). Die Sicherungsscheibe (118) liegt mit ihrem Rand außerhalb des Langloches (116) an der vom Lagerteil (67a) abgewandten Seite der Ausprägung (112) an.

Der Hebel (110) besteht aus zwei deckungsgleich liegenden Winkelhälften, die an den Hebelarmenden flächig -6-

Claims (23)

1. Nr. 390 357 aneinanderliegen, während sie im Kniebereich des Hebels einen etwa der axialen Länge des Lagerringes (115) entsprechenden Abstand voneinander haben (Fig. 12). Zum Verschwenken des Hebels (110) ist eine Stellschraube (119) vorgesehen, die in einer zugehörigen Gewindebohrung am freien Ende (120) des langen Hebelarmes (121) gehalten ist. Die Stellschraube liegt mit der Innenseite ihres Schraubenkopfes (122) am Rand eines Schlitzes (123) des schmäleren Seitensteges (77a) des Längsträgers (7a) an (Fig. 10). Um den Hebel (110) in seiner verschwenkten Lage zu sichern, ist vorzugsweise eine zweite Schraube (124) vorgesehen, die ebenfalls in einer zugehörigen Gewindebohrung des langen Hebelarmes (121) befestigt ist. Die Schraube liegt mit geringem Abstand unterhalb der Stellschraube (119) und stüzt sich mit der Außenseite ihres Schraubenkopfes (125) an der Innenseite des schmäleren Seitensteges (77a) bzw. dem Rand des Schlitzes (123) ab. Da die Verschiebeeinrichtung zusammen mit dem Lagerteil (67a) und dem Lager (59a), (60a) als vormontierte Baueinheit am Möbelkorpus befestigt wird, kann deren Lage zum Ausziehteil (2a) nachträglich nicht mehr ohne weiteres verändert werden, wenn sich z. B. bei der Montage zeigt, daß der Ausziehteil mit seinen Ansatzschienen (68a) nicht auf beiden Rollen der Führung gleichzeitig aufliegt. Damit solche Einbau- oder Fertigungstoleranzen einfach und schnell ausgeglichen werden können, ist der Ausziehteil (2a) gegenüber dem Lagerteil (67a) bzw. dem Möbelkorpus verschwenkbar angeordnet. Durch Drehen der Stellschraube (119) kann der Hebel (110) aus der jeweiligen Lage im Uhrzeiger- bzw. Gegenuhrzeigersinn um seine durch den Lagerbolzen (111) gebildete Schwenkachse so weit verschwenkt werden, bis der Ausziehteil (2a) mit seiner Ansatzschiene (68a) auf beiden Rollen (59a) und (60a) abgestützt ist. Beim Verschwenken des Hebels (110) wird der kurze Schwenkarm (82a) über den Lagerbolzen (113) angehoben oder abgesenkt. Der kurze Schwenkarm übt daher auf den langen Schwenkarm (81a) über die Lasche (90) eine Kraft aus, wodurch dieser um seine Anlenkstelle am Lagerteil (67a) schwenkt. Beim Verschwenken des langen Schwenkarmes (81a) wird der Längsträger (7a) über das obere Ende des Schwenkarmes (81a) entsprechend mitverschwenkt. Sobald der Längsträger (7a) und damit der Ausziehteil (2a) die gewünschte Schwenklage einnehmen, wird die untere Schraube (124) so weit in die zugehörige Bohrung des langen Hebelarmes (121) hinein- bzw. herausgedreht, bis ihr Schraubenkopf (125) an der Innenseite des schmalen Seitensteges (77a) des Längsträgers (7a) anliegt. Da sich gleichzeitig auch die Stellschraube (119) mit ihrem Schraubenkopf (122) an diesem Seitensteg (77a) abstützt, ist der Hebel (110) einwandfrei gegen Verschwenkten gesichert. Außerdem ist der Ausziehteil (2a) einwandfrei in seiner jeweiligen Lage zur Verschiebeeinrichtung (58a) und dem Möbelkorpus gesichert, so daß er leichtgängig auf den Führungen (59a), (60a) verschoben werden kann. PATENTANSPRÜCHE 1. Auszieheinrichtung für einen mit einem Möbelkorpus versehenen Schrank mit wenigstens einem Ausziehteil, der zwischen einer Einschubstellung und einer Ausziehstellung verschiebbar und mindestens am oberen Randbereich mit Führungsteilen an Gegenführungsteilen geführt ist, die am Möbelkorpus befestigt sind, und mit mindestens einer den Ausziehweg des Ausziehteiles begrenzenden Verschiebeeinrichtung, mit der der Ausziehteil mit dem Möbelkoipus verbindbar ist, wobei die Verschiebeeinrichtung benachbart zu einer Möbelseitenwand liegt und zwei gelenkig miteinander verbundene Schwenkarme hat, die mit jeweils einem Ende an einem Befestigungsteil am Ausziehteil angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebeeinrichtung (58; 58a) in einer in Ausziehrichtung durch den rückwärtigen, in ausgezogener Lage des Ausziehteiles (2; 2a) innerhalb des Möbelkoipus (1) liegenden Befestigungsteil (7; 7a) des Ausziehteiles (2; 2a) verschlossenen Aufnahme (78; 78a) liegt, die neben dem Ausziehteil angeordnet ist, daß die Schwenkarme (81,82; 81a, 82a), in Verschieberichtung gesehen, in einer Ebene hintereinander liegen und daß die Breite der Aufnahme (78; 78a) etwa gleich der Dicke der Schwenkarme ist.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsteil (7; 7a) als Winkelstück ausgebildet ist, das einen wenigstens annähernd parallel zur Möbelseitenwand (3) verlaufenden Längssteg (57; 57a) und einen ersten, in Richtung auf die Möbelseitenwand (3) weisenden und die Aufnahme (78; 78a) in Ausziehrichtung nach vome begrenzenden Seitensteg (77; 77a) hat.
3. 3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsteil (7; 7a) etwa Z-Form hat, wobei ein zweiter, von der Möbelseitenwand (3) weg gerichteter Seitensteg (76) vorgesehen ist, der einen -7- Nr. 390 357 Anschlag für den Ausziehteil (2; 2a) in dessen Einschubstellung bildet und dem als Gegenanschlag eine Rückwand des Möbelkoipus (1) zugeordnet ist.
4. 4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des ersten Seitensteges (77) etwa gleich der Dicke der Verschiebeeinrichtung (58) und etwa gleich der halben Breite des zweiten Seitensteges (76) ist.
5. 5. Einrichtung, bei der der Ausziehteil einen etwa rechtwinkligen Rahmen aufweist, der als Rahmenteile eine obere und eine untere etwa horizontale Führungsleiste aufweist, die durch einen, bezogen auf die Ausziehrichtung, vorderen und rückwärtigen, etwa vertikalen Längstläger miteinander verbunden sind, nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der rückwärtige Längsträger den Befestigungsteil (7; 7a) bildet.
6. 6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkarme (81, 82) in an sich bekannter Weise unterschiedlich lang sind und daß der kürzere Schwenkarm (82) mit seinem oberen Ende (89) etwa in halber Länge des längeren Schwenkarmes (81) über mindestens eine Lasche (90,90') an diesem angelenkt ist.
7. 7. Einrichtung, bei der der Ausziehteil einen als Rollenlager ausgebildeten oberen und einen unteren Gegenführungsteil aufweist, nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein unteres Ende (83) des einen, vorzugsweise des längeren, Schwenkarmes (81) und der untere Gegenführungsteil (59,60) auf diametral einander gegenüberliegenden Eckbereichen eines Lagerteiles (67) befestigt sind.
8. 8. Einrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende (85) des längeren Schwenkarmes (81) in einem oberen Lagerteil (88) höhenverschiebbar ist, der an der der Möbelseitenwand (3) zugewandten Außenseite des zur Möbelseitenwand parallelen Längssteges (57) des Befestigungsteiles (7) befestigt ist.
9. 9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Lagerteil (88) einen Längsschlitz (92) hat, der durch einen umlaufenden Rand (93) begrenzt ist, der den Längsschlitz (92) in einem mittleren Abschnitt zwischen einem unteren und oberen Schlitzende (94, 95) teilweise übergreift, so daß in diesem mittleren Abschnitt eine Durchstecköffnung (96) mit kleinerer lichter Weite für einen am oberen Ende (89) des längeren Schwenkarmes (81) befestigten zapfenartigen Verbindungsteil (86) gebildet ist.
10. 10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die lichte Weite des oberen Schlitzendes (95) dem Durchmesser eines am freien Ende des Verbindungsteiles (86) befestigten und im Durchmesser gegenüber dem Verbindungsteil (86) größeren scheibenartigen Sicherungsteiles (87) entspricht (Fig. 6 und 7).
11. 11. Einrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Schlitzende (94) durch eine Vertiefung gebildet ist, die vom Rand (93) des oberen Lagerteiles (88) teilweise Übergriffen ist, und daß im unteren Schlitzende (94) ein Puffer (97) formschlüssig liegt.
12. 12. Einrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß, wie an sich bekannt, ein am Ausziehteil (2) befestigbarer Türträger (12,13) für eine als Schranktür (16) dienende Frontplatte vorgesehen ist, der mindestens einen in einen der Rahmenteile, vorzugsweise in die untere und/oder obere horizontale Führungsleiste (4,5) von etwa rechteckigem Querschnitt, einsteckbaren Steckarm (11) aufweist, und daß der Steckarm (11) zwei Gewindeöffnungen (26, 27) für Schrauben (29, 30) und eine dritte, mittlere Gewindeöffnung (28) für eine weitere Schraube (32) aufweist, der eine Durchtrittsöffnung (34) in diesem Rahmenteil (4,5) zugeordnet ist, deren Durchmesser größer ist als der Schraubenschaft (35) (Fig. 1 und 8).
13. 13. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein am Ausziehteil (2) zu befestigender winkelförmiger Halteteil (36) für die als Schranktür (16) dienende Frontplatte vorgesehen ist, der einen Steckschenkel (38) aufweist, der von einem an der Schranktür (16) zu befestigenden Befestigungsschenkel (37) absteht und ein Langloch (43) aufweist, das sich in montierter Lage in vertikaler Richtung erstreckt (Fig. 8).
14. 14. Einrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Steckschenkel (38) ein etwa U-förmiges Klemmstück (44) befestigt ist, in dessen einem Schenkel (45) eine Durchgangsöffnung (46) und im anderen Schenkel eine Gewindeöffnung für eine Befestigungsschraube (47) vorgesehen ist.
15. 15. Einrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Längsträger (6) des rahmenartigen AusziehteÜes (2) etwa U-förmigen Querschnitt hat, wobei zwischen seinen Schenkeln eine Aufnahme für den Steckschenkel (38) des Halteteiles (36) gebildet ist. -8- Nr. 390 357
16. 16. Einrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens der von der Möbelseitenwand (3) abgewandte Schenkel (49) des vorderen Längsträgers (6) mindestens ein der Befestigungsschraube (47) für den Halteteil (36) zugeordnetes Langloch (48) aufweist, das sich quer zur Längsrichtung des Längsträgers erstreckt.
17. 17. Einrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß im Quersteg (50) des vorderen Längsträgers (6) mindestens zwei in Längsrichtung des Längsträgers (6) mit Abstand übereinander angeordnete Durchstecköffnungen (51,52) für ein Werkzeug vorgesehen sind.
18. 18. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausziehteil (2a) in montierter Lage über die Verschiebeeinrichtung (58a) gegenüber dem Möbelkorpus in Verschieberichtung (P) um eine etwa horizontale Achse kippbar ist, wobei das untere Ende des kurzen Schwenkarmes (82a) an einem als Winkelhebel ausgebildeten Verstellteil (110) des Ausziehteiles (2a) mit einem Lagerbolzen (114) schwenkbar befestigt ist, der am Eckbereich des Verstellteiles (110) und in einem vertikal verlaufenden Langloch (116) des rückwärtigen Längstiägers (7a) liegt (Fig. 10).
19. 19. Einrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkelhebel (110) schwenkbar am Ausziehteil (2a) befestigt und mit mindestens einem Stellglied (119) gegenüber dem Ausziehteil (2a) verstellbar ist
20. 20. Einrichtung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkelhebel (110) mit einem kurzen Hebelarm (126) am Längssteg (57a) des Ausziehteiles (2a) befestigt ist und mit einem längeren Hebelarm (121) mit dem Stellglied (119) am schmäleren Seitensteg (77a) des rückwärtigen Längsträgers (7a) gehalten ist.
21. 21. Einrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (119) eine Stellschraube ist, die mit ihrem Schraubenkopf (122) an der Außenseite des schmäleren Seitensteges (77a) anliegt.
22. 22. Einrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß dem Stellglied (119) ein Sicherungsteil (124) zugeordnet ist, der an der Innenseite des schmäleren Seitensteges (77a) anliegt.
23. 23. Einrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (119) und der Sicherungsteil (124) im Bereich des freien Endes (120) des längeren Hebelarmes (121) des Winkelhebels (110) übereinander angeordnet sind. Hiezu 5 Blatt Zeichnungen -9-