AT364950B - Scharnier, mit einer grundplatte und einem zwischenstueck, insbesondere fuer moebeltueren - Google Patents

Description

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   Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier, mit einer Grundplatte und einem Zwischen- stück, insbesondere für Möbeltüren mit einer an einem Möbelteil befestigbaren Grundplatte, in der ein Gelenkhebel od. dgl. tragender Scharnierarm verankerbar ist und mit einem zwischen der Grund- platte und dem Scharnierarm angeordneten Zwischenstück, das Ansätze oder einen Ansatz auf- weist und beispielsweise von einem Gewindezapfen mit einem kreisförmigen Randvorsprung gebildet wird, der in Montagestellung Vorsprünge der Grundplatte hintergreift, wobei der Scharnierarm an seinem, in bezug auf den Türflügel hinteren Ende mit einem offenen Schlitz versehen ist, durch den eine in der Grundplatte mittelbar oder unmittelbar gehaltene Befestigungsschraube ragt, die den Scharnierarm an die Grundplatte klemmt und wobei die Vorsprünge der Grundplatte eine Aus- sparung abgrenzen,

   die nach der entgegengesetzten Richtung wie der Schlitz offen ist. 



   Derartige bekannte Scharniere bringen den Vorteil mit sich, dass die betreffende Grundplatte vor dem Zusammenbau des Möbels auf dem zugehörigen Möbelteil beispielsweise der Möbelseiten- wand befestigt werden kann, und dass bei der Montage der eigentliche Scharnierarm, der über die Gelenkhebel am Türflügel drehbar gelagert ist, nur mehr auf die Grundplatte aufgeschoben werden muss, und also zu dem Zeitpunkt, zu dem mit dem ganzen Türflügel gearbeitet werden muss, keine länger dauernden und besondere Genauigkeit erfordernden Arbeiten notwendig sind. 



   Bei den bekannten Scharnieren wird dabei der Scharnierarm oder ein dem Scharnierarm zuge- höriges Zwischenstück in Führungen der Grundplatte eingeschoben und anschliessend mittels einer
Befestigungsschraube, die sich an der Grundplatte abstützt, verklemmt. 



   Bei Scharnieren mit nach hinten offenem Schlitz für die Befestigungsschraube wird eine leichte und schnelle Verankerung des Scharnierarmes auf der Grundplatte ermöglicht, bei dem weiters anschliessend die Lage des Scharnierarmes in bezug auf die Grundplatte in der Tiefe des Möbels verstellt werden kann, und bei dem schliesslich der Scharnierarm leicht und schnell von der Grundplatte lösbar ist. 



   Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Scharnier zu gestalten, dass, wenn sich die Befestigungsschraube ungewollt leicht löst, der Scharnierarm dennoch nicht unbeabsichtigt von der Grundplatte herunterrutschen kann. 



   Dies wird erfindungsgemäss erreicht durch mindestens eine an dem Schlitzrand des Scharnierarmes angeordnete Nase, die vorzugsweise nahe dem offenen Ende des Schlitzes angeordnet ist und durch eine der Nase gegenüberliegende Aussparung an dem gegenüberliegenden Schlitzrand des Scharnierarmes. 



   Durch die dem Vorsprung gegenüberliegende Aussparung am gegenüberliegenden Schlitzrand kann der Schlitz auch im Bereich des Vorsprungs schmal gehalten werden. 



   Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Zeichnungen eingehend beschrieben, ohne dass die Erfindung darauf eingeschränkt sein soll. Ebenso sollen die in den nachfolgenden Patentansprüchen angeführten Bezugszeichen keine Einschränkung bedeuten, sie dienen lediglich dem erleichterten Auffinden bezogener Teile in den Zeichnungen. 



   Die Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf ein erfindungsgemässes Scharnier bei auf die Grundplatte aufgeschobenem Scharnierarm, die Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf ein erfindungsgemässes Scharnier in einer Stellung in der sich der Scharnierarm während des Aufschiebens auf die Grundplatte befindet, die Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm und die Fig. 4 zeigt einen Längsschnitt durch eine Grundplatte. 



   Wie aus den Zeichnungen ersichtlich, weist das erfindungsgemässe Scharnier eine Grundplatte - auf, die mittels Schrauben   od. dgl.   an der   Möbelseitenwand-7-befestigbar ist.   In diese Grundplatte-2-ist der Scharnierarm-l-einschiebbar. Der in den Türflügel des Möbels einsetzbare Dübeltopf und die diesen Dübeltopf mit dem Scharnierarm-l-verbindenden Gelenkhebel sind in den Zeichnungen nicht gezeigt, da sie nicht Gegenstand der unmittelbaren Erfindung sind, und den jedem Fachmann bekannten Stand der Technik bilden. 



   Der Scharnierarm-l-ist an seinem hinteren Ende mit einem offenen Schlitz --15-- versehen. In diesem   Schlitz -15-- ist   die hintere Befestigungsschraube --5-- eingeschoben und der Scharnierarm -1- wird durch die Befestigungsschraube --5-- klemmend an der Grundplatte - gehalten. Im Ausführungsbeispiel sitzt die Befestigungsschraube --5-- in einem Gewinde -   4-der Grundplatte-2-.   Die vordere Stellschraube --3-- die das Zwischenstück bildet und 

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 als Gewindebolzen ausgebildet ist, lagert in einem Gewinde --10-- des Scharnierarmes --1--.

   Die   Stellschraube --3--,   deren Kopf einen ringförmigen Ansatz --9-- zur Verankerung hinter den Vor-   sprüngen --11-- der Montageplatte --2-- bildet   und deren Gewindebolzen --3'-- direkt in einem Gewinde --6-- des Scharnierarmes --1-- sitzt, kann beim Aufschieben des Scharnierarmes-lauf die Grundplatte --2-- von vorne in die Aussparung --7-- der Grundplatte --2-- eingeschoben werden. Gleichzeitig wird der Scharnierarm-l-auf die Befestigungsschraube --5-- aufgeschoben. Durch Verdrehen der Stellschraube --3-- erfolgt nun die Verstellung des Scharniers in die Möbelfuge. Um das Scharnier in der Tiefe des Möbels verstellen zu können, wird nun die hintere Befestigungsschraube --5-- leicht geöffnet und der Scharnierarm-l-kann über die Länge des Schlitzes --15-- verstellt werden.

   Nach erfolgter Verstellung wird der Scharnierarm-l-durch Anziehen der Befestigungsschraube --5-- fixiert. 



   Soll nun der Scharnierarm-l-von der   Montageplatte --2-- gelöst   werden, beispielsweise bei einem Zerlegen des Möbels wird die hintere   Befestigungsschraube --5-- geöffnet   und der Schar-   nierarm --1-- herausgezogen.    



   Dabei wird der Scharnierarm-l-seitlich leicht verschoben damit die Befestigungsschraube   --5-- an der Nase --8-- vorbei   kann. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weicht die Befestigungschraube --5-- in die Aussparung --9-- aus. 



   Bei einem unbeabsichtigten Lockern der Befestigungsschraube --5-- liegt diese an der Nase - an und der Scharnierarm-l-bleibt auf der Grundplatte --2-- gehalten.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH : Scharnier, mit einer Grundplatte und einem Zwischenstück, insbesondere für Möbeltüren mit einer an einem Möbelteil befestigbaren Grundplatte, in der ein Gelenkhebel od. dgl. tragender Scharnierarm verankerbar ist und mit einem zwischen der Grundplatte und dem Scharnierarm angeordneten Zwischenstück, das Ansätze oder einen Ansatz aufweist und beispielsweise von einem Gewindezapfen mit einem kreisförmigen Randvorsprung gebildet wird, der in Montagestellung Vorsprünge der Grundplatte hintergreift, wobei der Scharnierarm an seinem, in bezug auf den Türflügel hinteren Ende mit einem offenen Schlitz versehen ist, durch den eine in der Grundplatte mittelbar oder unmittelbar gehaltene Befestigungsschraube ragt,

   die den Scharnierarm an die Grundplatte klemmt und wobei die Vorsprünge der Grundplatte eine Aussparung abgrenzen, die nach der entgegengesetzten Richtung wie der Schlitz offen ist, gekennzeichnet durch mindestens eine an dem Schlitzrand des Scharnierarmes (1) angeordnete Nase (8), die vorzugsweise nahe dem offenen Ende des Schlitzes (15) angeordnet ist und durch eine der Nase (8) gegenüberliegende Aussparung (9). an dem gegen- überliegenden Schlitzrand des Scharnierarmes (1).